Sören74 hat geschrieben:(03 Jun 2021, 02:33)
Dem Oppositionsführer Jair Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid ist es gelungen, ein Regierungsbündnis zu schmieden. Allerdings ist Voraussetzung, dass Naftali Bennett das Amt zunächst bis Sommer 2023 übernimmt. Lapid wird Außenminister und dann anschließend Premier. Die Wahl in der Knesset könnte in zwei Wochen stattfinden. Dann war es das vorerst für Netanjahu.
Es ist schon bemerkenswert, was da gelungen ist. Die Koalition besteht aus:
Yesh Atid (Yair Lapid) 17 Sitze (Zentrum, liberal)
Blue and White (Benny Gantz) 8 Sitze (Zentrum, liberal)
Yamina (Naftali Bennett) 7 Sitze (Rechts)
Israeli Labor Party (Merav Michaeli) 7 Sitze (Sozialdemokratie)
Yisrael Beiteinu (Avigdor Lieberman) 7 Sitze (Zentrum-Rechts, säkular-nationalistisch)
New Hope (Gideo Sa'ar) 6 Sitze (Zentrum-Rechts)
Meretz (Nitzan Horowitz) 6 Sitze (Links, Umweltschutz)
Ra'am (Abbas Mansour) 4 Sitze (Israelische Araber, Islamistisch)
= 62 Sitze von 120
Also eine Koalition aus linken, liberalen, rechten und islamistischen Parteien, gemeinsam gegen Likud und die religiösen Parteien, sowie eine zweite Partei der arabischen Israelis.
Nicht in der Koalition sind:
Likud (Netanyahu) 30 Sitze (Rechts)
Shas (Aryeh Deri) 9 Sitze (sephardisch Ultra-Orthodox)
United Torah Judaism (Moshe Gafni) 7 Sitze (ashkenazi Ultra-Orthdox)
Religious Zionist Party (Bezalel Smotrich) 6 Sitze (rechts, orthodox)
Joint List (Ayman Odeh) 6 Sitze (Israelische Araber)
= 58 Sitze
Es ist gelungen die zahlreichen Partikularinteressen der Parteien zu vereinbaren und eine gemeinsame Koalition zu bilden. Aber es ist letztlich eine hauchdünne Mehrheit und die Vereinbarungen sind kompliziert. EIn großer Faktor sind zweifellos persönliche Amonisitäten gegen Netanyahu, z.B. bei Avigdor Liebermann und Opportunismus wie bei Naftali Bennett. Man muss abwarten, wie lange das halten wird und ob Netanyahu innerhalb der Likud seine Stellung halten kann, trotz diesem Ergebnis bei der Regierungsbildung das selbstverständlich auf ihn zurück zu führen ist und beim zu erwartenden Fortgang des Korruptionsverfahrens gegen seine Person. Eine ähnlich starke Likud ohne Netanyahu würde wieder viele neue Optionen möglich machen bei zukünftigen Regierungsbildungen.
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