Wie leicht können welche Länder Angriffskriege starten?

[Aldemarin]

Bedingt durch den Krieg in der Ukraine stellt sich die Frage, wie leicht verschiedene Länder Angriffskriege starten können. Im Grundgesetz Deutschlands ist dies zum Glück untersagt, doch wie leicht können andere Staaten Angriffskriege starten? In welchen Ländern ist dies von der Verfassung untersagt, in welchen Ländern kann dies der Präsident ohne Zustimmung des Parlaments und in welchen ist ein Parlamentsbeschluss nötig?

[Liegestuhl]

Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Handlungsgrundsätzen der Vereinten Nationen und ist in der Charta der Vereinten Nationen in Artikel 2 Nr. 4 festgelegt. Es verbietet den Mitgliedsstaaten in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete Androhung oder Anwendung von Gewalt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeines_Gewaltverbot

[Meruem]

Bedingt durch den Krieg in der Ukraine stellt sich die Frage, wie leicht verschiedene Länder Angriffskriege starten können. Im Grundgesetz Deutschlands ist dies zum Glück untersagt, doch wie leicht können andere Staaten Angriffskriege starten? In welchen Ländern ist dies von der Verfassung untersagt, in welchen Ländern kann dies der Präsident ohne Zustimmung des Parlaments und in welchen ist ein Parlamentsbeschluss nötig?

Im Grunde sind Angriffskriege erst recht gegen Nachbarstaaten international geächtet und verboten, heißt auch z.b. die USA könnten Mexiko nicht so ohne weiteres überfallen und mal so eben Mexiko das Existenzrecht absprechen mit Pseudo historisch Argumenten ( Putin) ohne international dafür geächtet und verurteilt zu werden. Im Grunde reicht dass schon um vor einem internationalen Strafgericht zu landen. Nur juckt das Despoten wie einem Putin oder Xijingping ( siehe Taiwan) herzlich wenig.

[Aldemarin]

Kann in China, Russland und den USA der Präsident alleine einen Angriffskrieg erklären oder müssen da noch andere zustimmen?

[Panarin]

Kann in China, Russland und den USA der Präsident alleine einen Angriffskrieg erklären oder müssen da noch andere zustimmen?

In Russland ist das Führen eines Angriffskrieges laut Verfassung verboten und kann mit 10 bis 20 Jahren Freiheitsentzug bestraft werden.

[Meruem]

Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Handlungsgrundsätzen der Vereinten Nationen und ist in der Charta der Vereinten Nationen in Artikel 2 Nr. 4 festgelegt. Es verbietet den Mitgliedsstaaten in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete Androhung oder Anwendung von Gewalt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeines_Gewaltverbot

Und du glaubst wenn es drauf ankommt glaubst du da hält sich jemand dran? Zumal Atommächte? Eine ziemlich naive Vorstellung. Schau mal in Die Welt was es derzeit an kriegerischen Konflikten gibt. Es gibt ja nicht nur die Ukraine, seit über 5 Jahren tobt im Jemen ein blutiger Stellvertreterkrieg zwischen Iran und Saudi Arabien mit vielen Toten übrigens läuft der Konflikt seit diesen 5 Jahren völlig unter dem Radar hier in Europa. Wo sind da die Sanktionen gegen die Saudis und Iran? Stattdessen tankt der deutsche Michel weiterhin sein Auto mit arabischen Öl und Habeck reist zu den Kataris ( die Mäzene des IS und der Al Nusra Front) um an Gas zu kommen. Aber ja wir ( Europäer, Deutsche) sind ja die "GUTEN" nicht?

[Aldus]

Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Handlungsgrundsätzen der Vereinten Nationen und ist in der Charta der Vereinten Nationen in Artikel 2 Nr. 4 festgelegt. Es verbietet den Mitgliedsstaaten in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete Androhung oder Anwendung von Gewalt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeines_Gewaltverbot

Es ging wohl mehr um reale, innenpolitische Möglichkeiten - oder eben Unmöglichkeiten. Nicht um theoretisches, abgehobenes UNO-Geschwurbel, an das sich sowieso keiner halten muß. Was das wert ist, hat man kürzlich wieder gesehen.

Ehrlich, das überhaupt noch jemand ernsthaft mit dieser UNO-Fantasy kommt... - die Organisation ist im politischen Raum sowas wie ein "failed state". Eine Laberbude ohne politische Relevanz - weiß eigentlich auch jeder.

[Platon]

Prinzipiell müssen die Generäle auch mitmachen. Dass das nicht immer der Fall ist sieht man ja im Fall von Weißrussland, wo sich das Militär schlicht geweigert hat in der Ukraine einzumarschieren.

[harry52]

UNO... - die Organisation ist im politischen Raum sowas wie ein "failed state".

Es liegt aber an den Diktaturen
und ganz speziell an Russland und China im Sicherheitsrat, dass die UNO tatsächlich wenig Gutes bewirkt. China und Russland sind die Feinde Nummer 1 der gesamten Menschheit und auch ihrer eigenen Bürger.

Putin und Xi sind zwei korrupte, primitive, verlogene Massenmörder und gefühlskalte Egomanen
und solange die an der Macht sind, wird auch die UNO nicht besser.

[Neandertaler]

... ja wir ( Europäer, Deutsche) sind ja die "GUTEN" nicht?

Na klär mich auf wo haben wir Europäer und deutsche uns als die Guten bezeichnet? Ich kenne da eigentlich vor allem nur dümmliche Selbstanlagen. Und wer ist besser wenn wir ja nicht die guten sind?

Daneben läuft der Krieg im Jemen nicht unter dem Ragar du und ich wissen doch davon, aber wie hättest du es denn gern das die Europäer eingreifen?

[Aldus]

Es liegt aber an den Diktaturen

Natürlich tut es das. Und? Wieviel ist eine Organistaion wert, die nur funktioniert solange sie dabei auf keinerlei - oder höchstens geringfügigen Wiederstand stößt? Eben.

Kann die UNO nichts für - sie wurde nunmal mit einem gewollten Geburtsfehler errichtet. Aber gerade deswegen sollte man diese Organisation vergessen, statt sich weiter von irgendeinem, in der Realität vollkommen bedeutungslosen Blödsinn blenden zu lassen.

[Panarin]

Und du glaubst wenn es drauf ankommt glaubst du da hält sich jemand dran? Zumal Atommächte? Eine ziemlich naive Vorstellung. Schau mal in Die Welt was es derzeit an kriegerischen Konflikten gibt. Es gibt ja nicht nur die Ukraine, seit über 5 Jahren tobt im Jemen ein blutiger Stellvertreterkrieg zwischen Iran und Saudi Arabien mit vielen Toten übrigens läuft der Konflikt seit diesen 5 Jahren völlig unter dem Radar hier in Europa. Wo sind da die Sanktionen gegen die Saudis und Iran? Stattdessen tankt der deutsche Michel weiterhin sein Auto mit arabischen Öl und Habeck reist zu den Kataris ( die Mäzene des IS und der Al Nusra Front) um an Gas zu kommen. Aber ja wir ( Europäer, Deutsche) sind ja die "GUTEN" nicht?

Warum müssen eigentlich die Europäer die Konflikte für die Araber lösen? Warum machen die das nicht mal selbst?

[Lungeo]

Putin und Xi sind zwei korrupte, primitive, verlogene Massenmörder und gefühlskalte Egomanen[/b]
und solange die an der Macht sind, wird auch die UNO nicht besser.

da gibt es schon noch mehrere, nicht nur Putin, und Xi Jingpin.

Ich zähle auch Bush, Erdogan, KP Salman dazu, die viele 1000e Tote mit ihren Angriffskriegen zu verantworten haben.
Bush ist derzeit mit 500.000 Toten aus dem Irak-Krieg wohl führend.

[Tom Bombadil]

Stattdessen tankt der deutsche Michel weiterhin sein Auto mit arabischen Öl...

Zeig mal: https://de.statista.com/statistik/daten ... utschland/