Große Koalition in Schleswig-Holstein geplatzt

[HerrSchmidt]

CDU lässt Große Koalition in Schleswig-Holstein platzen

Die Koalition zwischen CDU und SPD in Schleswig-Holstein steht vor dem Ende: Die Landtagsfraktion der Christdemokraten beschloss einstimmig, das Bündnis aufzukündigen. Als Grund für das Zerwürfnis gilt ein Streit mit SPD-Landeschef Stegner. Die CDU wünscht sich Neuwahlen am 27. September.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 29,00.html

Das Super-Wahljahr wird also noch viel superer!

[Claud]

Wählt man in SH üblicherweise alle 5 Jahre?

[lamb of god]

Zahlen und Daten
Letzte Umfragen und letzte LTW

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Wbt. 	 CDU 	SPD 	 FDP 	GRÜ  Die Linke. Sonst
66.5 	40.2 	38.7 	6.6 	6.2 	0.8 	  7.5 	

Achtung! Sollte es tatsächlich zu vorgezogenen Neuwahlen in Schleswig-Holstein kommen und diese zum BTW-Termin stattfinden wird die Wahlbeteiligung wohl etwa 10% über der Wahlbeteiligung der letzten LTW liegen.

@Claud
Ja

[Talyessin]

Das Super-Wahljahr wird also noch viel superer!

Hats der Stegner es wirklich hinbekommen. Respekt, der alte Heckenschütze. Naja, und die CDU ist ja eh nicht mehr so gut auf HP Brumbär zu sprechen.

@ Lamb
SSW ?

[Johann]

Hats der Stegner es wirklich hinbekommen. Respekt, der alte Heckenschütze. Naja, und die CDU ist ja eh nicht mehr so gut auf HP Brumbär zu sprechen.

@ Lamb
SSW ?

So als Urschlesigholsteener seech ick mohl dorto [deen Rest in Hochdütsch]:

Uns Harry Willi hat ja so seine Qualitäten : Schützenfeste, Feuerwehrbälle, Straßeneröffnungen uws. eröffnen, nee das kann er wirklich!
Seine junge Braut über BILD suchen und immer beim Festival die Eröffnungsrede halten: so as Isebrandts Vater es im Dörp mookt heet!.

Nun sehen wir uns die Bilanz dieses Super-Ministerpräsidenten an:

1. Für die CO²-Lagerung in Dithmarschen!
2. Bevölkerung dagegen (warum eigentlich?): Harry Willy stoppt bei Angie das Gesetz (wer Böses denkt: es kommt eine neue Landtagswahl).
3. Nonnenmacher (HSH-Vorsitzender) bekommt 2,9 Millionen als Bonus (trotz Hilfe vom Bund und Begrenzung des Gehaltes auf 5000 Tsd.).
(nun gut, er macht ja auch 4 Vorstandsposten am Tag; wer Böses denkt sollte sich mal mit den Geschäftsführergehältern von GmbH´s
auseinandersetzen - das Finanzamt sagt = man kann nur einen Job richtig machen, der Rest ist Zusatz!)
4. über diesen Bonus hat er mit allen Verantwortlichen gesprochen (nur nicht mit der eigenen Fraktion!), aber mit Ralphi Stegner( siehe
www.shz.de). Kann ja mal vorkommen.
5. Panne Krümmel : o.K. er hat den Verantwortlichen von Wasfüreinefall in Schweden über die letzte Störung informiert (warum nicht die Mit-
arbeiter von Krümmel?). Mann/frau hat so seine Kontakte. Ergebnis : Kernkraft ist o.k.!
6. Brücke nach Dänemarkt über Fehmarn ( für Interessierte). Kann mann/frau machen. Aber Fehmarn wird zum Parkplatz, da die Fehmarnsund-
sundbrücke unter Denkmalschutz steht und keine 4 Fahrspuren für die Autobahn, geschweige denn für eine zweigleisige Bahnstrecke, aus-
gebaut werden kann. Die Kosten für die sog. Hinterlandanbindung (A1) sind nicht in der Kalkulation enthalten und werden mit 800 Millionen
veranschlagt (das ist die doppelte Summe von der ersten Kalkulation der Elbphilharmonie in Hamburg, die jetzt aktuell bei 1,2 Milliarden
liegt). Der Rechnungshof in SH geht auch von über 1 Milliarden aus.
Zum Verständis : SH muß sparen und streicht ab 2010 jetzt bei Lehrern, Polizisten und sonstigen Personal.

O.K. Harry Willy wird die nächste Wahl mit der FDP gewinnen. Die FDP wird übrigens von Herrn Kubicki geleitet. Dies ist der Herr, der bei der
Sondermülldeponie Schönberg (Ex-DDR) Millionen verdient hat (Google : Schönberg+Kubicki).

Also : ohler Dithmarscher Harrie Willie, fehl Glück bie dee Wohl! Wie Schlesig-Holsteener heebt die leev!

[Weltregierung]

Können SPD, Grüne und SSW nicht auch einfach einen neuen Ministerpräsidenten wählen?

[Erstgeborener]

Können SPD, Grüne und SSW nicht auch einfach einen neuen Ministerpräsidenten wählen?

Laut SPON wollen Grüne und SSW nicht zum lückenfüllenden Kasper der SPD werden.

[Rainald de Gien]

Laut SPON wollen Grüne und SSW nicht zum lückenfüllenden Kasper der SPD werden.

Ich denke mal, vor allem solange Stegner da SPD-Chef ist. Er ist ja nicht grade ein Sympatieträger.

[Weltregierung]

Laut SPON wollen Grüne und SSW nicht zum lückenfüllenden Kasper der SPD werden.

Schade, ich hatte schon Hoffnung wir bekämen nochmal so ein Spektakel wie 2005 präsentiert.

[yogi61]

Schade, ich hatte schon Hoffnung wir bekämen nochmal so ein Spektakel wie 2005 präsentiert.

Ach,in SH gab es doch schon ganz andere Spektakel.

[vonHeinrich]

Ach,in SH gab es doch schon ganz andere Spektakel.

Aber dieser Stegner setzte dem ganzen noch die Krone auf.

[yogi61]

Aber dieser Stegner setzte dem ganzen noch die Krone auf.

Na ja,es dürfte wohl doch sehr schwer fallen,Uwe Barschel oder Björn Engholm zu toppen.

[DK2008]

Die SPD scheint im Moment ja Neuwahlen auf jeden Fall verhindern zu wollen. Haben wohl Angst vor dem Wähler...

Mir stellt sich aber die Frage, wie sie das durchalten wollen. Der Auflösung stimmen sie nicht zu zu, das ist kein Problem. Aber was wenn Carstensen die SPP-Minister rauswirft und danach die Vertrauenfrage stellt. Sprechen die Genossen ihm dann das Vertrauen aus?? Das wäre ja höchst peinlich.

Ich gehe davon aus, dass es Neuwahlen gibt. Die SPD muss dem letztendlich zustimmen, wenn sie sich nicht lächerlich machen will.

[vonHeinrich]

Na ja,es dürfte wohl doch sehr schwer fallen,Uwe Barschel oder Björn Engholm zu toppen.

Richtig !

[Weltregierung]

Ach,in SH gab es doch schon ganz andere Spektakel.

Man ist ja bescheiden.

[lamb of god]

Lies mich

[yogi61]

Carstensen gesteht unwahre Angaben über Boni

Der Druck auf Schleswig-Holsteins Regierungschef Carstensen wächst: Erstmals hat der CDU-Politiker zugegeben, unwahre Angaben zu den umstrittenen Millionenzahlungen an den HSH-Chef gemacht zu haben. Der Ministerpräsident erwägt jetzt, im Landtag die Vertrauensfrage zu stellen.

Kiel - Eine Lüge nennt er es nicht - doch dass seine Angaben nicht der Wahrheit entsprochen haben, hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) jetzt erstmals eingestanden. Damit bestätigt er einen Bericht des SPIEGEL. Im Zusammenhang mit der umstrittenen Sonderzahlung an HSH-Nordbank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher hat Carstensen eingeräumt, er sei möglicherweise über eine Formulierung in dem Brief an Parlamentspräsident Martin Kayenburg (CDU) "ein bisschen flott hinweggegangen", sagte Carstensen am Sonntag in Kiel.

Weiter: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 90,00.html

So so,da ist man also ein bisschen flott hinweggegangen.
Was kaum einer für möglich hält,könnte Harry Carstensen doch noch schaffen,nämlich der SPD in Schleswig Holstein einen Wahlsieg bescheren,sollten da noch mehr Lügen ans Licht kommen.

[lamb of god]

Interessant wird zu sehen sein wie die Medien damit umgehen werden.

[borus]

Interessant wird zu sehen sein wie die Medien damit umgehen werden.

keine sorge wir schön geredet

[lamb of god]

Für die, die nicht wissen worum es geht:

Es geht in Wirklichkeit weder um Carstensen, Stegner sondern einzig und allein um die Mehrheit im Bundesrat. Warum?

Derzeit haben Union und FDP 39 Stimmen, sprich 4 Stimmen mehr als die der Länder berührenden Gesetze, benötigte absolute Mehrheit von 35 Stimmen. Nutzt jedoch nicht viel wegen schwarzrot im Bund und im Land S-H.

Nun ist es aber so:

Am 31. August sind 3 LTW und zumindest im Saarland und Thüringen sieht es für die Union nicht gut aus. Verliert diese die Union, kostet das 7 Stimmen und damit den Verlust der absoluten Mehrheit im Bundesrat(hier setze ich bereits voraus, dass in Brandenburg(LTW am 27.09.) und Sachsen(ebenfalls 31. August) alles beim Alten bleibt und die dortigen SPD-Verbände nicht mit der Linken zusammengehen. Schleswig-Holstein liefert 4 Bundesratstimmen die derzeit wie oben erwähnt wegen rotschwarz de facto nichts wert sind. Gewinnt nun schwarz-gelb in S-H und im Bund, wäre trotz Verlust von 2 Bundesländern die schwarz-gelbe Mehrheit in Bundesrat wie Bundestag besiegelt denn 39-7+4 macht 36 Stimmen und das mindestens bis zur LTW in NRW nächstes Frühjahr- sprich freie Fahrt für schwarz-gelb.

Natürlich werden unsere ach so unabhängigen Medien einen Teufel tun, den Bürgern, den wahren Hintergrund dieses Schmierenstücks zu offenbaren.

[Dampflok94]

Natürlich werden unsere ach so unabhängigen Medien einen Teufel tun, den Bürgern, den wahren Hintergrund dieses Schmierenstücks zu offenbaren.

Das mag dann allerdings auch daran liegen, daß dieser "wahre" Hintergrund nicht mehr als deine Vermutung ist.

[lamb of god]

Das mag dann allerdings auch daran liegen, daß dieser "wahre" Hintergrund nicht mehr als deine Vermutung ist.

Die von mir genannten Zahlen entsprechen erstmal der Realität und in den benannten Bundesländern wird die Union die Alleinherrschaft verlieren. Wie die dortigen Koallitionen aussehen ist zweitrangig denn schwarzrot bringt der Union nichts und schwarzgelb hat in den benannten Ländern keine Mehrheit und Jamaica werden die Grünen direkt vor den BTW niemals eingehen. Diese Stimmen fallen also weg und weder in Sachsen noch BB wird die Union eine Alleinregierung resp schwarzgelb hinbekommen.

Wer ist denn die treibende Kraft in S-H? Das ist doch die Union und dass obwohl sie es in Person des MP waren, die Parlament und Koalitionspartner belogen haben. Eigentlich hätte die SPD die Koalition beenden müssen, aber so doof sind die ja nun auch nicht. Die wissen doch ganz genau, dass für den Fall schwarzgelb im Bund in der Folge in den Ländern für die Union nicht viel zu holen ist, aber ein halbes Jahr Freifahrt in Bund und Ländern reicht schwarzgelb doch vollkommen um all das umzusetzen, was sie umsetzen wollen.

[Dampflok94]

Die von mir genannten Zahlen entsprechen erstmal der Realität und in den benannten Bundesländern wird die Union die Alleinherrschaft verlieren. Wie die dortigen Koallitionen aussehen ist zweitrangig denn schwarzrot bringt der Union nichts und schwarzgelb hat in den benannten Ländern keine Mehrheit und Jamaica werden die Grünen direkt vor den BTW niemals eingehen. Diese Stimmen fallen also weg und weder in Sachsen noch BB wird die Union eine Alleinregierung resp schwarzgelb hinbekommen.

Wer ist denn die treibende Kraft in S-H? Das ist doch die Union und dass obwohl sie es in Person des MP waren, die Parlament und Koalitionspartner belogen haben. Eigentlich hätte die SPD die Koalition beenden müssen, aber so doof sind die ja nun auch nicht. Die wissen doch ganz genau, dass für den Fall schwarzgelb im Bund in der Folge in den Ländern für die Union nicht viel zu holen ist, aber ein halbes Jahr Freifahrt in Bund und Ländern reicht schwarzgelb doch vollkommen um all das umzusetzen, was sie umsetzen wollen.

Ich bezweifle deine Zahlen auch gar nicht. Ich bezweifle nur die Motivation von Carstensen. Dem geht es um seinen Arsch und nicht um den einer eventuellen Schwarz-Gelben Koalition. Denn der Schuß kann auch böse nach hinten losgehen. Denn keiner weiß, wie die BTW denn nun wirklich ausgeht. Schon 2005 war Schwarz-Gelb vor der Wahl ausgemachte Sache. Wir alle wissen wie es ausging. Eine Neuauflage der GroKo ist keineswegs unwahrscheinlich. Die hat aber schon jetzt keine Mehrheit im Bundesrat. Und die Merkel ist nicht gerade als Vabanque-Spielerin bekannt, die aufs Ganze geht.

[lamb of god]

Ich bezweifle deine Zahlen auch gar nicht. Ich bezweifle nur die Motivation von Carstensen. Dem geht es um seinen Arsch und nicht um den einer eventuellen Schwarz-Gelben Koalition. Denn der Schuß kann auch böse nach hinten losgehen. Denn keiner weiß, wie die BTW denn nun wirklich ausgeht. Schon 2005 war Schwarz-Gelb vor der Wahl ausgemachte Sache. Wir alle wissen wie es ausging. Eine Neuauflage der GroKo ist keineswegs unwahrscheinlich. Die hat aber schon jetzt keine Mehrheit im Bundesrat. Und die Merkel ist nicht gerade als Vabanque-Spielerin bekannt, die aufs Ganze geht.

Ich weiß, dass Schwarz-Gelb keine Mehrheit in der Bevölkerung hat, aber das ist dann, wenn die Wahlbeteiligung nochmals in die Knie geht auch irrelevant und das ist nicht so viel. Schau mal wie die Medien absichtlich diese es ist doch sowieso egal-Stimmung erzeugten damit möglichst viele Wähler der unteren Schichten daheim bleiben. Wer glaubt denn(bei gleichzeitig konstantem Ergebnis der Union!) wirklich ernsthaft, dass die FDP im Bund bei 14 oder 15 Prozent liegt? Um das zu erreichen müssten die ja in einigen Bundesländern bei über 20% liegen, denn im Osten und im Norden ist die FDP froh wenn sie die 5% knacken.


Aber!
Die SPD hat die Wahlen mE verloren gegeben. Bleiben nun(wie schon bei den vorhergehenden Wahlen) die Wähler von SPD daheim, reicht bereits ein Einsacken der Wahlbeteiligung um 3-4 Prozent um schwarzgelb zum Sieg zu verhelfen. Um das mal in Zahlen zu giesen: Das wären pro Wahlbezirk ca. 80 Leute die nicht hingehen müssten. Da muss schwarzgelb nominal nicht mal mehr Stimmen als 2005 haben und 74% Wahlbeteiligung wäre immer noch ein relativ guter Wert. Dass Union und FDP notfalls auch mit einer Stimme Mehrheit regieren würden, steht für mich ausser Frage.

[lamb of god]

Heute hat Carstensen seinen Willen bekommen.