Aktuelle Verbrechen

[Seidenraupe]

https://www.welt.de/vermischtes/krimina ... ieder.html

Involviert: 8 Polen und 6 Menschen ich hab ja so eine Ahnung...

Nachdem ich biodeutsch bereits aus genannten Gründen ausgeschlossen hatte, nun die "Qizzauflösung" :
Der 17j. Tatverdächtige, der einen Polen lebensgefährlich verletzt hat, ist ein junger Mann mit marrokanischem Migrationshintergrund.
So ein Zufall aber auch, dass es weder AfD-Sven noch BSW-Lieselotte war...
Wobei Erstere doch ständig als gefährlich für Migranten thematisiert werden.

[Seidenraupe]

Der Iraner, der in Krefeld mutmaßlich (es gilt die Unschuldsvermutung) mehrere Brände gelegt haben soll und beim Versuch, auch in einem Kino seine "zündenden Ideen in die Tat umzusetzen" wurde mit Schussabgabe durch die Polizei gestoppt .
Außerdem hat er bereits wegen schwerer Straftaten eingesessen.
2021 wurde er bereits zu 4 Jahren Haft verurteilt.
#
Er hat sagenhafte 27 Identitäten benutzt, um Behörden an der Nase rumzuführen
lt BILD wurde er nicht nur in Deutschland, sondern Europaweit kiminell auffällig.

Jetzt kommt raus: Der Iraner (38) ist der Polizei kein Unbekannter, immer wieder fiel er in Europa durch Gewalt-Attacken auf und täuschte Beamte mit insgesamt 27 Identitäten.

https://www.bild.de/regional/nordrhein- ... 79b746f141

Logisch, dass Deutschland dem Mann eine Duldung ausstellt und damit einen legalen Aufenthalt ermöglicht hat....
Ich wette, sein Heimatland will dieses Goldstück von Bürger nicht wieder aufnehmen....man ist vermutlich froh, dass sich Deutschland kümmert.

Euren Einwand höre ich schon, tarkomed, relativ unc Co :

Klar doch, machen Deutsche auch - wenn sie zB eine Beamtenstelle wollen. Ach ne, der Mann wollte nur unberechtigter Weise Asyl , hat sich deswegen mehrere IDentitäten zugelegt.

Versuch das mal als Deutscher:
Studienplatz mit mehreren Identitäten bei gleichzeitig fehlenden Voraussetzungen verlangen.
Einstellung als Beamter mit mehreren Identitäten bei gleichzeitig fehlenden Voraussetzungen verlangen
Arztzulassung mit mehreren Identitäten bei gleichzeitig fehlenden Voraussetzungen verlangen.
Transferleistungen mit mehreren Identitäten bei gleichzeitig fehlenden Voraussetzungen verlangen
...

Viel Spaß dabei, ich denke es würde auf Betrug hinauslaufen. Im Asylverfahren wird solche Betrügerei (Mehrfache Identitäten) locker gesehen, auch gern mit ""psychisch auffällig"" umschrieben.



https://web.de/magazine/panorama/mutmas ... s-40224360

[Zahnderschreit]

https://www.welt.de/vermischtes/article ... rs-17.html

Intensivtaeter, 2016 zugewandert
10 Personen der 12koepfigen Familie sind bereits straffaellig geworden, werden teils als Intensivstraftaeter geführt.

Selbst wenn man sie momentan nicht abschieben kann, reicht das nicht mal für ne kleine Denkpause im Knast?
Man kann doch nicht nur sagen "abschieben geht nicht"??
Oder verheimlicht der Artikel das einfach?

[Kritikaster]

Deine Erklärung ist aber keine, weil das Geld nicht bei der Frau ankommen konnte, weil sie zu dem Zeitpunkt noch nicht für die Betrügerin arbeitete.

Kein Problem, Tom, Du musst mir ja keineswegs zustimmen.

Vielleicht solltest Du zur Beantwortung der von Dir aufgeworfenen Frage dann mal beim OLG direkt nachfragen. Ich fände es in dem Fall richtig klasse, wenn Du uns Deinen folgenden Erkenntnisgewinn mitteilen würdest.

[tarkomed]

Der Iraner, der in Krefeld mutmaßlich (es gilt die Unschuldsvermutung) mehrere Brände gelegt haben soll und beim Versuch, auch in einem Kino seine "zündenden Ideen in die Tat umzusetzen" wurde mit Schussabgabe durch die Polizei gestoppt .
Außerdem hat er bereits wegen schwerer Straftaten eingesessen.
2021 wurde er bereits zu 4 Jahren Haft verurteilt.
#

Wenn das nicht den eindeutigen Verdacht weckt, dass er absichtlich Verbrechen begeht, um in Deutschland inhaftiert zu werden, denn eine Haft in Deutschland ist immer noch viel besser als eine Abschiebung in den Iran. Dort droht ihm vermutlich die Hinrichtung.

[Tom Bombadil]

Kein Problem, Tom, Du musst mir ja keineswegs zustimmen.

Es geht nicht darum, dass ich dir nicht zustimmen will, ich kann deiner Aussage nur logisch nicht folgen. Du schreibst, das Geld wäre auch weg gewesen, wenn es als Lohn ausgezahlt worden wäre. Dieser Fall kann aber nicht eintreten, weil die Frau ja erst zwei Monate später ihre Arbeit aufgenommen hat.

[Seidenraupe]

Wenn das nicht den eindeutigen Verdacht weckt, dass er absichtlich Verbrechen begeht, um in Deutschland inhaftiert zu werden, denn eine Haft in Deutschland ist immer noch viel besser als eine Abschiebung in den Iran. Dort droht ihm vermutlich die Hinrichtung.

reiner Welpenschutz, oder hast du Fakten zur Hand?
Weswegen soll ihm im Iran die Hinrichtung drohen?

[tarkomed]

reiner Welpenschutz, oder hast du Fakten zur Hand?
Weswegen soll ihm im Iran die Hinrichtung drohen?

Immer noch um Welten besser als Hass und Hetze!!!

[Kritikaster]

Du schreibst, das Geld wäre auch weg gewesen, wenn es als Lohn ausgezahlt worden wäre.

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 263 Betrug
(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

Also: Es bestand bereits ab November 2014 ein grundsätzlicher Anspruch darauf, dass Frau Muhsal sich hätte - ZWECKGEBUNDEN (!) -Kosten von der Landtagsverwaltung für eine Mitarbeiterin erstatten lassen können. Durch den gefälschten Arbeitsvertrag hat sie diese Kosten geltend gemacht, obwohl sie als PERSONALkosten nicht angefallen sind. Damit hat sie sich diese Zahlungen für die Monate 11 und 12 in 2014 erschlichen und ist der Tatbestand des Betrugs erfüllt, für den sie verurteilt wurde.

Dieser Fall kann aber nicht eintreten, weil die Frau ja erst zwei Monate später ihre Arbeit aufgenommen hat.

Deshalb Betrug.

"Warum" aber sieht dann das OLG keinen Anspruch auf Rückerstattung für die Landtagsverwaltung? Nun, ich gehe bis zum Auftauchen einer besseren Erklärung davon aus, dass die Verwaltung den (falschen) Vertragsangaben von Frau Muhsal ohne weitere Prüfung geglaubt und für November und Dezember 2014 die entsprechenden Zahlungen vorgenommen hat, WEIL es - nach Konstituierung des Landtags im Oktober '14 - bereits ab November '14 den grundsätzlichen Anspruch gab, Personalkosten für ein Wahlkreisbüro erstattet zu bekommen. Andere Landtagsabgeordnete nahmen das zu Recht in Anspruch, weil diese PERSONALkosten in ihren Wahlkreisbüros auch tatsächlich bereits ab dem ersten Monat nach der Parlamentskonstituierung angefallen sind.

Frau Muhsal gab also das - unter Vorspiegelung falscher Tatsachen - ZWECKGEBUNDEN an sie ausgezahlte Geld für zweckfremde Dinge aus --> Betrug!

ABER: Da sie diese Kosten zu Recht geltend gemacht hätte, würde sie das Wahlkreisbüro bereits ab November '14 besetzt haben, ist der Landtagsverwaltung KEIN ÜBER EINE BESTEHENDE ZAHLUNGSVERPFLICHTUNG HINAUSGEHENDER SCHADEN entstanden. Deshalb also keine Rückerstattung.

[Seidenraupe]

Immer noch um Welten besser als Hass und Hetze!!!

du bist Fakten schuldig für deine Behauptung, es drohe womöglich die Todesstrafe!

[Tom Bombadil]

Damit hat sie sich diese Zahlungen für die Monate 11 und 12 in 2014 erschlichen und ist der Tatbestand des Betrugs erfüllt, für den sie verurteilt wurde.

Richtig und deshalb müsste das Geld imho zurückgezahlt werden, es ist ein tatsächlicher Schaden entstanden.

[Kritikaster]

Richtig und deshalb müsste das Geld imho zurückgezahlt werden,

Bin ich bei Dir, aber irgendwas muss man sich beim OLG ja dabei gedacht haben, weshalb die Forderung verneint wurde.

[Tom Bombadil]

Bin ich bei Dir, aber irgendwas muss man sich beim OLG ja dabei gedacht haben, weshalb die Forderung verneint wurde.

Man wird vermutlich die Urteilsbegründung abwarten müssen.

[tarkomed]

du bist Fakten schuldig für deine Behauptung, es drohe womöglich die Todesstrafe!

Hast du nicht mitbekommen, wie wenig den Mullahs genügt hat, um bei den letzten Unruhen im Iran willkürlich junge Menschen hinzurichten?

[Kritikaster]

Man wird vermutlich die Urteilsbegründung abwarten müssen.

Dann wirst Du sie anfordern müssen: Das OLG-Urteil erging bereits 2018.

OLG Jena, 12.12.2018 - 1 OLG 161 Ss 43/18

https://www.pressreader.com/germany/thu ... dtpAR16Waa

[Tom Bombadil]

Ah, das ist ja ein sehr aktuelles Verbrechen...

[Kritikaster]

Ah, das ist ja ein sehr aktuelles Verbrechen...

Du fängst doch wohl nicht jetzt erst an, Dich damit zu befassen, nachdem Du hier schon so ausführlich kommentiert hast?

[Seidenraupe]

Ah, das ist ja ein sehr aktuelles Verbrechen...

Der Betrug , bei dem es um 2 Monatsgehälter (richtig?) ging, ist kein Verbrechen sondern ein strafbares Vergehen.

von daher in der Rubrik "aktuelle Verbrechen" doppelt of topic

Nach § 12 StGB werden strafbare Handlungen in Vergehen und Verbrechen unterteilt. Vergehen sind demnach rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer Freiheitsstrafe unter einem Jahr oder mit einer Geldstrafe bedroht sind. Verbrechen hingegen sind definiert als rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. Diese Legaldefinition stellt eine klare Grenze zwischen beiden Kategorien her, die nicht nur für die Bewertung der Tat selbst, sondern auch für das Strafmaß und die Art des Strafverfahrens von Bedeutung ist.

https://jurawelt.com/rechtslexikon/v/ve ... heidungen/

[Kritikaster]

...

Die Aktualität, dies zu diskutieren, ergibt sich aus dem Zusammenhang, dass die AfD diese Betrügerin jetzt mit allen Mitteln, inklusive Verfassungsbruch, zur Präsidentin des Landtags machen wollte, dessen Verwaltung gegenüber sie unrechtmäßig Zahlungen erschlichen hat.

[PeterK]

Die Aktualität, dies zu diskutieren, ergibt sich aus dem Zusammenhang, dass die AfD diese Betrügerin jetzt mit allen Mitteln, inklusive Verfassungsbruch, zur Präsidentin des Landtags machen wollte, dessen Verwaltung gegenüber sie unrechtmäßig Zahlungen erschlichen hat.

Betrug ist häufig lediglich ein Vergehen und daher - besonders wenn von Rechtsknallern begangen - nicht so schlimm.

[Vongole]

Der Betrug , bei dem es um 2 Monatsgehälter (richtig?) ging, ist kein Verbrechen sondern ein strafbares Vergehen.

von daher in der Rubrik "aktuelle Verbrechen" doppelt of topic

(..)

Was in diesem Strang off-topic ist, entscheidest nicht du!

[Kritikaster]

Betrug ist häufig lediglich ein Vergehen und daher - besonders wenn von Rechtsknallern begangen - nicht so schlimm.

[Ironie]Um 10 Tagessätze vorbeigeschrammt ... wenn die Frau Abgeordnete da mal nicht einen AfD-Mengenrabatt in Thüringen (Volks-)genossen hat.[/Ironie]

[PeterK]

[Ironie]Um 10 Tagessätze vorbeigeschrammt ... wenn die Frau Abgeordnete da mal nicht einen AfD-Mengenrabatt in Thüringen (Volks-)genossen hat.[/Ironie]

Abgesehen von allen (ironischen) Mutmaßungen: Die Dame ist rechtskräftig verurteilt, weil sie - mittelbar - die Steuerzahler betrogen hat.

Vielleicht hat man sie deshalb als Kandidatin nominiert - damit man bei einer erwartbaren Ablehnung das Opfer spielen kann.

Ist aber auch egal. Thüringen hat ja jetzt einen demokratisch gewählten Landtagspräsidenten.

[Cobra9]

Hast du nicht mitbekommen, wie wenig den Mullahs genügt hat, um bei den letzten Unruhen im Iran willkürlich junge Menschen hinzurichten?

Du hast behauptet es drohe der Person sicher die Hinrichtung. Das kannst Du wie beweisen und belegen ? Also Belege mal wo deine Behauptung bestätigen.
Anonsten ist eine Behauptung, mehr nicht. Du kannst gar nicht wissen was einer Person exakt drohnt im Iran vorab. Du bist ohne Belege ein Schwätzer. Mehr nicht. Also welche Quelle sagt exakt betreffende Person würde hingerichtet. Erzähl

Keine Ausreden. Auch im Iran wird nicht jeder am Kran erhängt. Es gibt auch Rückführungen aus Deutschland und gab es.

Auch der Stopp für Abschiebungen wurde aufgehoben mit Beginn des Jahres 2024. SEin in allen 16 Bundesländern geltender Abschiebestopp in den Iran wurde auf der In­nen­mi­nis­te­r*in­nen­kon­fe­renz (IMK) im Dezember nicht verlängert und lief zum 31.12.2023 aus. Du weisst wohl auch mehr als die Minister mhmm.

Der Iran ist keine Menschenrechtshochburg. Aber deine Behauptung ist trotzdem absurd, weil Du gar nicht sagen kannst was passiert.Du behauptest lediglich was.

[tarkomed]

Du hast behauptet es drohe der Person sicher die Hinrichtung.

Ob jemandem etwas droht, kann man mit vergleichbaren Beispielen belegen und das habe ich getan.

[Cobra9]

Ob jemandem etwas droht, kann man mit vergleichbaren Beispielen belegen und das habe ich getan.

Weiter Blödsinn. Mit der Logik kannste auch sagen rein von der Möglichkeit her darf niemand das Haus verlassen. Es könnte ein Unfall drohen.
Nur auch blöd die meisten Unfälle passieren im Haushalt

Du bigst Dir einfach was zurecht und kannst aber überhaupt rein gar nicht sagen was in dem Einzelfall als Strafe droht. Dito kann man laut Politik in den Iran abschieben in einigen Fällen und schon die Grundlage dafür ist ein klare Contra deiner Behauptung. Dito hast Du keine vergleichbaren Fälle gennant.

Geschwätz ist kein Beleg

Schönen Mittag

[jack000]

Überschrift:

Messer-Angriff in Dresdner Wohnung

https://www.bild.de/regional/dresden/dr ... 6a8c1722aa
Die reicht aus um zu wissen, was mal wieder los war:

Bei der Personengruppe soll es sich um etwa 4 bis 5 Männer gehandelt haben, die Nationalitäten und das genaue Alter der anderen Beteiligten werden noch geklärt.

Ich sollte meine hellseherischen Fähigkeiten beim Lotto nutzen

[el loco]

Einfach das Waffengesetz verschärgen, dann passiert das künftig nicht mehr.

[Tom Bombadil]

Der nächste Messerangriff:

[abundzu]

Aktuell: Anschlag auf israelische Botschaft in Berlin geplant
Täter: Ein Libyer - geduldet seit 2022.
Und wieder einmal war es ein ausländischer Geheimdienst, der die deutschen Behörden informiert hat - wie schon so oft.
Der deutsche Verfassungsschutz ist ja hauptsächlich mit der AFD beschäftigt

[Kritikaster]

Aktuell: Anschlag auf israelische Botschaft in Berlin geplant
Täter: Ein Libyer - geduldet seit 2022.
Und wieder einmal war es ein ausländischer Geheimdienst, der die deutschen Behörden informiert hat - wie schon so oft.

Sehr zu begrüßen, dass sich Geheimdienste über Staatsgrenzen hinweg austauschen und so gegenseitig Erfolge in der Verbrechensbekämpfung erzielt werden können.

[Spargeltarzan]

Mocro Mafia aus den Niederlanden drängt zunehmend nach Deutschland (insbesondere im Rheinland).

https://www.welt.de/vermischtes/krimina ... -soll.html

Wird durchaus gefährlich, da diese in den Niederlanden sehr brutal & rücksichtslos auch gegenüber Zivilisten vorgehen und hier in Deutschland zumindest im Rheinland versuchen die Machtfrage zu stellen.

Die Hells Angels sind schon ziemlich nervös und die Frage ist auch ob die italienische Ndrangheta ruhig bleibt, wenn die Mocro Mafia in ihrem Kerngeschäft (Kokain) anfängt ihnen in Deutschland Marktanteile streitig zu machen..

[roli]

Selbst wenn man sie momentan nicht abschieben kann, reicht das nicht mal für ne kleine Denkpause im Knast?
Man kann doch nicht nur sagen "abschieben geht nicht"??
Oder verheimlicht der Artikel das einfach?

Knasts sind überfüllt.
Geht nix mehr.
Da macht man lieber gar nix.

[roli]

Immer noch um Welten besser als Hass und Hetze!!!

hier hetzt niemand. Du solltest Dein Ausdrucksweise nochmal ein wenig überdenken.

[tarkomed]

hier hetzt niemand. Du solltest Dein Ausdrucksweise nochmal ein wenig überdenken.

Hier betreibt auch niemand "Welpenschutz".

[tarkomed]

Hier betreibt auch niemand "Welpenschutz". Du solltest auch alles lesen, bevor du anderen Ratschläge erteilst.

[jack000]

Der Vater habe im Streit ums Taschengeld das Messer gezückt und seinen Sohn schwer verletzt - am Heilbronner Landgericht fiel am Freitag das Urteil.

Weil er im Streit um Taschengeld ein Messer gezückt und auf seinen Sohn eingestochen haben soll, muss ein Vater aus Ingelfingen (Hohenlohekreis) für fünf Jahre ins Gefängnis. Das 18-jährige Opfer hatte laut Gericht noch "Glück" - der Sohn hätte bei dem Angriff auch sterben können.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wue ... n-100.html
Diese unglaubliche Gewaltbereitschaft unserer neuen Mitbürger ("Wir haben Menschen geschenkt bekommen (Katrin Goehring-Eckardt)") wird das Land hier ändern. Und manche freuen sich darauf.

Natürlich gibt es in Familien immer Gründe für Streitigkeiten. Aber ich stelle mir gerade vor, mein Vater hätte mit einem Messer (Das er zufällig bei sich hatte) bei einer Taschengelddiskussion auf mich damit eingestochen und mich lebensgefährlich verletzt

Ingelfingen (Hohenlohekreis) => In jeden Kaff können dir solche Leute begegnen, denn die werden ja bundesweit verteilt. Nirgendwo ist man noch sicher! Es gibt also keine Rückzugsorte mehr, wo man sich vor solchen Leuten schützen kann.

[jack000]

Mal wieder:

Autokorso auf A81 bei Leonberg: Verkehr ausgebremst und Schüsse im Engelbergtunnel abgegeben

Ein mutmaßlicher Hochzeits-Autokorso auf der A81 bei Leonberg ruft am Samstag die Polizei auf den Plan. Im Bereich des Engelbergtunnels kommt es zu gefährlichen Situationen, schildern Zeugen der Polizei.

https://www.stimme.de/baden-wuerttember ... rt-4977620
Autobahn blockiert und Schusswaffengebrauch. Muss das eigentlich unbedingt bei Hochzeiten sein? Ich war vor einiger Zeit auch bei einer Hochzeit dabei und da gab es auch keine Verkehrsverstöße oder Schusswaffengebrauch.
Bei den Tätern im Zitat habe ich folgenden Verdacht (Vorsicht: Hetze) => Es waren "Männer"

[jack000]

Du hast deinen eigenen Beitrag zitiert und den geändert. Heraus kam: Wie immer nichts!

[jack000]

Peine (Niedersachsen) – Bei einem Messerangriff im Landkreis Peine sind vier Menschen schwer verletzt worden.

Der Angreifer habe am Nachmittag drei Männer sowie eine 48-jährige Frau mit einem Messer am Straßenrand im Ort Vallstedt (Niedersachsen) attackiert, sagte ein Polizeisprecher.

Gegen 15.30 Uhr soll der Mann auf die Menschen eingestochen haben. Sie sollen den Gehweg gefegt oder sich in ihren Vorgärten befunden haben, als sie wahllos von dem Mann angegriffen wurden, berichtet die „Peiner Allgemeine“. Demnach ereignete sich der Angriff auf der Grünen Allee in der Nähe einer Bushaltestelle.

https://www.bild.de/regional/niedersach ... 753eda59b6
Nun, Gehweg fegen und sich um Vorgärten kümmern und überhaupt Bushaltestellen sind doch in dem Deutschland, in dem wir gut und gerne leben, doch recht gefährliche Aktionen / Orte.

Das fällt unter die Kategorie "Ich kenne einen Deutschen der auch ..." => Der Täter: Max R.

Und dann noch die fehlenden Informationen:

Der Messer-Angreifer von Vallstedt, der gestern im Kreis Peine vier Menschen mit einem Messer verletzt hat, ist nach Informationen von NIUS muslimischer Konvertit. Die Polizei Peine bestätigte, dass im Rahmen der Ermittlungen auch eine religiöse Motivation „geprüft“ werde. Zuerst hatte die aus Braunschweig stammende Influencerin und Kommentatorin Anabel Schunke über den muslimischen Glauben des Angreifers geschrieben.

https://www.nius.de/news/exklusiv-messe ... a2a024132d

[abundzu]

Sehr zu begrüßen, dass sich Geheimdienste über Staatsgrenzen hinweg austauschen und so gegenseitig Erfolge in der Verbrechensbekämpfung erzielt werden können.

Bloß entwickelt sich diese Gegenseitigkeit mehr zu Einseitigkeit.
Da die größten Gefahren für Deutschland von ausländischen Geheimdiensten aufgedeckt wurden, bleibt die Frage der Erfolge des Verfassungsschutzes

[Tom Bombadil]

Hamburg: Schüsse in der Innenstadt? Person offenbar tot
Großer Polizeieinsatz in der Innenstadt am Sonntagabend: Laut einem Reporter ist eine Mordkommission im Einsatz.
https://www.t-online.de/region/hamburg/ ... r-tot.html

[Kritikaster]

Bloß entwickelt sich diese Gegenseitigkeit mehr zu Einseitigkeit.
Da die größten Gefahren für Deutschland von ausländischen Geheimdiensten aufgedeckt wurden, bleibt die Frage der Erfolge des Verfassungsschutzes

Um genau die hier bekannten Defizite der deutschen Dienste zu beheben, drängt die Union ja darauf, deren Befugnisse weiter zu fassen, als es das "Sicherheitspaket" der Regierungsfraktionen vorsieht.

[firlefanz11]

https://www.bild.de/regional/niedersach ... 753eda59b6

https://www.nius.de/news/exklusiv-messe ... a2a024132d

Pfui Deibel! Illegitime Quellen! Ist also alles gar nicht so!

[firlefanz11]

Wir müssen die Menschen dazu kriegen die persönliche Freiheit gegen das Gefühl von Sicherheit einzutauschen.
Hail Hydra!

[relativ]

Um genau die hier bekannten Defizite der deutschen Dienste zu beheben, drängt die Union ja darauf, deren Befugnisse weiter zu fassen, als es das "Sicherheitspaket" der Regierungsfraktionen vorsieht.

Das wird sie aber wohl nicht mit der FDP schaffen, die die bremsen in dieser Sache schon seit Jahrzehnten.

[jack000]

Wuppertal. Am frühen Samstagabend (19.10.2024, gegen 18:05 Uhr) kam es im Bereich des Wupperpark-Ost zu einer gefährlichen Körperverletzung.

Nach bisherigen Ermittlungen kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem 35-jährigen Eritreer und einer 32-jährigen eritreisch-deutschen Staatsangehörigen.

Dabei soll die Tatverdächtige dem Geschädigten mit einem Messer Verletzungen im Bauchraum zugefügt haben. Anschließend sei die Frau zu Fuß geflüchtet.

https://polizei.news/2024/10/21/mann-du ... SM8R455XrA
Der hat hier wohl Schutz vor Gewalt gesucht, und dann passiert sowas
PS: In der Statistik wird das als Messergewalt von Deutschen an Ausländern statistisch erfasst ...

[abundzu]

Um genau die hier bekannten Defizite der deutschen Dienste zu beheben, drängt die Union ja darauf, deren Befugnisse weiter zu fassen, als es das "Sicherheitspaket" der Regierungsfraktionen vorsieht.

Das ist aber nicht mit Haldenwang zu schaffen
Ich verstehe nicht, warum er angeblich hohe Verdienste hat.

[Kritikaster]

Das ist aber nicht mit Haldenwang zu schaffen

Dass der den Rechtsextremen ein Dorn im Auge ist, ist klar.

[Tom Bombadil]

Dass der den Rechtsextremen ein Dorn im Auge ist, ist klar.

Die politische Instrumentalisiserung eines Geheimdienstes ist dir kein Dorn im Auge? Ich finde das brandgefährlich, denke dabei immer an auch die Zukunft, in der Leute an die Macht kommen könnten, die nichts Gutes im Sinn haben. Die werden sich sehr genau ansehen, was so alles möglich ist.
Oder macht mich das jetzt auch zum Rechtsextremen?