Moderator: Moderatoren Forum 3
Das ändert nichts daran, daß es Ethnien bzw. Nationalitäten gibt.H2O hat geschrieben:(11 Mar 2016, 13:26)
Weil "Staatsbürger" eine rechtliche Angelegenheit
ist und Volksangehörigkeit eben nicht! Man sollte
endlich einmal mit diesem völkischen Gedudel ein
Ende finden; das hat schon genug Unheil über die
Menschen in Europa gebracht!
ja, und die, die mit so was argumentieren, haben die Welt schon ganz schön unglücklich gemacht. Ignazio Silone hat schon vorausgesagt, wer es sein würde, der hier aktiv wird.Doktor Schiwago hat geschrieben:(11 Mar 2016, 13:42)
Das ändert nichts daran, daß es Ethnien bzw. Nationalitäten gibt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalit%C3%A4t
Stört mich nicht, so lange diese Blut- und BodenbrüderDoktor Schiwago hat geschrieben:(11 Mar 2016, 13:42)
Das ändert nichts daran, daß es Ethnien bzw. Nationalitäten gibt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalit%C3%A4t
Falsch. Die Krim wurde 1992 zum ukrainischen Staatsgebiet, nachdem sie in einer völkerrechtlich sehr fragwürdigen "Schenkung" 1954 aus rein ökonomischen Gründen aus einer Republik des Staates Sowjetunion ausgegliedert und einer anderen Republik des Staates Sowjetunion angegliedert wurde.Cobra9 hat geschrieben:(11 Mar 2016, 13:33)
Weil es keine Relevanz solchen Blödsinn anzuschleppen. Die Krim war ukr. Staatsgebiet und wurde von Russland besetzt.
Das hat Russland nicht gemacht. Die Truppen auf der Krim sind dort nicht "einmarschiert, um sich Gebiet zu krallen mit der Begründung, wir schützen nur Russen", sondern waren dort gemäß eines Vertrages mit der Ukraine stationiert.Rechtliche Bewertung wurde mehrfach gepostet. Warum die Erwähnung der Bürger ? Russland hat keinerl Recht weil bsp. ethnische Russen irgendwo leben in den dortigen Staat mit Truppen einzumaschieren und sich Gebiet zu krallen mit der Begründung "Wir schützen nur Russen"
Nochmal - Schwachsinn. Dann ist man höchstens ukrainischer Staatsbürger, aber immer noch ethnischer Russe.Es ist völlig Jacke wie Hose ob jemand ethnischer Russe ist und auf der Krim lebt, wenn die Krim zur Ukraine gehörte. Dann ist man Ukrainer.
Sicher ist er deutscher Staatsbürger, aber ethnischer Russe. Der "Rußlanddeutsche" mit deutschem und russischem Paß dagegen ist ethnischer Deutscher.Genauso wie der Russe in Berlin mit deutschem Pass ein Deutscher Staatsbürger ist.
Faszinierende Erkenntnis.Anderer Punkt. Ukr. Staatsbürger sind rechtlich keine russ. Staatsbürger.
Völlig korrekt, sehe ich genauso.H2O hat geschrieben:(11 Mar 2016, 13:53)
Stört mich nicht, so lange diese Blut- und Bodenbrüder
daraus keinen Herrschafts- oder Beherrschungsanspruch
ableiten. Dann sind diese Menschen nämlich Rechtsbrecher
und Schlimmeres!
Das kann dieser Kurde auch nach Herzenslust sein;Doktor Schiwago hat geschrieben:(11 Mar 2016, 14:02)
Völlig korrekt, sehe ich genauso.
Aber du solltest nicht versuchen, einem in der Türkei oder Syrien oder Iran oder Irak lebenden Kurden weismachen zu wollen, er wäre ein Türke, Syrer, Iraner oder Iraker. Er ist selbstverständlich ein Staatsbürger der genannten Länder, aber er wird immer darauf pochen, ein ethnischer Kurde zu sein.
Ausnahme: Lettland.H2O hat geschrieben:(11 Mar 2016, 14:31)
Das kann dieser Kurde auch nach Herzenslust sein;
übrigens: Auch hier in Deutschland gibt es Kurden.
Deswegen wird er dennoch einen deutschen Paß oder
einen türkischen, syrischen oder irakischen Paß vor-
zeigen.
Das sind bis auf weiteres die Rechtsgemeinschaften,
denen dieser Erdenbürger angehört. Aus meiner Sicht
muß sich daran so lange nichts ändern, wie die Volks-
gruppen ihre Kultur und Sprache unbelästigt pflegen,
ihre örtlichen Angelegenheiten selbst organisieren, und
ansonsten als gleichberechtigte Staatsbürger politische
Ämter ausüben und an Wahlen teilnehmen dürfen.
Das ist in zivilisierten Ländern der EU der Umgang mit
Volksgruppen in deren Landesteilen geworden... viel
besser geht es vermutlich auch gar nicht.
Daran lässt sich in der EU auf mittlere
Einer Volksabstimmung die nicht legal war aus diversen Gründen.Das Referendum stand im Widerspruch zur ukrainischen Verfassung und somit zum GesetzDoktor Schiwago
Falsch. Die Krim wurde 1992 zum ukrainischen Staatsgebiet, nachdem sie in einer völkerrechtlich sehr fragwürdigen "Schenkung" 1954 aus rein ökonomischen Gründen aus einer Republik des Staates Sowjetunion ausgegliedert und einer anderen Republik des Staates Sowjetunion angegliedert wurde.
Die Krim hat sich 2014 nach einer Volksabstimmung von der Ukraine gelöst und Rußland angeschlossen.
DS
Das hat Russland nicht gemacht. Die Truppen auf der Krim sind dort nicht "einmarschiert, um sich Gebiet zu krallen mit der Begründung, wir schützen nur Russen", sondern waren dort gemäß eines Vertrages mit der Ukraine stationiert.
Die wohl gravierendste Beanstandung betraf aber den Umstand, dass das Referendum in einem «nicht befriedeten Gebiet» stattgefunden hat. Sarah Wambaugh, eine der führenden Expertinnen der Zwischenkriegszeit zum Thema des Gebietsreferenden, meinte dazu:
« plebiscite in a country not effectively neutralised is a crime against the inhabitants of the area».Welche Überlegung liegt dieser doch sehr poin
tierten Formulierung zugrunde? Die missbräuchliche Verwendung eines Instituts, das die demokratische Legitimierung eines Gebietswechsels bestätigen soll, in Wirklichkeit aber gerade gegen das betreffende Volk eingesetzt wird, stellt ein Verbrechen dar. Das betreffende Volk wird nämlich bevormundet, und diesem soll gleichzeitig jegliche Möglichkeit genommen werden, sich dagegen zur Wehr zu setzen.Ein solches Referendum (und umso mehr jene in der Ostukraine, die eine noch groteskere Gestalt angenommen haben) kann somit eine Völkerrechtsverletzung durch Russland nicht heilen, sondern verkörpert selbst einen weiteren Völkerrechtsverstoss.
http://www.peterhilpold.com/wp-content/ ... ne2015.pdf
http://www.coe.int/de/web/portal/-/veni ... irect=true
Womit also belegt wäre das Russland sich in innenpolitische Vorgänge der Ukraine eingemischt hat illegalerweise und das Verstösse gegen Verträge sind. Denn wenn die ethn. Russen mit ukr. Pässen waren, dann wäre die Regelung der Vorgänge eine innepolitische Entscheidung der Ukraine gewesen.DS
Nochmal - Schwachsinn. Dann ist man höchstens ukrainischer Staatsbürger, aber immer noch ethnischer Russe.
Du bist nicht Spock...tzz. Wenn sich Russland in die Belange der ukr. Innenpolitik einmischt, den es waren ja wie man gemeinsam feststellt in der Mehrzahl ukr.Staatsbürger, belegt das doch gut wie Russland das Recht brach.DS
Sicher ist er deutscher Staatsbürger, aber ethnischer Russe. Der "Rußlanddeutsche" mit deutschem und russischem Paß dagegen ist ethnischer Deutscher.
Faszinierende Erkenntnis
Was es dann noch zu rechtfertigen gibt an den Rechtsverstössen usw. ist die Frage: "Das war in der Nacht vom 22. auf den 23. Februar. Wir beendeten die Sitzung um 7 Uhr morgen. Und während ich mich von den Kollegen verabschiedete, sagte ich ihnen: 'Wir müssen mit der Arbeit der Rückkehr der Krim nach Russland beginnen.'"
Schon immer musste man davon ausgehen, dass das russische Vorgehen auf der Krim primär wenig mit nationalistischer Einverleibung zu tun hatte, sondern eher mit der vermutlich berechtigten Angst, dass die neuen Machthaber, die in die EU und in die Nato strebten, sich nicht an Abmachungen der gestürzten Regierung gebunden fühlen und den Stützpunkt der Schwarzmeerflotte mitsamt den Zehntausenden von Soldaten schließen könnten. Möglicherweise bestand auch eine Sorge, dass die zu erwartende Auseinandersetzung in einen Krieg münden könnte, so dass man schnell Fakten schaffen wollte, was mit der mehrheitlich russischsprachigen Bevölkerung auf der Krim und den herrschenden Ängsten gegenüber den nationalistischen westukrainischen Machthabern auch relativ leicht möglich war.
http://www.heise.de/tp/artikel/44/44352/1.html
Beide Seiten halten sich nicht mehr wirklich an den Waffenstillstand. Die Sepas haben bei Yasynuvata versucht Angriffe durchzuführen, wurden abgewehr und die ukr. Armee setzte zum ersten Mal seit langer Zeit nach.Zudem konnte das Militär ein Industriegebiet am Rand der Kleinstadt Awdejewka erobern, womit es eine wichtige Kreuzung zwischen den Rebellenhochburgen Donezk und Horliwka im Visier hat. Bei den Gefechten in Awdejewka sollen die Separatisten inoffiziellen Angaben nach bis zu 30 Kämpfer verloren haben. - derstandard.at/2000032898786/Der-gefrorene-Ukraine-Konflikt-taut-wieder-auf
Tja, das ist wie mit den Sozialisten. Die haben auch nie Wahlen zugelassen, wenn sie mal an der Macht waren. Weil die Leute ihnen dann an der Urne gezeigt hätten, dass sie gerade nicht die Unterstützung des Volkes für ihr System auf Dauer gepachtet haben.zollagent hat geschrieben:(11 Mar 2016, 13:28)
Irgendwie erscheint mir dieser Text etwas ... wiederholend. Nannte man das nicht früher stottern?Warum wird denn von Seiten der Separatisten keine allgemeine Wahl zugelassen, wenn das so "vorteilhaft" für sie wäre?
den werden sie nicht schnell laufen lassen, vermute ich. R wird natürlich sagen er hat sich verirrt und verlangt rückgabe. oder bietet die pilotin als tausch.Cobra9 hat geschrieben:(15 Mar 2016, 16:13)
Laut Twitter Meldung haben die ukr. Kräfte Belzer gefangen.
Ukraine captured the key Russian officer & separatist leader Bezler, who's responsible to downing MH17. (twitter.com)
Falls die Gefangennahme echt ist, dann dürfte man erstmal eine ganze Reihe von Fragen an den Herren haben. Die Niederländer vor allem wegen Mh17. Ich glaube nicht das Russland die Freilassug verlangt. Auf welcher Grundlage den ? Ein russ. Staatbürger der sich bei Kämpfen gegen ukr. Sicherheitskräften betätigt ,auf ukr. Staatsgebiet, hat eben Pech. Der Kreml wird da nicht viel maulen. In der Ukraine gibts dann ein Gerichtsverfahren und dann mal sehen. Ich finde aber bisher keinerlei unabhängige Quellen wo die Meldung belegen.Nomen Nescio hat geschrieben:(15 Mar 2016, 16:38)
den werden sie nicht schnell laufen lassen, vermute ich. R wird natürlich sagen er hat sich verirrt und verlangt rückgabe. oder bietet die pilotin als tausch.
ooder... will ihn selbst wegen MH17 vorm gericht bringen.
Und die Tatsache, dass sich in anderen Ländern Menschen in grösserem Masse befinden, die zur eigenen Ethnie bzw. Nation gehören, reicht aus, um das Gebiet dann für sich in Anspruch zu nehmen?Doktor Schiwago hat geschrieben:(11 Mar 2016, 13:42)
Das ändert nichts daran, daß es Ethnien bzw. Nationalitäten gibt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalit%C3%A4t
entschuldigung, aber meinst du nicht kommunisten? es gibt legion beispiele wo »echte« sozialisten sich nicht so benahmen.Fazer hat geschrieben:(15 Mar 2016, 16:33)
Tja, das ist wie mit den Sozialisten. Die haben auch nie Wahlen zugelassen, wenn sie mal an der Macht waren. Weil die Leute ihnen dann an der Urne gezeigt hätten, dass sie gerade nicht die Unterstützung des Volkes für ihr System auf Dauer gepachtet haben.
Weder auf ukrainetoday.tv noch auf www.kyivpost.com wird von der Gefangennahme berichtet, das erscheint insoweit doch eher zweifelhaft.Cobra9 hat geschrieben:(15 Mar 2016, 16:40)
Falls die Gefangennahme echt ist, dann dürfte man erstmal eine ganze Reihe von Fragen an den Herren haben. Die Niederländer vor allem wegen Mh17. Ich glaube nicht das Russland die Freilassug verlangt. Auf welcher Grundlage den ? Ein russ. Staatbürger der sich bei Kämpfen gegen ukr. Sicherheitskräften betätigt ,auf ukr. Staatsgebiet, hat eben Pech. Der Kreml wird da nicht viel maulen. In der Ukraine gibts dann ein Gerichtsverfahren und dann mal sehen. Ich finde aber bisher keinerlei unabhängige Quellen wo die Meldung belegen.
ich meine die Länder, in denen der "reale Sozialismus" implementiert wurde - die Sowjetunion, DDR, Kuba etc.Nomen Nescio hat geschrieben:(15 Mar 2016, 16:41)
entschuldigung, aber meinst du nicht kommunisten? es gibt legion beispiele wo »echte« sozialisten sich nicht so benahmen.
Fazer hat geschrieben:(15 Mar 2016, 16:50)
Weder auf ukrainetoday.tv noch auf http://www.kyivpost.com wird von der Gefangennahme berichtet, das erscheint insoweit doch eher zweifelhaft.
Ukrainetoday meldet aber, dass 100 russische Soldaten in der Nähe von Dokuchaevsk gesichtet wurden. Vielleicht zieht Putin deswegen die Truppen aus Syrien zurück - er braucht leute für das Donbass.
Beyond the respective withdrawal lines but outside storage sites, the SMM observed: on 12 March, approximately 23 tanks (T-72) in the vicinity of a training ground near “DPR”-controlled Ternove (57km east of Donetsk); on 13 March, one tank near “DPR”-controlled Shakhtarsk (50km east of Donetsk).
http://www.osce.org/ukraine-smm/227321
Seine Beobachter, die den Waffenstillstand, den vereinbarten Abzug schwerer Waffen sowie den mutmaßlichen Zustrom von Kämpfern aus Russland kontrollieren sollen, werden immer wieder behindert, und hier sei die Verantwortung eindeutig: „Zu 85 bis 90 Prozent“ seien an solchen Übergriffen die Separatisten schuld. Vor allem zur russisch-ukrainischen Grenze, über die nach Kiewer Darstellung permanent Kämpfer und Waffen für die Separatisten nachströmen, bekämen seine Leute nur nach Voranmeldung Zutritt. „Da ist etwas, was sie uns nicht sehen lassen wollen“, folgert der Schweizer. „Und wenn wir dann doch mal zur Grenze gelassen werden, ist immer alles schon vorbereitet. Höchstens ein paar Spuren von Kettenfahrzeugen kann man dann noch am Grenzstreifen sehen.“
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 70-p2.html
Geht wohl kaum deutlicherUnsere Leute sehen immer wieder Uniformierte mit russischen Hoheitszeichen“, sagt Hug trocken, und die Drohnen der OSZE über dem Gebiet der Separatisten beobachteten immer wieder Kolonnen von Haubitzen, Panzern, Mehrfachraketenwerfern – unterwegs „von Ost nach West“ also von der russischen Grenze an die Front.
Er habe selbst mit Gefangenen der Ukrainer gesprochen, die sich als russische Soldaten zu erkennen gegeben und berichtet hätten, sie seien als solche „mehrmals“ in der Ukraine eingesetzt worden. Im Separatistengebiet gebe es außerdem überall „sehr gut organisierte Truppenübungsplätze“. Reguläre russische Armee oder „private“ Kämpfer? „Da müssen andere ihre Folgerungen ziehen“, sagt Hug. „Wir sind eine Beobachtermission, kein Geheimdienst.“
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 70-p2.html
Ja mal wieder diese verdammte OSZE.deutlicher geht es wirklich nicht:Cobra9 hat geschrieben:(17 Mar 2016, 11:10)
Die OSZE mal klar wie selten:
Sepas behindern in der Mehrzahl der Fälle die Arbeit der OSZE Beobachter
Russische Truppen in der Ukraine ?
Geht wohl kaum deutlicher
Deine Meinung zu einem Beitrag ändert rein gar nichts daran , das Vertreter der OSZE mehrmals nun klar sagten das russ. Truppen, Ausrüstung usw. sich in die Ukraine bewegen und dort präsent sind. Wenn Dir die FAZ nicht liegt lies eben Sputnik. Allerdings nennt der Artikel in der FAZ nun eben wunde Punkte. Scheint ja nicht so zu gefallen. Du kannst auch glauben es sind Marsmenschen in der Ukraine oder nicht. Deine Sache. Aber die OSZE hat mehrmals ihre Beobachtung mitgeteilt.robro43 hat geschrieben:(17 Mar 2016, 11:55)
deutlicher geht es wirklich nicht:
Autor Konrad Schuller und ein hochrangiger Vertreter der OSCE im Gespräch:
Mit Zuckertütchen, Löffeln und Servietten den wahren Tätern auf der Spur !!
...wenn Alexander Hug, der stellvertretende Chef der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, sich beim Interview vorbeugt, wenn er die Löffel und Zuckertüten aneinanderreiht und dann die Servietten quer über die Linien ordnet, entsteht auf dem Kaffeetisch eines Berliner Hotelfoyers das Bild des Krieges. Eine Tasse: Donezk, die Hauptstadt der Separatisten. Eine Gabel: die „Kontaktlinie“, die Front. Eine Untertasse: die Regierungstruppen.
und
….Hug schiebt zwei Zuckertüten ganz eng aneinander und zögert. „Tatsache aber ist“, und hier legt Hug entschlossen je einen Zeigefinger auf die beiden Tüten: „Die beiden Seiten stehen viel zu eng beieinander.“
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 70-p2.html
Qualitätsjournalismus vom Feinsten aus der Tagesstätte von Konrad Schnuller der bringt es knallhart auf den Punkt ! Wer jetzt noch zweifelt dem ist nicht mehr zu helfen.
Unsere Leute sehen immer wieder Uniformierte mit russischen Hoheitszeichen“, sagt Hug trocken, und die Drohnen der OSZE über dem Gebiet der Separatisten beobachteten immer wieder Kolonnen von Haubitzen, Panzern, Mehrfachraketenwerfern – unterwegs „von Ost nach West“ also von der russischen Grenze an die Front.
Er habe selbst mit Gefangenen der Ukrainer gesprochen, die sich als russische Soldaten zu erkennen gegeben und berichtet hätten, sie seien als solche „mehrmals“ in der Ukraine eingesetzt worden. Im Separatistengebiet gebe es außerdem überall „sehr gut organisierte Truppenübungsplätze“. Reguläre russische Armee oder „private“ Kämpfer? „Da müssen andere ihre Folgerungen ziehen“, sagt Hug. „Wir sind eine Beobachtermission, kein Geheimdienst.“
Aber bestimmt sind auch die OSZE Drohnen Contra Putin und machen deshalb doofe BilderDas Russland die Separatisten unterstützt halte ich für selbstverständlich und legitim, aber ganz sicher nicht mit regulären Truppen.Cobra9 hat geschrieben:(17 Mar 2016, 12:27)
Deine Meinung zu einem Beitrag ändert rein gar nichts daran , das Vertreter der OSZE mehrmals nun klar sagten das russ. Truppen, Ausrüstung usw. sich in die Ukraine bewegen und dort präsent sind. Wenn Dir die FAZ nicht liegt lies eben Sputnik. Allerdings nennt der Artikel in der FAZ nun eben wunde Punkte. Scheint ja nicht so zu gefallen. Du kannst auch glauben es sind Marsmenschen in der Ukraine oder nicht. Deine Sache. Aber die OSZE hat mehrmals ihre Beobachtung mitgeteilt.
Russland unterstützt die Sepas ist die Botschaft. Zugeben will das der Kreml nicht. Pech, da es wie auf der Krim jeder mit etwas eigenen Gedanken schon erkennt. Die Aussage ist aber klar:
Kolonnen von Hardware fahren von Russland in die Ukraine. Sind bestimmt gebraucht gekaufte Geräte gell.T72 im Dutzend billiger. Wer braucht noch Panzerabwehrwaffen, Ari....heute billig morgen teuer
robro43 hat geschrieben:(17 Mar 2016, 13:04)
Das Russland die Separatisten unterstützt halte ich für selbstverständlich und legitim, aber ganz sicher nicht mit regulären Truppen.
Die Unterstützung der Sepas durch Russland in der Ukraine ist ein Verstoss https://www.msz.gov.pl/en/p/wiedenobwe_ ... on_the_nptUkraine. Memorandum on Security Assurances
The United States of America, the Russian Federation, and the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm their commitment to Ukraine, in accordance with the principles of the CSCE Final Act, to respect the Independence and Sovereignty and the existing borders of Ukraine.
Relevant ist ob russ. Truppen in der Ukraine sind und das wurde von der OSZE belegt. Dazu Panzer, Artillerie, SPZ sind auch deutlich genannt. Tos 1usw. sind auch gennant worden mehrfach. Moderne Russ. Systeme in der Ukraine kannst Du nicht leugnen.r43
Russische Beobachter im Rahmen der OSCE mit Hoheitsabzeichen wird es ganz sicher auch geben, ebenso wie russische Journalisten
um das zu "enthüllen" brauche ich keine Zuckertütchen zu verschieben und kann das ohne diese auch bei Sputnik und RT lesen.
Relevant ist wer dort auf wen schießt und die Waffenruhe verletzt. Von mir aus können dort auch grüne oder schwarze Männchen rumhopsen solange sie nicht schießen.
Das wird nicht funktionieren was Du behauptest. Eine Beobachtertruppe ist IMMER gemischt. Russ. OSZE Beobachter alleine gibt es nicht als Team. Du glaubst doch wohl nicht das die Parteien einer Beobachtung zustimmen die einer Partei bevorzugen könnte. Das ist aber komplett gegen die Missionsrichtlinien. Es wäre genauso fahrlässig wenn die Missionsberichte bsp. von Russland oder der Ukraine bearbeitet werden könnten. Außerdem tragen russ. OSZE Beobachter klar sichtbar die OSZE Klamotten. Also wird sicher die OSZE was dann verwechseln. Die Aussagen von Gefangenen usw. gibt es auch.r43
Möglich das es dort sogar russische Beobachter außerhalb der OSCE auf Einladung der Separatisten gibt aber auch das würde ich nicht als "Krieg" oder kriegerischen Akt ansehen, den Schwachsinn überlasse ich der FAZ.
Das Russland die Separatisten gegen die so genannte ATO der Ukraine unterstützt halte ich persönlich für selbstverständlich und legitim, wie das rechtlich zu bewerten ist überlasse ich zuständigen Gerichten, an endlosen Debatten von Laienrichtern beteilige ich mich nicht.Cobra9 hat geschrieben:(17 Mar 2016, 13:33)
Dann billigst Du also das Russland das Recht bricht
--> Budapester Abkommen, das durchaus ein Vertrag ist. Ohne diesen Vertrag hätte es keine Zutritt zum Abrüstungsvertrag gegeben
Es gab schriftliche Garantien und Versicherungen der Russ. Förderation. Siehe :
https://www.msz.gov.pl/en/p/wiedenobwe_ ... on_the_npt
David S. Yost: The Budapest Memorandum and Russia's intervention in Ukraine. In: International Affairs. 91
Eine Verletzung dieser Garantien ist auch Vertragsbruch. Es waren schriftliche Garantien von Russland gegenüber der Ukraine. Das sind also neuerdings dann einfach Muster ohne Wert ?
--> Verletzung des Ukr.-Russ. Freundschaftsvertrages
2008 auf zehn Jahre verlängert = Ablauf 2018
http://ukraine-nachrichten.de/verl%C3%A ... A4tigt_731
--> Völkerecht
--> UN Charta
Relevant ist ob russ. Truppen in der Ukraine sind und das wurde von der OSZE belegt. Dazu Panzer, Artillerie, SPZ sind auch deutlich genannt. Tos 1usw. sind auch gennant worden mehrfach. Moderne Russ. Systeme in der Ukraine kannst Du nicht leugnen.
Beispiel:
OSCE says spots deadly Russian rocket system in Ukraine for first time
http://uk.reuters.com/article/uk-ukrain ... UP20151002
Das System ist bei ukr. Streitkräften nicht im Besitz, wie andere Waffen auch. Na wie kommt das in die Ukraine ? Ähnlich andere Waffen. Auf die Erklärung bin ich mal gespannt.
Das wird nicht funktionieren was Du behauptest. Eine Beobachtertruppe ist IMMER gemischt. Russ. OSZE Beobachter alleine gibt es nicht als Team. Du glaubst doch wohl nicht das die Parteien einer Beobachtung zustimmen die einer Partei bevorzugen könnte. Das ist aber komplett gegen die Missionsrichtlinien. Es wäre genauso fahrlässig wenn die Missionsberichte bsp. von Russland oder der Ukraine bearbeitet werden könnten. Außerdem tragen russ. OSZE Beobachter klar sichtbar die OSZE Klamotten. Also wird sicher die OSZE was dann verwechseln. Die Aussagen von Gefangenen usw. gibt es auch.
Du kannst das alles gerne anders sehen. Aber wieso sollte die OSZE was falsches behaupten?
Also halten wir fest Du hast keine Gegenargumente außer das Du esfür selbstverständlich und legitim hälst, das Russland illegal die Sepas unterstützt mit Waffen, Munition usw.robro43 hat geschrieben:(17 Mar 2016, 14:21)
Das Russland die Separatisten gegen die so genannte ATO der Ukraine unterstützt halte ich persönlich für selbstverständlich und legitim, wie das rechtlich zu bewerten ist überlasse ich zuständigen Gerichten, an endlosen Debatten von Laienrichtern beteilige ich mich nicht..
Welchem endgültigen Frieden ? Ohne Umsetzung von Minsk2 kein Frieden endgültiger Art.Für mich ist es von Relevanz das der Waffenstillstand bis zum endgültigem Frieden hält, ich bin da mehr bei den betroffenen Menschen als bei den Falken die in meinen Augen die beste Figur als Bestandteil einer Geflügelsuppe machen würden.
Gut keine Argumente, danke für das Streichen der Segel
Das Abkommen von Minsk 2 gilt es Zug um Zug und Buchstabengetreu umzusetzen.
Die Aufgabe der OSCE ist es die Einhaltung der Waffenruhe zu überwachen und wenn geschossen wird den Angreifer zu benennen.
zwei mal ein irrtum deinerseits.robro43 hat geschrieben:(17 Mar 2016, 14:21)
Das Russland die Separatisten gegen die so genannte ATO der Ukraine unterstützt halte ich persönlich für selbstverständlich und legitim, wie das rechtlich zu bewerten ist überlasse ich zuständigen Gerichten, an endlosen Debatten von Laienrichtern beteilige ich mich nicht.
...
Die Aufgabe der OSCE ist es die Einhaltung der Waffenruhe zu überwachen und wenn geschossen wird den Angreifer zu benennen.
Der Vize-Chef der OSZE-Beobachter in der Ukraine, Alexander Hug, über zunehmende Kämpfe im Donbass, verschwundene Waffen und russische Soldaten
Was können Sie über die Präsenz russischer Soldaten in der Ostukraine sagen?
Durch unser Mandat können wir in unseren Berichten nur wiedergeben, was wir hören und sehen, nicht das, was wir denken. Wir berichten Fakten, andere müssen daraus Schlussfolgerungen ziehen. Wir haben von Anfang an Personen gesehen, die Hoheitszeichen der Russischen Föderation tragen. Wir haben bestimmte Waffentypen in der Ostukraine registriert und viele Waffenbewegungen von Ost nach West beobachtet. Außerdem haben wir Spuren von Militärfahrzeugen gesehen, die über die Grenze gefahren sind. Und wir haben Personen interviewt, die sagten, sie seien aus Russland. Einige von ihnen haben uns gesagt, dass sie mit einer russischen Einheit in der Ukraine kämpfen. Wir haben auch Fahrzeuge mit russischen Nummernschildern beobachtet, aus denen bewaffnete Männer ausstiegen, und zwar viele Male.
Vor einem Jahr haben Sie beklagt, dass die OSZE-Beobachter nur eingeschränkt Zugang zu den Gebieten an der Frontlinie haben. Hat sich da etwas verbessert?
Die Situation hat sich in den von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten verbessert. Jetzt gibt es dort fast keine Einschränkungen mehr, anders als in den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten. Oft werden wir mit vorgehaltener Waffe gestoppt und bedroht. Auch zu der nicht von der Regierung kontrollierten Grenze zu Russland haben wir in vielen Fällen nur unter Bedingungen Zugang: Wir müssen vorab sagen, dass wir dorthin wollen, oder 500 Meter Abstand halten. Wenn wir irgendwo nicht hingehen dürfen, bedeutet das, dass jemand nicht will, dass wir sehen, was dort passiert.
http://www.tagesspiegel.de/politik/der- ... 16122.html
Auch wurde ja berichtet in den russ. Medien das die Sanktionen quasi jeden Augenblick fallen könnten. Wo das nur herkommt ? Ist wohl doch anders Wie Separatisten in der Ukraine Geiseln foltern
Eine ukrainische Journalistin wurde ein Jahr lang von Separatisten in der Ostukraine gefangen gehalten. Sie berichtet über Verhöre, Folter, angedrohte Kopfschüsse und Gefangene mit gebrochenen Rippen.
http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... ltern.html
http://www.t-online.de/nachrichten/ausl ... raine.htmlSawtschenkos "über 20-monatige Inhaftierung mit Einzelhaft, mit fragwürdigen Verhörmethoden, widerspricht internationalen Standards", hatte Regierungssprecher Steffen Seibert erklärt.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/r ... 71393.htmlRusslands wichtigste Gefangene
22 Jahre-Urteil....!!!103 hat geschrieben:(22 Mar 2016, 13:46)
Da das Verfahren offen und transparent durchgeführt wurde wundert es mich das so gut wie keine Details der Anklage und Beschuldigungen und ebenso wenig der Verteidigung den Weg in die westlichen Medien gefunden haben.
Es wäre ja mal interessant zu erfahren ob sie wirklich unmittelbar den Angriff befohlen oder initiiert hat, oder aus den vorherigen Beobachtungen die Reporter und Flüchtlinge (die dann beschossen und getötet wurden) als Reporter und Flüchtlinge erkannt hat aber ihren Kameraden erzählte das wären schwerbewaffnete Kämpfer und Sawschenkos Kameraden dann erst später diese Gruppen im Glauben es wären Kämpfer auf eigene Initiative beschossen haben.
An dem Mordvorwurf (bzw. Beteiligung was auch international dem Mord gleichgestellt ist) ist sie ja anscheinend nicht vorbei gekommen und das obwohl viele Behauptungen im Raum stehen es gäbe Beweise für ihre Unschuld.
Die Argumentation der Staatsanwaltschaft und Verteidigung wäre hier aufschlussreich, wird aber in der Westpresse nicht veröffentlicht- Schade.
Sie war zwar Soldatin aber offenbar nicht im Dienst oder desertiert, da niemand weder Anklage noch Verteidigung Zweifel daran hegen das sie bei einem bewaffneten (laut ukrainischem und internationalem Recht illegalem) Freikorps tätig war als der Tatvorgang passierte.jan2009 hat geschrieben:(22 Mar 2016, 15:14)
22 Jahre-Urteil....!!!
Es ist ein juristischer Hohn, eine Soldatin im Feuergefecht auf ukrainischem Territorium nach Russland zu entführen und dort zu verklagen.
Plumpe Ablenkung von dieser grundlegenden Tatsache und jegliche Diskussion, vor einem russischen Gericht überhaupt darüber zu verhandeln zeigen nur, dass die Justizverständnis der Täter und der Anhänger im Putinland mittlerweile das nordkoreanische Niveau erreicht hat....
Eine Richtung weisende Tatsache, über künftige vertragliche und rechtsichere Beziehungen mit einem rechtsbeugendem Staat international überhaupt noch nachzudenken oder gar einzugehen....
Wieder mal falsche Infos. Die Korps auf Seiten der Ukraine sind mit der Mehrheit nicht illegal, sondern unterstehen entweder Nationalgarde oder den Streitkräften. Das berüchtigte Bataillon Ajdarist der ukr. Armee unterstellt. Nachlesbar:"103"
Sie war zwar Soldatin aber offenbar nicht im Dienst oder desertiert, da niemand weder Anklage noch Verteidigung Zweifel daran hegen das sie bei einem bewaffneten (laut ukrainischem und internationalem Recht illegalem) Freikorps tätig war als der Tatvorgang passierte.
Juristisch gesehen erzählst Du Blödsinn. Wer gegen seinen Willen über eine Grenze gebracht wird usw. macht das sicher nicht freiwillig. Nennt man eher Entführung. Kombattantenstatus mal noch dazu erwähnt.103"
Wie sie nach Russland kam ist umstritten. Juristisch gesehen (und sie/ihr Anwalt sagt sie will auf Rechtsmittel verzichten) ist sie jedoch freiwillig nach Russland geflohen und dort erkannt und festgenommen worden.
Ahso. Es ist also nicht von Belang das Russland jemand vor Gericht stellt der entführt wurde, der normalerweise Kombattantenstatus hätte.103
Ob das nun der Realität enstpricht oder nicht muss schon derjenige Belegen der das behauptet, und das sagte ich ja oben schon, irgendwie wird darüber garnicht richtig recherchiert, auch nicht wie die Verteidgung im Verfahren argumentiert hat.
Und wie schon gesagt, die internationale Presse hatte vollen Zugang zum Verfahren, warum publiziert die Westpresse nichts dazu?
Schlag mal nach TelefonjusitzWo du jetzt Rechtsbeugung siehst oder nordkoreanisches Niveau hast du auch nicht erläutert, ich meine sag doch einfach wo die Verfahrensfehler liegen sollen und was zum Beispiel in westlichen Ländern anders gelaufen wäre, dann kann man sich doch darüber unterhalten.
Reines spekulieren mit dem Nichts bringt doch nichts.
Es gibt ein Gerichstverfahren und die Unterlagen dazu sind frei verfügbar, also mach was draus.
Es gibt durchaus Details.103 hat geschrieben:(22 Mar 2016, 13:46)
Da das Verfahren offen und transparent durchgeführt wurde wundert es mich das so gut wie keine Details der Anklage und Beschuldigungen und ebenso wenig der Verteidigung den Weg in die westlichen Medien gefunden haben.
Es wäre ja mal interessant zu erfahren ob sie wirklich unmittelbar den Angriff befohlen oder initiiert hat, oder aus den vorherigen Beobachtungen die Reporter und Flüchtlinge (die dann beschossen und getötet wurden) als Reporter und Flüchtlinge erkannt hat aber ihren Kameraden erzählte das wären schwerbewaffnete Kämpfer und Sawschenkos Kameraden dann erst später diese Gruppen im Glauben es wären Kämpfer auf eigene Initiative beschossen haben.
An dem Mordvorwurf (bzw. Beteiligung was auch international dem Mord gleichgestellt ist) ist sie ja anscheinend nicht vorbei gekommen und das obwohl viele Behauptungen im Raum stehen es gäbe Beweise für ihre Unschuld.
Die Argumentation der Staatsanwaltschaft und Verteidigung wäre hier aufschlussreich, wird aber in der Westpresse nicht veröffentlicht- Schade.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/r ... 71393.htmlJe länger der Prozess dauert, desto tiefer verstrickt sich die russische Seite in Widersprüche. Daten von Sawtschenkos Mobiltelefon belegen, dass sie zum Zeitpunkt des Angriffs auf die Reporter bereits in Gefangenschaft auf einem Separatisten-Stützpunkt war.
Die Anklage warf der Heldin der Ukraine Nadija Sawtschenko vor Granaten auf Zivilisten (Journalisten) gelenkt zu haben, Mord und ein feiges Kriegsverbrechen und falls es dieser „Heldin“103 hat geschrieben:(22 Mar 2016, 13:46)
Da das Verfahren offen und transparent durchgeführt wurde wundert es mich das so gut wie keine Details der Anklage und Beschuldigungen und ebenso wenig der Verteidigung den Weg in die westlichen Medien gefunden haben.
Es wäre ja mal interessant zu erfahren ob sie wirklich unmittelbar den Angriff befohlen oder initiiert hat, oder aus den vorherigen Beobachtungen die Reporter und Flüchtlinge (die dann beschossen und getötet wurden) als Reporter und Flüchtlinge erkannt hat aber ihren Kameraden erzählte das wären schwerbewaffnete Kämpfer und Sawschenkos Kameraden dann erst später diese Gruppen im Glauben es wären Kämpfer auf eigene Initiative beschossen haben.
An dem Mordvorwurf (bzw. Beteiligung was auch international dem Mord gleichgestellt ist) ist sie ja anscheinend nicht vorbei gekommen und das obwohl viele Behauptungen im Raum stehen es gäbe Beweise für ihre Unschuld.
Die Argumentation der Staatsanwaltschaft und Verteidigung wäre hier aufschlussreich, wird aber in der Westpresse nicht veröffentlicht- Schade.
ich höre kein moment wer sich noch mehr da befanden, als die zwei reporter da waren.robro43 hat geschrieben:(22 Mar 2016, 18:35)
falls es dieser „Heldin“ nachgewiesen wurde, wovon ich ausgehe, mit 23 Jahren gerade noch annehmbar bezahlt.
Beschämend wäre wenn sich Mitglieder der Bundesregierung für die Freilassung einer Kriegsverbrecherin verwenden würden !
Hmm dann sollte man alle russ. Freiwilligen die man in der Ostukraine findet auch festsetzen nach der Logik. Dann nach Polen überstellen und vor Gericht wegenTerror. Kann man bestimmt mit der Billigung des Kreml machen...ohne Worte. Aber gut stehen ja diverse Prozesse gegen russ. Gefangene auch an. Nix Kombattant , sind dann eben Terroristen. Wozu noch Regeln im Konflikt. Eigentlich sollten sich die Ukrainer genauso wohl wie Russland verhalten. Das gäbe ja tolle Auswirkungenrobro43 hat geschrieben:(22 Mar 2016, 18:35)
Die Anklage warf der Heldin der Ukraine Nadija Sawtschenko vor Granaten auf Zivilisten (Journalisten) gelenkt zu haben, Mord und ein feiges Kriegsverbrechen und falls es dieser „Heldin“
nachgewiesen wurde, wovon ich ausgehe, mit 23 Jahren gerade noch annehmbar bezahlt.
Beschämend wäre wenn sich Mitglieder der Bundesregierung für die Freilassung einer Kriegsverbrecherin verwenden würden !
Für einen robusten Umgang mit dem Mädel kann man auf Grund ihres Star- Auftritts und beim Betrachten ihrer Vita durchaus Verständnis aufbringen.
Sie war zwar Soldatin aber offenbar nicht im Dienst oder desertiert, da niemand weder Anklage noch Verteidigung Zweifel daran hegen das sie bei einem bewaffneten (laut ukrainischem und internationalem Recht illegalem) Freikorps tätig war als der Tatvorgang passierte.
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... tart=31520
Ministry of Interior Affairs
National Guard of Ukraine
On March 13, 2014, Ukraine’s parliament voted to create a 60,000-strong National Guard. The bill which became Law №4393 “About the National Guard of Ukraine” was supported by 262 MP’s out of the 330 registered in the session hall. The National Guard of Ukraine itself does not have any volunteer battalions. There are newly formed battalions for operation purposes (батальйони оперативного призначення) which have been brought up to strength with reservists.
The way and order of being an army reservist is provided by Law of Ukraine “About military duty and military service”.
As the National Guard of Ukraine itself has no “volunteer battalions”, volunteers are attached to units in the National Guard. “Donbass” battalion has a special status – it is a battalion for operation purposes, and its servicemen sign contracts to join the military reserve of the National Guard of Ukraine.
http://ukraintsigr.com/?p=1063&lang=el
During the 2014 War in Donbass, Savchenko, a first lieutenant in the Ukrainian Ground Forces, served as instructor with a volunteer infantry unit, the Aidar Battalion.
https://en.wikipedia.org/wiki/Nadiya_Sa ... 20160410-6
Der Einfluss der Politik auf die Richter ist heute nicht mehr so stark wie in der Sowjetunion, als die Partei versuchte das gesamte Leben der Bürger zu kontrollieren: Die Parteiführung diktierte dem Richter die Urteile am Telefon - man sprach von einer "Telefonjustiz". Dagegen gibt es heute Bereiche der Rechtsprechung, die frei von staatlicher Intervention sind. Indes lässt z. B. der Fall Chodorkowskij keinen Zweifel, dass es auch heute Telefonjustiz gibt und die Politik massiv einschreiten kann, wenn sie es für erforderlich hält.
http://www.bpb.de/internationales/europ ... stem?p=all
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/ju ... en-ld.9310Aber mit der Strafverfolgung Sawtschenkos hat Moskau ungewollt eine ukrainische Nationalheldin geschaffen. Mit ihrer Widerspenstigkeit, ihrem Todesmut, ihrem Ungehorsam gegenüber russischen Funktionären, ihrem Mutterwitz und ihrer Schlagfertigkeit ist Sawtschenko zu einer Symbolfigur geworden, die den ukrainischen Willen zur Unabhängigkeit von Russland verkörpert.
DarkLightbringer hat geschrieben:(23 Mar 2016, 07:31)
Der NZZ-Kommentator hat schon recht, es ist weniger das Verdienst der Ukrainer, diese einzelne Offizierin zu einer Symbolfigur aufzubauen, die nunmehr international bekannt ist, es ist eher der Fehler des Moskauer Regimes.
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/ju ... en-ld.9310
Just dieser eine Fall verleiht der prowestlichen Orientierung in der ukrainischen Gesellschaft einen gewaltigen Auftrieb. Das hätte eine ganze Armee nur sehr bedingt vermocht.
Die Frechheit siegt Putin nutzt die Lüge
Ein Kommentar von Jan Gänger
Wladimir Putin gibt zu, dass sich Russland in der Ukraine militärisch engagiert. Der russische Präsident demonstriert damit eindrucksvoll, dass ihm die Wahrheit völlig egal ist.
Russische Spezialeinheiten sind in der Ukraine aktiv. Bisher garantierte dieser Satz einen veritablen Shitstorm von Kreml-Trollen und sorgte für Empörung bei Putin-Verstehern. Lüge sei das. Propaganda. Und nun? Nun sagt der russische Präsident genau das, obwohl er es immer wieder abgestritten hat. Warum? Weil er nicht dumm ist.
"Wir haben nie gesagt, dass keine Leute dort seien, die bestimmte Aufgaben ausübten, einschließlich im militärischen Bereich", sagt Wladimir Putin. Das bedeute aber nicht, dass reguläre russische Soldaten in der Ukraine seien. "Achten Sie auf den Unterschied."
http://www.n-tv.de/politik/Putin-nutzt- ... 97141.html
