bennyh » Mo 5. Aug 2013, 00:54 hat geschrieben:
Super, bei so einer Vorwegnahme hat man ja besonders große Lust, die entsprechenden Artikel zu zitieren. Dabei kennen Sie sie doch ganz genau. Und ich kenne ganz genau Ihre Standardsantworten darauf (das Land hatte keinen vorhergehenden Besitzer, die Leute werden nicht gegen ihren Willen dorthin transportiert, Besitzansprüche ergeben sich aus dem Völkerbundsmandat blablabla).
Nur haben weder Sie noch ich die Authorität, das Völkerrecht auszulegen. Diese Authorität haben z.B. die Vereinten Nationen, der Internationale Strafgerichtshof, das rote Kreuz und evtl. noch die Strafgerichtshöfe der diversen Staaten. Und die haben alle entschieden, dass die 4. Genfer Konvention auf die Siedlungen zutrifft und sie daher illegal sind.
Nur können Sie das natürlich nicht hinnehmen, weil sie an einer objektiven Betrachtungsweise nicht im geringsten interessiert sind.
Nun, Sie zitieren standardmäßig, diejenigen die behaupten, dass in Tibet alles in Ordnung ist. Solche Leute sind für mich keineswegs maßgeblich, denn die betrachten Israel als isoliert vom Völkerrecht. Die haben ein eigenes. Das Problem von Ihnen und denen die andauernd behaupten, dass die Siedlungen illegal sind ist die Tatsache, dass die Behauptung über die Illegalität von einer Schweizer Privatfirma stammt und ohne rechtliche Würdigung und Prüfung von der UN übernommen wurde, um ein neues Völkerrecht zu gestalten. Bisher konnte noch keine einzige Institution nachweisen, warum die IV GC anwendbar sein soll, denn dazu bedarf es bestimmter Kriterien, die Eugene Rostowe in ein oder 2 Sätzen erklärt hat.
"Viertens ist die Genfer Konvention auf technischer Ebene auf Handeln eines Unterzeichners anwendbar, „das auf dem Territorium eines anderen durchgeführt wird“. Artikel 49 spricht von „hohen Vertragspartnern“ mit einem souveränen Anspruch auf Territorium. Die Westbank ist aber, wie Eugene W. Rostow in seinem Artikel vom 23. April 1990 ausführte, „nicht das Territorium einer Unterzeichnermacht, sondern ein nicht zugewiesener Teil des britischen Mandats“.
Nicht nur Rostow ist dieser Meinung sondern sogar Stephen M. Schwebel, der ehemalige Chef des IGH in Den Haag.
Objektiv betrachtet gab es vor dem Krieg jüdische Siedlungen im WJL und in Gaza. Objektiv betrachtet sind nach wie vor die Mandatsobligationen in Artikel 80 der UN-Charta niedergeschrieben, die Israel ein Siedeln im gesamten Restmandat erlauben. Objektiv betrachtet erkennt Israel die palästinensischen Ansprüche an und ist immer zu Verhandlungen bereit. Objektiv betrachtet, scheitern die Verhandlungen immer an der arabischen Seite. Objektiv betrachtet hat die Fatah Israel niemals anerkannt und wird es auch niemals tun, so dass die Verhandlungen von arabischer Seite nur Augenwischerei sind.
Die Fatah-Partei hat Israels Recht auf Existenz weder anerkannt, noch hat sie jemals andere Gruppen darum gebeten, das zu tun. Das sagte Rafik Natscheh, ein Mitglied des Fatah-Zentralkomitees, in einem Interview mit der in London erscheinenden arabischen Tageszeitung "Al-Quds al-Arabi".
Natscheh reagierte mit diesen Äusserungen auf Meldungen, nach denen die Fatah die Hamas aufgefordert habe, Israel anzuerkennen. Dies sei eine Bedingung für die Bildung einer Einheitsregierung.
"Alle diese Berichte über eine Anerkennung Israels sind falsch. Das ist alles Medien-Unsinn. Wir bitten andere Parteien nicht, Israel anzuerkennen, weil wir in der Fatah niemals Israel anerkannt haben", so Natschehd der ein enger Vertrauter von Präsident Mahmud Abbas ist und unter anderem Landwirtschaftsminister in der palästinensischen Regierung war.
Erst im März hatte Fatah-Führer Mohammed Dahlan Ähnliches gesagt. Gegenüber dem Fernsehsender der Palästinensischen Autonomiebehörde hatte er betont: "Die Hamas muss Israel nicht anerkennen, weil auch die Fatah Israel nicht anerkennt". Auch Abbas hatte im Oktober 2006 gegenüber dem Fernsehsender "Al-Arabija" gesagt, nur die palästinensische Regierung müsse Israel anerkennen, um selbst von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannt zu werden.
Natscheh wies in dem Interview darauf hin, dass weder die Fatah noch die Palästinenser jemals auf den bewaffneten Kampf verzichten würden. Die Fatah werde auf ihrer bevorstehenden Konferenz ihr Festhalten an "allen Formen" des bewaffneten Kampfes gegen Israel erneuern.
Erstmals seit mehr als zwei Jahrzehnten hat die Fatah wieder eine Generalversammlung geplant. Sie soll am 4. August in Bethlehem stattfinden. Mehr als 1.500 Mitglieder sollen daran teilnehmen. Bislang ist unklar, ob die Hamas die im Gazastreifen lebenden Fatah-Mitglieder ausreisen lässt. Ohne diese soll die Konferenz nicht stattfinden.
http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=F ... pftrNjincgIf Israel were to put down its arms there would be no more Israel.
If the Arabs were to put down their arms there would be no more war.
