Der Aufschwung am Arbeitsmarkt und das Mrd.Loch bei der GKV

[Sybilla]

Die Obrigkeiten in Politik und Medien sprechen von guter Konjunktur aber die gesetzlichen Krankenkassen schließen das 1. Quartal 2008 mit einen Milliarden-Minus ab.

Im 1 .Quartal 2006 erzielte die GKV Einnahmen in Höhe von 34,74 Milliarden Euro
Im 1 . Quartal 2007 erzielte die GKV Einnahmen in Höhe von 36,40 Milliarden Euro
Im 1 . Quartal 2008 erzielte die GKV Einnahmen in Höhe von 37,94 Milliarden Euro

Das ist ein plus jeweils im 1. Quartals von 1.66 Mrd. Euro von 2006 zu 2007 und
von 1.54 Mrd. Euro vom 1. Quartal 2007 zu 1. Quartal 2008 2008
Dieses Mehreinnahmen resultieren aus Beitragserhöhungen sowie durch die durchschnittliche Grundlohnerhöhung.

Der durchschnittliche Beitragssatz der GKV erhöht sich aufgrund der Beitragssatzerhöhungen zum 01.01.2007 auf ca. 14,2 Prozent. Am 1. November 2006 betrug er bundesweit noch 13,35 Prozent (lt. BMG-Statistik KV 45)… (ohne 0,9 Prozent Zwangsbeitrag)

Der durchschnittliche Beitragssatz liegt Anfang 2008 bei 14,8%

Je Mitglied stiegen die Einnahmen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 3,4 Prozent. Dabei verzeichneten die Grundlöhne mit einem Plus von 2,2 Prozent den stärksten Anstieg seit Mitte der 90er-Jahre.

Anhand dieser Fakten und Zahlen relativiert sich die angebliche Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze, wenn wie vielfach behauptet 1,6 Millionen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze (nicht als Ein Euro Jobs oder Niedrigstlohnjobs oder Minijobs) entstanden wären, dann müssten die Einnahmen der GKV ein deutliches Plus aufweisen. Nachdem diese Plus in der GKV nicht ausgewiesen wird, liegt die Vermutung nahe, das es sich bei den 1,6 Millionen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze vor allem um Ein Euro Jobs,Niedrigstlohnjobs oder Minijobs handelt die mit aufstockenden ALG II (rund 1,3 Millionen) und 300.000 Ein Euro Jobs erreicht wurden und somit die Altersarmut fördern.

* Zahlen verbessert

[jack000]

Das ist ein plus jeweils im 1. Quartals von 1.660.000 Millionen Euro von 2006 zu 2007 und von 1.540.000 vom 2007 zu 2008 Millionen Euro. Werden Beitragserhöhungen zum sowie die durchschnittliche Grundlohnerhöhung .

Schau dir die Zahlen nochmal an

Anhand dieser Fakten und Zahlen relativiert sich die angebliche Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze, wenn wie vielfach behauptet 1,6 Millionen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze (nicht als Ein Euro Jobs oder Niedrigstlohnjobs oder Minijobs) entstanden wären, dann müssten die Einnahmen der GKV ein deutliches Plus aufweisen.

Wenn man H4-Empfänger ist zahlt die Bundesagentur für Arbeit doch auch Beiträge für die Krankenversicherung :

Die Agentur überweist den Kassen pro Person einen pauschalen Beitrag von 125 Euro sowie 15 Euro für die Pflegeversicherung.

http://www.banktip.de/rubrik2/16386/14/ ... rtz+IV.htm

Wenn also jemand einen Job mit 2000€ Brutto hat, werden ca. 280€ in die KV gezahlt => 155€ mehr als im Vergleich mit H4.
Das sind im Quartal ca. 450€ Mehreinnahmen/KV-Versicherter. Um dann auf 1,6 Mrd. Mehreinnahmen zu kommen müssten eine menge sozialversicherungspflichtiger Jobs entstanden sein ...

[Sybilla]

Schau dir die Zahlen nochmal an



Wenn man H4-Empfänger ist zahlt die Bundesagentur für Arbeit doch auch Beiträge für die Krankenversicherung :


http://www.banktip.de/rubrik2/16386/14/ ... rtz+IV.htm

Wenn also jemand einen Job mit 2000€ Brutto hat, werden ca. 280€ in die KV gezahlt => 155€ mehr als im Vergleich mit H4.
Das sind im Quartal ca. 450€ Mehreinnahmen/KV-Versicherter. Um dann auf 1,6 Mrd. Mehreinnahmen zu kommen müssten eine menge sozialversicherungspflichtiger Jobs entstanden sein ...

Bei 2000 €/Monat und 14,8 % KV sind das Krankenversicherung 166,00 Euro * 2 = 332 €
im Quartal sind das rund 1000 € pro Arbeitsplatz. Selbst ohne Beitragserhöhungen (+0,6 %) und ohne Grundlohnsteigerung (+ 2,2%) hätten bei 1,6 Mio zusätzlichen Arbeitsplätzen die Einnahmen um 1,6 Mrd. € ansteigen müssen. Je Mitglied stiegen die Einnahmen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 3,4 Prozent.
In der Summe wären das bei 1,6 Mio zusätzlichen sozialversicherungspfl. Arbeitsplätzen Mehreinnahmen von 2007 - 2008 3,2 Mrd € bzw. 5,4 Mrd. € im Vergleich zu 2006.

Tatsächlich wurden aber bei weiten weniger Mehreinnahmen in der KV erzielt. Nach dem die Beitragserhöhungen (+0,6 %) und Grundlohnsteigerung (+ 2,2%) sowie die Mehreinnahmen pro Mitglied mit 3,4 % faktische Tatsachen sind, muss die Zahl der zusätzlichen sozial versicherungspflichtigen Arbeitsplätzen bezweifelt werden. Mit der Annahme von 1,3 Mio Aufstocker (ergänzendes ALG II) und 300.000 Ein Euro Jobs geht die Rechnung auf. Nur das diese Qualität zusätzlicher sozial versicherungspflichtigen Arbeitsplätze mehr Probleme schafft Kinderarmut/Altersarmut/Familienarmut als löst (weniger statistisch erfasste) Arbeitslose liegt klar auf der Hand.

[jack000]

Tatsächlich wurden aber bei weiten weniger Mehreinnahmen in der KV erzielt. Nach dem die Beitragserhöhungen (+0,6 %) und Grundlohnsteigerung (+ 2,2%) sowie die Mehreinnahmen pro Mitglied mit 3,4 % faktische Tatsachen sind, muss die Zahl der zusätzlichen sozial versicherungspflichtigen Arbeitsplätzen bezweifelt werden. Mit der Annahme von 1,3 Mio Aufstocker (ergänzendes ALG II) und 300.000 Ein Euro Jobs geht die Rechnung auf. Nur das diese Qualität zusätzlicher sozial versicherungspflichtigen Arbeitsplätze mehr Probleme schafft Kinderarmut/Altersarmut/Familienarmut als löst (weniger statistisch erfasste) Arbeitslose liegt klar auf der Hand.

Ich habe 2000€ nur als Beispiel gegeben. Die meisten Arbeitsplätze werden aber kein Einkommen von 2000€ Brutto ergeben haben, sondern deutlich weniger.
Und in der Tat sind da auch viele Aufstocker dabei. Unterhalb ca. 2300€ Brutto hat eine 4-köpfige Familie bereits Anspruch auf Aufstockung. Das mag jetzt werweissworan liegen, aber in letzter Konsequenz ist die Zahl der Sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen definitiv angestiegen.
Das Problem ist aber, das die Bezahlung nicht selten so gering ist, dass gerade mal der H4 Satz für die KV erreicht wird.

Ich sehe das nicht so, dass KV-Einnahmen eine sinnvolle Grundlage sind um auf Arbeitsplätze zurückzurechnen. Lohnsteuer ist da eine weitaus aussagekräftigere Grundlage !

[jack000]

* Zahlen verbessert

Ne, immer noch falsch ...

1.000.000 = 1 Mio.
1.000.000.000 = 1 Mrd.

[Sybilla]

Ich habe 2000€ nur als Beispiel gegeben. Die meisten Arbeitsplätze werden aber kein Einkommen von 2000€ Brutto ergeben haben, sondern deutlich weniger.
Und in der Tat sind da auch viele Aufstocker dabei. Unterhalb ca. 2300€ Brutto hat eine 4-köpfige Familie bereits Anspruch auf Aufstockung. Das mag jetzt werweissworan liegen, aber in letzter Konsequenz ist die Zahl der Sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen definitiv angestiegen.
Das Problem ist aber, das die Bezahlung nicht selten so gering ist, dass gerade mal der H4 Satz für die KV erreicht wird.

Ich sehe das nicht so, dass KV-Einnahmen eine sinnvolle Grundlage sind um auf Arbeitsplätze zurückzurechnen. Lohnsteuer ist da eine weitaus aussagekräftigere Grundlage !

Ich denke das die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten unter einen Mindestlohn keinerlei Erfolg gegen die Armut beinhaltet.

In den Jahren bis 1990 war klar wer arbeitet lebt nicht in Armut.

Das Problem der Arbeitslosigkeit war immer ein Problem der Armut, das eigentliche Problem waren immer jene Menschen die in Armut leben mussten. Deshalb ist die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit immer als Bekämpfung der Armut verstanden worden. Nach den Hartz IV Reformen sinkt die Zahl der erfassten Arbeitslosen aber die Zahl der Menschen in Armut steigt, seit neuem leben viele Menschen obwohl sie nicht als arbeitslos zählen weil sie Vollzeit im Niedrigstlohnsektor arbeiten, in Armut. Die Schaffung des Niedrigstlohnsektor hat Menschen in Arbeit gebracht aber sie und ihre Kinder leben weiter in Armut.

Das Problem der Armut wurde nicht gelöst sondern verstärkt.

Deshalb sind nur Arbeitsplätze etwas wert die existenzsichernd sind und die Sozialkassen für Rente, Pflege und Krankheit auffüllen. Alles andere bedeutet dass die Gesellschaft als ganzes weiter abrutscht.

[Hellmann]

In den Jahren bis 1990 war klar wer arbeitet lebt nicht in Armut.

Das Problem der Arbeitslosigkeit war immer ein Problem der Armut, das eigentliche Problem waren immer jene Menschen die in Armut leben mussten. Deshalb ist die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit immer als Bekämpfung der Armut verstanden worden.

Unsere vom Kapital gekauften Politiker haben in Zusammenarbeit mit den kapitalistischen Massenmedien die Bürger einfach verarscht.

Es begann damit, dass man immer wieder so getan hat, als würden Arbeitslose nicht unter Armut und gesellschaftlicher Ausgrenzung und Diffamierung leiden, sondern unter fehlender Arbeit. Was natürlich frecher Unsinn ist: die Kapitalisten leiden auch nicht, wenn sie lustig in ihrer Villa leben und die Lohnarbeit andere machen lassen.

Die Bürger haben noch in den 90er Jahren für selbstverständlich gehalten, dass eine Arbeit mindestens so entlohnt wird, dass davon eine normale Familie ein menschenwürdiges und dem allgemeinen Lebensstandard entsprechendes Einkommen erzielt.

Dann hat die kapitalistische Interessenpropaganda mit Sprüchen wie "sozial ist, was Arbeit schafft" und ähnlichem Unsinn dafür gesorgt, dass die Arbeitslosen gezwungen werden, Drecksjobs für Hungerlohn anzunehmen. Dies wird jetzt in den Massenmedien als großer Erfolg bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gefeiert.

Aber Arbeit, bei der die Menschen mit ihren Familien in Armut leben müssen, brauchen und wollen wir nicht! :rant:

Solche "Arbeitsplätze" sorgen dann für Finanzprobleme bei der Kranken- und Rentenversicherung.

[Sybilla]

Das Defizit der gesetzlichen Sozialversicherung betrug im 1.Quartal 2008 3,7 Mrd Euro

Jetzt liegen die Zahlen des statistischen Bundesamt vor.

1. Das Defizit der gesetzlichen Sozialversicherung betrug im ersten Quartal 2008 3,7 Milliarden Euro.

2. Die Ausgaben der gesetzlichen Sozialversicherung in Höhe von 117,8 Milliarden Euro stiegen um 1,6%

3. Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung stiegen nur um 1,4% Höhe von 114,1 Milliarden Euro

Pressemitteilung Nr. 253 vom 14.07.2008 Gesetzliche Sozialversicherung: Defizit im ersten Quartal 2008

Zur gesetzlichen Krankenversicherung

Die Obrigkeiten in Politik und Medien sprechen von guter Konjunktur aber die gesetzlichen Krankenkassen schließen das 1. Quartal 2008 mit einen Milliarden-Minus ab.

Im 1 .Quartal 2006 erzielte die GKV Einnahmen in Höhe von 34,74 Milliarden Euro
Im 1 . Quartal 2007 erzielte die GKV Einnahmen in Höhe von 36,40 Milliarden Euro
Im 1 . Quartal 2008 erzielte die GKV Einnahmen in Höhe von 37,94 Milliarden Euro

Das ist ein plus jeweils im 1. Quartals von 1.66 Mrd. Euro von 2006 zu 2007 und
von 1.54 Mrd. Euro vom 1. Quartal 2007 zu 1. Quartal 2008 2008
Dieses Mehreinnahmen resultieren aus Beitragserhöhungen sowie durch die durchschnittliche Grundlohnerhöhung.

Der durchschnittliche Beitragssatz der GKV erhöht sich aufgrund der Beitragssatzerhöhungen zum 01.01.2007 auf ca. 14,2 Prozent. Am 1. November 2006 betrug er bundesweit noch 13,35 Prozent (lt. BMG-Statistik KV 45)… (ohne 0,9 Prozent Zwangsbeitrag)

Der durchschnittliche Beitragssatz liegt Anfang 2008 bei 14,8%

Je Mitglied stiegen die Einnahmen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 3,4 Prozent. Dabei verzeichneten die Grundlöhne mit einem Plus von 2,2 Prozent den stärksten Anstieg seit Mitte der 90er-Jahre.


Zur gesetzlichen Rentenversicherung

Entwicklung der Beitragseinnahmen in der allgemeinen Rentenversicherung (nominal) in Millionen Euro

Entwicklung der Beitragseinnahmen (nominal) in Millionen Euro
Monat

2007
Januar - März 40.657.900.000 €
2008
Januar - März 41.897.800.000 €

+ 3 %

Quelle-deutsche-rentenversicherung

Anhand dieser Fakten und Zahlen relativiert sich die angebliche Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze, wenn wie vielfach behauptet 1,6 Millionen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze (nicht als Ein Euro Jobs oder Niedrigstlohnjobs oder Minijobs) entstanden wären, dann müssten die Einnahmen der GKV ein deutliches Plus aufweisen. Nachdem diese Plus in der GKV nicht ausgewiesen wird, liegt die Vermutung nahe, das es sich bei den 1,6 Millionen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze vor allem um Ein Euro Jobs,Niedrigstlohnjobs oder Minijobs handelt die mit aufstockenden ALG II (rund 1,5 Millionen) und 500.000 Ein Euro Jobs erreicht wurden und somit die Altersarmut fördern.

Ich denke das die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten unter einen Mindestlohn keinerlei Erfolg gegen die Armut beinhaltet.

In den Jahren bis 1990 war klar wer arbeitet lebt nicht in Armut.

Das Problem der Arbeitslosigkeit war immer ein Problem der Armut, das eigentliche Problem waren immer jene Menschen die in Armut leben mussten. Deshalb ist die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit immer als Bekämpfung der Armut verstanden worden. Nach den Hartz IV Reformen sinkt die Zahl der erfassten Arbeitslosen aber die Zahl der Menschen in Armut steigt, seit neuem leben viele Menschen obwohl sie nicht als arbeitslos zählen weil sie Vollzeit im Niedrigstlohnsektor arbeiten, in Armut. Die Schaffung des Niedrigstlohnsektor hat Menschen in Arbeit gebracht aber sie und ihre Kinder leben weiter in Armut.

Das Problem der Armut wurde nicht gelöst sondern verstärkt.

Deshalb sind nur Arbeitsplätze etwas wert die existenzsichernd sind und die Sozialkassen für Rente, Pflege und Krankheit auffüllen. Alles andere bedeutet dass die Gesellschaft als ganzes weiter abrutscht.

[jmjarre]

und jetzt stell Dir vor, jeder würde nur Lrankenleistungen erhalten, der einzahlt oder einzahlte.

In der Türkei wird Geld geboten für eine Dt.Krankenversicherungskarte....

[ToughDaddy]

und jetzt stell Dir vor, jeder würde nur Lrankenleistungen erhalten, der einzahlt oder einzahlte.

In der Türkei wird Geld geboten für eine Dt.Krankenversicherungskarte....

Wie meinst das? Ausweiskontrolle bei Abgabe?

[jmjarre]

Wie meinst das? Ausweiskontrolle bei Abgabe?

Na, kann nicht jeder Türke in der Türkei sich mit Deiner Krankenverskarte zum Arzt gehen? Oder hast Du ein Bild auf Deiner Karte- dem Arzt doch ist das auch bekannt: hauptsache, es wird bezahlt....Bist Du etwas gutgläubig?
:ill:

[ToughDaddy]

Na, kann nicht jeder Türke in der Türkei sich mit Deiner Krankenverskarte zum Arzt gehen? Oder hast Du ein Bild auf Deiner Karte- dem Arzt doch ist das auch bekannt: hauptsache, es wird bezahlt....Bist Du etwas gutgläubig?
:ill:

Könnte man ruhig machen. Gutgläubig? Nö, nicht dass ich wüßte.

[jmjarre]

Das Defizit der gesetzlichen Sozialversicherung betrug im 1.Quartal 2008 3,7 Mrd Euro

Jetzt liegen die Zahlen des statistischen Bundesamt vor.

1. Das Defizit der gesetzlichen Sozialversicherung betrug im ersten Quartal 2008 3,7 Milliarden Euro.

2. Die Ausgaben der gesetzlichen Sozialversicherung in Höhe von 117,8 Milliarden Euro stiegen um 1,6%

3. Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung stiegen nur um 1,4% Höhe von 114,1 Milliarden Euro

Pressemitteilung Nr. 253 vom 14.07.2008 Gesetzliche Sozialversicherung: Defizit im ersten Quartal 2008

Zur gesetzlichen Krankenversicherung

Die Obrigkeiten in Politik und Medien sprechen von guter Konjunktur aber die gesetzlichen Krankenkassen schließen das 1. Quartal 2008 mit einen Milliarden-Minus ab.

Im 1 .Quartal 2006 erzielte die GKV Einnahmen in Höhe von 34,74 Milliarden Euro
Im 1 . Quartal 2007 erzielte die GKV Einnahmen in Höhe von 36,40 Milliarden Euro
Im 1 . Quartal 2008 erzielte die GKV Einnahmen in Höhe von 37,94 Milliarden Euro

Das ist ein plus jeweils im 1. Quartals von 1.66 Mrd. Euro von 2006 zu 2007 und
von 1.54 Mrd. Euro vom 1. Quartal 2007 zu 1. Quartal 2008 2008
Dieses Mehreinnahmen resultieren aus Beitragserhöhungen sowie durch die durchschnittliche Grundlohnerhöhung.

Der durchschnittliche Beitragssatz der GKV erhöht sich aufgrund der Beitragssatzerhöhungen zum 01.01.2007 auf ca. 14,2 Prozent. Am 1. November 2006 betrug er bundesweit noch 13,35 Prozent (lt. BMG-Statistik KV 45)… (ohne 0,9 Prozent Zwangsbeitrag)

Der durchschnittliche Beitragssatz liegt Anfang 2008 bei 14,8%

Je Mitglied stiegen die Einnahmen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 3,4 Prozent. Dabei verzeichneten die Grundlöhne mit einem Plus von 2,2 Prozent den stärksten Anstieg seit Mitte der 90er-Jahre.


Zur gesetzlichen Rentenversicherung

Entwicklung der Beitragseinnahmen in der allgemeinen Rentenversicherung (nominal) in Millionen Euro

Entwicklung der Beitragseinnahmen (nominal) in Millionen Euro
Monat

2007
Januar - März 40.657.900.000 €
2008
Januar - März 41.897.800.000 €

+ 3 %

Quelle-deutsche-rentenversicherung

Anhand dieser Fakten und Zahlen relativiert sich die angebliche Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze, wenn wie vielfach behauptet 1,6 Millionen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze (nicht als Ein Euro Jobs oder Niedrigstlohnjobs oder Minijobs) entstanden wären, dann müssten die Einnahmen der GKV ein deutliches Plus aufweisen. Nachdem diese Plus in der GKV nicht ausgewiesen wird, liegt die Vermutung nahe, das es sich bei den 1,6 Millionen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze vor allem um Ein Euro Jobs,Niedrigstlohnjobs oder Minijobs handelt die mit aufstockenden ALG II (rund 1,5 Millionen) und 500.000 Ein Euro Jobs erreicht wurden und somit die Altersarmut fördern.

Ich denke das die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten unter einen Mindestlohn keinerlei Erfolg gegen die Armut beinhaltet.

In den Jahren bis 1990 war klar wer arbeitet lebt nicht in Armut.

Das Problem der Arbeitslosigkeit war immer ein Problem der Armut, das eigentliche Problem waren immer jene Menschen die in Armut leben mussten. Deshalb ist die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit immer als Bekämpfung der Armut verstanden worden. Nach den Hartz IV Reformen sinkt die Zahl der erfassten Arbeitslosen aber die Zahl der Menschen in Armut steigt, seit neuem leben viele Menschen obwohl sie nicht als arbeitslos zählen weil sie Vollzeit im Niedrigstlohnsektor arbeiten, in Armut. Die Schaffung des Niedrigstlohnsektor hat Menschen in Arbeit gebracht aber sie und ihre Kinder leben weiter in Armut.

Das Problem der Armut wurde nicht gelöst sondern verstärkt.

Deshalb sind nur Arbeitsplätze etwas wert die existenzsichernd sind und die Sozialkassen für Rente, Pflege und Krankheit auffüllen. Alles andere bedeutet dass die Gesellschaft als ganzes weiter abrutscht.

Aber die Krankenversicherung erhalten halt auch die, die nix einzahlen-ohne Leistungsgefälle. Liegt das da dran, dass die GKV so schlecht dasteht??

[jmjarre]

Es war die Schmidt der SPD, die Kassenbeiträge von unter 13% versprach....

Schmidt verspricht Beiträge unter 13 Prozent
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich noch einmal öffentlich festgelegt: die Krankenkassenbeiträge sollen drastisch sinken. Wie sie das bewerkstelligen will, ließ sie weitgehend offen.

Berlin - Das Versprechen erinnert fast an Wahlkampfzeiten. Auf unter 13 Prozent sollen die Beiträge für die gesetzlichen Kassen im kommenden Jahr sinken. So jedenfalls erklärte es Schmidts Sprecher Klaus Vater sagte am Mittwoch in Berlin. Derzeit liegen die Kassenbeiträge nach Berechnungen der Betriebskrankenkassen bei 14,4 Prozent. Vater sagte, dieses Ziel sei nur mit einer umfassenden Reform des Gesundheitswesens zu erreichen. Konkrete Reformschritte nannte Vater nicht. Es müsse zunächst abgewartet werden, was die Rürup-Kommission zur Reform der sozialen Sicherungssysteme vorlegen werde. Das Gremium tagt am Donnerstag in Berlin.

Ein Senken der Kassenbeiträge um 1,4 Prozentpunkte würde erhebliche Sparanstrengungen im Gesundheitssystem voraussetzen. Schmidt hat bereits angekündigt, im Mai einen Gesetzentwurf für eine umfassende Gesundheitsreform vorzulegen. Die Ministerin erteilte der Aufgabe der hälftigen Finanzierung der Kassenbeiträge zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern erneut eine Absage. "Ich halte sehr viel davon, die Verantwortung beider Sozialpartner für die Kosten im Gesundheitswesen aufrechtzuerhalten", sagte sie dem "Kölner Stadtanzeiger". Zuletzt hatte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gudrun Schaich-Walch die Bereitschaft signalisiert, mit der Union über ein Einfrieren der Arbeitgeberanteile in die gesetzliche Kasse zu sprechen.

Schmidt hat bislang lediglich die Eckpunkte für eine Strukturreform des Gesundheitssystem vorgestellt. Sie beinhalten unter anderem Regelungen, wie etwa bei den Ausgaben für Arzneimittel künftig gespart werden kann. In welchem Maße künftig auch die Versicherten stärker zu Kasse gebeten werden müssen, hat die Ministerin bislang weit gehend offen gelassen. Schmidt hatte lediglich angeregt, dass die Versicherten der gesetzlichen Kassen künftig riskante Hobbys über private Zusatzversicherungen absichern müssen.

Quelle: Spiegelonline 2003

Ein Pfui für die Lügen der SPD!!!!