Positionspapier Ampelkoalition

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Diplomatensohn5000
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Diplomatensohn5000 »

Misterfritz hat geschrieben:(24 Nov 2021, 21:50)

Wie meinst DU das, dass sie angeblich so häufig vorkommen?
Ich dachte, es ist eher das Fehlen.
Und was werde ich wohl meinen? :dead: :dead: :dead:
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Troh.Klaus »

sünnerklaas hat geschrieben:(24 Nov 2021, 21:35)
Geht ganz einfach. Zum Beispiel damit, dass der Posten des Gesundheitsministers nicht neu besetzt wird. Das ist dann bis zum Ende der Pandemie Chefsache und liegt im Kanzleramt. Damit spart man sich zeitaufwändige Dienstwege.
Und das Finanzministerium übernimmt Olaf auch wieder. Kennt sich ja sowieso bestens aus damit. Und schwupps haben wir schon wieder was eingespart.
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Vongole
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Vongole »

Troh.Klaus hat geschrieben:(24 Nov 2021, 21:55)

Und das Finanzministerium übernimmt Olaf auch wieder. Kennt sich ja sowieso bestens aus damit. Und schwupps haben wir schon wieder was eingespart.
Nein, Finanzen gehen an die FDP.
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Bolero
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Bolero »

Diplomatensohn5000 hat geschrieben:(24 Nov 2021, 21:52)

Und was werde ich wohl meinen? :dead: :dead: :dead:
Sag mal,
du bist doch früher schon mal hier polternd durchs Forum getrampelt, nicht wahr? :rolleyes:
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Diplomatensohn5000 »

Bolero hat geschrieben:(24 Nov 2021, 22:09)

Sag mal,
du bist doch früher schon mal hier polternd durchs Forum getrampelt, nicht wahr? :rolleyes:
Ich poltere nie.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von petit.manni »

Beerbock ... Außenministerin , ... schick schick . ... Unsere unschuldige Sissi im globalen Herrentennis unterwegs .
Die Welt freut sich . ... oder auch nicht ? . man wird sehen . Bis jetzt hat die Fachabteilung dahinter noch jeden
Minister durch das Amt geschleust . :D ... und unterschätzt hat man vorab auch schon so manchen in dem Amt . ;)

Habeck .... Vizekanzler ... = unser Kennedy . ... der hat Zukunft . ... hat so eine eigene politische Sprache .
... gefällt mir sehr . :thumbup:

Auswärtiges Amt , Wirtschaft und Klimaschutz , Umwelt und Verbraucherschutz , Familie und Ernährung ,
sowie Landwirtschaft , .... gehen also an die Grünen . ... Cem Özdemir sollte man da noch irgendwo mit
einbinden .


Inneres und Heimat , Verteidigung , Arbeit und Soziales , Wirtschaftliche Zusammenarbeit , das neue Bauministerium,
Das Gesundheitsressort .... vielleicht Karl Lauterbach ? .... gehen an die SPD ... Olaf Scholz als Kanzler natürlich noch .

Bildung und Forschung . Finanzen = Lindner , Justiz und Verkehr , .... werden FDP Ministerien .

Ps : Na ja , jeder wird damit nicht zufrieden sein. Nur wer kann es schon allen recht machen . Auf jeden Fall wird es
ein spannendes Experiment . = Aufbruch . :)

Allererste Bewährungsprobe der dreien = Die vierte Corona-welle . :|
Zuletzt geändert von petit.manni am Do 25. Nov 2021, 01:01, insgesamt 8-mal geändert.
Suche ... Weisheit ... Respekt ... und Mitgefühl ... in deinem Leben .
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Troh.Klaus »

Vongole hat geschrieben:(24 Nov 2021, 21:57)
Nein, Finanzen gehen an die FDP.
Also kein Bürokratieabbau.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von sünnerklaas »

Troh.Klaus hat geschrieben:(24 Nov 2021, 23:00)

Also kein Bürokratieabbau.
Man kann nur an sehr wenigen Stellen wirklich zügig Bürokratie abbauen. Die Verordnungen, die Dokumentations- und Berichtspflichten sind nicht vom Himmel gefallen. Viele sind mit Blut bezahlt worden - oder mit horrenden (finanziellen) Schäden.
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Tom Bombadil
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Tom Bombadil »

Liberty hat geschrieben:(24 Nov 2021, 16:51)

"Die Konferenz zur Zukunft Europas nutzen wir für Reformen. Erforderliche Vertragsänderungen unterstützen wir. Die Konferenz sollte in einen verfassungsgebenden Konvent münden und zur Weiterentwicklung zu einem föderalen europäischen Bundesstaat führen"
Sehr gut :thumbup: Hoffentlich kann man die anderen EU-Staaten zum Mitmachen überzeugen.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Tom Bombadil »

sünnerklaas hat geschrieben:(25 Nov 2021, 08:53)

...oder mit horrenden (finanziellen) Schäden.
Wie bezahlen ja auch immer noch für die kaiserliche Marine. Es kommen nur keine Kriegsschiffe dabei raus...
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Dieter Winter »

Ist die Zustimmung der grünen Basis eigentlich schon sicher? Der Koalitionsvertrag muss doch noch per Urabstimmung abgesegnet werden und gerade die GJ mault doch heftig.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Tom Bombadil »

Wenn sie zu sehr maulen, bekommen sie nochmal 4 Jahre Jahre Groko :p
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von firlefanz11 »

Liberty hat geschrieben:(24 Nov 2021, 19:44)

Die Ampel will Abtreibungen fördern.

"Wir aktualisieren das Konzept zur Fortentwicklung der Qualifizierung von Ärztinnen und Ärzten, um auch medikamentöse Schwangerschaftsabbrüche leichter verfügbar zu machen."

"Schwangerschaftsabbrüche sollen Teil der ärztlichen Aus- und Weiterbildung sein. Die Möglichkeit zu kostenfreien Schwangerschaftsabbrüchen gehören zu einer verlässlichen Gesundheitsversorgung."

" Daher streichen wir § 219a StGB."
Sehr gut!
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
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firlefanz11
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von firlefanz11 »

Klabauterbach wir NICHT Gesundheitsminister! :dancingbanana:
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Diplomatensohn5000 »

firlefanz11 hat geschrieben:(25 Nov 2021, 10:58)

Klabauterbach wir NICHT Gesundheitsminister! :dancingbanana:
Warum sollte man auch den einzigen Politiker besetzen, der Ahnung von Gesundheit hat :dead:
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Aldus »

Diplomatensohn5000 hat geschrieben:(25 Nov 2021, 11:12)

Warum sollte man auch den einzigen Politiker besetzen, der Ahnung von Gesundheit hat :dead:
Der ist für strikte Anti-Corona Maßnahmen. Geht natürlich nicht, sowas - war doch klar.

Also darf weiter rumgeeiert werden... :dead:
"Nur eine Maschine kann eine Maschine verstehen." - Alan Turing
"Wir müssen die gar nicht verstehen, die haben zu gehorchen." - Prof. Harald Lesch
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Diplomatensohn5000 »

Lauterbach eckt halt an. Das scheint Scholz zu stören.

Einen Kanzler, der nur Ja-Sager um sich haben will, sollte sich hier keiner wünschen.
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sünnerklaas
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von sünnerklaas »

Diplomatensohn5000 hat geschrieben:(25 Nov 2021, 12:11)

Lauterbach eckt halt an. Das scheint Scholz zu stören.

Einen Kanzler, der nur Ja-Sager um sich haben will, sollte sich hier keiner wünschen.

Zur Zeit ist noch nichts offizielles dazu da, ob und wer und wann Gesundheitsminister wird.
Fest steht nur eins: es wird einen täglich tagenden Bund-Länder-Krisenstab sowie ein täglich tagendes Expertengremium zur Corona-Krise im Kanzleramt geben. Und zwar noch vor Antritt der Regierung Scholz.
Nachzuhören hier - ab Minute 13:
https://www.youtube.com/watch?v=9hBktv4ojts
Unter den Rahmenbedingungen braucht man nicht unbedingt einen gesonderten Gesundheitsminister. Es reicht ein Staatsminister für Gesundheit im Kanzleramt oder aber der Kanzler übernimmt zusätzlich das Amt des Gesundheitsministers, das Ministerium wird dann von Staatssekretären geführt.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Kohlhaas »

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Nov 2021, 09:40)

Sehr gut :thumbup: Hoffentlich kann man die anderen EU-Staaten zum Mitmachen überzeugen.
So wie ich das nach dem Triell der Spitzenkandidaten einschätze, geht es in erster Linie darum, bezüglich Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik das Prinzip der Einstimmigkeit in der EU abzuschaffen und Mehrheitsentscheidungen zu ermöglichen. Die meisten (und vor allem: die wichtigsten) EU-Länder wollen das. GB wäre vermutlich dagegen gewesen, aber die Briten sind ja nun weg. Nun werden vermutlich noch die "üblichen Verdächtigen" im Weg stehen: Polen und Ungarn. Ich gehe davon aus, dass letztlich kein Weg daran vorbei führen wird, die EU-Verträge zu ändern oder innerhalb der EU einen festen Bund von Staaten zu bilden und die "Unwilligen" auszugrenzen.

Der Weg, den die Ampelkoalition offenbar beschreiten will, ist jedenfalls vollkommen richtig. Deutschland kann seine weltweiten Interessen nicht mehr allein durchsetzen. Die wichtigen Entscheidungen werden nicht mehr in Berlin gefällt, sondern in Brüssel.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Kohlhaas »

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Nov 2021, 09:42)

Wie bezahlen ja auch immer noch für die kaiserliche Marine. Es kommen nur keine Kriegsschiffe dabei raus...
Soso, Du trinkst also gern Sekt... :D
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Kohlhaas »

Diplomatensohn5000 hat geschrieben:(25 Nov 2021, 12:11)

Lauterbach eckt halt an. Das scheint Scholz zu stören.

Einen Kanzler, der nur Ja-Sager um sich haben will, sollte sich hier keiner wünschen.
Wenn Scholz nur Ja-Sager um sich haben wollte, hätte er sicher nicht versucht, eine Koalition mit den Grünen und der FDP zu schmieden.

Als die Verhandlungen begonnen haben, erschien es mir sehr unwahrscheinlich, dass eine Ampel-Koalition zustande kommt. Der jetzt vorgelegte Koalitionsvertrag zeigt, dass alle drei Parteien sehr kompromissbereit gewesen sind. Er lässt auch erkennen, dass sie "im Vollzug" des Vertrags weiterhin zu Kompromissen bereit sein müssen, wenn sie die gesteckten Ziele erreichen wollen.

Mit welchem Personal das passieren soll, zeichnet sich bei FDP und Grünen schon recht deutlich ab. Wie die SPD ihre Ministerien besetzen will, wird vermutlich noch für Überraschungen sorgen. Schwer einschätzbar ist, wie Scholz das erklärte Ziel umsetzen will, die SPD-Ministerien je zur Hälfte mit Männern und Frauen zu besetzen. Meiner Ansicht nach ist es ein Fehler, dass die Personalentscheidungen erst nach dem Parteitagsbeschluss über den Koalitionsvertrag bekannt gegeben werden sollen. Nachdem jetzt die Ziele der Koalition bekannt sind, wäre es für den Parteitag sehr wichtig, zu wissen wer das alles denn umsetzen soll.

Die "Frauenquote" wäre folgendermaßen zu erfüllen:

Innen und Heimat: Christine Lambrecht (bisher Justizministerin). Das würde gut passen.
Bauen: Svenja Schulze (bisher Umweltministerin). Wäre sicher auch keine Fehlbesetzung.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: dafür wird Bärbel Kofler häufiger erwähnt. Die ist derzeit Menschenrechtsbeauftragte im Auswärtigen Amt, sollte sich also auch auskennen.

Für die "Männerwelt" blieben damit noch

Gesundheit: Lauterbach? Würde passen. Der hat wenigstens eine Ahnung davon, was die Expertenkommissionen vorschlagen.
Arbeit und Soziales: Wer außer Hubertus Heil käme da überhaupt in Betracht? ;)
Verteidigung: Da bin ich sehr gespannt! Mir fällt auf Anhieb ein Sozialdemokrat ein, der für diesen Posten perfekt geeignet wäre. Aber der wird es wohl nicht werden.

Das Verteidigungsressort ist der heikelste Posten, weil der Koalitionsvertrag in einigen Punkten so gar nicht zu den Einstellungen der SPD-Fraktion unter der Führung des unsäglichen Herrn Mützenich passt.
Zuletzt geändert von Kohlhaas am Do 25. Nov 2021, 14:09, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von sünnerklaas »

Kohlhaas hat geschrieben:(25 Nov 2021, 13:50)

Wenn Scholz nur Ja-Sager um sich haben wollte, hätte er sicher nicht versucht, eine Koalition mit den Grünen und der FDP zu schmieden.

Als die Verhandlungen begonnen haben, erschien es mir sehr unwahrscheinlich, dass eine Ampel-Koalition zustande kommt. Der jetzt vorgelegte Koalitionsvertrag zeigt, dass alle drei Parteien sehr kompromissbereit gewesen sind. Er lässt auch erkennen, dass sie "im Vollzug" des Vertrags weiterhin zu Kompromissen bereit sein müssen, wenn sie die gesteckten Ziele erreichen wollen.
Ich gehe davon aus, dass auch die Besetzung der Ministerämter intern diskutiert und geklärt wird. Und zwar geräuschlos und diskret. Das Vorgehen der drei Parteien war bisher hoch professionell. Das wird auch weiterhin nicht anders sein.
Der Koalitionsvertrag bietet den Oppositionsparteien wenig Angriffsfläche.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Kohlhaas »

sünnerklaas hat geschrieben:(25 Nov 2021, 14:00)

Ich gehe davon aus, dass auch die Besetzung der Ministerämter intern diskutiert und geklärt wird. Und zwar geräuschlos und diskret. Das Vorgehen der drei Parteien war bisher hoch professionell. Das wird auch weiterhin nicht anders sein.
Das sehe ich genauso. Mit Sicherheit haben die Koalitionäre intern besprochen, wer Minister werden soll. Ich bin nur nicht sicher, ob es eine gute Idee ist, diese "Personalentscheidungen" jetzt noch geheim zu halten. Aber man wird sehen. Die Namen, die jetzt gehandelt werden, sind jedenfalls nicht schlecht.
Der Koalitionsvertrag bietet den Oppositionsparteien wenig Angriffsfläche.
Sieht man ja schon jetzt an den Reaktionen. Die Christdemokraten sondern Worthülsen ab wie "...wir erkennen nicht den Aufbruch...", nachdem sie zum Positionspapier noch angemerkt haben, dass all das auch mit ihnen möglich gewesen wäre. Und die Linken schwadronieren genauso worthülsenartig über die "...gelbe Handschrift..." des Koalitionsvertrags. Was die AfD blubbert, interessiert sowieso niemanden.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Tom Bombadil »

Kohlhaas hat geschrieben:(25 Nov 2021, 13:38)

Soso, Du trinkst also gern Sekt... :D
Champagner :cool:
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Kohlhaas »

Tom Bombadil hat geschrieben:(25 Nov 2021, 14:29)

Champagner :cool:
Wird darauf auch die Sektsteuer erhoben? Wusste ich gar nicht. Aber egal. Genieß es. Und vergiss nicht, jedesmal wenn der Korken knallt, das Glas auf die kaiserliche Marine zu heben. ;)
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von DarkLightbringer »

Kohlhaas hat geschrieben:(25 Nov 2021, 14:37)

Wird darauf auch die Sektsteuer erhoben? Wusste ich gar nicht. Aber egal. Genieß es. Und vergiss nicht, jedesmal wenn der Korken knallt, das Glas auf die kaiserliche Marine zu heben. ;)
Die Schaumweinsteuer, wie sie eigentlich heißt und die selbstverständlich auch Champagner betrifft, erhielt nach dem letzten Krieg einen neuen Zweck.
Sie sollte dabei helfen, Kriegsschäden zu beseitigen und den Wiederaufbau begünstigen.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Kohlhaas »

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Nov 2021, 15:12)

Die Schaumweinsteuer, wie sie eigentlich heißt und die selbstverständlich auch Champagner betrifft, erhielt nach dem letzten Krieg einen neuen Zweck.
Sie sollte dabei helfen, Kriegsschäden zu beseitigen und den Wiederaufbau begünstigen.
Jaaa, sicher. Heute gibt es aber keine kaiserliche Marine und auch keine Kriegsschäden mehr. Nur die Sektsteuer gibt es noch immer. ;)

Man könnte es auch so ausdrücken: Wenn eine (eigentlich zweckgebundene) Steuer erstmal existiert, wird sie auch nach Wegfall des ursprünglichen Zwecks nicht mehr abgeschafft. Man definiert dann einfach den Zweck neu. Eine ganz ähnliche Diskussion hat sich ja unlängst über den Soli entwickelt...

Aus romantischen Gründen werde ich aber auch weiterhin das Glas auf die kaiserliche Marine erheben, wenn ich eine Flasche "Schaumwein" öffne. Sogar dann, wenn es sich um Krimsekt handelt. :cool:
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von DarkLightbringer »

Kohlhaas hat geschrieben:(25 Nov 2021, 16:21)

Jaaa, sicher. Heute gibt es aber keine kaiserliche Marine und auch keine Kriegsschäden mehr. Nur die Sektsteuer gibt es noch immer. ;)

Man könnte es auch so ausdrücken: Wenn eine (eigentlich zweckgebundene) Steuer erstmal existiert, wird sie auch nach Wegfall des ursprünglichen Zwecks nicht mehr abgeschafft. Man definiert dann einfach den Zweck neu. Eine ganz ähnliche Diskussion hat sich ja unlängst über den Soli entwickelt...

Aus romantischen Gründen werde ich aber auch weiterhin das Glas auf die kaiserliche Marine erheben, wenn ich eine Flasche "Schaumwein" öffne. Sogar dann, wenn es sich um Krimsekt handelt. :cool:
Dem wird die Ampel so nicht zustimmen können. ;)
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Liberty »

Bei den Grünen scheint es Unruhe zu geben. Die 5 Ministerien sollen gleichermassen mit Frauen und Männern, Realos und Fundis, deutschstämmigen und anderen Personen besetzt werden.

Es gibt wohl Kritik in der Partei, der grüne Teil des Kabinetts sei "zu weiss". Die Grünen im Südwesten fordern wohl Özdemir. Der wäre aber auch wieder ein Realo und aussedem ein Mann, was für viele Grüninnen widerum gar nicht geht. :D
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Vongole »

Liberty hat geschrieben:(25 Nov 2021, 16:51)


(..) Die Grünen im Südwesten fordern wohl Özdemir. Der wäre aber auch wieder ein Realo und aussedem ein Mann, was für viele Grüninnen widerum gar nicht geht. :D
Özdemir statt Hofreiter, und der ist bekanntlich auch keine Frau.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Billie Holiday »

Vongole hat geschrieben:(25 Nov 2021, 17:02)

Özdemir statt Hofreiter, und der ist bekanntlich auch keine Frau.
Hat aber eine schöne Mähne. :D

Nein, ich würde den Özdemir eindeutig bevorzugen, er macht einen bodenständigen Eindruck und ist mir persönlich sympathischer. Interviews mit ihm hatten meist Hand und Fuß, soweit ich mich erinnere.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Kohlhaas »

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Nov 2021, 16:31)

Dem wird die Ampel so nicht zustimmen können. ;)
Was meinst Du konkret? Wozu kann die Ampel nicht zustimmen? Dass ich sarkastisch das Glas auf die kaiserliche Marine erhebe, wenn ich Sekt trinke?
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Vongole »

Billie Holiday hat geschrieben:(25 Nov 2021, 17:06)

Hat aber eine schöne Mähne. :D

Nein, ich würde den Özdemir eindeutig bevorzugen, er macht einen bodenständigen Eindruck und ist mir persönlich sympathischer. Interviews mit ihm hatten meist Hand und Fuß, soweit ich mich erinnere.
Ich auch, obwohl man Hofreiter sein Know-how in Sachen Landwirtschaft nicht absprechen kann.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Billie Holiday »

Kohlhaas hat geschrieben:(25 Nov 2021, 17:06)

Was meinst Du konkret? Wozu kann die Ampel nicht zustimmen? Dass ich sarkastisch das Glas auf die kaiserliche Marine erhebe, wenn ich Sekt trinke?
Vielleicht, dass eine Steuereinnahme wegfällt. Kann keiner wollen, auf der Ausgabenseite läuft es heiß. Der Sozialstaat will finanziert sein.

Dabei wäre eine drastische Erhöhung der Alkoholsteuer zugunsten der Gesundheitsvorsorge und Aufklärung sinnvoll.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Kohlhaas »

Liberty hat geschrieben:(25 Nov 2021, 16:51)

Bei den Grünen scheint es Unruhe zu geben. Die 5 Ministerien sollen gleichermassen mit Frauen und Männern, Realos und Fundis, deutschstämmigen und anderen Personen besetzt werden.

Es gibt wohl Kritik in der Partei, der grüne Teil des Kabinetts sei "zu weiss". Die Grünen im Südwesten fordern wohl Özdemir. Der wäre aber auch wieder ein Realo und aussedem ein Mann, was für viele Grüninnen widerum gar nicht geht. :D
Tja, das ist dann wohl ein mathematisches Problem. Fünf Ministerien kann man nicht gleichermaßen mit Männern und Frauen, Fundis und Realos besetzen. Dass die Grünen das mathematische Problem mit "Teilzeit-Minister/innen" lösen wollten, ist bisher auch nicht an die Öffentlichkeit gedrungen.

Dass Özdemir ein "Realo" ist, wäre in einer Dreierkoalition mit SPD und FDP sicher sehr förderlich. Dass sein Auftreten sehr viel "staatsmännischer" ist als das von Hofreiter, sei nur am Rande angemerkt.

Irgendwie habe ich aber den Verdacht, dass Du jeden beliebigen Grünen-Kandidaten nicht so richtig mögen würdest :D
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Alexyessin »

Vongole hat geschrieben:(25 Nov 2021, 17:02)

Özdemir statt Hofreiter, und der ist bekanntlich auch keine Frau.
Özdemir wäre als FV sicher auch sehr gut.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Kohlhaas »

Billie Holiday hat geschrieben:(25 Nov 2021, 17:10)

Vielleicht, dass eine Steuereinnahme wegfällt. Kann keiner wollen, auf der Ausgabenseite läuft es heiß. Der Sozialstaat will finanziert sein.
Und nicht nur der Sozialstaat!

Okay, wenn er das so gemeint haben sollte, kann ich zustimmen. Das wäre dann aber nur die Bestätigung, dass eine einmal eingeführte zweckgebundene Steuer nur ganz schwer wieder abgeschafft werden kann. Dann müsste man aus Gerechtigkeitsgründen aber auch Steuern auf Bier, Schnäpse aller Art und auf "starken Tobak" erheben. Mal sehen, ob die FDP da mitmacht. Die wollte Steuererhöhungen ja auf keinen Fall zulassen. Also müsste es bald steuerfreie Joints geben... :cool:

Aber mal weg von der Flaxerei: Ich weiß nicht, ob Lindner sich einen Gefallen getan hat, indem er das Finanzministerium beansprucht hat. Damit setzt er sich selbst in die Pflicht, die FDP-Forderungen auch umsetzen zu müssen. Irgendwo her muss das Geld kommen, um die mit Sicherheit steigenden Ausgaben auch zu decken. Wie steht Lindner da, wenn er eingestehen muss, dass eine Finanzierung mit den von der FDP geforderten Mitteln nicht möglich ist? Und dieses Problem wird auf die Ampel-Koalition zukommen. Niemand hat eine Idee, wie massiv steigende Ausgaben mit gleichbleibenden Einnahmen und ohne Kredite finanziert werden sollen. Das ist jetzt Lindners Problem!

In diesem Zusammenhang finde ich es übrigens sehr interessant, dass im Koalitionsvertrag nicht explizit drinsteht, dass es keine Steuererhöhungen geben wird/soll. Daran wird die Ampelkoalition aber sicher nicht zerbrechen.
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von frems »

Hm, persönlich hat mich die Vergabe der Ministerien ein wenig verwundert. Hätte gedacht, dass Verteidigung eher bei der FDP landet, Verkehr bei den Grünen und Wirtschaft (ohne Klima) oder Außen bei der SPD. Oder auch Bildung bei der SPD und wirtschaftliche Zusammenarbeit FDP.

Witzig aber, wenn ich mir so die Reaktionen anschaue. Den Linken ist zu viel FDP, der AfD zu viel Grüne und der CDU/CSU zu viel SPD. Man sollte nun nicht deren Reaktionen als alleinigen Maßstab ansehen, aber es deutet schon an, dass es recht ausgewogen ist.
Labskaus!

Ob Mailand oder Madrid -- Hauptsache Europa.
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Liegestuhl
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Liegestuhl »

Kohlhaas hat geschrieben:(25 Nov 2021, 17:13)
Dass Özdemir ein "Realo" ist, wäre in einer Dreierkoalition mit SPD und FDP sicher sehr förderlich. Dass sein Auftreten sehr viel "staatsmännischer" ist als das von Hofreiter, sei nur am Rande angemerkt.
Das unterschreibe ich in allen Punkten.
Ich schulde dem Leben das Leuchten in meinen Augen.
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Alexyessin
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Alexyessin »

Ministerastrologie ist schon was lustiges.
Okay, Grüne

Baerbock - Außen ( gesetzt )
Habeck - Wirtschaft/Klima ( gesetzt )
Ziemlich sicher
KGE - Familie ( Frau, Ostdeutsch, Verbindung in die Kirchen, Bündnis 90 )
Lemke - Umwelt ( Frau, Ostdeutsch, Fundinah )

Und dann noch zwei Herren auf einen Posten
Also entweder wird Doni Landwirtschaftsminister und deckt links und Bayern ab oder er bleibt Fraktionsvorsitzender, dann kann Cem Landwirtschaft werden, wobei der da fast verheizt wäre. Somit könnte "da Tschäm" Fraktionsvorsitzender werden - er ist auch der viel bessere Redner als da Doni.

Andere Variante ist, das Özdemir als parl. Staatsekretär ins Außenministerium geht und ggf. Kretschmann in BaWü beerben könnte.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
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sünnerklaas
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von sünnerklaas »

Kohlhaas hat geschrieben:(25 Nov 2021, 14:18)

Das sehe ich genauso. Mit Sicherheit haben die Koalitionäre intern besprochen, wer Minister werden soll. Ich bin nur nicht sicher, ob es eine gute Idee ist, diese "Personalentscheidungen" jetzt noch geheim zu halten. Aber man wird sehen. Die Namen, die jetzt gehandelt werden, sind jedenfalls nicht schlecht.
Geht da auch um Teambuilding. Man braucht ein Kabinett, dass in der Gesamtheit mit Leuten bestückt ist, die unabhängig vom Parteibuch miteinander können und bei denen man weiß, dass die Chemie stimmt. Damit geht man sicher, dass das ganze nicht am Ende an Banalitäten, wie z.B. Missverständnissen scheitert. Das Ziel ist ja bereits ausgegeben: die Ampel soll keine Koalition für nur vier Jahre sein, sie soll als Koalition auch über 2025 hinaus Bestand haben. Mir imponiert die große Sorgfalt und das hohe Maß an Professionalität, die da von allen an den Tag gelegt wird.
Sieht man ja schon jetzt an den Reaktionen. Die Christdemokraten sondern Worthülsen ab wie "...wir erkennen nicht den Aufbruch...", nachdem sie zum Positionspapier noch angemerkt haben, dass all das auch mit ihnen möglich gewesen wäre. Und die Linken schwadronieren genauso worthülsenartig über die "...gelbe Handschrift..." des Koalitionsvertrags. Was die AfD blubbert, interessiert sowieso niemanden.
Das Pfund, womit die Koalition wuchern kann, ist, dass sie ein sehr breites politisches Spektrum abbildet. Allein mit Polemik wird man da nicht ankommen.
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staatsbürger6
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von staatsbürger6 »

petit.manni hat geschrieben:(24 Nov 2021, 22:53)

Beerbock ... Außenministerin , ... schick schick . ... Unsere unschuldige Sissi im globalen Herrentennis unterwegs .
Die Welt freut sich . ... oder auch nicht ? . man wird sehen . Bis jetzt hat die Fachabteilung dahinter noch jeden
Minister durch das Amt geschleust . :D ... und unterschätzt hat man vorab auch schon so manchen in dem Amt . ;)

Habeck .... Vizekanzler ... = unser Kennedy . ... der hat Zukunft . ... hat so eine eigene politische Sprache .
... gefällt mir sehr . :thumbup:

Auswärtiges Amt , Wirtschaft und Klimaschutz , Umwelt und Verbraucherschutz , Familie und Ernährung ,
sowie Landwirtschaft , .... gehen also an die Grünen . ... Cem Özdemir sollte man da noch irgendwo mit
einbinden .


Inneres und Heimat , Verteidigung , Arbeit und Soziales , Wirtschaftliche Zusammenarbeit , das neue Bauministerium,
Das Gesundheitsressort .... vielleicht Karl Lauterbach ? .... gehen an die SPD ... Olaf Scholz als Kanzler natürlich noch .

Bildung und Forschung . Finanzen = Lindner , Justiz und Verkehr , .... werden FDP Ministerien .

Ps : Na ja , jeder wird damit nicht zufrieden sein. Nur wer kann es schon allen recht machen . Auf jeden Fall wird es
ein spannendes Experiment . = Aufbruch . :)
Allererste Bewährungsprobe der dreien = Die vierte Corona-welle . :|
Leute wartet ab, bis die Postenschacherei zu Ende ist und hütet Euch vor Aussagen von Volksvertretern die mit
der Worthülse "Ich bin der festen Überzeugung"
vor die Kamera treten.
Grüße aus dem Süden
Der Teufel wußte nicht, was er tat, als er den Menschen politisch machte.
(Shakespeare)
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Kohlhaas »

staatsbürger6 hat geschrieben:(25 Nov 2021, 19:12)

Leute wartet ab, bis die Postenschacherei zu Ende ist und hütet Euch vor Aussagen von Volksvertretern die mit
der Worthülse "Ich bin der festen Überzeugung"
vor die Kamera treten.
Grüße aus dem Süden
Postenschacherei....!

Bei allem Respekt, aber solche Aussagen sind Ausdruck von blankem Populismus. Es gibt eine neue Regierung. Und selbstverständlich ist es für das Wahlvolk von hohem Interesse, wer diese Regierung bildet.
Slava Ukraini
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Andreas62
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Andreas62 »

Mir wäre jedenfalls der Herr Özdemir lieber als der Herr Hofreiter, ich halte den auch im Gegensatz zum Herrn Hofreiter für eine integre Persönlichkeit.
"Alles Käse Genossen!"
(Erich Mielke)
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Kevin Schildbürger
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Kevin Schildbürger »

als liberalkonservativer Marxist mit anarchistischer Grundüberzeugung finde ich die Ampelkoalition noch immer total fresh und gut.
Die Sachen mit der Legalsierung von weeed und dem gescheiterten Tempolimit sind schon mal gleich auf der Haben.
Von allen interessanten Gedanken schätze ich doch am meisten die interessanten
petit.manni
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von petit.manni »

Das Gas durchtreten ... wird sich eh bald von selbst geben , ...- bei den meisten Normalos zumindest . ... gottseidank . :D
Suche ... Weisheit ... Respekt ... und Mitgefühl ... in deinem Leben .
Meruem
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Meruem »

Cem Özdemir wird Landwirtschaftsminister Hofreiter geht leer aus ebenso Kathrin Göring Eckhardt
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Liberty »

Nehme mal an Ötzi wurde als Quoten-Migrant im Kabinett gebraucht, nachdem es in der Partei Kritik gab, die grüne Ministerriege sei "zu weiss".

Anders ist ja nicht zu erklären, warum der Toni als Biologe und Agarpolitiker nun abserviert wurde.
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DarkLightbringer
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von DarkLightbringer »

Kohlhaas hat geschrieben:(25 Nov 2021, 17:06)

Was meinst Du konkret? Wozu kann die Ampel nicht zustimmen? Dass ich sarkastisch das Glas auf die kaiserliche Marine erhebe, wenn ich Sekt trinke?
Genau. So viel Humor wäre etwas viel verlangt.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
Troh.Klaus
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Re: Positionspapier Ampelkoalition

Beitrag von Troh.Klaus »

Kohlhaas hat geschrieben:(25 Nov 2021, 17:06)
Was meinst Du konkret? Wozu kann die Ampel nicht zustimmen? Dass ich sarkastisch das Glas auf die kaiserliche Marine erhebe, wenn ich Sekt trinke?
Er meint, bei KRIM-Sekt endet die Ampel-Zustimmung, muss dann enden. Grundsätzlich.
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