Nancy Faeser - Als Innenministerin noch tragbar?

[firlefanz11]

Wen wundert das wenn BT Abgeordnete der Die Linke Putin als Opfer hinstellen u. den Kriegsausbruch einer amerikanischen Verschwörung zuschreiben...?

[Alexyessin]

Jetzt ist es auf einmal wissenschaftlich

was niemand behauptet hat. Benütze doch bitte deine Lesefähigkeit dazu.

[Alexyessin]

Aha, wir kommen also langsam der Sache näher. Es gibt also außer "Hase macht buh" nichts und Hetzjagden sind Definitionssache. Wenn "Hase macht buh" eine Hetzjagd ist, was war denn das was in Köln Silvester 2015/2016 stattgefunden hat?

Die Quellen sind genannt, sowohl im Thread als auch hier. Wenn du meinst das negieren zu wollen, ist das dein Thema, nicht mehr meins.

[Alexyessin]

https://www.br.de/nachrichten/deutschla ... in,T3vX7m9

Nancy Faeser:


Eine Woche später:

https://weltwoche.ch/daily/an-der-1-mai ... u-stoeren/

Nancy Faeser:
"..."

DAS Jack, wäre ausgewogen. Nicht nur "deine" Meinung, sondern auch das, was sie sonst noch getwittert hat.
Schlimm genug, daß die Faschistenangriffe in Glauchau noch nicht von ihr gebrandbarkt wurden. Aber niemand ist unfehlbar.

[jack000]

Die Quellen sind genannt, sowohl im Thread als auch hier. Wenn du meinst das negieren zu wollen, ist das dein Thema, nicht mehr meins.

Wie schon erwähnt: "Es gibt also außer "Hase macht buh" nichts und Hetzjagden sind Definitionssache." ... Oder sind sonst noch Quellen außer "Schaul mal im Strang nach" (Der immer noch gesperrt ist) genannt worden?
=> Das rechtsradikale Idioten Fehlverhalten an den Tag gelegt haben ist unumstritten und unverzeihlich! Aber es geht um den Begriff "Hetzjagden"...
=> Ebenso ist die Frage noch offen, dass wenn "Hase macht buh" eine Hetzjagd ist, was war denn das Silvester 2015/2016 gegenüber den Mädchen/Frauen?

[jack000]

DAS Jack, wäre ausgewogen.

Ausgewogen wäre es, wenn den Worten auch Taten folgen würden. Passiert ist aber "..." ...

[Michael Alexander]

Es gibt hier doch wohl hoffentlich einen Konsens unter den politisch Gemässigten, dass eine Innenministerin, die für linksextreme Antifa-Blätter schreibt, untragbar ist. Was Extremisten dazu sagen, dürfte vorhersehbar, aber auch ohne Relevanz sein.

[Alexyessin]

Wie schon erwähnt: "Es gibt also außer "Hase macht buh" nichts und Hetzjagden sind Definitionssache." ...

Außer die anderen genannten.

[Alexyessin]

Ausgewogen wäre es, wenn den Worten auch Taten folgen würden. Passiert ist aber "..." ...

Ach ja, der Tweet den du schreibst, der hat natürlich mehr Kraft als der den ich gepostet hab.

[Alexyessin]

Es gibt hier doch wohl hoffentlich einen Konsens unter den politisch Gemässigten, dass eine Innenministerin, die für linksextreme Antifa-Blätter schreibt, untragbar ist.

Nur hat sie das nicht.

[jack000]

Es gibt hier doch wohl hoffentlich einen Konsens unter den politisch Gemässigten, dass eine Innenministerin, die für linksextreme Antifa-Blätter schreibt, untragbar ist.

Nein, den gibt es nicht, weil das ist: https://img.promipool.de/www-promipool- ... gl7juqy28s

Und als Ergebnis kommt bei heraus, dass man selbst in den lokalen Käseblättern immer Täterbeschreibungen liest, die von dem erheblich abweichen was NF als größte Gefahr für Deutschland sieht.

[jack000]

Ach ja, der Tweet den du schreibst, der hat natürlich mehr Kraft als der den ich gepostet hab.

Je nach Umsetzung, bzw. Durchsetzung ... wo wird da wohl Priorität gesetzt?

[jack000]

Außer die anderen genannten.

Welche anderen

[Alexyessin]

Je nach Umsetzung, bzw. Durchsetzung ... wo wird da wohl Priorität gesetzt?

Tut mir leid, aber deine Frage ergibt hier keinen Sinn. Formuliere es doch anders.

[Alexyessin]

Welche anderen

Die genannten. Im Thread und hier. Aber ist eh egal. Für dich darfs keine Hetzjagd sein und jeder hier kann sich einen Reim daraus machen, warum du das gerne negieren willst.

[jack000]

Die genannten.

Na denn nenne diese mal ... vermutlich kommt dann da gleiche warum der entsprechende Strang noch nicht offen ist. Kennen wir ja schon ...

[Alexyessin]

Na denn nenne diese mal ... vermutlich kommt dann da gleiche warum der entsprechende Strang noch nicht offen ist. Kennen wir ja schon ...

Ja Jack, genau die.
Wenn du da anderer Ansicht sein musst, bitte. Geschenkt. Ist dein Gewissen, nicht meins.

[Tom Bombadil]

...eine Innenministerin, die für linksextreme Antifa-Blätter schreibt, untragbar ist.

Welche Blätter sind damit gemeint?

[Schnitter]

Welche Blätter sind damit gemeint?

Sie hat einen Gastbeitrag für eine Antifa Zeitung verfasst.

[busse]

Die genannten. Im Thread und hier. Aber ist eh egal. Für dich darfs keine Hetzjagd sein und jeder hier kann sich einen Reim daraus machen, warum du das gerne negieren willst.

Nochmals es gab keine Hetzjagd und in Chemnitz wird weiter gelacht über die nie stattgefundenen Hetzjagden.
Zitiere doch noch mal die Systempresse mit den gleichlautenden Meinungen *lach*, ich kann mir schon einen Reim draus machen wenn westdeutsche Provinzler hier die Welt erklären wollen, aber ist eh egal.
busse

[Michael Alexander]

Nur hat sie das nicht.

Welche Blätter sind damit gemeint?

Faeser hat einen Artikel im Magazin Antifa veröffentlicht. Antifa ist das Organ der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Der VVN-BdA steht in kommunistischer Tradition und wurde bis zur Wende als Vorfeldorganisation der DKP wesentlich von der DDR finanziert, um gegen die freiheitliche Ordnung in der Bundesrepublik zu hetzen.

Kurt Schumacher hätte sich im Grabe umgedreht.

[Alexyessin]

Faeser hat einen Artikel im Magazin Antifa veröffentlicht. Antifa ist das Organ der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Der VVN-BdA steht in kommunistischer Tradition und wurde bis zur Wende als Vorfeldorganisation der DKP wesentlich von der DDR finanziert, um gegen die freiheitliche Ordnung in der Bundesrepublik zu hetzen.

Kurt Schumacher hätte sich im Grabe umgedreht.

Die Behauptungen bezüglich der VNN kannst du sicherlich sachlich und seriös belegen, danke. Sonst dreht sich Adenauer im Grab um.

[Alexyessin]

Nochmals es gab keine Hetzjagd

Jaja, wir kennen deine Relativierungen bezüglich Rechtsextremistischer Ausschreitungen nicht nur aus diesem Thread.

[jack000]

Jaja, wir kennen deine Relativierungen bezüglich Rechtsextremistischer Ausschreitungen nicht nur aus diesem Thread.

Das es unentschuldbares Verhalten seitens rechter Gruppierungen gab zweifelt niemand an. Du hast aber selbst zugegeben, das "Hase macht buh" in deiner Definition eine Hetzjagd ist und es ansonsten nichts an Quellen für eine Hetzjagd gibt.

Und wenn "Hase macht buh" bereits für dich eine Hetzjagd ist, wie bezeichnest du das, was Silvester in Köln 2015/2016 stattgefunden hat?

[Alexyessin]

Das es unentschuldbares Verhalten seitens rechter Gruppierungen gab zweifelt niemand an. Du hast aber selbst zugegeben, das "Hase macht buh" in deiner Definition eine Hetzjagd ist und es ansonsten nichts an Quellen für eine Hetzjagd gibt.

Habe ich nicht. Unterlasse solche Unterstellungen.

[jack000]

Habe ich nicht. Unterlasse solche Unterstellungen.

Wie sonst interpretiere ich denn:

Hetzjagden sind halt kein wissenschaftlich definierter Begriff

https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 7#p5207617

Und auf wiederholter Nachfrage hast du immer noch nichts zu weiteren Beweisen gepostet, die belegen, dass es Hetzjadgen gab.
=> Was soll man davon denn halten?

Aber ok, zum x-mal die Frage: Wenn "Hase macht buh" (Mehr hast du ja nicht) also eine Hetzjagd ist, was war das was in Köln Silvester 2015/2016 stattgefunden hat?

[Alexyessin]

Wie sonst interpretiere ich denn:

https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 7#p5207617

Und auf wiederholter Nachfrage hast du immer noch nichts zu weiteren Beweisen gepostet, die belegen, dass es Hetzjadgen gab.
=> Was soll man davon denn halten?

Davon kann jeder halten was er will. Du hast die Belege bekommen und bist nicht willens diese korrekt zu widerlegen.

[Michael Alexander]

Die Behauptungen bezüglich der VNN kannst du sicherlich sachlich und seriös belegen, danke. Sonst dreht sich Adenauer im Grab um.

Die VVN wurde wesentlich von der DKP finanziert:

Die traditionsreichste und mitgliederstärkste antifaschistische Organisation in der Bundesrepublik steht vor dem Ruin. Die DKP hat die finanzielle Unterstützung der 1947 gegründete „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes . Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) gestoppt. Damit ist die Finanzierung der VVN-BdA nicht mehr gesichert. Jahrelang hatte deren Präsidium auch gegenüber den eigenen Mitgliedern und hauptamtlichen Beschäftigten eine Fremdfinanzierung durch die DKP abgestritten. Als die Mitarbeiter die Nachricht auf der erweiterten VVN-Sekretariatsbesprechung am Dienstag erfuhren, waren sie schockiert. Das Führungsgremium mußte zugeben, daß es die Mitglieder jahrelang belogen hatte.

Quelle: https://taz.de/Deutsche-Kommunisten-sto ... /!1788649/

Die DKP wiederum wurde wesentlich vom DDR-Regime finanziert, womit klar ist, woher das Geld für die VVN letztlich kam.

Jährlich flossen 70 Millionen DM aus der DDR in die Kassen der Partei. Selbst noch zwei Tage vor seinem Sturz als Staatsratsvorsitzender genehmigte Erich Honecker der DKP für 1990 65 Millionen Mark. Dazu Manfred Wilke: „Die DKP hatte gegenüber allen anderen linken Splittergruppen einen großen Vorteil. Die Kriegskasse wurde immer aus der DDR gefüllt. Das heißt, sie konnten ihre Funktionäre bezahlen, sie konnten Druckerzeugnisse herausbringen, Zeitungen, Broschüren, Bücher, Verlag. Der Pahl-Rugenstein Verlag in Köln war de facto ein DKP-Verlag.“

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/geschich ... n-100.html

Schumacher verabscheute bekanntlich rot lackierte Faschisten.

Schon 1948 fasste die SPD einen Unvereinbarkeitsbeschluss, der die gleichzeitige Mitgliedschaft in der Organisation und der SPD untersagte. Als Parteivorsitzender amtierte zu diesem Zeitpunkt Kurt Schumacher (1895-1952), der selbst KZ-Häftling war.

Die Gründer der VVN hatten ein „Doppelgesicht“, wie es der Historiker Rudolf von Hüllen nennt. Sie waren die Kämpfer gegen den Nationalsozialismus. Aber gleichzeitig traten sie für eine „stalinistische Variante des Sozialismus“ ein und „die Abschaffung von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten“. Dieser Geruch haftet dem Verein bis heute an.

Quelle: https://www.bz-berlin.de/archiv-artikel ... bschwoeren

Die VVN wird auch dieses Jahr vom Verfassungsschutz beobachtet:

Die Organisation, für die Nancy Faeser einen Gastbeitrag geschrieben hat, wird nach Informationen der F.A.Z. vom Verfassungsschutz beobachtet.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/fae ... 86794.html

Auch in Bayern gibt es Verbände, die Opfer des Nationalsozialismus versammeln, aber sich nicht für kommunistische Umtriebe einspannen lassen, etwa den Bund Widerstand und Verfolgung (BWV). Auf dessen Homepage liest man folgendes über die VVN:

Ungebrochenes traditionskommunistisches Selbstverständnis

Dass dieser eingeschrumpfte Kern sich demokratisch geläutert haben könnte, war an sich schon nicht zu erwarten. Das ergibt sich auch aus dem Doppelgesicht, das die alten kommunistischen Widerstandskämpfer der Organisation tragen. Sie wurden verfolgt und leisteten Widerstand gegen die Nationalsozialisten. Das verdient Anerkennung und Respekt. Aber dies umfasst nur 12 Jahre ihrer Biographie. Und nach 1945 hätte man nicht nur akzeptieren dürfen, wogegen sie stritten, sondern man musste auch kritisch fragen, wofür sie eintraten: Eben für die Einführung einer stalinistischen Variante des Sozialismus und für die Abschaffung von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten (vgl. dazu auch: Hermann Weber: Der Antifaschismus-Mythos der SED, in: FREIHEIT UND RECHT, März 2005/1). Das wiegt über die vielen Jahrzehnte schwer, wenn nicht schwerer als der Widerstand während des Dritten Reiches und das – bei der VVN-BdA durchaus nachrangige – Engagement gegen tatsächlichen Rechtsextremismus. Zur Ambivalenz der Biographien gehört auch, dass diese Opfer häufig selber als Täter tätig wurden. Sie billigten und rechtfertigten als Kommunisten die Einrichtung einer Diktatur und die Verfolgung von Demokraten in der DDR. Und zwei der bekanntesten Frankfurter VVN-Ikonen, Emil Carlebach und Peter Gingold, beteiligten sich als Mitglieder in Schiedskommissionen der DKP ganz unmittelbar an der Jagd auf „Abweichler“ in den eigenen Reihen, übertrugen stalinistische Repressionsmentalität schon mal in die Strukturen ihrer KPD und DKP. Und letztlich: Den jüngeren VVN-BdA-Mitgliedern kann man nicht einmal den Widerstand gegen den Nationalsozialismus entlastend anrechnen. Sie sind Mitglieder einer Organisation, die SED-Unrecht vollkommen ausblendet und sich konsequent gegen einen Vergleich von Diktaturen richtet. Was wiederum bedeutet, dass für diese Leute Menschenrechte nicht universell gültig sind.

Quelle: https://www.bwv-bayern.org/component/co ... ismus.html


Und jetzt sag nur, dass war dir alles unbekannt. Ich vermute ja eher, dass deine politische Einstellung so weit links ist, dass dich Linksextremismus nicht stört. Da hat man dann eben gerne Tomaten auf den Augen und weiss von nichts. Das könnte auch für diese unsägliche Innenministerin zutreffen.

[Alexyessin]

Die VVN wurde wesentlich von der DKP finanziert:

Bis 1989. Wann hat Frau Fraeser einen Gastbeitrag geschrieben?

[Tom Bombadil]

Faeser hat einen Artikel im Magazin Antifa veröffentlicht. Antifa ist das Organ der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Der VVN-BdA steht in kommunistischer Tradition und wurde bis zur Wende als Vorfeldorganisation der DKP wesentlich von der DDR finanziert, um gegen die freiheitliche Ordnung in der Bundesrepublik zu hetzen.

Kurt Schumacher hätte sich im Grabe umgedreht.

Danke für die Info, da haben wir ja eine "tolle" Innenministerin

[Alexyessin]

Danke für die Info, da haben wir ja eine "tolle" Innenministerin

Wann wurde dieser Artikel verfasst?
Einfach mal vorher neutral informieren.

[Tom Bombadil]

Wann wurde dieser Artikel verfasst?

Jaja, zu dem Zeitpunkt war das natürlich keine Organisation von links außen

[Alexyessin]

Jaja, zu dem Zeitpunkt war das natürlich keine Organisation von links außen

War sie auch nicht. Es gibt keinerlei Ansatzpunkte, daß die VVN irgendwo "links außen" gewesen wäre seit dem Zusammenbruch des Ostblocks.
Außer du weißt dahingehend mehr als ich, dann wäre es gut, wenn du dies belegen könntest.

[Tom Bombadil]

...wenn du dies belegen könntest.

Dass diese Organisation auch nach 1990 von div. Verfassungsschutzeinrichtungen beobachtet wurde, wusstest du bestimmt nicht

Meine Zeit kann ich auch besser verschwenden.

[Michael Alexander]

Bis 1989. Wann hat Frau Fraeser einen Gastbeitrag geschrieben?

Oh Mann.

Gab es denn eine Distanzierung der VVN vom Kommunismus und von ihrer eigenen Geschichte? Wie steht die VVN zu linksextremer Gewalt?

Schon die Frage ist absurd, denn noch heute würdigt die VVN die DKP mit Grussworten; der VVN-Vorsitzende gibt freundschaftliche Interviews bei DKP-Organen; es gibt enge personelle und ideologische Verflechtungen zwischen DKP und VVN. Die VVN beruft sich, ganz in der Tradition der DDR, auch auf den Schwur von Buchenwald, mit den ganzen Verzerrungen der Geschichte, die man von Kommunisten gewohnt ist.

Quellen:
https://www.unsere-zeit.de/solidaritaet ... da-157166/
https://www.unsere-zeit.de/juenger-groe ... ar-145670/

[Alexyessin]

Dass diese Organisation auch nach 1990 von div. Verfassungsschutzeinrichtungen beobachtet wurde, wusstest du bestimmt nicht

Meine Zeit kann ich auch besser verschwenden.

Bis wann und von welchen? Der letzte V-Schutz der überhaupt noch beobachtet hat, war der bayrischer - und selbst der hat eingestellt.

[Alexyessin]

Oh Mann.

Gab es denn eine Distanzierung der VVN vom Kommunismus und von ihrer eigenen Geschichte? Wie steht die VVN zu linksextremer Gewalt?

Schon die Frage ist absurd, denn noch heute würdigt die VVN die DKP mit Grussworten; der VVN-Vorsitzende gibt freundschaftliche Interviews bei DKP-Organen; es gibt enge personelle und ideologische Verflechtungen zwischen DKP und VVN. Die VVN beruft sich, ganz in der Tradition der DDR, auch auf den Schwur von Buchenwald, mit den ganzen Verzerrungen der Geschichte, die man von Kommunisten gewohnt ist.

Quellen:
https://www.unsere-zeit.de/solidaritaet ... da-157166/
https://www.unsere-zeit.de/juenger-groe ... ar-145670/

Die VVN-BdA ist in der Sache keine antikapitalistische Organisation. Es gibt viele Antikapitalisten unter unseren Mitgliedern, die meisten unserer Gründerinnen und Gründer waren ja Kommunisten, also sicherlich Antikapitalisten. Aber wir haben auch Mitglieder, die keine Antikapitalisten sind – zum Beispiel mit einem christlichen Hintergrund, oder solche, die auch Mitglied bei den Grünen sind, denen man sicherlich nicht in der Gänze unterstellen kann, antikapitalistisch zu ein. Also: In der Gänze ist die VVN-BdA nicht antikapitalistisch, weite Teile der Mitgliedschaft sind es schon.

Muss ja ein sehr böser Verein sein, gell.

Also, Frau Faeser hat einen Artikel als Gastbeitrag auf der Seite der VNN verfasst. Hast du diesen Artikel auch gelesen oder plapperst du nur nach, was Anweisungstechnisch im rechtsextremen Drehbuch steht?
Fakt ist, das Faeser als hessische SPD Vorsitzende einen Gastbeitrag zum Themenkomplex NSU 2.0 geschrieben hat, der wohl in manchen Kreisen genau so sauer aufstößt wie ihr erklärtes Ziel den Rechtsextremismus zu bekämpfen.

[busse]

Jaja, wir kennen deine Relativierungen bezüglich Rechtsextremistischer Ausschreitungen nicht nur aus diesem Thread.

Jaja, wir kennen auch zur Genüge deine immer wieder nicht bewiesenen Argumente und ja weil du das "wir" hier anführst, du wurdest nicht nur von mir darauf hingewiesen.
busse

[busse]

Bis wann und von welchen? Der letzte V-Schutz der überhaupt noch beobachtet hat, war der bayrischer - und selbst der hat eingestellt.

Ach herrje , das erzählen nun die die andere auffordern doch genau zu schauen mit wem man demonstriert ?
Ist ja zum Totlachen diese Heuchelei.
Ein widerlicher kommunstischer Verein , gesponsert von der ehemaligen DDR und gesteuert vom ehemaligen MfS. Die widerlichsrten Kanaillen kann man sich in diversen Aufmärschen von Links in Berlin schön anschauen, kommt eher selten in westdeutscher Provinz an, da ja der ÖR eine eigene Wahrnehmung hat.
Heute kann ich sie mir wieder im Treptower Park besichtigen vor Ort, dann kannst du wieder mit deinen "Beweisen" um die Ecke kommen gespeist von einer Systempresse der du natürlich "reinen Glauben" schenkst. Viel Spaß dabei von der westdeutschen Provinzcouch.
busse

[Michael Alexander]

Muss ja ein sehr böser Verein sein, gell.

Also, Frau Faeser hat einen Artikel als Gastbeitrag auf der Seite der VNN verfasst. Hast du diesen Artikel auch gelesen oder plapperst du nur nach, was Anweisungstechnisch im rechtsextremen Drehbuch steht?
Fakt ist, das Faeser als hessische SPD Vorsitzende einen Gastbeitrag zum Themenkomplex NSU 2.0 geschrieben hat, der wohl in manchen Kreisen genau so sauer aufstößt wie ihr erklärtes Ziel den Rechtsextremismus zu bekämpfen.

Gut, ich stelle fest, dass du nicht auf die ursprünglich in Zweifel gezogenen Fakten eingehst, sondern nun auf andere Punkte ausweichst. Zur Erinnerung: Es ging mir nur darum, wo Frau Faeser ihren Beitrag verfasst hat und wer hinter der VVN steht; genau das hattest du ja bezweifelt und nach Quellen verlangt. Diese habe ich geliefert, und nun verschiebst du die Torposten.

Ich bin mit keinem Wort darauf eingegangen, was Frau Faeser geschrieben hat. Ich würde auch einen Innenminister kritisieren, der einen faktisch korrekten Artikel zum Thema Linksextremismus in der Deutschen Stimme oder ähnlichen Organen veröffentlicht.

Deine Unterstellungen zum Thema Rechtsextremismus zielen ins Leere, aber aufgrund meiner bisherigen Erfahrungen hier im Forum (vor allem bezüglich dessen, wer am längeren Hebel sitzt), beende ich hiermit die Diskussion mit dir, Herr Ehrenpräsident.

[Alexyessin]

Jaja, wir kennen auch zur Genüge deine immer wieder nicht bewiesenen Argumente und ja weil du das "wir" hier anführst, du wurdest nicht nur von mir darauf hingewiesen.
busse

Wir ist die Forengemeinschaft. Und das kann hier jeder, der liest auch verstehen woher der "Hasi" bei dir läuft.

[Alexyessin]

Ach herrje , das erzählen nun die die andere auffordern doch genau zu schauen mit wem man demonstriert ?

Na, Antwort oder nicht? Oder nur wieder whataboutism Rabulistik?

[Alexyessin]

Ich bin mit keinem Wort darauf eingegangen, was Frau Faeser geschrieben hat. Ich würde auch einen Innenminister kritisieren, der einen faktisch korrekten Artikel zum Thema Linksextremismus in der Deutschen Stimme oder ähnlichen Organen veröffentlicht.

Der VNN war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wo noch genau eine linksextreme Vereinigung? Genau DAS wollte ich von dir wissen.

[Erasmus]

Was immer Frau Faeser tut oder lässt, so steht doch außer Zweifel, dass ihr Ministeramt ein Schaulaufen sein soll für ihre Spitzenkandidatur in Hessen, dort, wo ihr "Herz liegt", wie sie zitiert wird. Auch dieser Posten wurde also lediglich aus innerparteilichen Gründen und nicht aus sachlichen Gründen vergeben.

Man fragt sich, ob außer Hubertus Heil eigentlich irgendein Ministerium, das der SPD zustand, nach reinen Kompetenzgesichtspunkten vergeben wurde.

[Alexyessin]

Man fragt sich, ob außer Hubertus Heil eigentlich irgendein Ministerium, das der SPD zustand, nach reinen Kompetenzgesichtspunkten vergeben wurde.

Lauterbach. Bitte Danke.

[jack000]

Nancy Faeser und ihr seltsames Bild der Lage:

Faeser verdreht die Statistik für ihre politischen Zwecke

Innenministerin Nancy Faeser instrumentalisiert Berichte über Extremismus und Antisemitismus, um ihren „Kampf gegen Rechts“ zu legitimieren. Unangenehme Wahrheiten übertüncht sie mit Agitation.

Gleich zwei Meldungen haben am Dienstag früh Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf den Plan gerufen. Da wäre zum einen die Meldung des Bundeskriminalamtes (BKA) zur politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2021; zum anderen eine Allensbach-Studie, die den Antisemitismus in Deutschland untersucht und zum Ergebnis kommt, dass die muslimische Minderheit in Deutschland überproportional starke Ressentiments gegen Juden hegt.

[...]
Nähme man Faeser beim Wort, dann müssten etwa die rechtsextremen Gesamtstraftaten in Deutschland gestiegen sein. Das Gegenteil ist der Fall. Sie fielen um rund 7 Prozent von 23.604 auf 21.964. Die Gewaltstraftaten fielen von 1.092 auf 1.042. Mit Sicherheit spielt der Corona-Faktor eine Rolle – doch den gab es auch im Vergleichsjahr 2020.

Ähnlich sieht es bei den linksextremen Straftaten aus. Die Gesamtstraftaten gingen von 10.971 auf 10.113 zurück, Gewaltstraftaten reduzierten sich von 1.562 auf 1.203. Dass die Zahl der Gewaltdelikte von Linksextremen 2020 wie 2021 höher ist als die bei Rechtsextremen, gehört zu den Statistiken, die Faeser eher nicht in die Öffentlichkeit zerren will. Es würde nicht nur den Mythos entzaubern, dass sich linke Gewalt „nur gegen Sachen“ richtet, sondern neuerlich veranschaulichen, dass die Autorin eines Gastbeitrags für die „antifa“ auf dem linken Auge blind ist.

Dabei liegt die eigentliche Brisanz des BKA-Berichts woanders. Denn zum ersten Mal seit der Einführung des Meldedienstes für politisch motivierte Kriminalität haben die Straftaten die 50.000 geknackt – die Zahl der Straftaten ist insgesamt von 44.692 auf 55.048 gestiegen. Die Polizei ist bei der überwältigenden Mehrheit der Delikte nicht mehr in der Lage, diese ideologisch zuzuordnen. Die Reaktion auf die Corona-Maßnahmen hat die Polizei mit einem Konglomerat konfrontiert, das nicht in die bekannten Denkschablonen passt.

Faeser instrumentalisiert diesen Anstieg politisch. Sie kann die Statistik anführen, dass der Extremismus in Deutschland an Boden gewonnen hat, und suggeriert zugleich, dass der Rechtsextremismus die gefährlichste Form sei. In Wirklichkeit verbuchen die politisch nicht zuzuordnenden Straftaten den Löwenteil: Insgesamt stiegen sie von 8.624 im Jahr 2020 auf 21.339 im Jahr 2021. Das ist ein Anstieg von 147 Prozent. Doch für die linke Agitation reicht es. Die meisten Medien lassen Faeser diesen Taschenspielertrick durchgehen.

Doch Faeser belässt es nicht nur bei dieser Front. Antisemitismus ist der nächste Punkt der Agenda – und nicht minder dem Faeser’schen Narrativ angepasst. „Wir sehen eine massiv steigende Zahl antisemitischer Straftaten. Das ist eine Schande für unser Land. Es ist beschämend, wie der Völkermord an den europäischen Juden von manchen Corona-Leugnern, die sich einen gelben Stern anheften, verharmlost wurde“, erklärt sie. Dass Juden auf offener Straße in Brennpunkten nicht mehr mit Kippa rumlaufen können, hängt offenbar vornehmlich mit brutalen Corona-Leugnern zusammen.

Tatsächlich gibt es wenigstens ein kleines Eingeständnis – aber nicht, ohne zuvor das rechtsextreme Gespenst herbeizubeschwören. „84 Prozent der antisemitischen Straftaten sind rechtsextremistisch einzuordnen. Wir sehen aber auch eine Zunahme des islamistisch geprägten Antisemitismus.“ Die Prioritäten der Hessin sind klar. Ähnlich, wie Faeser zum 1. Mai von der bunten Demonstrationskultur geschwärmt hat, und dabei den Antisemitismus der „Migrantifa“ unter den Tisch fallen ließ, muss selbst in diesem Zusammenhang deutlich werden, dass nur eine einzige Fraktion als wirklich antisemitisch gelten kann. Ob nun rechte Glatze oder Corona-Kritiker: Der Staat gibt das Feindbild vor.

Dabei kursierte am Dienstagmorgen eine andere Nachricht durch die Medien. Allensbach hatte in einer Studie zu Antisemitismus herausgefunden, dass Ressentiments vor allem im Migrantenmilieu muslimischer Prägung vorherrschen. 22 Prozent der Bevölkerung teilten „antisemitische Vorstellungen“ – unter den befragten Muslimen lag er sogar bei knapp 46 Prozent. 54 Prozent glauben, dass Juden ihren Status als Holocaustopfer ausnutzen (Nicht-Muslime: 34 Prozent), 49 Prozent stimmen der Aussage zu, Juden hätten besonders viel Macht in der Wirtschafts- und Finanzwelt (Nicht-Muslime: 23 Prozent). Ein Drittel machte sie sogar für viele Wirtschaftskrisen verantwortlich (Nicht-Muslime: 11 Prozent).

Faesers Politik ist daher keine bloße Politik der Lippenbekenntnisse. Es ist eine offene Politik der Ungleichgewichtung, der Agitation und gezielten Suggestion, um eigene Projekte zu legitimieren. Die Methode, mit der sie vorgeht, erscheint weniger erratisch als die des Bundesgesundheitsministers – aber nicht weniger besessen. Seit ihrer Amtseinführung fährt sie konsequent dieselbe Linie. Es ist diese bewusste Mischung aus Irreführung, Zielstrebigkeit, Manipulation und ideologischer Orientierung, die auf dem Posten der höchsten Verfassungsschützerin brandgefährlich ist.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen ... DwB1yO10Pk
Unglaublich sowas! Entweder weiß Faeser es nicht besser oder sie lügt bewusst. Aber egal was davon zutrifft, es zeigt das sie auf keinen Fall geeignet ist für das Amt

[firlefanz11]

Unglaublich sowas! Entweder weiß Faeser es nicht besser oder sie lügt bewusst.

Ich tippe auf Letzteres...

[jack000]

Rainer Wendt äußert sich zum Thema Faeser:

TE: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Bundesdisziplinarordnung ändern, um künftig Verfassungsfeinde schneller aus dem öffentlichen Dienst werfen zu können. Das versucht sie mit Zahlen zu Rechtsextremismus-Verdachtsfällen im Sicherheitsbereich zu untermauern, die ihrer Meinung nach eine dramatische Unterwanderung zeigen. Wie beurteilen Sie als Polizeigewerkschafter diese Gefahr?

Rainer Wendt: Jeder nachgewiesene Fall von Extremismus in Sicherheitsbehörden ist einer zu viel. Deshalb es ist es gut, dass Vorgesetzte genau hinschauen und tätig werden, wenn ein Verdacht besteht. Die geschilderten Verdachtsfälle sind allerdings kein Anlass zu Alarmismus. Bei mehr als 300.000 Beschäftigten bei den Sicherheitsbehörden – die Bundeswehr noch gar nicht eingerechnet – bewegen sie sich deutlich unterhalb der Ein-Prozent-Marke. Schaut man auf die Ermittlungsergebnisse, also tatsächlich nachgewiesene Fälle, reduzieren sich diese Zahlen häufig noch beträchtlich – auf einen Anteil unter 0,1 Prozent.

https://www.tichyseinblick.de/interview ... ebX21CmEyM
Ähnlich wie bei der Tempolimit-Debatte geht es mal wieder nur darum mit Kanonen auf Spatzen zu schießen. Sicherlich darf auf keinen Fall der ÖD von irgendwelchen Extremisten unterwandert werden, aber da sind bereits Maßnahmen vorhanden. Nancy Faeser will damit die ausufernde Kriminalität in anderen Deliktskategorien und das damit verbundene Versagen unter den Deckmantel "Kampf gegen Rechts" kaschieren.

[jack000]

Ich tippe auf Letzteres...

Ich auch, aber selbst ersteres wäre schon ein Scheitern an der Realität.

[busse]

Ich auch, aber selbst ersteres wäre schon ein Scheitern an der Realität.

Aber beide, nämlich Parteisoldat von Merkels Gnaden Haldenwang und Faeser bedienen das was sie seit Jahren ideologisch bedienen wollen, den Kampf gegen Rechts.
In Peinlichkeiten (SEK, Bundeswehr), medial massiv gestützt ist man sich nicht verlegen, dümmer geht immer. Meistens liest man Monate danach auf Seite 20 einen Dreizeiler das alles so gar nicht gewesen ist.
Wenn es aber um islamistische Anschläge geht, hat der Islam natürlich nie etwas zu tun damit und selbstverständlich sind das alles psychisch gestörte Einzeltäter. Bei s.g. "rechten Anschlägen" sind (fast) immer Vernetzungen vermutet, die nie aufgedeckt werden und wurden, im Zweifelsfall schießt die AfD mit.
Aber solche Leute werden eben ins Amt gehoben von den Parteien die der Wähler eben wählt.
busse