Koalitionsverhandlungen: Wie wird das Ergebnis aussehen?

[syna]

FDP, Grüne und SPD führen Koaltionsverhandlungen:
Was wird dabei herauskommen?

Jetzt, wo die Jamaika-Koalition weitgehend unwahrscheinlich ist,
führen FDP, Grüne und SPD Koaltionsverhandlungen, um eine
sogenannte "Ampel-Koalition" aufzustellen.

Die Verhandler dieser Koalition sind nun mit viel Optimismus und
ohne "rote Linien" in die Gespräche gegangen. Und das müssen
sie auch.

Viele Superoptimisten sagen sogar: "Das ist doch optimal: Die
Grünen sorgen dafür, dass endlich der Klimawandel endlich
angegangen wird, die FDP sorgt dafür, dass die Klimawandel-
Gesetze uns nicht einschränken oder behindern, und die SPD
sorgt schließlich dafür, dass die sozial niederen Gruppen nicht
aufmucken, da ja auch "Soziales" berücksichtigt wird. Ist doch
optimal, oder?"

Aber ich kann mir kaum vorstellen, dass die Ergebnisse wirklich
gut sein könnten. Frühere Koalitionen haben oft gezeigt, dass
aus allen Parteien gerade die negativsten Dinge als "Kompromiss"
vereinbart wurden.

So ein Kompromiss könnte beispielsweise so aussehen:

"Wir als FDP schlagen vor, dass wir die Geschwindigkeitsbegrenzung
auf Autobahnen halt verdoppeln: 260 km/h! Und zum Ausgleich dafür
halbieren wir den Mindestlohn auf 6 Euro!" (aus der Heute-Show)

Helene Fischer schrieb über die FDP:

"Seit ich 14 bin, ist die FDP meine politische Heimat. Hier habe ich
gelernt, mich vorteilhaft und vor allem gewinnbringend in Szene zu
setzen ... wie der Schlager spricht auch die FDP die niederen Triebe
im Menschen an. Daran kann ich nichts Verwerfliches finden, ..."
(aus "Titanic")

Wie wollen also Grüne und SPD mit der FDP über die anstehenden
Probleme verhandeln? Sobald man konkret werden will, sagt die
FDP: "Klimawandel stoppen? Ja, aber ohne die Freiheit für Autofahrer,
Konsumenten, SUVs und Vielflieger einzuschränken. Frühstücken
mal eben in Paris muss möglich bleiben!"

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Wie zuversichtlich seid Ihr? Was wird oder könnte bei den Koalitions-
verhandlungen herauskommen?

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 11:11)

FDP, Grüne und SPD führen Koaltionsverhandlungen:
Was wird dabei herauskommen?

Jetzt, wo die Jamaika-Koalition weitgehend unwahrscheinlich ist,
führen FDP, Grüne und SPD Koaltionsverhandlungen, um eine
sogenannte "Ampel-Koalition" aufzustellen.

Die Verhandler dieser Koalition sind nun mit viel Optimismus und
ohne "rote Linien" in die Gespräche gegangen. Und das müssen
sie auch.

....................................

Wie zuversichtlich seid Ihr? Was wird oder könnte bei den Koalitions-
verhandlungen herauskommen?

Logischerweise ist das Thema "Klima" Zentral genau wie Bildung

Weiter sind die Themen Digitalisierung, Beschleunigung der bürokratischen Prozesse sicher mit allen dreien umsetzbar.

Die Grenzen der FDP sind klar:
Keine Vermögenssteuer
keine Bürgerversicherung
keine Steuererhöhungen
keine Aufweichung der Schuldenbremse

Erhöhung des ML ( vielleicht erst mal auf 11 Euro ) ist sicher auch mit der FDP machbar.
Leichte Erhöhung der Regelsätze bei ALG II auch.

Abschaffung der Sanktionen bei ALG II eher nicht.

[Meruem]

(07 Oct 2021, 11:11)

FDP, Grüne und SPD führen Koaltionsverhandlungen:
Was wird dabei herauskommen?


. . .

Habeck hat ja heute nochmal gesagt beim Klimaschutz sind die roten Linien der Grünrn

- auf den 1,5 Grad Pfad bleiben
- CO 2 Bepreisung
- Tempolimit
- Verbot von Verbrennern ab 2035
- Kohleausstieg vorziehen auf 2030


Ich denke bei anderen Sachen kann man sich einigen

- Schuldenbremse
- Legalisierung von Cannabis
- Mindestlohn
- Steuererhöhungen/Vermögenssteuer
-Hartz4 ersetzen durch eine Kombination liberales Bürgergeld und grüner Grundsicherung

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 11:26)

Habeck hat ja heute nochmal gesagt beim Klimaschutz sind die roten Linien der Grünrn

- auf den 1,5 Grad Pfad bleiben
- CO 2 Bepreisung
- Tempolimit
- Verbot von Verbrennern ab 2035
- Kohleausstieg vorziehen auf 2030


g

Tempolimit wird es eher nicht geben- da hat ja der grüne "Jesus" auch schon Kompromissbereitschaft signalisiert

Beim Kohleausstieg wird die FDP eher nicht den "Blocker" spielen, aber wohl an KPI's bei den Erneuerbaren knüpfen.

[syna]

(07 Oct 2021, 11:26)
... sind die roten Linien der Grünen:

- auf dem 1,5-Grad Pfad bleiben

Alleine dieses erfordert ja schon drastische Maßnahmen.
Wie soll das gehen?

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 13:24)

Alleine dieses erfordert ja schon drastische Maßnahmen.
Wie soll das gehen?

Was verstehst du denn unter "drastischen Maßnahmen"?

[syna]

(07 Oct 2021, 13:28)

Was verstehst du denn unter "drastischen Maßnahmen"?

Naja, ich glaube jeder hier weiß das mehr oder weniger:

1. Änderung der Mobilität
Für einen CO2-neutralen Verkehr müsste laut Studie der Autoverkehr
im Vergleich zu heute halbiert werden, Autos fahren dann vor allem
mit Batterie. Gleichzeitig ist eine Verdopplung der Kapazität für den
öffentlichen Nahverkehr und den Ausbau von Rad- und Fußwegen nötig.
Und Vieles mehr ...

2. Gebäudedämmung + Wärmepumpen
--> Ausbildungsoffensive, Förderprojekte sofort.

3. Grüner Wasserstoff für die Industrie
--> Anreize und Regelungen für den Umbau der Industrie sofort.

4. Ausbau der alternativen Energie-Erzeugung
Derzeit 115 GW (ca 40% des Strombedarfs). Wir brauchen aber 25 bis 35 GW
mehr pro Jahr, letztendlich wahrscheinlich ca. 400-500 GW.

Mehr dazu hier.

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 13:51)

Naja, ich glaube jeder hier weiß das mehr oder weniger:

1. Änderung der Mobilität
Für einen CO2-neutralen Verkehr müsste laut Studie der Autoverkehr
im Vergleich zu heute halbiert werden, Autos fahren dann vor allem
mit Batterie. Gleichzeitig ist eine Verdopplung der Kapazität für den
öffentlichen Nahverkehr und den Ausbau von Rad- und Fußwegen nötig.
Und Vieles mehr ...

[

Was da fehlt, ist bis WANN das sein soll.

2035?

aus der Quelle:

"für die CO2-Neutralität sollen Verkehrsflüge innerhalb von Deutschland ganz eingestellt werden, und der internationale Flugverkehr um 25 Prozent reduziert werden. Das wird möglich, wenn innereuropäische Flüge auf die Schiene verlager"

Realitätsfremd- wird beides nicht passieren

[3x schwarzer Kater]

(07 Oct 2021, 11:11)

Sobald man konkret werden will, sagt die
FDP: "Klimawandel stoppen? Ja, aber ohne die Freiheit für Autofahrer,
Konsumenten, SUVs und Vielflieger einzuschränken. Frühstücken
mal eben in Paris muss möglich bleiben!"

Naja, die FDP hat im Programm eine harte Begrenzung des CO-Ausstoßes. Eine härtere und effizientere Maßnahme gibt es ja nicht.
Insofern ist es ja unnötig sich noch mit irgendwelchen Maßnahmen interventionistisch auf Nebenkriegschauplätzen zu begeben, bei den man gar nicht voraussehen kann welche Auswirkungen das hat.
Die Gefahr von Fehlallokationen ist einfach zu hoch. Genauso wie die Gefahr, die Klimaziele halt nicht zu erreichen.

[Meruem]

(07 Oct 2021, 13:24)

Alleine dieses erfordert ja schon drastische Maßnahmen.
Wie soll das gehen?

Alleine mit grünen Wasserstoff und hier wie dort mal technologische Entwicklung ( die ja Zeit braucht, Zeit die wir nicht haben im Hinbkick auf die Erderwärmung) sicher nicht.

[Sören74]

(07 Oct 2021, 13:24)

Alleine dieses erfordert ja schon drastische Maßnahmen.
Wie soll das gehen?

Ja, da müssen wirklich mal dicke Bretter gebohrt werden. Die Frage wird dann sein, ob es auch rote Linien innerhalb der Bevölkerungsgruppen gibt.

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 15:38)

Ja, da müssen wirklich mal dicke Bretter gebohrt werden. Die Frage wird dann sein, ob es auch rote Linien innerhalb der Bevölkerungsgruppen gibt.

Es wird keine deutsche Vorreiterrolle beim "Verzicht" geben

weder beim Autofahren - noch beim Fliegen in den Urlaub.

Und "Verbote" gibt es mit der FDP sowieso nicht.

[Sören74]

(07 Oct 2021, 15:42)

Und "Verbote" gibt es mit der FDP sowieso nicht.

Klar, als wenn sich de FDP gegen jede Ordnungspolitik versperrt.

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 16:14)

Klar, als wenn sich de FDP gegen jede Ordnungspolitik versperrt.

Nicht doof stellen

Mit der FDP gibt es weder ein Verbot der Inlandsflüge, noch Verbote beim Autofahren

Das muss alles der Markt regeln

[Sören74]

(07 Oct 2021, 16:26)

Mit der FDP gibt es weder ein Verbot der Inlandsflüge, noch Verbote beim Autofahren

Interessant, dass Du die Möglichkeit der Verbote schon so weit einschränkst. Ich freue mich schon jetzt auf den Koalitionsvertrag.

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 16:37)

Interessant, dass Du die Möglichkeit der Verbote schon so weit einschränkst. Ich freue mich schon jetzt auf den Koalitionsvertrag.

das war je keine vollständige Liste- sondern nur 2 Punkte.

Das CO2 wird teurer werden- aber ohne einen "sozialen Ausgleich" in der Form, das die unteren Einkommensschichten genau so weiter mit dem Auto fahren können wie bisher.

Die Preise für Flugriesen werden steigen- Effekt auch hier klar, wen das betrifft...

[Sören74]

(07 Oct 2021, 16:39)

das war je keine vollständige Liste- sondern nur 2 Punkte.

Ist ja nicht schlimm. Gibt noch genügend andere Dinge, die man mit der FDP "verbieten" kann.

Das CO2 wird teurer werden- aber ohne einen "sozialen Ausgleich" in der Form, das die unteren Einkommensschichten genau so weiter mit dem Auto fahren können wie bisher.

Untere Einkommensschichten fahren schon jetzt weniger Auto als reichere Bevölkerungsschichten. Sie fahren auch weniger Spritschlucker, so dass sie in vielen Fällen nicht schlechter stehen werden, wenn es einen sozialen Ausgleich gibt.

[Sören74]

Zur Unterstreichung, wer mehr verdient, verbraucht auch mehr Energie: https://www.umweltbundesamt.de/sites/de ... mmen_1.png

Und hier eine österreichische Studie bezogen auf den CO2-Ausstoß: https://twitter.com/vcoe_at/status/1185429116570484737

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 16:48)

Ist ja nicht schlimm. Gibt noch genügend andere Dinge, die man mit der FDP "verbieten" kann.

Nö

Untere Einkommensschichten fahren schon jetzt weniger Auto als reichere Bevölkerungsschichten.

Das geht dann halt auf Null

Sie fahren auch weniger Spritschlucker,

Wieder falsch
Alte Autos = Spritschlucker

so dass sie in vielen Fällen nicht schlechter stehen werden, wenn es einen sozialen Ausgleich gibt.

Wenn die Einkommensschwachen dann Bahn, Bus und Fahrrad fahren, sicher

Du solltest bei deiner Betrachtung die Pendlerpauschale nicht vergessen- und deren Effektivität in Relation zum Einkommen...

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 16:51)

Zur Unterstreichung, wer mehr verdient, verbraucht auch mehr Energie: https://www.umweltbundesamt.de/sites/de ... mmen_1.png

Logisch, da sind auch private und berufliche Flüge dabei...

[Sören74]

(07 Oct 2021, 16:57)

Das geht dann halt auf Null

Das ist Unsinn. Wegen steigenden Spritpreisen werden die meisten Menschen nicht das Autofahren völlig einstellen.

Wieder falsch
Alte Autos = Spritschlucker

Der durchschnittliche Kraftstoffverbrauch hat in den letzten 10 Jahren kaum verändert: https://www.umweltbundesamt.de/bild/dur ... ch-von-pkw

Geändert hat sich aber die Motorisierung, die hat in den letzten Jahren zugenommen. Einkommensschwächere Bürger kaufen sich in der Regel nicht den großmotorigen Wagen und so haben sie anteilig nicht mehr, sondern weniger Spritschlucker. Anders sieht es mit denen aus, die unbedingt einen SUV haben wollen. Tübingens OB Boris Palmer hat ja eine gute Idee, wie man mit denen umgehen sollte. Er hat durchgesetzt, dass ein SUV in seiner Stadt 180 Euro Parkgebühren zahlen soll. Ja, das geht auch ohne Verbote.

Du solltest bei deiner Betrachtung die Pendlerpauschale nicht vergessen- und deren Effektivität in Relation zum Einkommen...

Meine Meinung: Die Pendlerpauschale gehört abgeschafft oder zumindest abgebaut. Das wäre mal was für die Streichliste in Richtung unnötige Steuersubventionen.

[Billie Holiday]

(07 Oct 2021, 18:01)
. . .
Meine Meinung: Die Pendlerpauschale gehört abgeschafft oder zumindest abgebaut. Das wäre mal was für die Streichliste in Richtung unnötige Steuersubventionen.

Sollen die Pendler alle umziehen in die Nähe ihrer Arbeit? Oder fährt überall immer Bus oder Bahn?
Die AN sollen flexibel sein, lange Wege zur Arbeit sind zumutbar. Es ist sinnlos, wenn das meiste für Sprit draufgeht. Hast du genügend alternative Arbeitsplätze in Wohnungsnähe parat?

Lass mich raten….du hast die S-Bahn vor der Tür, nicht wahr?

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 18:01)
Das ist Unsinn. Wegen steigenden Spritpreisen werden die meisten Menschen nicht das Autofahren völlig einstellen.

Schauen wir mal bei 3 Euro....- wie weit dann die Reduktion bei den Einkommensschwachen geht...

Der durchschnittliche Kraftstoffverbrauch hat in den letzten 10 Jahren kaum verändert: https://www.umweltbundesamt.de/bild/dur ... ch-von-pkw
Geändert hat sich aber die Motorisierung, die hat in den letzten Jahren zugenommen. Einkommensschwächere Bürger kaufen sich in der Regel nicht den großmotorigen Wagen und so haben sie anteilig nicht mehr, sondern weniger Spritschlucker.

Das ein moderner SUV Turbo-Diesel bei Überandfahrten weniger Sprit braucht als die alten Familienmöhren der "Einkommensschwachen" scheint dir nicht klar zu sein...

Meine Meinung: Die Pendlerpauschale gehört abgeschafft oder zumindest abgebaut. Das wäre mal was für die Streichliste in Richtung unnötige Steuersubventionen.

Da wird der DGB aufschreien...

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 18:07)

Sollen die Pendler alle umziehen in die Nähe ihrer Arbeit? Oder fährt überall immer Bus oder Bahn?
Die AN sollen flexibel sein, lange Wege zur Arbeit sind zumutbar. Es ist sinnlos, wenn das meiste für Sprit draufgeht. Hast du genügend alternative Arbeitsplätze in Wohnungsnähe parat?

Lass mich raten….du hast die S-Bahn vor der Tür, nicht wahr?

Ich frage mich immer, WER von den Fahrern eines Verbrenners, der (noch) nicht auf ein E-Auto umgestiegen ist, gemäß den Vorstellungen der Grünen zur Reduktion des CO2 Ausstoßes beitragen wird, wenn die Spritpreise steigen...

[Wähler]

(07 Oct 2021, 18:07)
Sollen die Pendler alle umziehen in die Nähe ihrer Arbeit? Oder fährt überall immer Bus oder Bahn?
Die AN sollen flexibel sein, lange Wege zur Arbeit sind zumutbar. Es ist sinnlos, wenn das meiste für Sprit draufgeht. Hast du genügend alternative Arbeitsplätze in Wohnungsnähe parat?

Auf EU-Ebene wird es demnächst CO2-Zertifikate auch für den Verkehr und weitere Verursacherbereiche geben. Die Pendler werden Preiserhöhungen nicht entgehen können. Mieter in Ballungsräumen werden ebenso die Konsequenzen für energetische Sanierungen mittragen. Ein finanzieller sozialer Ausgleich kann nicht für alle vollständig sein.

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 18:16)

Auf EU-Ebene wird es demnächst CO2-Zertifikate auch für den Verkehr und weitere Verursacherbereiche geben. Die Pendler werden Preiserhöhungen nicht entgehen können. Mieter in Ballungsräumen werden ebenso die Konsequenzen für energetische Sanierungen mittragen.
Ein finanzieller sozialer Ausgleich kann nicht für alle vollständig sein.

Endlich mal ein realistisches Statement.

[Sören74]

(07 Oct 2021, 18:07)

Sollen die Pendler alle umziehen in die Nähe ihrer Arbeit? Oder fährt überall immer Bus oder Bahn?
Die AN sollen flexibel sein, lange Wege zur Arbeit sind zumutbar. Es ist sinnlos, wenn das meiste für Sprit draufgeht. Hast du genügend alternative Arbeitsplätze in Wohnungsnähe parat?

Lass mich raten….du hast die S-Bahn vor der Tür, nicht wahr?

Also als Erstes finde ich, sollte man weite Wege zur Arbeit nicht noch extra subventionieren, wenn man gleichzeitig CO2 reduzieren will. Und das sollte doch auch klar sein, am meisten profitieren die Menschen von einer Pendler-/Entfernungspauschale, die auch einen hohen Steuersatz haben. Logisch. Das sind aber eben nicht die Geringverdiener.

Und um mal mit einem Vorurteil aufzuräumen, es sind eher die Gutverdiener, die weiter pendeln.

"Zwischen der Höhe des Einkommens und dem Pendelverhalten besteht ein enger Zusammenhang: Je höher das Einkommen, desto häufi ger werden weitere Strecken zur Arbeit zurückgelegt. Von denjenigen, die auf ein Nettoeinkommen von 5 000 und mehr Euro kommen, sind 38,6 Prozent Fernpendler/-innen. Bei der Gruppe mit einem Einkommen von 3 600 bis unter 5 000 Euro liegt der Fernpendleranteil bei einem Drittel (33,5 Prozent) und bei denjenigen mit einem Nettoverdienst von 2 000 bis unter 3 600 Euro bei gut einem Viertel (26,4 Prozent). Von der Gruppe mit einem Einkommen von 1 100 bis unter 2 000 Euro sind 18,2 Prozent Fernpendler/-innen und bei jenen mit weniger als 1 100 Euro lediglich 8,2 Prozent."

https://www.statistischebibliothek.de/m ... 1403_A.pdf

Und es ist doch logisch, dass wir auch für den ländlichen Raum die Anbindung mit dem ÖVM verbessern müssen (das wäre ja auch etwas für die Koalitionsverhandlung), so wie es mal früher schon war (und noch mehr). Hier gilt es staatlich zu investieren und Hemmnisse abzubauen.

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 18:25)

Also als Erstes finde ich, sollte man weite Wege zur Arbeit nicht noch extra subventionieren, wenn man gleichzeitig CO2 reduzieren will.

Und das sollte doch auch klar sein, am meisten profitieren die Menschen von einer Pendler-/Entfernungspauschale, die auch einen hohen Steuersatz haben. Logisch. Das sind aber eben nicht die Geringverdiener.

U n.

Also wieder mal der Versuch der Steuererhöhung der Leistungsträger durch die Hintertür...

Wie immer halt...

Den Selbständigen ist das aber egal- die können das immer absetzen.

[Sören74]

(07 Oct 2021, 18:11)

Schauen wir mal bei 3 Euro....- wie weit dann die Reduktion bei den Einkommensschwachen geht...

Einen Spritpreis von 3 Euro wird es in den kommenden Jahren nicht geben. Komm mal wieder zur Realität zurück.

[Sören74]

(07 Oct 2021, 18:29)

Also wieder mal der Versuch der Steuererhöhung der Leistungsträger durch die Hintertür...

Nicht der Leistungsträger, sondern der Besserverdiener. Und ja, die werden es verkraften.

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 18:32)

Einen Spritpreis von 3 Euro wird es in den kommenden Jahren nicht geben. Komm mal wieder zur Realität zurück.

Da wäre ich mir nicht so sicher...

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 18:33)

Nicht der Leistungsträger, sondern der Besserverdiener. n.

Das sind Synonyme

[Sören74]

(07 Oct 2021, 18:38)

Das sind Synonyme

Ja, ich weiß, in Deiner Welt. Da gilt noch das Mantra, das der viel leistet, der auch viel Geld bekommt.

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 18:41)

Ja, ich weiß, in Deiner Welt. Da gilt noch das Mantra, das der viel leistet, der auch viel Geld bekommt.

Nicht in "meiner Welt", sondern in der Marktwirtschaft...

Aber die für dich diesbezüglich existierenden Hürden müssen wir jetzt nicht wieder aufwärmen.


Beim Thema hier ist festzuhalten, dass viele der "linken Träume" von R&G mit der FDP nicht zu machen sind

[Andreas62]

Als ich heute gesehen habe wer alles so zu den Verhandlungen geschritten ist, also Frau Roth, Herr Borians und ich tippe mal auch Frau Esken, also innerlich wird sich der Herr Lindner bestimmt manchmal fragen was er dort macht.

[Realist2014]

(07 Oct 2021, 22:05)

Als ich heute gesehen habe wer alles so zu den Verhandlungen geschritten ist, also Frau Roth, Herr Borians und ich tippe mal auch Frau Esken, also innerlich wird sich der Herr Lindner bestimmt manchmal fragen was er dort macht.

Der Fels in der (linkslastigen) Brandung....

[Andreas62]

Naja, der Fels, eher Postenhascher würde ich meinen.
Die von mir genannten geben ihm nie und nimmer das Finanzministerium.
Falls irgendwie doch, will mir das Theater in den nächsten 4 Jahren lieber nicht vorstellen, denke da eher die Ampel wird viel eher stromlos.

[JJazzGold]

(07 Oct 2021, 22:05)

Als ich heute gesehen habe wer alles so zu den Verhandlungen geschritten ist, also Frau Roth, Herr Borians und ich tippe mal auch Frau Esken, also innerlich wird sich der Herr Lindner bestimmt manchmal fragen was er dort macht.

Sondierungsgespräche führen.

[syna]

(07 Oct 2021, 22:05)

Als ich heute gesehen habe wer alles so zu den Verhandlungen geschritten ist, also Frau Roth, Herr Borians und ich tippe mal auch Frau Esken, also innerlich wird sich der Herr Lindner bestimmt manchmal fragen, was er dort macht.

Hajaaa, es gibt ja einen gewissen Druck auf Hr. Lindner. Vor 4 Jahren hat er sich der Koalition verweigert - und
das wird er diesmal nicht zulassen. Denn zu tief sitzen die Stimmen, die ihm "Verantwortungsflucht" vorwarfen.
Also werden alle bei den Verhandlungen miteinander "kuscheln" - und Lindner wird den Leuten danach
erzählen, was alles verboten werden muss. Natürlich wird er das Wort "Verbot" nicht benutzen, sondern
stattdessen blumige Umschreibungen oder Neologismen. Ich freue mich schon drauf!