Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

[All mine]

Selbstverständlich ist sie gefährdet, von allen Seiten, die Toleranz , die nen alter Sack wie ich von früher kennt ist längst nicht mehr vorhanden, überall Ausschluss, Sperre , Klage….

Auch hier muss ich sagen, das der Umgang mit Lungeo im Ukraine Fred aus meiner Sicht , noch absolut von Meinungsfreiheit gedeckt war, trotzdem vom Moderatoren Seite Drohungen, ich bin gar nicht Lungeos Meinung, aber das war für mich noch klar von der Meinungsfreiheit gedeckt….., wir sollten alle mal wieder versuchen andere Meinungen mit Argumenten zu entkräften und nicht mit Verboten, das ist der gleiche Fehler der im Umgang mit der AfD gemacht wird, Ergebnis sieht man sie sind die letzten Jahre viel stärker geworden, Argumente Leute, nicht Verbote überzeugen….

[Bielefeld09]

Ich war die letzten Jahre nicht mehr so aktiv in diesem Forum und bin es jetzt wieder.
Ich fand die letzten Wochen als sehr entspannt und konnte meine Meinung schreiben.
Dafür sage ich danke.
Vielleicht lag das ja auch daran, das Moderatoren ihren Job gut machen.
Vielleicht liegt es auch daran, das wir mal wieder unsere Mitte finden müssen.
Ja, ich bin eher links und was macht mich dann versifft?
Und ja, ich bin nicht national, sondern Europäisch.
Ich stehe ganz fest an der Seite unserer Bundeswehr.
So, jetzt habe ich meine Meinung gesagt.
Andre dürfen das auch tun.

[All mine]

Ich war die letzten Jahre nicht mehr so aktiv in diesem Forum und bin es jetzt wieder.
Ich fand die letzten Wochen als sehr entspannt und konnte meine Meinung schreiben.
Dafür sage ich danke.
Vielleicht lag das ja auch daran, das Moderatoren ihren Job gut machen.
Vielleicht liegt es auch daran, das wir mal wieder unsere Mitte finden müssen.
Ja, ich bin eher links und was macht mich dann versifft?
Und ja, ich bin nicht national, sondern Europäisch.
Ich stehe ganz fest an der Seite unserer Bundeswehr.
So, jetzt habe ich meine Meinung gesagt.
Andre dürfen das auch tun.

Ja guck und ich bin sozial konservativ und lese sehr gern deine linke Sichtweise um meinen Horizont zu erweitern, ich sehe in anderen Meinungen auch immer Bereicherung, und habe daher große Probleme mit Verboten bei Meinungen…..

[Bielefeld09]

Ja guck und ich bin sozial konservativ und lese sehr gern deine linke Sichtweise um meinen Horizont zu erweitern, ich sehe in anderen Meinungen auch immer Bereicherung, und habe daher große Probleme mit Verboten bei Meinungen…..

Na ja, welche Meinung wird denn von dir verboten?

[Billie Holiday]

Ich war die letzten Jahre nicht mehr so aktiv in diesem Forum und bin es jetzt wieder.
Ich fand die letzten Wochen als sehr entspannt und konnte meine Meinung schreiben.
Dafür sage ich danke.
Vielleicht lag das ja auch daran, das Moderatoren ihren Job gut machen.
Vielleicht liegt es auch daran, das wir mal wieder unsere Mitte finden müssen.
Ja, ich bin eher links und was macht mich dann versifft?
Und ja, ich bin nicht national, sondern Europäisch.
Ich stehe ganz fest an der Seite unserer Bundeswehr.
So, jetzt habe ich meine Meinung gesagt.
Andre dürfen das auch tun.

Konntest du das sonst nie? Blödsinn, du kannst den ganzen Tag deine Meinung frei äußern, musst nur damit rechnen, dass jemand anderer Meinung ist.
Antisemitismus ist zudem keine Meinung sondern eine Straftat.

[Alexyessin]

Konntest du das sonst nie? Blödsinn, du kannst den ganzen Tag deine Meinung frei äußern, musst nur damit rechnen, dass jemand anderer Meinung ist.
Antisemitismus ist zudem keine Meinung sondern eine Straftat.

Nicht ganz richtig. Antisemitismus an sich ist keine Straftat. Die Äußerungen die antisemitisch sind können eine Straftat darstellen.

[Billie Holiday]

Nicht ganz richtig. Antisemitismus an sich ist keine Straftat. Die Äußerungen die antisemitisch sind können eine Straftat darstellen.

Auf jeden Fall werden sie hier geahndet und da Bielefeld solche Äußerungen nicht tätigt, weiß ich nicht, warum er meint, er hätte hier seine Meinung nicht sagen dürfen.
War wohl nur ein Anfall von Opfergetue. Wir haben Meinungsfreiheit.

[Schnitter]

Ihr seht dass von der falschen Seite her. Wer seine Meinung frei sagt wird nicht vom Staat bedroht. Wer seine Meinung frei und vor allem öffentlich sagt hat nur ein Problem wenn er klare Worte zu Extremisten in Deutschland sagt. Dann kommen Droh-mails und Hasskommentare auf den "sozialen Medien". Bei manchen Leuten die sich sozial oder politisch engagieren hat dies ´bedrohliche Ausmaße angenommen. Es sind also die Extremisten die die Meinungsfreiheit bedrohen und nicht der Staat.

Genau so sieht es aus.

Wer wissen will wie "Gefahr für Meinungsfreiheit" tatsächlich aussieht braucht nur auf eine AfD oder Schwurbler Demo gehen und sich als Journalist outen.

Dann heißt es Beine in die Hand nehmen.

Wahlweise kann man sich auch als Lokalpolitiker positiv zu Flüchtlingen äußern.

Da kommen dann die Drohmails im Minutentakt.

Lustigerweise sind es genau DIESE Schwurbler und Neonazis die sich darüber beschweren "man könne seine Meinung nicht sagen". Einfach ein lächerlicher Haufen, ich hoffe die Justiz greift da wesentlich stärker durch. Erkannt wurde das Problem ja inzwischen, auch wenn es Jahre gebraucht hat.

[sünnerklaas]

Lustigerweise sind es genau DIESE Schwurbler und Neonazis die sich darüber beschweren "man könne seine Meinung nicht sagen". Einfach ein lächerlicher Haufen, ich hoffe die Justiz greift da wesentlich stärker durch. Erkannt wurde das Problem ja inzwischen, auch wenn es Jahre gebraucht hat.

Ein sehr guter Artikel zu dem Thema, in dem das Problem auf den Punkt gebracht wird:

Wenn sich mächtige Männer als Außenseiter inszenieren
In der absurden Debatte um Meinungsfreiheit erschwindeln sich Männer aus der gesellschaftlichen Elite einen Opferstatus. Das funktioniert nur, weil auch Medien an schwerer Machtvergessenheit leiden und diese Debatte immer wieder neu inszenieren.

Bitte den ganzen Artikel lesen.

D-Land als Drecksland voller Shitbürger. Ein Land, in dem sich reiche, eitle Männer darüber beschweren und als Opfer stilisieren. Und wenn sie damit nicht weiterkommen, ist gleich die "Soziale Frage" da, die horrenden "sozialen Kosten". Man würde quasi im eigenen Land von den eigenen Leuten beklaut.

[Schnitter]

D-Land als Drecksland voller Shitbürger. Ein Land, in dem sich reiche, eitle Männer darüber beschweren und als Opfer stilisieren. Und wenn sie damit nicht weiterkommen, ist gleich die "Soziale Frage" da, die horrenden "sozialen Kosten". Man würde quasi im eigenen Land von den eigenen Leuten beklaut.

Leute wie Poschardt und Palmer sind völlig lost.

Keine Ahnung warum und wann die falsch abgebogen sind.

[sünnerklaas]

Leute wie Poschardt und Palmer sind völlig lost.

Keine Ahnung warum und wann die falsch abgebogen sind.

Meine Vermutung: beide haben sich und ihre Emotionen nicht im Griff. Dazu kommt die Gier nach Aufmerksamkeit, bedeutet, sie müssen nachlegen und nachlegen und nachlegen. Koste es, was es wolle. Also Selbstdarsteller, denen außer sie selbst, alles egal ist.

[Billie Holiday]

Meine Vermutung: beide haben sich und ihre Emotionen nicht im Griff. Dazu kommt die Gier nach Aufmerksamkeit, bedeutet, sie müssen nachlegen und nachlegen und nachlegen. Koste es, was es wolle. Also Selbstdarsteller, denen außer sie selbst, alles egal ist.

Im Grunde wie der Böhmermann.
Aber da dies ja ein freies Land ist, ist jeder frei, sich die Herren anzuhören und dem einen oder anderen zuzustimmen oder es nicht zu tun.
Wenn es nach Jette ging, müssten Männer eh alle die Klappe halten.

[Kritikaster]

Im Grunde wie der Böhmermann.

So schaut es aus. Darfste aber nicht ... ach ja, darfste ja doch schreiben. Verstehen gewisse Zeit"genossen" nur nicht.

[Schnitter]

Im Grunde wie der Böhmermann.

Der opfert aber nicht rum und jammert dass er seine Meinung nicht mehr sagen darf.

[sünnerklaas]

Der opfert aber nicht rum und jammert dass er seine Meinung nicht mehr sagen darf.

Der letzte Absatz bringt es auf den Punkt:

"Und darum geht es eigentlich: Menschen, die nach allen soziologischen Kategorien zur Elite des Landes gehören, wollen sprechen, aber nicht hören, wollen kritisieren, aber nicht kritisiert werden. Wenn sie austeilen, dann ist das Meinungsfreiheit, wenn sie einstecken sollen, dann jammern sie über „soziale Kosten“. "

[Billie Holiday]

Der opfert aber nicht rum und jammert dass er seine Meinung nicht mehr sagen darf.

Aber alle anderen opfern rum? Oder geben die ihre Eindrücke wider?

[Umetarek]

...weiß ich nicht, warum er meint, er hätte hier seine Meinung nicht sagen dürfen.
War wohl nur ein Anfall von Opfergetue. Wir haben Meinungsfreiheit.

Hat er das gesagt? Dass er seine Meinung nicht sagen gedurft hätte?

[Alexyessin]

Aber alle anderen opfern rum? Oder geben die ihre Eindrücke wider?

Sofern der Eindruck auf einer bewusst fehlerhaften Wahrnehmung beruht - ja, das ist dann rumopfern.

[JJazzGold]

Palmer und Böhmermann in der selben Kategorie aufzuführen, einen besseren Beleg für Meinungsfreiheit bis zur Schmerzgrenze gibt es nicht.

[Tom Bombadil]

Aber alle anderen opfern rum? Oder geben die ihre Eindrücke wider?

Natürlich opfert Böhmermann rum oder warum zerrt der sonst einen kleinen Imker vor Gericht?

[All mine]

Naja, jetzt mal ehrlich, jeder hier weiß das extreme Rechte Meinungen sehr oft und extreme linke Meinungen oft ausgeschlossen werden, ich bin eher in der sozialen Mitte zu Hause, habe aber keine Probleme mir manchen Dünnsinn anzuhören, versuche trotzdem zu überzeugen, klappt bei extremen äußerst selten,trotzdem verstehe ich nicht warum auch die schwachsinnigste Meinung verboten wird, ich denke Meinungen kann man nicht verbieten, man muss den verwirrten erklären das es Blödsinn ist…

[Bielefeld09]

Konntest du das sonst nie? Blödsinn, du kannst den ganzen Tag deine Meinung frei äußern, musst nur damit rechnen, dass jemand anderer Meinung ist.
Antisemitismus ist zudem keine Meinung sondern eine Straftat.

Na ja, du hast ja recht.
Aber der Unterschied zwischen Meinung und Hate Speech, Beleidigung, Bedrohung und Herabwürdigung eines Post`s durch Worte wie " Blödsinn "
oder zusammenhanglose Unterstellungen sind uns beide doch bekannt.
In nachfolgenden Post`s von Opferkult zu schreiben macht die Diskussion sicherlich auch nicht entspannter.

[Billie Holiday]

Na ja, du hast ja recht.
Aber der Unterschied zwischen Meinung und Hate Speech, Beleidigung, Bedrohung und Herabwürdigung eines Post`s durch Worte wie " Blödsinn "
oder zusammenhanglose Unterstellungen sind uns beide doch bekannt.
In nachfolgenden Post`s von Opferkult zu schreiben macht die Diskussion sicherlich auch nicht entspannter.

Wenn du schreibst "ich konnte meine Meinung sagen" dann suggerierst du, du hättest das in der Vergangenheit nicht gekonnt.
Und das ist Blödsinn, denn die user unterliegen nur wenigen Einschränkungen. Du konntest immer alles schreiben, ob es nun zum Thema passte oder den einen oder anderen verblüfft hat.
Wenn du also suggerierst, du könntest hier nicht alles sagen, dann frage ich mich, was genau ein linker user voller Pathos auf der rosa Wolke der Harmonie denn nicht sagen darf.
Insofern ist es tatsächlich ein Opfergetue, wie übrigens auch, wenn Rechte beklagen, sie dürften nicht alles sagen. Doch, dürfen sie auch. Im gesetzlichen Rahmen.
Also ich äußere meine Meinung, wenn jemand die nicht abkann, ist es nicht meine Schuld und juckt mich nicht.
Mein Bedürfnis, Erwachsene wie Kinder zu behandeln und ganz achtsam und vorsichtig zu sein, tendiert gegen Null.

[All mine]

Es gibt einen Unterschied zwischen gesetzlich erlaubt und gesellschaftlich akzeptiert, das beste Beispiel ist die AfD, wenn du Leute fragst würdest du die wählen, würden 95% das verneinen, aber die Partei bekommt 22%…..

[Billie Holiday]

Es gibt einen Unterschied zwischen gesetzlich erlaubt und gesellschaftlich akzeptiert, das beste Beispiel ist die AfD, wenn du Leute fragst würdest du die wählen, würden 95% das verneinen, aber die Partei bekommt 22%…..

Das ist das, was das Wichtige ist.
Das andere wird unterschiedlich bewertet und ist rein subjektiv. Die Mehrheit ist sich einig, dass "Neger" oder schlimmer "Nigger" nicht geht. Aber viele sehen den Indianer oder Eskimo völlig unkompliziert, da positiv aus der Kindheit konnotiert. Wenn also irgendwo eine Gruppe stellvertretende Empörte aufschreien, juckt das nicht jeden. In Brandenburg sind andere Äußerungen gesellschaftlich akzeptiert als in Berlin Prenzlau oder Leipzig Connewitz.

Ja, mit der AfD ist es wie mit McDonalds oder BILD, keiner konsumiert sie, aber alle kennen sie. Alle hassen BILD, aber jeder ist bestens informiert, was drin steht. In meinen Augen ok, solange man auch seriöse Medien konsumiert.

Ich bin schon der Ansicht, dass wir Meinungsfreiheit haben, erlebe nichts Gegenteiliges.

[All mine]

Das ist das, was das Wichtige ist.
Das andere wird unterschiedlich bewertet und ist rein subjektiv. Die Mehrheit ist sich einig, dass "Neger" oder schlimmer "Nigger" nicht geht. Aber viele sehen den Indianer oder Eskimo völlig unkompliziert, da positiv aus der Kindheit konnotiert. Wenn also irgendwo eine Gruppe stellvertretende Empörte aufschreien, juckt das nicht jeden. In Brandenburg sind andere Äußerungen gesellschaftlich akzeptiert als in Berlin Prenzlau oder Leipzig Connewitz.

Ja, mit der AfD ist es wie mit McDonalds oder BILD, keiner konsumiert sie, aber alle kennen sie. Alle hassen BILD, aber jeder ist bestens informiert, was drin steht. In meinen Augen ok, solange man auch seriöse Medien konsumiert.

Ich bin schon der Ansicht, dass wir Meinungsfreiheit haben, erlebe nichts Gegenteiliges.

Alles richtig was du schreibst, ich finde der ÖRR hat den Fehler gemacht extreme zu ignorieren, das sorgt für mehr Zuspruch wie Ablehnung, weil die Leute in die extremen Lösungen reininterpretieren die sie gar nicht haben, ich persönlich als Über 30 Jahren Pauli Dauerkarteninhaber , kann selber sagen ich hab mal in unserer Community geschrieben, das es früher kein Problem war ein Negerkussbrötchen zu kaufen,kam nicht gut an…. und irgendwo gehört das ja weitestgehend auch zum Thema…

[firlefanz11]

Wenn du also suggerierst, du könntest hier nicht alles sagen, dann ...

... beschwert sie sich indirekt einfach nur darüber, dass sie so lange gesperrt war.

[Ilikekebap]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... s-auf.html
Das Bundesverwaltungsgericht hat Faesers Compact-Verbot aufgehoben.

Auch, wenn ich noch nie eine Silbe dieser Postille gelesen habe oder vorhätte, dies zu tun: Richtig so.
Der "mündige Bürger", welcher einer der Grundpfeiler einer Demokratie ist, kann Informationen selber bewerten. Er muss nicht vor falschen, rechten, rechtsextremen, linken, linksextremistischen, islamistischen etc. Ideen, Verschwörungstheorien usw. beschützt werden. Er muss aber vor einem autoritär-übergriffigen Staat beschützt werden, der ihm genau diese freie, eigene Meinungsbildung abspricht.

[Tom Bombadil]

War sowieso klar, sehr peinlich für Faeser und die SPD.

[firlefanz11]

Jetzt kanns ihr eh wurscht sein...

[TomTinte]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... s-auf.html
Das Bundesverwaltungsgericht hat Faesers Compact-Verbot aufgehoben.

Auch, wenn ich noch nie eine Silbe dieser Postille gelesen habe oder vorhätte, dies zu tun: Richtig so.
Der "mündige Bürger", welcher einer der Grundpfeiler einer Demokratie ist, kann Informationen selber bewerten. Er muss nicht vor falschen. rechten, rechtsextremen, linken, linksextremistischen, islamistischen etc. Ideen, Verschwörungstheorien usw. beschützt werden. Er muss aber vor einem autoritär-übergriffigen Staat beschützt werden, der ihm genau diese freie, eigene Meinungsbildung abspricht.

Es ist ein Sieg der Meinungsfreiheit. Ich hoffe es schreckt Nachahmer ab.

[Tom Bombadil]

Jo, Konsequenzen für diesen Bruch der Verfassung und die Missachtung der Menschenrechte gibt es wie üblich nicht.

[Ilikekebap]

Das Blättchen, was hier keiner liest, bringt es recht gut auf den Punkt:
https://www.bild.de/politik/meinung-kom ... 6249ea35cb

"Keine Frage: Der Chef des rechtspopulistischen Heftchens „Compact“, Jürgen Elsässer (68) ist ein radikaler Rechter, ein Verschwörungstheoretiker. Ein Moskau-Hansel ist der ehemalige Linksextreme, der zu den Ikonen des AfD-Umfeldes gehört, ohnehin.
ABER: All das ist nicht verboten – man darf das sein in einem freien Land. Für Normal-Demokraten mag weitgehend unerträglich sein, was in „Compact“ abgesudelt wird. Das muss man aushalten können als Demokrat. Erst recht als wehrhafte Demokratie, wie sie Deutschland ist. Jedenfalls sein sollte."

Man fragt sich in der Tat, was in Leuten vor sich geht, die zur angeblichen Verteidigung der Demokratie gegen ein lächerliches Blättchen Grundpfeiler eben dieser Demokratie mit Füßen treten. Und in all jenen, die das damals noch bejubelt haben.

[abundzu]

Jetzt kanns ihr eh wurscht sein...

Würde ich nicht so sehen.
Die Compact kann auf jeden Fall den Bund auf Schadensersatz verklagen und wird vermutlich auch Recht bekommen.
Rechtlich gesehen müßte die SPD auf Schadensersatz verklagt werden, da es ein Alleingang von Faeser war.
Faeser damals auf der Pressekonferenz: "Heute habe ich das Compact-Magazin verboten".
Sie hat sich für die naive Variante in Bezug auf das Verbot entschieden: "Versuchen kann man es doch mal".

[firlefanz11]

Würde ich nicht so sehen.

Ich meinte Faeser kanns wurscht sein. Sie kann nicht nachträglich belangt werden, schätze ich...

[TomTinte]

Würde ich nicht so sehen.
Die Compact kann auf jeden Fall den Bund auf Schadensersatz verklagen und wird vermutlich auch Recht bekommen.
Rechtlich gesehen müßte die SPD auf Schadensersatz verklagt werden, da es ein Alleingang von Faeser war.
Faeser damals auf der Pressekonferenz: "Heute habe ich das Compact-Magazin verboten".
Sie hat sich für die naive Variante in Bezug auf das Verbot entschieden: "Versuchen kann man es doch mal".

Ob Compact Schadensansprüche vor Gericht durchsetzen kann, wird man sehen.
Eine Reaktion von Frau Faeser wird wohl leider nicht kommen.

[abundzu]

Ob Compact Schadensansprüche vor Gericht durchsetzen kann, wird man sehen.
Eine Reaktion von Frau Faeser wird wohl leider nicht kommen.

Bei ihr gäbe es mittlerweile fast genausoviel Aufarbeitungsbedarf wie bei Angela Merkel

[All mine]

Ich meinte Faeser kanns wurscht sein. Sie kann nicht nachträglich belangt werden, schätze ich...

Das ist wohl sicher

[Alexyessin]

Bei ihr gäbe es mittlerweile fast genausoviel Aufarbeitungsbedarf wie bei Angela Merkel

Welche Aufarbeitung bezgl. Frau Dr. Merkel meinst du explizit?

[abundzu]

Welche Aufarbeitung bezgl. Frau Dr. Merkel meinst du explizit?

Natürlich die unsägliche Migrationspolitik, die Deutschland ins Migrationselend geführt hat - als wichtigste Aufarbeitung.

[Alexyessin]

Natürlich die unsägliche Migrationspolitik, die Deutschland ins Migrationselend geführt hat - als wichtigste Aufarbeitung.

Ich dachte an was handfestes. Diese alte Leier ist schon schlecht gewesen, als sie noch aktuell war.

[Ilikekebap]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... r-vor.html

Und mal wieder:
"Die Polizei geht seit dem Morgen in einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Verfasser von sogenannten Hassnachrichten im Internet vor. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll es mehr als 170 Einsätze geben. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und das Beleidigen von Politikern vorgeworfen. Federführend ist das Bundeskriminalamt (BKA). Der Aktionstag findet seit einigen Jahren regelmäßig statt."

Reul sagt dazu, viele Menschen hätten den Unterschied zwischen Hass und Meinung verlernt. Ich würde erwidern: Viele Politiker anscheinend auch. Und wie wäre es mal mit einem bundesweiten Aktionstag gegen echte Gewalt gegen Bürger, anstatt Heil-Hitler-Gebrüll im Internet zu verfolgen?
Und gleich noch für die Meldestellen-Freunde:
"Laut BKA nimmt die Hetze einerseits tatsächlich zu, andererseits werden durch die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) allerdings auch immer mehr strafbare Inhalte aufgedeckt."
Schön zu wissen, dass noch genügend personelle Ressourcen da sind, um immer mehr im Internet zu surfen und Wortverbrechen zu suchen.

[Schnitter]

Und mal wieder:
"Die Polizei geht seit dem Morgen in einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Verfasser von sogenannten Hassnachrichten im Internet vor. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll es mehr als 170 Einsätze geben. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und das Beleidigen von Politikern vorgeworfen. Federführend ist das Bundeskriminalamt (BKA). Der Aktionstag findet seit einigen Jahren regelmäßig statt."

Sehr gut.

Offensichtlich wurde die dringende Notwendigkeit inzwischen bei allen demokratischen Parteien erkannt.

[Alexyessin]

Reul sagt dazu, viele Menschen hätten den Unterschied zwischen Hass und Meinung verlernt. Ich würde erwidern: Viele Politiker anscheinend auch. Und wie wäre es mal mit einem bundesweiten Aktionstag gegen echte Gewalt gegen Bürger, anstatt Heil-Hitler-Gebrüll im Internet zu verfolgen?

Auch verbale Gewalt ist echte Gewalt. Aber ich weiß ja, du hast es mit dieser Form der Strafverfolgung nicht wirklich.
Was schwebt dir denn vor?

[Ebiker]

Auch verbale Gewalt ist echte Gewalt. Aber ich weiß ja, du hast es mit dieser Form der Strafverfolgung nicht wirklich.
Was schwebt dir denn vor?

Die Opfer von Vergewaltigung, Kindesmissbrauch und drogen werden vollstes Verständnis dafür haben das die Täter frei herumlaufen weil trotz erwiesener Schuld die Gerichte mit solchen pillipalle verfahren überlastet werden

[Billie Holiday]

Die Opfer von Vergewaltigung, Kindesmissbrauch und drogen werden vollstes Verständnis dafür haben das die Täter frei herumlaufen weil trotz erwiesener Schuld die Gerichte mit solchen pillipalle verfahren überlastet werden

Soweit ich weiß, waren die Gerichte schon vorher überlastet.
Ist denn auch Personal eingeplant? Also viele neue Beamtenstellen?

[Alexyessin]

Die Opfer von Vergewaltigung, Kindesmissbrauch und drogen werden vollstes Verständnis dafür haben das die Täter frei herumlaufen weil trotz erwiesener Schuld die Gerichte mit solchen pillipalle verfahren überlastet werden

Aha, das kannst wie seriös belegen?

[Schnitter]

Die Opfer von Vergewaltigung, Kindesmissbrauch und drogen werden vollstes Verständnis dafür haben das die Täter frei herumlaufen weil trotz erwiesener Schuld die Gerichte mit solchen pillipalle verfahren überlastet werden

"Pillepalle" wie Volksverhetzung, Hetze und Desinformation führen zu realen Toten. Außerdem ist es der Nährboden der leicht manipulierbare Geister den Extremisten und Demokratiefeinden in die Arme treibt.

Daher ist konsequentes Vorgehen im Interesse der demokratischen Gesellschaft. Diese Erkenntnis hat sogar Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden.

[Ebiker]

Aha, das kannst wie seriös belegen?

57 Verhandlungstage in 22 Monaten, Mörder frei

https://www.bild.de/regional/frankfurt ... bild.html

10 Jahre Haft wegen Drogenhandels, trotzdem frei weil Prozokoll nicht fertig wurde

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ ... g-u-haft

nein, keine Einzelfälle

Mehr als 60 Verdächtige wegen langer Verfahren freigelassen
"Die Alarmsignale für einen überlasteten Rechtsstaat häufen sich", sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn der dpa. Weil die Strafverfahren nicht mit der gebotenen Schnelligkeit bearbeitet werden konnten, haben nach seinen Angaben 2024 Gerichte bundesweit mehr als 60 dringend Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen.

https://www.lto.de/recht/justiz/j/anzah ... rlastung

[Ebiker]

"Pillepalle" wie Volksverhetzung, Hetze und Desinformation führen zu realen Toten.

Da kannst du sicher ein paar Fälle belegen