Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[Tom Bombadil]

In welche Richtung sollten die Deiner Ansicht nach gehen?

Dürfte wohl ein minderschwerer Fall sein: https://dejure.org/gesetze/StGB/81.html

[Dieter Winter]

Weil da Urteils ausdrückt, das gewählte Personen in unserem Lande ein Neutralitätsgebot haben, da sie in Summe alle Bürger zu vertreten haben.

Schön und gut. Nur: Wie soll die Einhaltung eines Gebots in der Praxis bewirkt werden, wenn Verstöße folgenlos bleiben? Wie heißt es doch so schön: 99% der Moral beruhen auf der Angst vor Strafe. Von mir aus können sie auf der Autobahn ein Tempolimit von 50 km/h einführen, vorausgesetzt, dass Überschreitungen nicht geahndet werden....

[Kritikaster]

Dürfte wohl ein minderschwerer Fall sein: https://dejure.org/gesetze/StGB/81.html

Das passende Textzitat aus Merkels Mund wäre zur Beurteilung hilfreich.

[Tom Bombadil]

Das passende Textzitat aus Merkels Mund wäre zur Beurteilung hilfreich.

Merkels Zitate die zum Urteil geführt haben sind doch bekannt

[Kritikaster]

Merkels Zitate die zum Urteil geführt haben sind doch bekannt

Eben. Deshalb passt Deine Einordnung nicht.

Aus dem Urteil:

Es wäre der Antragsgegnerin zu I. unbenommen gewesen, mit hinreichender Klarheit darauf hinzuweisen, dass sie sich zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen nicht in ihrer Eigenschaft als Bundeskanzlerin, sondern als Parteipolitikerin oder Privatperson äußern werde.

Aus dem Versäümnis einer klaren Abgrenzung der Funktion, in der die ansonsten offenbar zulässige Aussage getroffen wurde, jetzt "Hochverrat" konstruieren zu wollen, ist schlicht unsachlich, schießt kilometerweit übers Ziel hinaus.

[Tom Bombadil]

Oh Mann, das war ein joke

[Kritikaster]

Oh Mann, das war ein joke

Okay, kann passieren.

Bei den Themen AfD und Merkel verschwimmen leider ohne Deutlichmachung die Grenzen nur allzu schnell.

Aber wenigstens haben jetzt diejenigen, die tatsächlich solche Einordnungen vornehmen, deutlich gemacht bekommen, was wirklich Sache ist. Dafür darf dann auch gerne mal über mich gelacht werden.

[sünnerklaas]

Okay, kann passieren.

Bei den Themen AfD und Merkel verschwimmen leider ohne Deutlichmachung die Grenzen nur allzu schnell.

Wobei ich das Urteil problematisch finde. Denn als Äußerung als Bundesvorsitzende der CDU war die Äußerung aus meiner sicht nicht nur legitim, sondern auch geboten.
Zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, Parteiämter und Staatsämter zu trennen. Wer Kanzler ist, kann nicht Bundesvorsitzender seiner Partei sein. Höchstens Parteivize.

[Kritikaster]

Denn als Äußerung als Bundesvorsitzende der CDU war die Äußerung aus meiner sicht nicht nur legitim, sondern auch geboten.

Das kann ich unterstützen.

Zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, Parteiämter und Staatsämter zu trennen. Wer Kanzler ist, kann nicht Bundesvorsitzender seiner Partei sein. Höchstens Parteivize.

Dem würde ich widersprechen. Die Kombination Kanzlerschaft/Parteivorsitz hat unter mehreren Vorgängern Merkels keine größeren Probleme dargestellt, sowohl bei Unions- wie SPD-Kanzlern.

[busse]

Wobei ich das Urteil problematisch finde. Denn als Äußerung als Bundesvorsitzende der CDU war die Äußerung aus meiner sicht nicht nur legitim, sondern auch geboten.
Zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, Parteiämter und Staatsämter zu trennen. Wer Kanzler ist, kann nicht Bundesvorsitzender seiner Partei sein. Höchstens Parteivize.

Aber dann bitte doch nicht in Südafrika !
Ansonsten hast du recht.
busse

[busse]

Schön und gut. Nur: Wie soll die Einhaltung eines Gebots in der Praxis bewirkt werden, wenn Verstöße folgenlos bleiben? Wie heißt es doch so schön: 99% der Moral beruhen auf der Angst vor Strafe. Von mir aus können sie auf der Autobahn ein Tempolimit von 50 km/h einführen, vorausgesetzt, dass Überschreitungen nicht geahndet werden....

Nun, wer meint in hoher Verantwortung nicht dem höchsten Gericht in Deutschland folge leisten zu müssen, müßte dann hinterfragt werden.
Ansonsten gilt ja die Immunität.
busse

[Schnitter]

Verwandter des Neonazi Vordenkers Kubitscheck arbeitet wohl Alice Weidel zu:

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 2617b2aa55

Rechtsextreme Burschenschaft, Identitäre Bewegung.....Antidemokraten sind in der AfD immer willkommen. Scheint eine Referenz zu sein.

[conscience]

Das wird ein ganz heißes Wochenende für die AfD… und das nicht wegen der Hitze

[streicher]

Der offensichtliche Rechtsdrall könnte nochmal an Fahrt gewinnen. Solo-Parteichef ist nun möglich.

[busse]

Verwandter des Neonazi Vordenkers Kubitscheck arbeitet wohl Alice Weidel zu:

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 2617b2aa55

Rechtsextreme Burschenschaft, Identitäre Bewegung.....Antidemokraten sind in der AfD immer willkommen. Scheint eine Referenz zu sein.

Gäääähn, ja alles Antidemokraten und Neonazis.
Und klar bei anderen Parteien gibt es das ganz und gar nicht *lach*.
busse

[DrBest]

Pfui Teufel... Der mutmaßliche KiXXXXXXXXXXXX Chrupalla holte immerhin 53%. Ein deutliches Zeichen für den Nazi-Verein...

P.S. nachträglich abgeändert - will ja keinen Brandanschlag rechter Putin-Fans auf mein Häuschen riskieren! So dürfte der ursprüngliche Begriff kaum noch erkennbar sein.

[Michael_B]

DrBest, ich bin zu 0% mit der Existenz der AfD einverstanden. Das als Disclaimer.

Aber gibt es für deine Mutmaßungen Indizien oder gar Quellen? Denn das ist ja schon starker Tobak, was du hier behauptest.

[Michael_B]

Gäääähn, ja alles Antidemokraten und Neonazis.
Und klar bei anderen Parteien gibt es das ganz und gar nicht *lach*.
busse

Schreibst du als Mitglied vom Parteitag?

[Uxxo1908]

DrBest, ich bin zu 0% mit der Existenz der AfD einverstanden. Das als Disclaimer.

Aber gibt es für deine Mutmaßungen Indizien oder gar Quellen? Denn das ist ja schon starker Tobak, was du hier behauptest.

Ich tippe darauf, daß Dr Best ein Anhänger des Höcke-Lagers ist und hier lediglich schlechte Stimmung gegen Chrupalla verbreitet. Das Niveau wäre typisch für die AfD.

[sünnerklaas]

Aber dann bitte doch nicht in Südafrika !
Ansonsten hast du recht.
busse

Wäre kein Problem gewesen, wenn sie sich ausdrücklich in ihrer Funktion als Bundesvorsitzende der CDU geäussert hätte.
Aber einmal mehr zeigt sich, wie wichtig es ist Staatsamt und Parteivoristz grundsätzlich zu trennen.

[sünnerklaas]

Der offensichtliche Rechtsdrall könnte nochmal an Fahrt gewinnen. Solo-Parteichef ist nun möglich.

Der weitere Weg ist - auch mit Hinblick auf die jüngsten Wahlergebnisse in Sachsen - absehbar: es wird weitere Wahlniederlagen geben, der Ton wird dann immer schriller und schriller, dann folgt der Rückzug der AfD nach Ostdeutschland, bevorzugt nach Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen und da dann bevorzugt in den ländlichen Raum und die Kleinstädte.

[conscience]

Parteitag der AfD = ein weiterer Schritt zur Selbstzerstörung

[Uxxo1908]

So genau lässt sich der Erfolg nicht vorhersagen. Zur Zeit hat die AfD ein Problem wegen der Nähe zu Putin, das kostet viele Stimmen. Wenn wir im Herbst wieder mehr über Einschränkungen durch Corona kriegen, wird die AfD wieder dazugewinnen. Eine Chaospartei sind sie schon lange.

[Alexyessin]

Gäääähn, ja alles Antidemokraten und Neonazis.
Und klar bei anderen Parteien gibt es das ganz und gar nicht *lach*.
busse

Natürlich ist die AfD ein Verein von Antidemokraten und Neonazis. Das ist keine neue Erkentnis.
Aber bezüglich der anderen Parteien............... hast du das irgendwas handfestes?

[Michael Alexander]

Ich schaue gerade AfD-Parteitag bei Kaffee und Kuchen. Popcorn wäre besser gewesen, denn die Partei zerlegt sich gerade selbst bei der Diskussion einer Resolution zur Europapolitik.

Man kann konstatieren, dass der Parteitag wesentlich von Höcke orchestriert wurde, inklusive der Resolution zur Europapolitik. Der Vorstand ist bereits einen Tag nach der Wahl beschädigt. Die Partei scheint gespalten, allerdings nicht mehr wie früher mit einer knappen wirtschaftsliberalen Mehrheit, sondern eher mit einer knappen Mehrheit für Höckes nationalpopulistische Linie. Auch die Putinfreunde scheinen Oberwasser zu haben.

Die AfD ist auf dem Weg zur Spaltung, oder aber zur Regionalpartei im Osten. Im Westen sind die Inhalte, wenn es so weitergeht, nicht mehr vermittelbar.

[Misterfritz]

Ich schaue gerade AfD-Parteitag bei Kaffee und Kuchen.

Ich hoffe, Du bist mit Kaffee und Kuchen durch.
Eben kam im Radio, dass der Parteitag vorzeitig abgebrochen wurde

[sünnerklaas]

Ich hoffe, Du bist mit Kaffee und Kuchen durch.
Eben kam im Radio, dass der Parteitag vorzeitig abgebrochen wurde

Ich habe es mir nebenher im Stream angeschaut. Die Partei ist in der Ukraine/Russland-Frage derart zerstritten, dass da keine Einigung mehr möglich ist. Die Deligierten standen teilweise kurz davor, aufeinander los zu gehen, Mehrheiten bei Abstimmungen waren extrem knapp.
Hinweise, dass die AfD Gefahr läuft, in Niedersachsen bei der Landtagswahl im Herbst an der 5%-Hürde zu scheitern, wurden von den Ostdeutschen Höckerianern vom Tisch gefegt. Westdeutschland interessiert die Höcke-Leute nicht mehr. Die Partei zieht sich v.a. nach Sachsen und Thüringen zurück.

[Misterfritz]

Ich habe es mir nebenher im Stream angeschaut. Die Partei ist in der Ukraine/Russland-Frage derart zerstritten, dass da keine Einigung mehr möglich ist. Die Deligierten standen teilweise kurz davor, aufeinander los zu gehen, Mehrheiten bei Abstimmungen waren extrem knapp.
Hinweise, dass die AfD Gefahr läuft, in Niedersachsen bei der Landtagswahl im Herbst an der 5%-Hürde zu scheitern, wurden von den Ostdeutschen Höckerianern vom Tisch gefegt. Westdeutschland interessiert die Höcke-Leute nicht mehr. Die Partei zieht sich v.a. nach Sachsen und Thüringen zurück.

Komischerweise kommt dazu nichts in den Medien.

[Vongole]

Komischerweise kommt dazu nichts in den Medien.

Doch, z.B. in der FAZ:
Am Ende gibt es doch noch Streit – und zwar richtig
https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 13101.html

[Misterfritz]

Ja, jetzt,
als ich das gepostet hatte, fand ich nichts dazu im Netz.

[conscience]

Doch, z.B. in der FAZ:
Am Ende gibt es doch noch Streit – und zwar richtig
https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 13101.html

Und ich habe schon befürchtet, die bekommen einen normalen Parteitag hin

[Vongole]

Und ich habe schon befürchtet, die bekommen einen normalen Parteitag hin

Ich nicht.
Das Synonym der AfD ist Destruktivität, und das nicht nur nach außen.

[NicMan]

Schon der Linkspartei fällt ihre anti-westliche Haltung im Kontext des russischen Angriffskriegs auf die Füße, der AfD wird es nicht anders ergehen.

[sünnerklaas]

Ich nicht.
Das Synonym der AfD ist Destruktivität, und das nicht nur nach außen.

Das war sichtbar heute wohl der Todesschuss für die Partei. Beschlüsse wurden mit teilweise nur 2-Stimmen-Mehrheit getroffen. Zwischendrin Gebrüll, "Schreien Sie mich nicht an!" - "So kann ich ned arbeide!" - "Ende der Debatte" im Sinne von "Halt's Maul" usw..

Gab mal einen Film von und mit Hape Kerkeling. Das Drehbuch zum heutigen AfD-Parteitag hätte zu 100% daraus stammen können. Fast alles, was in der von mir verlinkten Szene vorkommt, kam auch heute auf dem Parteitag vor:

[Kritikaster]

Die sind so doof, dass die sogar gegen sich selbst sind.

Was ein Chaotenhaufen!

[sünnerklaas]

Die sind so doof, dass die sogar gegen sich selbst sind.

Was ein Chaotenhaufen!

Ich habe ja heute nur darauf gewartet, dass da noch welche den Antrag auf Parteiauflösung stellen...

[Teeernte]

Ich habe ja heute nur darauf gewartet, dass da noch welche den Antrag auf Parteiauflösung stellen...

....>> Spaltung ! AfD Ost ......und CSU im Westen.

Die Unterschiede (Ansichten) waren meiner Lesung nach Vorrangig die unterschiedlichen Sichten (Ost-West). ...wie zB die Haltung zum Ukrainekrieg.

[streicher]

....>> Spaltung ! AfD Ost ......und CSU im Westen.

Die Unterschiede (Ansichten) waren meiner Lesung nach Vorrangig die unterschiedlichen Sichten (Ost-West). ...wie zB die Haltung zum Ukrainekrieg.

Die Radikalen sind in der AfD im Aufwind. Es wird wohl mal wieder eine Ausstiegswelle in Ämtern geben. Nicht?

Der Parteitag diskutierte am Sonntagnachmittag lange über einen von Björn Höcke gestützten Antrag zur Zukunft Europas, der im Duktus von Verschwörungstheoretikern die Ablehnung der Institutionen noch verschärfen sollte. "Die Euro-Zone wird geordnet aufgelöst", hieß es in dem Papier, in dem der Krieg Russlands gegen die Ukraine als "Ukraine-Konflikt" verharmlost wurde. Auch die Europäische Zentralbank solle aufgelöst werden.

https://www.sueddeutsche.de/politik/afd ... -1.5605357
Die neue Doppelspitze war darüber nicht begeistert.

Ach, schau an:

Die Nato-Aufnahme der Ukraine sei vorerst zu verhindern und ein "Ausgleich mit Russland" zu schaffen. Denn Europa habe ein natürliches Interesse an guten Beziehungen zu Russland.

[sünnerklaas]

Die Radikalen sind in der AfD im Aufwind. Es wird wohl mal wieder eine Ausstiegswelle in Ämtern geben. Nicht?

Bemerkenswerte Beobachtung nebenbei: die AfDler hatten auch keine Lust mehr, die ansonsten so gepriesene und mega-wichtige Nationalhymne zu singen. Es hersschte ganz große Unlust. Ein wesentlicher Grund dürfte sein, dass sich viele - vor allem aus dem Osten - inzwischen aus D verabschieden oder sich bereits verabschiedet haben.
Aber seht&hört selbst:



Die AfD befindet sich auf dem Rückzug. Nennenswerte Wählerklientel wird sie wohl nur noch in den Regionen Ostdeutschlands haben, wo genügend Wütende und zutiefst Verbitterte vorhanden sind. Denn, das wissen wir ja schon seit längerem: der AfD geht es nur gut, wenn es den Wählern schlecht geht. Das wäre gut für die AfD.

Ich gehe übrigens davon aus, dass Höckes Kalkül folgendes ist: die AfD scheitert in Niedersachsen an der 5%-Hürde. Danach sind Weidel und Chrupalla reif für den Abschuss. Dann wird die Partei eine reine Ein-Mann-Veranstaltung Höckes - inklusive Rückzug der Partei ins südliche Ostdeutschland. Alles andere wird man dann quasi aufgeben.

[sünnerklaas]

Alice Weidel ist erstaunt, was es so für Stände mit kostenlosem Material auf dem AfD-Parteitag gibt:



Hatte sie so gar keine Ahnung von.

[Kritikaster]

... die AfDler hatten auch keine Lust mehr, die ansonsten so gepriesene und mega-wichtige Nationalhymne zu singen. Es herrschte ganz große Unlust. Ein wesentlicher Grund dürfte sein, dass ...

... man sich noch nicht ganz traut, die aus ihrer Sicht "richtige" Strophe gemeinsam öffentlich vorzutragen.

Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautbarte, soll ein entsprechender Konsensantrag mit der knappest möglichen Mehrheit abgelehnt worden sein.

[sünnerklaas]

... man sich noch nicht ganz traut, die aus ihrer Sicht "richtige" Strophe gemeinsam öffentlich vorzutragen.

Selbst damit dürften viele AfDler inzwischen Probleme haben. Wo sie doch das Land, dessen Patrioten sie zu sein lange vorgaben, zutiefst verabscheuen. Und daraus auch keinen Hehl machen.

[Kritikaster]

Selbst damit dürften viele AfDler inzwischen Probleme haben. Wo sie doch das Land, dessen Patrioten sie zu sein lange vorgaben, zutiefst verabscheuen.

Ja, nur wollen die das ja in Richtung "Deutschland, Deutschland über Alles" ändern, weshalb die Strophe dann, althergebrachter Tradition folgend, sehr wohl wieder passen würde.

Sollte das einer möglichen 5. Ost-Kolonne nicht genügen, wäre allerdings tatsächlich zu prüfen, ob mit Moskau über ein Abtreten gewisser Regionen als russische Exklave, ähnlich Königsb ... ich meine natürlich Kaliningrad, verhandelt werden sollte, was auch als beschwichtigende Unterwerfungsgeste gut geeignet sein dürfte.

[sünnerklaas]

Ja, nur wollen die das ja in Richtung "Deutschland, Deutschland über Alles" ändern, weshalb die Strophe dann, althergebrachter Tradition folgend, sehr wohl wieder passen würde.

Sollte das einer möglichen 5. Ost-Kolonne nicht genügen, wäre allerdings tatsächlich zu prüfen, ob mit Moskau über ein Abtreten gewisser Regionen als russische Exklave, ähnlich Königsb ... ich meine natürlich Kaliningrad, verhandelt werden sollte, was auch als beschwichtigende Unterwerfungsgeste gut geeignet sein dürfte.

Schwierig mit Deutschland, Deutschland über alles, wenn man nur noch in Sachsen und den ehemaligen thüringischen Herzogtümern hockt und sich auf deren "Staatsbürgerschaft" bezieht.

[Kritikaster]

Schwierig mit Deutschland, Deutschland über alles, wenn man nur noch in Sachsen und den ehemaligen thüringischen Herzogtümern hockt und sich auf deren "Staatsbürgerschaft" bezieht.

"First we take Neuroda, then we take Berlin."

[PeterK]

Alice Weidel ist erstaunt, was es so für Stände mit kostenlosem Material auf dem AfD-Parteitag gibt:

Vielleicht sollten sich demnächst noch ein paar Islamisten dazustellen und den Koran verteilen. Merkt sie bestimmt auch nicht.

[Neandertaler]

Ich gehe übrigens davon aus, dass Höckes Kalkül folgendes ist: ...

Höcke kalkuliert? Wäre ich ein Verschwörungstheoretiker würde ich sagen der Mann ist ein Agent des Verfassungsschutzes der erfolgreich daran arbeit die AfD mittels Radikalisierung in die Bedeutungslosigkeit zu führen. Ist natürlich ein Problem wenn Richtungswechsel dazu führen daß die unterlegene Richtung verschwindet. Wahrscheinlich haben sich viele AfDler einfach fest im Dagegen! eingerichtet da ist dann nicht mehr viel mit Konstruktiv.

[sünnerklaas]

"First we take Neuroda, then we take Berlin."

Dauert nicht mehr lange und dann wird der Alte Kaiser Barbarossa dem Kyffhäuser entsteigen!
Ist übrigens auch so eine Geschichte, an die so einige ganz fest glauben. Deshalb gibt es ja auch in bestimmten Kreisen immer diese seltsamen Kyffhäuser-Treffen.

[sünnerklaas]

Höcke kalkuliert? Wäre ich ein Verschwörungstheoretiker würde ich sagen der Mann ist ein Agent des Verfassungsschutzes der erfolgreich daran arbeit die AfD mittels Radikalisierung in die Bedeutungslosigkeit zu führen. Ist natürlich ein Problem wenn Richtungswechsel dazu führen daß die unterlegene Richtung verschwindet. Wahrscheinlich haben sich viele AfDler einfach fest im Dagegen! eingerichtet da ist dann nicht mehr viel mit Konstruktiv.

Höckes Kalkulation sieht wie folgt aus: er tritt erst dann in den Vordergrund, wenn er garantiert der Alleinige Sieger ist. Drunter macht er das nicht, Das wäre eine schwere Verletzung seines übergroßen Egos.

[streicher]

Die AfD befindet sich auf dem Rückzug. Nennenswerte Wählerklientel wird sie wohl nur noch in den Regionen Ostdeutschlands haben, wo genügend Wütende und zutiefst Verbitterte vorhanden sind. Denn, das wissen wir ja schon seit längerem: der AfD geht es nur gut, wenn es den Wählern schlecht geht. Das wäre gut für die AfD.

Ich gehe übrigens davon aus, dass Höckes Kalkül folgendes ist: die AfD scheitert in Niedersachsen an der 5%-Hürde. Danach sind Weidel und Chrupalla reif für den Abschuss. Dann wird die Partei eine reine Ein-Mann-Veranstaltung Höckes - inklusive Rückzug der Partei ins südliche Ostdeutschland. Alles andere wird man dann quasi aufgeben.

Sie ist auf jeden Fall auf dem absteigenden Ast. Und sie wird, wie du sagst, vielleicht tatsächlich bald um den Einzug in den Bundestag bangen müssen. Sie kann sich dann eigentlich fast nur noch auf den Osten konzentrieren: da sind echte Hochburgen. Die Radikalisierung wird voranschreiten.