Moderator: Moderatoren Forum 5
Deiner Meinung nach ist der Rundfunkzwangsbeitrag also fast eine Steuer?Dampflok94 hat geschrieben:(24 Mar 2020, 11:08)
Ich bin überzeugt eine Mehrheit hält Steuern für sinnvoll. Trotzdem müssen sie erzwungen werden. Denn ansonsten würde eine Minderheit sie nicht zahlen. Ist mit dem Rundfunkbeitrag genauso.
Natürlich ist er fast eine Steuer. Aber eben nur fast. Steuern fließen in die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen. Wegen der gebotenen Staatsferne darf der Rundfunk nicht aus Steuermitteln finanziert werden. Deswegen gab es früher die GEZ, das hat sich technisch überholt, und nun gibt es eben den Rundfunkbeitrag.Grau hat geschrieben:(24 Mar 2020, 11:27)
Deiner Meinung nach ist der Rundfunkzwangsbeitrag also fast eine Steuer?
Viele sagen aber, dass sei nicht so.
Die Logik ist nicht falsch, aber offensichtlich will die Mehrheit den ÖRR beibehalten, sonst würde sie die AfD zur stärksten Kraft in Deutschland wählen, die dann einen kurzen Prozess mit dem ÖRR machen würde. Die 17,50 € sind anscheinend den Bürgern doch nicht so wichtig, um ein solch großes Risiko einzugehen.Grau hat geschrieben:(24 Mar 2020, 11:03)
Die Logik ist richtig, aber sie ist irrelevant.
Der ÖRR-Zwangsbeitrag existiert, weil die GEZ keinen Bock mehr hatte, hinter dem Geld herzulaufen und Nichtzahler aufzuspüren, die "schwarz" Sand- und Mainzelmännchen geguckt haben.
Du hältst die Menschen wirklich für so blöd, dass sie die AfD wählen würden, nur um den Zwangsbeitrag loszuwerden, aber den ganzen anderen AfD-Mist wie Fremdenhass, Klimawandelleugnung und Neofaschismus billigend in Kauf nehmen?tarkomed hat geschrieben: Die Logik ist nicht falsch, aber offensichtlich will die Mehrheit den ÖRR beibehalten, sonst würde sie die AfD zur stärksten Kraft in Deutschland wählen, die dann einen kurzen Prozess mit dem ÖRR machen würde.
Solange Deutschland kein Schurkenstaat wie Russland oder North Korea ist, spricht nichts dagegen, wenn der Staat selber den ÖRR steuerfinanziert betreiben würde.Dampflok94 hat geschrieben: Wegen der gebotenen Staatsferne darf der Rundfunk nicht aus Steuermitteln finanziert werden.
Nein. Ich halte nur diejenigen für blöd, die meine Texte immer wieder falsch interpretieren!!!Grau hat geschrieben:(24 Mar 2020, 12:08)
Du hältst die Menschen wirklich für so blöd, dass sie die AfD wählen würden, nur um den Zwangsbeitrag loszuwerden, aber den ganzen anderen AfD-Mist wie Fremdenhass, Klimawandelleugnung und Neofaschismus billigend in Kauf nehmen?
Und außerdem: Zwangsbeitrag abschaffen heißt nicht ÖRR abschaffen.
Wie interpretiert man deinen Text denn richtig, an dem es doch gar nichts zu Interpretieren gibt?tarkomed hat geschrieben: Nein. Ich halte nur diejenigen für blöd, die meine Texte immer wieder falsch interpretieren!!!
Dazu gibt es Urteile des Bundesverfassungsgerichtes. Die schließen das aus. Der ÖRR muß staatsfern sein. Deswegen gibt es auch die KEF. Die Länder sind zwar zuständig für den Rundfunkbeitrag dürfen ihn aber nicht nach Gusto festlegen. Dies soll gewährleisten, daß die Sender nicht erpreßbar sind.Grau hat geschrieben:(24 Mar 2020, 12:14)
Solange Deutschland kein Schurkenstaat wie Russland oder North Korea ist, spricht nichts dagegen, wenn der Staat selber den ÖRR steuerfinanziert betreiben würde.
Was würde sich ändern?
Vielleicht wäre das Programm sogar interessanter als jetzt.
Das klingt seltsam. Wenn die Länder für den Rundfunkzwangsbeitrag zuständig sind, könnten sie die Sender theoretisch eben doch erpressen. Es muß ja nicht über dessen Höhe sein. Es gäbe andere Methoden, wie z.B. die Zuständigkeit mal eben einzustellen.Dampflok94 hat geschrieben: Die Länder sind zwar zuständig für den Rundfunkbeitrag dürfen ihn aber nicht nach Gusto festlegen. Dies soll gewährleisten, daß die Sender nicht erpreßbar sind.
Ja nun, ist doch die beste Lösung so.Grau hat geschrieben:(24 Mar 2020, 11:03)
Die Logik ist richtig, aber sie ist irrelevant.
Der ÖRR-Zwangsbeitrag existiert, weil die GEZ keinen Bock mehr hatte, hinter dem Geld herzulaufen und Nichtzahler aufzuspüren, die "schwarz" Sand- und Mainzelmännchen geguckt haben.
Vielleicht aus Sicht dessen, der das Geld bekommt. Aber nicht aus Sicht dessen, dem das Geld ohne seine Zustimmung abgepresst wird.
Also nein, dass die Leute solche Schwierigkeiten haben den eigenen Diskussionsbeiträgen zu folgen? Zur Erinnerung:Kohlhaas hat geschrieben:(23 Mar 2020, 18:12) Wer soll sowas behauptet haben? Es war doch wohl eher DEINE Behauptung, dass die Nutzer "alternativer Medien" im Internet sowas können, weil sie nicht so gezielt "verdummt" worden sind, wie die ÖRR-Nutzer.
Mit Wikipedia nichts leichter als das!Kohlhaas hat geschrieben:(23 Mar 2020, 18:12)Kannst Du den Beitrag der Menschheit zum CO2-Aufkommen größenordnungsmäßig abschätzen?
Ich halte es für das natürlichste der Welt auf die seichte Unterhaltung staatlicherseits zu verzichten.tarkomed hat geschrieben:(23 Mar 2020, 12:50) Das Beispiel der Abfallentsorgungsgebühr wurde bereits angeführt, denn sie wird auch erhoben, ob man Abfall produziert oder nicht.
soweit die abgedroschene Behauptung der ÖR Befürworter wird mal wieder runtergebetet.tarkomed hat geschrieben:(23 Mar 2020, 12:50)Der Rundfunkbeitrag ist ein Beitrag zur Wahrung unserer Demokratie ...
eine staatliche Sprachregelung herbeten und behaupten damit die Diskussion beendet zu haben? Es entspricht nicht dem hohen Niveau dieses Forums sich alles so einfach wie möglich zu machen.tarkomed hat geschrieben:(23 Mar 2020, 12:50)Punkt!
Du machst einen zentralen Punkt: "Förderung der politischen Diskussion" ist mit der regierungsamtlichen Verlautbarung, "glauben Sie nur den offiziellen Mitteilungen", nicht vereinbar. Und ja: Das hohe Niveau dieses Forums wird durch ein Herbeten staatlicher Sprachregelungen deutlich unterlaufen.Alster hat geschrieben:(24 Mar 2020, 15:32)
eine staatliche Sprachregelung herbeten und behaupten damit die Diskussion beendet zu haben? Es entspricht nicht dem hohen Niveau dieses Forums sich alles so einfach wie möglich zu machen.
Übersetz das mal.Grau hat geschrieben:(24 Mar 2020, 15:42)
@Raskolnikof
So etwa: https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 1#p4710311
Sieht eher so aus als wenn er böse wird, wenn man ihn verarschen will.Raskolnikof hat geschrieben: Ja nun, Batman fehlte es einfach an Argumenten.
Ja, sie sind dem Zwang zur Entrichtung des Rundfunkzwangsbeitrags hilflos ausgeliefert.Raskolnikof hat geschrieben: Die ÖR-Gegner scheinen irgendwie hilflos und trotzig.
Wie darf ich das verstehen?Unité 1 hat geschrieben:(24 Mar 2020, 20:49)
[...]
dass unter herrschenden kapitalistischen Bedingungen Medienpluralität nicht existieren kann
[...]
Das riecht wieder ein bisschen nach dieser unsäglichen "Diktatur des Proletariats".
https://de.wikipedia.org/wiki/AllmendegutUnter einem Allmendegut (englisch common-pool resource oder common property resource[1]) versteht man in den Wirtschaftswissenschaften Güter, deren Nutzung nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand ausschließbar ist und bei deren Nutzung Rivalität zwischen den Nutzern herrscht.
Der Begriff leitet sich von der Allmende, einer gemeinschaftlichen Bewirtschaftungsform, ab. Allmenden sind aber nicht zwangsläufig Allmendegüter. Elinor Ostrom erhielt für ihre Analyse ökonomischen Handelns im Bereich Allmendegüter und öffentliche Güter 2009 den Alfred-Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften.
Allgemeingüter per se sind noch kein Sozialismus.Unité 1 hat geschrieben:(24 Mar 2020, 21:55)
https://de.wikipedia.org/wiki/Allmendegut
Furchtbar, dieser Sozialismus ist wirklich überall.
Schön, dann hast du jetzt ja vielleicht eine Meinung hierzu, die ohne DDR2.0 auskommt:
Ja, und? Wo ist nun dein Argument?Unité 1 hat geschrieben:(24 Mar 2020, 21:55)
https://de.wikipedia.org/wiki/Allmendegut
Furchtbar, dieser Sozialismus ist wirklich überall.
Wie geschrieben, wenn die Medien die 4.Gewalt im Staat seien, dann ist eine Art Vergesellschaftung unabdingbar. Wobei das irreführend ist, Medien sind keine Instanz des Staates, sondern der Öffentlichkeit.
Nach dem Anzeigeneinbruch und dem daraus resultierenden Wegfall der Werbeeinnahmen, ist das offenkundig. Ebenso offenkundig meine ich Medien, die nach einem Qualitätsstandard funktionieren und nicht x-beliebige Blogs.Und dann ging es ja um deine abseitige Behauptung, dass es unter kapitalistischen Bedingungen zu keinem "Medienpluralismus" kommen könne.
Das ist ein ganz wichtiger Aspekt. Ich behaupte dass es den meisten ÖR-Gegnern nicht um die 17,50 Euro/Monat geht. Sie wollen einfach keinen unabhängiogen ÖR.Grau hat geschrieben:(24 Mar 2020, 12:08)
Und außerdem: Zwangsbeitrag abschaffen heißt nicht ÖRR abschaffen.
Ich sage also ÖR-Gegner:Raskolnikof hat geschrieben:(25 Mar 2020, 00:30)
Das ist ein ganz wichtiger Aspekt. Ich behaupte dass es den meisten ÖR-Gegnern nicht um die 17,50 Euro/Monat geht.
Ich will keinen ÖR, der versucht mich mit Nudging und sonstigen Tricks in meiner Meinung zu beeinflussen und keine Scham hat auch Kinder bereits zu indoktrinieren.Raskolnikof hat geschrieben:(25 Mar 2020, 00:30)
Das ist ein ganz wichtiger Aspekt. Ich behaupte dass es den meisten ÖR-Gegnern nicht um die 17,50 Euro/Monat geht. Sie wollen einfach keinen unabhängiogen ÖR.
Gerade jetzt können sie senden was sie wollen. Ohne Zwangsbeitrag wären sie auf ihre zahlenden Kunden angewiesen, wie jedes andere Unternehmen auch.watisdatdenn? hat geschrieben: Wenn es keinen Zwangsbeitrag mehr gibt können die ÖRR von mir aus senden was sie wollen.
Nicht ganz:Grau hat geschrieben:(25 Mar 2020, 07:24)
Gerade jetzt können sie senden was sie wollen. Ohne Zwangsbeitrag wären sie auf ihre zahlenden Kunden angewiesen, wie jedes andere Unternehmen auch.
Du glaubst, sonst würde ihnen die Regierung den Hahn abdrehen?watisdatdenn? hat geschrieben:(25 Mar 2020, 07:29)
Nicht ganz:
Sie senden jetzt das was ihnen die Zwangsbeiträge sichert.
Darum gibt es kaum noch Regierungskritik im ÖRR.
Wegen der konsequenten Unterbindung von off-topic Diskussionen seitens der Mod habe ich Dich aufgefordert Deine Frage in einem geeigneten Forum zu posten. Ein tipp wären Forum 4 oder 7. Dann bitte Hinweis an mich in einer Antwort auf diesen Beitrag oder per PN.Kohlhaas hat geschrieben:(23 Mar 2020, 18:12)
...Was sagst Du als hochgradig medien-gebildeter ÖRR-Verweiger eigentlich zu dem Thema? Kannst Du den Beitrag der Menschheit zum CO2-Aufkommen größenordnungsmäßig abschätzen? ...
Jetzt bin ich gespannt auf die "Quellen", die Du uns zweifellos liefern wirst, um zu belegen, dass der von Dir geposteten Schwachsinn "Weizen" ist und nicht "Spreu"!
Komm, liefer doch mal!
Das liest sich fast so, als wäre die derzeit von "Corona" dominierte Berichterstattung Deiner Ansicht nach gar nicht nötig.watisdatdenn? hat geschrieben:(25 Mar 2020, 07:29)
Nicht ganz:
Sie senden jetzt das was ihnen die Zwangsbeiträge sichert.
Darum gibt es kaum noch Regierungskritik im ÖRR.
Die (nach deren Angabe repräsentative) Umfrage zeigt, das nur 36% wollen, das alles so bleibt wie es ist. Der Rest will was anderes. Tolle Zustimmung die zum pauschalen Abkassieren argumentiert und die Ansicht verfestigt, dass sich ja nichts ändern mussRaskolnikof hat geschrieben:(25 Mar 2020, 17:59)
Hier mal etwas Futter. Da erkennen sich bestimmt einige ÖR-Gegner:
https://www.tagesspiegel.de/kultur/deba ... 88126.html
Ein interessanter Kommentar:Raskolnikof hat geschrieben:(25 Mar 2020, 17:59)
Hier mal etwas Futter. Da erkennen sich bestimmt einige ÖR-Gegner:
https://www.tagesspiegel.de/kultur/deba ... 88126.html
Das teile ich genau so. Ich habe mir auch mal die alten ÖR-Nachrichten angeschaut und es ist eine deutliche Stiländerung erkennbar. Inzwischen übernimmt der ÖR in der Tat die Einordnung von den Amtsträgern anstatt neutrale Informationen zu liefern, so das sich der Zuschauer selbst seine Meinung bilden kann!Man kann sich ja zum Glück mittlerweile bei Youtube Nachrichtenbeiträge der ÖR aus längst vergangenen Zeiten anschauen, und das lohnt sich - um den Zustand der derzeitigen ÖR-Beiträge als Abstieg/Verfall zu erkennen.
Beispiel einer beliebigen Tagesschau aus den 1970er / 1980er Jahren: dort wurden Staatsmänner beliebiger Länder einfach mit ihrer Amtsbezeichnung tituliert -
"der deutsche Bundeskanzler, der französische Staatspräsident, der Staatsratsvorsitzende der DDR" und so weiter.
Heute wird selbst in den Hauptnachrichten nach Sympathie sortiert - da haben dann die einen Länder Kanzler oder Premierminister, die anderen hingegen Staatschefs, Machthaber oder Despoten.
Meinungsmache, auf die niedrigstem Level.
Wie die deutliche Mehrheit der Abstimmer beim Online-Tagesspiegel (Stichprobengröße: 5030 Teilnehmer; Befragungszeitraum: 3. Januar bis 9. Januar 2020; statistischer Fehler: 2,5 Prozent) bin auch ich kein ÖR-Reformbedarfsleugner.jack000 hat geschrieben:(25 Mar 2020, 19:13)
Die (nach deren Angabe repräsentative) Umfrage zeigt, das nur 36% wollen, das alles so bleibt wie es ist. Der Rest will was anderes. Tolle Zustimmung die zum pauschalen Abkassieren argumentiert und die Ansicht verfestigt, dass sich ja nichts ändern muss
Tatsächlich halte ich Corona für überrepräsentiert und die aktuelle Wirtschaftsproblematik für unterrepräsentiert.Kohlhaas hat geschrieben:(25 Mar 2020, 16:05)
Das liest sich fast so, als wäre die derzeit von "Corona" dominierte Berichterstattung Deiner Ansicht nach gar nicht nötig.
Dass die AfD 2014 das ÖR Thema mit beackert, wird natürlich im Sinne einer Nazikeule ausgenutzt. Ausblenden müssen die Liebhaber einfacher Argumentationsstrukturen allerdings, dass es vor 2014 längst ÖR Gegner gab.Raskolnikof hat geschrieben:(25 Mar 2020, 17:59)
Hier mal etwas Futter. Da erkennen sich bestimmt einige ÖR-Gegner:
https://www.tagesspiegel.de/kultur/deba ... 88126.html
Diese fehlerhaften Argumente sind ziemlich ausgelutscht werden jedoch in regelmäßigen Abständen immer wieder gebracht. Folgende Fehler muss ich also wiederholt anmahnen:Dampflok94 hat geschrieben:(24 Mar 2020, 11:43)
Natürlich ist er fast eine Steuer. Aber eben nur fast. Steuern fließen in die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen. Wegen der gebotenen Staatsferne darf der Rundfunk nicht aus Steuermitteln finanziert werden. Deswegen gab es früher die GEZ, das hat sich technisch überholt, und nun gibt es eben den Rundfunkbeitrag.
In den meisten Fällen sind es ein Drittel und man kann natürlich über eine weitere Senkung nachdenken. Aber selbst im jetzigen Zustand können die Parlamentarier nicht alleine bestimmen.Alster hat geschrieben:(26 Mar 2020, 13:06)
- Die Fiktion der "Staatsferne" ist eine Farce. Eine besondere Staatsnähe der Gremien (31%-50% Vertreter der Länderparlamente) ist vielmehr gesetzlich festgelegt.
Verstehe. Dann informierst Du Dich offensichtlich aus anderen Quellen als ich. Jedenfalls nicht aus den öffentlich-rechtlichen. Ich bleibe bei der Behauptung, dass die öffentlich-rechtliche im Moment die einzigen sind, die umfassend und sachgemäß über Corona informieren. Sonst gibt es da niemanden. Ich bin "formal" Journalist (Redakteur) einer Tageszeitung, also NICHT durch angebliche "Zwangsbeiträge" alimentiert. Ich bekenne aber freimütig, dass wir nicht in der Lage wären, in der jetzigen Corona-Krise die Menschen so umfänglich zu informieren, wie der ÖRR das gerade tut. Wir tragen unseren Teil dazu bei, insbesondere auf der "lokalen" Ebene. Aber gegen den ÖRR können wir nicht anstinken. Wollen wir auch gar nicht! Die machen gerade einen richtig guten Job.watisdatdenn? hat geschrieben:(25 Mar 2020, 21:13)
Tatsächlich halte ich Corona für überrepräsentiert und die aktuelle Wirtschaftsproblematik für unterrepräsentiert.
Das ist aber meine persönliche Einschätzung.
Wow, das hat jetzt ja richtig was gebracht. Das Verhältnis zwischen Zahler und Zuschauer wird nun mehr als 1/3 sich hinentwickeln ...Raskolnikof hat geschrieben:(25 Mar 2020, 17:59)
Hier mal etwas Futter. Da erkennen sich bestimmt einige ÖR-Gegner:
https://www.tagesspiegel.de/kultur/deba ... 88126.html
Tja merkwürdig, dass ich dann schon im Januar genug (für mich und meine Familie) FFP2 Masken gekauft habe, aufgrund meiner damaligen Informationslage aus China.Kohlhaas hat geschrieben:(26 Mar 2020, 19:40)
Ich bleibe bei der Behauptung, dass die öffentlich-rechtliche im Moment die einzigen sind, die umfassend und sachgemäß über Corona informieren. Sonst gibt es da niemanden.
)Dafür wartest du mit genug fehlerhaften Gegenargumenten auf: Bei der Kirchensteuer handelt es sich formal nicht um eine Steuer und sie wird direkt an die Kirchen und Religionsgemeinschaften weitergeleitet, entsprechend der Zugehörigkeit der jeweiligen steuerpflichtigen.Alster hat geschrieben:(26 Mar 2020, 13:06)
Diese fehlerhaften Argumente sind ziemlich ausgelutscht werden jedoch in regelmäßigen Abständen immer wieder gebracht. Folgende Fehler muss ich also wiederholt anmahnen:
- Gegenbeispiel Kirchensteuer fließt NICHT in die Haushalte von Bund Ländern und Kommunen
Der Versuch mit verkürzten Zitaten zu tricksen, gehört auch zu deiner Propagandastrategie. Weiter im Text heißt es nämlich:Alster hat geschrieben:(26 Mar 2020, 13:06)
- Relevant für Staatsferne ist nicht die Methode der Inkasso, sondern dir gesetzlich festgelegten Entscheidungswege der Verwendung der Mittel. Dem folgt längst auch BVerwG 6 C 7.15 vom 8.3.2016:
Zitat: "Es kann dahingestellt bleiben, ob die Länder den auf diese Weise festgestellten Finanzbedarf der Rundfunkanstalten im Haushalt bereitstellen"
Bundesverwaltungsgericht hat geschrieben:https://www.bverwg.de/180316U6C7.15.0
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dürfen sie die Finanzierung als deren verfassungsrechtlich angemessene Art dadurch sicherstellen, dass sie denjenigen Personen eine rundfunkspezifische nichtsteuerliche Abgabe auferlegen, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme nutzen können (BVerfG, Urteile vom 22. Februar 1994 - 1 BvL 30/88 - BVerfGE 90, 60 <91> und vom 11. September 2007 - 1 BvR 2270/05, 809, 830/06 - BVerfGE 119, 181 <219>).
Im Punkt 23 darüber wird auch die in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verankerte Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausführlich erläutert.Alster hat geschrieben:(26 Mar 2020, 13:06)
- Die Fiktion der "Staatsferne" ist eine Farce. Eine besondere Staatsnähe der Gremien (31%-50% Vertreter der Länderparlamente) ist vielmehr gesetzlich festgelegt.
Tja, ich hatte die gleiche informationslage aus dem ÖRR und habe keine Masken gekauft. Und was nun.watisdatdenn? hat geschrieben:(27 Mar 2020, 05:07)
Tja merkwürdig, dass ich dann schon im Januar genug (für mich und meine Familie) FFP2 Masken gekauft habe, aufgrund meiner damaligen Informationslage aus China.
Es hieß Schutzmasken schützen nicht die, die sie tragen vor der Infektion sondern die anderen. Und das ist immer noch korrekt.Arcturus hat geschrieben:(27 Mar 2020, 12:46)
Sie sind mittlerweile umgeschwenkt, richtig - Nichtsdestoweniger hieß es bis vor kurzem, dass Schutzmasken eher sinnlos sind.
