Van Schnitzler hat geschrieben:
Das ist doch alles nur eine leere Wahlkampfdiskussion. Es stehen Bundestagswahlen an und mit solchen Geschenken versucht die ehem. Volkspartei Dumme an Land zu ziehen und mit Nebelkerzen zu schmeißen, davon abzulenken wie viel Scheiß man die letzten Jahre gebaut hat.
Bundestagswahl 2009: Abwählen der Regierung ist Bürgerpflicht!
:hat:
Nun, denken wir an die letzte BT-Wahl! SPD = keine Mehrwertsteuererhöhung CDU=2 Prozent. Was ist rausgekommen? Richtig 3%!.
Das dürfte hier auch der Fall sein : 300 Euronen zurück, CDU will Soli aufheben = Steuer wird erhöht.
Diese "Geschenk" der SPD-Mumien ist entweder nicht richtig durchdacht (was auf den Kosum von Drogen oder Alzheimer hindeutet) oder richtig link.
Wenn ich also auf eine Erklärung verzichte erkläre ich dies durch eine Erklärung! Jetzt wird im FA geprüft, ob diese Person schon einmal einen Steuerantrag gestellt hat. Was allerdings nicht feststellbar ist, wenn ich gerade umgezogen bin und damit mein FA gewechselt habe.
Daneben gilt dann die Einschränkung : wenn keine anderweitigen Einkünfte vorhanden sind!
Jetzt wird es richtig interessant. Die SPD/Grünen haben alle Renter, die eine Zusatzrente in Form von Betriebsrenten oder ähnlichen Einkünften (Einnahme aus Vermietung und Verpachtung) zu Einkommensteuerpflichtigen gemacht. Damit dürfte für diesen Personenkreis das "Geschenk" entfallen.
Was ist mit Haushalten, bei denen ein Partner einen lohnsteuerpflichtigen Job als Haupteinnahmequelle hat und der andere Partner hat ein oder mehrere 400 Euro-Jobs?
Was ist mit Einnahmen aus Kapital. Nee, nicht die Verluste aus den surprime-Aktien, sondern Zinsen auf Sparbüchern?
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Bürgerregistrationsnummer (eindeutige Personensteuernummer!). Hier muß doch geprüft werden, ob dieser nicht trotz "Karte" mehrere Einnahmen hat, wenn diese gemeldet werden. Hier muß das FA doch einen Abgleich vornehmen, oder? Endlich ergibt diese verfassungwidrige Nummer einen Sinn!.
Um mal mit einfachen Worten einen Vorschlag zu machen, den auch SPD-Funktionäre verstehen:
Warum erhöht Ihr nicht den Eingangssteuersatz in der Höhe, wie die 300 Euronen nicht zu zahlen wären? Was nicht ans Finanzamt geht braucht auch nicht zürückgezahlt werden.