Welche Einnahmen hat die Bundeswehr? Was erwirtschaftet die? Die BIMA verwaltet u.a. die Bundeswehr-Ligenschaften. In Niedersachsen ist der Bauunterhalt/Neubau im Bereich der Bundeswehr an das Staatliche Baumanagement des Landes Niedersachsen deligiert. Die arbeiten auch nicht umsonst. Die von dort erbrachten Leistungen muss der Bund dem Land Niedersachsen via BIMA bezahlen.Realist2014 hat geschrieben: ↑Donnerstag 7. Dezember 2023, 19:37 Und die haben alle keine Einnahmen?
Das zum Bundesverkehrsministerium gehörende WSA ist für die Bundeswasserstraßen und die deutschen Seegebiete von Nord- und Ostsee zuständig. Im Bereich der Deutschen Bucht und der Ostsee bedeutet das vor allem, Verkehrssicherheit herzustellen. Das bedeutet: ständige Überprüfüng der Betonnung der Seewege, Wracksuche, Wrackbeobachtung, Wrackräumung, Baggerarbeiten etc.. Das Befahren ist kostenlos. Da werden und da können keine Einnahmen erzielt werden, der Bund hat aber eben die Pflicht zur Herstellung der Verkehrssicherheit.
Oder nehmen wir einmal die Tidebereiche der drei Ströme Ems, Weser und Elbe sowie die Außenjade zum Tiefwasserhafen WHV: durch den Vertrag von 1921 ist der Bund verpflichtet, auf eigene Kosten dafür zu sorgen, dass die Seehäfen jederzeit zugänglich sind. Das heisst dort: der Flußgrund muss permanent per Peilung beobachtet werden, damit sich die für Tidegewässer charakteristischen Großrippel rechtzeitig erkannt und dann im Rahmen der Unterhalten weggebaggert werden. Weil die nämlich eine Gefahr für die Schifffahrt darstellen.
In den Häfen gibt es zwar Liegegebühren. Aber damit bekommt man gerade mal die Betriebskosten der Seehäfen inkl. Lotsendienste gedeckt.