Troh.Klaus hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 15:00
Nein. Mit einer Regierungsbildung aus AfD und BSW alleine wird Thüringen noch kein "offizieller" failed state. Da braucht es schon entsprechendes Handeln. Und das dürfte schwieriger sein, als sich das manche Protagonisten vielleicht ausmalen. Es gibt ja dann immer noch Verfassungsgerichte, etc.
und wenn ich ergänzen darf, kann eine Landesregierung nicht
alles beschließen. Bestimmte Dinge werden auf Bundesebene entschieden, die Auswirkung
für das Bundesland haben.
Eine persönlich-abwertende Bemerkung gegenüber einem anderen User
zeigt die Unfähigkeit, einen sachlichen Disput zu führen.
Aktiver Friedenshetzer
Die meisten Änderungen seit der Wahl sind eher gering, aber die Linkspartei verliert 20 Prozentpunkte gegenüber der LTW 2019 https://dawum.de/Thueringen/
BSW bekommt aus dem Stand 21%. Da liegt nahe, dass die Masse der Stimmen von den Linken stammen. M.W. sind die Verluste der Linken der Rekord an Verlusten aller LTW- und BT-Wahlen überhaupt innerhalb einer Legislaturperiode.
jack000 hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 21:24
BSW bekommt aus dem Stand 21%. Da liegt nahe, dass die Masse der Stimmen von den Linken stammen. M.W. sind die Verluste der Linken der Rekord an Verlusten aller LTW- und BT-Wahlen überhaupt innerhalb einer Legislaturperiode.
Das ist schon krass, wobei die CDU in Hamburg schon mal ähnlich abgestürzt ist. Was ich mir aber wirklich frage: Wenn beide Brandmauern wirklich gelten sollen - was für eine Regierung soll das dann werden in Thüringen. Immerhin scheinen die Grünen aus dem Landtag zu fliegen. Doch der Standortvorteil dürfte kaum aufwiegen, wenn irgendwie AfD und BSW zusammengehen. So wie ich das sehe, müsste sich irgendjemand langsam trauen, Minderheitsregierungen ins Spiel zu bringen. Und wenn das die Union sein will, muss sie ihre Brandmauern vielleicht nicht einreißen, aber zumindest ein paar Grenzübergänge öffnen.
Troh.Klaus hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 15:00
Nein. Mit einer Regierungsbildung aus AfD und BSW alleine wird Thüringen noch kein "offizieller" failed state. Da braucht es schon entsprechendes Handeln. Und das dürfte schwieriger sein, als sich das manche Protagonisten vielleicht ausmalen. Es gibt ja dann immer noch Verfassungsgerichte, etc.
Misterfritz hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 15:08
Schon der Haushalt unterliegt vielen Pflichtaufgaben, die nicht mal eben geändert werden können.
Bogdan hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 15:11
und wenn ich ergänzen darf, kann eine Landesregierung nicht
alles beschließen. Bestimmte Dinge werden auf Bundesebene entschieden, die Auswirkung
für das Bundesland haben.
Im Gegenteil würde ich davon ausgehen, das beide Parteien gar kein Interesse an einer Regierungsbildung haben, denn das kann nach hinten losgehen und eine "Entzauberung" als Folge haben.
jack000 hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 21:37
Im Gegenteil würde ich davon ausgehen, das beide Parteien gar kein Interesse an einer Regierungsbildung haben, denn das kann nach hinten losgehen und eine "Entzauberung" als Folge haben.
Ich kenne die genauen Regularien in Thüringen nicht. Aber wenn sich AfD und BSW nicht einigen können, könnte möglicherweise Ramelow einfach weiter regieren.
Troh.Klaus hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 21:46
Ich kenne die genauen Regularien in Thüringen nicht. Aber wenn sich AfD und BSW nicht einigen können, könnte möglicherweise Ramelow einfach weiter regieren.
Es gibt zwei Wahlgänge, wo man die absolute Mehrheit benötig, während man beim dritten Wahlgang die einfache Mehrheit benötigt.
Eine Einigung ist also nicht nötig. Man benötigt im dritten Wahlgang die meisten Stimmen. Ramelow ist intelligent genug, um zu wissen, dass er die von der CDU nicht bekommen wird, sofern er antritt.
Ceterum censeo Carthaginem esse delendam.
It is not racism, but pattern recognition.
Troh.Klaus hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 21:46
Ich kenne die genauen Regularien in Thüringen nicht. Aber wenn sich AfD und BSW nicht einigen können, könnte möglicherweise Ramelow einfach weiter regieren.
M.W. in einer Übergangsregierung. Aber Wagenknecht hat ja eine Koalition mit der AfD konsequent ausgeschlossen. Merz hingegen hatte eine Koalition mit der BSW nicht ausgeschlossen (was bleibst ihm auch anderes übrig?)
Insgesamt bleibt es "interessant". Aber eine Koalition von AfD und BSW halte ich für ausgeschlossen, denn die wüssten, dass die ihr eigenes Grab schaufeln.
jack000 hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 21:37
Im Gegenteil würde ich davon ausgehen, das beide Parteien gar kein Interesse an einer Regierungsbildung haben, denn das kann nach hinten losgehen und eine "Entzauberung" als Folge haben.
Das könnte allerdings ein Problem für sie werden.
Wenn sie zusammen eine Mehrheit der Stimmen bekommen und dann keine Regierungsverantwortung übernehmen, müssten sie das ihren Wählern erklären.
(Dazu würde allerdings selbstmurmelnd gehören, dass die anderen Parteien sich schlicht zurücklehnen und nix in Richtung Regierungsbildung unternehmen.)
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft
jack000 hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 22:31
M.W. in einer Übergangsregierung. Aber Wagenknecht hat ja eine Koalition mit der AfD konsequent ausgeschlossen. Merz hingegen hatte eine Koalition mit der BSW nicht ausgeschlossen (was bleibst ihm auch anderes übrig?)
Troh.Klaus hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 23:00
Wieso bleibt ihm nichts anderes übrig?
Sollte die AfD die Wahl gewinnen, sollten sich die Altparteien echt zurücklehnen und genau NICHTS tun.
Davon ganz ab, glaube ich nicht mal, dass es für CDU mit BSW zusammen überhaupt zu einer Regierungsbildung reichen würde.
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft
caulrophob hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 21:31
(...) So wie ich das sehe, müsste sich irgendjemand langsam trauen, Minderheitsregierungen ins Spiel zu bringen. Und wenn das die Union sein will, muss sie ihre Brandmauern vielleicht nicht einreißen, aber zumindest ein paar Grenzübergänge öffnen.
Es gibt bereits eine Minderheitsregierung in Thüringen. Seit 5 Jahren... Ich bin mir nicht sicher, ob Herr Voigt das auch anstrebt. Bei den abzusehenden Mehrheitsverhältnissen äußerst schwierig.
Misterfritz hat geschrieben: ↑Dienstag 18. Juni 2024, 23:09
Sollte die AfD die Wahl gewinnen, sollten sich die Altparteien echt zurücklehnen und genau NICHTS tun.
Davon ganz ab, glaube ich nicht mal, dass es für CDU mit BSW zusammen überhaupt zu einer Regierungsbildung reichen würde.
Bei CDU und BSW frage ich mich auch, wo da die ausreichende Schnittmenge sein soll.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
peterkneter hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 08:36
Es gibt bereits eine Minderheitsregierung in Thüringen. Seit 5 Jahren...
Bei den Mehrheitsverhältnissen im Landtag ginge aber auch eine "andere" Minderheitsregierung. Darin liegt doch das Problem: Wer AfD oder CDU wählt, bekommt am Ende einen linken Ministerpräsidenten - jedenfalls aber keinen von der Union, solange die "Brandmauer" besteht. Dieses Dilemma müsste man doch im Konrad-Adenauer-Haus auch durchschauen.
peterkneter hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 08:36
Ich bin mir nicht sicher, ob Herr Voigt das auch anstrebt. Bei den abzusehenden Mehrheitsverhältnissen äußerst schwierig.
Das stimmt... wenn es so kommt, wie die Umfragen nahelegen, vermute ich aber fast, dass noch jemand ganz anderes eine Minderheitsregierung versucht...
Wenn ich mir die theoretischen Regierungskonstellationen so anschaue, kann einem um Thüringen nur Angst und Bange werden.
Gott sei Dank ist das 2 Millionen Völkchen kein Maßstab für Deutschland. Wenn die AFd erstmal mit diesen Bundesland fertig ist, kann es ein Naturschutzreservat werden.
relativ hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 13:13
Wenn ich mir die theoretischen Regierungskonstellationen so anschaue, kann einem um Thüringen nur Angst und Bange werden.
Gott sei Dank ist das 2 Millionen Völkchen kein Maßstab für Deutschland. Wenn die AFd erstmal mit diesen Bundesland fertig ist, kann es ein Naturschutzreservat werden.
Schade um die 50% Menschen, die nicht extrem wählen....
peterkneter hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 13:15
Schade um die 50% Menschen, die nicht extrem wählen....
Nunja ich gehe mal davon aus, daß diese dann zuerst den Failstate verlassen werden.. Der Rest stirbt dann in ihrer eigenen "Gensoße" mit der Zeit aus. So wird ein Wunderschönes neues Naturreservat geboren.
Im Gegenteil würde ich davon ausgehen, das beide Parteien gar kein Interesse an einer Regierungsbildung haben, denn das kann nach hinten losgehen und eine "Entzauberung" als Folge haben.
Das sehe ich auch so. Deshalb ist das Gequatsche mit der Brandmauer kontraproduktiv.
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zeigt die Unfähigkeit, einen sachlichen Disput zu führen.
Aktiver Friedenshetzer
Fehlen nur noch ein paar Prozent und die gesamte Regierungskoalition ist aus dem Landesparlament. Bin jedenfalls jetzt schon auf die Ausreden und Schuldzuweisungen gespannt.
Stellt sich die Frage, wem die Wähler die Schuld geben würden, wenn es tatsächlich zu Neuwahlen kommt.
Troh.Klaus hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 13:53
Dass die CDU weder mit der AfD noch mit dem BSW in einer gemeinsamen Regierung agieren möchte, hältst Du für kontraproduktiv?
Ja, weil, wie Jack000 geschrieben hat, es eine "Entzauberung" beider Partei geben würde.
Wobei CDU + BSW rechnerisch (noch) reicht.
Zuletzt geändert von Bogdan am Mittwoch 19. Juni 2024, 14:02, insgesamt 1-mal geändert.
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Misterfritz hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 14:35
Gar nicht!
Sie sollte dem Wahlgewinner die Regierungsbildung überlassen und sich zurücklehnen.
Misterfritz hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 14:35
Gar nicht!
Sie sollte dem Wahlgewinner die Regierungsbildung überlassen und sich zurücklehnen.
Höcke wird wohl allen in den Landtag kommenden Parteien ein
Angebot zu Sondierungsgesprächen machen. Dann ist der Ball wieder bei der Union.
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zeigt die Unfähigkeit, einen sachlichen Disput zu führen.
Aktiver Friedenshetzer
Bogdan hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 14:46
Höcke wird wohl allen in den Landtag kommenden Parteien ein
Angebot zu Sondierungsgesprächen machen. Dann ist der Ball wieder bei der Union.
Troh.Klaus hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 14:56
Ein "No way" befördert den Ball zurück.
und Höcke kann sagen:
Die anderen wollen im Interesse des Freistaates Thüringen nicht regieren.
Wir würden ja gerne wollen.
Also mehr AfD wählen für die absolute Mehrheit.
Eine persönlich-abwertende Bemerkung gegenüber einem anderen User
zeigt die Unfähigkeit, einen sachlichen Disput zu führen.
Aktiver Friedenshetzer
Bogdan hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 15:00
und Höcke kann sagen:
Die anderen wollen im Interesse des Freistaates Thüringen nicht regieren.
Wir würden ja gerne wollen.
Also mehr AfD wählen für die absolute Mehrheit.
Wenn eine Mehrheit in Thüringen AfD wählt, dann will die Mehrheit AfD regiert werden und sollte das auch bekommen. Das ist Demokratie.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Bogdan hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 15:00und Höcke kann sagen: Die anderen wollen im Interesse des Freistaates Thüringen nicht regieren. Wir würden ja gerne wollen.
Also mehr AfD wählen für die absolute Mehrheit.
Du hast es wahrscheinlich anders gemeint, aber es ist schon richtig, dass "die anderen" im Interesse des Freistaates Thüringen nicht mit Faschisten zusammen regieren wollen. Würde ich auch nicht tun.
Der am höchsten entwickelte Sinn ist der Unsinn. (Peter E. Schumacher)
Wo der Sinn aufhört, beginnt der Wahnsinn. (Erhard Horst Bellermann)
JJazzGold hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 15:06Wenn eine Mehrheit in Thüringen AfD wählt, dann will die Mehrheit AfD regiert werden und sollte das auch bekommen. Das ist Demokratie.
Leider hat das dann Auswirkungen auf den Bund, z.B. sinnlose Störfeuer im Bundesrat.
Am Yisrael Chai
"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
Vongole hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 19:57
Leider hat das dann Auswirkungen auf den Bund, z.B. sinnlose Störfeuer im Bundesrat.
Nun, einbringen können die doch nix, was umgesetzt werden würde. Höchsten können die wenn überhaupt was verhindern. Wenn die dann z.B. gegen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen stimmen (Wie bisher auch im Bundestag), ist doch alles i.O.
jack000 hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 21:24 Wenn die dann z.B. gegen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen stimmen (Wie bisher auch im Bundestag), ist doch alles i.O.
Du hast einen sehr eingeschränkten Blick auf Politik....
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft
Vongole hat geschrieben: ↑Mittwoch 19. Juni 2024, 19:57
Leider hat das dann Auswirkungen auf den Bund, z.B. sinnlose Störfeuer im Bundesrat.
Weiß ich, aber was willst du machen?
Damit muss man leben, wenn die Mehrheit der Bevölkerung für eine Alleinherrschaft der AfD votieren sollte.
Neuwahlen können nur dann angesetzt werden, wenn sich keine Koalition bilden lässt.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Atlas hat geschrieben: ↑Donnerstag 27. Juni 2024, 01:16
Frische Zahlen aus Thüringen:
AfD 29%
CDU 22%
BSW 20%
LINKE 14%
SPD 7%
GRÜNE 4%
FDP 2%
Die Extremisten und Putinversteher zusammen 49% ! Das ist beaengstigend und sagt viel ueber die Waehler dieses Bundeslandes aus. Es sagt nichts gutes ueber sie aus.
TheManFromDownUnder hat geschrieben: ↑Donnerstag 27. Juni 2024, 03:35
Die Extremisten und Putinversteher zusammen 49% ! Das ist beaengstigend und sagt viel ueber die Waehler dieses Bundeslandes aus. Es sagt nichts gutes ueber sie aus.
Sie wollen offensichtlich "auf Teufel komm raus" eine Veränderung. Ist die Frage, ob sie sich damit einen Gefallen tuen. Soll Herr Voigt (CDU) dann Feuerwehr spielen, indem er mit BSW und SPD zusammen geht? oder spielt er dann mit dem Feuer?
Es ist schon erstaunlisch wie stark das Pendel mal von Links nach Rechts pendelt in Thüringen.
Anfang 2020 noch 40% Zustimmungswerte zur Linken, dann ende 2023 plötzlich knapp 35 % Zustimmung zur AfD... https://dawum.de/Thueringen/INSA/2024-0 ... ageverlauf
peterkneter hat geschrieben: ↑Donnerstag 27. Juni 2024, 08:54
Es ist schon erstaunlisch wie stark das Pendel mal von Links nach Rechts pendelt in Thüringen.
Anfang 2020 noch 40% Zustimmungswerte zur Linken, dann ende 2023 plötzlich knapp 35 % Zustimmung zur AfD... https://dawum.de/Thueringen/INSA/2024-0 ... ageverlauf
Ideologisch sind Rechtsaussen und Linksaussen nicht soweit voneinander entfernt.
peterkneter hat geschrieben: ↑Donnerstag 27. Juni 2024, 08:54
Sie wollen offensichtlich "auf Teufel komm raus" eine Veränderung. Ist die Frage, ob sie sich damit einen Gefallen tuen. Soll Herr Voigt (CDU) dann Feuerwehr spielen, indem er mit BSW und SPD zusammen geht? oder spielt er dann mit dem Feuer?
Es ist schon erstaunlisch wie stark das Pendel mal von Links nach Rechts pendelt in Thüringen.
Anfang 2020 noch 40% Zustimmungswerte zur Linken, dann ende 2023 plötzlich knapp 35 % Zustimmung zur AfD... https://dawum.de/Thueringen/INSA/2024-0 ... ageverlauf
Es ist ja nicht mehr nur Herr Voigt in Thüringen der mit dem Feuer spielt:
Atlas hat geschrieben: ↑Donnerstag 27. Juni 2024, 11:05
Und wenn es dumm ausgeht, sich dabei die Finger verbrennt.
Er wird dann jede Verantwortung von sich weisen, habe es doch nur gut gemeint, wollte keinen Ärger, hätte das alles so nicht gewollt, nicht geahnt, was er anrichte. Sei Laie gewesen, naiv, gutgläubig. Sei doch selber Opfer. Ja, man sei doof gewesen.
TheManFromDownUnder hat geschrieben: ↑Donnerstag 27. Juni 2024, 11:09
Politiker die das Rueckrad einer Schnecke besitzen sind Verlierer. Spineless Losers
sünnerklaas hat geschrieben: ↑Donnerstag 27. Juni 2024, 11:10
Er wird dann jede Verantwortung von sich weisen, habe es doch nur gut gemeint, wollte keinen Ärger, hätte das alles so nicht gewollt, nicht geahnt, was er anrichte. Sei Laie gewesen, naiv, gutgläubig. Sei doch selber Opfer. Ja, man sei doof gewesen.
Merz und Dobrindt sind Polit-Profis, die wissen genau was sie sagen und was sie mit solchen Aussagen bezwecken wollen, erst recht im Wahlkampf.
sünnerklaas hat geschrieben: ↑Donnerstag 27. Juni 2024, 11:19
IM Zweifelsfall geht es NUR ums Geld und "Gute Geschäfte". Sehr viele gehen nicht aus altruistischen Gründen in die aktive Politik.
sünnerklaas hat geschrieben: ↑Donnerstag 27. Juni 2024, 11:14
Es geht letztendlich ums Geschäft, ums Geld.
Es geht erstmal der Union vorrangig um Wählerstimmen, im Osten gibt es keine Mehrheit für Waffenlieferungen an die Ukraine und dass wissen Merz, Voigt, Dobrindt und Co. sehr genau. Die Frage ist wie glaubwürdig ist es wenn man als Union plötzlich etwas in Richtung AfD und BSW Haltung zu Waffenlieferungen und Ukraine Unterstützung umschwenkt, in der Hoffnung so an Zustimmung im Osten zu gewinnen während genau die gleiche Union noch vor 2 Monaten dem SPD Kanzler mangelhafte Unterstützung der Ukraine beim Thema Waffenlieferungen vorwarf? Der Begriff Wendehälse fiel hier ja schon und ich denke, der passt schon recht gut.
