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von GG146
Do 27. Okt 2016, 22:19
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Wächst die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland?
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Re: Wächst die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland?

(27 Oct 2016, 21:16) Merkel hat nach ihrem Fehler des letzten Jahres eine 180 Grad Wende in ihrer Politik vollzogen, ohne ihren Fehler zugegeben zu haben. Sie erhebt weiterhin ihren moralischen Stinkefinger gegen Mazedonien und freut sich gleichzeitig darüber, dass die Balkanroute dicht ist. Schein...
von GG146
Do 27. Okt 2016, 20:58
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Wächst die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland?
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Re: Wächst die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland?

(27 Oct 2016, 20:47) Genau, so sehr ich das auch. Gesetze müssen funktionieren und für echte Rechtsprechung sorgen. Wenn bei tausenden von Anzeigen kein einziger Köln-Vergewaltiger bestraft wird, sich selbst als linke bezeichnende Vollidioten dies auch noch verharmlosen, dann ist das wie ein Brandb...
von GG146
Do 27. Okt 2016, 20:32
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Wächst die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland?
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Re: Wächst die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland?

(27 Oct 2016, 20:04) Ganz Europa befindet sich auf einem kollektiven Rassismus-Nationalismus-Religionsfanatiker-Trip. Warum sollte dieser primitive affenartige Wahnsinn vor den "Migranten" in Deutschland Halt machen? Nur mit Gesetzen kriegt man so etwas nicht in den Griff. Das habe ich au...
von GG146
Do 27. Okt 2016, 19:46
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Wächst die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland?
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Re: Wächst die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland?

Da es auf diesem thread öfters um Volksverhetzung ging: Auf Facebook gesehen und kommentiert: HAMBURG Türkischer Elternbund-Chef hetzt gegen Deutsche (...) Offenbar als Reaktion auf die Armenienresolution des Deutschen Bundestages habe Malik Karabulut, Mitglied des Aufsichtsrats des Vereins, geschri...
von GG146
Do 27. Okt 2016, 14:26
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sollte man Schwerstkriminellen der org. Kriminalität die Kinder wegnehmen?
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

(27 Oct 2016, 14:02) Du meinst also, es wäre legitim, diese "Mittäter" (Richter) im Zuge des Notwehrrechts und des Selbsthilferechts zu verfolgen oder was willst du sagen? :?: Ich habe von einer zusätzlichen Grundrechtsverletzung zu Lasten bestimmter Bürger durch Verleugnung des Notwehrre...
von GG146
Do 27. Okt 2016, 13:59
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sollte man Schwerstkriminellen der org. Kriminalität die Kinder wegnehmen?
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

(27 Oct 2016, 13:33) Du hältst also die Wiederholung des Wortlautes des Artikel 1 GG für eine ausreichende Begründung, dass du dich in deiner Menschenwürde verletzt fühlst, wenn andere zu mild verurteilt werden? Kein Wunder, dass andere Teilnehmer Dich für einen Verleumder halten. Ich habe deutlich...
von GG146
Do 27. Okt 2016, 13:41
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sollte man Schwerstkriminellen der org. Kriminalität die Kinder wegnehmen?
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

(27 Oct 2016, 13:20) Aber von etwa 25 arabischen Großfamilien in Berlin, die jeweils 50 bis 500 Mitglieder zählen, gelten sechs als besonders kriminell. Und die besonders auffälligen Mitglieder dieser Familien haben nach Polizeiangaben in einem Zeitraum von drei Jahren durchschnittlich je fünf Stra...
von GG146
Do 27. Okt 2016, 13:27
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sollte man Schwerstkriminellen der org. Kriminalität die Kinder wegnehmen?
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

(27 Oct 2016, 12:46) Ja, ich weiß, du suchst Dumme, die garnicht kapieren, was du für einen Blödsinn von dir gibst. Weil ich nicht zu den Doofen gehöre, warte ich weiterhin auf die Begründung, warum du dich in deiner Menschenwürde verletzt fühlst, wenn andere in deinen Augen zu mild verurteilt werd...
von GG146
Do 27. Okt 2016, 12:35
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sollte man Schwerstkriminellen der org. Kriminalität die Kinder wegnehmen?
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Jeder Einzelne, der durch einen Gewaltverbrecher verletzt wird, weil ungeachtet dessen früherer Gewaltverbrechen jedwede Spezialprävention unterlassen wurde, ist unmittelbar in seinem Recht aus Artikel 1 GG verletzt. Der Erziehungszweck des Jugendstrafrechts hat auch der Spezialprävention zu dienen,...
von GG146
Do 27. Okt 2016, 11:19
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sollte man Schwerstkriminellen der org. Kriminalität die Kinder wegnehmen?
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

(27 Oct 2016, 08:51) Selbstverständlich gibt es das richterliche Ermessen auch in diesem Fall. Wie in (fast) jedem Fall. Und wenn das Gericht zu dem Schluß kommt, eine Bewährungsstrafe sei schuld- und tatangemessen, dann ist das eben so. Du kannst selbstredend anderer Meinung sein. Aber man sollte ...
von GG146
Mi 26. Okt 2016, 18:48
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sollte man Schwerstkriminellen der org. Kriminalität die Kinder wegnehmen?
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

(26 Oct 2016, 10:21) Zum Glück leben wir in einem Rechtsstaat und da gibt es derartige Automatismen nicht. Sondern immer eine Einzelfallprüfung. Wir reden hier die ganze Zeit von Verbrechern, die man (angeblich) überhaupt nicht abschrecken kann. Wenn ein Angeklagter in einem schweren Vergewaltigung...
von GG146
Mi 26. Okt 2016, 08:28
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

(26 Oct 2016, 07:46) Ich bin schon fast der einzige, der fundiert etwas äussert und nicht nur sein bauchgefühl als tatsachen verkaufen will. Und, nein, ich will niemanden ohne absolut zwingenden grund in sicherheitsverwahrung nehmen. Gegenfrage: willst du deine familie ausrotten? Richtig. Das will ...
von GG146
Mi 26. Okt 2016, 06:58
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Am wenigsten auswirkungen hat die strafdrohung bei jungen, männlichen gewalttätern zwischen 15 und 25. Willst Du jugendliche Gewalttäter etwa bis zu ihrem 26. Lebensjahr in Sicherungsverwahrung nehmen? Da Du mit Alternativen zu Deiner nicht fundierten Kritik des Rechtssystems hinter dem Berg hälst,...
von GG146
Di 25. Okt 2016, 10:59
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Richtig, Fakten sprechen gegen den Osterhasen. Auch gegen den von Dir verehrten Nichtabschreckungs - Osterhasen. Deshalb bist Du wohl der einzige Vertreter des postfaktischen Zeitalters in dieser Diskussion und lutscht Dir ständig nur was aus den Fingern.
von GG146
Di 25. Okt 2016, 06:46
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Hmmm ... vielleicht sollte man eine Petition mit dem Ziel einer zeitweiligen Suspendierung des Strafrechts starten. Erst wenn überhaupt niemand mehr abgeschreckt wird, lässt sich mit Sicherheit sagen, ob es eine Abschreckungswirkung des Strafrechts gibt. Ich persönlich vermute, dass die Ergebnisse e...
von GG146
Mo 24. Okt 2016, 23:36
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: GEZ-Gebühren nicht bezahlt => Gefängnis
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Re: GEZ-Gebühren nicht bezahlt => Gefängnis

(24 Oct 2016, 23:21) Ist der Beitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung, wo man zwangsweise Mitglied wird, eine Steuer? Eine Zwangsmitgliedschaft ist nicht das Gleiche wie Nutzungsunabhängigkeit. Die Zwangsversicherten nutzen schließlich den Versicherungsschutz. Auch der Vergleich mit den Gebü...
von GG146
Mo 24. Okt 2016, 17:35
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: GEZ-Gebühren nicht bezahlt => Gefängnis
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Re: GEZ-Gebühren nicht bezahlt => Gefängnis

Es gibt noch kein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu der Frage "Gebühr oder Steuer". Das ist aber das eigentlich zuständige Gericht, weil eine völlig nutzungsunabhängige Gebühr geeignet ist, Steuern zu ersetzen. Eine für alle Abgabenpflichtigen gleich hohe (Kopf-) Steuer wäre aber gro...
von GG146
So 23. Okt 2016, 21:06
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Was wenn das arme abgefüllte Ding da verreckt wäre. Könnte man sagen, die Täter haben das billigend in Kauf genommen? Das könnte man ihnen nur dann ohne weiteres unterstellen, wenn sie das Opfer in einer unbewohnten Gegend abgelegt hätten. Dann wäre bereits nach der gegebenen Sachlage ein versuchte...
von GG146
So 23. Okt 2016, 19:01
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: GEZ-Gebühren nicht bezahlt => Gefängnis
Antworten: 92
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

(23 Oct 2016, 16:13) Immerhin greift der Staat hart durch, wenn Bürger sich weigern für die Volksverblödung durch den Staatsfunk auch noch Zwangsgebühren zu bezahlen. http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rundfunkbeitrag-gefaengnis-wegen-gez-schulden-14491433.html Halbes Jahr Knast für die N...
von GG146
Sa 22. Okt 2016, 19:57
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang
Antworten: 4472
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Auf Facebook gesehen und kommentiert: http://www.youtube.com/watch?v=Peea8DTd5oY Gute Argumente - die kann der Herr Baberowski aber nicht mehr überall in Deutschland vortragen: Applaus statt Buh-Rufe Umstrittener Historiker darf nicht an Uni reden Eike Wienbarg 21.10.2016 6 Kommentare Eigentlich wol...

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