Sind Parteien noch das richtige Instrument für Fortschritt

[anton]

Demokratie und Föderalismus sind eine Seite der Medaille. Letztendlich sind es die gewählten Parteien, die das Geschehen bestimmen. Wie wir wissen, versprechen sie um gewählt zu werden "den Himmel auf Erden". Die Argumente der Parteien sollen deren Standpunkte widerspiegeln. Um sich aber überhaupt verständlich zu machen, wird übersteigert polarisiert und aufeinander eingedroschen. Damit wird in der Demokratie und auch der Gesellschaft eine negative Stimmung erzeugt. Gemeinsame Interessen und Schnittmengen werden der eigenen Profilierung wegen ausgespart. Bei der Verfolgung eigener Interessen mit dem Ziel, sich von anderen Parteien zu unterscheiden, bleiben gute Lösungen häufig auf der Strecke. Mir kann keiner erzählen, dass nur "dieses" oder "jenes" gut oder schlecht oder gar die richtige Lösung ist. Ausserdem haben die Parteien längst nicht soviel Gewicht wie sie meinen. Wenn wir die Nichtwähler abziehen, haben wir schnell die Stimmenanteile halbiert.

Die Frage vielmehr ist meines Erachtens, wie konzentriert man sich auf das was gut ist für unser Land um die besten Lösungen zu finden? Ein Ansatz hierfür war die grosse Koalition, in der man sich zusammen raufen musste und zu halbwegs guten Ergebnissen kam.

Auch können wir uns nicht damit abfinden, dass der Anteil der Nichtwähler so gross ist und immer grösser wird. Alle Parteien und auch die demokratischen Gremien gehen hier schnell zur Tagesordnung über, weil sie vielleicht Schlimmeres befürchtet. Bedenkt man, dass die Nichtwähler die grösste Unzufriedenheit verbreiten und auch die sind, die alles kritisieren, sollte man diese Gruppe zur Abgabe einer Meinung, irgendeine werden sie ja haben, verpflichten.

Ich will mal provozieren:

Meiner Meinung nach sollte die Wahlpflicht eingeführt werden. Es wird dann immer noch einige Wähler geben, die ihre Stimme ungültig machen werden. Aber immerhin werden so alle direkt am demokratischen Prozess beteiligt.

Um die bestmögliche Schnittmenge aus des Volkes Meinung zu erreichen, sollte man überlegen, wie sämtliche Parteien in Entscheidungsprozesse eingebunden werden können. Ich habe Zweifel, dass Oppositionsrollen etwas bewirken. Mit anderen Worten, sollten alle Parteien nach ihrer Stimmengewichtung in den Entscheidungsprozess eingebunden werden. Dafür benötigt es sicher ausgefeilte Spielregeln. Sicher gebe es mehr Streit und Gerangel, aber dann konkret der Sache wegen. In einer weit entwickelten Kultur sollten dann die Lösungen herauskommen, die auch von der Mehrheit der Bevölkerung gewollt sind. Wenn die "mündigen" Bürger feststellen werden, dass ihre Meinung zählt und Kraft hat, werden sie ihren eigenen Meinungsfindungsprozess viel kritischer begleiten.

[Adam Smith]

Meiner Meinung nach sollte die Wahlpflicht eingeführt werden. Es wird dann immer noch einige Wähler geben, die ihre Stimme ungültig machen werden. Aber immerhin werden so alle direkt am demokratischen Prozess beteiligt.

Mit 1.000 repräsentativ ausgesuchten Deutschen sind die Meinungsforschungsinstitute sehr gut in der Lage das Wahlergebnis der Bundestagswahl vorherzusagen.

Die Demokratie würde also auch noch funktionieren, wenn nur noch 0,00125% der Deutschen wählen gehen.