Thomas I hat geschrieben:
Warum?
Bei einer GEZ-Gebühr für ÖPNV gäbe es zu viele Fälle, die berechtigt Einspruch dagegen erheben könnten,
z.B. Millionen Hochbetagte oder Pflegefälle, die praktisch nicht transportfähig sind,
Riesige Personenkreise, z.B. Kinder oder SGB-Empfänger wären aus sozialen Gründen davon zu befreien.
Am Ende wäre es eine weitere Kopfsteuer für all jene, die schon heute die ganzen Lasten zu tragen haben.
Besser ist die reine Finanzierung aus dem Staatshaushalt.
Aber nun ist Deutschland bekanntlich ein Autoland, das ganz viele Autos bauen und verkaufen will.
Leute kaufen aber nur Autos, wenn sie damit auch überall hin fahren können.
Deshalb wird es hier niemals eine schweizerische Verkehrspolitik geben.
ahead hat geschrieben:
so wie der solidaritätszuschlag?
Der Soli ist aber keine Kopfsteuer, sondern ein Multiplikator auf die Ertragssteuern.
Eine rein kosmetische Angelegenheit, um niedrigere Steuersätze zu suggerieren, als sie tatsächlich sind.