Wahlkampfregeln

[Aldemarin]

Gibt es in Deutschland spezielle Regeln für den Wahlkampf und wenn ja, in welchen Gesetzeswerk sind die festgelegt? Wie populistisch darf Wahlwerbung sein und was darf in Wahlwerbungen nicht versprochen werden?

[Maikel]

Gibt es in Deutschland spezielle Regeln für den Wahlkampf und wenn ja, in welchen Gesetzeswerk sind die festgelegt? Wie populistisch darf Wahlwerbung sein und was darf in Wahlwerbungen nicht versprochen werden?

Ob es solche Regeln gibt, ist mir nicht bekannt.

Ich stelle es mir allerdings sehr schwierig vor, so etwas zu regeln. Woran/wie willst du den Populismus messen?

"Versprechen" darf man wohl alles; zumal solche "Versprechen" in Parteiprogrammen eh nur den Fall gelten (können), daß die Partei alleine regieren kann.

[denkmal]

Natürlich gibt es Regeln, wir sind in Deutschland
Wahlkampfregeln

[Aldemarin]

Aber immerhin wäre zum Beispiel eine Werbung mit der Legalisierung von Radarwarngeräten oder einer massiven Stärkung von Verbraucherrechten erlaubt!