Vielen DankDieter Winter hat geschrieben: ↑Di 17. Mai 2022, 22:42 Du gehst vermutlich keiner ordentlichen Beschäftigung nach, oder?
Fällt Dir sonst kein Grund ein, dass Mensch Zeit hat, um in Foren zu posten?
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Vielen DankDieter Winter hat geschrieben: ↑Di 17. Mai 2022, 22:42 Du gehst vermutlich keiner ordentlichen Beschäftigung nach, oder?
Langweile oder Geltungssucht kämen noch infrage.Misterfritz hat geschrieben: ↑Di 17. Mai 2022, 22:52 Vielen Dank
Fällt Dir sonst kein Grund ein, dass Mensch Zeit hat, um in Foren zu posten?
Was aber nicht erklären würde, weshalb ich Zeit habe - immer wieder so ein sidekick, ein Ausweichen.Dieter Winter hat geschrieben: ↑Di 17. Mai 2022, 22:54 Langweile oder Geltungssucht kämen noch infrage.
Ja mei, wenn Du darüber reden willst, dann tu es doch einfach.Misterfritz hat geschrieben: ↑Di 17. Mai 2022, 22:56 Was aber nicht erklären würde, weshalb ich Zeit habe
Nein,Dieter Winter hat geschrieben: ↑Mi 18. Mai 2022, 22:00 Ja mei, wenn Du darüber reden willst, dann tu es doch einfach.
Vielleicht, vielleicht auch nicht. Demokratie bedeutet politisches Engagement, nicht unbedingt ein solches im Alltag!
Kann? Nein, das ist zu wenig, es gehört in jedem Falle dazu!Wählen kann auch dazu gehören.
Ein solches Engagement dient ohne Frage der Gesellschaft bzw. dem Allgemeinwohl, der Demokratie nicht direkt.Und wenn sich jemand irgendwo bei den Tafeln engagiert oder mit Jugendlichen in Vereinen arbeitet oder im Kulturbereich oder im Umweltschutz aktiv ist, so ist das ein größerer Beitrag zur Gesellschaft und zur Demokratie als in einer Wahlkabine aufzutauchen.
Und das ist der Knackpunkt und belegt, wie wichtig für eine funktionierende Demokratie die Bereitschaft ist, wenigstens zu wählen, und zwar demokratische, auf dem Boden von Verfassung und Rechtsstaatlichkeit stehende Parteien, um staats- und verfassungsfeindlichen Parteien keine Mehrheiten zu ermöglichen!(...) Und ob ein Wähler der AfD, der MLPD, der DKP oder der NPD für die Demokratie votiert, dürfte auch mit Gründen angezweifelt werden.
Wer nicht wenigstens sein Wahlrecht wahrnimmt - das Minimum demokratischen Engagements! - und dabei den Staat in Gefahr bringt, in die Hände von staats- und verfassungsfeindlichen Parteien und Gruppierungen zu fallen, gefährdet die Demokratie. Das bedeutet, dass gerade auch Nichtwählen die freiheitlich-rechtsstaatliche Demokratie gefährdet und, von individuellen Beweggründen abgesehen, ein Votum gegen die Demokratie darstellt.Wahlen sind u.a. frei und geheim. Dazu gehört, nicht wählen zu müssen, ohne dass damit ein Votum gegen die Demokratie unterstellt werden könnte. Ob der Wähler bequem und denkfaul ist oder der Nichtwähler, kann nur individuell betrachtet werden.
Da werden wir keine Einigkeit erzielen. Warum jemand nicht wählen geht, weiß er ganz allein. Es als Vorum gegen die Demokratie zu interpretieren ist legitim. Das Argument hängt jedoch an der Prämisse, dass derjenige, der statt nicht zu wählen dann doch wählen geht, nicht eine der demokratiegefährdenden Gruppierungen wählt. Damit hebt es sich auf.JohannNassau hat geschrieben: ↑So 22. Mai 2022, 19:43
Wer nicht wenigstens sein Wahlrecht wahrnimmt - das Minimum demokratischen Engagements! - und dabei den Staat in Gefahr bringt, in die Hände von staats- und verfassungsfeindlichen Parteien und Gruppierungen zu fallen, gefährdet die Demokratie. Das bedeutet, dass gerade auch Nichtwählen die freiheitlich-rechtsstaatliche Demokratie gefährdet und, von individuellen Beweggründen abgesehen, ein Votum gegen die Demokratie darstellt.
Haben Sie das Ahrtal Video gesehen?sünnerklaas hat geschrieben: ↑So 15. Mai 2022, 23:23 Versagt hat im Ahrtal der Herr Pföhler von der CDU. Der war Landrat und zuständig. Er hat den Alarmknopf nicht gefunden. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Frau Spiegel und Frau Dreyer gehörten nicht mit zu den Alarmketten.
Noch mal: den Katastrophenalarm muss der Landrat auslösen. Der Minister und das Innenministerium sind dafür nicht zuständig, der kommt erst nach Auslösung des Katastrophenalarms zusammen mit anderen Behörden aus Bund und Land ins Spiel.JJazzGold hat geschrieben: ↑Sa 8. Okt 2022, 17:21 Haben Sie das Ahrtal Video gesehen?
Versagt hat das SPD Innenministerium in RP.
Kann ich jetzt von Ihnen erwarten, dass Sie schreiben, dass SPD Innenminister generell unfähig sind und Katastrophen untätig zulassen?
Oder ist zu erwarten, dass Sie bei Ihrer SPD andere Maßstäbe anlegen.
Ich tippe auf letzteres.
Welche Flusstäler waren das?sünnerklaas hat geschrieben: ↑Sa 8. Okt 2022, 18:39 Und warum hat das ganze in den anderen Flusstälern in Rheinland-Pfalz, in denen ähnlich schwere Hochwasser auftraten, wie im Ahrtal, alles funktioniert?
Schau mal, was ich einen Tag VOR der Flut hier gepostet habe:
Ihnen scheint nicht klar zu sein, was das Video auslösen wird, oder Sie wollen es nicht wissen.sünnerklaas hat geschrieben: ↑Sa 8. Okt 2022, 18:39 Noch mal: den Katastrophenalarm muss der Landrat auslösen. Der Minister und das Innenministerium sind dafür nicht zuständig, der kommt erst nach Auslösung des Katastrophenalarms zusammen mit anderen Behörden aus Bund und Land ins Spiel.
Ich kenne die Rechtslage.
Danke für die Links!sünnerklaas hat geschrieben: ↑Sa 8. Okt 2022, 19:57 Schau mal, was ich einen Tag VOR der Flut hier gepostet habe:
Nicht zu vergessen: Landrat Pföhler hat da beim Kurz-Besuch von Lewrenz eine Schmierenkomödie aufgeführt. Er ist eigens zum Ministerbesuch ins Kreishaus gekommen und hat sich danach wieder vom Acker gemacht. Lewrenz musste davon ausgehen, dass auch im Landkreis Ahrweiler alles nach Plan lief - wie nachweislich in den Landkreisen Vulkaneifel und Trier-Saarburg. Im Landkreis Ahrweiler lief aber gar nichts.
Erstaunlich, dass Sie Minister selbst bei Kenntnis von Mißstand im Ministerium und auch auf Kosten von Menschenleben frei von jeglicher Verantwortung sprechen.sünnerklaas hat geschrieben: ↑So 9. Okt 2022, 10:39 Ich kenne die Rechtslage.
Und in den Landkreisen Trier-Saarburg, Vulkaneifel etc. hat ja, wie bereits oben belegt, alles reibungslos funktioniert.
Einen direkten Durchgriff aus den Ministerien in Bereiche, in denen die Kommunen die Entscheidungshoheit haben, werden sich die Kommunen verbitten. Da gibt es richtigen Ärger.
Weil der rechtlich gesehen erst einmal nicht zuständig ist. Es gibt im Katastrophenschutz klar definierte Zuständigkeiten und Meldeketten. Der Katastrophenschutz baut von der untersten kommunalen Ebene, hier: den Gemeinden/Verbands- bzw. Samtgemeinden über die Landkreise nach oben hin auf. Und das ist auch richtig so, denn die Behörden auf Gemeindeebene und die örtlichen Feuerwehren als für den Katastrophenschutz zuständige Einsatzkräfte sind vor Ort und können die Lage vor Ort einschätzen. Ihre Einschätzung melden sie an den Landkreis als der ihnen übergeordnete kommunale Verwaltungsebene. Dort löst der Landrat dann den Katastrophenalarm aus. Erst mit der Auslösung des Katastrophenalarms kommen die zuständigen Stellen des Landes und des Bundes offiziell ins Spiel.
Tröstlich für die Hinterbliebenen, "Der Minister ist rechtlich nicht dafür zuständig gewesen Menschenleben zu retten, auch wenn er in Kenntnis davon gesetzt wurde, dass diese gefährdet sind."sünnerklaas hat geschrieben: ↑So 9. Okt 2022, 11:57 Weil der rechtlich gesehen erst einmal nicht zuständig ist. Es gibt im Katastrophenschutz klar definierte Zuständigkeiten und Meldeketten. Der Katastrophenschutz baut von der untersten kommunalen Ebene, hier: den Gemeinden/Verbands- bzw. Samtgemeinden über die Landkreise nach oben hin auf. Und das ist auch richtig so, denn die Behörden auf Gemeindeebene und die örtlichen Feuerwehren als für den Katastrophenschutz zuständige Einsatzkräfte sind vor Ort und können die Lage vor Ort einschätzen. Ihre Einschätzung melden sie an den Landkreis als der ihnen übergeordnete kommunale Verwaltungsebene. Dort löst der Landrat dann den Katastrophenalarm aus. Erst mit der Auslösung des Katastrophenalarms kommen die zuständigen Stellen des Landes und des Bundes offiziell ins Spiel.
Und noch mal: in den Landkreisen Trier-Saarburg und Vulkaneifel gab es die Probleme nicht. Da hat alles funktioniert.
Katastrophenschutz kann nur so gut sein, so gut die Verantwortlichen vor Ort, auf kommunaler Ebene sind.
Das ist keine Einstellung, es ist die geltende Rechtslage. Die Zuständigkeiten sind klar und explizit geregelt. In den anderen betroffenen rheinland-pfälzischen Landkreisen hat das ja auch funktioniert. Nur im Landkreis Ahrweiler nicht.
Die geltende Rechtslage besagt, dass Menschenleben zu retten sind.sünnerklaas hat geschrieben: ↑So 9. Okt 2022, 12:28 Das ist keine Einstellung, es ist die geltende Rechtslage. Die Zuständigkeiten sind klar und explizit geregelt. In den anderen betroffenen rheinland-pfälzischen Landkreisen hat das ja auch funktioniert. Nur im Landkreis Ahrweiler nicht.
Was soll der Minister tun, wenn Landes- und Kommunalverfassungen ihm nicht einmal ein Weisungsrecht gegenüber den Kommunen zugestehen und erst einmal durch die Kreisverwaltungen, vertreten durch den Landrat als Chef der Kreisverwaltung der Katastrophenalarm ausgelöst werden muss, dies aber unterblieben ist?
Und für Pföhler hat sein Verhalten ja nachhaltige Konsequenzen. Er ist nicht mehr Landrat. Stattdessen wurde mit Cornela Weigand jemand ins Landratsamt gewählt, der in der Katastrophe nachweislich nicht versagt hat.
Dafür ist der Krisenstab des Landkreises zuständig. Auch das ist alles klar geregelt. Und hat auch in den anderen betroffenen rheinland-pfälzischen Landkreisen funktioniert. Der Katastrophenalarm hätte allerspätestens nach dem Einschlag der Hochwasserwelle in Schuld und den Anrufen von Frau Weigand im Kreishaus ausgelöst werden müssen. Auch die alarmierenden Pegeldaten waren im Kreishaus bekannt.
Nein, dafür ist Jedermann zuständig. Wenn Sie eine Terrorwarnung erhalten, können Sie diese auch nicht mit dem Gedanken, "dass ist nicht mein Ressort" in den Mülleimer werfen. Insofern hätte das Innenministerium die aus dem Video resultierende Warnung an die Landkreise weiter geben müssen, statt es irgendwo in einem PC abzulegen.sünnerklaas hat geschrieben: ↑So 9. Okt 2022, 12:56 Dafür ist der Krisenstab des Landkreises zuständig.
Es gab amtliche Warnungen des Deutschen Wetterdienstes. Und zwar schon 2 Tage zuvor.JJazzGold hat geschrieben: ↑So 9. Okt 2022, 13:40 Nein, dafür ist Jedermann zuständig. Wenn Sie eine Terrorwarnung erhalten, können Sie diese auch nicht mit dem Gedanken, "dass ist nicht mein Ressort" in den Mülleimer werfen. Insofern hätte das Innenministerium die aus dem Video resultierende Warnung an die Landkreise weiter geben müssen, statt es irgendwo in einem PC abzulegen.
Ihre Auffassung von Verantwortung ist unverantwortlich.
Was für eine unerträgliche linke Bigotterie.sünnerklaas hat geschrieben: ↑So 9. Okt 2022, 14:24 Es gab amtliche Warnungen des Deutschen Wetterdienstes. Und zwar schon 2 Tage zuvor.
HIer ist das alles noch einmal chronologisch aufgelistet:
.....
Kann man alles nachweisen, ist alles dokumentiert.