Man kann gar nicht zählen wie oft die Ahnänger des neoliberale Kapitalismus in den Foren immer wieder den Ausgeglicheneden US Haushalt als Beispiel für ihre Idelogie in den diskutionen einwarfen. Was ist davon geblieben ?USA droht Rekorddefizit von 482 Milliarden Dollar
Neue Hiobsbotschaft aus den USA: Die amerikanische Regierung steuert auf einen traurigen Rekord zu. Im kommenden Jahr wird das Defizit fast eine halbe Billion Dollar betragen. Rund ein halbes Jahr vor dem Ende seiner Amtszeit stimmte US-Präsident George W. Bush die Amerikaner auf ein Loch in der Haushaltskasse von 482 Milliarden Dollar (306 Milliarden Euro) ein. Grund für die gewaltige Etatlücke im Haushaltsjahr 2009 seien auch die milliardenschweren Steuergeschenke zur Ankurbelung der Konjunktur, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino.
Frühere Prognose obsolet
Noch im Februar hatte die Bush-Regierung für das Haushaltsjahr 2009, das am 1. Oktober beginnt, ein Defizit von lediglich 407 Milliarden Dollar vorausgesagt. "Wir haben sehr hart daran gearbeitet, unsere Ausgaben in Schach zu halten", sagte Perino. "Aber wir befinden uns auch in einer wirtschaftlichen Abschwungsphase", sagte sie zur Begründung. Amerika wird seit Monaten von einer Krise auf dem Immobilienmarkt und dem Finanzmarkt gebeutelt, beide Faktoren wirken sich auch immer stärker negativ auf den Konsum aus.
Weniger Miese im laufenden Jahr
Das 482-Milliarden-Rekorddefizit entspreche 3,3 Prozent der Wirtschaftskraft der USA, verkündete das Weiße Haus weiter. 1983 habe dieser Anteil bei sechs Prozent gelegen. Im laufenden Etatjahr erwartet die Regierung nach den Worten Perinos eine Deckungslücke in Höhe von 389 Milliarden Dollar, das sind elf Milliarden weniger als zunächst vorausgesagt. Grund dafür seien die zunächst noch robusten Steuereinnahmen zu Beginn des Haushaltsjahres trotz des Wirtschaftsabschwungs, meinten Experten.
Demokraten monieren Kosten für Irak-Krieg
Die demokratische Opposition führte das Defizit auf "falsche Prioritäten" der achtjährigen Politik sowie auf den "ungewöhnlich kostspieligen Irakkrieg" zurück. "Präsident Bush verpfändet unsere Zukunft mit einem Rekorddefizit der falschen Prioritäten", kritisierte Nancy Pelosi, die demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses. "Ein unnötiger und außergewöhnlich teurer Irakkrieg hat Etat-Rekordüberschüsse in ein Rekorddefizit verwandelt." Die Entwicklung sei "eine eindringliche Erinnerung, dass unsere Finanzpolitik geändert werden muss", verlautete aus dem Wahlkampfteam des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama. Der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain sprach von einem "traurigen Erbe für den US-Steuerzahler".
Wie immer nicht als heiße Luft und die erkenntnis das jedes Land einmal zum Musterbeispiel hoch gejubeld wurde und am Ende immer die Ernüchterung folgte.
