Midterms 2022

[Christdemokrat]

Nun ist es offiziell. Die Republikaner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen. Pelosi ist abgewählt. Kevin McCarthy wird voraussichtlich der neue Mehrheitsführer.

[Platon]

Na immerhin. So ist die Einparteienherrschaft erstmal beendet, aber die Republikaner wurden daran erinnert, dass die letzte Präsidentenwahl kein Unfall war und man mit Trump einfach keine Mehrheiten geschenkt bekommt.

[Kritikaster]

Na, dann wurde die trumpsche Komplettkatastrophe also abgewendet.

Sich sehr angenehm vom Möchtegern-Noch-Einmal-Präsidenten abhebend, hat Herr Biden, wie es unter Demokraten üblich ist, zum Beginn der neuen McCarthy Ära gratuliert.

[streicher]

Nun ist es offiziell. Die Republikaner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen. Pelosi ist abgewählt. Kevin McCarthy wird voraussichtlich der neue Mehrheitsführer.

Stimmt, so ganz sicher ist es nicht, dass McCarthy das House führt.

McCarthy wurde diese Woche zwar als Anführer der Republikaner in der Kammer bestätigt. Er bekam dabei aber nur 188 Stimmen, während 31 republikanische Abgeordnete für den rechten Herausforderer Andy Biggs stimmten. Um die Demokratin Nancy Pelosi im Januar auf dem Chefposten der Kammer abzulösen, braucht McCarthy die Mehrheit des gesamten Repräsentantenhauses.
Eine Patt-Situation bei den Republikanern könnte ungewöhnliche Folgen haben. So sagte der republikanische Abgeordnete Don Bacon, er wäre dann bereit, mit Demokraten zusammenzuarbeiten, um einen moderaten Republikaner zum Vorsitzenden der Kammer zu wählen.

https://www.stern.de/politik/ausland/na ... 19722.html

[streicher]

Und ich vermute die Republikaner werden zum Beispiel in Frage stellen, daß die USA 60 Milliarden Dollar Steuergeld für den Schutz eines fremden Landes auf einem fremden Kontinent verschenkt, aber in den Schutz der eigenen Staatsgrenze nicht investiert wird.

Das wird eine Diskussion werden. Wobei die USA auch ein Interesse daran hat, dass die Atommacht Russland, deren Regime bereit ist, Kriegsverbrechen en Masse zu begehen, von Osten näher an die NATO-Ostgrenze rückt. Bedeutet: eine einfache Niederlage der Ukraine wollen die USA, wie auch Verbündete, nicht hinnehmen. Zudem würde die Verbindung Russland und China eine ganz andere sein, hätte Russland diesen Krieg schnell gewonnen.
Du hättest gerne, dass die Republikaner im House für mehr Engagement Europas plädieren?

[Christdemokrat]

Schon wenige Stunden nachdem feststeht, dass die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernommen haben, ist klar: Es wird sehr ungemütlich für US-Präsident Joe Biden. Direkt nach der Eroberung der Mehrheit im US-Repräsentantenhaus haben die Republikaner parlamentarische Untersuchungen gegen Biden angekündigt. Mehrere republikanische Abgeordnete erklärten, mit Bidens Wissen und Beteiligung habe sich dessen Familie in fragwürdigen internationalen Geschäften bereichert.

Der republikanische Abgeordnete James Comer aus Kentucky erklärte, diese Untersuchung werde eine Top-Priorität. "Und um es klar zu machen", sagte Comer, "das ist eine Ermittlung gegen Joe Biden". Es sei eine Lüge von Biden gewesen, nichts von diesen Geschäften gewusst zu haben. Es gehe um die Frage, ob der Präsident durch ausländisches Geld kompromittiert sei und ob er eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstelle.

https://www.tagesschau.de/ausland/ameri ... n-101.html

Das könnte interessant werden.

[Wähler]

https://www.tagesschau.de/ausland/ameri ... n-101.html
Das könnte interessant werden.

Eine durchsichtige Racheaktion, die kein Zurück zu einer Auseinandersetzung über Sachpolitik zwischen Regierung und Opposition bringen wird.

[peterkneter]

Eine durchsichtige Racheaktion, die kein Zurück zu einer Auseinandersetzung über Sachpolitik zwischen Regierung und Opposition bringen wird.

Ja und bei den knappen Mehrheitsverhältnissen und zumal der Senat in Demokratenhand ist ist das alles sowieso aussichtslos. Reine Symbolpolitik.

Hier ein interessanter Artikel zur neuen Macht der Republikaner im Kongress und die Aussicht,
dass hier wehr wenig produktiv gerarbeitet werden wird und stattdessen alles auf destruktives Arbeiten gegen
die Bidenadministration hinausläuft
https://www.theguardian.com/commentisfr ... -democrats

[Christdemokrat]

Lauren Boebert hat ihren Sitz im Repräsentantenhaus verteidigt. Am Wahlabend feierten die Demokraten schon ihre Abwahl.

[streicher]

Das kann bei knappen Rennen schon passieren.

Der Vorsprung im House bleibt denkbar klein.

[Christdemokrat]

Die Republikaner haben nun 220 Sitze im Repräsentantenhaus. Zwei Ergebnisse stehen immer noch aus, aber auch dort führen die Republikaner. Es läuft auf eine Mehrheit von 222 zu 213 Sitzen hinaus.

Damit wäre die Mehrheit der Republikaner um zwei Sitze größer als die bisherige Mehrheit der Demokraten war.

[streicher]

Aber ein Erdrutschsieg ist das nun wirklich nicht. Und im Senat bleibt es eine Schlappe für die Republikaner. Die Wahlen zum Kongress in zwei Jahren werden also auch spannend...

[Seidenraupe]

Aber ein Erdrutschsieg ist das nun wirklich nicht. Und im Senat bleibt es eine Schlappe für die Republikaner. Die Wahlen zum Kongress in zwei Jahren werden also auch spannend...

Es ist für mich wieder ein Beweis, dass die Gewaltenteilung als Kern der Demokratie, in USA funktioniert.
Die Demokratie in USA weiterhin besteht.

Haken an die midterms und auf eine neue Wahlrunde in 2 Jahren...

Spätestens in 2 Jahren zu den Wahlen gibt es wieder deutsche Weltuntergangszenarien en masse, das Ende der US Demokratie scheint einigen zum Greifen nahe um dann wieder nicht einzutreten.
Weil: Totgesagte leben länger

[streicher]

Es ist für mich wieder ein Beweis, dass die Gewaltenteilung als Kern der Demokratie, in USA funktioniert.
Die Demokratie in USA weiterhin besteht.

Man muss schon anerkennen, dass die Demokratie in den USA die älteste der modernen Demokratien ist. Sie ist durchaus sehr ausgefeilt konstruiert. Und im Normalfall packen es nur zwei Parteien, so spannend miteinander zu konkurrieren, wie wir es aktuell wieder erleben. Kurswende (Kurskorrektur) ist sogar in dem System eine "gern gesehene Sache".

[Seidenraupe]

Kurswende (Kurskorrektur) ist sogar in dem System eine "gern gesehene Sache".

absolute Zustimmung.
Aus Sicht der USA könnten zB die 16 Jahre Merkel eine "große Gefahr für die Demokratie" gewesen sein.
Weil kein US Präsident 4 Amtszeiten nacheinander und ohne Unterbrechung regieren dürfte. Eine solche "Alleinherrschaft" wäre undenkbar und unvereinbar mit den Regeln der US Demokratie.

[streicher]

Sarah Palin hat gegen Mary Peltola in Alaska verloren, die erste indigene Abgeordnete aus dem Bundesstaat, die übrigens ziemlich klar gewonnen hat.
https://www.sueddeutsche.de/politik/mid ... -1.5702270

[Christdemokrat]

Aber ein Erdrutschsieg ist das nun wirklich nicht.

Es ist kein Erdrutschsieg, aber ein Sieg. Die Republikaner haben eine von zwei Kongresskammer zurückgewonnen. Die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus ist nun größer als es die Mehrheit der Demokraten dort in den letzten zwei Jahren war. Damit stehen den Republikanern nun viele Möglichkeiten offen, eine effektive Oppositionsarbeit gegen die Regierung Biden zu leisten.

Im Senat haben die Republikaner nur einen Sitz verloren, in Georgia besteht noch die Chance einen Sitz zu gewinnen. Man wird sehen, wie das ausgeht. Es wäre sicher gut möglich gewesen auch den Senat zu gewinnen, wenn Trump nicht so schwache Kandidaten wie den in Pennsylvania durchgebracht hätte.

[Kritikaster]

Zum Glück gibt es auch Zeichen, die Demokratiefreunde positiv stimmen, wie streicher schreibt.

Dafür

[PeterK]

Georgia geht an die Demokraten und:

[Kritikaster]

Stichwahl in Georgia : Ein Sieg für Warnock und für Biden
Der Republikaner Geoff Duncan, stellvertretender Gouverneur von Georgia, erklärte das Abschneiden seiner Partei mit deutlichen Worten: Es sei nur um die Qualität der Kandidaten gegangen. Er selbst habe Walker nicht gewählt. Mitglieder der Familie des früheren Football-Profis hatten vor ihm gewarnt. Es gab Vorwürfe gegen ihn wegen häuslicher Gewalt. Zudem hatten zwei Frauen berichtet, er, der für einen scharfes Abtreibungsverbot eintritt, habe ihnen in der Vergangenheit Schwangerschaftsabbrüche bezahlt.
https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 16043.html

Es kann ja zum Glück niemanden mehr überraschen, um was für "Charaktere" es sich bei den vom Staatsstreicher unterstützten Kandidaten handeln dürfte. Wie der Herr, so's Gescherr.

[Misterfritz]

Im Senat haben die Republikaner nur einen Sitz verloren, in Georgia besteht noch die Chance einen Sitz zu gewinnen.

Das war wohl nichts.

Demokraten-Sieg bei Stichwahl in Georgia
Die nächste Pleite für Trump
Der Demokrat Raphael Warnock hat die Stichwahl in Georgia gewonnen, der Trump-Gefolgsmann Herschel Walker ist gescheitert. Das dürfte die Debatte bei den Republikanern über die politische Zukunft von Trump befeuern.
https://www.spiegel.de/ausland/demokrat ... c428f56e6a

[streicher]

Kein Erdrutschsieg, aber doch ein kleines Beben - 51:49 im Senat...

[peterkneter]

Kein Erdrutschsieg, aber doch ein kleines Beben - 51:49 im Senat...

Ich wundere mich, wie knapp denn aber auch wieder das Nachwahlergebnis war. 48.6 zu 51.4, und ca. 100.000 Stimmen. Bei einer derartigen Schwäche des Rep Kandidaten, was dazu geführt hat,
dass viele Reps gar nicht zur Wahl gegangen sind und es für die Reps sowieso nichts mehr zu gewinnen gab im Senat.

[Misterfritz]

Ich wundere mich, wie knapp denn aber auch wieder das Nachwahlergebnis war. 48.6 zu 51.4, und ca. 100.000 Stimmen. Bei einer derartigen Schwäche des Rep Kandidaten, was dazu geführt hat,
dass viele Reps gar nicht zur Wahl gegangen sind und es für die Reps sowieso nichts mehr zu gewinnen gab im Senat.

Tatsächlich ist es aber so, dass die Reps bei der Wahl Anfang November nur knapp die Mehrheit verfehlt hatten. Somit ist diese Niederlage eher noch schlimmer.

[TheManFromDownUnder]

Tatsächlich ist es aber so, dass die Reps bei der Wahl Anfang November nur knapp die Mehrheit verfehlt hatten. Somit ist diese Niederlage eher noch schlimmer.

Ein weiterer Nagel in den politischen Sag des Donalds. Das ist die Hoffnung!

[Christdemokrat]

Der Senator Sinema aus Arizona ist aus der Partei der Demokraten ausgetreten.

[streicher]

Der Senator Sinema aus Arizona ist aus der Partei der Demokraten ausgetreten.

Interessant. Von der politischen Ausrichtung bleibt sie den Demokraten näher als den Republikanern.

[streicher]

Ausgerechnet in Arizona will die Lake klagen.
https://www.n-tv.de/politik/Republikane ... 75169.html

[Kritikaster]

Ausgerechnet in Arizona will die Lake klagen.
https://www.n-tv.de/politik/Republikane ... 75169.html

So lange sie glaubte, vorne zu liegen, schien für sie doch wohl alles in Ordnung zu sein.

Die Trumpsche Trümmertruppe ist eine Ansammlung schlechtest möglicher Verlierer.

[peterkneter]

Interessant. Von der politischen Ausrichtung bleibt sie den Demokraten näher als den Republikanern.

Auch interessant, dass ihr das erst nach den Wahlen eingefallen ist...

[Christdemokrat]

Kevin McCarthy ist im ersten Wahlgang nicht zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt worden. 19 Abgeordnete der Republikaner verweigerten ihm die Stimme.

Es wird nun so lange gewählt, bis ein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen kann. McCarthy dürfte sich höchstens vier Abweichler in der eigenen Fraktion leisten. Davon ist er allerdings derzeit weit entfernt.

[streicher]

In Runde zwei ist er jetzt auch gescheitert. Wieder verweigerten 19 Parteikollegen ihm die Stimme.

[Stein1444]

Kevin McCarthy ist im ersten Wahlgang nicht zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt worden. 19 Abgeordnete der Republikaner verweigerten ihm die Stimme.

Es wird nun so lange gewählt, bis ein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen kann. McCarthy dürfte sich höchstens vier Abweichler in der eigenen Fraktion leisten. Davon ist er allerdings derzeit weit entfernt.

Und die dritte Auch wenn das so weiter geht sehe ich schwarz für die Vorhersage:

Es ist kein Erdrutschsieg, aber ein Sieg. Die Republikaner haben eine von zwei Kongresskammer zurückgewonnen. Die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus ist nun größer als es die Mehrheit der Demokraten dort in den letzten zwei Jahren war. Damit stehen den Republikanern nun viele Möglichkeiten offen, eine effektive Oppositionsarbeit gegen die Regierung Biden zu leisten.

Wenn das so weiter geht werden die Reps mehr als nur kleine Zugeständnisse an die Dems machen müssen. Oder vielleicht wird tatsächlich noch Hakeem Jeffries Speaker auch wenn ich nicht dran glaube

[Misterfritz]

Auch in der 3. Runde gescheitert.

Wahlkrimi im US-Kongress
Republikaner lassen McCarthy auch in Runde drei scheitern
Der Machtkampf innerhalb der republikanischen Partei geht weiter: Auch beim dritten Wahlgang zum Vorsitz im US-Repräsentantenhaus kann Kevin McCarthy nicht die nötigen Stimmen hinter sich vereinen. Die nächste Abstimmung erfolgt am Mittwoch.
https://www.spiegel.de/ausland/usa-kevi ... 8645750c2b

Wie viele Wahlgänge dürfen die abhalten?

[peterkneter]

Auch in der 3. Runde gescheitert.
Wie viele Wahlgänge dürfen die abhalten?

Ich denke nicht, dass es da ein Limit gibt. 1923 wurde ja das letzte Mal mehr als 1 Wahlgang benötigt. Damals hat es 9 Wahlgänge und mehrere Wochen gedauert... Ich bin gespannt ob McCarthy dabei bleibt einzelnen Abgeordneten keine Zugeständnisse zu machen...oder ob es sie dann doch mit Posten und Geschenken dazu "überredet" für ihn zu stimmen.

[Stein1444]

Wenn ich es richtig mitbekommen habe liegt der Rekord bei 133 Wahlgängen.

[Misterfritz]

Wenn ich es richtig mitbekommen habe liegt der Rekord bei 133 Wahlgängen.

Wählen als Beschäftigungstherapie?

[Stein1444]

Wählen als Beschäftigungstherapie?

Er als Auftakt zum Bürgerkrieg. Da haben die sich schon vorher im Parlament gegenseitig die Schädel eingeschlagen (Auch Wortwörtlich) bevor man damit begonnen hat einen Ausgewachsenen Bürgerkrieg daraus zu machen.

[streicher]

Heftige Zerreißprobe für die Republikaner...

[streicher]

Wählen als Beschäftigungstherapie?

Frage mich, warum sie gerade jetzt so blockieren...

[Stein1444]

Frage mich, warum sie gerade jetzt so blockieren...

Was heißt gerade jetzt?

Es hat doch schon vor Jahren angefangen als die Reps trotz Mehrheit sich nicht einigen konnten was mit Obamacare passieren soll. Doch Damals wurde der Laden zumindest noch Teilweise von Trump zusammengehalten den alle Reps zumindest Zähneknirschend als Big Boss anerkannt haben. Doch das fehlt jetzt.

[peterkneter]

Was heißt gerade jetzt?

Es hat doch schon vor Jahren angefangen als die Reps trotz Mehrheit sich nicht einigen konnten was mit Obamacare passieren soll. Doch Damals wurde der Laden zumindest noch Teilweise von Trump zusammengehalten den alle Reps zumindest Zähneknirschend als Big Boss anerkannt haben. Doch das fehlt jetzt.

und es gab noch Republikanische Senatoren mit Chuzpe, die auch mal gegen eigene Vorstöße votierten. Aber dass jemand auf den rechten Flügel der Demokraten zugeht sehe ich nicht wirklich bei dem aktuellen
Abgeordnetenhaus.

[Stein1444]

Runde 4 McCarthy vs Niemand 0:4

[Stein1444]

Ich habe gelesen das McCarthy Gespräche mit den Dems begonnen hat.

Ich frage mich ob er die ernst meint oder ob er nur druck auf die Abweichler ausüben will.

[Christdemokrat]

Ich habe gelesen das McCarthy Gespräche mit den Dems begonnen hat.

Ich frage mich ob er die ernst meint oder ob er nur druck auf die Abweichler ausüben will.

Damit dürfte er eher die Ansicht der Abweichler unterstreichen, daß er ein Wendehals und Karrierepolitiker sei, dem es nur um sich selbst gehe.

[Stein1444]

Damit dürfte er eher die Ansicht der Abweichler unterstreichen, daß er ein Wendehals und Karrierepolitiker sei, dem es nur um sich selbst gehe.

Hm nachdem er jetzt auch noch die 5. Runde verloren hat welche Optionen hat er noch außer den Demokraten?

[peterkneter]

Hm nachdem er jetzt auch noch die 5. Runde verloren hat welche Optionen hat er noch außer den Demokraten?

Die Abtimmung läuft ja noch - hast du mitgezählt? oder gibt es einen vernünftigen Livestream mit Einblendung

[Christdemokrat]

Hm nachdem er jetzt auch noch die 5. Runde verloren hat welche Optionen hat er noch außer den Demokraten?

Ihm bleiben die Möglichkeiten mit den Abweichlern in der eigenen Fraktion zu sprechen und sie zu überzeugen, oder nicht mehr anzutreten und stattdessen einen alternativen Kandidaten vorzuschlagen.

[Misterfritz]

Die Abtimmung läuft ja noch - hast du mitgezählt? oder gibt es einen vernünftigen Livestream mit Einblendung

Vorhin in der Tagesschau wurde gesagt, dass der Gegenkandidat schon so viel Stimmen hätte, dass McCarthy diesen Wahlgang nicht mehr gewinnen könnte.

[sünnerklaas]

Ihm bleiben die Möglichkeiten mit den Abweichlern in der eigenen Fraktion zu sprechen und sie zu überzeugen, oder nicht mehr anzutreten und stattdessen einen alternativen Kandidaten vorzuschlagen.

Geht ohne Gesichtsverlust nicht.
In der GOP bekommt man einen Vorgeschmack darauf, was passiert, wenn Trump die Vorwahlen verliert und dann als "unabhäniger Kandidat" antritt: er vermasselt der GOP auf jeden Fall dann den Sieg bei der Präsidentschaftswahl.
Die Vorwahlen bei der GOP werden extrem schmutzig werden.
Eigentlich können sich die Demokraten entspannt zurücklehnen.