Türkische Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2023

[KanackigeWurst]

Dieses Thema fehlt hier.

In etwas mehr als zwei Wochen werden fast 61 Millionen TürkInnen aufgerufen, eine Entscheidung zu fällen.

Die etwa 3.5 Millionen TürkInnen mit Auslandswohnsitz dürfen bereits jetzt in türkischen Konsulaten und Auslandsvertretungen rund um den Globus ihre Stimme abgeben. Alleine 1.5 Millionen türkische Auslandswahlberechtigte leben in der Bundesrepublik.

Traditionell wird das Wählen in der Türkei als eine große und wichtige BürgerInnenpflicht angesehen, oft gar als Privileg bezeichnet, was zu einer sehr hohen Wahlbeteiligung führt.

[Trutznachtigall]

Dieses Thema fehlt hier.

In etwas mehr als zwei Wochen werden fast 61 Millionen TürkInnen aufgerufen, eine Entscheidung zu fällen.

Die etwa 3.5 Millionen TürkInnen mit Auslandswohnsitz dürfen bereits jetzt in türkischen Konsulaten und Auslandsvertretungen rund um den Globus ihre Stimme abgeben. Alleine 1.5 Millionen türkische Auslandswahlberechtigte leben in der Bundesrepublik.

Dazu ist anzumerken:

Offizielle Wahlkampfauftritte von türkischen Politikern sind eigentlich seit 2017 in Deutschland genehmigungspflichtig und drei Monate vor der Wahl verboten.

[Bogdan]

Dieses Thema fehlt hier.

In etwas mehr als zwei Wochen werden fast 61 Millionen TürkInnen aufgerufen, eine Entscheidung zu fällen.

Die etwa 3.5 Millionen TürkInnen mit Auslandswohnsitz dürfen bereits jetzt in türkischen Konsulaten und Auslandsvertretungen rund um den Globus ihre Stimme abgeben. Alleine 1.5 Millionen türkische Auslandswahlberechtigte leben in der Bundesrepublik.

Traditionell wird das Wählen in der Türkei als eine große und wichtige BürgerInnenpflicht angesehen, oft gar als Privileg bezeichnet, was zu einer sehr hohen Wahlbeteiligung führt.

Da sind doch die türkischen Mitbürger viel weiter wie die Wähler in Deutschland. Ich würde mir wünschen, dass es in Deutschland auch so wäre. Nicht nur
meckern, sondern seine Meinung an der Wahlurne abgeben.
Die Medien reden von einer Schicksal-Wahl des Sultans. Ob es so ist, kann ich nicht einschätzen.

[Bogdan]

Dazu ist anzumerken:
Offizielle Wahlkampfauftritte von türkischen Politikern sind eigentlich seit 2017 in Deutschland genehmigungspflichtig und drei Monate vor der Wahl verboten.

Ich habe mich schon gewundert, warum der Sultan nicht nach Deutschland gekommen ist. Danke schön für den Hinweis.
Hat jemand eine ausführliche Begründung, warum das so ist?

[streicher]

Wie hoch ist denn in der Türkei die Wahlbeteiligung?

[Trutznachtigall]

Ich habe mich schon gewundert, warum der Sultan nicht nach Deutschland gekommen ist. Danke schön für den Hinweis.
Hat jemand eine ausführliche Begründung, warum das so ist?

Begründung, warum Erdogan nicht kommt oder weshalb
offizielle Wahlkampfauftritte von türkischen Politikern in Deutschland genehmigungspflichtig sind?

[Trutznachtigall]

Wie hoch ist denn in der Türkei die Wahlbeteiligung?

Über 85%.

[Misterfritz]

Da sind doch die türkischen Mitbürger viel weiter wie die Wähler in Deutschland.

Genau, da wählen 3,5 Millionen Menschen die Regierung in der Türkei, die weder dort leben (also die Konsequenzen ihrer Wahl erleben müssen) noch wirklich dort leben wollen. Die fahren allenfalls für 4 Wochen im Urlaub dahin.

[Tom Bombadil]

Wie hoch ist denn in der Türkei die Wahlbeteiligung?

Bei der letzten Präsidentschaftswahl waren es ca. 86%, zum Vergleich: letzte Bundestagswahl ca. 76%.

[Vongole]

Der Verfassungsschutz von NRW warnt vor versuchter türkischer Einflussnahme auf deutsche Politiker:

Nach Erkenntnissen von Verfassungsschützern nehmen vor der Wahl Mitte Mai die Versuche der türkischen Regierung zu, auf Politiker in Deutschland Einfluss zu nehmen. Türkische Regierungsvertreter sollen nach SPIEGEL-Informationen in Nordrhein-Westfalen gezielt Politikerinnen und Politiker angesprochen haben, um Debatten und Entscheidungen im eigenen Sinne zu lenken – sowohl auf kommunaler als auch auf landespolitischer Ebene.
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... f001ecd61c

Diese Versuche dürften kaum von nennenswertem Erfolg gekrönt sein.

[KanackigeWurst]

Der Verfassungsschutz von NRW warnt vor versuchter türkischer Einflussnahme auf deutsche Politiker:


Diese Versuche dürften kaum von nennenswertem Erfolg gekrönt sein.

Das nennt man simpel und einfach Lobbyismus in den transnationalen Beziehungen zwischen Staaten.

Passiert überall, in jedem Land der Erde, zu jeder Zeit. Wie kommuniziert die deutsche Regierung ihre Interessen in den USA, der Türkei oder Frankreich? Telepathisch?

Und, solange so etwas in Deutschland möglich ist, bleibt allen türkischen Regierung jedweder politischer Couleur gar keine andere Wahl, als ihre grundlegenden Interessen auf jede erdenkliche Weise durchzusetzen.

Wenn ich in deutschen Medien lese, dass sich in der Post-Erdoğan-Ära alles verändern würde, eine Friede-Freude-Eierkuchen-Zeit anbräche, kann ich nur schmunzeln.

[streicher]

Danke für die Antworten. 85 Prozent sind viel.

[streicher]

Dieses Thema fehlt hier.

In etwas mehr als zwei Wochen werden fast 61 Millionen TürkInnen aufgerufen, eine Entscheidung zu fällen.

Es wurde hier durchaus thematisiert. Es hatte nur keinen eigenen Thread.
Erdogan wird hier übrigens mehrheitlich nicht bevorzugt.

[Bogdan]

Genau, da wählen 3,5 Millionen Menschen die Regierung in der Türkei, die weder dort leben (also die Konsequenzen ihrer Wahl erleben müssen) noch wirklich dort leben wollen. Die fahren allenfalls für 4 Wochen im Urlaub dahin.

Ist doch aber demokratischer Standard, dass man als Staatsbürger wählen kann, egal wo man wohnt auf der Welt. Es dürfte auch bei fast jeden
der Wähler in Deutschland einen aus der Verwandtschaft treffen, der in der Türkei wohnt. Die helfen quasi ihrer Verwandtschaft in der Türkei.

[Tom Bombadil]

Da war der Herzinfarkt wohl nur falscher Alarm.

[Vongole]

Das nennt man simpel und einfach Lobbyismus in den transnationalen Beziehungen zwischen Staaten.

Passiert überall, in jedem Land der Erde, zu jeder Zeit. Wie kommuniziert die deutsche Regierung ihre Interessen in den USA, der Türkei oder Frankreich? Telepathisch?

Nein, das nennt man simpel und einfach illegitime undemokratische Einflussnahme. Deutsche Abgeordnete sind keine Erfüllungsgehilfen Ankaras.
Die deutsche Regierung kommuniziert natürlich auch ihre Interessen, aber nicht, indem sie heimlich versucht, Parlamentarier mit deutschen Wurzeln zu instrumentalisieren.

[KanackigeWurst]

Da war der Herzinfarkt wohl nur falscher Alarm.

Würde er einen Herzinfarkt erleiden oder gar kurze Zeit später versterben, sein Nachfolger entschiede ohne große Anstrengungen die Wahl für sich. In der türkischen Gesellschaft wie auch in Ost- und Südostasien würde man dies als "letzte Ehrerweisung" betrachten.

Aus diesen und anderen Gründen wünscht sich wohl nicht einmal die Opposition sein Ableben.

[KanackigeWurst]

Nein, das nennt man simpel und einfach illegitime undemokratische Einflussnahme. Deutsche Abgeordnete sind keine Erfüllungsgehilfen Ankaras.
Die deutsche Regierung kommuniziert natürlich auch ihre Interessen, aber nicht, indem sie heimlich versucht, Parlamentarier mit deutschen Wurzeln zu instrumentalisieren.

Ich bin Realist und als solcher Beobachter tendiere ich dazu, moralische Aufgeregtheit nicht als entscheidende Kategorie in meine Meinungsfindung einfließen zu lassen.

Jeder Akteur wird die ihm zur Verfügung stehenden Machtmittel zwangsläufig einsetzen. Das ist der Natürlichkeit der transnationalen und globalen Beziehungen geschuldet. Moral und ähnliche subjektive Kategorien sind hierbei zunächst sekundär. Eine Empörung an dieser Stelle dient zudem häufig als Ventil für die eigene Unfähigkeit, soziale oder materielle Verhältnisse nach den eigenen Vorstellungen und Interessen zu gestalten.

Die deutsche Regierung mag sozial angesehenere Ressourcen in ihrem Repertoire haben [lies: Geld, Geld, Geld]; dies ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass auch Deutschland zielgerichtet und kaltblütig seine internationalen Interessen vertritt und durchsetzt - genauso wie die Türkei, USA, China oder Frankreich.

Staaten sind keine Menschen.

[Vongole]

(..)
Staaten sind keine Menschen.

Sie aber werden von Politkern vertreten, und der deutsche Verf.-Schutz ist keine moralische Instanz.
Erdogan kann seinen Wahlkampf in der Türkei führen, aber nicht im deutschen Parlament!

[KanackigeWurst]

HDP/PKK unterstützen jetzt offen das Oppositionsbündnis um Kılıçdaroğlu.

https://www.spiegel.de/ausland/tuerkei- ... 885de335dd

https://www.dailysabah.com/politics/ele ... -elections

Was in Europa gutgeheißen wird, kann in der Türkei nach hinten losgehen. Ich habe mehrere kritische Beiträge und Kommentare innerhalb der Opposition gelesen, die eine scharfe Abgrenzung von der HDP einfordern.

Man darf nicht unbeachtet lassen, dass die wichtigsten Verbündeten der CHP rechtsgerichtet und teils islamistisch sind [İYİ, Saadet, GP, DP etc.].

Es wird befürchtet, dass konservative und patriotische WählerInnen sich abwenden könnten.

[peterkneter]

nach den letzten Wochen holt Erdogan wieder auf. Es könnte sehr knapp werden.
https://politpro.eu/en/turkey

im Parlament scheint aber keine Regiereung gegen die AKP möglich zu sein.

[streicher]

HDP/PKK unterstützen jetzt offen das Oppositionsbündnis um Kılıçdaroğlu.

Man darf nicht unbeachtet lassen, dass die wichtigsten Verbündeten der CHP rechtsgerichtet und teils islamistisch sind [İYİ, Saadet, GP, DP etc.].

Es wird befürchtet, dass konservative und patriotische WählerInnen sich abwenden könnten.

Natürlich unterstützt die HDP nicht Erdogan.

Die AKP hat auch islamistische Züge.

[streicher]

nach den letzten Wochen holt Erdogan wieder auf. Es könnte sehr knapp werden.
https://politpro.eu/en/turkey

Es ist ein Krimi, das muss man schon sagen. Wenn Erdogan nicht gewänne, dann wäre es schon eine Sensation.

[Vongole]

Es ist ein Krimi, das muss man schon sagen. Wenn Erdogan nicht gewänne, dann wäre es schon eine Sensation.

Nein, dann wäre das ein Putschversuch des Westens
https://www.t-online.de/nachrichten/aus ... stens.html

[streicher]

Nein, dann ist wäre das ein Putschversuch des Westens
https://www.t-online.de/nachrichten/aus ... stens.html

Jetzt keult Minister Sueleyman auch so rum - jenseits des Taktgefühls.
Tja, Wahlkampf hierzulande is nich. Gut so.

[KanackigeWurst]

Wahlkampfveranstaltung von Erdoğan in Ankara:



Überraschenderweise scheinen auch junge Menschen seine Auftritte zu besuchen. Die Wahl wird spannend.

Wahlkampfveranstaltung von Kılıçdaroğlu in Izmir:

[TheManFromDownUnder]

Stadt Nürnberg genehmigt 25 Erdoğan-Wahlplakate
»Die richtige Zeit, der richtige Mann«: In Nürnberg hängen plötzlich Plakate, die Deutschtürken zur Wiederwahl Erdoğans aufrufen. Wie kommen die dahin?

https://www.spiegel.de/politik/recep-ta ... 0e8017dc0c

Das ist die Antwort der Stadt auf die Frage des gruenen Politikers Beck:

Die Stadt Nürnberg trägt zur Aufklärung nicht viel bei. Auf Becks Frage reagierte sie mit genau einem Satz: »Auf Grund des Wahlkampfes wurden 25 Plakate außerhalb der Altstadt im Rahmen einer Sondernutzung vom 22. April bis zum 5. Mai genehmigt.«

Ich finde es kann nicht angehen, das in Deutschland Wahlplakate fuer einen Kanidaten in einem anderen Land zur Schau gestellt werden, egal um wen es sich da handelt. Das setzt falsche Zeichen.

[streicher]

Stadt Nürnberg genehmigt 25 Erdoğan-Wahlplakate
»Die richtige Zeit, der richtige Mann«: In Nürnberg hängen plötzlich Plakate, die Deutschtürken zur Wiederwahl Erdoğans aufrufen. Wie kommen die dahin?

Dem sollte echt nachgegangen werden - geht gar nicht. Sie sind laut Artikel wieder abgehängt.

[KanackigeWurst]

nach den letzten Wochen holt Erdogan wieder auf. Es könnte sehr knapp werden.
https://politpro.eu/en/turkey

im Parlament scheint aber keine Regiereung gegen die AKP möglich zu sein.

Deine Beobachtung scheint zu stimmen; die Stimmung dreht sich.

Who Will Win the Presidential Elections?

🗓 March
51.7% Recep Tayyip Erdogan
48.3% Kemal Kılıçdaroğlu

🗓 April 1st Week
52.2% Recep Tayyip Erdogan
47.8% Kemal Kılıçdaroğlu

🗓 April 4th Week
53.0% Recep Tayyip Erdogan
47.0% Kemal Kılıçdaroğlu

[Bogdan]

Deine Beobachtung scheint zu stimmen; die Stimmung dreht sich.

Who Will Win the Presidential Elections?

🗓 March
51.7% Recep Tayyip Erdogan
48.3% Kemal Kılıçdaroğlu

🗓 April 1st Week
52.2% Recep Tayyip Erdogan
47.8% Kemal Kılıçdaroğlu

🗓 April 4th Week
53.0% Recep Tayyip Erdogan
47.0% Kemal Kılıçdaroğlu

Wie zuverlässig sind die Umfrage?
Wieviel haben sich noch nicht entschieden?
Sind die Türken in Deutschland bei dem Umfragen berücksichtigt worden?

Ansonsten kann man als Außenstehende kaum die Umfragen einordnen.

[streicher]

Deine Beobachtung scheint zu stimmen; die Stimmung dreht sich.

Who Will Win the Presidential Elections?

(...)

🗓 April 4th Week
53.0% Recep Tayyip Erdogan
47.0% Kemal Kılıçdaroğlu

Sieht hier anders aus:
https://politpro.eu/de/tuerkei/wahl/2023-05-14
Der Herausforderer läge mit 4 Prozent mehr vorne (48,2 vs 44,2).

Hier auch:
https://de.statista.com/statistik/daten ... r-tuerkei/
Kilicdaroglu liegt hier vorne, und zwar schon lange. Recht deutlich sogar.

[Bogdan]

Sieht hier anders aus:
https://politpro.eu/de/tuerkei/wahl/2023-05-14
Der Herausforderer läge mit 4 Prozent mehr vorne (48,2 vs 44,2).

Hier auch:
https://de.statista.com/statistik/daten ... r-tuerkei/
Kilicdaroglu liegt hier vorne, und zwar schon lange. Recht deutlich sogar.

Welche Politik will den Kılıçdaroğlu in der Türkei umsetzen?
Wo sind die Unterschiede zum jetzigen Sultan?

[Frank_Stein]

Welche Politik will den Kılıçdaroğlu in der Türkei umsetzen?
Wo sind die Unterschiede zum jetzigen Sultan?

Ich mag Erdogan nicht und habe keine Ahnung, was die Themen im Wahlkampf sind. Vermutlich Flüchtlinge und das Erdbeben.
Aber so sehr ich Erdogan verabscheue, sehe ich in ihm in gewisser Weise einen stabilisierenden Faktor. So lange er die
Türkei regiert, wird es keine Beitrittsverhandlungen der Türkei in die EU geben und das sind gute Nachrichten.
Außerdem kann die Türkei unter Erdogan als relativ neutraler Vermittler im Ukraine-Konflikt auftreten.

Kurz: Ich kann beiden Ergebnissen etwas Positives und etwas Negatives abgewinnen.

[streicher]

Welche Politik will den Kılıçdaroğlu in der Türkei umsetzen?
Wo sind die Unterschiede zum jetzigen Sultan?

Wie es sich liest, streben sie mehr Demokratie in der Türkei an, weg vom Präsidialsystem.

Der am Montag vorgestellten Vereinbarung zufolge will das Bündnis im Falle eines Wahlsiegs das Präsidialsystem wieder in ein parlamentarisches System überführen, den Rechtsstaat und die Pressefreiheit stärken und die Macht des Präsidenten beschneiden.

So solle der Präsident kein Recht mehr haben, Dekrete zu erlassen, berichtet die dpa. Er dürfe keiner Partei mehr angehören und seine Amtszeit solle auf sieben Jahre beschränkt werden.

https://kronos36.news/tr/gemeinsames-wa ... -vorgaben/

Vielleicht finden wir ja noch mehr Quellen, die zeigen, in welche Richtung Kılıçdaroğlu gehen will.

[peterkneter]

Wie zuverlässig sind die Umfrage?
Wieviel haben sich noch nicht entschieden?
Sind die Türken in Deutschland bei dem Umfragen berücksichtigt worden?

Ansonsten kann man als Außenstehende kaum die Umfragen einordnen.

In Deutschland stimmen mindestens 65% für Erdogan. Wie das letzte mal.
Umfragen variieren je nach Institut. Aber es scheint um die Präsidentschaft ein Kopf-an-Kopf-Rennen zu werden.
Allerdings wird die AKP stärkste Kraft bleiben. Ob man so tatsächlich Veränderungen im großen Stil herbeiführen kann?
Ich denke eher nicht...

[Frank_Stein]

Wie es sich liest, streben sie mehr Demokratie in der Türkei an, weg vom Präsidialsystem.
https://kronos36.news/tr/gemeinsames-wa ... -vorgaben/

Vielleicht finden wir ja noch mehr Quellen, die zeigen, in welche Richtung Kılıçdaroğlu gehen will.

Er wäre nicht der erste Machthaber, der vor der Wahl etwas anderes ankündigt und sich nach seiner Wahl schlimmer aufführt, als sein Amtsvorgänger ... aber warten wir es ab. Vielleicht ist er ja der erste Präsident, dessen erste Amtshandlung darin besteht, die eigene Macht einzuschränken.

[streicher]

Er wäre nicht der erste Machthaber, der vor der Wahl etwas anderes ankündigt und sich nach seiner Wahl schlimmer aufführt, als sein Amtsvorgänger ... aber warten wir es ab. Vielleicht ist er ja der erste Präsident, dessen erste Amtshandlung darin besteht, die eigene Macht einzuschränken.

Aus diesen Gründen demonstriert hat er ja schon - in einem großen Marsch in der Türkei.

[streicher]

Vielleicht sind es die Kurden, die diese Wahl entscheiden. Ihre Erfahrungen mit der Partei des Herausforderers waren allerdings auch schon schlecht. Da muss sich die CHP also gehörig umorientiert haben...

[streicher]

Ein Erdogan-Gegner wurde von wütenden Demonstranten attackiert, so dass er seinen Wahlkampfauftritt abbrechen musste.

Bald wird in der Türkei gewählt. Regierungspartei AKP und Opposition arbeiten sich von einem Wahlkampfauftritt zum nächsten. Allerdings sind die Bedingungen nicht überall gleich. So vertreiben Demonstranten den Erdogan-Gegner Imamoglu während einer Wahlkampfveranstaltung- mit harter Gewalt.

https://www.n-tv.de/politik/Wuetende-De ... 05992.html

[streicher]

Ein Herausforderer hat seine Kandidatur zurückgezogen, wird aber auf den Wahlzetteln erscheinen: Muharrem Ince. Er hatte bei Umfragen um die 1 Prozent keine Aussicht, die Wahl zu gewinnen.
https://www.sueddeutsche.de/politik/wah ... -99-649720

[Bogdan]

Ein Herausforderer hat seine Kandidatur zurückgezogen, wird aber auf den Wahlzetteln erscheinen: Muharrem Ince. Er hatte bei Umfragen um die 1 Prozent keine Aussicht, die Wahl zu gewinnen.
https://www.sueddeutsche.de/politik/wah ... -99-649720

Es wird spekuliert, dass auch der vierte Bewerber seine Kandidatur zurückzieht. Dann würde es im ersten Wahlgang
eine Entscheidung geben.

[streicher]

Es wird spekuliert, dass auch der vierte Bewerber seine Kandidatur zurückzieht. Dann würde es im ersten Wahlgang
eine Entscheidung geben.

Fände ich eigentlich recht sinnvoll. Da muss er sich aber noch schnell entscheiden.

[Bogdan]

Fände ich eigentlich recht sinnvoll. Da muss er sich aber noch schnell entscheiden.

Ich sehe das auch so. Es wäre gut, wenn eine Entscheidung getroffen würde.

[Frank_Stein]

https://www.n-tv.de/politik/Alle-Daten- ... 97469.html

Krass, das habe ich irgendwie nicht mitbekommen, dass der Herausforderer inzwischen in den Umfragen führt.

Umfrage PIAR, 11.05.2023
Kemal Kılıçdaroğlu 51,3%
Recep Tayyip Erdoğan 45,3%

Da ich den Herausforderer nicht kenne, bin ich mir nicht sicher, ob das eine gute oder eine schlechte Nachricht ist.
Bei Erdoğan konnte man sich wenigstens darauf verlassen, dass unter ihm die Türkei nie der EU beitreten wird.

[Frank_Stein]

Vielleicht sind es die Kurden, die diese Wahl entscheiden. Ihre Erfahrungen mit der Partei des Herausforderers waren allerdings auch schon schlecht. Da muss sich die CHP also gehörig umorientiert haben...

oder es sind die Türken/Kurden in Deutschland, die mit türkischer Staatsbürgerschaft mitwählen dürfen und traditionell den Rücken von Erdogan stärken.
Gibt es eine aktuelle Umfrage über das Stimmungsbild der hier lebenden türkischen Gastarbeiter?

[peterkneter]

Die wahl läuft ja bereits, wann ist hier mit Prognosen/Hochrechnungen zu rechnen?

[Tom Bombadil]

Angeblich führt Erdogan mit 11 Prozentpunkten Vorsprung.

[Merkel_Unser]

https://www.n-tv.de/politik/Alle-Daten- ... 97469.html

Krass, das habe ich irgendwie nicht mitbekommen, dass der Herausforderer inzwischen in den Umfragen führt.

Umfrage PIAR, 11.05.2023
Kemal Kılıçdaroğlu 51,3%
Recep Tayyip Erdoğan 45,3%

Da ich den Herausforderer nicht kenne, bin ich mir nicht sicher, ob das eine gute oder eine schlechte Nachricht ist.
Bei Erdoğan konnte man sich wenigstens darauf verlassen, dass unter ihm die Türkei nie der EU beitreten wird.

Fraglich ob die Umfragen die ganzen manipulierten Stimmzettel bei der tatsächlichen Wahl dann mit einkalkulieren

[Vongole]

Angeblich führt Erdogan mit 11 Prozentpunkten Vorsprung.

Sind gerade mal 34% der Stimmen ausgezählt.

[streicher]

Angeblich führt Erdogan mit 11 Prozentpunkten Vorsprung.

Soweit wurde es wohl von staatlichen Medien angegeben.

Die Staatsagentur veröffentlicht in der Regel zunächst die Auszählungsergebnisse in Erdoğan-Hochburgen. Die ersten Daten lassen daher noch keine Rückschlüsse auf das Endergebnis zu.

https://www.spiegel.de/ausland/tuerkei- ... 46b2b2e177