Die Zukunft der SPD

[Alexyessin]

... und genau das (Hervorhebung durch mich) ist dein Problem und nicht nur deins.
Wichtige Merkmale einer Demokratie (auch der repräsentativen) sind Volkssouveränität, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit, politische Teilhabe u.a., heißt das Volk ist Träger der Staatsgewalt und verfassungsgebenden Gewalt. Als Solcher trifft das Volk Entschidungen durch Wahlen und Abstimmungen.
... und das wiederum heißt, in einem demokratisch gewählten Parlament gibt es Mehrheiten. Punkt!
Jeder einzene gewählte Abgeordnete, jede Fraktion trifft ihre Entscheidung oder Ablehnung zu einem Antrag/Gesetzesentwurf unabhängig von anderen, aufgrund ihrer demokratischen Legitimation.

Eine Menge X von Wählern von der Entscheidungsfindung ausschließen, weil nicht gefällt, wen oder was sie gewählt haben, hat nichts mit Demokratie zu tun, ganz im Gegenteil.
Das müssen auch selbsternannte, "unsere Demokratie" verteidigende Demokraten kapieren.
Demokratie bedeutet, dass ggf auch der politische Gegner Anträgen und/oder Gesetzesentwürfen zustimmt, auch wenn das weh tut und gar nicht in den Kram passt.

Ändert was daran, das nicht mit Faschisten zusammengearbeitet werden soll? Richtig. NICHTS.

[JJazzGold]

Ändert was daran, das nicht mit Faschisten zusammengearbeitet werden soll? Richtig. NICHTS.

Olaf Scholz sagt, das ist keine Zusammenarbeit. Also, dann nicht, wenn es die SPD betrifft.

[Cobra9]

Ändert was daran, das nicht mit Faschisten zusammengearbeitet werden soll? Richtig. NICHTS.

Siehe Antwort-JJazzGold

Passt

[Alexyessin]

Olaf Scholz sagt, das ist keine Zusammenarbeit. Also, dann nicht, wenn es die SPD betrifft.

Wie bitte? ( Hab das nicht mitbekommen )

[Cobra9]

Wie bitte? ( Hab das nicht mitbekommen )

Darf Ich ?


Zitat:

„Das ist doch keine Zusammenarbeit“: Was hinter der Scholz-Aussage zum Umgang mit der AfD steckt

SPD und Grüne werfen Friedrich Merz vor, gemeinsame Sache mit der AfD zu machen. In der Union verteidigt man sich – auch mit einem alten Scholz-Zitat. Zurecht?

Tatsächlich hat Olaf Scholz diesen Satz so im August 2023 gesagt, und zwar in einem Interview mit der

„Thüringer Allgemeinen“. In diesem Gespräch ging es damals darum, ob es demokratisch ist, wenn man eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausschließt. In Thüringen ist die AfD vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Auf die Frage, was wäre, wenn man die Stimmen der AfD für eine Mehrheit benötige, sagte Scholz den Satz: „Das ist doch keine Zusammenarbeit.“ Misst der Kanzler mit zweierlei Maß?

Was Linnemann und die Autor:innen des CDU/CSU-Lagepapiers auslassen, ist der Kontext: In dem Gespräch mit der „Thüringer Allgemeinen“ mit Scholz ging es um die kommunale Ebene. Die drei Journalist:innen bezogen ihre Frage darauf, dass es in Städten und Landkreisen schwierig sei, den Kurs gegen die AfD durchzuhalten. Scholz schloss aber auch schon zuvor eine Kooperation mit der AfD auch auf dieser Ebene aus. „Ich sehe auch in den Kommunen keinen Anlass für eine Zusammenarbeit“, sagte er. Schließlich könnten andere Parteien ebenfalls Anträge für etwa den Kita-Ausbau zur Abstimmung stellen.

Auch verweist Scholz darauf, dass es im Bundestag sowie in den Ländern nicht üblich sei, für andere Anträge als denen der Regierung zu stimmen. „Da wird Anträgen der Opposition nahezu nie zugestimmt, auch schon bevor die AfD im Bundestag war, war das so“, sagt Scholz und fügt später hinzu: „Dafür braucht [es] keine rechtsextreme Partei.“

Dass es zu einem solchen Fall auf Bundes- oder Landesebene kommen könnte, kann sich der Kanzler offenbar damals nicht vorstellen. Auf die Frage, ob es eine „Zusammenarbeit“ sei, wenn ein Antrag aus der demokratischen Mitte nur mit AfD-Stimmen verabschiedet würde, antwortet Scholz: „Mir scheint, hier wird etwas künstlich auf der kommunalen Ebene problematisiert, das weder im Bundestag noch in den 16 Landtagen zum Problem würde.“
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Nur einen Monat später kam es allerdings genau dazu – und zwar in Thüringen: Die CDU brachte einen Antrag zur Senkung der Grunderwerbsteuer ein. Beschlossen wurde er mit Stimmen von CDU, FDP und AfD.
https://www.tagesspiegel.de/politik/das ... 18839.html

Dito hat die SPD auf Gemeinde, Kreis und Landesebene auch schon mit der AFD gearbeitet. Brandmauer ?

Geht gar nicht wenn eine Partei so etabliert ist mittlerweile. Das die Rechts sind seh Ich auch. Aber Du kannst keiner Partei im Bundestag verbieten abzustimmen und ohne Abstimmung keine Arbeit.

[Alexyessin]

Darf Ich ?



Dito hat die SPD auf Gemeinde, Kreis und Landesebene auch schon mit der AFD gearbeitet. Brandmauer ?

Geht gar nicht wenn eine Partei so etabliert ist mittlerweile. Das die Rechts sind seh Ich auch. Aber Du kannst keiner Partei im Bundestag verbieten abzustimmen und ohne Abstimmung keine Arbeit.

Ich bin da knallhart. Für MICH gilt das auch für die Kommunalebene. Das hab ich hier auch schon unzählige Male gepostet.

[Cobra9]

Ich bin da knallhart. Für MICH gilt das auch für die Kommunalebene. Das hab ich hier auch schon unzählige Male gepostet.

Deine Haltung ist ja in Ordnung. Aber Scholz ist Kanzler. Er kann auch keine Kritik anbringen wenn seine Partei das gleiche macht wie die CDU. Auf verschiedenen Ebenen.

Und deine Haltung kannst Du haben. Nur dann geht keine Arbeit mehr in Gemeinde, Kreisen ect.- das ist wohl auch nicht klug.

[JJazzGold]

Wie bitte? ( Hab das nicht mitbekommen )

Irgendwo hier im Forum habe ich das Interview mit Scholz verlinkt, in dem er antwortete, dass es keine Zusammenarbeit sei, wenn die AfD ebenfalls zustimmen würde.

[Lechtzer]

Das weiß zumindest die Ex-Landesvorsitzende Franziska Giffey. Sie fordert eine „sachorientierte sozialdemokratische Realpolitik“, die das Thema Migration behandelt. Doch Giffey stößt damit bei vielen Genossen auf taube Ohren.

https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumn ... r/spd-wahl

Giffey kennt als ehemalige Stadtbezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln wie ihr Vorgänger Buschkowsky die Probleme, die Migration für gerade solche Stadtbezirke mit sich bringt. Dass Giffey bei Blinden auf taube Ohren stösst ist nicht verwunderlich.
Sarrazin, als Finanzsenator des Berliner Senats Wowereit II, gilt ja mittlerweile nicht nur in linksextremen Kreisen als Faschist.
Wenn die SPD nicht zu einer „Realpolitik“ zurückfindet, was eine kommende Regierungsbeteiligung einschliesst, möchte ich nicht wissen, wie eventuell kommende Neuwahlen ausgehen.

[yogi61]

Im Moment haben wir andere Probleme. Die SPD wird erst einmal benötigt einen riesen Batzen Schulden aufzunehmen.

[Kritikaster]

Im Moment haben wir andere Probleme. Die SPD wird erst einmal benötigt einen riesen Batzen Schulden aufzunehmen.

Das Ergebnis von 22 Jahren vorwiegend sozialdemokratisch geprägter Politik, unter tätiger Mithilfe einer sozialdemokratisierten Merkel-CDU.

[Dark Angel]

Ändert was daran, das nicht mit Faschisten zusammengearbeitet werden soll? Richtig. NICHTS.

Es gibt keine Zusammenarbeit!
Jede Partei/Fraktion, die demokratisch gewählt wurde ist auch denokratisch legitimiert und hat entsprechend das Recht, im Parlament eingebrachten Anträgen/Gesetzesentwürfen zustzustimmen oder sie abzulehnen. Das gilt auch für die AfD/den politischen Gegner. So funktioniert Demkratie. Finde dich damit ab!
Wenn die AfD/der politische Gegner Anträgen/Gesetzesentwürfen zustimmt, OHNE dass es vorher Absprachen gegeben hat, gibt es auch KEINE Zusammenarbeit.
Es hat zwischen CDU und AfD keine Absprachen gegeben, entsprechend hat es auch keine Zusammenarbeit gegeben und gibt es auch keine Zusammenarbeit.

Durch die Migrationspolitik von CDU und SPD unter Merkel hat die AfD überhaupt erst Bedeutung erlangt und durch die Politik von SPD, Grünen und leider auch der FDP ist sie so stark geworden, dass sie ein Fünftel der Wähler erreicht.

Merz/die CDU und Teile der FDP haben begriffen, dass es eines Politikwechsels, weg von Symbolpolitik, hin zur Ursachenbekämpfung bzw tragbaren Lösungen bedarf, der AfD den Boden zu entziehen und sie bedeutungslos zu machen. Das müssen jetzt allerdings auch die SPD und Grünen begreifen.
Insbesondere die SPD muss sich auf ihre Kernwerte besinnen UND sie muss erkennen, dass sie mit einer Politik des "können wir nicht machen, weil könnten die falschen zustimmen" genau das Gegenteil dessen erreichen, was sie erreichen wollen.

[Dark Angel]

Im Moment haben wir andere Probleme. Die SPD wird erst einmal benötigt einen riesen Batzen Schulden aufzunehmen.

Es muss kein Riesenberg Schulden aufgenommen, sondern Prioritäten gesetzt werden, WOFÜR das vorhandene Geld eingesetzt werden. D.h. allerdings (auch), dass lieb gewordene Projekte eingestampft und NGO nicht mehr staatliche finanziert werden, dass weniger Geld für so genannte Entwicklungshilfe zur Verfügung steht und dass ggf auch der ausufernde Sozialstaat "gedeckelt" wird.

[Ilikekebap]

Im Moment haben wir andere Probleme.

Wenn die SPD sich nicht am Riemen reißt, hat auch sie bald ein Problem.
Weder eine Verweigerung einer Regierungsbeteiligung noch fortgesetzte Sandkastenspiele innerhalb einer Regierung werden der SPD helfen.

[yogi61]

Es muss kein Riesenberg Schulden aufgenommen, sondern Prioritäten gesetzt werden, WOFÜR das vorhandene Geld eingesetzt werden. D.h. allerdings (auch), dass lieb gewordene Projekte eingestampft und NGO nicht mehr staatliche finanziert werden, dass weniger Geld für so genannte Entwicklungshilfe zur Verfügung steht und dass ggf auch der ausufernde Sozialstaat "gedeckelt" wird.

So wird es aber nicht kommen.

[yogi61]

Das Ergebnis von 22 Jahren vorwiegend sozialdemokratisch geprägter Politik, unter tätiger Mithilfe einer sozialdemokratisierten Merkel-CDU.

Wie auch immer. Es gab ja ausreichend Stimmen, die die Schuldenaufnahme schon wesentlich eher empfohlen haben. Jetzt macht man das in aller Hektik, ok, die FDP ist ja auch in der APO.

[firlefanz11]

Fleischhauer muss man jetzt nicht gerade ernst nehmen.

In Deinen Kreisen vielleicht...

[firlefanz11]

Den Nachsatz zu Graichen hätte er vielleicht sein lassen können...

Nö, der war genau richtig...

[Dark Angel]

So wird es aber nicht kommen.

Es wird unumgänglich sein, wenn wir die Folgen gesinnungsethisch verfehlter Politik nicht unseren Kindern und Enkeln aufbürden wollen.

[yogi61]

Es wird unumgänglich sein, wenn wir die Folgen gesinnungsethisch verfehlter Politik nicht unseren Kindern und Enkeln aufbürden wollen.

Irrelevant, man muss immer die politischen Machbarkeiten betrachten und die sind so wie sie sind.

[yogi61]

In Deinen Kreisen vielleicht...

Ne, nicht nur in meinen Kreisen.

[Dark Angel]

Irrelevant, man muss immer die politischen Machbarkeiten betrachten und die sind so wie sie sind.

Politisch machbar ist Vieles, man muss nur wollen!
Politisch machbar ist die Einstellung staatlicher Förderung für diverse NGO - Greenpeace, BUND u.a. sollen sich über Mitgliedbeiträge und/oder private Spenden finanzieren, wie das jeder gemeinnützigen Verein auch tun muss, diverse einseitig parteipolitische Projekte können problemlos beendet werden. Damit werden einige Mrd Euronen frei. Mittel für Entwicklungshilfe können reichlich eingespart werden, wenn sie nicht für "Radwege in Peru und gendergerechte Toiletten in Nigeria" eingesetzt werden, sondern für Hilfe zur Selbsthilfe, wie Bildungsprogramme, Errichtung von Produktionsstätten, Know How etc pp, wenn Sozialprogramme nur denjenigen zugute kommen, die sie wirklich brauchen u.v.m.

Alles politisch machbar, weil Politik/politische Programme NICHT unveränderlich in Stein gemeißelt sind.
Die letzte Wahl zeigt, dass der Souverän kein "weiter so" will.

[yogi61]

Dann müsste es in diesem Land aber eine andere Regierungskonstellation geben. Gibt es nicht und deswegen sind diese Dinge nicht machbar, zum Glück sage ich mal.

[Alexyessin]

Es gibt keine Zusammenarbeit!

Wenn ich einen Antrag einbringe, wo ich weiß das nur die Faschisten zustimmen, dann ist es eine Zusammenarbeit. Immer noch.

[Dark Angel]

Wenn ich einen Antrag einbringe, wo ich weiß das nur die Faschisten zustimmen, dann ist es eine Zusammenarbeit. Immer noch.

Tja, das ist das Problem linksgrüner Politik, das Nichteinsehenwollen, dass die eigene gesinnungsethische Symbolpolitik und Nichtansprechen dringend notwendiger Veränderungen nur dem politischen Gegner nützt.
Wenn also die AfD bei der nächsten Wahl die absolute Mehrheit erringen und die SPD in der Bedeutungslosigkeit (APO) versinken soll, dann braucht sie nur weiter machen wie bisher.

„Der größte Fehler, den Sie in der Tat machen können, besteht darin, immer Angst davor zu haben, einen Fehler zu machen.“ – Elbert Hubbard

[Schnitter]

Wenn also die AfD bei der nächsten Wahl die absolute Mehrheit erringen ....

Wird nicht passieren, da zwischen dem Wählen der AfD und der Intelligenz offenbar eine Kausalität besteht.

50 % Dummköpfe haben wir nicht, vereinfacht ausgedrückt. Nicht mal 40 oder 30.

[Alexyessin]

Tja, das ist das Problem linksgrüner Politik, das Nichteinsehenwollen,

Nein, das ist sie nicht, sondern die von Herrn Merz. Solange die Mehrheitsverhältnisse so sind, wie sie sind ändert das nichts. Nebenbei hatte es Gesprächsangebote gegeben - vor allem bei dem Punkt, der eh nie umgesetzt hätte werden können - Grenzschließung.
Also, Herr Merz hat ganz bewusst mit den Faschisten gepokert und zum Glück für Land und Leute verloren.

[Dark Angel]

Wird nicht passieren, da zwischen dem Wählen der AfD und der Intelligenz offenbar eine Kausalität besteht.

50 % Dummköpfe haben wir nicht, vereinfacht ausgedrückt. Nicht mal 40 oder 30.

Die Dummköpfe sind wohl eher die, die glauben der Wille des Souveräns könnte bedenkenlos ignoriert werden ...
Es sind immerhin 60% der Bevölkerung, die einen Politikwechsel wollen ...

[Dark Angel]

Nein, das ist sie nicht, ...

Oh doch! Die Mehrheit der Bevölkerung will kein "weiter so ...", sondern einen Politikwechsel ...
... und genau DAS zeigt sich im Wahlergebnis.

[Alexyessin]

Oh doch! Die Mehrheit der Bevölkerung will kein "weiter so ...", sondern einen Politikwechsel ...
... und genau DAS zeigt sich im Wahlergebnis.

Die Zusammensetzung des Parlaments zur Abstimmung war dem nicht ohne die STimmen der AfD zu bekommen - und genau darum gehts, immer noch.

[Ilikekebap]

Die Zusammensetzung des Parlaments zur Abstimmung war dem nicht ohne die STimmen der AfD zu bekommen - und genau darum gehts, immer noch.

Und bevor sich das Parlament bzw. Teile davon einmal bequemen, Wünsche der Bevölkerung umzusetzen, auch wenn sie einem selber nicht genehm sind, zieht man sich lieber darauf zurück und riskiert, dass sich die Bevölkerung dann irgendwann eine Parlaments-Zusammensetzung (und dann eben ohne SPD...) wählt, die ihre Wünsche erfüllt bzw. dies zumindest angekündigt hat, bei der dann aber die mützenichschen Tore zu Hölle speerangelweit offen stehen?

[Alexyessin]

Und bevor sich das Parlament bzw. Teile davon einmal bequemen, Wünsche der Bevölkerung umzusetzen, auch wenn sie einem selber nicht genehm sind, zieht man sich lieber darauf zurück und riskiert, dass sich die Bevölkerung dann irgendwann eine Parlaments-Zusammensetzung (und dann eben ohne SPD...) wählt, die ihre Wünsche erfüllt bzw. dies zumindest angekündigt hat, bei der dann aber die mützenichschen Tore zu Hölle speerangelweit offen stehen?

Fakt ist, daß es für Merz Vorstoß eben keine DEMOKRATISCHE Mehrheit gab. Ende der Geschichte.

[Cobra9]

Irrelevant, man muss immer die politischen Machbarkeiten betrachten und die sind so wie sie sind.

Ach Du meinst wie Scholz die Zeitenwende versprechen und dann kommt was raus....eine Lachnummer ? Wir bauen 400.000 Wohnungen pro Jahr...hmmm waren ja Märchen.
Laut Scholz aber machbar.

Wo hat man da auf der Basis des Machbaren gearbeitet. Aber jetzt wo die Ampel, unter SPD Führung versagt hat, alles schön vergessen. Tzz

[Alexyessin]

Ach Du meinst wie Scholz die Zeitenwende versprechen und dann kommt was raus....eine Lachnummer ? Wir bauen 400.000 Wohnungen pro Jahr...hmmm waren ja Märchen.
Laut Scholz aber machbar.

Das ist das Problem mit solchen Versprechungen. Der Bund kann so was nur sehr schwer, selbst die Länder haben damit ein Problem, wobei die sich, rein rechtlich, noch leichter tun.
Söder musste das ja auch feststellen.

[Lechtzer]

Zurück zur Zukunft der SPD. Ich sehe momentan keine großen Unterschiede zwischen dem linken Flügel der SPD und der Partei der Linken. Sicher wird die SPD wegen den Pfründen einiger Funktionäre nicht dazu bereit sein, aber wenn ich mir Ramelow van Aken oder Pau anschaue, würden die gut zur SPD passen. Die Linke ist ja mehr oder weniger eine Nachfolgepartei der USPD bzw. der Abspaltung deren linken Flügels. Wenn die Linke zum Schoß ihrer Mutter zurückkehren würde, vorausgesetzt die SPD Mutter würde sie aufnehmen, gäbe es ein starke linke Kraft.

[Cobra9]

Das ist das Problem mit solchen Versprechungen. Der Bund kann so was nur sehr schwer, selbst die Länder haben damit ein Problem, wobei die sich, rein rechtlich, noch leichter tun.
Söder musste das ja auch feststellen.

Die Länder haben mit der Bundeswehr fast gar nichts zu tun oder Belangen des Bundes. Zweitens untersteht die KfW, die Mehrheit der Möglichkeiten im Baurecht was zu tun dem Bund.

Scholz hat mehrfach zuviel samt Rest Ampel versprochen. Nicht geliefert. Dazu eine Regierung zum vergessen.

Viel schlechter geht nicht. Gut abwarten. Aber Merz kann eventuell auch passabel werden

[Alexyessin]

Die Länder haben mit der Bundeswehr fast gar nichts zu tun oder Belangen des Bundes. Zweitens untersteht die KfW, die Mehrheit der Möglichkeiten im Baurecht was zu tun dem Bund.

Scholz hat mehrfach zuviel samt Rest Ampel versprochen. Nicht geliefert. Dazu eine Regierung zum vergessen.

Viel schlechter geht nicht. Gut abwarten. Aber Merz kann eventuell auch passabel werden

Es geht nicht um das Baurrecht sondern um die Möglichkeit für den Bund überhaupt Bauland zu bekommen.

[Ilikekebap]

https://m.bild.de/politik/inland/spd-la ... 61b9bf6231

Geläster bei der SPD über ihren zukünftigen Koalitionspartner:
"Boris Pistorius, der in der neuen schwarz-roten Koalition für einen Ministerposten hoch im Kurs steht, sagt zu den Asylverhandlungen mit der CDU: „Diese Gesprächspartner waren die mit Abstand unangenehmsten. Humanität und Verantwortung für andere Menschen? Null Komma null.“
...
Arbeitsminister Hubertus Heil berichtet in der Zusammenkunft von harten Verhandlungen: „Es war keine Selbstverständlichkeit, dass wir mit dieser radikalisierten, rechten CDU und den Spahns dieser Welt den Mindestlohn erhöhen werden und das Rentenniveau sichern.“
...
Saskia Esken erklärt in der Sitzung ausführlich, dass Unionsfraktionsvize Jens Spahn (44) mit dem Trump-Vertrauten Richard Grenell (58) verbunden sei. Ihr „Kampfauftrag“ sei es, die „kulturelle und politische Hegemonie der Konservativen“ zu erlangen."

Das kann ja heiter werden mit denen....

[Tom Bombadil]

Total durchgebrannte Aussagen. Diese Koalition, so sie denn zustande kommt, hält vermutlich kürzer als die Ampel.

[Cobra9]

Es geht nicht um das Baurrecht sondern um die Möglichkeit für den Bund überhaupt Bauland zu bekommen.

Na wie macht der normale Mensch , Kommune ect das.... kaufen.

Aber wenn man den Bau,Erwerb von Bauland ect immer teuerer macht, gibt's auch keine großen Sprünge

[Tom Bombadil]

Es war halt auch totaler Schwachsinn, Kasernen etc. verrotten zu lassen, abzureißen oder zu verkaufen, aber auch das ist ein Sinnbild für die Regierungszeit der "besten Kanzlerin aller Zeiten". Man hätte die Kasernen auch sehr gut für Flüchtlinge brauchen können, aber das würde ja Weitsicht voraussetzen, viele Politiker denken aber vermutlich nur noch bis zur nächsten Wahl.

[Alexyessin]

Es war halt auch totaler Schwachsinn, Kasernen etc. verrotten zu lassen, abzureißen oder zu verkaufen, aber auch das ist ein Sinnbild für die Regierungszeit der "besten Kanzlerin aller Zeiten". Man hätte die Kasernen auch sehr gut für Flüchtlinge brauchen können, aber das würde ja Weitsicht voraussetzen, viele Politiker denken aber vermutlich nur noch bis zur nächsten Wahl.

Der Kasernenrückbau ist jetzt kein "Verdienst" von Frau Merkel.
Die Vimy Kaserne in Freising wurde bereits in den 90ern aufgegeben. Das Kasernengelände Domagkstr. München ebenfalls. Dieser Prozess ist halt älter als die Regierung Merkel.

[Xexes]

Es war halt auch totaler Schwachsinn, Kasernen etc. verrotten zu lassen, abzureißen oder zu verkaufen, aber auch das ist ein Sinnbild für die Regierungszeit der "besten Kanzlerin aller Zeiten". Man hätte die Kasernen auch sehr gut für Flüchtlinge brauchen können, aber das würde ja Weitsicht voraussetzen, viele Politiker denken aber vermutlich nur noch bis zur nächsten Wahl.

Das setzt voraus, dass die Kasernen entweder für Zivilisten frei zugänglich werden, oder voll umfängliche Sicherheitskonzepte für Teils nicht registrierte / unbekannte Personen erstellt werden. In allen Kasernen, in denen ich bisher war, war eine zu vorige Überprüfung inklusive gültigem Personalausweis nötig (der bei vielen Flüchtlingen anscheinend gar nicht vorhanden war / ist).

[Tom Bombadil]

Das setzt voraus...

Warum sollte es das? Die Kaernen, die du besucht hast, waren vermutlich noch im aktiven Gebrauch. Von denen rede ich aber nicht.

[yogi61]

Warum wird das denn im SPD Strang diskutiert?
Es war ein CSU Minister der die Wehrpflicht ausgesetzt hat.

[Cobra9]

Warum wird das denn im SPD Strang diskutiert?
Es war ein CSU Minister der die Wehrpflicht ausgesetzt hat.

Wenn Du so kommst Wer hat den angefangen die BW zu reduzieren wirklich- Schrörder. Aussetzung der Wehrpflicht war aber auch eine SPD Forderung In der GROKO und davor war die SPD auch führend dabei. Oder stellte den Kanzler. Es war eigentlich Gerhard Schröder wo angefangen hat die BW zu reduzieren.
Hier wurden Fehler gemacht und die hat man nicht später beendet.

Ich sag deutlich SPD,FPD, Grüne, CDU haben an der Lage gemeinsam ihre Schuld. Mir wäre jetzt aber daran gelegen mal zu überlegen sachlich was braucht die BW um eine Verteidigung zu ermöglichen und was muss im Umfeld auch dazu passieren. Streitkräfte sind das eine. Aber man braucht Brücken ect. auch dafür

[Cobra9]

Warum sollte es das? Die Kaernen, die du besucht hast, waren vermutlich noch im aktiven Gebrauch. Von denen rede ich aber nicht.

Von was redest Du jetzt dann ? Das man viele Liegenschaften nicht mehr nutzte ? War ein Fehler wie auch die massiven Fehler mit der BW.
Die Reduzierung musste sein leider. Gab Grundlagen. Aber das man sich so nackt machte war ein Fehler. Bin Ich bei Dir. Aber das ist passiert, die meisten Parteien wo mal was zu Sagen hatten, haben es zu verantworten. Nicht die SPD allein. Jetzt muss man eben wieder Aufbauen.-

[yogi61]

Wenn Du so kommst Wer hat den angefangen die BW zu reduzieren wirklich- Schrörder. Aussetzung der Wehrpflicht war aber auch eine SPD Forderung In der GROKO und davor war die SPD auch führend dabei. Oder stellte den Kanzler. Es war eigentlich Gerhard Schröder wo angefangen hat die BW zu reduzieren.
Hier wurden Fehler gemacht und die hat man nicht später beendet.

Ich sag deutlich SPD,FPD, Grüne, CDU haben an der Lage gemeinsam ihre Schuld. Mir wäre jetzt aber daran gelegen mal zu überlegen sachlich was braucht die BW um eine Verteidigung zu ermöglichen und was muss im Umfeld auch dazu passieren. Streitkräfte sind das eine. Aber man braucht Brücken ect. auch dafür

Es war ein CSU Minister der weniger Geld für die Bundeswehr abgerufen und die Wehrpflicht ausgesetzt hat. Ich gebe allerdings zu, dass schon die Befürchtung bestand, dass Wehrpflichtige das Bundesverfassungsgericht anrufen und mit der Klage auch Erfolg gehabt hätten. Es wurde ja nur noch ausgesiebt und während da junge Leute für 500 Euro im Monat im Schlamm herumkrochen, haben andere ein vielfaches verdient, konnten studieren oder eine Ausbildung beginnen. Gerecht war das nicht mehr.

[Xexes]

Warum sollte es das? Die Kaernen, die du besucht hast, waren vermutlich noch im aktiven Gebrauch. Von denen rede ich aber nicht.

Bin davon ausgegangen, dass die von dir geplanten / erwähnten Kasernen ebenfalls, wenn auch nur in einem Mindestmaß, aktiv in gebrauch bleiben, irgendwer muss sich ja um deren Instandhaltung kümmern.

[Xexes]

Es war ein CSU Minister der weniger Geld für die Bundeswehr abgerufen und die Wehrpflicht ausgesetzt hat. Ich gebe allerdings zu, dass schon die Befürchtung bestand, dass Wehrpflichtige das Bundesverfassungsgericht anrufen und mit der Klage auch Erfolg gehabt hätten. Es wurde ja nur noch ausgesiebt und während da junge Leute für 500 Euro im Monat im Schlamm herumkrochen, haben andere ein vielfaches verdient, konnten studieren oder eine Ausbildung beginnen. Gerecht war das nicht mehr.

Ich hätte bei der Klage eher mit der unfairen Behandlung zwischen den Geschlechtern getippt. Dass Frauen nicht zum Dienst an der Waffe gezwungen werden, ist zwar begründbar, aber nicht, dass nur Männer die Zeit Opfern müssen.