Gründungsvorschlag: Direkte Digitale Demokratie zum Mitmachen

[streicher]

Nur zum Verständnis: Mit Hilfe dieser Plattform soll die Richtung/sollen die Richtungen der Partei bestimmt werden?

[Bielefeld09]

Also ohne das Frauenwahlrecht, würden die Grünen nach aktueller Umfrage bei uns aus dem Landtag fliegen, wenn morgen Landtagswahl wäre.
Ich bin immer noch auf der Suche nach den Vorteilen des Frauenwahlrechts also aus meiner Perspektive.

Lassen Sie es hier sein für direkte Demokratie zu stimmen.
Die Schweiz hat für eine dreizehnte Rentenzahlung gestimmt.
Das wäre doch der Tod der FDP in Deutschland, oder?

[Misterfritz]

Ich bin immer noch auf der Suche nach den Vorteilen des Frauenwahlrechts also aus meiner Perspektive.

Und ich bin immer noch auf der Suche nach den Vorteilen des Männerwahlrechtes ...

[H2O]

Bitte, hier geht es nicht um DIE GRÜNEN, nicht um das ausschließliche Wahlrecht für Männer oder Frauen oder Diverse, sondern um Überlegungen für eine Art Volksdemokratie. Bitte also jetzt diesen vom Thema wegführenden Kokolores vom Stil "Was sich liebt, das neckt sich!" zu unterlassen. Das endet unverzüglich in der Ablage!

[Frank_Stein]

Wenn es um direkte Demokratie geht, muss man auch dem Phänomen der sozialen Medien Rechnung tragen.
In den USA hat es so eine Petition bis zur Abstimmung geschafft, in der sich eine hinreichend große Zahl an Unterstützern für den Bau eines Todessterns ausgesprochen hatte. Immerhin musste sich so der wissenschaftliche Dienst mit dem Thema beschäftigen und kam zu dem Ergebnis, dass der Bau eines Todessterns die verfügbaren Ressourcen übersteigen würde.
Letztlich haben dann die Abgeordneten dagegen gestimmt.
https://www.zeit.de/digital/internet/20 ... n-petition

>>
Die Regierung von Präsident Obama reagierte damit auf eine Onlinepetition, die mehr als 30.000 Menschen unterzeichnet hatten. Darin wurde gefordert, dass die USA mit dem Bau eines Todessterns beginnen sollten. Zur Begründung heißt es: "Indem wir unsere Verteidigungsressourcen auf eine überlegene Weltraum-Plattform und ein Waffensystem wie den Todesstern konzentrieren, kann die Regierung Stellen in den Bereichen Bau, Ingenieurswesen und Erforschung des Weltalls schaffen und zudem unsere nationalen Abwehrkräfte verstärken."<<

Es ist gut, dass es eine Instanz gibt, die gegen blödsinnige Entscheidungen ein Veto aussprechen kann. Gleiches gilt, wenn eine Mehrheit an Armen Menschen eine Vermögenssteuer fordert, die am Ende nur 1% der Bevölkerung betrifft.
Klar, dass hier Minderheiten vor Mehrheiten geschützt werden müssten, wenn man nicht die gleichen Erfahrungen machen möchte, wie einst Hollande in Frankreich, oder die Menschen in Simbabwe oder Venezuela. Andererseits wäre das auch eine Form der Eigenverantwortung. Man muss dann eben mit der Mehrheitsentscheidung leben und deren Folgen.

[Lomond]

Und der Verein "Mehr Demokratie" ist nicht interessant für dich?
https://www.mehr-demokratie.de/

wie geht es dem verein denn derzeit?

[Liegestuhl]

wie geht es dem verein denn derzeit?

Schreib ihn doch einfach an, wenn es dich interessier!

[streicher]

wie geht es dem verein denn derzeit?

Es ist kein kleiner Verein. Er hat Stellenangebote und man kann dort Praktika machen. Ich denke, dass er ziemlich aktiv ist.

[schokoschendrezki]

Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild (der Vergleich ist nicht von mir) bedeutet in etwa folgendes: Zwei Löwen und eine Antilope entscheiden ganz demokratisch, was es heute zum Abendessen gibt.

Es mag komisch klingen: Aber die Qualität einer Demokratie bemisst sich ganz wesentlich daran, wie sie die Rechte von Minderheiten schützt. Auch wenn sie ein Mehrheitsprinzip durchsetzt. Das ist nur mit einer repräsentativen Demokratie auf Basis eines Parteiensystems möglich. Da gibt es politische Programme.


Zur Schweiz: Die Antilope in dem Vergleich mit Bezug zur Schweiz ... das sind natürlich nicht die Schweizer Bürger sondern das sind vor allem die vielen in der Welt, die für einen der verschiedenen Rohstoffhandelskonzerne des größten Rohstoffhandelsplatzes der Welt arbeiten. Glencore, Vitol usw. Ein Land, das selbst über so gut wie gar keine Rohstoffe verfügt. Fernab aller Abstimmungen über Brücken, Autobahntrassen, Mietrecht oder Biodiversität existieren die eigentlichen Einnahmequellen der Schweiz in einem Umfang von geschätzt mehr als 1000 Milliarden Dollar. Viel mehr als die viel bekannteren Schokoladenseiten der Schweiz "Lebensmittel" oder "Tourismus".

[Skull]

Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild (der Vergleich ist nicht von mir) bedeutet in etwa folgendes:
Zwei Löwen und eine Antilope entscheiden ganz demokratisch, was es heute zum Abendessen gibt.

Manche Vergleiche machen keinen Sinn. Deiner gehört meiner Meinung nach dazu.

Wenn (und mein Vergleich ist natürlich genauso unsinnig) ,
sollte es für die repräsentative Demokratie - wie in Deutschland - lauten:

Zwei Löwen und eine Antilope entscheiden, was es heute zum Abendessen gibt.
Abstimmungsberechtigt sind nur die 2 Löwen.

mfg

[schokoschendrezki]

Manche Vergleiche machen keinen Sinn. Deiner gehört meiner Meinung nach dazu.

Wenn (und mein Vergleich ist natürlich genauso unsinnig) ,
sollte es für die repräsentative Demokratie - wie in Deutschland - lauten:

Zwei Löwen und eine Antilope entscheiden, was es heute zum Abendessen gibt.
Abstimmungsberechtigt sind nur die 2 Löwen.

mfg

Egal. Der Wohlstand der Schweizer basiert auf den Unternehmungen eines Weltkozerns wie Glencore. Dieses Staatsmodell kann man sich mit Begriffen wie "direkte Demokratie" beliebig schönreden. Die Welt schuftet zu einem nicht geringen Teil für grad mal 9 Millionen Personen. Und die, verständlicherweise, haben eine der niedrigsten Wahlbeteiligungen bei allgemeinen Parlamentswahlen weltweit. Nach dem Motto: Uns gehts doch gut!

Ähnliches spielt sich in einem Land wie Ungarn ab. "MOL" (Magyar Olaj- és Gázipari Nyilvánosan működő Részvénytársaság) ist die mit Abstand nach Mitarbeitern und Umsätzen größte Unternehmung in Ungarn. Ganz ähnlich wie Glencore in der Schweiz. Nur dass sie nicht so sehr in Südamerika und Afrika sondern vor allem in den EX-Sowjetländern aktiv ist. Insbesondere im extrem rohstoffreichen Aserbaidshan. So siehts aus. Manche Unwissende faseln irgendwas von "EU-Geldern".

[The Chronic]

Und ich bin immer noch auf der Suche nach den Vorteilen des Männerwahlrechtes ...

Der war gut.

[Skull]

Egal.

Tja dann…

Diskutiere dann besser mit Dir selbst.

mfg

[schokoschendrezki]

Tja dann…

Diskutiere dann besser mit Dir selbst.

mfg

Ich hab noch n bissel mehr dazu geschrieben. Der wesentliche Punkt ist: Die Qualität einer Demokratie bemisst sich an den Rechten von Minderheiten. Da ist gar nix egal. Und das lässt sich nur mit einer repräsentativem Demokratie und einem Parteiensystem machen. Vor zwei Wochen glaub ich war das Thema bei Böhmermann. Und wurde wirklich sehr sehr gut erklärt. Minderheiten werden in direkten Demokratien ausgegrenzt. Ich hab dafür nur einen Begriff: Pöbeldemokratie. Pöbeldemokratie. Jeder politisch gebildete Mensch will politische Programme. Und nicht spontane Beschlüsse.

[Skull]

Vor zwei Wochen glaub ich war das Thema bei Böhmermann.

Und wurde wirklich sehr sehr gut erklärt. Minderheiten werden in direkten Demokratien ausgegrenzt.
Ich hab dafür nur einen Begriff: Pöbeldemokratie. Pöbeldemokratie.
Jeder politisch gebildete Mensch will politische Programme. Und nicht spontane Beschlüsse.

Wenn DU Dich ernsthaft mit so einem Thema befassen willst,
solltest Du weniger einem Böhmermann folgen.

ICH finde es als pöbelnd, die Schweizer als Pöbel zu bezeichnen.

Und spontane Beschlüsse sind nicht das Wesen einer direkteren Demokratie.

Eher sind Kanzlerentscheidungen, Regierungsentscheidungen und Politikerentscheidungen öfter mal … spontan.

Und die Rechte von Minderheiten unterliegen bei direkter Demokratie
den gleichen Massstäben wie ja auch Parlamentsentscheidungen.
Manche formulierte und gewünschte Volksabstimmung steht gar nicht zur Diskussion.

mfg

[schokoschendrezki]

Wenn DU Dich ernsthaft mit so einem Thema befassen willst,
solltest Du weniger einem Böhmermann folgen.

ICH finde es als pöbelnd, die Schweizer als Pöbel zu bezeichnen.

Doch. Sind sie. Es gint auf der ganzen Welt kein schlimmeres Unternahmen als Glencore. Da kommt alles zusammen. Und die Schweizer Bürger sitzen direkt oder indirekt allesamt in de Vorstandsetage.

Bitte: schau dich um. Informier dich. Glencore und Menschenrechte. Glencore und Unweltpolitik. Die Schweiz ist eine Pöbeldemokratie. Die Schweiz ist eine Pöbeldemokratie! Und ich rede nicht einfach so unreflektiertes Zeugs daher!

[Skull]

Und die Schweizer Bürger sitzen direkt oder indirekt allesamt in de Vorstandsetage.

[…]

Die Schweiz ist eine Pöbeldemokratie. Die Schweiz ist eine Pöbeldemokratie!

Und ich rede nicht einfach so unreflektiertes Zeugs daher!

Diskussion für mich … beendet.

mfg

[schokoschendrezki]

Diskussion für mich … beendet.

mfg

Kannste persönlich für beendet halten. Es gibt aber zig NGOs in der Welt, die das nicht viel anders sehen. Und mit denen man politische Diskussionen diesbezüglich weiterführen kann und vor allem aucb praktische Fomen von Widerstand gegen diese schweizerische Pöbeldemokratie fortführen kann.

[Sven]

Frustrierend.
Ich kann keine Privaten Nachrichten verschicken, der Link zur Seite wurde entfernt und der Thread zerlabert.
Interessierte können mich und mein Kontaktformular über eine Suchmaschine eurer Wahl finden.
Interessant ist an der Stelle vielleicht nochmal der interne Link zu meiner Zusammenfassung: https://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?p=5460434#p5460434
Ansonsten erweckt das Thema schon Interesse, Webseite und Thread zusammen nähern sich der 10.000 Aufrufe Marke.

[streicher]

Frustrierend.
Ich kann keine Privaten Nachrichten verschicken, der Link zur Seite wurde entfernt und der Thread zerlabert.

Dafür brauchst du über 20 Beiträge. Du könntest dich hier auch mehr an anderen Diskussionen beteiligen und schnell über die 20 kommen. Das ist ja im politischen Prozess auch so. Diskurse.
Oft ist es so, dass Parteigründe vorher in einer anderen Partei aktiv waren - nur als Anmerkung.

[deggial]

Die Piraten.

Das war mal. Linkspartei mit Internetanschluss war schon ziemlich treffend. Die haben ihr bürgerrechtliches Profil eingetauscht gegen linken Utopismus.

Ähnlich wie die AfD wurden die Piraten von den falschen Leuten gekapert.

Sehr schade.

[DDOE]

Hallo liebe Mitglieder des Politik Forum.

Ich möchte die direkte Demokratie mit aktueller Technologie neu denken und stelle fest, es ist eine Mamutaufgabe.

Die Idee ist, dass alles so bleibt wie es ist, nur die Gesetzgebung wird nicht von wenigen Parlamentsmitglierdern gemacht sondern über eine Online Plattform von allen Wahlberechtigten.

Im folgenden lässt sich meine grundsätzliche Idee nachvollziehen und ich bitte euch, mir Feedback, Vorschläge und eure Gedanken zu meiner Idee mitzuteilen.


§ 1 Name, Sitz und Vertretungsbefugnis
1. Die Partei führt den Namen "Direkte Demokratie Österreich" (Abkürzung: DDÖ).
2. Der Sitz der Partei ist Unterfreundorf und ihre Tätigkeit erstreckt sich auf Österreich.
3. Vertretungsbefugt ist das Koordinatiosratmitglied Michael Hackl.
§ 2 Ziel, Zweck und Wesen
1. Direkte Demokratie ist gelebte Gleichberechtigung. Dem entsprechend gelten personenbezogene Bezeichnungen gleichermaßen für Personen jedes Geschlechtes in der entsprechenden Form.
2. Ziel der DDÖ ist es, zu gewähren, dass der Wille der österreichischen Bevölkerung sich seinen Werten treu und für das Gemeinwesen bedeutsam, entfaltet. Ein Parlament welches aus Millionen Menschen besteht kann in kurzer Zeit vieles umsetzen wenn es über ein System verfügt welches eine Zusammenarbeit in diesem Umfang ermöglichet.
3. Zweck der Partei ist die Entwicklung, Optimierung und Pflege der ParlamentPlattform, um eine faktisch direkte Demokratie zu ermöglichen und diese bei einer 2/3 Mehrheit einzuführen.
4. Mittels Handysignatur, Bürgerkarte oder ähnlichen Überprüfungsmethoden aber auch mit einem gültigen Ausweis kann jeder Bürger und jede Bürgerin Zugang zur Plattform erlangen und dort alle Funktionen eines Parlamentariers bzw. einer Parlamentarierin wahrnehmen. Das bedeutet, dass jeder und jede Wahlberechtigte Gesetzesanträge stellen können die dann unter Anträge in der entsprechenden Kategorie erscheinen. Bei Erreichung einer Mindestanzal an Unterstützung welche von allen Benutzern der ParlamentPlattform mit einem Klick gegeben werden kann, wird das Gesetz gemäß den Bestimmungen des Expertenrates formuliert und auf der ParlamentPlattform zur Abstimmung gebracht. Wenn das Gesetz genug Stimmen erhält wird es entsprechend der gesetzlichen Fristen eingeführt. Gleiches und ähnliches gilt für Anträge und Gesetze aller Art.
5. Um die Vielzahl an Gesetzesanträgen, Beschlüssen usw. für die Bevölkerung zugänglich zu machen, wird eine Künstliche Intelligenz (KI) eingesetzt, die alle Anträge in Kategorien einteilt und inhaltlich gleiche Anträge zusammenführt.
6. Die etablierten Regierungsstrukturen werden beibehalten. Es wird weiterhin ein Parlament sowie die gesamte Organisationsstruktur von der Gemeindeverwaltung über die Bezirks-, Länder- bis zur Bundesverwaltung bestehen. Die Politiker, Mandatare und Beamten verpflichten sich, den Willen der Mitglieder umzusetzen welcher auf der ParlamentPlattform abgebildet wird und werden über die ParlamentPlattform gewählt. Des weiteren stehen die gewählten Vertretungsbeauftragten nach Einführung der DDÖ als Ansprechpartner zur Verfügung und kümmern sich um die Aufklärung bezüglich der auf Resort-Ebene relevanten Themen mittels Social Media Kanälen, Website und oder Zeitung. Bei einem Ausfall der ParlamentPlattform, welcher länger als 24 Stunden andauert, übernehmen die gewählten Mandatare und verpflichten sich, den Willen der Bevölkerung so gut wie möglich umzusetzen.
7. Es handelt sich um einen völlig neuen Ansatz zur Meinungsbildung und Gestaltung der österreichischen Politik. Die DDÖ befindet sich in ihrer Entstehung. Um die vielfältigen Herausforderungen die sich bei der Schaffung einer tatsächlich direkten Demokratie ergeben, zu meistern, ist es nötig zu experimentieren, zu untersuchen/überprüfen und zu verbessern. Bis zur Erreichung der 2/3 Mehrheit soll ein durchdachtes System entstehen welches über Sicherheitsmechanismen verfügt um die Integrität des Systems aufrecht zu erhalten und für Ausnahmefälle jeglicher Art vorbereitet zu sein.
8. Um während des Aufbaues, Tests der ParlamentPlattform durchzuführen und in weiterer Folge Informationen auf der ParlamentPlattform zur Verfügung zu stellen wird eine Simulation erstellt in welcher alle möglichen Szenarien durchgespielt werden können. Diese Simulation soll es ermöglichen, die Auswirkungen bspw. eines Gesetzesvorschlages auf andere Gesetze und auf das Leben der Bürger zu berechnen. Diese Informationen werden bei Erstellung eines Antrages von der Simulation generiert und dem Bürger leicht zugänglich zur Verfügung gestellt.
§ 3 Mitgliedschaft
1. Mitglied der DDÖ kann jede natürliche Person (Mensch im Rahmen des Gesetzes) werden, die bereit ist, den Versuch der direkten Demokratie zu wagen.
2. Das Mindesteintrittsalter ist das vollendete 16. Lebensjahr.
3. Rechte der Mitglieder: a) Teilnahme an Parteiversammlungen. b) Stimmrecht bei innerparteilichen Abstimmungen. c) Recht zur Aufstellung und Wahl in Parteiorgane ab dem 16. Lebensjahr. d) Zugang zur ParlamentPlattform e) Die Mitglieder haben das Recht, an der Entwicklung von Regelwerken teilzunehmen, die die Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Unabhängigkeit der Plattform gewährleisten, zur Förderung der Minderheitenteilhabe und zur systemischen Bewältigung aller Arten von Problemen die sich bei der Schaffung und Pflege der DDÖ ergeben könnten etwa durch die Einrichtung unabhängiger Prüfausschüsse oder durch Vorschläge jeglicher Art. f) Die Mitglieder der Partei haben das Recht, die Arbeit der für sie zuständigen sowie überregionalen Mandatsträger und der anonymen Experten durch Überwachungs- und Feedbackfunktionen auf der Plattform zu bewerten. Im Falle von Missbrauch oder Unregelmäßigkeiten können die Mitglieder ein Verfahren zur Abberufung eines Mandatsträgers oder zur Entfernung von der Expertenliste einleiten. Dieses Verfahren wird durch eine Abstimmung auf der Plattform entschieden.
4. Pflichten der Mitglieder: a) Account auf der ParlamentPlattform. b) Unterstützung des Parteiziels der Schaffung einer tatsächlichen direkten Demokratie. c) Bezahlung eines monatlichen Mitgliedsbeitrages nach eigenem Ermessen. Mindestens jedoch 1 Cent pro Monat auf folgendes Konto.
(Direkte Demokratie Österreich, IBAN: AT57 2033 0000 0006 9435)
5. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Streichung oder Ausschluss.
6. Ein Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung.

§ 4 Organe der Partei
1. Koordinationsrat
▪ Der Koordinationsrat ist das Leitungsorgan der Partei und bildet eine die Gesamtheit der Partei repräsentierende Delegiertenvereinigung welche jederzeit zu einer Versammlung zusammenkommen kann.
▪ Festlegung der grundlegenden Funktionen der ParlamentPlattform.
▪ Verwaltung aller Geschäfte und Spenden der Partei.
▪ Koordination von Task Forces, die für bestimmte Problematiken organisiert werden können.
▪ Bildung und Management der anderen Parteiorgane.
▪ Der Koordinationsrat überwacht und koordiniert die Arbeit der verschiedenen Parteiräte, um Überschneidungen in Aufgabenbereichen zu verhindern und eine effiziente Zusammenarbeit sicherzustellen.
▪ Der Koordinationsrat führt regelmäßig Evaluierungen der Zuständigkeiten der verschiedenen Parteiorgane durch, um unnötige Doppelbesetzungen zu vermeiden und eine klare Aufgabenteilung sicherzustellen. Vorschläge zur Neuzuweisung von Zuständigkeiten werden von diesem Rat geprüft und auf der ParlamentPlattform zur Abstimmung gestellt.
▪ Der Koordinationsrat sorgt dafür, dass alle Abläufe innerhalb der Partei fortlaufend verbessert werden, insbesondere im Hinblick auf technische Entwicklungen der ParlamentPlattform und der StaatsSimulation. Er koordiniert außerdem die Umsetzung von Entscheidungen, die von anderen Räten getroffen wurden.
▪ Der Koordinationsrat besteht aus mindestens 1 Frau und 1 Mann und wird alle 4 Jahre auf der ParlamentPlattform gewählt.
▪ Legt die Satzung der Partei fest wobei das Ziel der Schaffung einer direkten Demokratie nie verändert werden darf.

2. Technischer Entwicklungsrat
▪ Erstellung, Optimierung und Betreuung der ParlamentPlattform.
▪ Erstellung, Optimierung und Betreuung der StaatsSimulation in welcher die Ergebnisse der ParlamentPlattform einfließen und mit welcher deren Auswirkung evaluiert wird.
▪ Beauftragung und Überwachung externer Firmen für die Programmierung.
▪ Planung und Überwachung des Fortschritts der technischen Entwicklung und Implementierung der Plattform.
▪ Erstellung von Berichten über die Ergebnisse der StaatsSimulationen.
▪ Die Ergebnisse der StaatsSimulation fließen in die ParlamentPlattform ein und werden zu allen Abstimmungen dargestellt. Damit wird politische Bildung gefördert indem zu allen Entscheidungen, Anträgen oder Abstimmungen auch deren Auswirkungen auf die Wirtschaft, auf andere Gesetze und auf die Bevölkerung überschaubar abgebildet werden.
▪ Die ParlamentPlattform wird so gestaltet, dass sie eine möglichst praktikable Nutzung und eine einfache Auffindung der für die Einzelperson interessanten Themen ermöglicht indem bspw. ein Antrag betreffend dem Geschwindikeitslimit auf Autobahnen in bspw. der Kategorie, Geschwindigkeitsbegrenzungen unter dem Kategoriebaum Infrastruktur/Verkehr/Straßen/ zu finden wäre und indem Such- und Filterfunktionen angeboten werden.
▪ Die Frontseite der ParlamentPlattform wird in 3 Bereiche aufgeteilt. a) Favoritenbereich in welchem die indiviuell favorisierbaren aktuell zur Abstimmung stehenden Themen angezeigt werden. b) Bereich für wichtige Abstimmungen die alle angehen aber wenig Interesse in der Bevölkerung auslösen bzw. falls das Risiko besteht, dass Gesetze durch Werbung oder unlautere Zusammenschlösse verdorben werden könnten. c) Regionaler Bereich für Abstimmungen auf Gemeinden-, Bezirks- oder Landesebene. Falls es DDÖ Gemeindebeamten Bezirks- oder Landesbeamten gibt sind diese verpflichtet den Willen der Mitglieder auf regionaler Ebene umzusetzen.

3. Integrations- und Berichtswesenrat
▪ Übermittlung der Evaluierungsergebnisse an den Plattform-Koordinationsrat.
▪ Sicherstellung, dass die Ergebnisse der Evaluierungen in die weitere Verbesserung und Entwicklung der Plattform einfließen.
▪ Durchführung jährlicher Evaluierungen.
▪ Erstellung detaillierter und übersichtlicher Berichte.
▪ Legt alle Entscheidungen und Prozesse transparent dar und veröffentlicht regelmäßige Berichte über den Fortschritt der Parteiarbeit. Diese Berichte sind für alle Mitglieder der Partei auf der ParlamentPlattform zugänglich. Er wird dabei von den anderen Parteiräten unterstützt.
▪ Koordination und Betreuung der Schnittstellen zwischen StaatsSimulation und ParlamentPlattform.
4. Integritätsrat
▪ Erstellung von Berichten über die Sicherheit der ParlamentPlattform sowie der StaatsSimulation.
▪ Erstellung und Einsetzung von Richtlinien und Funktionen die die Integrität der ParlamentPlattform und der StaatsSimulation gewährleisten.
▪ Erstellung und Veröffentlichung von Berichten über die softwaretechnische und allgemeinen Integrität der ParlamentPlattform sowie der StaatsSimulation.
▪ Erarbeitung, Einführung und Optimierung von Methoden und Maßnahmen um Integrität zu gewährleisten. Dazu zählen Vorgänge wie im folgenden beschrieben.

„Überwachung der Tätigkeit des Expertenrates und Sicherstellung der anonymität und Verschwiegenheit der durch Zufall ausgewählten Experten, die Aufgaben für die Regierung ausführen. Zum Schutz vor Korruption werden bsw. mehrere Experten beauftragt wobei diese gegenseitig die Vorschläge begutachten und bewerten.“
▪ Der Integritätsrat ist das Aufsichtsorgan der Partei.

5. Supportrat
▪ Aufbau und betrieb von Unterstützungsabteilungen auf Landes-, Bezirks-, und Gemeindeebene um Hilfestellung per Chat, E-Mail oder Hotline zu leisten.
▪ Erarbeitung und übermittlung an den Koordinationsrat von nützlichen Verbesserungsvorschlägen für die ParlamentPlattform die sich aufgrund der Erfahrungen als Supportrat ergeben.
▪ Der Supportrat ist auch verantwortlich für die Erstellung von Schulungs- und Informationsmaterialien, um den Mitgliedern der Partei und der Öffentlichkeit den unmittelbaren Gebrauch der Plattform zu ermöglichen.

6. Expertenrat
▪ Für die Unterstützung von externen Experten zum Beispiel beim verfassen von Gesetzen, Einkauf von Rescourcen, Beratung bei Bauvorhaben usw. wird eine Liste erstellt auf welcher alle Wahlberechtigten die im Vorhinein festgelegte Anforderungen erfüllen aufscheinen. Aus dieser Liste werden anonym und per Zufallsgenerator Experten ausgewählt

▪ Erstellung und Implementierung von Richtlinien und Funktionen die die Integrität der ParlamentPlattform und der StaatsSimulation gewährleisten.
▪ Erstellung und Veröffentlichung von Berichten über die softwaretechnische und allgemeinen Integrität der ParlamentPlattform sowie der StaatsSimulation.

§ 5 Mandaterteilung

1. Etwaig zu vergebende Mandate werden auf der ParlamentPlattform ausgeschrieben wobei sich alle Mitglieder zur Wahl aufstellen lassen können.
2. Die Wahl wird auf der ParlamentPlattform durchgeführt.
3. Alle gewählten Mandatsträger sind verpflichtet, regelmäßig Rechenschaft über ihre Arbeit und die Umsetzung der auf der Plattform beschlossenen Maßnahmen abzulegen. Diese Berichte sind öffentlich auf der Plattform zugänglich.
4. Bei einem Ausfall der ParlamentPlattform übernehmen die gewählten Mandatsträger eigenständig die Verantwortung, den Willen der Bevölkerung so gut wie möglich umzusetzen. Sie müssen ihre Entscheidungen ebenfalls transparent und dokumentiert veröffentlichen. Dies gilt solange, bis die Plattform wieder funktionsfähig ist.
5. Mandatsträger verpflichten sich die Bevölkerung über die Entwicklungen auf Resorteebene zu unterrichten und nutzen dazu social media Kanäle und Zeitungen.
§ 6 Transparenz, Ethik & Datenschutz
1. Wir bekennen uns zu Transparenz und Informationsfreiheit.
2. Der Code der ParlamentPlattform und der StaatsSimulation sind Open Source und öffentlich einsehbar.
3. Alle Mitglieder und Funktionäre der DDÖ verpflichten sich zur Einhaltung eines Ethik-Kodex, der Ehrlichkeit, Transparenz, Gleichberechtigung und den respektvollen Umgang miteinander betont.
4. Es wird sichergestellt, dass alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen der DSGVO eingehalten werden indem ein Datenschutzbeauftragter eingesetzt wird der von dem technischen Entwicklungsrat bei seiner Aufgabe unterstützt wird.
Der Datenschutzbeauftragte veröffentlicht jährlich einen Bericht über den Datenschutzstatus der Plattform und gibt Empfehlungen zur Verbesserung ab.
5. Persönliche Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Verwaltung der Mitgliedschaft und der Teilnahme an der ParlamentPlattform verwendet. Eine Weitergabe an Dritte ist in anonymisierter Form zur Erstellung von Berichten und Statistiken zulässig und ansonsten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds zulässig.
§ 7 Übergangsbestimmungen
1. Bis zur Erreichung des Wahlziels von 66,7 Prozent der Stimmen haben die Mandatsträger der DDÖ die Aufgabe, den Willen der Mitglieder auf Bundes-, Länder-, Bezirks und Gemeindenebene umzusetzen. Die Entscheidungen wie sich Mandatsträger verhalten, werden auf der ParlamentPlattform von den Mitgliedern getroffen und dem Madatsträger übermittelt. Falls der Mandatsträger sich nicht an die Entscheidungen der Mitglieder hält wird er mit sofortiger Wirkung von seinem Amt enthoben und bis zur Wahl eines neuen Mandatsträgers übernimmt ein vom Koordinationsrat bestimmtes Mitglied die Aufgaben des Mandatsträgers.
2. Ab Erreichung des Wahlziels von 66,7 Prozent der Stimmen wird die Direkte Digitale Demokratie mit Hilfe der ParlamentPlattform eingeführt und das Parlament besteht ab diesem Zeitpunkt aus allen Wahlberechtigten.
3. Die gewählten Mandatsträger sind ab diesem Zeitpunkt Ansprechpartner und pflegen weiterhin die Kanäle zur Aufklärung der Bevölkerung aktuellen und auf Resortebene stattfindenden Prozesse auf der Parlamentsplattform.
4. Zur Durchführung der in dieser Satzung genannten Wahlen, können Schrifliche, persönliche oder digitale genützt werden bis diese Funktion auf der ParlamentPlattform zuverlässig funktioniert und zugänglich ist.
§ 8 Finanzierung der Partei
1. Die Partei finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge, Spenden, Zuwendungen, Vermächtnisse und sonstige Einnahmen.
2. Spenden dürfen ausschließlich zur Förderung der Parteizwecke verwendet werden und müssen in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen transparent veröffentlicht werden.
3. Über alle Einnahmen und Ausgaben wird ein jährlicher Rechenschaftsbericht erstellt, der auf der ParlamentPlattform einsehbar ist.

§ 9 Auflösung der Partei
1. Die Auflösung der Partei kann nur durch eine Abstimmung auf der ParlamentPlattform beschlossen werden. Es ist eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.
2. Im Falle der Auflösung wird das verbleibende Parteivermögen nach Abzug aller Verbindlichkeiten für gemeinnützige Zwecke verwendet, die im Sinne der Förderung der direkten Demokratie arbeiten.
3. Die Liquidation der Partei wird vom Koordinationsrat in Zusammenarbeit mit einer unabhängigen Wirtschaftsprüfung durchgeführt.
§ 10 Konfliktlösung
1. Bei innerparteilichen Streitigkeiten zwischen Mitgliedern oder Organen der Partei wird eine Abstimmung auf der ParlamentPlattform vollzogen.
2. Entscheidungen auf der ParlamentPlattform sind verbindlich, soweit sie nicht gegen die Satzung oder geltendes Recht verstoßen.


§ 11 Internationale Zusammenarbeit
1. Die Partei strebt die Zusammenarbeit mit anderen politischen Organisationen und Parteien im In- und Ausland an, die ähnliche Ziele der direkten Demokratie verfolgen.
2. Internationale Kooperationen sollen die Ziele der Partei auf globaler Ebene fördern, insbesondere im Hinblick auf digitale Demokratie und Bürgerbeteiligung.
3. Die Zusammenarbeit kann den Austausch von Wissen, Ressourcen und Best Practices beinhalten, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass die Unabhängigkeit der DDÖ gewahrt bleibt.
§ 12 Förderung von Minderheiten-teilhabe
1. Schaffung von Möglichkeiten der Teilhabe für Menschen, die keine Bereitschaft oder Fähigkeit an der Onlineabstimmung teilzunehmen haben.
2. Die Partei verpflichtet sich, aktiv Maßnahmen zur Förderung der politischen Teilhabe von gesellschaftlichen Minderheiten zu ergreifen.
3. Die Plattform wird so gestaltet, dass Barrierefreiheit und Mehrsprachigkeit gewährleistet sind um die Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen.
4. Instrumente zur Förderung von Minderheiten-teilhabe werden erarbeitet, eingeführt um sie in der Staatssimulation zu testen und entsprechend der Ergebnisse optimiert. Speziell im Hinblick auf Gesetze die nur wenige Menschen betreffen spielen diese Maßnahmen eine wichtige Rolle. Als Instrument könnte es in manchen Fällen sinnvoll sein eine Gewichtung der Stimmen einzusetzen oder bspw. bei einer Regelung die nur Menschen mit einem bestimmten Status betrifft andere von der Abstimmung ausschließen, ähnlich wie wenn eine Gemeinde über Gemeindethemen abstimmt bei welcher ebenfalls nur die Gemeindemitglieder abstimmen können. Ein weiteres Instrument könnte die Herabsetzung der Untergrenzen an Zustimmung für, bestimmten Kriterien entsprechenden Anträgen und Abstimmungen sein. Diese könnte in manchen Fällen an die Beteiligungszahlen geknüpft sein. Diese und ähnliche Ideen sollten fortlaufend getestet und auf ihre Umsetzbarkeit und Wirksamkeit geprüft werden.

§ 13 Gliederung der DDÖ
1. Die Direkte Demokratie Österreich (DDÖ) gliedert sich in Ortsorganisationen bzw. Sektionen, in Regional-/Bezirks und Landesorganisationen und in die Bundesorganisation.
2. Die Gliederung der DDÖ erfolgt nach den Kriterien der politischen territorialen Gliederung und wird schritt für schritt erfolgen um die dazu nötigen Regelungen im laufe dieses Prozesses zu erarbeiten und in die Satzung aufzunehmen.

[Bogdan]

Hallo liebe Mitglieder des Politik Forum.

I
§ 1 Name, Sitz und Vertretungsbefugnis
1. Die Partei führt den Namen "Direkte Demokratie Österreich" (Abkürzung: DDÖ).
2.

Eine österreichische Partei für direkte Demokratie, DPÖ gibt es schon.

https://direktdemokratie.at/

Für im zitierten Beitrag ist hier die Homepage.
Komisch, dass man die nicht postet.

https://www.ddoe.at/

[Sven]

Schön, daß es wenigstens um die Direkte Demokratie geht, aber ich habe diesen Thread geöffnet, um Euch den bereits fertigen Prototypen für Deutschland zu zeigen. Der Link:
https://direkte-digitale-demokratie.de/

[Misterfritz]

Schön, daß es wenigstens um die Direkte Demokratie geht, aber ich habe diesen Thread geöffnet, um Euch den bereits fertigen Prototypen für Deutschland zu zeigen. Der Link:
https://direkte-digitale-demokratie.de/

Wenn es bereits einen Thread zur Direkten Demokratie gibt, behalten wir uns vor, diese Threads zusammenzulegen - das erhöht auch die Wiederauffindbarkeit.

[Bogdan]

Wenn es bereits einen Thread zur Direkten Demokratie gibt, behalten wir uns vor, diese Threads zusammenzulegen - das erhöht auch die Wiederauffindbarkeit.

Danke schön für die Mühe.
Es ist eine sehr gute Idee.

[garfield336]

Das sind doch keine neue Ideen... Erfolg hatten sie noch nie.

[Sven]

Neu ist das Thema wirklich nicht, aber erfolglos kann man es nicht nennen, siehe die Schweiz, Italien, die alten Griechen und so weiter. Deutschland ist hier leider Entwicklungsland.

[Maikel]

Neu ist das Thema wirklich nicht, aber erfolglos kann man es nicht nennen, siehe die Schweiz, Italien, die alten Griechen und so weiter. Deutschland ist hier leider Entwicklungsland.

Italien?

Bei den alten Griechen durften nur die "Bürger" mitbestimmen, nicht die "einfachen Leut" (was nicht nur die Sklaven waren)

[Skull]

Italien?

Informiere Dich einfach mal über Volkabstimmungen in Italien.

https://www.mehr-demokratie.de/fileadmi ... talien.pdf

In der Neuzeit.

mfg

[Maikel]

Informiere Dich einfach mal über Volkabstimmungen in Italien.

Interessant. Hatte ich noch nie von gehört, während man über Volksabstimmungen in der Schweiz öfters informiert wird.

Aber "65 Volksentscheide innerhalb von 42 Jahren" (aus dem verlinkten pdf) sind nicht so sehr viele.

Und "Auffällig sind die vielen unecht gescheiterten Abstimmungen: 38,5 Prozent der
Referenden schafften das 50-Prozent-Quorum nicht,"
zeugt nicht von großer Begeisterung der Italiener über die Mitwirkungsmöglichkeit.

[Skull]

Interessant. Hatte ich noch nie von gehört, während man über Volksabstimmungen in der Schweiz öfters informiert wird.

Das ist oftmals so. Viele äussern sich kritisch zu Volksabstimmungsmöglichkeiten, lehnen sie eher ab
und sind…letztendlich nicht wirklich darüber informiert.

Aber "65 Volksentscheide innerhalb von 42 Jahren" (aus dem verlinkten pdf) sind nicht so sehr viele.

Das ist ja aus meiner Sicht positiv. Es geht (mir) nicht um inflationäre Volksabstimmungen,
sondern um deren grundsätzliche Möglichkeit.
Grundsätzlich sollte ja weiterhin das Parlament im Normalfall und im Tagesgeschäft entscheiden.

Und "Auffällig sind die vielen unecht gescheiterten Abstimmungen: 38,5 Prozent der
Referenden schafften das 50-Prozent-Quorum nicht,"
zeugt nicht von großer Begeisterung der Italiener über die Mitwirkungsmöglichkeit.

Finde ich überhaupt nicht schlimm. Im Gegenteil. Positiv.
Wenn sich nicht genug Menschen für ein Thema begeistern, bestimmt ja weiterhin das Parlament.
Und gerade Hürden und Quoren sind ja richtig und wichtig. Damit dieses Element nicht missbraucht und verwässert wird.

Und wenn man an Quoren scheitert, heisst es auch nicht automatisch … kein Interesse.
Gerade wenn man gegen eine bestimmte Entscheidung ist, kann man durch nicht Teilnahme letztenendlich sein NEIN formulieren.

mfg

[tarkomed]

Hallo liebe Mitglieder des Politik Forum.

Ich möchte die direkte Demokratie mit aktueller Technologie neu denken und stelle fest, es ist eine Mamutaufgabe.

§ 1 Abs. 1 ist für mich das Wichtigste an deinen Vorstellungen...

[Sven]

Kann mir mal jemand erklären, warum deutsche Bürger quasi NULL Interesse an einer direkten Demokratie bzw. Volksdemokratie haben? Warum finden sich keine Leute, die sich für die Idee interessieren und vielleicht sogar einsetzen?

[streicher]

Kann mir mal jemand erklären, warum deutsche Bürger quasi NULL Interesse an einer direkten Demokratie bzw. Volksdemokratie haben? Warum finden sich keine Leute, die sich für die Idee interessieren und vielleicht sogar einsetzen?

Die finden sich doch: https://www.mehr-demokratie.de/
An deiner Stelle würde ich mit denen Kontakt aufnehmen.

Wie viel mehr an Volkseinfluss wird durch direkte Demokratie erreicht? Hier ist dazu ein kritischer Artikel: https://www.kas.de/de/argumente-gegen-d ... emokratie-

Ist letztendlich auch eine Direkte Demokratie eine Demokratie, die durch die gelenkt wird, die sich für Politik interessieren?