Diplomatische Verwerfungen zwischen Deutschland und Ukraine

[Elmar Brok]

Merz in Kiew und mit Selenskyy. Top!

[Kritikaster]

Ich kann es auch aushalten. Scholz bestimmt genauso. Der Punkt ist nur: Scholz muss es nicht aushalten. Er hat es nicht nötig, irgendwas aushalten zu müssen.

Ich habe versucht, es höflich zu formulieren, als ich von Taktlosigkeit und Instinktlosigkeit schrieb. In Wahrheit meinte ich: Das war saudämlich! In so einer Situation pinkelt man nicht in dieser Weise einen Verbündeten an, von dem man sich weitere Hilfen erhofft.

Ich wäre geneigt, Dir zuzustimmen, wenn wir aus eigener Erfahrung beurteilen könnten, wie sich eine solche Extremsituation (Überlebenskampf der eigenen Nation in verantwortlicher Position) auf unser eigenes Verhalten auswirkte. Können wir aber glücklicherweise nicht.

[Neandertaler]

Und was wird besser, wenn Scholz vor Ort war? Wir mögen es nicht verstehen, aber es gibt Regeln in der Diplomatie, die für jeden gelten. Selensky hätte das längst in Ordnung bringen können. Hat er aber nicht. Stattdessen setzt Melnyk noch eins drauf und beleidigt den Kanzler ...

Für mich ist das höfisches Gehabe, einer Demokratie unwürdig.
In dem Punkt vermisse ich echt Merkel und ihre, was kümmert es die deutsche Eiche, Einstellung.

Wir fühlen uns tief beleidigt unsere Repräsentanten MiMiMi ist echt lächerlich für mich, auch wenn Melnyk im Ton überzieht, wenn er bewusst den Finger in die Wunde legt. Äußert man sich in Deutschland den auch nur mit äußerster Höflichkeit über Fremde Staatsoberhäupter? Ich hatte da bisher nicht den Eindruck!

[Corella]

Für mich ist das höfisches Gehabe, einer Demokratie unwürdig.
In dem Punkt vermisse ich echt Merkel und ihre, was kümmert es die deutsche Eiche, Einstellung.

Wenn sich ihr dröhnendes Schweigen zur Energiepolitik gegen ihre eigenen Regierungsmitglieder richtet, dann Zustimmung.
Gibt es eigentlich dazu mal Klartext von denen, die heute noch dabei sind, also BP & Kanzler? Na gut, wäre wohl eh von zweifelhafter Glaubwürdigkeit :-(

[JJazzGold]

Ich kann es auch aushalten. Scholz bestimmt genauso. Der Punkt ist nur: Scholz muss es nicht aushalten. Er hat es nicht nötig, irgendwas aushalten zu müssen.

Korrekt.
Auch der Gedanke, dass es Scholz im Moment entgegen kommt, nicht in die Ukraine zu reisen und sich dort mit weitreichenderen Forderungen konfrontiert zu sehen, ist nicht abwegig.

Ich habe versucht, es höflich zu formulieren, als ich von Taktlosigkeit und Instinktlosigkeit schrieb. In Wahrheit meinte ich: Das war saudämlich! In so einer Situation pinkelt man nicht in dieser Weise einen Verbündeten an, von dem man sich weitere Hilfen erhofft.

Seriöse Diplomatie im Dienste und zum Wohle seines Staates sieht in der Tat anders aus.
Herr Melnyk ist ukrainischer Botschafter in Deutschland, kein Oppositionsführer.
Mir ist unbegreiflich, wie man in so kurzer Zeit so leichtfertig so viel Sympathie verspielen kann.

Die Hilfen kommen weiter. Keine Frage.

Selbstverständlich, aber nicht wegen des Herrn Melnyk, sondern trotz des Herrn Melnyk.

[Bobo]

Für mich ist das höfisches Gehabe, einer Demokratie unwürdig.
In dem Punkt vermisse ich echt Merkel und ihre, was kümmert es die deutsche Eiche, Einstellung.

Wir fühlen uns tief beleidigt unsere Repräsentanten MiMiMi ist echt lächerlich für mich, auch wenn Melnyk im Ton überzieht, wenn er bewusst den Finger in die Wunde legt. Äußert man sich in Deutschland den auch nur mit äußerster Höflichkeit über Fremde Staatsoberhäupter? Ich hatte da bisher nicht den Eindruck!

Es geht nicht um Mimimi. Es geht um diplomatischen Respekt, denke ich. Man erwartet von Deutschland eine Führungsrolle in Europa. Nun scheint es sich darauf vorzubereiten. Denkst du, die Initiatoren würden es wagen, mit einem US Repräsentanten derart umzuspringen? Die würden sogar den Hausmeister des Weißen Hauses empfangen, nicht aber dem BP. Denk was du willst, es geht in keinem Fall, dass jemand glaubt, den Kanzler wie einen Fifi herbei pfeifen zu können und dem BP die Tür vor die Nase zuschlagen zu können, weil einem die Person oder was weiß ich nicht gefällt. Was wäre denn das Ergebnis, wenn wir Melnyks Vergangenheit beleuchten täten? Wer deutsche Politiker mit nützliche Idioten verwechselt, der braucht wohl einen Dämpfer oder wird sich mit Merz begnügen müssen. Sollte sich die Ukr. der EU nähern, geht das am ehesten unter Beachtung der diplomatischen Gepflogenheiten. Mangelnde Umgangsformen führen zu keinem Ergebnis.

[Nightrain]

Es geht nicht um Mimimi. Es geht um diplomatischen Respekt, denke ich. Man erwartet von Deutschland eine Führungsrolle in Europa. Nun scheint es sich darauf vorzubereiten. Denkst du, die Initiatoren würden es wagen, mit einem US Repräsentanten derart umzuspringen? Die würden sogar den Hausmeister des Weißen Hauses empfangen, nicht aber dem BP. Denk was du willst, es geht in keinem Fall, dass jemand glaubt, den Kanzler wie einen Fifi herbei pfeifen zu können und dem BP die Tür vor die Nase zuschlagen zu können, weil einem die Person oder was weiß ich nicht gefällt. Was wäre denn das Ergebnis, wenn wir Melnyks Vergangenheit beleuchten täten? Wer deutsche Politiker mit nützliche Idioten verwechselt, der braucht wohl einen Dämpfer oder wird sich mit Merz begnügen müssen. Sollte sich die Ukr. der EU nähern, geht das am ehesten unter Beachtung der diplomatischen Gepflogenheiten. Mangelnde Umgangsformen führen zu keinem Ergebnis.

Den USA wäre es nie passiert sich öffentlich das Maul zu zerreißen über einen nicht erwünschten Besuch.
Sowas klärt man VORAB im Vertrauen und nicht öffentlich auf einer Pressekonferenz. Entweder hocken im Bundespräsidialamt komplette Stümper oder den öffentlichen Eklat hat Steinmeier bewusst herbei geführt.

Ich wüsste auch nicht mit wem Steinmeier in Kiew reden wollte? "Steinmeier-Formel" im Zusammehang mit dem Minskabkommen ist in der Ukraine ein Schimpfwort. Die Unterzeichnung dieser 2019 hat in der Ukraine eine Staatskrise ausgelöst, weil in dieser die Separatistengebiete Wahlen abhalten sollten ohne, dass die Ukraine Kontrolle über die Grenze zu Russland erhält. Kurz nach der Unterzeichnung hatten die Separatistengebiete dann auch schon gesagt, dass die Ukraine keinesfalls die Kontrolle über die Grenze nach Russland erhalten werde.

Oder kurz: nach Steinmeier sollten die Separatisten durch anerkannte Wahlen legitimiert werden ohne, dass die Ukraine Kontrolle über die Gebiete zurück erhält.

[Bobo]

Den USA wäre es nie passiert sich öffentlich das Maul zu zerreißen über einen nicht erwünschten Besuch.
Sowas klärt man VORAB im Vertrauen und nicht öffentlich auf einer Pressekonferenz. Entweder hocken im Bundespräsidialamt komplette Stümper oder den öffentlichen Eklat hat Steinmeier bewusst herbei geführt.

Ich wüsste auch nicht mit wem Steinmeier in Kiew reden wollte? "Steinmeier-Formel" im Zusammehang mit dem Minskabkommen ist in der Ukraine ein Schimpfwort. Die Unterzeichnung dieser 2019 hat in der Ukraine eine Staatskrise ausgelöst, weil in dieser die Separatistengebiete Wahlen abhalten sollten ohne, dass die Ukraine Kontrolle über die Grenze zu Russland erhält. Kurz nach der Unterzeichnung hatten die Separatistengebiete dann auch schon gesagt, dass die Ukraine keinesfalls die Kontrolle über die Grenze nach Russland erhalten werde.

Oder kurz: nach Steinmeier sollten die Separatisten durch anerkannte Wahlen legitimiert werden ohne, dass die Ukraine Kontrolle über die Gebiete zurück erhält.

Unwissenheit? Wenn, dann hat Polen den Eklat bewusst herbei geführt. Es war deren Initiative. Hier hat kein Diplomat ohne äußeren Zwang irgendwas geäußert.

[relativ]

Den USA wäre es nie passiert sich öffentlich das Maul zu zerreißen über einen nicht erwünschten Besuch.
Sowas klärt man VORAB im Vertrauen und nicht öffentlich auf einer Pressekonferenz. Entweder hocken im Bundespräsidialamt komplette Stümper oder den öffentlichen Eklat hat Steinmeier bewusst herbei geführt.

Auch in den USA gibt es unabhängige freie Medien. Also das Maul zerrissen hätte man sich auch da, ob der Präsident jetzt auf die Frage geantwortet hätte, oder nicht.

[Platon]

Es wird auf jeden Fall ein diplomatisches Entgegenkommen der Ukrainer geben müssen. Das heißt eine Entschuldigung der Ukrainer, dass den Bundespräsidenten auszuladen ein Fehler und ungerechtfertigter Affront gegen die Bundesrepublik war. Mit weiteren Beleidigungen á la "beleidigte Leberwurst" oder das Hofieren des Oppositionsführers wird man Scholz nicht nach Kiew locken können. Scholz hat Entgegenkommen gezeigt mit der Ankündigung schwere Waffen zu liefern und die anderen NATO-Staaten nach Kräften bei ihren Waffenlieferungen zu unterstützen und auch mit entsprechenden öffentlichen Äußerungen, die diese Schritte rechtfertigen. Jetzt muss die Ukraine einen Schritt auf Deutschland zugehen.

[Nightrain]

Unwissenheit? Wenn, dann hat Polen den Eklat bewusst herbei geführt. Es war deren Initiative. Hier hat kein Diplomat ohne äußeren Zwang irgendwas geäußert.

Wie gesagt: so etwas bereitet man vor und veröffentlicht es dann. Steinmeiers Reise ging offiziell nach Polen. Das Reingewurschtel in die Delegation der osteuropäischen Regierungschefs klärt man stillschweigend vorher und veröffentlicht dazu erst dann etwas, wenn es von allen Seiten bestätigt wird.

Stattdessen hätte man eine eigene Reise von Steinmeier verabreden sollen. Ich halte es für sehr nachvollziehbar, dass die ukrainische Regierung einen Steinmeier nicht zusammen mit der Delegation der baltischen Regierungschefs begrüßen wollte. Diese sind nämlich seit vielen Jahren echte Unterstützer der Ukraine im Gegensatz zu Steinmeier.

Es wird auf jeden Fall ein diplomatisches Entgegenkommen der Ukrainer geben müssen. Das heißt eine Entschuldigung der Ukrainer, dass den Bundespräsidenten auszuladen ein Fehler und ungerechtfertigter Affront gegen die Bundesrepublik war. Mit weiteren Beleidigungen á la "beleidigte Leberwurst" oder das Hofieren des Oppositionsführers wird man Scholz nicht nach Kiew locken können. Scholz hat Entgegenkommen gezeigt mit der Ankündigung schwere Waffen zu liefern und die anderen NATO-Staaten nach Kräften bei ihren Waffenlieferungen zu unterstützen und auch mit entsprechenden öffentlichen Äußerungen, die diese Schritte rechtfertigen. Jetzt muss die Ukraine einen Schritt auf Deutschland zugehen.

Scholz muss auch gar nicht nach Kiew fahren.

[Tom Bombadil]

Jetzt muss die Ukraine einen Schritt auf Deutschland zugehen.

Steinmeier und Scholz sind nicht Deutschland und ich habe vollstes Verständnis für die ukr. Kritik an diesen beiden Personen.

[Niklas]

Wie pervers muss man sein, um über unglückliche Äußerungen von Diplomaten exzessive Diskussionen zu führen, oder überhaupt über etwas anderes zu sprechen, während eine europäische Nation vor unseren Augen vernichtet wird?

[Elmar Brok]

Es wird auf jeden Fall ein diplomatisches Entgegenkommen der Ukrainer geben müssen. Das heißt eine Entschuldigung der Ukrainer, dass den Bundespräsidenten auszuladen ein Fehler und ungerechtfertigter Affront gegen die Bundesrepublik war. Mit weiteren Beleidigungen á la "beleidigte Leberwurst" oder das Hofieren des Oppositionsführers wird man Scholz nicht nach Kiew locken können. Scholz hat Entgegenkommen gezeigt mit der Ankündigung schwere Waffen zu liefern und die anderen NATO-Staaten nach Kräften bei ihren Waffenlieferungen zu unterstützen und auch mit entsprechenden öffentlichen Äußerungen, die diese Schritte rechtfertigen. Jetzt muss die Ukraine einen Schritt auf Deutschland zugehen.

Nachwievor wurde Steinmeier nicht ausgeladen. Sein Gesuch wurde lediglich abgelehnt. Wird es auch eine Entschuldigung für die Steinmeier-Formel geben müssen? Ich frage bloß, weil das hatte reale Konsequenzen.

[Platon]

Steinmeier und Scholz sind nicht Deutschland [...]

In der Diplomatie sind sie das als Staats- und Regierungschef. Es geht ja auch nicht darum, dass die Ukraine jetzt irgendetwas verwerfliches machen muss, sondern man muss über seinen Schatten springen und eine offensichtlich notwendige diplomatische Geste machen, damit ein zentraler Verbündeter ohne jede weitere Verstimmung die Unterstützung leisten kann, die man offensichtlich leisten will.

[relativ]

Es wird auf jeden Fall ein diplomatisches Entgegenkommen der Ukrainer geben müssen. Das heißt eine Entschuldigung der Ukrainer, dass den Bundespräsidenten auszuladen ein Fehler und ungerechtfertigter Affront gegen die Bundesrepublik war. Mit weiteren Beleidigungen á la "beleidigte Leberwurst" oder das Hofieren des Oppositionsführers wird man Scholz nicht nach Kiew locken können. Scholz hat Entgegenkommen gezeigt mit der Ankündigung schwere Waffen zu liefern und die anderen NATO-Staaten nach Kräften bei ihren Waffenlieferungen zu unterstützen und auch mit entsprechenden öffentlichen Äußerungen, die diese Schritte rechtfertigen. Jetzt muss die Ukraine einen Schritt auf Deutschland zugehen.

Das mit Steinmeier hätte Selenskyj mit ihm unter 4 Augen regeln können, das war ziemlich ungeschickt, der Melnyk passt da zu diesem Bild. Das Melnyk jetzt auch noch weiter diesen rhetorischen Kurs fährt, macht ihn für mich mom. untragbar, um die Belange der Ukraine in Deutschland zu vertreten. Der Gesichtausdruck der Klitschkos, als Merz mit den Thema konfrontiert wurde, sprechen da m.M. auch Bände.

[Liegestuhl]

Steinmeier und Scholz sind nicht Deutschland und ich habe vollstes Verständnis für die ukr. Kritik an diesen beiden Personen.

Schnörkellose und direkte Ansprachen sind eigentlich Wesenszüge, die man uns Deutschen nachsagt. Wir sollten uns nicht beschweren.

[JJazzGold]

Wie pervers muss man sein, um über unglückliche Äußerungen von Diplomaten exzessive Diskussionen zu führen, oder überhaupt über etwas anderes zu sprechen, während eine europäische Nation vor unseren Augen vernichtet wird?

Tun Sie doch nicht so, als ob Sie seit dem 24.02. weder geschlafen, gegessen, gesch....., gearbeitet hätten, noch einem Freizeitvergnügen nachgegangen wären.

Es steht noch nicht fest, dass die Ukraine vernichtet wird.
Und wird sie durch Russland vernichtet, dann wird auch Russland auf viele Jahre hinaus vernichtet sein.

[relativ]

Steinmeier und Scholz sind nicht Deutschland und ich habe vollstes Verständnis für die ukr. Kritik an diesen beiden Personen.

Natürlich sind sie das nicht, nur vertreten diese Personen eben gerade Deutschland nach innen und nach aussen und haben die höchsten Posten im Staat inne, auch wenn dir das nicht passt.
Wer meint diese mit Beleidigungen überschütten zu muessen wird auf Dauer keine besseren Beziehungen zu einem Land aufbauen können. Man kann auch ohne beleidigende Rhetorik Kritik äußern.
Der Melnyk glaubt wohl, nur weil Scholz für seine Politik auch innenpolitisch hart kritisiert wird/wurde, darf er sich permanent im Ton vergreifen. Einige Stimmen von Politiker anderer Parteien zeigen doch schon, daß er da total überzieht.

[Europa2050]

Unwissenheit? Wenn, dann hat Polen den Eklat bewusst herbei geführt. Es war deren Initiative. Hier hat kein Diplomat ohne äußeren Zwang irgendwas geäußert.

Eigentlich wissen wir von dem ganzen Vorgang viel zu wenig, um ihn wirklich bewerten zu können.

Das fängt tatsächlich schon bei der Rolle der polnischen Regierung an. Es kann polnischerseits nicht ernsthaft gewollt gewesen sein, dass Steinmeier sich da anschließt. War also die Initiative wirklich von Polen angestoßen worden, oder haben sie nur nicht nein gesagt, oder ist das Ganze Gerücht?

Gepfuscht haben dann natürlich die diplomatischen Hintergrundabteilungen in D und UA. Dass die Ukrainer Steinmeier bei diesem Termin nicht dabei haben wollten, ist verständlich, da hat er objektiv auch nicht dazu gepasst. Aber dann muss ich dem deutschen Staatsoberhaupt sofort und aktiv einen anderen Einzeltermin anbieten, er ist halt doch das Staatsoberhaupt eines wichtigen Partners. Und wenn es nur ist, um ihm unter vier Augen klar zu machen, was mir nicht passt.

Das haben die Ukrainer vergeigt.

Warum hat Steinmeier genau da nicht hin gepasst?
Wer die Bilder vom Treffen Selensky mit den Balten und Polen gesehen hat, dem muss klar sein: Da waren die allerengsten politischen Freunde (nicht zu verwechseln mit den größten Unterstützern) zusammen. Die Bilder strahlen eine Verschworenheit aus, die Ihresgleichen sucht. Sozusagen das „Krewo-Format“ im Kampf gegen die Horden aus dem Osten. Da passt Deutschland weder aktuell noch historisch dazu. Und die aktuelle deutsche Sozialdemokratie noch weniger.
Das ist, wie wenn ich mich auf einen Kartenabend unter Freunden freue, und plötzlich bringen die Kumpel den Arbeitskollegen mit, mit dem ich zwar irgendwie zurecht komme, aber den ich heute nicht brauche…

Nicht professionell unter Freunden ist natürlich das öffentliche beleidigte Leberwurst-Gehabe von Steinmeier und Scholz und auch die ständige Wiederaufwärmerei. Das Thema gehört unter Gesichtswahrung abgeräumt. Und zwar sofort, bevor sie die nächsten Diskussionsthemen überlagern.

Und die werden kommen, spätestens, wenn die Raschisten Mariupol unter tausenden Opfern geklärt haben und putin am 9.5. den Sieg erklärt und bestätigt, dass die besetzten Gebiete seine „letzte territoriale Forderung“ seien und das mit abgepressten Volksabstimmungen untermauert - und die Ukraine diesen Frieden nicht akzeptiert. Wie wird sich die deutsche Sozialdemokratie - Scholz, Steinmeier und die Basis - dann positionieren?

Mir schwant da so manches …

[relativ]

Schnörkellose und direkte Ansprachen sind eigentlich Wesenszüge, die man uns Deutschen nachsagt. Wir sollten uns nicht beschweren.

Du glaubst ständige Beleidigungen an öffentlichen Personen gehören zu so einem Ton?

[relativ]

Wie pervers muss man sein, um über unglückliche Äußerungen von Diplomaten exzessive Diskussionen zu führen, oder überhaupt über etwas anderes zu sprechen, während eine europäische Nation vor unseren Augen vernichtet wird?

Führst du dein normales Leben nicht weiter?
Also ich hätte etwas dagegen, wenn ich als Helfer, für angeblich zu wenig Hilfe, vom denjenigen dem ich Helfe, beleidigt, oder wo es nur geht öffentlich kritisiert werden würde.

[Liegestuhl]

Du glaubst ständige Beleidigungen an öffentlichen Personen gehören zu so einem Ton?

Nein. Das was ich geschrieben habe.

[Brainiac]

Nicht professionell unter Freunden ist natürlich das öffentliche beleidigte Leberwurst-Gehabe von Steinmeier und Scholz und auch die ständige Wiederaufwärmerei.

Scholz ist öffentlich im Fernsehen gefragt worden, ob er reist, und wenn nicht, warum nicht. Was hätte er sagen sollen? Und wer wärmt hier was auf? Scholz hatte sich die ganze Zeit kaum zum Vorgang geäußert, wenn ich mich recht entsinne.

[relativ]

Nein. Das was ich geschrieben habe.

Dann haben wir was Melnyk betrifft also doch Grund uns zu beschweren?

[Europa2050]

Merz in Kiew und mit Selenskyy. Top!

Ich habe bisher von Merz wenig gehalten, wegen seines (in meinen Augen) geringen Stehvermögens und einer gewissen Feigheit, wenn (politisch) scharf geschossen wird.

Nun hat er aber Mut bewiesen, weniger wegen der Gefahr dass die Raschisten eine Bombe auf den Nachtzug werfen, sondern wegen der Bomben, die seine Parteifreunde (Söder, Kretschmer…) wegen der Aktion abschiessen könnten.

Zumindest innerparteilich (mehr hat er ja nicht) hat Merz damals erstmal Führung bewiesen.

Hätte ich ihm ehrlich nicht zugetraut

[Tom Bombadil]

...sondern man muss über seinen Schatten springen und eine offensichtlich notwendige diplomatische Geste machen...

Dazu sehe ich keine Veranlassung. Zuerst einmal ist nicht ganz klar, ob die Ukraine Steinmeier tatsächlich ausgeladen hat und zweitens hat sich Steinmeier auch nicht gerade diplomatisch verhalten, indem er die angebliche Ausladung mit viel Mimimi in der Presse breitgetreten hat. Diese ganze Posse hat nur für Putin einen Nutzen. Honi soit qui mal y pense.

[Bobo]

Steinmeier und Scholz sind nicht Deutschland und ich habe vollstes Verständnis für die ukr. Kritik an diesen beiden Personen.

Politisch sind sie Deutschland. Hast du auch Verständnis für Melnyks Vorlieben zum Kult für Kolaborateure der NS? Der ist gewiss vielmehr Grund für die Misere als zehn Steinmeiers.

[relativ]

Scholz ist öffentlich im Fernsehen gefragt worden, ob er reist, und wenn nicht, warum nicht. Was hätte er sagen sollen? Und wer wärmt hier was auf? Scholz hatte sich die ganze Zeit kaum zum Vorgang geäußert, wenn ich mich recht entsinne.

Eben und natürlich muss es jedem Politiker klar gewesen sein, daß nach dieser Ausladung und so wie sie gelaufen ist, es für kein Regierungsmitglied möglich war Zeitnah nach Kiew zu fahren, um dort Symbolpolitik zu betreiben. Damit hätte man Steinmeier und das Amt innerpolitisch und auch aussenpolitisch völlig versenkt.

[Brainiac]

Dazu sehe ich keine Veranlassung. Zuerst einmal ist nicht ganz klar, ob die Ukraine Steinmeier tatsächlich ausgeladen hat und zweitens hat sich Steinmeier auch nicht gerade diplomatisch verhalten, indem er die angebliche Ausladung mit viel Mimimi in der Presse breitgetreten hat. Diese ganze Posse hat nur für Putin einen Nutzen. Honi soit qui mal y pense.

War es nicht so, dass die Bild den Vorgang geleakt hat und Steinmeier reagieren musste?

[Marmelada]

Vielleicht ist "beleidigte Leberwurst" nach Melnyks Diplomatieverständnis eine diplomatische Bezeichnung:

https://www.tagesschau.de/inland/melnyk ... t-101.html

Im "Spiegel" bezeichnete der Botschafter den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth als, Zitat, "Arschloch".

Und warum bietet man der Oppositionswurst Merz eine Kulisse für Landtagswahlkampf?

[relativ]

Dazu sehe ich keine Veranlassung. Zuerst einmal ist nicht ganz klar, ob die Ukraine Steinmeier tatsächlich ausgeladen hat und zweitens hat sich Steinmeier auch nicht gerade diplomatisch verhalten, indem er die angebliche Ausladung mit viel Mimimi in der Presse breitgetreten hat. Diese ganze Posse hat nur für Putin einen Nutzen. Honi soit qui mal y pense.

Wenn Steinmeier sich öffentlich so äußert , kann man sogar davon ausgehen, daß er sich noch diplomatisch zu dieser Ausladung geäußert hat.

[Tom Bombadil]

Wer meint diese mit Beleidigungen überschütten zu muessen...

Zähle die Beleidigungen mal bitte auf!

Einige Stimmen von Politiker anderer Parteien zeigen doch schon, daß er da total überzieht.

Ja, das kennen unsere Politiker nicht, dass sich jemand leidenschaftlich für sein Volk einsetzt.

[Tom Bombadil]

Wenn Steinmeier sich öffentlich so äußert , kann man sogar davon ausgehen, daß er sich noch diplomatisch zu dieser Ausladung geäußert hat.

Es ist nicht erwiesen, dass es eine "Ausladung" gab. Gab es überhaupt eine Einladung?

[Elmar Brok]

Es ist nicht erwiesen, dass es eine "Ausladung" gab. Gab es überhaupt eine Einladung?

Nein, die gab es natürlich nicht. Eine Einladung gab es mehrfach an Scholz. Die konnte und kann aber natürlich problemlos abgelehnt werden. Das ist völlig in Ordnung

[Elmar Brok]

Politisch sind sie Deutschland. Hast du auch Verständnis für Melnyks Vorlieben zum Kult für Kolaborateure der NS? Der ist gewiss vielmehr Grund für die Misere als zehn Steinmeiers.

Das Problem ist die Misere um Steinmeier. Melnyk ist es nicht.

[Elmar Brok]

War es nicht so, dass die Bild den Vorgang geleakt hat und Steinmeier reagieren musste?

Das war so, aber wieso musste Steinmeier darauf direkt eine Pressekonferenz geben? Der Zusammenhang erschließt sich mir nicht.

[Europa2050]

Scholz ist öffentlich im Fernsehen gefragt worden, ob er reist, und wenn nicht, warum nicht. Was hätte er sagen sollen? Und wer wärmt hier was auf? Scholz hatte sich die ganze Zeit kaum zum Vorgang geäußert, wenn ich mich recht entsinne.

Man hat in einem Interview m.W. auch immer die Möglichkeit, ein Thema nicht kommentieren zu wollen.
Natürlich müssen die Journalisten fragen, aber man muss als Kanzler nicht über das Stöckchen springen.

Und ja, Scholz hatte die Forderung „erst Steinmeier, dann er“ seither schon öfter wiederholt.

Ich glaube ja - vor allem nach seinem Ausbruch am 1.5. tatsächlich, dass Scholz es mit der Unterstützung der Freiheits- und Überlebenstechte der Ukrainer ernst meint, und damit Problem in seiner Partei („Granden“ und „Basis“) hat, aber da schiebt er einfach das Problem von sich weg. Führung geht anders.

[relativ]

Ja, das kennen unsere Politiker nicht, dass sich jemand leidenschaftlich für sein Volk einsetzt.

Dann macht er hier aber mittlerweile einen schlechten Job, oder er glaubt tatsächlich wir brauchen als Gesellschaft diese Beleidigungen und ständige Kritik von ihm, um dann erst der Ukraine zu helfen.

[relativ]

Es ist nicht erwiesen, dass es eine "Ausladung" gab. Gab es überhaupt eine Einladung?

Du glaubst er hat sich seine Ausladung nur ausgedacht?

[Brainiac]

Das war so, aber wieso musste Steinmeier darauf direkt eine Pressekonferenz geben? Der Zusammenhang erschließt sich mir nicht.

Ist die Frage ernst gemeint? Du wirst als BP öffentlich verspottet und darfst nicht reagieren und die Dinge aus deiner Sicht klarstellen?

[Bobo]

Eigentlich wissen wir von dem ganzen Vorgang viel zu wenig, um ihn wirklich bewerten zu können.

Mir schwant da so manches …

Da kannst du recht haben. Der BP ist nicht Vertreter einer Partei. Er ist zur Überparteilichkeit verpflichtet.

[Tom Bombadil]

Dann macht er hier aber mittlerweile einen schlechten Job, oder er glaubt tatsächlich wir brauchen als Gesellschaft diese Beleidigungen und ständige Kritik von ihm, um dann erst der Ukraine zu helfen.

Ohja, Kritik an Deutschland und den Putin-nahen SPD-Politikern in Verantwortung ist dringend nötig, dass Deutschland oder die deutsche Gesellschaft beleidigt würde sehe ich nicht. Sonst ist die deutsche Politik selber schnell mit Kritik in vorderster Front dabei - man denke nur mal an Israel, wie sich der "Freund" Deutschland verhält - jetzt fühlt man sich direkt beleidigt. So ein Schmierentheater.

[Elmar Brok]

Ist die Frage ernst gemeint? Du wirst als BP öffentlich verspottet und darfst nicht reagieren und die Dinge aus deiner Sicht klarstellen?

Inwiefern ist ein Bericht der Bild eine öffentliche Verspottung, auf die man innerhalb von einigen Stunden reagieren muss? Unter Verspottung verstehe ich etwas anderes, als die interne Ansage an Steinmeier, dass man ihn in Kiew nicht öffentlichkeitswirksam empfangen wollen.
Natürlich darf man reagieren. Du hattest behauptet, man müsse es. Es sei also nicht anders gegangen.

[Bobo]

Das Problem ist die Misere um Steinmeier. Melnyk ist es nicht.

Er ist nicht das Problem. Er wurde dazu gemacht. Und Melnyk ist Teil des Problems. Es kann auch nicht weggewischt werden, daß es um Steinmeiers politische Vergangenheit geht. Das rechtfertigt ganz gewiss, die Vergangenheit weiterer Beteiligter zu beleuchten. Wer im Glashaus sitzt...

[Brainiac]

Man hat in einem Interview m.W. auch immer die Möglichkeit, ein Thema nicht kommentieren zu wollen.
Natürlich müssen die Journalisten fragen, aber man muss als Kanzler nicht über das Stöckchen springen.

Hatte er in diesem Fall nicht wirklich, da Merz ja reist. Er konnte die Frage nicht ignorieren.

Merz hat genau das erreicht, was er wollte: Scholz in die beleidigte Ecke zu drängen. Und das halbe Land jubelt ihm noch zu, das macht mich echt fassungslos. Na ja, zum Glück nicht das halbe, wenn man genau hinsieht - hauptsächlich gewisse sehr lautstarke Medien und Leute, die sich in den Sozialen Medien äußern.

Man muss sich nur mal auf SPON einige Kommentare dazu durchlesen, wie der Spiegel das Thema berichtet hatte, der sich ja recht deutlich und süffisant auf die Seite von Melnyk und Merz geschlagen hatte. Tenor: "Habt ihr sie noch alle?"

Das Leid der Ukrainer spielt in diesem Zusammenhang jetzt gerade mal nicht wirklich eine Rolle. Darum geht es nicht, das ist in diesem Kontext ein wohlfeiles, billiges Totschlagargument, damit man sich im Bashing der Scholz Administration alles aber auch alles herausnehmen darf. Helfen und Leid helfen zu mindern und die Verteidigungsfähigkeit unterstützen, kann man auch von hier, das hängt nicht an dieser Nichtreise.

[Nightrain]

Scholz ist öffentlich im Fernsehen gefragt worden, ob er reist, und wenn nicht, warum nicht. Was hätte er sagen sollen? Und wer wärmt hier was auf? Scholz hatte sich die ganze Zeit kaum zum Vorgang geäußert, wenn ich mich recht entsinne.

Ich halte es für sehr dumm sich so zu äußern. Was soll der Zweck sein? Würde Steinmeier jetzt doch nach Kiew fahren, wäre das für ihn eine Demütigung, weil jeder weiß, dass der Besuch allein dazu dient, dass Scholz dann fährt.

Du glaubst er hat sich seine Ausladung nur ausgedacht?

Der Inhalt der Mitteilung an die deutsche Botschaft in der Ukraine ist doch mitlerweile bekannt:
"In der Nachricht ließ die ukrainische Seite der Botschafterin am Dienstagnachmittag demnach ausrichten, dass man einen deutschen Besuch für substanzieller und akzeptabler halte, wenn er unabhängig von der Visite der Staatschefs Polens und der Balten-Republiken gehalten werde."

Ja, das mag für einen Steinmeier hart sein gesagt zu bekommen, dass man zwischen den echten Unterstützern der Ukraine in der Delegation nicht verloren hat. Wahr ist es ja trotzdem. Wie laufen denn die Gespräche des Bundespräsidialamtes hinsichtlich eines Einzelbesuches? Oder spielen die auch Leberwurst?

[Elmar Brok]

Er ist nicht das Problem. Er wurde dazu gemacht. Und Melnyk ist Teil des Problems. Es kann auch nicht weggewischt werden, daß es um Steinmeiers politische Vergangenheit geht. Das rechtfertigt ganz gewiss, die Vergangenheit weiterer Beteiligter zu beleuchten. Wer im Glashaus sitzt...

Melnyk mag für Teile der deutschen Öffentlichkeit ein großes Ärgernis sein. Er steht aber nicht zwischen Scholz und seinem Besuch in Kiew. Das ist allein die Steinmeier-Problematik. Und natürlich geht es um Steinmeiers Vergangenheit. Aufgrund dieser ist er in der Ukraine äußerst unbeliebt. Ihn zu hofieren käme schlecht an. Wobei ich mir inzwischen gewünscht hätte, Steinmeier wäre in die Ukraine gekommen und man hätte ihn direkt mit seiner Vergangenheit konfrontiert. Wäre wahrscheinlich auch ein riesen Skandal gewesen, aber wenigstens einer mit Eindruck.

[Platon]

Ich versteh nicht, wo bei der ganzen Sache eigentlich das Problem ist. Den Bundespräsidenten kurzfristig auszuladen oder auf welchen Wegen auch immer zu unerwünschten Person zu erklären, war ein schwerer diplomatischer Affront. Er hatte natürlich seine Vorgeschichte, aber das ändert nichts daran, dass man so nicht mit einem Land umgeht, dass seine komplette Außen- und Energiepolitik auf Dauer umgestellt hat und die Ukraine mit MIlliarden an Geldern, humanitären Gütern, Waffen, Munition und bald auch Panzern unterstützt. Es muss jetzt ja auch nicht sein, dass Zelensky auf Twitter ein 20-Minuten-Entschuldigungsvideo macht und sich vor der Weltöffentlichkeit mit Staub übergießt, sondern es würde m.E. ausreichen, wenn man Melnyk mit einer diplomatischen Note ins Außenministerium oder Kanzleramt schickt, die er dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit übergibt und worin man bedauern für den Vorgang ausdrückt und sich entschuldigt und Scholz und Steinmeier nach Kiew einlädt.

Die Ukraine ist anders als Deutschland keine Führungsmacht in Europa und daher sollte man hier auch mal Realismus zeigen, wie so etwas abzulaufen hat. Deutschland ist kein Bittsteller in Kiew und kann erwarten, dass man mit Respekt behandelt wird, was aber bei diesem Vorgang nicht der Fall war. Wenn die Ukraine dann die Sache aus dem Weg geräumt hat, kann man sicher über weitere Waffenlieferungen etc. mit den Ukrainern beraten.

[relativ]

Ohja, Kritik an Deutschland und den Putin-nahen SPD-Politikern in Verantwortung ist dringend nötig, dass Deutschland oder die deutsche Gesellschaft beleidigt würde sehe ich nicht. Sonst ist die deutsche Politik selber schnell mit Kritik in vorderster Front dabei - man denke nur mal an Israel, wie sich der "Freund" Deutschland verhält - jetzt fühlt man sich direkt beleidigt. So ein Schmierentheater.

Es ist ja offensichtlich, daß Wörter wie z.B. beleidigte Leberwurst, Arschloch, ect.pp. öffentlich in Kameras oder auf Twitter ect. gepostet von vielen angesprochenen Politiker als Beleidigung aufgefasst wurden.
Ich habe manchmal echt den Eindruck Melnyk lauere geradezu darauf, die Bundesregierung bloßzustellen und auflaufen zu lassen. Keine Ahnung was er damit erreichen möchte, seinem Land bringt das glaube ich nicht viel und auch Scholz wird es unter diesen Umständen schwer fallen , Dinge die schlecht gelaufen sind (Steinmeier ausladung) zu vergessen. Dabei gibt es aus meiner Sicht doch weitaus wichtigeres, gerade für die Ukraine, als Politikern in Deutschland permanent öffentlich vor den Kopf zu stoßen.