Russland greift die Ukraine an

[Quatschki]

Liegt auf der Hand. Russland kündigt Laserwaffen zum Abschuss von Drohnen und leichten Fluggeräten an. Hat Rheinmetall auch. Für den Stellungskrieg gibt es das vollautomatische MG Nest mit brutaler Feuerkraft und Treffer Genauigkeit.

Ich denke, man wird in kommender Zeit mit Waffensystemen experimentieren, bis sich die Wirkung als effektiv erweist.

Aber Rheinmetall kriegt auch keine Massenproduktion hin,
kann nichtmal den laufenden Bedarf der Bundeswehr decken und ist dabei viel zu teuer
Das ist wie mit den Tigerpanzern im 2.WK
Der Krieg wurde da entschieden, wo sie nicht waren. Weil es immer zu wenige davon gab.
Und die meisten davon sind nicht im Kampf vernichtet worden, sondern wurden in den Feldwerkstätten überrollt, wo sie auf ihre Instandsetzung warteten, weil irgendwelche Ersatzteile oder Spezialwerkzeug fehlten...
Die Panzer der T-Reihe, egal ob ukrainisch oder russisch, kann man in jeder Landmaschinenschlosserei reparieren.

[Panarin]

In der ukrainischen Armee kämpfen und sterben Familienväter, Facharbeiter, Ingenieure,
bei den Russen sind es irgendwelche jungen Kerle ohne zivile Verwendbarkeit, die sonst in Gaming, Drogen oder Kriminalität versumpfen würden

Russland verliert gerade seine besten Truppen in der Ukraine, Berufs- und Zeitsoldaten. Und ist bis jetzt nicht bereit seine Facharbeiter zu mobilisieren weil es Gegenwind in der Bevölkerung wittert.

[Kölner1302]

Weil Du Dich für Verhandlungen ausgesprochen hast, in denen die Ukraine Kompromisse schließen müsste. Die Ukraine kann aber berechtigt hoffen, die russischen Verbrecher kompromisslos rauswerfen zu können. So ist das auch gut, denn das Leben der Ukrainer in dem russisch besetzten Gebieten ist kein Zuckerschlecken. Butcha war ein Beispiel. Was in Mariupol noch zum Vorschein kommt, wird man sehen. Wenn die Ukraine siegen kann, wäre es ein Verbrechen der Regierung am eigenen Volk, jetzt einen Waffenstillstand zu vereinbaren und den marodierenden russischen Banden noch irgendwelche Zugeständnisse zu machen.

Ich weise auf ein Interview mit Harald Kunst [Anmerkung der Moderation: "Kujat". Soviel Zeit sollte sein], dem früheren Generalinspekteur der Bundeswehr hin:
https://www.deutschlandfunk.de/intervie ... 4-100.html
Er meint, es sei unmöglich, ohne Verhandlungen zu einem Ende der Kampfhandlungen zu kommen. Und Verhandlungen fanden seit dem 24.2.22 nicht statt.
Ein Ende sei derzeit also nicht absehbar.

[Panarin]

Ich weise auf ein Interview mit Harald Kunst [Anmerkung der Moderation: "Kujat". Soviel Zeit sollte sein], dem früheren Generalinspekteur der Bundeswehr hin:
https://www.deutschlandfunk.de/intervie ... 4-100.html
Er meint, es sei unmöglich, ohne Verhandlungen zu einem Ende der Kampfhandlungen zu kommen. Und Verhandlungen fanden seit dem 24.2.22 nicht statt.
Ein Ende sei derzeit also nicht absehbar.

Was heisst hier Verhandlungen fanden nicht statt?

- es gab sehr wohl Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland
- Selenski hat mehrfach Putin dazu aufgerufen sich mit ihm zu treffen. Putin verweigert sich.

Was schlägst du eigentlich vor?

[Cobra9]

Im Westen gilt halt immer noch der Rechtsstaat und ich bin mal auf die juristische Legitimation dieser politisch motivierten Enteignungen gespannt.

Es gibt aber durchaus vorhandene Möglichkeiten rein rechtlich Vermögen ob privat oder von Ländern zu beschlagnahmen. Natürlich gelten Gesetze, Rechtsweg möglich. Aber die EU plant tatsächlich Russland viel Geld wegzunehmen und der Ukraine zu geben.


https://www.nachrichten.at/politik/auss ... 91,3654080


Krieg, Kriegsverbrechen, Straftaten, Urteil von Gerichten usw. bilden ausreichend Grundlage. Nur weil man es nicht regelmäßig macht bedeutet nicht geht nicht.

Deutschland ist sehr lasch bisher was Geld und Finanzen angeht. Betrifft nicht nur Russland. Aber wie war das..... Wenn Du richtig liegst wieso darf man dann mit gesetzlichen Regeln als Staat auch beschlagnahmen und verwerten

Platon es gibt rechtliche Mittel die zulässig sind. Nur gab's Gott sei Dank eigentlich die letzten Jahrzehnte so einen Krieg nicht wie in der Ukraine wo Maßnahmen nötig macht die weh tun.

Ich denke diese Info hilft


https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... rblick.htm


Wenn Russland nicht vernünftig wird hat Deutschland gar keine Wahl mitzumachen richtig. Es wird auch wahrscheinlich kommen das die beschlagnahmten staatlichen Gelder von Russland nicht mehr zurück gehen. Erst bekommt die Ukraine ihre Hilfe.

Willst du mir erzählen das geht nicht? Die EU ist daran gerade am Arbeiten.



Obwohl es Hindernisse für die Liquidierung der Vermögenswerte gibt, wie etwa nationale Gesetze, sind die Befürworter der Initiative der Meinung, dass „es ebenso fair ist, dass Russlands Staatsvermögen auch zur Unterstützung der Opfer der Aggression Putins eingesetzt wird

https://www.euractiv.de/section/eu-auss ... en-lassen/


Ich geh schwer davon aus das es so kommt das Vermögen von Russland der Ukraine und zur Begleichung der Kosten herangezogen wird.

In der EU wird darüber auf Ebene verschiedener Minister verhandelt usw.

Das wird kommen. Und warum auch nicht. Russland ist der Aggressor

[Cobra9]

Man sollte sich jetzt aber nicht in einen neuen Morgentauplan reinsteigern.
Tatsächlich wäre es wichtig wie dieser Krieg endet und mit wem an der Macht.

Aber tatsächlich nimmt man nicht Russland das Geld sondern einigen schwerreichen Oligarchen, welche selbst Russland ausgeplündert haben.

So eine Quote halb halb für die Menschen in Russland und die Menschen in der Ukraine wäre da schon fair.

Ich habe es gegenüber Platon geschrieben. Doch es wird das Geld von Russland genommen um der Ukraine einen Aufbau zu finanzieren und Kosten zu bezahlen.

Rechtlich ist das möglich dito verschiedene Möglichkeiten im Recht gibt's.

Bei privaten Personen ist eben das Problem man muss eigentlich Nachweisen können was phase ist oder die Person auf der Liste mit Sanktionen stehen

[3x schwarzer Kater]

Es gibt aber durchaus vorhandene Möglichkeiten rein rechtlich Vermögen ob privat oder von Ländern zu beschlagnahmen.

Krieg, Kriegsverbrechen, Straftaten, Urteil von Gerichten usw. bilden ausreichend Grundlage. Nur weil man es nicht regelmäßig macht bedeutet nicht geht nicht.

Deutschland ist sehr lasch bisher was Geld und Finanzen angeht. Betrifft nicht nur Russland. Aber wie war das..... Wenn Du richtig liegst wieso darf man dann mit gesetzlichen Regeln als Staat auch beschlagnahmen und verwerten

Platon es gibt rechtliche Mittel die zulässig sind. Nur gab's Gott sei Dank eigentlich die letzten Jahrzehnte so einen Krieg nicht wie in der Ukraine wo Maßnahmen nötig macht die weh tun.

Ich denke diese Info hilft


https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... rblick.htm

Genau dort steht, dass eben Vermögensgegenstände nicht so einfach beschlagnahmt werden können, sondern dass dafür ein enger rechtlicher Rahmen existiert. Letztendlich bestätigt das ja die Aussage von Platon. Einfach so beschlagnahmen geht nicht, nur weil sich das manche so vorstellen.

[Kölner1302]

Was heisst hier Verhandlungen fanden nicht statt?

- es gab sehr wohl Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland
- Selenski hat mehrfach Putin dazu aufgerufen sich mit ihm zu treffen. Putin verweigert sich.

Was schlägst du eigentlich vor?

Ich schlage vor dass alle Seiten die Waffen weglegen und den Rest auf dem Verhandlungswege erledigen. Evtl. indem wirtschaftliche Macht und Bündnisse ins Feld geführt werden.

Ohne ein Schweigen der Waffen wird die Ukraine auf Dauer zu einem Truppenübungsplatz und unbewohnbar.

[Bobo]

Aber Rheinmetall kriegt auch keine Massenproduktion hin,
kann nichtmal den laufenden Bedarf der Bundeswehr decken und ist dabei viel zu teuer
Das ist wie mit den Tigerpanzern im 2.WK
Der Krieg wurde da entschieden, wo sie nicht waren. Weil es immer zu wenige davon gab.
Und die meisten davon sind nicht im Kampf vernichtet worden, sondern wurden in den Feldwerkstätten überrollt, wo sie auf ihre Instandsetzung warteten, weil irgendwelche Ersatzteile oder Spezialwerkzeug fehlten...

Massen braucht es nur in Russland. Klasse gegen Masse ist angesagt. Man darf davon ausgehen, dass die Zeit des Hightech Krieges unmittelbar bevor steht. Natürlich werden Panzer auch weiter eine Rolle spielen, um denselben begegnen zu können, grundsätzlich wird die zunehmende Kriegsdauer dazu führen, dass die Ukr. Manpower nach und nach gegen kleine, unscheinbare Systeme ersetzt, die vom Laptops aus gesteuert werden oder, wenn aktiviert, auch vollkommen autark agieren.


Zunächst mal wird es aber um Distanzwaffen gehen, um einen gewissen Ausgleich herzustellen, dann wird es um Vergrößerung des Wirkungsgrades gehen und um die effektive Einschränkung der russ. Bewegungsfreiheit. Dann um die Dezimierung. Eile mit Weile gibt den Russen auch die Möglichkeit, sich zurückzuziehen, bevor da niemand mehr ist, der sich zurückziehen kann.

[JJazzGold]

Weil Du Dich für Verhandlungen ausgesprochen hast, in denen die Ukraine Kompromisse schließen müsste. Die Ukraine kann aber berechtigt hoffen, die russischen Verbrecher kompromisslos rauswerfen zu können. So ist das auch gut, denn das Leben der Ukrainer in dem russisch besetzten Gebieten ist kein Zuckerschlecken. Butcha war ein Beispiel. Was in Mariupol noch zum Vorschein kommt, wird man sehen. Wenn die Ukraine siegen kann, wäre es ein Verbrechen der Regierung am eigenen Volk, jetzt einen Waffenstillstand zu vereinbaren und den marodierenden russischen Banden noch irgendwelche Zugeständnisse zu machen.

Wir sind ja eine ganze Zeit lang nach Donezk geflogen. Ergo war nahezu jeder Aditor ein oder mehrmals dort und wenn ich mich mit den Kollegen unterhalte, dann haben wir alle dieselbe Erfahrung bei dortigen Aufenthalten gemacht. Die Region war eindeutig pro russisch geprägt.
Ich kann nicht beurteilen, ob das heute anders ist, meine Kontakte dorthin sind längst abgebrochen, aber ggfls wollen die in der Region verbliebenen Menschen gar nicht wieder zur Ukraine gehören? Das müsste vorzugsweise von neutraler Seite abgefragt werden. Ist wahrscheinlich nicht darstellbar.

Damit böte sich der Status des Donbass und auch der Krim (siehe Selenskyj Aussage in der Zeit am 22.03., bevor hier wieder irgendein/e Meister/in Wichtig mit “Das entscheidet die Ukraine, nicht du! angeplärrt kommt) als Verhandlungsbasis an. Eine Basis muss gefunden werden, ansonsten bleibt der Kriegszustand bestehen. Krieg als Dauerzustand, das kann nicht im Sinn der Ukraine sein, siehe EU und ggfls doch noch Natobeitritt.

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... zivilisten

[Platon]

[...]
Platon es gibt rechtliche Mittel die zulässig sind. [...]

Aus deinen Links geht hervor, dass es derzeit keine rechtliche Möglichkeit gibt, aber die EU-Kommission nach dem Willen von EU-Parlamentariern eine solche schaffen soll. Aktuell ist man noch auf dem Stand, dass Vermögen eingefroren und festgehalten/beschlagnahmt werden, damit sie nicht mehr ökonomisch verfügbar sind/genutzt werden können. Diese Vermögenswerte dann einem neuen Besitzer zur Verfügung zu stellen, ist ja etwas anderes. Aber wir werden sehen, ob der EU etwas einfällt, wie man das bewerkstelligt ohne offensichtlich gegen die EU-Charta zu verstoßen wo es heißt in Artikel 17:

Jede Person hat das Recht, ihr rechtmäßig erworbenes Eigentum zu besitzen, zu nutzen, darüber zu verfügen und es zu vererben. Niemandem darf sein Eigentum entzogen werden, es sei denn aus Gründen des öffentlichen Interesses in den Fällen und unter den Bedingungen, die in einem Gesetz vorgesehen sind, sowie gegen eine rechtzeitige angemessene Entschädigung für den Verlust des Eigentums. Die Nutzung des Eigentums kann gesetzlich geregelt werden, soweit dies für das Wohl der Allgemeinheit erforderlich ist.

https://fra.europa.eu/de/eu-charter/art ... ntumsrecht

[NicMan]

Ich schlage vor dass alle Seiten die Waffen weglegen und den Rest auf dem Verhandlungswege erledigen.

Das reicht nicht. Die Ukrainer in den besetzten Gebieten wären in Todesgefahr. Russland würde da weitermachen wie bisher und Menschen verschleppen, Rubel einführen, Bücher verbrennen, kurz Russifizierung betreiben. Das ist kein Waffenstillstand sondern Friedhofsruhe. Und dann geht das ganze in einigen Jahren wieder los. Entweder holt sich die Ukraine dann in den nächsten Jahren die besetzten Gebiete gewaltsam wieder zurück oder Russland macht weiter mit seinem Kolonialkrieg, wenn es sich wieder dazu in der Lage fühlt.

[Panarin]

Ich schlage vor dass alle Seiten die Waffen weglegen und den Rest auf dem Verhandlungswege erledigen. Evtl. indem wirtschaftliche Macht und Bündnisse ins Feld geführt werden.

Ohne ein Schweigen der Waffen wird die Ukraine auf Dauer zu einem Truppenübungsplatz und unbewohnbar.

Wie soll das konkret passieren wenn Putin nicht mal bereits ist sich mit Selenski zu treffen?

[Misterfritz]

Die Region war eindeutig pro russisch geprägt.
Ich kann nicht beurteilen, ob das heute anders ist, meine Kontakte dorthin sind längst abgebrochen, aber ggfls wollen die in der Region verbliebenen Menschen gar nicht wieder zur Ukraine gehören?

Aber wenn diese Leute sich als Russen fühlen, können sie ja gerne nach Russland ziehen.
Was würde Deutschland sagen, wenn sich z.B. der Landkreis Garmisch-Patenkirchen als autonom erklären würde, weil man sich überwiegend als Österreicher fühlt?

[Michael Alexander]

Als Spende eines unbeteiligten Drittstaates, der eigentlich nicht in Krisengebiete liefert, ist es ganz ordentlich.

Richtig, wenn man davon ausgeht, dass es Deutschland egal sein kann, wer diesen Krieg auf welche Weise gewinnt, sprich: Wenn man geopolitische Interessen beiseite lässt und Deutschland als grosse Schweiz interpretiert. Oder wenn man meint, die USA würden dauerhaft für Europa kämpfen.

Ansonsten sind 192. Mio. wenig, wenn man bedenkt, welche zentrale Stellung Deutschland geographisch, demographisch und wirtschaftlich in Europa einnimmt, oder wenn man davon ausgeht, dass Frieden und Sicherheit in Europa primär eine europäische, und keine amerikanische, Angelegenheit sein sollte.

Deutschland ist allerdings keine Ausnahme in Europa; bei anderen Ländern verhält es sich ähnlich. Wir lernen wieder einmal, welche einzigartige Stellung die USA einnehmen, und dass dies nur zum Teil wirtschaftlich begründet ist. Die Stellung der USA hat auch mit den dortigen Idealen, der politischen Kultur, der Einstellung der Bevölkerung, Pragmatismus und strategischer Weitsicht zu tun - etwas, das man mit 100 Mrd. nicht so schnell in Deutschland herbeizaubern kann.

Von daher sollte ich vielleicht meine Kritik an der deutschen Regierung relativieren. Letztlich bekommt jedes Volk eben die Regierung, die es verdient, und das ist für Deutschland eben Scholz & Co.

[Bobo]

Aus deinen Links geht hervor, dass es derzeit keine rechtliche Möglichkeit gibt, aber die EU-Kommission nach dem Willen von EU-Parlamentariern eine solche schaffen soll. Aktuell ist man noch auf dem Stand, dass Vermögen eingefroren und festgehalten/beschlagnahmt werden, damit sie nicht mehr ökonomisch verfügbar sind/genutzt werden können. Diese Vermögenswerte dann einem neuen Besitzer zur Verfügung zu stellen, ist ja etwas anderes. Aber wir werden sehen, ob der EU etwas einfällt, wie man das bewerkstelligt ohne offensichtlich gegen die EU-Charta zu verstoßen wo es heißt in Artikel 17:

https://fra.europa.eu/de/eu-charter/art ... ntumsrecht

Rechtmäßig ist der entscheidende Punkt. Oligarchen mit rechtmäßigen Vermögen.

[Kölner1302]

Wie soll das konkret passieren wenn Putin nicht malU bereits ist sich mit Selenski zu treffen?

Vielleicht kann man die Bewohnbarkeit der Restukraine erhalten, indem man mit verschiedenen Defensivsystemen jeden Zutritt von größeren Geräten aus Russland unmöglich macht.
Patriot - Raketen, Laserwaffen, Drohnen, Wärmekameras, maschinelle Totalüberwachung einer bestimmten Grenzlinie und mit der Warnung jeden, der diese Linie Übertritt, mit automatischen Systemen zu vernichten.
Niemand muss ja diese Linie übertreten.

[Bobo]

Ich schlage vor dass alle Seiten die Waffen weglegen und den Rest auf dem Verhandlungswege erledigen. Evtl. indem wirtschaftliche Macht und Bündnisse ins Feld geführt werden.

Ohne ein Schweigen der Waffen wird die Ukraine auf Dauer zu einem Truppenübungsplatz und unbewohnbar.

Funktioniert nicht. Russlands wichtigstes Wirtschaftsgut ist Öl und Gas. Auf beides will die EU künftig aus mehreren Gründen verzichten.

Was den Truppenübungsplatz angeht, das sind weite Landstriche bereits. Vielleicht hilft das die Russen davon zu überzeugen, dass der Kampf dafür nicht lohnt. Zu klauen gibt es da letztlich auch nichts mehr, außer beim Kameraden.

[Kölner1302]

Auf die Ängste der russischen und auch der ukrainischen Seite könnte eingegangen werden, indem auf einem Streifen auf beiden Seiten der zukünftigen Demarkationslinie (nach Eaffenstillstan) Waffeninspekteure der jeweils anderen Seite uneingeschränkt Zutritt haben.

[Platon]

Ich glaube beide Seiten sind recht gut im Bilde darüber, was die jeweils andere Seite so an Waffen hat.

[Kölner1302]

Ich glaube beide Seiten sind recht gut im Bilde darüber, was die jeweils andere Seite so an Waffen hat.

Es geht um die Zukunft

[TheManFromDownUnder]

Ich habe es gegenüber Platon geschrieben. Doch es wird das Geld von Russland genommen um der Ukraine einen Aufbau zu finanzieren und Kosten zu bezahlen.

Rechtlich ist das möglich dito verschiedene Möglichkeiten im Recht gibt's.

Bei privaten Personen ist eben das Problem man muss eigentlich Nachweisen können was phase ist oder die Person auf der Liste mit Sanktionen stehen

ur das ein solches Vorgehen als ein kriegerischer Akt von Russland gesehen werden koennte. Das geht nur im Zusammenhang einer totalen Niederlage Russlandes und eines Regime Change

[Platon]

Es geht um die Zukunft

Da wird es nicht anders sein.

Sollte sich bei einem Waffenstillstand eine Grenze innerhalb der Ukraine ergeben oder der Konflikt irgendwann wieder eingefroren werden, wäre die OSCE die erste Adresse, um die Lage zu überwachen.
https://www.osce.org/special-monitoring ... to-ukraine

[Europa2050]

Genau dort steht, dass eben Vermögensgegenstände nicht so einfach beschlagnahmt werden können, sondern dass dafür ein enger rechtlicher Rahmen existiert. Letztendlich bestätigt das ja die Aussage von Platon. Einfach so beschlagnahmen geht nicht, nur weil sich das manche so vorstellen.

Ich gehe auch davon aus, dass die momentanen Einfrierungsmassnahmen erstmal ausschliesslich den Zweck haben, dass die Vermögensgegenstände nicht verschwinden. Das ist rechtlich durch die Annahme, dass die Besitzer eventuell später Zahlungsverpflichtungen haben könnten, in Ordnung.

Die eigentliche Verwertung der Vermögensgegenstände kann m.E. nur durch einen Schuldspruch (welches Gericht?) oder einen Vertrag (Bestandteil eines zukünftigen Friedensvertrages) geschehen.

Nur muss man eben schon berücksichtigen, welchen Forderungen sich Russland aufgrund des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges seitens:
- des Staates Ukraine,
- im Vermögen geschädigter ukrainischer Rechtspersonen
- körperlich (bis zum Tode) geschädigter Privatpersonen
gegenüber sehen wird.

Und da dient einfach - im Falle eines Schudspruches oder Vergleichs - das „Eingefrorene“ um die Einbringbarkeit herzustellen.

Aber einfach so, quasi als Abschlag auf die später festzustellende Gesamtschuld einkassieren, entspricht nicht rechtsstaatlichem Verhalten.

[JJazzGold]

Aber wenn diese Leute sich als Russen fühlen, können sie ja gerne nach Russland ziehen.
Was würde Deutschland sagen, wenn sich z.B. der Landkreis Garmisch-Patenkirchen als autonom erklären würde, weil man sich überwiegend als Österreicher fühlt?

Was werden die Ukrainer sagen, die Selenskyj darüber abstimmen lassen wollte, siehe verlinkten Artikel, und wahrscheinlich immer noch will?
Das wird sich u.a. auch daran entscheiden, wie lange dieser Krieg dauert und wie kriegsmüde die Ukrainer sind und welche Erwartungen sie im Bezug Re-Integration dieser Gebiete hegen. Ob eine Pufferzone bevorzugt wird, in der Hoffnung, dass Russland so lange Ruhe gibt, bis die Ukraine so hochgerüstet ist, dass ein Angriff für Russland desaströse Folgen hätte, oder befürchtet wird, dass Russland exakt über diese Zone in absehbarer Zeit wieder weiteren kriegerischen Landraub initiieren würde. Das ist ein Abwägen.

In Deutschland ist mir keine ähnlich Situation bekannt.. Aber wir können einen Blick nach Spanien werfen, oder Großbritannien mit Schottland und einem Teil Irland.
Nichts davon läuft gut ab, am ruhigsten ist es noch in Schottland.

Nichts desto trotz würde ich den Garmisch-Partnerkirchnern sagen, könnt ihr gerne machen, unter der Bedingung, dass sich ganz Bayern mit Österreich zusammenschließt.

[Panarin]

Vielleicht kann man die Bewohnbarkeit der Restukraine erhalten, indem man mit verschiedenen Defensivsystemen jeden Zutritt von größeren Geräten aus Russland unmöglich macht.
Patriot - Raketen, Laserwaffen, Drohnen, Wärmekameras, maschinelle Totalüberwachung einer bestimmten Grenzlinie und mit der Warnung jeden, der diese Linie Übertritt, mit automatischen Systemen zu vernichten.
Niemand muss ja diese Linie übertreten.

Ich glaube du hast zu viele Science-Fiction-Filme geguckt.

[Kölner1302]

Wie soll das konkret passieren wenn Putin nicht mal bereits ist sich mit Selenski zu treffen?

Bundeskanzler Scholz, soeben zitiert in der Tagesschau:
"Erst wenn Putin versteht, dass er die Verteidigung der Ukraine nicht brechen kann, dann wird er bereit sein, ernsthaft über Frieden zu verhandeln..."

[Panarin]

Auf die Ängste der russischen und auch der ukrainischen Seite könnte eingegangen werden, indem auf einem Streifen auf beiden Seiten der zukünftigen Demarkationslinie (nach Eaffenstillstan) Waffeninspekteure der jeweils anderen Seite uneingeschränkt Zutritt haben.

Das hatten wir doch schon alles mit dem Minsker Abkommen.

[Kölner1302]

Ich glaube du hast zu viele Science-Fiction-Filme geguckt.

Die Laser - Antiraketensystem gibt es in Israel.
https://www.spiegel.de/ausland/israel-t ... b2f1350b26
Alles andere dürfte bekannt sein

[TheManFromDownUnder]

Bundeskanzler Scholz, soeben zitiert in der Tagesschau:
"Erst wenn Putin versteht, dass er die Verteidigung der Ukraine nicht brechen kann, dann wird er bereit sein, ernsthaft über Frieden zu verhandeln..."

Nur das Putin das nie verstehen wird und will

[Panarin]

Die Laser - Antiraketensystem gibt es in Israel.
https://www.spiegel.de/ausland/israel-t ... b2f1350b26
Alles andere dürfte bekannt sein

Und was bringt das gegen die russischen Bodentruppen in der Ukraine?

[Kölner1302]

Und was bringt das gegen die russischen Bodentruppen in der Ukraine?

Gen Bodentruppen gibt es auch andere automatische Defensivsysteme ...

[Panarin]

Gen Bodentruppen gibt es auch andere automatische Defensivsysteme ...

Aha.

[Panarin]

+++ 09:58 Moskau meldet Kapitulation weiterer Soldaten in Asow-Stahlwerk +++

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums haben sich weitere Soldaten auf dem Gelände des Asow-Stahlwerks in Mariupol ergeben. Insgesamt hätten damit seit Montag 1730 Kämpfer die Waffen niedergelegt, sagt der Sprecher des Ministeriums in Moskau. Gestern lag die Zahl bei knapp 1000 Soldaten.

https://www.politik-forum.eu/posting.ph ... 75#preview

Bald wird Putin wohl den Sieg in Mariupol verkünden.

[Cobra9]

Genau dort steht, dass eben Vermögensgegenstände nicht so einfach beschlagnahmt werden können, sondern dass dafür ein enger rechtlicher Rahmen existiert. Letztendlich bestätigt das ja die Aussage von Platon. Einfach so beschlagnahmen geht nicht, nur weil sich das manche so vorstellen.

Ich habe nie gesagt einfach so. Was ist am Hinweis es muss Sanktionen ect. einer Stelle wie der EU oder eines Landes geben so unklar

Aber es ist durchaus möglich, wie vielfach im Falle von Russland, hier Vermögen und Werte zu beschlagnahmen.
Dafür gibt's Sanktionen usw.


Und die EU wird wie die USA genau das tun was ich geschrieben habe.


EU-Kommission: Für Wiederaufbau der Ukraine könnten russische Vermögen beschlagnahmt werden

https://www.nachrichten.at/politik/auss ... 91,3654080


Das ist relativ sicher das es kommt. Und dann nicht willkürlich natürlich. Aber so zu tun es geht quasi nicht ist falsch

[Cobra9]

Aber Rheinmetall kriegt auch keine Massenproduktion hin,
kann nichtmal den laufenden Bedarf der Bundeswehr decken und ist dabei viel zu teuer

Tschuldige das ist Bullshit.

Rheinmetall ist eine der wenigen Firmen die ihre Aufträge erfüllen tut. Aber bitte was liefert Rheinmetall nicht und welche Produkte sind über dem Marktpreis.

Ich bitte außerdem um Nennung der Verträge ect.

Ansonsten ist deine Argumentation nicht belegbar

Das ist wie mit den Tigerpanzern im 2.WK
Der Krieg wurde da entschieden, wo sie nicht waren. Weil es immer zu wenige davon gab.
Und die meisten davon sind nicht im Kampf vernichtet worden, sondern wurden in den Feldwerkstätten überrollt, wo sie auf ihre Instandsetzung warteten, weil irgendwelche Ersatzteile oder Spezialwerkzeug fehlten...
Die Panzer der T-Reihe, egal ob ukrainisch oder russisch, kann man in jeder Landmaschinenschlosserei reparieren

Nö kannst Du nicht mehr. Jeder T 72 mit Upgrades erfordert schon deutlich mehr Aufwand oder T64 der Ukraine.

Was kann die Rüstungsindustrie dafür wenn Deutschland nicht bestellt

Rheinmetall baut nebenbei auch nicht den Leopard 2 A7.
KraussMaffei Group wäre der Ansprechpartner.

Im Übrigen. Die Rüstungsindustrie würde und könnte sehr viel liefern. Wenn die Bundesregierung aber keine Genehmigung erteilt was soll man machen?


Rheinmetall hat nebenbei auch der Merkel schon angeboten 2018 den Spz Lynx. Abgelehnt. Der Lynx wird aber an Besteller ausgeliefert mittlerweile.

Aber wenn Herr Scholz jetzt nicht reagieren will. Was soll man machen

[Cobra9]

Er meint, es sei unmöglich, ohne Verhandlungen zu einem Ende der Kampfhandlungen zu kommen. Und Verhandlungen fanden seit dem 24.2.22 nicht statt.
Ein Ende sei derzeit also nicht absehbar.

Das ist falsch. Verhandlungen auch zwischen Ukraine und Russland gab es bis Mitte Mai.

Oder als Beispiel. Was hat man im März in der Türkei gemacht

https://www.tagesschau.de/ausland/europ ... n-121.html

Wenn ab 24.02 nix passiert ist wie Du sagst.... Komisch das es Verhandlungen gibt. Immer wieder.

Tun die da Xbox spielen


Bis zum 17.05 liefen Verhandlungen jeden Tag


https://www.tagesschau.de/newsticker/li ... handlungen

Nur wird die Ukraine lieber kämpfen als Russlands Forderungen zu erfüllen. Mensch wie böse

[Cobra9]

Ich schlage vor dass alle Seiten die Waffen weglegen und den Rest auf dem Verhandlungswege erledigen. Evtl. indem wirtschaftliche Macht und Bündnisse ins Feld geführt werden.

Ohne ein Schweigen der Waffen wird die Ukraine auf Dauer zu einem Truppenübungsplatz und unbewohnbar.

Russland räumt die ganze Ukraine?

Klasse

[Cobra9]

Gen Bodentruppen gibt es auch andere automatische Defensivsysteme ...

Aber nichts das Krieg wie eine Armee führen kann.

Entschuldigung. Aber Du schreibst utopische Dinge. In 50 Jahren eventuell mal ist man soweit

[Cobra9]

ur das ein solches Vorgehen als ein kriegerischer Akt von Russland gesehen werden koennte. Das geht nur im Zusammenhang einer totalen Niederlage Russlandes und eines Regime Change

Nö.


https://www.nachrichten.at/politik/auss ... 91,3654080

[Cobra9]

Bundeskanzler Scholz, soeben zitiert in der Tagesschau:
"Erst wenn Putin versteht, dass er die Verteidigung der Ukraine nicht brechen kann, dann wird er bereit sein, ernsthaft über Frieden zu verhandeln..."

Womit deine Idee mit Verhandlungen aktuell sinnlos wäre. Die Ukraine muss erstmal Russland raus prügeln aus der gesamten Ukraine.

[Tom Bombadil]

Ich schlage vor dass alle Seiten die Waffen weglegen und den Rest auf dem Verhandlungswege erledigen.

Und wie willst du Putin davon überzeugen?

[NicMan]

[…]
bei den Russen sind es irgendwelche jungen Kerle ohne zivile Verwendbarkeit, die sonst in Gaming, Drogen oder Kriminalität versumpfen würden

So würde ich die dezimierten Eliteeinheiten der VDV nicht bezeichnen.

[Tom Bombadil]

Aus deinen Links geht hervor...

Meinen Beitrag zu § 823 BGB hast du gesehen? Falls nicht:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 823 Schadensersatzpflicht
(1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
(2) Die gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher gegen ein den Schutz eines anderen bezweckendes Gesetz verstößt. Ist nach dem Inhalt des Gesetzes ein Verstoß gegen dieses auch ohne Verschulden möglich, so tritt die Ersatzpflicht nur im Falle des Verschuldens ein.
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__823.html

[Cobra9]

Und wie willst du Putin davon überzeugen?

Und die ukrainische Seite. Die wird ja nicht auf Gebiet verzichten usw

[Europa2050]

Womit deine Idee mit Verhandlungen aktuell sinnlos wäre. Die Ukraine muss erstmal Russland raus prügeln aus der gesamten Ukraine.

Das ist die Frage, ob das nötig ist, oder ob es genügt, weiterhin die russische Armee innerhalb der Ukraine bis zur Handlungsunfähigkeit zu schädigen.

Ich denke, dass ein Baustein des ukrainische Erfolges bisher ist, sich von den Raschisten nicht die Kriegführung aufdrängen zu lassen, sondern da zuzuschlagen, wo das Nutzen/Kosten-Verhältnis am Besten war.
Mit der Folge, dass die russische Armee nur noch ein Teil ihres Anfangsvolumens ist.

Da scheint es mir sinnvoller, das weiter zu machen, als sich in die verlustreiche Rückeroberung prestigeträchtiger Ziel zu stürzen. Und wenn es gut läuft, am Schluss die Reste der Raschisten auf ukrainischem Boden zusammenzukehren wie vor Kijiv oder Charkow.

Sicher war es eine schwere und harte Entscheidung, Mariupol nicht zu versuchen zu entsetzen, unter Ressourcengesichtspunkten vermutlich die einzig Richtige, die Raschisten hätten nur auf ein Schlachtfest gewartet.

[Platon]

Meinen Beitrag zu § 823 BGB hast du gesehen? Falls nicht:

Russische Oligarchen können nicht in Deutschland für Schäden haftbar gemacht werden, die russische Soldaten in der Ukraine angerichtet haben. Allein das zeigt schon, dass hier erhebliche juristische Hürden bestehen dürften.

Wenn geht es um Völkerrechtliches und mir wäre unbekannt, dass man Schadenersatz hier so ohne weiteres einklagen könnte, vielmehr kann ich mich da nur an bilaterale Abkommen erinnern. Polen fordert ja auch immer mal wieder Reparationen von Deutschland, aber wäre mir neu, dass die irgendwo Klage deswegen einlegen könnten. Zumal es ja nichtmal darum geht unmittelbare Opfer bzw. Angehörige vonOpfern von Kriegsverbrechen durch russische Soldaten zu entschädigen, sondern es geht darum wirtschaftliche Mittel für den Wiederaufbau des Landes bereitzustellen.

Es bräuchte wenn dann nach dem Beginn der Kampfhandlungen womöglich komplett neu zu schaffendes Völkerrecht auf Grundlage dessen der ukrainische Staat vor einem internationalen Gericht russische Firmen, Individuen und staatliche Stellen, die selbst nicht unmittelbar an den Kampfhandlungen beteilligt waren, auf Schadenersatz verklagen kann, damit es damit Brücken und Straßen bauen kann. Das alles ohne den Rechtsstaat und Artikel 17 der EU-Charta außer Kraft zu setzen, weil das Ganze nämlich vor dem EU-Gerichshof bestehen mus, wo die betroffenen Personen und Organisationen selbstverständlich umgehend Klage einreichen werden, was das Ganze dann auf Jahre hinauszögern könnte.

Wie gesagt, ich bin mal gespannt, wie man das wasserdicht juristisch machen will, dass das klappt und auch wirklich zeitnah zu Enteignungen führt und nicht zu jahrelangen Rechtsstreiten führen, die den Sinn der ganzen Aktion durchkreuzen.

[sünnerklaas]

Russische Oligarchen können nicht in Deutschland für Schäden haftbar gemacht werden, die russische Soldaten in der Ukraine angerichtet haben. Allein das zeigt schon, dass hier erhebliche juristische Hürden bestehen dürften.

Was aus meiner Sicht rechtlich bestenfalls ginge, wären Zwangsanleihen auf in der EU und der Schweiz lagernden russische Auslandsvermögen.

[3x schwarzer Kater]

Ich habe nie gesagt einfach so. Was ist am Hinweis es muss Sanktionen ect. einer Stelle wie der EU oder eines Landes geben so unklar

Darum gings aber. Um den Wunsch mancher Forenuser einfach mal die Auslandsvermögen der Russischen Zentralbank zu beschlagnahmen.

Aber es ist durchaus möglich, wie vielfach im Falle von Russland, hier Vermögen und Werte zu beschlagnahmen.
Dafür gibt's Sanktionen usw.

Offensichtlich nicht, wie aus deiner Quelle hervorgeht. Auch die Sanktionen bieten keine Möglichkeit die Vermögen einfach so zu beschlagnahmen. In deiner Quelle wird auch genau erklärt was der Unterschied zwischen "einfrieren" und "beschlagnahmen" ist und welche engen rechtlichen Anforderungen an eine Beschlagnahme gestellt werden.
Deine Quelle spiegelt im wesentlichen die Auffassung von Platon wieder, dass wir uns immer noch in einem Rechtsstaat befinden in dem ohne ausreichende rechtliche Regelung nicht einfach Vermögen beschlagnahmen kann.

[Kritikaster]

Sicher war es eine schwere und harte Entscheidung, Mariupol nicht zu versuchen zu entsetzen, unter Ressourcengesichtspunkten vermutlich die einzig Richtige, die Raschisten hätten nur auf ein Schlachtfest gewartet.

Ist eben ein Effekt der von Dir beschriebenen Gesamtstrategie. Bisweilen sind die Folgen ganz besonders bedrückend, aber es bleibt natürlich vernünftig, weiter im Rahmen der eigenen Möglichkeiten zu agieren, anstatt Ressourcen für Prestigeaktionen mit zweifelhaftem Ausgang zu riskieren.

Die Bedeutung des leidvollen Widerstands der Kämpfer in Mariupol für die gesamte ukrainische Front kann kaum überschätzt werden.