Da die USA zu den fünf Staaten mit Vetorecht gehört ist zu erwarten, dass sie, wenn alle Stricke reissen, ein VETO einlegen werden. Damit gibt es keine Vollmitgliedschaft. Das widerspricht allerdings dem, was unser Friedensfürst und Nobelpreisträger, Obama, vor einem Jahr vor der Vollversammlung versprochen hat, nämlich dass im Jahr 2011 die Aufnahme eines Palästinenserstaats gefeiert werden könne.Platon » Mi 21. Sep 2011, 15:26 hat geschrieben:Also wenn ich das richtig verstehe, dann wird am Freitag von Abbas der Antrag auf Mitgliedschaft in der UN als eigener Staat in den Grenzen von 1967 gestellt. Es gibt derzeit im UN-Sicherheitsrat 15 Mitglieder. Mit China, Russland, Frankreich, UK und den USA 5 ständige dazu 10 nichtständige Mitglieder, derzeit:
Bosnien-Herzegowina, Brasilien, Deutschland, Gabun, Indien, Kolumbien, Libanon , Nigeria, Portugal, Südafrika
den Vorsitz hat im Moment der Libanon.
Eine Aufnahme in die UN als Staat würde 9 Ja-Stimmen erfordern, d.h. wenn es mehr als 6 Nein-Stimmen und/oder Enthaltungen gibt, dann wäre der Antrag abgelehnt.
Die USA möchten vermeiden das angekündigte VETO gegen einen pal. Staaten einzulegen, weswegen man sich bemüht diese 7 Stimmen zusammen zu bekommen.
Ein weiterer Versuch ist die rasche Aufnahme von neuen Verhandlungen zu ermöglichen um eine Vertagung der Sitzung zu erreichen.
Die Ja-Stimmen aus dem Libanon, Südafrika, Indien, Brasilien, China und Russland gelten als sicher.
Bleiben neben den USA noch Kolumbien, Nigeria, Gabun, Bosnien sowie die EU-Länder Deutschland, Frankreich, UK und Portugal.
Wenn also noch Nigeria und Gabun dafür stimmen, dann könnte die Stimme von Bosnien oder von Portugal entscheidend sein, wenn man davon ausgeht, dass Deutschland, UK und am Ende auch Frankreich sich nicht gegen die USA und Israel entscheiden werden.
Es ist also noch gar nicht gesagt, dass die USA ihr Veto einlegen müssen und sich dadurch in der arabischen Welt überaus unbeliebt machen.
Die Abstimmung zum besonderen Beobachterstatus kann dagegen wohl als sicher gelten. (...)
Wäre ich Palästinenserpräsident Abbas, würde ich den Antrag an den Sicherheitsrat trotzdem einbringen. Er kann evtl. mit einer Mehrheit zur Zustimmung rechnen. Wenn es dann am Veto der USA scheitert ist Obama bloßgestellt und die Welt sieht was von den USA und ihrer Friedenspolitik im Nahen Osten zu halten ist.
Insofern halte ich Deine Gedanken für eine richtige Überlegung. Man wird versuchen die Bloßstellung zu umschiffen. Druckmittel dürften die USA genug in der Hand haben.
BrageForseti
