Vongole hat geschrieben: ↑Freitag 22. November 2024, 20:06
Volker Beck nennt das zutreffend ein neues Festival der Selbstgerechten.
Ich könnte nur noch

....
Unabhängig von Beck. der natürlich recht hat, hier eine juristische Beleuchtung des Vorgangs,
der den ISTGH in seiner Zuständigkeitsanmaßung - zurecht - als klaren Totengräber jeder international akzeptablen Rechtsordnung und Rechtssprechung überführt.
https://www.juedische-allgemeine.de/isr ... ichtshofs/
Auszüge aus dem Artikel habe ich zur Verdeutlichung naxhstehend zusammengefasst, für alle jene, die den Artikel nicht lesen werden, warum auch immer.
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1. Israel ist nicht Mitglied der STAATEN, die den ITGH anerkennen
2. Der IGSTGH kann nur tätig werden, zu Vorgängen auf dem STAATSGEBIET eines sog, MitgliedsSTAATS, der den ISTGH anerkennt.
3, Da hier Israel ausfällt und sich die Untersuchungen auf GAZA konzentrieren, verleiht der ISTGH kurzerhand
einem "fiktiven", weil nicht existierendem STAAT Palästina eben jenen Status eines real existierenden Staates mit real existierendem Staatsgebiet. Hier Gaza. Ebenso ist als Drittes ein funktionierender Staat mit den üblichen staatlichen
Institutionen inkl. Staatsvolk usw. zwingend notwendig. Alle vorgenannten Voraussetzungen fehlen in diesem Fall.
Es sei denn, man beugt Recht und auch Rechtssprechung des ISTGH und seiner Statuten. Um so eine konstruierte Zuständigkeit zu erhalten, man untersuche Vorgänge in einem real exiszierenden STAAT Palästina auf dessen Staatsgebiet
Gaza.
Den Staat Palästina und sein Staatsgebiet Gaza gibt es nicht, ebensowenig wie das Staatsvolk der Palästinenser, das ja eine künstliche Erfindung des Jassir Arafat und seiner PLO ist, die im Terrorgebiet der HAMAS als sog. Staatsmacht nichts zu sagen hat, vielmehr von einer Nichtregierung, vulgo, einer Terrororganisation, beherrscht und gewaltsam unterdrückt wird.
All das zeigt neben dem gedungenen Antisemitsmus und der Judenverfolgungsmanie des Chefanklägers Khan auch die Fragwürdigkeit dieses internationalen Strafgerichtsshofs, der sich als Vertreter international akzeptierter Rechtsnormen, Zuständigkeiten und Rechtssprechungen darstellt und etablieren will.
Nicht nur die nicht neutrale, chronisch juden- und israelfeindliche Haltung des ISTGH ist mehr als schlimm, sondern auch das juristische Fundament, auf dem er agiert und sich damit demontiert. Politisch, juristisch und ethisch-moralisch.