Bestechung und Korruption trägt vor allem den Namen CDU/CSU

[Realist2014]

(18 Jun 2020, 21:17)

Ach Fakten ( weil sie nicht ins politische ideologische Weltbild passen) nennst du Unterstellung ok gut zu wissen.

Nenn doch mal deine "Fakten".....

[Zinnamon]

(18 Jun 2020, 21:12)

Was hast du mit dem BGE ist das hier Strangthema?

Daran wirst du dich noch gewöhnen müssen.

Seltsam dass bei den aktuellen Wahlumfragen CDU/CSU bei 40% landen...

Wo doch alles SO schlecht beid er Union ist...

Den Abstand, den CDU/CSU nun von den Werten haben, die sie zur Zeit der Europawahl oder des Supergaus der Thürigenwahl hatten, kann man alleine an ihrer Position als federführender Regierungspartei bei der Bewältigung der ersten covid-19 Welle zuschreiben.

Wobei dem 0815 Bürger da möglicherweise noch gar nicht aufgefallen ist, dass im Grunde die Berater die grösste Rolle spielten. CDU Spahn ist es zu verdanken, dass Pflegedienste und Altenheime für Wochen ohne hinreichende Schutzmassnahmen waren, und Unsummen für zu wenig Atemschutzmasken ausgeben mussten, während heute die Atmenschutzlieferanten im grossen Stil noch auf ihre Bezahlung warten. Wenn es nach ihm gegangen wäre, hätten wir heute eine unsichere, verpflichtende Corona App. Man wird sehen, ob da überhaupt etwas aufgearbeitet wird. Und wie sehr oder ob dieser Bonus bis zu den nächsten Wahlen verpuffen wird. Passiert ja so viel heut zu Tage.

[Zinnamon]

(18 Jun 2020, 21:14)

Das Strangthema ist CDU/CSU und die Unterstellungen gegen die Unionspolitiker...

Wie kommst du darauf? Korruption und Bestechung bei CDU/CSU ist Thema hier.

Und Anlass für die Reaktivierung des Stranges war der neuste diesbezügliche Skanal bei Amthor, bei dem auch Guttenberg, Maaßen und Scheuer einer Rolle spielen.

Meinung dazu parat?

[Realist2014]

(18 Jun 2020, 21:26)

Daran wirst du dich noch gewöhnen müssen.



Den Abstand, den CDU/CSU nun von den Werten haben, die sie zur Zeit der Europawahl oder des Supergaus der Thürigenwahl hatten, kann man alleine an ihrer Position als federführender Regierungspartei bei der Bewältigung der ersten covid-19 Welle zuschreiben.

Wobei dem 0815 Bürger da möglicherweise noch gar nicht aufgefallen ist, dass im Grunde die Berater die grösste Rolle spielten. CDU Spahn ist es zu verdanken, dass Pflegedienste und Altenheime für Wochen ohne hinreichende Schutzmassnahmen waren, und Unsummen für zu wenig Atemschutzmasken ausgeben mussten, während heute die Atmenschutzlieferanten im grossen Stil noch auf ihre Bezahlung warten. Wenn es nach ihm gegangen wäre, hätten wir heute eine unsichere, verpflichtende Corona App. Man wird sehen, ob da überhaupt etwas aufgearbeitet wird. Und wie sehr oder ob dieser Bonus bis zu den nächsten Wahlen verpuffen wird. Passiert ja so viel heut zu Tage.

Verpufft sind 10% bei den Grünen.

RRG bleibt ein feuchter Traum...

[Realist2014]

(18 Jun 2020, 21:28)

Wie kommst du darauf? Korruption und Bestechung bei CDU/CSU ist Thema hier.

Und Anlass für die Reaktivierung des Stranges war der neuste diesbezügliche Skanal bei Amthor, bei dem auch Guttenberg, Maaßen und Scheuer einer Rolle spielen.

Meinung dazu parat?

Fakten parat für die Unterstellungen bezüglich Korruption?

[Zinnamon]

(18 Jun 2020, 21:29)

Fakten parat für die Unterstellungen bezüglich Korruption?

Aktienoptionen und nen Direktorenposten im Gegenzug für offensive Reklame, damit die Steuergelder fliessen.

Du hast also keine Meinung zum Thema ausser der Implikation, dass es eine Unterstellung ist? Die Rechtmässigkeit steht auf einem anderen Blatt, dass massgeblich von der CDU mitgeschrieben wurde. Auf Fragen hast du nichts zu bieten als Gegenfragen, die du aber schon beantwortet haben möchtest.

[Realist2014]

(18 Jun 2020, 21:31)

Aktienoptionen und nen Direktorenposten im Gegenzug für offensive Reklame, damit die Steuergelder fliessen.

Wo kann man nachlesen, dass dieses "Korruption2 ist?

Du hast also keine Meinung zum Thema ausser der Implikation, dass es eine Unterstellung ist?

Meine Meinung ist, das dir die juristische Kompetenz fehlt, das zu beurteilen...

Die Rechtmässigkeit steht auf einem anderen Blatt, dass massgeblich von der CDU mitgeschrieben wurde. Auf Fragen hast du nichts zu bieten als Gegenfragen, die du aber schon beantwortet haben möchtest.

Aus deiner linken Position schaut das so aus...

[Elmar Brok]

(18 Jun 2020, 21:31)

Aktienoptionen und nen Direktorenposten im Gegenzug für offensive Reklame, damit die Steuergelder fliessen.

Du hast also keine Meinung zum Thema ausser der Implikation, dass es eine Unterstellung ist? Die Rechtmässigkeit steht auf einem anderen Blatt, dass massgeblich von der CDU mitgeschrieben wurde. Auf Fragen hast du nichts zu bieten als Gegenfragen, die du aber schon beantwortet haben möchtest.

Ohne Meinung ist es einfacher, sich nicht zu verrennen

Aber wie sagte ein CDUler sinngemäß zu Amthor so schön: Er ist ja noch jung.

[Zinnamon]

(18 Jun 2020, 21:47)

Ohne Meinung ist es einfacher, sich nicht zu verrennen

Aber wie sagte ein CDUler sinngemäß zu Amthor so schön: Er ist ja noch jung.

Und nebenher fordert man die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12Jahre.

Wo kann man nachlesen, dass dieses "Korruption2 ist?


Meine Meinung ist, das dir die juristische Kompetenz fehlt, das zu beurteilen...

Du kannst die Definition auf Wikipedia, im Juraforum oder bei Transparency International nachlesen. Alles zutreffende Treffer zu Beginn der ersten Ergebnisseite. Korruption ist ein Begriff, der nicht nur innerhalb juristischer Betrachtung eine Bedeutung hat.

Die Rechtmässigkeit steht auf einem anderen Blatt, dass massgeblich von der CDU mitgeschrieben wurde. Auf Fragen hast du nichts zu bieten als Gegenfragen, die du aber schon beantwortet haben möchtest.

Aus deiner linken Position schaut das so aus...[/quote]

Da mir die juristische Kompetenz fehlt, veralsse ich mich natürlich nicht auf mein Bauchgefühl.

(..) Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die Lücken im Regelwerk, das unsere Demokratie vor unlauterer Einflussnahme schützen soll. Das Abgeordnetengesetz (§ 44a) verbietet Nebentätigkeiten als Lobbyist nicht, sondern sieht Sanktionen nur für den Fall vor, dass Abgeordnete einen Nebenjob verschweigen. Amthor hatte seine Tätigkeit für Augustus Intelligence aber entsprechend der Vorschriften gemeldet. Allerdings müssen laut Bundestagsverwaltung Aktienoptionen nicht veröffentlicht werden. So war im Fall Amthor nicht sichtbar, dass er geldwerte Vorteile aus seiner Tätigkeit für Augustus Intelligence zog.

Unzulässig ist laut Abgeordnetengesetz auch „die Annahme von Geld oder von geldwerten Zuwendungen, die nur deshalb gewährt werden, weil dafür die Vertretung und Durchsetzung der Interessen des Leistenden im Bundestag erwartet wird.“ Hier muss man auf den genauen Wortlaut achten: Amthor hat sich nach Stand der Dinge nicht im Bundestag, sondern beim Wirtschaftsministerium, also bei der Bundesregierung für Augustus Intelligence eingesetzt – und dazu sagt das Gesetz nichts.

Trotzdem könnte Amthors Fehler möglicherweise strafrechtlich relevant sein: Es ist derzeit noch unklar, ob sein Einsatz für das Unternehmen in Verbindung mit geldwerten Vorteilen den Tatbestand der Abgeordnetenbestechung erfüllt. Das Strafgesetz regelt in diesem Tatbestand lediglich Fälle, in denen Gegenleistungen für politischen Einsatz versprochen oder in Aussicht gestellt werden. Sogenannte „Dankeschön-Spenden“ werden nicht erfasst. Wie die Aktienoptionen eingestuft werden, wird auch von weiteren Informationen über deren Bedingungen abhängen und davon, wann sie vereinbart wurden. (..)

https://www.lobbycontrol.de/2020/06/amt ... -geklaert/

Und nun erkläre bitte, was genau an dieser Auffassung links ist?

[Realist2014]

(18 Jun 2020, 22:01)

Du kannst die Definition auf Wikipedia, im Juraforum oder bei Transparency International nachlesen. Alles zutreffende Treffer zu Beginn der ersten Ergebnisseite. Korruption ist ein Begriff, der nicht nur innerhalb juristischer Betrachtung eine Bedeutung hat.

Es geht um die Bewertung als solche.

[Zinnamon]

(18 Jun 2020, 22:02)

Es geht um die Bewertung als solche.

Dazu nahm ich Stellung in der Passage, die du aus deinem Zitat gelöscht hast, bevor du wie üblich nicht auf den Beitrag eingingst, auf den du dich "beziehst".

Noch eine schöne Zeit im Diskussions-Kreisverkehr in sämtlichen Strängen. Muss dich nun leider verlassen.

[Realist2014]

(18 Jun 2020, 22:07)

Dazu nahm ich Stellung in der Passage, .

Bist du Jurist?

Sonst fehlt die Kompetenz zur "Stellungnahme"

[Meruem]

(18 Jun 2020, 22:07)

Dazu nahm ich Stellung in der Passage, die du aus deinem Zitat gelöscht hast, bevor du wie üblich nicht auf den Beitrag eingingst, auf den du dich "beziehst".

Noch eine schöne Zeit im Diskussions-Kreisverkehr in sämtlichen Strängen. Muss dich nun leider verlassen.

Ja ist Standard bei Realo, man kennst von den nicht anders.

[Realist2014]

(18 Jun 2020, 22:10)

Ja ist Standard bei Realo, man kennst von den nicht anders.

wie war denn dein vorheriger Nick?

[Meruem]

(18 Jun 2020, 22:12)

wie war denn dein vorheriger Nick?

Realist1950

[Realist2014]

(18 Jun 2020, 22:13)

Realist1950

der count down läuft...

[Marielle K.]

(18 Jun 2020, 22:07)

Dazu nahm ich Stellung in der Passage, die du aus deinem Zitat gelöscht hast, bevor du wie üblich nicht auf den Beitrag eingingst, auf den du dich "beziehst".

Noch eine schöne Zeit im Diskussions-Kreisverkehr in sämtlichen Strängen. Muss dich nun leider verlassen.

Wundert bei ihm doch nicht. Er verlangt Fakten von anderen aber ist nicht fähig selbst seine Unterstellungen mit Fakten zu belegen. Selbst rechnen fällt ihm schwer wenn er glaubt das 38% von 100 die Mehrheit bildet. Er kennt anscheinend auch nur ein Thema was er in alle Themen hineinträgt und in Linksdemokraten den Feind sieht der vor seiner Tür steht und ihm was wegnehmen will. Hat schon was von Paranoia.

In der Politik gibt es keine Korruption solange die Öffentlichkeit es nicht mitbekommt. Lobbyismus sollte in der Politik verboten werden oder zumindest öffentlich gemacht werden damit der Wähler besser entscheiden kann wen er da eigendlich wählt.

[Realist2014]

(19 Jun 2020, 15:06)

. Selbst rechnen fällt ihm schwer wenn er glaubt das 38% von 100 die Mehrheit bildet.

Die CDU ist ein wesentlicher Teil der Mehrheit in D, die sämtliche linken Umverteilungsträume verhindern.

Daher wird natürlich hier von linker Seite wieder massiv gegen die Union mit Unterstellungen gearbeitet...

Ist aber nicht effektiv....

[Marielle K.]

(19 Jun 2020, 15:28)

Die CDU ist ein wesentlicher Teil der Mehrheit in D, die sämtliche linken Umverteilungsträume verhindern.

Daher wird natürlich hier von linker Seite wieder massiv gegen die Union mit Unterstellungen gearbeitet...

Ist aber nicht effektiv....

Das scheint wohl dein feuchter Traum zu sein. Du hast doch schon mitbekommen das die Union nicht alleine regiert, oder?

[Realist2014]

(19 Jun 2020, 15:32)

Das scheint wohl dein feuchter Traum zu sein. Du hast doch schon mitbekommen das die Union nicht alleine regiert, oder?

Es bedarf keiner feuchten Träume, denn die SED-Nachfolger und der andere Teil eines "RRG-Albtraums" liegt in weiter Ferne ausßerhalb der Realität.

Corona wird auch die Heil-Rente nicht so kommen lassen, wie er das gerne hätte.

[Marielle K.]

(19 Jun 2020, 15:36)

Es bedarf keiner feuchten Träume, denn die SED-Nachfolger und der andere Teil eines "RRG-Albtraums" liegt in weiter Ferne ausßerhalb der Realität.

Corona wird auch die Heil-Rente nicht so kommen lassen, wie er das gerne hätte.

Da sieht man. es wieder. Unterstellung ohne Fakten. Solange du die nicht lieferst ist dein Geschreibsel nur eine Luftnummer. So; bin wieder weg da ich arbeiten muss und nicht die Zeit habe hier jeden Tag zu Posten. Bis nachher.

[Realist2014]

(19 Jun 2020, 15:49)
Da sieht man. es wieder. Unterstellung ohne Fakten.

Die Fakten sind die aktuellen Wahlumfragen:
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
RRG hat da 41%

Solange du die nicht lieferst ist dein Geschreibsel nur eine Luftnummer.

Siehe oben.

So; bin wieder weg da ich arbeiten muss und nicht die Zeit habe hier jeden Tag zu Posten. Bis nachher.

Ich arbeite auch und habe trotzdem Zeit...
Woran das wohl liegt...

[Moses]

Bleibt bitte beim Thema, sonst mach hier zu.

Moses
Mod

[Realist2014]

(19 Jun 2020, 15:54)

Bleibt bitte beim Thema, sonst mach hier zu.

Moses
Mod

Das Thema hier ist ja die pauschalen Unterstellungen gegen die in den aktuellen Umfragen mit Abstand stärksten Parteien in D.
Offensichtlich sehen viele Wähler die diesbezüglichen Fakten anders als die Gegner der Union....

[Setup]

(18 Jun 2020, 22:10)

Bist du Jurist?

Sonst fehlt die Kompetenz zur "Stellungnahme"

"Jurist" ist nicht mehr ubedingt ein Ehrentitel, seitdem 2017 bekannt wurde, dass man sich sein Examen auch kaufen kann. Aber das nur am Rande. Wie dem auch sei, die Parteizentrale ist zufrieden und der Philipp ist ein ganz anständiger und respektabler Mensch.

https://www.n-tv.de/politik/Amthor-ernt ... 59404.html

[Teeernte]

ES HANDELT SICH UM EIN STRUKTURELLES PROBLEM, DAS SEINEN URSPRUNG IM LÜCKENHAFTEN PARTEIENGESETZ HAT. INSBESONDERE DAS PARTEIENSPONSORING IST EIN SCHLUPFLOCH FÜR INTRANSPARENTE GELDFLÜSSE AN PARTEIEN UND HAT SICH ZUR DUNKELKAMMER DER PARTEIENFINANZIERUNG IN DEUTSCHLAND ENTWICKELT. DIESER MISSSTAND IST SEIT JAHREN BEKANNT. TROTZDEM BLOCKIEREN UNION UND SPD TRANSPARENZ UND KLARE REGELN IN DIESEM BEREICH. DAS IST DER EIGENTLICHE SKANDAL IM SKANDAL.

https://meedia.de/2016/11/23/das-skanda ... ansparenz/

Schon blöd - wenn die eigenen (SPD) Genossen kein Ertrag bringen.

Die Unterehmer der Grünen sehen den Erfolg direkt im Umsatz.

[Cobra9]

Auch hier mal. Uschi wurde natürlich nicht geschützt.

https://www.businessinsider.de/politik/ ... efaehrdet/

[Meruem]

(20 Jun 2020, 10:52)

"Jurist" ist nicht mehr ubedingt ein Ehrentitel, seitdem 2017 bekannt wurde, dass man sich sein Examen auch kaufen kann. Aber das nur am Rande. Wie dem auch sei, die Parteizentrale ist zufrieden und der Philipp ist ein ganz anständiger und respektabler Mensch.

https://www.n-tv.de/politik/Amthor-ernt ... 59404.html

Ja sicher ist er dass und ich bin Sakt Nikolaus und Bugs Bunny in einer Person

Amthor ist ein typischer Vertreter der Politiker, ein Pseudo moralischer Karrierist und natürlich auch käuflich , was auch sonst den Geld regiert bekanntlich die Welt.

[JJazzGold]

(29 Jun 2020, 09:58)

Ja sicher ist er dass und ich bin Sakt Nikolaus und Bugs Bunny in einer Person

Amthor ist ein typischer Vertreter der Politiker, ein Pseudo moralischer Karrierist und natürlich auch käuflich , was auch sonst den Geld regiert bekanntlich die Welt.

Eine gewagte Aussage, dass alle Politiker pseudomoralische Karrieristen und käuflich sind.
Als moralische Konsequenz aus dieser Einstellung schätze ich, gehören Sie dem Lager der Nichtwähler an?

[Cobra9]

(29 Jun 2020, 10:23)

Eine gewagte Aussage, dass alle Politiker pseudomoralische Karrieristen und käuflich sind.
Als moralische Konsequenz aus dieser Einstellung schätze ich, gehören Sie dem Lager der Nichtwähler an?

Nicht alle aber viele und derzeit wirklich zuviel. Was Kritik berechtigt macht.

Es gibt aber auch positive Ausnahmen. Zwar andere Partei, aber da hab ich Respekt bekommen das Sie sich eine Antwort getraut hat und menschlich war.

Fragen gestellt hat. Fehler zugeben hat. Weil mir zeigt das..... okay der Mensch steht dazu, weiß nicht alles war okay

[JJazzGold]

(29 Jun 2020, 10:50)

Nicht alle aber viele und derzeit wirklich zuviel. Was Kritik berechtigt macht.

Es gibt aber auch positive Ausnahmen. Zwar andere Partei, aber da hab ich Respekt bekommen das Sie sich eine Antwort getraut hat und menschlich war.

Fragen gestellt hat. Fehler zugeben hat. Weil mir zeigt das..... okay der Mensch steht dazu, weiß nicht alles war okay

Das sehe ich ganz genauso, Einzellfallbetrachtung, statt Pauschalurteil.

[Zinnamon]

Wer wird den nicht enden wollenden Reigen fortsetzen ..nach Strenz, Lintner, Fischer, Amthor, Nüsslein, Löbel, Spahns Spenden Mauscheleien und den Vollzeit Lobby-Marionetten Klöckner und Scheuer?

Laut Spiegel könnten sich fast zwei Dutzend Abgeordnete in das Geschäft mit Masken eingeschaltet haben, sei es durch das Werben für Lieferanten beim Bund oder durch den Einsatz dafür, dass die Unternehmen ihr Geld bekommen. Außer Löbel haben demnach aber alle Politiker bestritten, Provisionen oder andere Gegenleistungen erhalten zu haben. Zuletzt wurde aber auch - aus anderem Grund - die Immunität des CDU-Abgeordneten Axel Fischer aufgehoben.

https://www.merkur.de/politik/masken-co ... 30799.html

Ja, klar ..keinerlei Gegenleistungen. Falls man sich die Hunderttausende nicht direkt in die eigene Tasche steckt werden ja wohl mindestens ein paar nette Spenden für CDU/CSU drin sein.

[Meruem]

(06 Mar 2021, 19:43)

Wer wird den nicht enden wollenden Reigen fortsetzen ..nach Strenz, Lintner, Fischer, Amthor, Nüsslein, Löbel, Spahns Spenden Mauscheleien und den Vollzeit Lobby-Marionetten Klöckner und Scheuer?



https://www.merkur.de/politik/masken-co ... 30799.html

Ja, klar ..keinerlei Gegenleistungen. Falls man sich die Hunderttausende nicht direkt in die eigene Tasche steckt werden ja wohl mindestens ein paar nette Spenden für CDU/CSU drin sein.

dem ist dann nichts mehr hinzuzufügen.

[Meruem]

Vor allem die Grünen wittern " Clankriminalität bei den Schwarzen" der Satz des Tages, ich meine wer nicht ideologisch völlig verblendet ist oder Ignorant der weiß doch längst was für ein Saustall die CDU ist die Schäublschs Parteispenden Affäre liegt auch noch nicht allzu lange zurück.

[JJazzGold]

(07 Mar 2021, 19:33)

Vor allem die Grünen wittern " Clankriminalität bei den Schwarzen" der Satz des Tages, ich meine wer nicht ideologisch völlig verblendet ist oder Ignorant der weiß doch längst was für ein Saustall die CDU ist die Schäublschs Parteispenden Affäre liegt auch noch nicht allzu lange zurück.

Generalverdacht ohne Untersuchungsausschuß, das ist typisch für die Grüne Propaganda.

[H2O]

(08 Mar 2021, 08:35)

Generalverdacht ohne Untersuchungsausschuß, das ist typisch für die Grüne Propaganda.

Eine herausragende gesellschaftliche Funktion braucht schon charakterfeste Menschen, die den Verlockungen der Vorteilsannahme widerstehen. Angebot und Nachfrage gibt es wohl auch in dem Bereich. Wer keinen politischen Einfluß hat, der bekommt seltener ein verlockendes Angebot. Leider ist Mißtrauen der einzige Schutz gegen solche Entartungen. Die Selbstkontrolle des Parlaments funktioniert eben nicht. In diesem schäbigen Gesellschaftsspiel liegt die CDU deutlich vorn, weil sie eben sehr viel länger politische Macht ausüben konnte als etwa ihre Wettbewerber. Wenn die Wettbewerber der CDU entsprechenden Verlockungen ausgesetzt sind, dann werden auch die schwach... meine Vermutung.

[Meruem]

(08 Mar 2021, 08:35)

Generalverdacht ohne Untersuchungsausschuß, das ist typisch für die Grüne Propaganda.

Grüne Propaganda? Die Maskendeals von Unionsabgeordneten sind also nichts,als grüne Propaganda? So so daher weht der Wind, wenn jetzt bei diesen Skandal vordergründig Sozen oder Grünen Abgeordneten dran beteiligt gewesen wären hättest du dir doch hier schön mal dass Maul drüber zerrissen oder? Man nimm mal die Parteibrille ab.

[JJazzGold]

(08 Mar 2021, 10:20)

Grüne Propaganda?

Lesen Sie erst einmal den ersten Teil meines Satzes, dann versuchen Sie diesen zu verstehen und dann können Sie es mit einer passenden Antwort versuchen.

[Realist2014]

(07 Mar 2021, 19:33)

, ich meine wer nicht ideologisch völlig verblendet ist oder Ignorant der weiß doch längst k.

Ideologische Verblendung ist eine Kernkompetenz der politisch Linken.

[JJazzGold]

(08 Mar 2021, 09:34)

Eine herausragende gesellschaftliche Funktion braucht schon charakterfeste Menschen, die den Verlockungen der Vorteilsannahme widerstehen. Angebot und Nachfrage gibt es wohl auch in dem Bereich. Wer keinen politischen Einfluß hat, der bekommt seltener ein verlockendes Angebot. Leider ist Mißtrauen der einzige Schutz gegen solche Entartungen. Die Selbstkontrolle des Parlaments funktioniert eben nicht. In diesem schäbigen Gesellschaftsspiel liegt die CDU deutlich vorn, weil sie eben sehr viel länger politische Macht ausüben konnte als etwa ihre Wettbewerber. Wenn die Wettbewerber der CDU entsprechenden Verlockungen ausgesetzt sind, dann werden auch die schwach... meine Vermutung.

Dass diese Art Vorgehen moralisch verwerflich ist - keine Frage.
Ein Untersuchungsausschuß wäre angebracht.
Strafrechtlich sollte geklärt werden.

Unüberüberprüfter Generalverdacht der gesamten CDU gegenüber, wie ihn die Grünen äussern, ist nicht angebracht.

[H2O]

(08 Mar 2021, 19:21)

Dass diese Art Vorgehen moralisch verwerflich ist - keine Frage.
Ein Untersuchungsausschuß wäre angebracht.
Strafrechtlich sollte geklärt werden.

Unüberüberprüfter Generalverdacht der gesamten CDU gegenüber, wie ihn die Grünen äussern, ist nicht angebracht.

Solche Verallgemeinerungen sind immer ungerecht und bösartig; allerdings sind entscheidungsbefugte Regierungsparteien ein bevorzugtes Ziel für Bestechungsversuche und Korruption. Korruption hat viele Gesichter. Es ist oft schwer, ein freundliches Gastgeschenk von einer Korruption zu unterscheiden. Ist ein Kugelschreiber mit Firmenaufdruck ein unzulässiges Geschenk? ...wenn er aus Gold ist... sicherlich. Aber beim Kasse machen muß jemand schon ein großes Herz haben, um darin eine höfliche Geste zu erkennen. Und Teufel noch eins... in den letzten Monaten sind gleich 3 CDU-Leute mit solchen Unredlichkeiten aufgefallen.

Ein Parlament mit 706 Abgeordneten ist ganz einfach zu groß, um alle Parlamentarier auf dem Schirm zu haben... keiner der auffälligen Abgeordneten war mir zuvor ein Begriff... jetzt ja, selbstverständlich. An der Stelle geht also schon die Schieflage los. Will keiner hören, ist aber so. Graue Mäuse kosten auch Futter!

Und bei einem der Sünder ist ja die Geldgier offensichtlich so groß, daß er seine 5 oder 6 Monate Abgeordnetendiäten unbedingt einstreichen will... obwohl sicher kein Abgeordneter mit der Lust auf Zukunft mit ihm zusammenarbeiten dürfte. Ihm ist auch Wurscht, was er damit seinen Parteikollegen zusätzlich antut.

Insgesamt sind in der Sache 600.000 € und 250.000 € geflossen. Dafür hätte man Größenordnung 20 ErzieherInnen ein Jahr entlohnen können. Über die Bande gespielt wohl ein dreister Griff in die Staatskasse.

[Quatschki]

Parteien, bei denen die Korruptionsinzidenz bei über 35 liegt, sollten am besten gleich von der Bundestagswahl disqualifiziert werden.

[relativ]

(08 Mar 2021, 08:35)

Generalverdacht ohne Untersuchungsausschuß, das ist typisch für die Grüne Propaganda.

Finde ich schon niedlich das dir Differenzierung auf einmal so wichtig ist. Bei den Grünen scheint es bei dir aber nicht zu funktionieren.

[Alexyessin]

(08 Mar 2021, 19:21)

Dass diese Art Vorgehen moralisch verwerflich ist - keine Frage.
Ein Untersuchungsausschuß wäre angebracht.
Strafrechtlich sollte geklärt werden.

Unüberüberprüfter Generalverdacht der gesamten CDU gegenüber, wie ihn die Grünen äussern, ist nicht angebracht.

Komm schon. Grad bei uns ( CSU ) ist doch diese Art der Geschäftemacherei nichts unbekanntes. Und so funktioniert doch Politik. Wenn der Blume wieder irgendwas gegen den Hofreither austeilt sagt der auch "die Grünen".

[Alexyessin]

Vor allem sollten die endlich mal die Strafen anziehen:
Korruption, Vorteilsnahme im Amt, Steuerhinterziehung gleich mal mit mind. 2 Jahre ohne Bewährung. Meint ihr, wie schnell das sich grad bei den Hinterbänklern legen würde.

[Meruem]

(09 Mar 2021, 11:29)

Komm schon. Grad bei uns ( CSU ) ist doch diese Art der Geschäftemacherei nichts unbekanntes. Und so funktioniert doch Politik. Wenn der Blume wieder irgendwas gegen den Hofreither austeilt sagt der auch "die Grünen".

Geschächftemcherei? Eine nette Umschreibung für Korruption, Bereicherung und Bestechung im Amt, aber wie schon sagte dass verwundert mich in der Politik ( und speziell in der CDU bei dieser Historie) ehrlich gesagt gar nicht, dass was da gerade Public alles wird ist maximaler Imageschaden für die Demokratie und perfekte Steilvorlage für Populisten von links und rechts.

[Sören74]

(09 Mar 2021, 11:31)

Vor allem sollten die endlich mal die Strafen anziehen:
Korruption, Vorteilsnahme im Amt, Steuerhinterziehung gleich mal mit mind. 2 Jahre ohne Bewährung. Meint ihr, wie schnell das sich grad bei den Hinterbänklern legen würde.

Kann und soll man alles machen. Ein Hinweis, der auch bei einem Interview auf PHOENIX mit einem CDU-Fraktionsvize deutlich wurde; es kann gut sein, dass die Handlungen der Politiker strafrechtlich in Ordnung waren. Aber im politischen Handeln natürlich ein NoGo. D.h. die Parlamentarier müssen sich selbst schärfere Regeln geben, die u.a. zu mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten führen. Dagegen haben sich CDU/CSU immer gewehrt. Auch beim Lobbyregister waren sie immer die Bremser.

[Alexyessin]

(09 Mar 2021, 11:46)

Geschächftemcherei? Eine nette Umschreibung für Korruption, Bereicherung und Bestechung im Amt, aber wie schon sagte dass verwundert mich in der Politik ( und speziell in der CDU bei dieser Historie) ehrlich gesagt gar nicht, dass was da gerade Public alles wird ist maximaler Imageschaden für die Demokratie und perfekte Steilvorlage für Populisten von links und rechts.

Es gibt in Bayern ein Sprichwort:

Kennst den Unterschied zwischen schwarzer und roter Korruption?

Bei der schwarzen funktioniert die Wirtschaft

[schokoschendrezki]

(06 Mar 2021, 19:43)

Wer wird den nicht enden wollenden Reigen fortsetzen ..nach Strenz, Lintner, Fischer, Amthor, Nüsslein, Löbel, Spahns Spenden Mauscheleien und den Vollzeit Lobby-Marionetten Klöckner und Scheuer?

Richtig ist, die letzten beiden von der erstgenannten Reihe abzusetzen. Klöckner und Scheuer stehen nicht so sehr für "persönliche Bereicherung" sondern für ein eher systemisches Phänomen. Ich sehe es durchaus ein, dass regierende Politiker mit wirtschaftlichen Interessenverbänden zusammenarbeiten. Bzw.: Das ist nicht nur völlig normal sondern sogar notwendig. Bei den beiden sieht das aber anders aus. Die Zusammenarbeit müsste nämlich beidseitig sein. In einer repräsentativen Demokratie nehmen übernehmen Regierungspolitiker die Verantwortung, sich stellvertretend für die Interessen ihrer Wähler einzusetzen. Sie notieren sich nicht einfach nur die "Wünsche der Wirtschaft" oder die "Wünsche der Agrarproduzenten". Sondern sie müssten umgekehrt auch die "Wünsche der Wähler" an diese entsprechenden Verbände übermitteln und auch durchsetzen.

[relativ]

(09 Mar 2021, 11:46)

Geschächftemcherei? Eine nette Umschreibung für Korruption, Bereicherung und Bestechung im Amt, aber wie schon sagte dass verwundert mich in der Politik ( und speziell in der CDU bei dieser Historie) ehrlich gesagt gar nicht, dass was da gerade Public alles wird ist maximaler Imageschaden für die Demokratie und perfekte Steilvorlage für Populisten von links und rechts.

So tun als würde das Problem nur bei einem Teil der mom Politikern auftreten geht zu kurz. Die Vorteilnahme ist ein geselschaftliches Problem. Da kannst du noch so viele Politiker austauschen, wenn sich die gesellschaftliche Sozialisation nicht verändern, ändert sich auch daran nicht wirklich viel.
Klar höhere Strafen erhöhen das Risiko für die eine Gruppe, aber lösen das grundsätzliche Problem eher nicht.