garfield336 » Mi 16. Sep 2015, 16:50 hat geschrieben:1) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am vergangenen Wochenende faktisch das Dublin-Abkommen außer Kraft gesetzt, um 20.000 Flüchtlingen aus Ungarn den Zugang nach Deutschland zu eröffnen. Das wurde als „einmalige“ humanitäre Aktion bezeichnet. Gleichwohl setzt sich der Zustrom von ungarischen Behörden nicht erfasster Flüchtlinge fort. Frage: Wie lange dauert „einmalig“?
einmalig hat keine Dauer. Es ist einmalig. eben.
2) In Ungarn haben Flüchtlinge sich geweigert, sich registrieren zu lassen. Sie wurden von der Bundesregierung durch einen Sondertransport nach Deutschland belohnt. Werden diese Zuwanderer ihre erste Deutschland-Lektion „Rechtsbruch lohnt sich“ wieder vergessen?
gute Frage.
3) Wie würde die Bundesregierung reagieren, wenn ein paar Tausend Hartz IV-Empfänger bei 40 Grad Hitze vor einer Arbeitsagentur campierten, angebotene Getränke und Lebensmittel ausschlügen und vehement Zusatzleistungen forderten?
Die Polizei mit Wasserwerfer rausschicken.
4) Gibt es ein Grundrecht von Schutzsuchenden, dass das europäische Land ihrer Wahl sie aufnehmen muss?
nein, aber sie bekommen das Recht dennoch
5) Würde Europa die Kraft haben, Flüchtlinge auch gegen ihren Willen in bestimmte Länder zu schicken, die aufgrund vereinbarter Quoten zu wenige aufgenommen haben?
Nein, weil die Grenzen offen sind. An eine dauerhafte Grenzschliessung im Schengenraum glaube ich nicht.
6) Die Bundesregierung will künftig Wirtschaftsflüchtlinge ohne Aussicht auf ein Bleiberecht konsequent abschieben. Wie glaubwürdig ist diese Ankündigung, wenn bisher ständig gegen geltendes Abschiebe-Recht verstoßen wurde?
Diese Ankündigung ist im Moment unglaubhaft, da mus erst legislativ etwas passieren, damit Asylanträge schneller bearbeitet werden.
7) Gibt es rechtliche Möglichkeiten, gegen jenen Teil der „Anwalts-Industrie“ vorzugehen, der sich darauf spezialisiert hat, Abschiebeverfahren auf bis zu drei Jahre auszudehnen?
Man braucht gegen diese Industrie nicht vorzugehen. Einfach die Gesetze ändern und gut ist.
8) Von Politikern und in den Medien wird die Flüchtlingswelle überwiegend als Gewinn für Deutschland dargestellt – als Erweiterung des Fachkräfteangebots und unverzichtbarer Beitrag zur Bewältigung des demografischen Wandels. Müssten wir uns dann nicht aktiv um eine noch größere Zuwanderung von Kriegs- und Armutsflüchtlingen bemühen?
Die Flüchtlinge sind ein Gewinn, allerdings gibt es Kapazitätsgrenzen. Wenn es zuviel ist, ist es zuviel.
9) Immer wieder wird behauptet, die neuen Mitbürger würden auf dem Arbeitsmarkt dringend gebraucht und könnten, falls erforderlich, entsprechend geschult und fit gemacht werden. Warum rechnet Arbeitsministerin Andrea Nahles dann mit einer deutlichen Zunahme der Hartz IV-Empfänger?
Weil in der Realtität viele nachher keine Arbeit finden wird.
10) Wenn die Formel „Flüchtling=Fachkraft“ stimmt, warum sollen dann zusätzlich Menschen vom Westbalkan einen legalen Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten?
Wenn man Fachkräfte bräuchte könnte man die Anwerben, dafür bräuchte man im Prinzip keien Flüchtlinge.
11) Was spricht dafür, dass sich die Zuwanderer, die in so kurzer Zeit und so großer Zahl zu uns kommen, sich besser integrieren werden als all die Migranten, die bei uns in Parallelgesellschaften leben?
Die Zuwanderer, finden bereits real existierende Paralellgesellschaften in die sie sich integrieren.
12) Wird der Zustrom von Menschen aus fremden Kulturen, davon sehr viele muslimischen Glaubens, die bereits existierenden Parallelgesellschaften vergrößern?
Ja das wird sie.
13) Wie werden sich die zu erwartenden Schwierigkeiten bei der Integration so vieler Zuwanderer auf die politische Stimmung auswirken? In welchem Umfang werden rechtspopulistische und rechtsradikale Parteien gestärkt?
Das hänkt davon ab, ob die innere Sicherheit weiterhin gewährleistet ist. Steigt die Kriminialität werden auch rechte Parteien gestärkt.
14) Sechs Prozent aller Schulpflichtigen verlassen jedes Jahr die Schule ohne Abschluss und 15 Prozent der jungen Erwachsenen schaffen keinen Berufsabschluss. Was spricht dafür, dass unser Bildungssystem bei den jungen Zuwanderern mehr Erfolg hat?
Es wird nicht ein mehr an Erfolg geben, aber villeicht bekommen diese Leute vermehrt Arbeit, wo man keine Qualifikation braucht.
15) Was bedeutet es für das Bildungssystem, wenn noch mehr deutsche Kinder in ihrer Klasse eine fremdsprachliche Minderheit sind?
Das einzige was Hilft ist das Kitasystem weiter auszubauen, und dort Deutsch unterricht zu geben
16) 7,5 Millionen der erwerbsfähigen Deutschen sind funktionelle Analphabeten. Um wieviel Prozent wird diese Zahl durch Zuwanderung steigen?
Sehr viele, Leute die keine europäische Sprache sprechen, mus man auch als Analphabeten ansehen.
17) In den städtischen Ballungsräumen gibt es zu wenige Wohnungen, die sich Durchschnittsverdiener leisten können. Was ist von Äußerungen wie der des Münchner Oberbürgermeisters Dieter Reiter zu halten, die Zuwanderung habe auf den ohnehin angespannten Wohnungsmarkt in der bayerischen Hauptstadt keine Auswirkung?
Die Flüchtlinge kann man auf Kleinstädte verteilen, wo viele Wohnen lehr stehen.
18) Länder und Kommunen verstoßen angesichts der Belastungen durch die Flüchtlinge derzeit faktisch gegen das Haushaltsrecht (was nicht zu kritisieren ist). Lassen sich diese finanziellen Belastungen ohne Steuererhöhungen ausgleichen? Und wo muss dann gespart werden?
Gute Frage.
19) Wie würden sich Steuererhöhungen wegen der Flüchtlingswelle auf die bewundernswerte Hilfsbereitschaft vieler Menschen auswirken?
einige würden das akzeptieren, einige nicht, und viele werden wütend werden.
20) Wären Steuererhöhungen, die mit den Flüchtlingen begründet werden, Wasser auf die Mühlen rechtspopulistischer und rechtsradikaler Parteien?
Die würden nur noch aggressiver auftreten.
21) Werden die rund 11.500 katholischen Pfarrgemeinden der Aufforderung des Papstes nachkommen, und jeweils „mindestens“ eine Flüchtlingsfamilie aufnehmen? Werden die Klöster und sonstigen kirchlichen Einrichtungen dies ebenfalls tun?
ich bin mir sicher, dass das nicht alle tun werden, Oder nur dann tun, wenn die Familie zum Christentum konvertiert.
22) Werden die 14.800 evangelischen Kirchengemeinden dem (hoffentlich positiven) Beispiel der Katholiken folgen?
ich bin mir sicher, dass das nicht alle tun werden, Oder nur dann tun, wenn die Familie zum Christentum konvertiert.
23) Kennt jemand gezielte Aktivitäten deutscher Moschee-Gemeinden zur Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen?
nein. Aber ich kenne das Milieu nicht.
24) Vizekanzler Sigmar Gabriel hält die Aufnahme von Jahr für Jahr 500.000 Flüchtlingen für verkraftbar. Sind darin bereits die weiteren umfangreichen Zuzüge im Rahmen der Familienzusammenführung enthalten oder nicht?
Nein, das sind sie nicht. 500.000 wären vermutlich verkraftbar, aber diese Zahl wurde bereits weit überschritten, dieses Jahr 1Million, nächstes Jahr wegen Familienzuführung villeicht 2 Millionen.
25) Wird Deutschland nach einer Zuwanderung von mehreren Millionen überwiegend nicht-europäischer, muslimischer Menschen in den nächsten vier bis fünf Jahren ein „besseres“ Land sein? Und warum?
Ein besseres Land sein, würde ich nicht sagen, aber ein anderes Land.
Dieses Land wird auch nicht ärmer sein, als das jetzige Deutschland. Wichtig ist das die innere Sicherheit zu jedem Zeitpunkt gewährleistet ist.