Antisemitismus

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Eulenwoelfchen
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Eulenwoelfchen » Mi 31. Jul 2019, 10:37

Ammianus hat geschrieben:(31 Jul 2019, 09:51)

Das sehe ich genau so. Die operieren ganz bewusst an Grenzen, haben pfiffige Anwälte usw. Deshalb ist es mehr als vernünftig, bevor man gegen sie vorgeht gut zu überlegen, ob das Ganze nicht in einer Pleite endet die quasi ein Sieg für die ist.


Der vorliegende Fall ist ein glasklarer Fall von Antisemitismus in neuem Gewand. Wer hier - so wie die Staatsanwaltschaft, andere Interpretationen und Auslegungen für gerechtfertigt und im Sinne der Anklage antisemitischer Hetze gegen Juden diese als mögliche und richtigere rechtliche, politische und strafgesetzliche begreift oder als juristisch bewerteten Ausgang eines Gerichtsverfahrens ansieht, ist das nichts anderes, als vor Antisemitismus nicht nur die Augen zu verschließen, sondern auch ein klarer Beleg dafür, dass man Antisemitismus - mit den bereits vorhandenen Rechts- und Gesetzesgrundlagen, einfach nicht ahnden oder zur Anklage bringen will.

Über die Gesinnungs- und Motivlage tief im Innern solcher Staatsanwaltschaften möchte ich gar nicht erst spekulieren. Tatsache bleibt aber, dass man sich elegant und juristisch unanständig bedeckt hält und hielt, was etwaige andere Auslegungen und Interpretationen angeht. Warum ist auch klar: Würde man ansatzweise erkennen und nachvollziehen können, welche Auslegungen und Interpretationen da gemeint sind und nach Auffassung der Staatsanwaltschaft
nicht antisemitisch sind und damit straffrei bleiben müssen, könnte man das auf den Prüfstand stellen. Juristisch und gesellschaftlich/politisch.

So aber bleibt - wie fast immer - der wohlfeile und billige Verweis, dass man die Meinungsfreiheit und möglicherweise Niederlagen gegen gewieftere Juristen als Sie - die Staatsanwälte das selbst sind - vermeiden wolle, um nicht noch mehr Wasser auf die Mühlen von Antisemiten zu kippen. Fadenscheiniger kann man sich selbst nicht aus der Affaire ziehen. Aber wie User Peter K. schon treffend diesem Zusammenhang feststellte, Fritz Bauer und eine
nachhaltig und lange bis - bis heute - nachwirkende Durchsetzung der deutschen Justiz mit antisemitisch schmerzfreien Auffassungen und Haltungen nach Ende des Zweiten Weltkrieges ist leider noch nicht Geschichte, sondern gelebte oder wieder auflebende Gegenwart.

Diesen plakatierten Antisemitismus allein schon für etwas anderes zu halten, als er ist, nämlich glasklarer Antisemitismus und diesen entsprechend strafrechtlich zu verfolgen und zu ahnden, ist für sich selbst schon ein
Beweis einer offenkundigen antisemitischen Gesinnungslage der sich verweigernden Staatsanwaltschaft in diesem Fall.

Wer sich hier mit irgendwelchen kruden oder untauglichen Vergleichen ins Zeug legt, etwa mit jener Agitation gegen den Kommunismus als vergleichbarem Tatbestand selbst und anderen ein Alibi und eine Rechtfertigung für diese klare, neoantisemitische=antiisraelische Haltung der Staatsanwaltschaft verschafft, hat entweder den Schuß nicht gehört ...oder fühlt genauso wie diese Staatsanwaltschaft tief im Innern, dass sog. Israelkritik im Kern ja vollkommen richtig sei,
wenn man sagt, "Israel ist unser Unglück..." - Und nein, antisemitisch ist das nicht, wenn man den Jüdischen Staat Israel als Unglück für uns ansieht.

Denn man meint ja nicht die Jüdinnen und Juden dieses Staates, schon gar nicht jene, die diesen Staat politisch gestalten und lenken, sondern einfach nur einen Staat Israel, als völkerrechtliches, sozusagen politisches Neutrum ohne Juden.

Von daher...neucodierter Antisemitismus durch sog. Israelkritik ist einfach nur eine Erfindung, die korrekten juristischen Bewertungen hierzulande nicht standhalten kann. Weil sie ja viel naheliegendere, "korrekte" Interpretationen und Auslegungen als gegeben ansieht. Und entsprechend all das eine gerissene Erfindung der Juden oder des Judenstaates Israel ist oder sein muss. Was sonst...

Fazit: So geht "Kampf gegen Antisemitismus. :dead:
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Re: Antisemitismus

Beitragvon imp » Mi 31. Jul 2019, 10:47

McKnee hat geschrieben:(31 Jul 2019, 09:44)

Kein Widerspruch. Aber justiziabel sind nun mal Fakten, nicht Gedanken oder Glauben oder das was wir "wissen"

Davon abzuweichen spielt ihnen nicht nur in die Karten, es verrät die eigenen Grundsätze.

Wann wären wir dann wie sie?

Ich verstehe das Argument, jedoch scheint mir beim vorliegenden Fall etwas aus den Fugen, wenn die reale, große Wahrscheinlichkeit besteht, das Gericht könnte in dem Plakat eine andere Intention verwirklicht sehen als einen antisemitischen Dreck zu präsentieren. Dass man keine "Siege" verschenken muss, schön und gut. Aber was heißt das, wenn die hier im Raume stehen?
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Adam Smith
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Adam Smith » Mi 31. Jul 2019, 12:06

imp hat geschrieben:(31 Jul 2019, 10:47)

Ich verstehe das Argument, jedoch scheint mir beim vorliegenden Fall etwas aus den Fugen, wenn die reale, große Wahrscheinlichkeit besteht, das Gericht könnte in dem Plakat eine andere Intention verwirklicht sehen als einen antisemitischen Dreck zu präsentieren. Dass man keine "Siege" verschenken muss, schön und gut. Aber was heißt das, wenn die hier im Raume stehen?


Hier ein Link zu dem Satz um ihn historisch einzuordnen.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Berline ... smusstreit
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Vongole » Mi 31. Jul 2019, 14:32

McKnee hat geschrieben:(31 Jul 2019, 08:59)

Also, die Staatsanwälte sind Antisemiten? OK!
Vielleicht denkt man im Zentralrat auch zu kurz.
Die Anlehnung an Naziterminologie ist eines. Die Tatbestandsmässigkeit steht aber im Vordergrund und zwar frei von politischen Einflüssen. Was wäre der nächste Schritt, Einflußnahme auf Richter?
Aber warum zu kurz gedacht, wie man es so oft erlebt?
Man könne ja wenigstens den Versuch wagen und die Tat zur Anklage bringen. Genau das ist der naive Aktionismus, den man nur braucht, wenn man sich in der Niederlage anderer weiter darstellen will.
Der Staatsanwalt trägt die Verantwortung und würde sich, dem Rat folgend, der Kritik seiner Ratgeber aussetzen, wenn die Anklage wie zu erwarten im Urteil scheitert oder gar abgewiesen wird.
Dieser offene Disput baut die Rechten nur weiter auf. Eine zu erwartende Niederlage wäre ein Sieg, den niemand möchte.

Es ist also sehr leicht jene an den Pranger zu stellen, die letztlich die Verantwortung tragen.

Ein Hinweis sei mir noch gestattet. Staatsanwälte und Richter sprechen miteinander. Vielleicht trägt das zum besseren Verständnis bei.


Dass Staatsanwälte und Richter miteinander sprechen, ist bekannt. Also ist davon auszugehen, dass die entsprechenden Staatsanwälte sich Rückendeckung bei den Richtern holten,
ehe sie die Klage abwiesen?
Dann frage ich mich, aufgrund welches Sachstands sie gefragt haben. Sollte den Staatsanwälten nicht bekannt sein, was in den Medien zu lesen ist?
Kannten sie diesen Hintergrund?

Pünktlich zum 70. Geburtstag Israel, am 14.5., versammelten sich „50 Neonazis“ von Die Rechte in Dortmund zu einer zugelassenen Kundgebung. Sie präsentierten sich – auch der kürzlich erneut zu einer Haftstrafe verurteilte Borchardt war dabei – mit einem großformatigen Transparent mit dem Spruch „Der Staat Israel ist unser Unglück.“ Auch mehrere Palästina-Flaggen wurden gezeigt. Der Spruch ist eine billige Abwandlung von Heinrich von Treitschkes Losung „Die Juden sind unser Unglück“. Dieser wiederum wurde zum Schlagwort der Nationalsozialisten, insbesondere des vom NSDAP-Gauleiter Julius Streicher herausgegebenen antisemitischen Hetzblattes „Der Stürmer“.

Der Dortmunder Neonazi Michael Brück – er trug ein T-Shirt „Solidarität mit Ursula Haverbeck“ – und der Düsseldorfer Neonazi Sven Skoda hielten die Kampfreden gegen Israel, ihre 50 Neonazikameraden standen stramm mit ihren Fahnen dabei, als hätten wir das Jahr 1933; einige trugen auch das bekannte „Hakenkreuz-T-Shirt“. Auch die übliche Dortmunder „Neonaziprominenz“ war vertreten, darunter auch der bei Neonaziprotesten omnipräsente Dortmunder Briefpartner von Zschäpke, Robin S.. Dieser trug bei der antisemitischen Kundgebung eine Fahne und ein T-Shirt mit der Aufschrift „Holoelaus“.

http://www.hagalil.com/2018/05/dortmund/

Oder orientierte sich die Staatsanwaltschaft eher daran:

Code: Alles auswählen

An der antisemitischen Kundgebung der Nazi-Partei „Die Rechte“ am Montag haben sich auch mehrere Araber beteiligt.  Dort hatten die Neonazis unter der Parole „Israel ist unser Unglück“, eine Variante der Nazi-Parole „Die Juden sind unser Unglück“ gegen den 70. Geburtstag Israels demonstriert. Nur wenige Dortmunder, vor allem der DGB und Teile der Antifa, hatten an Protestaktionen teilgenommen, vor allem das Bündnis Blockado, in dem auch Parteien wie die Linke Dortmund und die MLPD organisiert sind, fehlte. Das Verhältnis zu Israel ist dort  nicht freundlicher  als bei vielen Neonazis.

https://www.ruhrbarone.de/dortmund-nazi ... ael/154841

Nun soll es Staatsanwälte geben, die Antizionismus entgegen aller wissenschaftlichen Definitionen nicht für Antisemitismus halten, warum auch nicht, wenn es mir passt, ist 1 + 1 eben drei.
Die Klageabweisung passt jedenfalls hervorragend zum Düsseldorfer Urteil über einen Brandanschlag auf die Syngoge Wuppertal:
Es handele sich nicht um eine antisemitisch motivierte Tat, sondern um Kritik am Staat Israel.
https://www.tagesspiegel.de/politik/ant ... 72812.html

Wir können Antisemitismus-Beauftragte, jegliche Kampagnen gegen Judenhass, Gedenkfeiern zur Shoah folgerichtig einstellen. Ein Staat, der nationalsozialistische Parolen gegen Juden
zulässt und darin eine freie Meinungsäußerung sieht, die sich "nur" gegen den jüdischen Staat Israel richtet, hat entweder nicht verstanden - oder will es nicht.
Ich bin gespannt auf das erste Urteil, oder die nächste Abweisung einer Klage, wenn wieder Juden körperlich angegriffen werden und der Täter das mit Israelkritik begründet.

Wäre ich Jüdin, stünde der gepackte Koffer bereits in Reichweite. Sollten sich diese "Rechtsauffassungen" weiter durchsetzen, vielleicht auch meiner, denn dann ist dies hier nicht mehr mein Land.
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Tom Bombadil » Mi 31. Jul 2019, 15:40

In Berlin wurde derweil ein Rabbiner von arabisch sprechenden Männern beschimpft und bespuckt.

Vongole hat geschrieben:(31 Jul 2019, 14:32)

Wäre ich Jüdin, stünde der gepackte Koffer bereits in Reichweite. Sollten sich diese "Rechtsauffassungen" weiter durchsetzen, vielleicht auch meiner, denn dann ist dies hier nicht mehr mein Land.

So sieht es aus.
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Wolverine » Mi 31. Jul 2019, 15:59

Vongole hat geschrieben:(31 Jul 2019, 14:32)

Dass Staatsanwälte und Richter miteinander sprechen, ist bekannt. Also ist davon auszugehen, dass die entsprechenden Staatsanwälte sich Rückendeckung bei den Richtern holten,
ehe sie die Klage abwiesen?
Dann frage ich mich, aufgrund welches Sachstands sie gefragt haben. Sollte den Staatsanwälten nicht bekannt sein, was in den Medien zu lesen ist?
Kannten sie diesen Hintergrund?


http://www.hagalil.com/2018/05/dortmund/

Oder orientierte sich die Staatsanwaltschaft eher daran:

Code: Alles auswählen

An der antisemitischen Kundgebung der Nazi-Partei „Die Rechte“ am Montag haben sich auch mehrere Araber beteiligt.  Dort hatten die Neonazis unter der Parole „Israel ist unser Unglück“, eine Variante der Nazi-Parole „Die Juden sind unser Unglück“ gegen den 70. Geburtstag Israels demonstriert. Nur wenige Dortmunder, vor allem der DGB und Teile der Antifa, hatten an Protestaktionen teilgenommen, vor allem das Bündnis Blockado, in dem auch Parteien wie die Linke Dortmund und die MLPD organisiert sind, fehlte. Das Verhältnis zu Israel ist dort  nicht freundlicher  als bei vielen Neonazis.

https://www.ruhrbarone.de/dortmund-nazi ... ael/154841

Nun soll es Staatsanwälte geben, die Antizionismus entgegen aller wissenschaftlichen Definitionen nicht für Antisemitismus halten, warum auch nicht, wenn es mir passt, ist 1 + 1 eben drei.
Die Klageabweisung passt jedenfalls hervorragend zum Düsseldorfer Urteil über einen Brandanschlag auf die Syngoge Wuppertal:
Es handele sich nicht um eine antisemitisch motivierte Tat, sondern um Kritik am Staat Israel.
https://www.tagesspiegel.de/politik/ant ... 72812.html

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zulässt und darin eine freie Meinungsäußerung sieht, die sich "nur" gegen den jüdischen Staat Israel richtet, hat entweder nicht verstanden - oder will es nicht.
Ich bin gespannt auf das erste Urteil, oder die nächste Abweisung einer Klage, wenn wieder Juden körperlich angegriffen werden und der Täter das mit Israelkritik begründet.

Wäre ich Jüdin, stünde der gepackte Koffer bereits in Reichweite. Sollten sich diese "Rechtsauffassungen" weiter durchsetzen, vielleicht auch meiner, denn dann ist dies hier nicht mehr mein Land.



Das ist gelinde gesagt eine Schande. :mad2:
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Vongole » Mi 31. Jul 2019, 16:09

Tom Bombadil hat geschrieben:(31 Jul 2019, 15:40)

In Berlin wurde derweil ein Rabbiner von arabisch sprechenden Männern beschimpft und bespuckt.

So sieht es aus.


Wird bestimmt als minderschwerer Fall angesehen, da es sich lediglich um "Israelkritik" handelte.
Ich frage mich die ganze Zeit, wie dieser Rechtsstreit ausgegangen wäre, hätten die Nazis eine Fahne z.B. mit der Aufschrift "Die Türkei ist unser Unglück" getragen,
antimuslimische Parolen skandiert und die Türkei einen Mörderstaat genannt.
Ein Urteil wegen Volksverhetzung wäre vermutlich nicht allzu abwegig.
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Eulenwoelfchen » Mi 31. Jul 2019, 16:17

Dieses Land ist schon lange nicht mehr mein Land. Ein Land, in das ich hineingeboren wurde und in dem ich sterben werde.
Dieses Deutschland der ewigen Judenhasser und Antisemiten, die sich neuerdings Antizionisten oder Israelkritiker nennen.

"Die Deutschen werden den Juden die Shoa niemals verzeihen". Besonders nicht Richter und Staatsanwälte!
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Re: Antisemitismus

Beitragvon JFK » Mi 31. Jul 2019, 16:26

Vongole hat geschrieben:(31 Jul 2019, 16:09)

Wird bestimmt als minderschwerer Fall angesehen, da es sich lediglich um "Israelkritik" handelte.
Ich frage mich die ganze Zeit, wie dieser Rechtsstreit ausgegangen wäre, hätten die Nazis eine Fahne z.B. mit der Aufschrift "Die Türkei ist unser Unglück" getragen,
antimuslimische Parolen skandiert und die Türkei einen Mörderstaat genannt.
Ein Urteil wegen Volksverhetzung wäre vermutlich nicht allzu abwegig.


War ja klar dass das kommt :rolleyes:
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Keoma » Mi 31. Jul 2019, 16:28

JFK hat geschrieben:(31 Jul 2019, 16:26)

War ja klar dass das kommt :rolleyes:


Und?
Was passt dir nicht?
Jeder hat das Grundrecht auf eine eigene Meinung. Aber nicht auf eigene Fakten.
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Re: Antisemitismus

Beitragvon JFK » Mi 31. Jul 2019, 16:33

Keoma hat geschrieben:(31 Jul 2019, 16:28)

Und?
Was passt dir nicht?


Passt schon, es war nur klar.
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Vongole » Mi 31. Jul 2019, 16:36

JFK hat geschrieben:(31 Jul 2019, 16:26)

War ja klar dass das kommt :rolleyes:


Ja, weil es folgerichtig ist.
Ein Urteil z.B. wegen Volksverhetzung wäre genauso angemessen wie im hier diskutierten Fall.
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Wolverine » Mi 31. Jul 2019, 17:02

Keoma hat geschrieben:(31 Jul 2019, 16:28)

Und?
Was passt dir nicht?


So langsam fällt die Maske des Biedermannes. :D
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Re: Antisemitismus

Beitragvon JFK » Mi 31. Jul 2019, 17:17

Vongole hat geschrieben:(31 Jul 2019, 16:36)

Ja, weil es folgerichtig ist.
Ein Urteil z.B. wegen Volksverhetzung wäre genauso angemessen wie im hier diskutierten Fall.


Wir haben sogar eine Partei im Bundestag die sich täglich an Muslimen abarbeitet, da sind Türken mit inbegreiffen, die Richter und Staatsanwälte können das schon ziemlich gut einordnen, der schmale Grad auf dem die Hetzer wandern ist Kalkül, den Antisemitismus Vorwurf gegenüber der Judikative teile ich deshalb nicht, user Mcknee hat es hier ziemlich treffend formuliert.

McKnee hat geschrieben:(31 Jul 2019, 09:44)

Kein Widerspruch. Aber justiziabel sind nun mal Fakten, nicht Gedanken oder Glauben oder das was wir "wissen"

Davon abzuweichen spielt ihnen nicht nur in die Karten, es verrät die eigenen Grundsätze.

Wann wären wir dann wie sie?
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Adam Smith » Mi 31. Jul 2019, 17:34

JFK hat geschrieben:(31 Jul 2019, 17:17)

Wir haben sogar eine Partei im Bundestag die sich täglich an Muslimen abarbeitet, da sind Türken mit inbegreiffen, die Richter und Staatsanwälte können das schon ziemlich gut einordnen, der schmale Grad auf dem die Hetzer wandern ist Kalkül, den Antisemitismus Vorwurf gegenüber der Judikative teile ich deshalb nicht, user Mcknee hat es hier ziemlich treffend formuliert.


Mit diesem Satz begann historisch gesehen der moderne Antisemitismus in Deutschland. Die Richter müssten sich mehr mit der Geschichte befassen.
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Re: Antisemitismus

Beitragvon imp » Mi 31. Jul 2019, 17:40

Vongole hat geschrieben:(31 Jul 2019, 16:09)

Wird bestimmt als minderschwerer Fall angesehen, da es sich lediglich um "Israelkritik" handelte.
Ich frage mich die ganze Zeit, wie dieser Rechtsstreit ausgegangen wäre, hätten die Nazis eine Fahne z.B. mit der Aufschrift "Die Türkei ist unser Unglück" getragen,
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Du meinst, türkische Politiker des Tiersexes bezichtigen, Land und Leute herunterputzen, historische Leistungen leugnen usw? Nein, sowas würde nicht laufen. Entsprechend sollte man es auch im Fall Israel sehr kritisch vom Gericht pruefen lassen und harte Strafen verhaengen.
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Re: Antisemitismus

Beitragvon JFK » Mi 31. Jul 2019, 17:44

Adam Smith hat geschrieben:(31 Jul 2019, 17:34)

Mit diesem Satz begann historisch gesehen der moderne Antisemitismus in Deutschland. Die Richter müssten sich mehr mit der Geschichte befassen.


Die Richter wissen es, hilft nur nichts.
Ich setze da lieber auf Aufklärung, wir brauchen diese widerlichen Neonazis nicht wichtiger machen als sie sind.
»Menschen, weigert euch, Feinde zu sein« (Römer 12)
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Re: Antisemitismus

Beitragvon VaterMutterKind » Mi 31. Jul 2019, 17:49

JFK hat geschrieben:(31 Jul 2019, 17:17)

Wir haben sogar eine Partei im Bundestag die sich täglich an Muslimen abarbeitet, da sind Türken mit inbegreiffen, die Richter und Staatsanwälte können das schon ziemlich gut einordnen, der schmale Grad auf dem die Hetzer wandern ist Kalkül, den Antisemitismus Vorwurf gegenüber der Judikative teile ich deshalb nicht, user Mcknee hat es hier ziemlich treffend formuliert.


Was haben Türken und Muslime hier in dem Strang verloren? Hier geht es um Antisemitismus.
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Re: Antisemitismus

Beitragvon JFK » Mi 31. Jul 2019, 17:52

VaterMutterKind hat geschrieben:(31 Jul 2019, 17:49)

Was haben Türken und Muslime hier in dem Strang verloren? Hier geht es um Antisemitismus.


Hier wird dir geholfen:

Vongole hat geschrieben:(31 Jul 2019, 16:09)

Wird bestimmt als minderschwerer Fall angesehen, da es sich lediglich um "Israelkritik" handelte.
Ich frage mich die ganze Zeit, wie dieser Rechtsstreit ausgegangen wäre, hätten die Nazis eine Fahne z.B. mit der Aufschrift "Die Türkei ist unser Unglück" getragen,
antimuslimische Parolen skandiert und die Türkei einen Mörderstaat genannt.
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Re: Antisemitismus

Beitragvon Julian » Mi 31. Jul 2019, 18:36

Tom Bombadil hat geschrieben:(31 Jul 2019, 15:40)

In Berlin wurde derweil ein Rabbiner von arabisch sprechenden Männern beschimpft und bespuckt.


So sieht es aus.


Das ist die Folge davon, dass man in Deutschland nicht mehr über Statistiken reden kann, ohne als rechtsradikal verunglimpft zu werden.

Es gibt eben nun einmal Statistiken und viele andere Hinweise, dass Araber im Schnitt antisemitischer sind als viele andere Ethnien. Lässt man diese Leute nach Deutschland in großer Zahl ein, dann muss man doch damit rechnen, dass sie ihr Gehirn mit all ihren Vorurteilen und Werten nicht an der Grenze abgeben.

Natürlich sind nicht alle Araber antisemitisch, und es gibt auch viele deutsche Antisemiten. Es ist aber nun einmal so, dass man sich durch die Politik der vergangenen Jahre eine Risikogruppe ins Land geholt hat.

Gerade bei Körperverletzungen (und ich glaube, Anspucken zählt als solche) lese ich in Zeitungen sehr häufig von Tätern aus dem muslimischen Raum.
Victrix causa deis placuit, sed victa Catoni

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