Die FDP

[aleph]

Was passiert eigentlich, wenn Scholz die Vertrauensfrage stellt und die FDP der Meinung ist, dass Neuwahlen für sie zu früh kommen und der Kanzler seine Mehrheit bekommt? Sicherlich hat die Linke auch kein Interesse an baldigen Neuwahlen. Von denen könnten sich auch einige für den Kanzler aussprechen.

Wenn also nach der Vertrauensfrage keine Neuwahlen in Aussicht sind ... wie geht es dann weiter? Was wird die FDP tun?

Oder die AFD und die BSW, um eine nicht handlungsfähige Regierung zu erhalten? Es wäre der SPD zu raten, da Vorsorge zu treffen und gegen den Mißtrauensantrag zu stimmen, Scholz also nicht das Vertrauen auszusprechen.

[Frank_Stein]

Die FDP wird garantiert nicht für Scholz stimmen.

Ist die Abstimmung nicht geheim? Vielleicht wollen die noch Diäten kassieren. Geht ja um einiges an Geld. Das sitzt bei der FDP gerade nicht so locker. ... und die Linke erst mal.

[Frank_Stein]

Aber den Bürgergeldempfängern nicht nochmals 20 Euro zusammenstreichen, so viel Geld sollte noch da sein.

Das Problem beim Bürgergeld ist ja, dass, je großzügiger es ausfällt, desto mehr Menschen werden es beziehen und desto weniger Menschen werden arbeiten und Beiträge zahlen.
Das Bürgergeld ist für die illegale Migration ein wichtiger Anziehungsfaktor.

Jede Regierung tut also gut daran, die Anreize zu vergrößern, dass Menschen wieder eine Arbeit aufnehmen. Das Bürgergeld hätte man aus Grundeinkommen für jeden einführen sollen, dafür dann aber eine flat tax ... also jeder zahlt ab dem ersten Euro den Spitzensteuersatz, das Grundeinkommen sorgt dann dafür, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip bei der Finanzierung des Sozialstaates gilt.

Ich bin mir sicher, dass die FDP ursprünglich auch diese Ansatz hatte, aber die Grünen-Anhänger wollten, dass das Grundeinkommen den Bürger von der lästigen Arbeit befreit.
Das Bürgergeld für jeden hätte gerade in der Start-Up-Szene eine wichtige Funktion, dass Menschen den Sprung in die Selbstständigkeit wagen können, denn am Anfang ist es oft ein Verlustgeschäft und viele müssen vorzeitig aufgeben, weil sie es finanziell nicht schaffen.

Ich denke, wenn man der FDP ein paar Monate Zeit gibt, sich zu berappeln, dann schaffen sie auch wieder den Einzug in den Bundestag. Genug Arbeit gibt es ja. Man muss endlich die Bürokratie eindampfen und mit dem Lieferkettengesetz sollte man anfangen.

[El Mundo]

Das Problem beim Bürgergeld ist ja, dass, je großzügiger es ausfällt, desto mehr Menschen werden es beziehen und desto weniger Menschen werden arbeiten und Beiträge zahlen.
Das Bürgergeld ist für die illegale Migration ein wichtiger Anziehungsfaktor.

Jede Regierung tut also gut daran, die Anreize zu vergrößern, dass Menschen wieder eine Arbeit aufnehmen. Das Bürgergeld hätte man aus Grundeinkommen für jeden einführen sollen, dafür dann aber eine flat tax ... also jeder zahlt ab dem ersten Euro den Spitzensteuersatz, das Grundeinkommen sorgt dann dafür, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip bei der Finanzierung des Sozialstaates gilt.

Ich bin mir sicher, dass die FDP ursprünglich auch diese Ansatz hatte, aber die Grünen-Anhänger wollten, dass das Grundeinkommen den Bürger von der lästigen Arbeit befreit.
Das Bürgergeld für jeden hätte gerade in der Start-Up-Szene eine wichtige Funktion, dass Menschen den Sprung in die Selbstständigkeit wagen können, denn am Anfang ist es oft ein Verlustgeschäft und viele müssen vorzeitig aufgeben, weil sie es finanziell nicht schaffen.

Ich denke, wenn man der FDP ein paar Monate Zeit gibt, sich zu berappeln, dann schaffen sie auch wieder den Einzug in den Bundestag. Genug Arbeit gibt es ja. Man muss endlich die Bürokratie eindampfen und mit dem Lieferkettengesetz sollte man anfangen.

Ja natürlich der Niedergang der z.b. Autoindustrie liegt am Lieferkettengesetz. Noch so ein Märchen denn die FDP Blase gemeinsam mit der Blase der AfD Anhänger gerne verbreitet.

[Eiskalt]

Ja natürlich der Niedergang der z.b. Autoindustrie liegt am Lieferkettengesetz. Noch so ein Märchen denn die FDP Blase gemeinsam mit der Blase der AfD Anhänger gerne verbreitet.

Hat er auch nicht geschrieben du Pfosten

[El Mundo]

Hat er auch nicht geschrieben

Ja natürlich, wir wissen doch bei den Predigern der Eigenverantwortung, sprich der FDP sind immer die Anderen schuld. Die Grünen, das Lieferkettengesetz oder die spätrömisch Dekadenten. Irgendwer dient immer als Sündenbock.

[Eiskalt]

Ja natürlich, wir wissen doch bei den Predigern der Eigenverantwortung, sprich der FDP sind immer die Anderen schuld. Die Grünen, das Lieferkettengesetz oder die spätrömisch Dekadenten. Irgendwer dient immer als Sündenbock.

Quatsch. Aber Fakten sind Fakten. Das Lieferkettengesetz ist nicht schuld wird aber aber wenn es bleibt zu Problemen führen.

Und das die Grünen viel Mist verzapft haben ist Fakt.
Aber nicht alleine.

Zumal sich Resultate auch erst verzögert bemerkbar machen.

Denk doch einmal weiter als von 12 bis Mittag.

[El Mundo]

Quatsch. Aber Fakten sind Fakten. Das Lieferkettengesetz ist nicht schuld wird aber aber wenn es bleibt zu Problemen führen.

Und das die Grünen viel Mist verzapft haben ist Fakt.
Aber nicht alleine.

Zumal sich Resultate auch erst verzögert bemerkbar machen.

Denk doch einmal weiter als von 12 bis Mittag

Das sagt der Richtige, den größten Mist haben Lindner und seine Leute zu verantworten das ist Fakt. Ist aber bis zu euch in die FDP Blase nicht vorgedrungen. Leider.

[tarkomed]

Der Witz des Tages:
>>Die Frage sei, mit wem könne Merz regieren. Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün seien Möglichkeiten. "Das ist doch alles Ampel light." Die Union würde sich dann nur anpassen. Deswegen müsse die FDP stark werden, um eine Chance zu haben, in die nächste Regierung zu kommen. "Zweistelligkeit ist das Ziel", so Lindner.<<
https://www.tagesschau.de/newsticker/li ... ml#Lindner

[El Mundo]

Oder die AFD und die BSW, um eine nicht handlungsfähige Regierung zu erhalten? Es wäre der SPD zu raten, da Vorsorge zu treffen und gegen den Mißtrauensantrag zu stimmen, Scholz also nicht das Vertrauen auszusprechen.

AfD und BSW sind an handlungsfähigen Regierungen nicht interessiert schon gar nicht als Juniorpartner. Gleichwohl dürften Union und FDP in Sachen Scholz lustigerweise mit AfD und BSW auf einer Wellenlänge surfen.

[El Mundo]

Der Witz des Tages:
>>Die Frage sei, mit wem könne Merz regieren. Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün seien Möglichkeiten. "Das ist doch alles Ampel light." Die Union würde sich dann nur anpassen. Deswegen müsse die FDP stark werden, um eine Chance zu haben, in die nächste Regierung zu kommen. "Zweistelligkeit ist das Ziel", so Lindner.<<
https://www.tagesschau.de/newsticker/li ... ml#Lindner

In Realitätsverweigerung steht ein Lindner einem Scholz in nichts nach. Ein Blick auf die Umfragewerte entlarvt doch Lindners Wunschdenken.

[Bogdan]

In Realitätsverweigerung steht ein Lindner einem Scholz in nichts nach. Ein Blick auf die Umfragewerte entlarvt doch Lindners Wunschdenken.

und deshalb hat die FDP laut Insa erst seit lange wieder 5 %
seit dem Bruch der Ampel.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/insa.htm

[El Mundo]

und deshalb hat die FDP laut Insa erst seit lange wieder 5 %
seit dem Bruch der Ampel.

[url]https://www.wahlrecht.de/umfragen/insa.h

Also weit entfernt von der erträumten "Zweiselligkeit" und bei Forsa liegt die FDP bei 3% und nun?

[Eiskalt]

Das sagt der Richtige, den größten Mist haben Lindner und seine Leute zu verantworten das ist Fakt. Ist aber bis zu euch in die FDP Blase nicht vorgedrungen. Leider.

Das sagst du nur weil du keine Ahnung hast wie Wirtschaft funktioniert.
Beschränkter Horizont halt.

[tarkomed]

Das sagst du nur weil du keine Ahnung hast wie Wirtschaft funktioniert.
Beschränkter Horizont halt.

Und du kannst sicherlich Beispiele vorlegen, in denen eine Partei inerhalb von 3 - 4 Monaten um 100% zugelegt hat.

[El Mundo]

Das sagst du nur weil du keine Ahnung hast wie Wirtschaft funktioniert.
Beschränkter Horizont halt.

Ja natürlich dahehr haben ja auch nur die 5% FDP Wähler den absoluten Durchblick und die anderen wohnen im Tal der Ahnungslosen während die FDP bekanntlich ja ihre "ökonomischen Weisheiten" in der Kelloggs Cornflakes-Packung gefunden hat.

[tarkomed]

In Realitätsverweigerung steht ein Lindner einem Scholz in nichts nach. Ein Blick auf die Umfragewerte entlarvt doch Lindners Wunschdenken.

Ich hätte nicht dagegen, wenn beide sich aus der Politik zurückziehen würden. Geglänzt haben sie beide nicht - zumindest nicht in dieser Regierung. Sie haben im Gegenteil ihren Parteien Schaden zugefügt. Einsehen werden es beide nicht, dessen bin ich mir sicher.

[deggial]

Einsehen werden es beide nicht, dessen bin ich mir sicher.

Christian Lindner hat es doch bereits eingesehen und klar gesagt, er hätte, nachdem das Bundesverfassungsgericht die ihm von Olaf Scholz hinterlassene Umwidmung von Corona-Geldern kassierte, strenger auf Haushaltsdisziplin achten sollen. Er hat auch gesagt, dass er früher hätte aussteigen sollen. Das ließ sich auch an den stetig weiter erodierenden Umfragewerten und den zahlreichen Wahlniederlagen ablesen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/lin ... 67763.html

[Frank_Stein]

Der Witz des Tages:
>>Die Frage sei, mit wem könne Merz regieren. Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün seien Möglichkeiten. "Das ist doch alles Ampel light." Die Union würde sich dann nur anpassen. Deswegen müsse die FDP stark werden, um eine Chance zu haben, in die nächste Regierung zu kommen. "Zweistelligkeit ist das Ziel", so Lindner.<<
https://www.tagesschau.de/newsticker/li ... ml#Lindner

Ich denke, dass ein zweistelliges Ergebnis für die FDP durchaus möglich wäre, ohne Frau SZ

[Eiskalt]

Und du kannst sicherlich Beispiele vorlegen, in denen eine Partei inerhalb von 3 - 4 Monaten um 100% zugelegt hat.

Hä? Darum ging es doch gar nicht.

[Eiskalt]

Ja natürlich dahehr haben ja auch nur die 5% FDP Wähler den absoluten Durchblick und die anderen wohnen im Tal der Ahnungslosen während die FDP bekanntlich ja ihre "ökonomischen Weisheiten" in der Kelloggs Cornflakes-Packung gefunden hat.

Nee es gibt in den meisten Parteien Leute durchaus die einen Durchblick haben. Ausser bei die Linke.
Ich habe das auch keiner Partei abgesprochen sondern dir persönlich.

[tarkomed]

Hä? Darum ging es doch gar nicht.

Ich habe daneben gelangt. Gemeint war der Beitrag darüber.

[Eiskalt]

Ich habe daneben gelangt. Gemeint war der Beitrag darüber.

Ok

[tarkomed]

Ich denke, dass ein zweistelliges Ergebnis für die FDP durchaus möglich wäre, ohne Frau SZ

Dann seid ihr schon zwei, aber für ein zweistelliges Ergebnis wären sehr viele mehr nötig.
Wer ist Frau SZ?

[El Mundo]

Dann seid ihr schon zwei, aber für ein zweistelliges Ergebnis wären sehr viele mehr nötig.
Wer ist Frau SZ?

Er meint Frau Strack-Zimmermann.

[Flashlight85]

Nee es gibt in den meisten Parteien Leute durchaus die einen Durchblick haben. Ausser bei die Linke.

Auch eine künftige Regierung unter Merz, ob nun in einer möglichen Gestalt von Schwarz-gelb oder 3er Koalitionen müsste den Menschen erklären, wie sie all die künftig steigenden Kostenpunkte von Bildung, Digitalisierung über Gesundheitsystem, Renten und Pensionen bishin zum Militär und Waffenlieferungen eigentlich dauerhaft finanzieren will? Nur anhand von Einsparungen ist unrealistisch und ich denke dass weiß auch ein Herr Merz. Eine Schuldenbremse in ihrer heutigen Ausgestaltung ist nicht zu halten, da sollte ein Herr Merz und auch die FDP sich nichts vormachen und dem Wähler reinen Wein einschecken.

[Eiskalt]

Auch eine künftige Regierung unter Merz, ob nun in einer möglichen Gestalt von Schwarz-gelb oder 3er Koalitionen müsste den Menschen erklären, wie sie all die künftig steigenden Kostenpunkte von Bildung, Digitalisierung über Gesundheitsystem, Renten und Pensionen bishin zum Militär und Waffenlieferungen eigentlich dauerhaft finanzieren will? Nur anhand von Einsparungen ist unrealistisch und ich denke dass weiß auch ein Herr Merz. Eine Schuldenbremse in ihrer heutigen Ausgestaltung ist nicht zu halten, da sollte ein Herr Merz und auch die FDP sich nichts vormachen und dem Wähler reinen Wein einschecken.

Das mag sein.
Wenn es Investionen sind dann sind auch ein paar Schulden machbar. Aber vorher muss der Rotstift angesetzt werden

[Bogdan]

Der Witz des Tages:
>>Die Frage sei, mit wem könne Merz regieren. Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün seien Möglichkeiten. "Das ist doch alles Ampel light." Die Union würde sich dann nur anpassen. Deswegen müsse die FDP stark werden, um eine Chance zu haben, in die nächste Regierung zu kommen. "Zweistelligkeit ist das Ziel", so Lindner.<<
https://www.tagesschau.de/newsticker/li ... ml#Lindner

Es ist ein geschicktes Manöver von Lindner.
So besorgt man sich Leihstimmen von Union Stammwählern und schafft die 5 % Hürde.

[Bogdan]

und deshalb hat die FDP laut Insa erst seit lange wieder 5 %
seit dem Bruch der Ampel.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/insa.htm

Dies wurde jetzt noch mal bestätigt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... fwind.html

[Eiskalt]

Der Witz des Tages:
>>Die Frage sei, mit wem könne Merz regieren. Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün seien Möglichkeiten. "Das ist doch alles Ampel light." Die Union würde sich dann nur anpassen. Deswegen müsse die FDP stark werden, um eine Chance zu haben, in die nächste Regierung zu kommen. "Zweistelligkeit ist das Ziel", so Lindner.<<
https://www.tagesschau.de/newsticker/li ... ml#Lindner

Danach sieht es aktuell sicher nicht aus, aber sollte die FDP das schaffen, Stimmen von anderen Parteien wie der AfD zu nehmen und dann mit Schwarz regieren zu können, dass wäre natürlich ein Segen.

[El Mundo]

Auch eine künftige Regierung unter Merz, ob nun in einer möglichen Gestalt von Schwarz-gelb oder 3er Koalitionen müsste den Menschen erklären, wie sie all die künftig steigenden Kostenpunkte von Bildung, Digitalisierung über Gesundheitsystem, Renten und Pensionen bishin zum Militär und Waffenlieferungen eigentlich dauerhaft finanzieren will? Nur anhand von Einsparungen ist unrealistisch und ich denke dass weiß auch ein Herr Merz. Eine Schuldenbremse in ihrer heutigen Ausgestaltung ist nicht zu halten, da sollte ein Herr Merz und auch die FDP sich nichts vormachen und dem Wähler reinen Wein einschecken.

Ob das "Phrasen Christian" und Merz auch schon gecheckt haben? Einige in der CDU ( z.b. Wegner in Berlin oder MP Haseloff Sachsen Anhalt) haben schon nach einer Lockerung gerufen.

[Bogdan]

Ob das "Phrasen Christian" und Merz auch schon gecheckt haben? Einige in der CDU ( z.b. Wegner in Berlin oder MP Haseloff Sachsen Anhalt) haben schon nach einer Lockerung gerufen.

Sie sollten den Effekt der Leihstimmen von der Union nicht unterschätzen.

[JJazzGold]

Sie sollten den Effekt der Leihstimmen von der Union nicht unterschätzen.

Oder die von seiner AfD.

[Flashlight85]

Sie sollten den Effekt der Leihstimmen von der Union nicht unterschätzen.

Ob das jedoch ausreicht für Lindners erklärtes Ziel wieder Finanzminister unter Merz zu werden? Aktuell würde ich dass stark bezweifeln. Merz hat ja auch klar gemacht, das er keine Leihstimmenkampagne für die FDP machen wird. Die FDP muss es aus eigener Kraft über die 5% schaffen.

[Bogdan]

Ob das jedoch ausreicht für Lindners erklärtes Ziel wieder Finanzminister unter Merz zu werden? Aktuell würde ich dass stark bezweifeln. Merz hat ja auch klar gemacht, das er keine Leihstimmenkampagne für die FDP machen wird. Die FDP muss es aus eigener Kraft über die 5% schaffen.

Da gibt es einen Unterschied zwischen aktiv Leihstimmenkampagne und
die Union-Stammwähler machen es einfach. Beides ist schon passiert.
Es wird keine Mehrheit Union und FDP nach heutigen Stand geben.

[Flashlight85]

Ob das "Phrasen Christian" und Merz auch schon gecheckt haben? Einige in der CDU ( z.b. Wegner in Berlin oder MP Haseloff Sachsen Anhalt) haben schon nach einer Lockerung gerufen.

Wir werden sehen, wie gesagt auch ein Merz wird sich der Realität stellen müssen, sollte er im Februar/März zum Kanzler gewählt werden.

[aleph]

Wenn die FDP wieder in den BT einzieht, reicht es höchstwahrscheinlich für die Schwampel und Lindner kann wieder als Finanzminister die Schuldenbremse verteidigen.

[tarkomed]

Danach sieht es aktuell sicher nicht aus, aber sollte die FDP das schaffen, Stimmen von anderen Parteien wie der AfD zu nehmen und dann mit Schwarz regieren zu können, dass wäre natürlich ein Segen.

Den Segen kann man sich von der Kirche holen. Von der Politik erwarte ich Pragmatismus und die FDP hat das Gegenteil davon bewiesen.

[El Mundo]

Den Segen kann man sich von der Kirche holen. Von der Politik erwarte ich Pragmatismus und die FDP hat das Gegenteil davon bewiesen.

Das wird ohnehin noch lustig für Merz mit trumpschen Strafzöllen und ein weiter eskalierenden Krieg in der Ukraine im Genick und und und.... Oder wenn Schuldenbremsen-Ideologie auf die Wirklichkeit trifft.

[firlefanz11]

..., den größten Mist haben Lindner und seine Leute zu verantworten das ist Fakt.

Ja, ja... Deine alternativen Fakten kennen wir, ebi...

[tarkomed]

Das wird ohnehin noch lustig für Merz mit trumpschen Strafzöllen und ein weiter esklarierenden Krieg in der Ukraine und im Genick und und.... Oder wenn Schuldenbremsen-Ideologie auf die Wirklichkeit trifft.

Ja, leicht wird es für die nächste Regierung nicht, gleichgültig in welcher Konstellation sie gebildet wird. Die Ampel war jedenfalls nicht geeignet für die Herausforderungen, die uns bevorstehen.

[Eiskalt]

Den Segen kann man sich von der Kirche holen. Von der Politik erwarte ich Pragmatismus und die FDP hat das Gegenteil davon bewiesen.

Das Problem waren rot-grün, nicht die FDP.

FDP: Wirtschaftsaufschwung.
Rot-grün: Abschwung und Deinstustrialisierung.

[Eiskalt]

Das wird ohnehin noch lustig für Merz mit trumpschen Strafzöllen und ein weiter esklarierenden Krieg in der Ukraine und im Genick und und.... Oder wenn Schuldenbremsen-Ideologie auf die Wirklichkeit trifft.

Sollten weitere Schulden für echte Investiontionen genutzt werden ist das auch weniger ein Problem.
Natürlich, nachdem der Rotstift bei Ausgaben und Konsum angesetzt wurde.

[El Mundo]

Das Problem waren rot-grün, nicht die FDP.

FDP: Wirtschaftsaufschwung.
Rot-grün: Abschwung und Deinstustrialisierung.

Nein das Problem war die Blockadehaltung der FDP und dass völlig egal wie oft du hier noch deinen Nonsens SPD sei schuld wiederholst.

[firlefanz11]

Ob das jedoch ausreicht für Lindners erklärtes Ziel wieder Finanzminister unter Merz zu werden?

Merz hat doch schon signalisiert, dass er sich das vorstellen könnte wenn die FDP genug Stimmen bekommt.
Alleridngs auch, wie Du so richtig feststelltest, dass er ihr keine Leihstimmen geben wird.

[Eiskalt]

Nein das Problem war die Blockadehaltung der FDP und dass völlig egal wie oft du hier noch deinen Nonsens SPD sei schuld wiederholst.

Du liegst falsch, aber das liegt daran, wie wir schon festgestellt haben, dass du keine Ahnung von Wirtschaft hast.

[tarkomed]

Das Problem waren rot-grün, nicht die FDP.

FDP: Wirtschaftsaufschwung.
Rot-grün: Abschwung und Deinstustrialisierung.

Aha, du hast es also so beschlossen?

[Eiskalt]

Aha, du hast es also so beschlossen?

Nein, dass ist ja ersichtlich.
Man schaue nur wer welche Wege einschlagen und welche Gesetze eingebracht hat, die sich als wirtschaftsnachteilig rausgestellt haben.

[Leo]

Nein, dass ist ja ersichtlich.
Man schaue nur wer welche Wege einschlagen und welche Gesetze eingebracht hat, die sich als wirtschaftsnachteilig rausgestellt haben.

Das der Industriestrompreis nicht kam, lag an wem nochmal?

[Eiskalt]

Das der Industriestrompreis nicht kam, lag an wem nochmal?

Es geht nicht um einzelne Subventionen, dass ist ja das Habeck Problem immer bei Problemen Geld reinschütten.
Es geht darum die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Und dazu zählt auch, dass die Industrie Ihre Produktion eben nicht nach Sonnen- und Windstärke ausrichten kann, wie Habeck das wollte.