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von Johann
Do 13. Aug 2009, 18:43
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Union denkt über "Internetausweis" nach...
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Re: Union denkt über "Internetausweis" nach...

atompussy hat geschrieben:Das macht die FDP auch, (Die Pünktchen wurden wegen dem Internet abgeschafft, weil http://www.f.d.p.de nicht möglich ist, ohne Flachs :D )
Das gilt auch für das Internet.

Ist die F.D.P auch für den Erhalt des Genetiv?
von Johann
Do 13. Aug 2009, 18:41
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Union denkt über "Internetausweis" nach...
Antworten: 41
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Re: Union denkt über "Internetausweis" nach...

In der Tat war die Kritik etwas leise, aber das liegt vor allem daran, dass es momentan mindestens 20 wichtigere Themen gibt, als die Sperrung oder Löschung von Kinderpornos im Internet. (Kinderpornos auf deutschen Servern sind nicht Bestandteil des Problems.) Wooh! So viele Ministerposten? Oder zä...
von Johann
Mi 15. Jul 2009, 22:48
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Große Koalition in Schleswig-Holstein geplatzt
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Re: Große Koalition in Schleswig-Holstein geplatzt

Hats der Stegner es wirklich hinbekommen. Respekt, der alte Heckenschütze. Naja, und die CDU ist ja eh nicht mehr so gut auf HP Brumbär zu sprechen. @ Lamb SSW ? So als Urschlesigholsteener seech ick mohl dorto [deen Rest in Hochdütsch]: Uns Harry Willi hat ja so seine Qualitäten : Schützenfeste, F...
von Johann
Fr 10. Jul 2009, 12:31
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Berliner FDP will H IV um 30% kürzen
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Re: Berliner FDP will H IV um 30% kürzen

Talyessin hat geschrieben:Das sehe ich nicht so. Wieviel MWST zahlst du ungefähr. Also ich schätze, das ich im Jahr so circa € 1000.- bezahle. Das hat ein "Reicher" schon alleine mit dem Autokauf drin.


Weswegen er dann auch das Auto als Firmenauto deklariert!!!
von Johann
Mo 6. Jul 2009, 21:56
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Wieder Randale in Hamburg
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Re: Wieder Randale in Hamburg

Talyessin hat geschrieben:
Ein Wirtschaftssystem.


Und ein Wirtschaftssystem ist keine Ideologie, sondern gottgegeben?
von Johann
Mo 6. Jul 2009, 21:29
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Wieder Randale in Hamburg
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Re: Wieder Randale in Hamburg

Talyessin hat geschrieben:
Erst wenn endlich mal kapiert wird, das nicht der Kapitalismus eine Ideologie ist und sodem nicht verantwortlich ist, wenn jemand verhungert.


Ich will die Diskussion ja nicht stören, aber .......

Was ist der Kapitalismus denn?
von Johann
So 5. Jul 2009, 22:00
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang: Linksextremistische Kriminalität
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Re: Linksextremistische Kriminalität

Die StPO regelt das Strafverfahren, legt z.B. fest, welche Maßnahmen die Ermittlungsbehörden wann und unter welchen Umständen treffen dürfen. Die StPO legt nicht fest, welches Verhalten eines Individuums wann strafbar ist. Wenn man schon auf dicke Hose macht und versucht, coole Sprüche zu bringen, ...
von Johann
So 5. Jul 2009, 20:02
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang: Linksextremistische Kriminalität
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Re: Linksextremistische Kriminalität

Sagt wer? Den Rest Deines eher wirren Beitrags zu beantrworten schenke ich mir ... :roll: Nee ist klar!! So wahr will mann(Hirmer) es nicht haben! Der Einsatz von unmittelbarer Gewalt, dazu gehört auch der Waffeneinsatz von Knüppeln, Wasserwerfern und Waffen ist, noch, ausschließlich das Monopol de...
von Johann
So 5. Jul 2009, 19:53
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang: Linksextremistische Kriminalität
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Re: Linksextremistische Kriminalität

Dann muss eben ein entsprechendes Polizeiaufgebaot her oder Bürgermilizen gegründet werden, welche die Polizei gegen diesen Pöbel unterstützen. Ich kenne 'ne Menge Leute, die sich freiwillig melden würden ... :mrgreen: Und angesichts hoher Arbeitslosigkeit in der Baubranche haben die Firmen sicher ...
von Johann
So 5. Jul 2009, 18:15
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang: Linksextremistische Kriminalität
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Re: Linksextremistische Kriminalität

Hartz4, SOzialhilfe, Betteleien bei den verhaßten Spießern...woher nehmen sie sonst die Nahrung zum Überleben? D-E-N-K-E-N! Achso, Du kennst die Chaoten! Na denn ist ja alles gut! Um mal eins klarzustellen: für mich sind die Chaoten normale Straftäter, die nach den z.Zt. geltenden Strafnormen abzuu...
von Johann
So 5. Jul 2009, 16:12
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang: Linksextremistische Kriminalität
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Re: Linksextremistische Kriminalität

Zeta hat geschrieben: Dann ists vorbei mit der roten Flora, die sichmit ihren Wurzeln vom Kapital der so verhassten Gesellschaft nährt.


Verzähl mal! Würde mich mal interessieren! Von wem bekommt die "rote Flora" Geld.
Du scheinst es zu wissen! Oder mach' Dich klug!
von Johann
Fr 3. Jul 2009, 20:59
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Berliner FDP will H IV um 30% kürzen
Antworten: 279
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Re: Berliner FDP will H IV um 30% kürzen

ein berechtigter einwand. nur muß man sich dann die frage gefallen lassen, ob damit dann nicht vollzeitarbeitsplätze in gemeinden, kommunen und städten ersetzt werden sollen. wer im öffentlichen dienst tätig ist, muß nach BAT entlohnt werden. bakunicus Nun, den BAT gibbet schon lange nicht mehr. Hi...
von Johann
Mo 22. Jun 2009, 15:01
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Immer weniger Staatsangestellte
Antworten: 37
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Re: Immer weniger Staatsangestellte

Ob der Weg des Outsourcings und zur Arbeitsverdichtung der richtige ist und die Bürger einen Öffentlichen Dienst bekommen, der den Anforderungen gerecht werden kann? ngesichts aktueller Zahlen habe ich da so meine Zweifel... Wieviel und welchen Öffentlichen Dienst brauchen wir? " Frankfurt/Wie...
von Johann
Fr 19. Jun 2009, 19:32
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Änderungen am Grundgesetz - welche würde Ihr vornehmen?
Antworten: 98
Zugriffe: 2307

Re: Änderungen am Grundgesetz - welche würde Ihr vornehmen?

MoOderSo hat geschrieben:Mit guten Willen der Richter geht alles.


Das wäre dann aber der klassische Fall für den Art. 20,4!
Natürlich nur dann, wenn nicht die BW schon auf den Kreuzungen steht!
von Johann
Fr 19. Jun 2009, 13:23
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Zensursula-Gesetz ist durch
Antworten: 99
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Re: Zensursula-Gesetz ist durch

Viele verfassungswidrige Gesetze müssen erst die normalen Instanzen durchlaufen. Da kannst net gleich zum Verfassungsgericht rennen...... Müsstest du wissen, dass eine Klage beim BVG zulässig sein muss. Mal abgesehen von der falschen Bezeichnung, ist diese Aussage falsch! Ein Bundesgesetz wird auf ...
von Johann
Fr 19. Jun 2009, 08:48
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Zensursula-Gesetz ist durch
Antworten: 99
Zugriffe: 1600

Re: Zensursula-Gesetz ist durch

Die SPD kann ihren ganzen geplanten Internet-Wahlkampf ruhig wieder abblasen, die wollten das ja so fortschrittlich wie Obama aufziehen, denn bei der gesamten "Generation-Internet" ist diese Partei wohl mit der Verabschiedung von Schwachsinns-Gesetzen komplett unten durch, ihre Glaubwürdi...
von Johann
Di 16. Jun 2009, 10:50
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten - Petition
Antworten: 59
Zugriffe: 1499

Re: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten - Petition

Wirtschaftspolitiker der großen Koalition haben sich am heutigen Montagabend auf eine gemeinsame Linie beim Gesetzentwurf "zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" geeinigt. "Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis", erklärte Martina Krogmann, parlamentarisc...
von Johann
Sa 13. Jun 2009, 15:41
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Die Mogelpackung Reichensteuer
Antworten: 24
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Re: Die Mogelpackung Reichensteuer

lamb of god hat geschrieben:Ich glaube du hast noch nie den Arbeitsvertrag eines Beamten gesehen.


Du wahrscheinlich auch nicht, denn es gibt nur eine (Ernennungs-)Urkunde!
von Johann
Fr 8. Mai 2009, 13:41
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Von der Leyen mit Kinderpornos erwischt
Antworten: 29
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Re: Von der Leyen mit Kinderpornos erwischt

Dann sollte sich die SPD im Wahlkampf daran erinnern! . Die wer? Die SPD-Jugendexpertin Marks möchte Internetsperren auch bei Pornos mit Jugendlichen bis 18 Jahren. So weit geht nicht einmal die CDU-Familienministerin. http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/internetsperren-a...
von Johann
So 3. Mai 2009, 18:13
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang: Linksextremistische Kriminalität
Antworten: 2065
Zugriffe: 122688

Re: Linksextremistische Kriminalität

von Dahlenberg hat geschrieben:Korrekt. Mutmaßlich von Antifas geschmiert zur "Schönung" der Statistik.


Warum sollten sie auch? Es ist allerdings so, dass Delikte in der Statistik verbleiben, die nicht nachgewiesenermaßen einen rechten Hintergrund haben.



Behauptet und beweist wer? Quellen dazu.

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