Das klingt sehr düster. Ich bin nicht sicher, ob ich den jungen Leuten im Iran das wünschen soll, aber eine reibungslose Veränderung halte ich auch für unwahrscheinlich.Platon hat geschrieben: ↑So 2. Okt 2022, 17:55 Das kommt halt drauf an.
Es wird sicherlich zu einem Machtkampf verschiedener Gruppen kommen. Also zunächst des alten Establishment gegen neu organisierte Kräfte der Opposition. Dann der Übergang zu einem neuen System, in dem verschiedene Gruppen eine wichtige Rolle spielen. Nur das diesmal hoffentlich nicht eine Gruppe alle anderen abmurkst wie bei der Etablierung der Islamischen Republik. Die entsprechenden Institutionen existieren ja. Es gibt ein Parlament mit einer Tradition, das 100 Jahre zurückgeht, weit vor die Islamische Republik und das ziemlich sicher im Zentrum einer neuen Ordnung stehen würde. Von daher könnte man problemlos Neuwahlen für Parlament und Präsident ansetzen nur dann halt ohne vorher alle auszusortieren. Und natürlich nach einer Übergangsphase, in der man Parteien bilden und sich organisieren konnte. Man müsste nicht einmal die Verfassung ändern, sondern man müsste erzwingen, dass alle Kandidaten akzeptiert werden und es zu einer echten demokratischen Wahl kommt. Dieses neu gewählte Parlament kann dann eine neue Verfassung ausarbeiten in der man dann den Revolutionsführer z.B. wieder Schah nennen kann oder man streicht den Posten ganz und wo Wächterrat und Schlichtungsrat abgeschafft werden und man am Ende gar keine klerikalen Institutionen hat oder einen kleinen Rat, der am Ende wegen unislamischer Gesetzgebung protestieren kann. Den gab es meine ich in der originalen Verfassung von 1906 zumindest theoretisch. Von daher denke ich, ist durch die parlamentarische Tradition im Iran recht klar, dass die Etablierung einer parlamentarischen Demokratie der bereits vorgezeichnete Weg ist. Das ist ja auch ziemlich genau das was die radikaleren Kräfte der Reformbewegung von Innen heraus versucht haben. Ein System in dem die gewählten Kräfte (Parlament und Präsident) die Macht haben und die ungewählten Kräfte (Revolutionsführer, Wächterrat, etc.) bestensfalls eine repräsentative Rolle haben. Das haben die Letzteren dann natürlich ein wenig anders gesehen...
Ob es dazu kommt und ob am Ende dann alle mitspielen wird man natürlich sehen. Gibt ja zum Beispiel mit den Volksmujahedin schon Kandidaten, wo ich so meine Zweifel habe, ob die am Ende nicht das nächste autoritäre System installieren wollen.
Und auch in einer parlamentarischen Demokratie wird dann natürlich noch vieles im Argen liegen. Die staatlichen Institutionen wie die Ministerien, Universitäten, Armee, Polzei etc. würden natürlich weiterbestehen und weiterarbeiten. Die Personalpolitik würde sich ändern... Aber es gibt etablierte parlamentarische und staatliche Institutionen im Iran, die unter der IRI lediglich von ein paar Klerikalen und Ideologiespinnern kontrolliert werden. Wenn man die entfernt bzw. in die Schranken weist, dann sind diese Institutionen ja nicht weg.
Ein so schönes Land, mit einer reichen kulturellen Vergangenheit, so rabiat religiös korrupt runter gewirtschaftet, obwohl es alles hätte, um wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreich zu sein.
