Rechtsextremismus

[Michael Alexander]

Wenn es stimmt, was Tichys Einblick zum aufgelösten SEK in Frankfurt schreibt, kann man sich einmal wieder bestätigt fühlen, dass die Politik das Problem des Rechtsextremismus bei der Polizei aufbauscht und die deutschen Qualitätsmedien die passenden Fakten dazu einfach erfinden.

Nun, der hessische Innenminister hat ja von vorn herein klargemacht, dass die Angeschuldigten unabhängig von den Ergebnissen der Ermittlungen nicht mehr für hessische Spezialeinheiten eingesetzt werden können. Das ist der Abschied vom Rechtsstaat. Aber wer irgendwann vor 4 Jahren den Ausdruck "Nafri" benutzt haben könnte, der muss halt einfach rechtsextrem sein und ist damit keinesfalls mehr tragbar für das politisch korrekte Hessen.

Immer wieder finde ich erstaunlich, wie wenig das heutige Deutschland akzeptieren kann, dass es so etwas wie SEKs oder auch militärische Spezialkräfte tatsächlich braucht - und dass man diese Einheiten nicht wie eine Kindertagesstätte oder einen Süsswarenhändler führen kann.

Man kann nur hoffen, dass in Frankfurt nichts Grösseres passiert, während die Polizei nun dank des Innenministers über kein SEK mehr verfügt. Es fragt sich auch, wer sich noch finden wird, bei einer neuen Einheit mitzumachen?

Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/tichys-ei ... nminister/

[tarkomed]

(21 Jul 2021, 22:58)

Wenn es stimmt, was Tichys Einblick zum aufgelösten SEK in Frankfurt schreibt, kann man sich einmal wieder bestätigt fühlen, dass die Politik das Problem des Rechtsextremismus bei der Polizei aufbauscht und die deutschen Qualitätsmedien die passenden Fakten dazu einfach erfinden.

Genau deshalb stimmt eben nicht, was Tichys Einblick schreibt, weil er die passenden Fakten dazu einfach erfindet im Gegensatz zu den Qualitätsmedien. Denn weder die Politik, noch die Qualitätsmedien hätten einen Grund, das Problem mit dem Rechtsextremismus bei der Polizei aufzubauschen, während Tichys Einblick sehr wohl Gründe hätte, das Problem kleinzureden…

[Michael Alexander]

(22 Jul 2021, 09:09)

Genau deshalb stimmt eben nicht, was Tichys Einblick schreibt, weil er die passenden Fakten dazu einfach erfindet im Gegensatz zu den Qualitätsmedien. Denn weder die Politik, noch die Qualitätsmedien hätten einen Grund, das Problem mit dem Rechtsextremismus bei der Polizei aufzubauschen, während Tichys Einblick sehr wohl Gründe hätte, das Problem kleinzureden…

Worin bestehen denn konkret die Vorwürfe gegen das SEK in Frankfurt? Ich habe das bis heute nicht verstanden. Dass sie ein überlebensgrosses Bild in ihrem Stützpunkt aufgehängt haben? Dass sie dort Klimmzüge machen? Dass einer von ihnen vor vier Jahren das Wort "Nafri", ein anderer das Wort "Zigeuner" verwendet hat?

Wenn man Tichys Einblick glaubt, haben Spiegel und FAZ falsche Informationen verbreitet und Framing betrieben ("Rechtsextreme Muckibude" etc.). Es sollte ziemlich einfach sein, dies unabhängig zu prüfen. Ehrlich gesagt, ist es so einfach, dass es unwahrscheinlich ist, dass Tichys Einblick hier die Unwahrheit behauptet. Die Relotius-Medien dagegen... nun, ich bin bei denen sehr vorsichtig, vor allem, wenn es um bestimmte Themen geht.

[Schnitter]

(22 Jul 2021, 09:49)
Wenn man Tichys Einblick glaubt, ....

....ist man maximal naiv. Das ist ein reiner Fake News Blog.

[Schnitter]

Derweil formieren sich Rechtsextreme, Reichsbürger, Holocaustleugner und Querschwurbler in Ahrweiler und geben sich als "Kümmerer".

Das war bei vergangen Flutkatastrophen bereits der Fall. Die Polizei hat ein Auge darauf.

[tarkomed]

(22 Jul 2021, 09:49)

Worin bestehen denn konkret die Vorwürfe gegen das SEK in Frankfurt? Ich habe das bis heute nicht verstanden. Dass sie ein überlebensgrosses Bild in ihrem Stützpunkt aufgehängt haben? Dass sie dort Klimmzüge machen? Dass einer von ihnen vor vier Jahren das Wort "Nafri", ein anderer das Wort "Zigeuner" verwendet hat?

Wenn man Tichys Einblick glaubt, haben Spiegel und FAZ falsche Informationen verbreitet und Framing betrieben ("Rechtsextreme Muckibude" etc.). Es sollte ziemlich einfach sein, dies unabhängig zu prüfen. Ehrlich gesagt, ist es so einfach, dass es unwahrscheinlich ist, dass Tichys Einblick hier die Unwahrheit behauptet. Die Relotius-Medien dagegen... nun, ich bin bei denen sehr vorsichtig, vor allem, wenn es um bestimmte Themen geht.

Ich gehe davon aus, - nein, ich bin mir sogar sicher - dass die ermittelnden Behörden im Fall SEK Frankfurt mehr über die Gründe der Auflösung des SEK weiß als Tichy und ich gehe auch davon aus, dass diese Behörden viel eher Informationen an Medien wie der Spiegel, die FAZ oder die ZEIT weitergeben als an einen berühmtberüchtigten Blogger wie Tichy.
Der hessische Innenminister hat sogar alle Informationen über den Fall, denn es handelt sich um sein Ressort und er hat die Auflösung des SEK angeordnet und nicht die Medien.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... eter-beuth

[Michael Alexander]

(22 Jul 2021, 11:21)

Ich gehe davon aus, - nein, ich bin mir sogar sicher - dass die ermittelnden Behörden im Fall SEK Frankfurt mehr über die Gründe der Auflösung des SEK weiß als Tichy und ich gehe auch davon aus, dass diese Behörden viel eher Informationen an Medien wie der Spiegel, die FAZ oder die ZEIT weitergeben als an einen berühmtberüchtigten Blogger wie Tichy.
Der hessische Innenminister hat sogar alle Informationen über den Fall, denn es handelt sich um sein Ressort und er hat die Auflösung des SEK angeordnet und nicht die Medien.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... eter-beuth

Der hessische Innenminister Beuth musste wohl "ein Zeichen setzen" im "Kampf gegen Rechts". Er hat sich mit seinen Aussagen von wesentlichen Prinzipien des Rechtsstaates verabschiedet.

Es ist gut möglich, dass wir nie Konkretes über die Vorwürfe erfahren werden - das ist wohl auch nicht gewollt. Auf jeden Fall wird sich die organisierte Kriminalität in Hessen freuen.

Ich bin bei aller Art von Medien kritisch, ob das Spiegel, FAZ oder Tichys Einblick ist. Allerdings erscheint mir Tichys Berichterstattung in diesem Fall realitätsnäher. Und ja, es kann durchaus sein, dass die hessischen Behörden selektive, mundgerecht zubereitete Informationen an Medien durchstechen, die als regierungsfreundlich bekannt sind und im Rahmen des Kampfes gegen Rechts zur Not auch lügen, als an kritische investigative Journalisten wie bei Tichys Einblick.

[Schnitter]

(22 Jul 2021, 12:06)
...musste wohl ....

(...)

...Es ist gut möglich,.....

(...)

... ist wohl auch nicht gewollt...

(...)

...Und ja, es kann durchaus sein...

Bisschen viel konjunktiver Aluhut.

Geht es auch noch plumper ?

...kritische investigative Journalisten wie bei Tichys Einblick

Bei Tichys Einblick gibt es keine "kritische, investigative" Journalisten. Es gibt nicht mal "Journalisten".

Das ist ein brauner Fake News Blog der Meldungen der seriösen Presse kombiniert und in sinnentstellenden Zusammenhang setzt.

Und abschließend: Braunes Gesindel hat in öffentlichen Organen wie dem SEK nichts zu suchen. Reul macht das einzig richtige.

[tarkomed]

(22 Jul 2021, 12:06)

Der hessische Innenminister Beuth musste wohl "ein Zeichen setzen" im "Kampf gegen Rechts". Er hat sich mit seinen Aussagen von wesentlichen Prinzipien des Rechtsstaates verabschiedet.

Es ist gut möglich, dass wir nie Konkretes über die Vorwürfe erfahren werden - das ist wohl auch nicht gewollt. Auf jeden Fall wird sich die organisierte Kriminalität in Hessen freuen.

Ich bin bei aller Art von Medien kritisch, ob das Spiegel, FAZ oder Tichys Einblick ist. Allerdings erscheint mir Tichys Berichterstattung in diesem Fall realitätsnäher. Und ja, es kann durchaus sein, dass die hessischen Behörden selektive, mundgerecht zubereitete Informationen an Medien durchstechen, die als regierungsfreundlich bekannt sind und im Rahmen des Kampfes gegen Rechts zur Not auch lügen, als an kritische investigative Journalisten wie bei Tichys Einblick.

Nachdem du – nicht nur hier - so freizügig deine Vorstellung vom Rechtsstaat offenbart hast, dann hat Innenminister Beuth nichts falsch gemacht, denn er hat nach den Rechtsprinzipien unseres demokratischen Rechtsstaats gehandelt und dieser entspricht zum Glück nicht deinen Vorstellungen.

[Vongole]

(22 Jul 2021, 12:06)

(..)

Ich bin bei aller Art von Medien kritisch, ob das Spiegel, FAZ oder Tichys Einblick ist. Allerdings erscheint mir Tichys Berichterstattung in diesem Fall realitätsnäher. Und ja, es kann durchaus sein, dass die hessischen Behörden selektive, mundgerecht zubereitete Informationen an Medien durchstechen, die als regierungsfreundlich bekannt sind und im Rahmen des Kampfes gegen Rechts zur Not auch lügen, als an kritische investigative Journalisten wie bei Tichys Einblick.

Realitätsnaher? Die gesamte "Berichterstattung" fußt auf der Verteidigung Betroffener, also der Personen, gegen die sich diese Vorwürfe richten. Natürlich streiten die das ab, bzw. versuchen alles mit ihrem durchaus schweren Job
zu rechtfertigen, und das ausgerechnet in dem Medium, das aus seiner Sympathie für rechtsaußen keinen Hehl macht.

Hier die offizielle Bekanntmachung des hess. Innenministeriums:
https://innen.hessen.de/presse/pressemi ... aufgeloest

[Alexyessin]

In Gedenken an den rassistischen Terroranschlag vor 5 Jahren in München.

[Michael Alexander]

(22 Jul 2021, 16:34)

Realitätsnaher? Die gesamte "Berichterstattung" fußt auf der Verteidigung Betroffener, also der Personen, gegen die sich diese Vorwürfe richten. Natürlich streiten die das ab, bzw. versuchen alles mit ihrem durchaus schweren Job
zu rechtfertigen, und das ausgerechnet in dem Medium, das aus seiner Sympathie für rechtsaußen keinen Hehl macht.

Hier die offizielle Bekanntmachung des hess. Innenministeriums:
https://innen.hessen.de/presse/pressemi ... aufgeloest

Hast du deine Quelle gelesen? Was sind denn nun die konkreten Vorwürfe? Alles, was dort bekannt gegeben wird, widerspricht nicht dem, was Tichys Einblick berichtet. Es wird von Teilnahme an Chats mit "rechtsextremen" Inhalten gesprochen. Darunter wird gemäss Tichy u.a. der Gebrauch des Wortes "Nafri" oder "Zigeuner" - und zwar vor ca. 4 oder 5 Jahren! - verstanden.

Nun, hat Frankfurt halt kein SEK mehr. Die organisierte Kriminalität wird's freuen, Deutschland wird zur impotenten Lachnummer, die sich nicht mehr gegen Kriminelle und schon gar nicht gegen militärische Angriffe wehren kann. Das werdet ihr aber sicher solange abstreiten, wie es nicht einen lauten Knall tut - so wie bei eurem mangelhaften Hochwasser- und Katastrophenschutz, der vor wenigen Tagen auch niemanden interessiert hat.

[Michael Alexander]

(22 Jul 2021, 16:19)

Nachdem du – nicht nur hier - so freizügig deine Vorstellung vom Rechtsstaat offenbart hast, dann hat Innenminister Beuth nichts falsch gemacht, denn er hat nach den Rechtsprinzipien unseres demokratischen Rechtsstaats gehandelt und dieser entspricht zum Glück nicht deinen Vorstellungen.

Beuth hat sinngemäss gesagt, dass die angeblichen Verdächtigen unabhängig von den Ergebnissen der Ermittlungen nicht mehr in Spezialkräften in Hessen werden eingesetzt werden, d.h. er will selbst Unschuldige abstrafen. Das zeigt, dass es hier nicht um die Realität und um Rechtsstaatlichkeit, sondern um ideologische Symbolpolitik geht - koste es, was es wolle.

[Michael Alexander]

(22 Jul 2021, 13:02)

Bisschen viel konjunktiver Aluhut.

Geht es auch noch plumper ?



Bei Tichys Einblick gibt es keine "kritische, investigative" Journalisten. Es gibt nicht mal "Journalisten".

Das ist ein brauner Fake News Blog der Meldungen der seriösen Presse kombiniert und in sinnentstellenden Zusammenhang setzt.

Und abschließend: Braunes Gesindel hat in öffentlichen Organen wie dem SEK nichts zu suchen. Reul macht das einzig richtige.

Kein einziges Argument zur Sache. Der zuständige Innenminister heisst übrigens Beuth, nicht Reul - aber das spielt wohl ohnehin keine Rolle, da es dir nicht um Fakten zu gehen scheint.

[3x schwarzer Kater]

(22 Jul 2021, 17:26)

In Gedenken an den rassistischen Terroranschlag vor 5 Jahren in München.

... und vor 10 Jahren in Norwegen.

[Vongole]

(22 Jul 2021, 19:23)

Hast du deine Quelle gelesen? Was sind denn nun die konkreten Vorwürfe? Alles, was dort bekannt gegeben wird, widerspricht nicht dem, was Tichys Einblick berichtet. Es wird von Teilnahme an Chats mit "rechtsextremen" Inhalten gesprochen. Darunter wird gemäss Tichy u.a. der Gebrauch des Wortes "Nafri" oder "Zigeuner" - und zwar vor ca. 4 oder 5 Jahren! - verstanden.

Nun, hat Frankfurt halt kein SEK mehr. Die organisierte Kriminalität wird's freuen, Deutschland wird zur impotenten Lachnummer, die sich nicht mehr gegen Kriminelle und schon gar nicht gegen militärische Angriffe wehren kann. Das werdet ihr aber sicher solange abstreiten, wie es nicht einen lauten Knall tut - so wie bei eurem mangelhaften Hochwasser- und Katastrophenschutz, der vor wenigen Tagen auch niemanden interessiert hat.

Du erwartest doch nicht ernsthaft, dass in einer Pressemeldung konkrete Vorwürfe genannt werden? Tichys Verniedlichungsversuche sind für mich nicht glaubhaft.

Frankfurt erhält ein neues SEK, und ich persönlich lege keinen Wert auf den Schutz durch Polizisten, die mit dem Rechtsstaat ein Problem haben. Diese Ansicht wird übrigens von den vielen unbescholtenen Polizisten geteilt,
die keinerlei Interesse daran haben, durch solche Typen unter Generalverdacht zu geraten.

[Vongole]

(22 Jul 2021, 19:35)

... und vor 10 Jahren in Norwegen.

Stimmt, von diesem Anschlag scheinen sich viele Opfer, Angehörige und Überlebende bis heute nicht erholt zu haben.

[Alexyessin]

(22 Jul 2021, 19:35)

... und vor 10 Jahren in Norwegen.

Hab ich ganz bewusst nicht im Innenpolitikforum genannt. Sonst kommen die Winsler wieder "Des aber Ausland"..... Ansonsten hast natürlich Recht und steht wohl auch im Zusammenhang.

[3x schwarzer Kater]

(22 Jul 2021, 19:38)

Stimmt, von diesem Anschlag scheinen sich viele Opfer, Nachkommen und Überlebende bis heute nicht erholt zu haben.

Das war ja so das Vorbild des Münchner Attentäters, deswegen ja auch der gleiche Tattag 5 Jahre später.
Zum Breivik Attentat gibt es einen guten Film. Schwere Kost, da man ja weiß dass das wirklich passiert ist. Wenn man dass dann mal so auch bildlich vor Augen geführt bekommt wird auch klar warum sich davon viele noch nicht erholt haben.

[3x schwarzer Kater]

(22 Jul 2021, 19:41)

Hab ich ganz bewusst nicht im Innenpolitikforum genannt. Sonst kommen die Winsler wieder "Des aber Ausland"..... Ansonsten hast natürlich Recht und steht wohl auch im Zusammenhang.

Da hab ich jetzt nicht drauf geguckt. Ich sehe das eher wie das Klimaproblem, also global , was man ja durchaus daran sieht, dass sich die rechtsextreme Gewaltszene durchaus auch weltweit vernetzt oder wie in diesem Fall eben ein Attentat in Norwegen die Idee für ein Attentat in München liefert.

[Alexyessin]

(22 Jul 2021, 19:47)

Da hab ich jetzt nicht drauf geguckt.

Nett gesagt, ich kenn meine Pappenheimer. Nicht nett schreib ich das nicht hin.

[Paddyroller]

Querdenker und Nazis machen sich über die Helfer in Katastrophengebiet lustig.

[Cobra9]

(22 Jul 2021, 19:23)

Hast du deine Quelle gelesen? Was sind denn nun die konkreten Vorwürfe? Alles, was dort bekannt gegeben wird, widerspricht nicht dem, was Tichys Einblick berichtet. Es wird von Teilnahme an Chats mit "rechtsextremen" Inhalten gesprochen. Darunter wird gemäss Tichy u.a. der Gebrauch des Wortes "Nafri" oder "Zigeuner" - und zwar vor ca. 4 oder 5 Jahren! - verstanden.

Nun, hat Frankfurt halt kein SEK mehr. Die organisierte Kriminalität wird's freuen, Deutschland wird zur impotenten Lachnummer, die sich nicht mehr gegen Kriminelle und schon gar nicht gegen militärische Angriffe wehren kann. Das werdet ihr aber sicher solange abstreiten, wie es nicht einen lauten Knall tut - so wie bei eurem mangelhaften Hochwasser- und Katastrophenschutz, der vor wenigen Tagen auch niemanden interessiert hat.

Ahja was soll sich ändern wirklich weil Frankfurts SEK aufgelöst wurde. Das erzähl mal ganz sachlich. Ich bin ganz Ohr.

Die bösen Jungs lachen bestimmt nicht weil trotzdem Spezialkräfte zur Verfügung stehen weiterhin. Das ist aber jetzt blöd wenn die Argumente nicht passen.

Sowohl Landes wie auch Bundespolizei sind beteiligt daran. Oder wieso gibt's Einsätze mit SEK weiterhin...
Upssss. Zum Schmunzeln


https://kinzig.news/12780/harmloser-ang ... rt-am-main


Gegen militärische Angriffe hat auch das SEK wenig Chancen. Panzer Abwehr ist da nicht Teil der Ausrüstung und ähnliches. Bundeswehr ist da zuständig.

Ja scheinbar gibt's noch SEK Kräfte in Frankfurt. Blödsinn die Behauptung auch zum Schluss. Wer Uniform trägt sollte sich von Extremisten und Rechts fern halten.

[lili]

OEZ-Anschlag in München: Es geht ums richtige Erinnern

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... xtremismus

Man soll sich nicht nur dem Amoklauf im Gedächtnis behalten, sondern auch den rechten Terror.

[streicher]

SPD-Vize denkt über Verbot der Querdenker nach.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... -nach.html
Jetzt ist es im Spiel.

[Alexyessin]

(02 Aug 2021, 18:50)

SPD-Vize denkt über Verbot der Querdenker nach.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... -nach.html
Jetzt ist es im Spiel.

Die sind viel zu Hybrid aufgestellt, als da ein Verbot irgendwie was bewirken könnte.

[Michael Alexander]

(22 Jul 2021, 19:35)

Du erwartest doch nicht ernsthaft, dass in einer Pressemeldung konkrete Vorwürfe genannt werden? Tichys Verniedlichungsversuche sind für mich nicht glaubhaft.

Frankfurt erhält ein neues SEK, und ich persönlich lege keinen Wert auf den Schutz durch Polizisten, die mit dem Rechtsstaat ein Problem haben. Diese Ansicht wird übrigens von den vielen unbescholtenen Polizisten geteilt,
die keinerlei Interesse daran haben, durch solche Typen unter Generalverdacht zu geraten.

Inzwischen greift die "Qualitätspresse" die Vorwürfe Tichys gegen den hessischen Innenminister auf und berichtet ebenfalls. Es hat lange gedauert, bis die Presse sich zu einem audiatur et altera pars durchringen konnte, was sie eigentlich gleich hätte tun sollen, wofür sie aber wohl zu regierungshörig und engagiert im "Kampf gegen Rechts" war.

Die wegen umstrittener Chats beschuldigten Frankfurter SEK-Beamten wehren sich weiter gegen Vorwürfe, sie hätten eine rechtsextremistische Gesinnung. Einer der Anwälte der Männer warf Innenminister Peter Beuth (CDU) am Freitag vor, er habe die Beamten der Einheit vorverurteilt, ohne ausreichend ermitteln zu lassen, in welchem Kontext die umstrittenen Nachrichten geäußert wurden. Zudem sei die „individuelle Persönlichkeit der Beamten nicht berücksichtigt worden“.

Ein Beleg dafür sei das Beispiel eines Beamten, der wegen mutmaßlich rassistischer Äußerungen beschuldigt werde, aber maßgeblich dazu beigetragen habe, dass der NSU-2.0-Drohbriefschreiber überführt werden konnte. Das berichtete am Freitag auch das Magazin Spiegel. Als weiteren Beleg, dass sie keine fremdenfeindlichen Ansichten hätten, führen die Beamten der Einheit einen Kollegen an, der eine dunkle Hautfarbe habe. Der Anwalt sagte im Gespräch mit der F.A.Z.: „Das macht es unwahrscheinlich, dass er einer rechtsextremen Gesinnung unterliegt.“

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/ ... 84754.html

Die Empörung war groß: Elitepolizisten sollen in Chats rechtsextreme Inhalte geteilt haben, inzwischen wurde ihre Einheit aufgelöst. Aber stimmen die Vorwürfe wirklich? Hier erzählen drei Beschuldigte ihre Version der Geschichte.

Häufig sind es vermeintliche Witze, die SEK-Leuten aus Frankfurt zur Last gelegt werden. M., S. und K. haben mehrere Fälle zusammengetragen.

Darunter ist ein satirischer Text über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, ein Bild einer Afri-Cola-Flasche, auf die statt „Afri“ der im Polizeijargon lange gängige Term „Nafri“ montiert wurde, also „Nordafrikaner“ oder „nordafrikanischer Intensivtäter“. Die Staatsanwaltschaft sieht darin Volksverhetzung.

Als ein Beamter schreibt, dass sein Heimflug nach Deutschland aus dem Ägyptenurlaub gestrichen worden sei, kommentiert ein anderer: „Warum fährst du in so ein Affenland?“ Auch hier: Volksverhetzung. Ein Vorgesetzter, der den Vorfall in der Chatgruppe unkommentiert lässt, wird ebenfalls abgestraft. Der Vorwurf: Strafvereitlung im Amt. Und ein Mann macht Witze über Schwarze. Was die Ermittler bei ihrer Bewertung jedoch nicht berücksichtigen: Er ist selbst schwarz.

Quelle: https://www.welt.de/politik/plus2331823 ... Nazis.html

Geradezu lustig fand ich die Verrenkungen mancher Politiker und Medien in den letzten Tagen, beim Afghanistan-Einsatz den Begriff "KSK" zu umgehen, indem man - im Gegensatz zu früher - von "Fallschirmspringern" und der "Division Schnelle Kräfte" sprach. Tja, jetzt sollen die "Rechtsextremisten" plötzlich wieder das Eisen aus dem Feuer holen und, Zitat, "robust" auftreten, während die Verteidigungsministerin Flammkuchen backt.

[Michael Alexander]

Nach Tichys Einblick, der FAZ und der WELT greift nun sogar der Hessische Rundfunk kritisch das Agieren des hessischen Innenministers gegen das Frankfurter SEK auf.



Es macht etwas Hoffnung, dass die Minister und Staatsanwälte in Deutschland noch nicht ganz ohne Kontrolle agieren können, obgleich im Kampf gegen Rechts zuweilen alles erlaubt zu sein scheint, auch Rufmord und Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze.

[Haegar]

Nun darf sich auch das "Institut für Staatspolitik" als rechtsextremistisch bezeichnen. Unverkennbar richtet sich diese "Denk-"fabrik der neuen Rechten gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung mit ihrer "rassistisch-biologischen Sichtweise".
Die Sichtweise dieser Menschen ist halt ein menschenverachtender Dreck und hat mit konservativ und "darf man wohl auch sagen" nichts gemein.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 07abb70053

[Tom Bombadil]

(05 Oct 2021, 11:54)

Nun darf sich auch das "Institut für Staatspolitik" als rechtsextremistisch bezeichnen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 07abb70053

Hat diese Einstufung eigentlich irgendwelche realen Konsequenzen?

[Haegar]

(05 Oct 2021, 13:16)

Hat diese Einstufung eigentlich irgendwelche realen Konsequenzen?

Ich kann mir arbeitsrechtlich durchaus Konsequenzen vorstellen. Im Beamtenrecht erwartet sie sicher ein Disziplinarverfahren mit der wohl zu erwartenden Entfernung aus dem Dienst (auch für Ruhestandsbeamte).
Ich kann sie als rechtsextreme Verfassungsfeinde bezeichnen.

[Vongole]

(05 Oct 2021, 13:16)

Hat diese Einstufung eigentlich irgendwelche realen Konsequenzen?

In Bezug auf dieses Forum z.B., dass auf keines seiner Machwerke hier verlinkt werden darf.

[Tom Bombadil]

Das wird denen wohl ziemlich egal sein.

[Frater Kohn]

(05 Oct 2021, 12:53)
Könntest Du mir erklären was die Entscheidung des Bundesverfassungsschutzes bezüglich dem rechtsextremen "Denkblatt" mit Deinen Beispielen hinsichtlich einer Bigotterie zu tun hat ?

Deiner Quelle kann man nichts weiter entnehmen, außer das der Institution: "Rassistisch Biologistische Sichtweisen" vorgeworfen oder bescheinigt wurden.
Denselben Vorwurf kann man jeden machen der gewillt ist sportwissenschaftlichen Studien glauben zu schenken.

Deswegen ist es für mich Bigotterie, jedemandem aufgrund "rassistisch-biologistischer" Sichtweisen als Verfassungsfeind einzustufen.
(und andere eben nicht)

[Haegar]

(05 Oct 2021, 16:10)

Deiner Quelle kann man nichts weiter entnehmen, außer das der Institution: "Rassistisch Biologistische Sichtweisen" vorgeworfen oder bescheinigt wurden.
Denselben Vorwurf kann man jeden machen der gewillt ist sportwissenschaftlichen Studien glauben zu schenken.

Deswegen ist es für mich Bigotterie, jedemandem aufgrund "rassistisch-biologistischer" Sichtweisen als Verfassungsfeind einzustufen.
(und andere eben nicht)

Dein Empfinden einer Bigotterie fusst demnach in Deinem whataboutism. Das habe ich mir so auch gedacht.
Ja, meine zitierte Quelle hat diesen Punkt hervorgehoben, aber ich bin mir sicher, dass die Entscheidung dieses "Institut" als rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich Einzustufen auf weitere Beurteilung des Inhalts der Veröffentlichungen beruht.
Ich kann Dir gerne mehr Veröffentlichung einstellen.

[franzmannzini]

Und, wie geht es nun weiter mit dem IfS ?

[Schnitter]

(05 Oct 2021, 14:15)

Ich kann mir arbeitsrechtlich durchaus Konsequenzen vorstellen. Im Beamtenrecht erwartet sie sicher ein Disziplinarverfahren mit der wohl zu erwartenden Entfernung aus dem Dienst (auch für Ruhestandsbeamte).
Ich kann sie als rechtsextreme Verfassungsfeinde bezeichnen.

Ich könnte mir auch vorstellen dass es sich auf die Teilnehmerzahlen der "Schulungen" auswirkt.

Üblicherweise lockt das IfS ja Teilnehmer aus zweifelhaften Burschenschaften.

Ob der Dachverband der deutschen Burschenschaft es gerne sieht wenn deren Mitglieder von nun "offiziellen" Rechtsextremisten geschult werden die vom VS überwacht werden, darf bezweifelt werden.

[Vongole]

(05 Oct 2021, 18:24)

Und, wie geht es nun weiter mit dem IfS ?

Es kann jetzt mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden, und da der Verf.-Schutz bereits festgestellt hat, dass sich die Bestrebungen des IfS gegen die FDGO richten,
wird das dann wohl auf Strafverfolgung hinauslaufen.

[franzmannzini]

(05 Oct 2021, 18:37)

Es kann jetzt mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden, und da der Verf.-Schutz bereits festgestellt hat, dass sich die Bestrebungen des IfS gegen die FDGO richten,
wird das dann wohl auf Strafverfolgung hinauslaufen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... xtremismus

Der Thinktank ist laut Verfassungsschutz "wichtigster Stratege" der Neuen Rechten.
Das IfS darf also nachrichtendienstlich überwacht werden – bereits seit zwei Jahren.

???

[Frater Kohn]

(05 Oct 2021, 18:00)
Ich kann Dir gerne mehr Veröffentlichung einstellen.

das wäre gut, am besten mal etwas konkretes

[JosefG]

(05 Oct 2021, 18:37)

und da der Verf.-Schutz bereits festgestellt hat,

Wobei man nicht vergessen sollte, dass der Verfassungsschutz weisungsgebunden ist und dem Innenminister untersteht.

[Quatschki]

Der Verfassungsschutz ist kein Gericht. Er kann keine Urteile fällen und es ist nicht möglich, dagegen in Revision zu gehen.
Dass er solche Einstufungen öffentlich macht, hat vielleicht mit Transparenz zu tun
(die Stasi hat nie kommuniziert, wen sie warum wie einstuft - nur für den Dienstgebrauch), andererseits wird damit eine mediale Wirkung im Sinne einer Brandmarkung beabsichtigt, gegen die die Betreffenden sich nicht wehren können, was unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten diskutabel ist.

Diese Überwachung der Aktivitäten der eigenen Bürger ist auch eine spezifisch deutsche Sache, die man aus angloamerikanischen Ländern nicht so kennt.
Was natürlich mit unserer Geschichte zusammenhängt, dass wir uns nicht so über den Weg trauen können und deshalb aufeinander aufpassen müssen, damit wir nicht plötzlich wieder irgendwelche Weltkriege oder Holocauste anfangen.

[Haegar]

(05 Oct 2021, 20:00)

das wäre gut, am besten mal etwas konkretes

"Das Bundesamt für Verfassungschutz beschreibt die Neue Rechte als eine Strömung, die in den 1970er Jahren in Frankreich aufgekommen ist und sich um die Intellektualisierung des Rechtsextremismus bemühe.

Dabei stehe die Neue Rechte, laut Bundeszentrale für politische Bildung, für eine Gruppe von Intellektuellen, "die sich hauptsächlich auf das Gedankengut der Konservativen Revolution der Weimarer Republik stützt". Die Neue Rechte sei eher ein Netzwerk und habe das Ziel mit einer "Kulturrevolution von rechts" einen grundlegenden politischen Wandel voranzutreiben. Eine feste Organisationsstruktur analog zu einer Partei oder einen Verein gebe es nicht.

Die Vertreter der Konservativen Revolution waren unter anderem Edgar Julius Jung, Arthur Moeller van den Bruck, Carl Schmitt und Oswald Spengler. Auf diese berufe sich die heutige Neue Rechte, so der Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber in dem Beitrag der Bundeszentrale.

Laut Verfassungschutz beabsichtige die Neuen Rechte "die Beseitigung oder zumindest die Beeinträchtigung des demokratischen Verfassungsstaates". Sie versuche zunächst einen kulturellen Einfluss zu erlangen, "um letztlich den demokratischen Verfassungsstaat zu delegitimieren und das politische System grundlegend zu verändern."

"Als gegenwärtiger ideologischer Ideengeber ist das IfS wichtigster Stratege und Schulungsort für die übrigen Organisationen des Netzwerks der 'Neuen Rechten'."

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen- ... n-100.html


"Im Zentrum der neurechten Theorie aus Schnellroda steht laut dem Verfassungsschutz der „Ethnopluralismus“, der nur die Pluralität zwischen den Völkern als legitim anerkennt, aber kaum die Pluralität innerhalb eines Volkes. Der Verfassungsschutz erkennt im Ethnopluralismus daher „fremdenfeindliche, antiegalitäre und den völkischen Kollektivismus betreffende Elemente“."

https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 70482.html


"Der Inlandsgeheimdienst beschreibt die Neue Rechte als ein informelles Netzwerk von Gruppierungen, Einzelpersonen und Organisationen, das „antiliberale und antidemokratische Positionen in Gesellschaft und Politik“ durchsetzen wolle und eine „Kulturrevolution von rechts“ anstrebe. „Als gegenwärtiger ideologischer Ideengeber ist das IfS wichtigster Stratege und Schulungsort für die übrigen Organisationen des Netzwerks der „Neuen Rechten“, teilte der Landesverfassungsschutz Sachsen-Anhalts mit."

https://taz.de/Kubitscheks-Institut-fue ... /!5801552/

Gegen diese Entscheidung des Verfassungsschutzes kann, wie in jedem Rechtsstaat der diesen Namen verdient, im Rahmen eines Gerichtsverfahrens vorgegangen werden.
Auch die lokalen Verfassungsfeinde im "angloamerikanischen Raum" bleiben nicht "unbeaufsichtigt".
Schön zu sehen wer hier versucht Nebelkerzen zu setzen...

[Frater Kohn]

(06 Oct 2021, 09:53)
...

Ich kann (wieder) in ihren Quellen keinerlei Aussagen oder Zitate von IfS-Sprechern finden, die die Behauptungen die in ihrem Post aufgestellt werden belegen.
Das ist schade.

Laut Verfassungschutz beabsichtige die Neuen Rechte "die Beseitigung oder zumindest die Beeinträchtigung des demokratischen Verfassungsstaates". Sie versuche zunächst einen kulturellen Einfluss zu erlangen, "um letztlich den demokratischen Verfassungsstaat zu delegitimieren und das politische System grundlegend zu verändern."

Wie kommt man zu dem Schluss? Hat dort jemand gesagt das man die Demokratie abschaffen will und stattdessen einen Diktator einsetzen möchte?

"Im Zentrum der neurechten Theorie aus Schnellroda steht laut dem Verfassungsschutz der „Ethnopluralismus“, der nur die Pluralität zwischen den Völkern als legitim anerkennt, aber kaum die Pluralität innerhalb eines Volkes. Der Verfassungsschutz erkennt im Ethnopluralismus daher „fremdenfeindliche, antiegalitäre und den völkischen Kollektivismus betreffende Elemente“."

Leider auch hier wieder nur Behauptungen aber keine Quellen des Ifs. "Es finden sich Elemente."
Ein FAZ Artikel der die Einschätzung des Verfassungsschutzes abdruckt ist ja keine nachvollziehbare Quelle.

Wo kann man denn die "theorie aus schnellroda" finden um die einschätzung nachvollziehen zu können?
Das meinte ich mit konkret.

Wie sich der Verfassungsschutz positioniert hatten sie ja schon weiter oben geschrieben.
Jetzt haben sie dasselbe wiederholt, ohne konkret zu werden.

Und ich soll schuld sein weil ich nachgefragt habe.

[Haegar]

(06 Oct 2021, 14:21)

Ich kann (wieder) in ihren Quellen keinerlei Aussagen oder Zitate von IfS-Sprechern finden, die die Behauptungen die in ihrem Post aufgestellt werden belegen.
Das ist schade.



Wie kommt man zu dem Schluss? Hat dort jemand gesagt das man die Demokratie abschaffen will und stattdessen einen Diktator einsetzen möchte?

....

Ich werde die Aussagen oder Zitate dieses rechtsextremen "Institutes" hier keinesfalls reinstellen.
Wenn Du mit den bisher dargestellten Inhalten nichts anfangen kannst oder so, um eine verfassungsfeindliche Gesinnung zu erkennen, dann kann ich das bei Dir verstehen.


Für mich sind Anhänger des "Ethnopluralismus" rechtsextreme Rassisten, die in gewohnter rechtsextremistischer Manier des Euphemismus (vgl. Schutzhaft), wieder versuchen ihre menschenverachtende Gesinnung in den demokratischen politischen Diskurs einzubringen.

[Schnitter]

(06 Oct 2021, 14:21)
Ich kann (wieder) in ihren Quellen keinerlei Aussagen oder Zitate von IfS-Sprechern finden, die die Behauptungen die in ihrem Post aufgestellt werden belegen.

Götz Kubitscheck ist der halbintellektuelle Vordenker der deutschen Neonazi Szene.

Aus bekannten Gründen.

[Tom Bombadil]

(06 Oct 2021, 15:22)

...halbintellektuelle...

Man sollte diese Leute nicht unterschätzen.

"Es gibt drei Dinge, die sich nicht vereinen lassen: Intelligenz, Anständigkeit und Nationalsozialismus. Man kann intelligent und Nazi sein. Dann ist man nicht anständig. Man kann anständig und Nazi sein. Dann ist man nicht intelligent. Und man kann anständig und intelligent sein. Dann ist man kein Nazi."
Gerhard Bronner

[Vongole]

(06 Oct 2021, 14:21)


Wo kann man denn die "theorie aus schnellroda" finden um die einschätzung nachvollziehen zu können?
Das meinte ich mit konkret.

In diesem Forum nicht, und du wirst diese Thesen hier auch nicht zur Diskussion stellen!

[Schnitter]

(06 Oct 2021, 15:59)

Man sollte diese Leute nicht unterschätzen.

"Es gibt drei Dinge, die sich nicht vereinen lassen: Intelligenz, Anständigkeit und Nationalsozialismus. Man kann intelligent und Nazi sein. Dann ist man nicht anständig. Man kann anständig und Nazi sein. Dann ist man nicht intelligent. Und man kann anständig und intelligent sein. Dann ist man kein Nazi."
Gerhard Bronner

Ich habe ihn nicht als "halbintellektuell" bezeichnet weil er ein Neonazi ist, sondern weil er 14 Semester für ein Lehramtsstudium gebraucht hat, sich aber als großer "Denker" gibt.

Da gibt es unter Neonazis sichere knusprigere Chips.

[Stoner]

(05 Oct 2021, 18:37)

Es kann jetzt mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden, und da der Verf.-Schutz bereits festgestellt hat, dass sich die Bestrebungen des IfS gegen die FDGO richten,
wird das dann wohl auf Strafverfolgung hinauslaufen.

An welche Paragraphen des STGB denken Sie da?

Der Verfassungsschutz genießt einen merkwürdigen Ruf. Er ist immer Gewährsmann und Buhmann, je nachdem, wie es gerade passt.

Ich glaube eher: der Verein könnte verboten werden. Aber das Strafrecht zu bemühen?