rot-rot-grün?

[Kennister]

Gabriel:
"Bei der SPD ist nie etwas ausgeschlossen"

Mit dem kleinen Zusatz: außer einer Rot-Rot-Grünen Regierungsbildung.

[JJazzGold]

Mit dem kleinen Zusatz: außer einer Rot-Rot-Grünen Regierungsbildung.

..und das ist auch gut so, nicht nur für die SPD. Die würde es innerhalb weniger Tage zerreissen.

[Kennister]

..und das ist auch gut so, nicht nur für die SPD. Die würde es innerhalb weniger Tage zerreissen.

Gysi hat vor einigen Stunden behauptet, einige Extrem-Linken würden milder stimmen, wenn ihre Partei in der Regierung stünde.
Was er damit meint, weiß ich allerdings nicht.

[Cat with a whip]

Witzigerweise wird am meißten vor Rot-Rot-Grün ja aus dem rechten Lager gewarnt mit der verlogenen-gutmeinenden Sorge um die SPD, die daran angeblich untergehen würde. Das Märchen wird nun ständig abgespult.

Natürlich liegt denen gar nicht an der SPD. Die sind in Wirklichkeit froh um jeden Prozentpunkt den die SPD weniger hat.

[JJazzGold]

Gysi hat vor einigen Stunden behauptet, einige Extrem-Linken würden milder stimmen, wenn ihre Partei in der Regierung stünde.
Was er damit meint, weiß ich allerdings nicht.

Das klingt kryptisch, was er damit aussagen wollte, weiß ich auch nicht.

[HugoBettauer]

Witzigerweise wird am meißten vor Rot-Rot-Grün ja aus dem rechten Lager gewarnt mit der verlogenen-gutmeinenden Sorge um die SPD, die daran angeblich untergehen würde.

Das ist das Problem der SPD, das stört mich nicht. Ob der Linken eine Koalition mit rotgrün bekommt, ist für mich offen. Zumindest könnten die Landesparteien dann bei einem Koalitionsausschluß nicht mehr mit allgemeinen Leerformeln agieren sondern müssten landespolitisch begründen. Für Deutschland wären weitere Jahre rotgrün+x aber verheerend. Daher setze ich auf eine Kanzlerschaft Merkel, am Besten CDU-CSU, zur Not aber CDU-CSU+X.

[Siffi1112]

Witzigerweise wird am meißten vor Rot-Rot-Grün ja aus dem rechten Lager gewarnt mit der verlogenen-gutmeinenden Sorge um die SPD, die daran angeblich untergehen würde. Das Märchen wird nun ständig abgespult.

Welches Märchen? Sollte die SPD rot rot grün versuchen,wird es mit ziemlicher Sicherheit ein ähnliches Ende wie in Hessen geben.

[Kennister]

Das klingt kryptisch, was er damit aussagen wollte, weiß ich auch nicht.

Nicht falsch verstehen - "milder stimmen" stammt von mir. Gysi meinte lediglich, dass einige Skeptiker ihren harten Kurs nicht mehr vehement verteidigen würden, falls es zu einer Koalition mit Rot-Grün kommen sollte. Etwa so in der Art und Weise.

[Thomas I]

Nicht falsch verstehen - "milder stimmen" stammt von mir. Gysi meinte lediglich, dass einige Skeptiker ihren harten Kurs nicht mehr vehement verteidigen würden, falls es zu einer Koalition mit Rot-Grün kommen sollte. Etwa so in der Art und Weise.

Er meint für Regierungspöstchen wird Verrat geübt. Sag's doch einfach mal deutlich...

[JJazzGold]

Nicht falsch verstehen - "milder stimmen" stammt von mir. Gysi meinte lediglich, dass einige Skeptiker ihren harten Kurs nicht mehr vehement verteidigen würden, falls es zu einer Koalition mit Rot-Grün kommen sollte. Etwa so in der Art und Weise.

Das zeigt, dass Gysi erkannt hat, dass es für die Die Linke dringend Zeit gewesen wäre, wenigstens für eine Legislaturperiode in Regierungsverantwortung zu kommen. Ansonsten werden sich mehr und mehr De Linke Wähler fragen, wozu diese Partei überhaupt im Bundestag sitzt.

[Kennister]

Er meint für Regierungspöstchen wird Verrat geübt. Sag's doch einfach mal deutlich...

Verrat klingt so verräterisch.

Eine notwendige Anpassung für eine gemeinsame Politik.

Das zeigt, dass Gysi erkannt hat, dass es für die Die Linke dringend Zeit gewesen wäre, wenigstens für eine Legislaturperiode in Regierungsverantwortung zu kommen. Ansonsten werden sich mehr und mehr De Linke Wähler fragen, wozu diese Partei überhaupt im Bundestag sitzt.

Vermutlich auch, weil diese günstige Chance vielleicht so schnell nicht wieder kommen wird.

[JJazzGold]

Verrat klingt so verräterisch.

Eine notwendige Anpassung für eine gemeinsame Politik.



Vermutlich auch, weil diese günstige Chance vielleicht so schnell nicht wieder kommen wird.

Da bin ich nicht sicher, auch die SPD wird sich neu ausrichten müssen, aber ob es dann für rot-rot-grün reicht? Dass wird u.a. von der dann herrschenden wirtschaftlichen Lage abhängen. Sollte diese schlechter als heute sein, dann sehe ich für die Die Linke und ein SPD Angebot keine Chance.

[Cat with a whip]

Welches Märchen? Sollte die SPD rot rot grün versuchen,wird es mit ziemlicher Sicherheit ein ähnliches Ende wie in Hessen geben.

Nein. Die Welt ist aber nicht so einfach.

Sie vergessen dass die SPD in Hessen mit dem Wahlversprechen angetreten ist Koch abzulösen. Die SPD und Ypsilanti haben ihr eigentliches Wahlversprechen gebrochen. Dass bei einer Neuwahl die SPD so eklatant verlor lag an einer massiven Medienkampanie und daran, weil die Bundes-SPD Ypsilanite hängen lies.


Das Problem der SPD ist ihr verzweifelter Abgrenzungsversuch gegen eine Partei auf die sie angewiesen ist um in Zukunft ihre Politik durchzusetzen.

Sie wird daher solange verlieren wie sie sich als CDU-Dienern zufrieden gibt. Und es wird immer schwerer, da ihr ihr kleiner Mehrheitsbeschaffer die einst auch gehassten Grünen immer schwächer werden.

Die SPD hoffte noch sich in der Opposition zu regenrieren, aber auch das ging schief, die SPD ist nun im Bund immer noch da wo sie als Prügelknabe in der Großen Koalition völlig zu unrecht abgetraft wurde.

[HugoBettauer]

Sie wird daher solange verlieren wie sie sich als CDU-Dienern zufrieden gibt. Und es wird immer schwerer, da ihr ihr kleiner Mehrheitsbeschaffer die einst auch gehassten Grünen immer schwächer werden.

Ich nenne dies das Matschie-Problem. Dort wo die SPD Machtoptionen von Anfang an ausschließt, bleibt sie schwach.

[Joker]

Nein. Die Welt ist aber nicht so einfach.

Sie vergessen dass die SPD in Hessen mit dem Wahlversprechen angetreten ist Koch abzulösen. Die SPD und Ypsilanti haben ihr eigentliches Wahlversprechen gebrochen. Dass bei einer Neuwahl die SPD so eklatant verlor lag an einer massiven Medienkampanie und daran, weil die Bundes-SPD Ypsilanite hängen lies.


Das Problem der SPD ist ihr verzweifelter Abgrenzungsversuch gegen eine Partei auf die sie angewiesen ist um in Zukunft ihre Politik durchzusetzen.

Sie wird daher solange verlieren wie sie sich als CDU-Dienern zufrieden gibt. Und es wird immer schwerer, da ihr ihr kleiner Mehrheitsbeschaffer die einst auch gehassten Grünen immer schwächer werden.

Die SPD hoffte noch sich in der Opposition zu regenrieren, aber auch das ging schief, die SPD ist nun im Bund immer noch da wo sie als Prügelknabe in der Großen Koalition völlig zu unrecht abgetraft wurde.

Die Linkspartei fährt allein im Osten Erfolge ein.
Der westdeutsche ,schon immer SPD Wähler will keine SPD die mit der Linkspartei koaliert.
Ansonsten würde er seine 2. stimme der Linkspartei geben.
Genau das tut er aber nicht .
Die SPD würde langfristig eher verlieren als gewinnen.

[HugoBettauer]

Die Linke ist gerade trotz bundesweitem Formtief in Hessen zum dritten Mal in Folge vertreten und die nächsten Wahlen sind entweder im Osten oder in Stadtstaaten, dazu das Oppositionsfest Europawahl. Die Linke hat also 1-2 Jahre Zeit, bevor sie wieder in einem westdeutschen Flächenland etwas beweisen muss.

[frems]

Aus gegenem Anlaß:

Wagenknecht stellt sich gegen Gysi

Seit Kurzem regiert Rot-Rot-Grün in Thüringen, Gregor Gysi will das Bündnis auch auf Bundesebene vorbereiten. Sahra Wagenknecht widerspricht ihrem Fraktionschef.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... agenknecht

[Kanzlerqualle]

[...]

[frems]

Die Linke scheint sich etwas zu bewegen:

"Wir müssen ja keine begeisterten Nato-Anhänger werden"
Gemeinsamkeiten betonen, flexibel bleiben: Thüringens linker Ministerpräsident Ramelow gibt Tipps für Rot-Rot-Grün im Bund. Sahra Wagenknecht stellt derweil Bedingungen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ingen-nato

[pikant]

(10 Jul 2016, 18:38)

Die Linke scheint sich etwas zu bewegen:


http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ingen-nato

natuerlich hat Ramelow Recht - als wohl kleinster Partner in dieser Konstellation muss man flexibel sein und sein radikales Parteiprogramm vergessen und versuchen mit der SPD die Wirtschaftsgruenen im Zaum zu halten.
mehr ist da nicht drin und diese Konstellation sehe ich zur Zeit nur auf Platz 3-4.

[frems]

(10 Jul 2016, 18:53)

natuerlich hat Ramelow Recht - als wohl kleinster Partner in dieser Konstellation muss man flexibel sein und sein radikales Parteiprogramm vergessen und versuchen mit der SPD die Wirtschaftsgruenen im Zaum zu halten.
mehr ist da nicht drin und diese Konstellation sehe ich zur Zeit nur auf Platz 3-4.

Alles außer Schwarz-Grün.

[HugoBettauer]

Die Linke sollte eher auf eine Allianz mit der CDU hoffen, in ihrem Stammgebiet mit einiger Aussicht, vielleicht sogar die Führung zu stellen und in den westlichen Flächenländern als kleines Korrektiv.

[HugoBettauer]

(10 Jul 2016, 18:38)

Die Linke scheint sich etwas zu bewegen:


http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ingen-nato

Was bewegt sich da? Ramelow sagt, was Ramelow immer sagt. Er hat außerhalb Berlins keine eigene Hausmacht und dass Bartsch keine ausreichende Koalition innerhalb der Partei hat gegen die eher traditionell national-sozialdemokratische Wagenknecht/Lafontaine-Linie und gegen die "eurolinke" Kippinglinie, weiß man auch schon länger. Die Linke hat in einer rotrotgrünen Bundeskoalition keine andere Aussicht, als für ihr Zustandekommen oder Scheitern verantwortlich zu sein. Das ist viel zu wenig für etwas, das die hauptamtlichen Schranzen der RLS um Klein, Enkelmann und Händel "Machtperspektive" nennen wollen. Das ist auch zu wenig für den Lafontaine-Flügel und dient allenfalls dazu, Korte und Wawzyniak endgültig zu ruinieren. Die sind einer Koalition mit der CDU auch am Meisten im Wege.

[Fuerst_48]

(16 Jun 2013, 00:45)

Ich denke so nahe wie jetzt waren sich die drei Parteien noch nie!

Vor allem - zu dritt wären sie gefährlich!

Gefährlich?? Das reine Chaos. Siehe Berlin!!(Stadtregierung!!)

[frems]

(11 Jul 2016, 20:29)

Gefährlich?? Das reine Chaos. Siehe Berlin!!

Merkel muss weg.

[Fuerst_48]

(11 Jul 2016, 20:35)

Merkel muss weg.

Ich habe den von dir zitierten Beitrag inzwischen nachgebessert. Gemeint war WOWEREIT samt Genossen, nicht die Bundesregierung!

[frems]

(11 Jul 2016, 22:04)

Ich habe den von dir zitierten Beitrag inzwischen nachgebessert. Gemeint war WOWEREIT samt Genossen, nicht die Bundesregierung!

Wowi ist doch schon eine Weile weg. Berlin braucht halt mehr Geld aus Bayern, dann läuft der Laden auch.

[Fuerst_48]

(11 Jul 2016, 22:05)

Wowi ist doch schon eine Weile weg. Berlin braucht halt mehr Geld aus Bayern, dann läuft der Laden auch.

Stimmt. Aber diese "Baggage" ist mir eingefalen. Mein (seinerzeit parteipolitischer) Berlinbesuch fiel in die Ära Diepgen.

[frems]

(11 Jul 2016, 22:07)

Stimmt. Aber diese "Baggage" ist mir eingefalen. Mein (seinerzeit parteipolitischer) Berlinbesuch fiel in die Ära Diepgen.

Dank Diepgen wird's eine Weile keinen CDU-Bürgermeister mehr geben. Der hat ja nicht nur mit der Bankenaffäre einen riesigen Schuldenberg hinterlassen, sondern nachhaltige Fehler beim BER auf den Weg gebracht; schon beginnend mit der katastrophalen Standortwahl, aber da muss man ihm immerhin zugutehalten, dass er "nur" gegenüber seinen Kollegen aus Bayern (MUC) und Hessen (FRA) eingeknickt ist. Wie auch immer. Nun gibt's Michael Müller. Der Kerl ist so aufregend wie sein Name schon andeutet. Aber generell würde er lieber mit Grünen und/oder Linken regieren statt die rot-schwarze Koalition fortzusetzen, die er von Wowereit "geerbt" hat.

[Fuerst_48]

(11 Jul 2016, 22:12)

Dank Diepgen wird's eine Weile keinen CDU-Bürgermeister mehr geben. Der hat ja nicht nur mit der Bankenaffäre einen riesigen Schuldenberg hinterlassen, sondern nachhaltige Fehler beim BER auf den Weg gebracht; schon beginnend mit der katastrophalen Standortwahl, aber da muss man ihm immerhin zugutehalten, dass er "nur" gegenüber seinen Kollegen aus Bayern (MUC) und Hessen (FRA) eingeknickt ist. Wie auch immer. Nun gibt's Michael Müller. Der Kerl ist so aufregend wie sein Name schon andeutet. Aber generell würde er lieber mit Grünen und/oder Linken regieren statt die rot-schwarze Koalition fortzusetzen, die er von Wowereit "geerbt" hat.

Das sogenannte "GESOXXXE" ist nicht immer an bestimmte Parteien gebunden. Aus meiner Sicht ist eine gewisse Häufung bei den GRÜNEN feststellbar...

[Dampflok94]

(10 Jul 2016, 18:53)

natuerlich hat Ramelow Recht - als wohl kleinster Partner in dieser Konstellation muss man flexibel sein und sein radikales Parteiprogramm vergessen und versuchen mit der SPD die Wirtschaftsgruenen im Zaum zu halten.
mehr ist da nicht drin und diese Konstellation sehe ich zur Zeit nur auf Platz 3-4.

Ich glaube nicht, daß die Grünen in Wirtschaftsfragen für die Linke das Problem ist. Das wird die SPD sein. Denn wenn die Linke sich in der Außenpolitik kompromißbereit zeigen sollte, dann wird sie es in der Wirtschaftspolitik kaum sein. Das hieße z. B. massive Änderungen an HartzIV. Etwas, wozu die SPD bis heute nicht bereit ist.

[pikant]

(12 Jul 2016, 12:33)

Ich glaube nicht, daß die Grünen in Wirtschaftsfragen für die Linke das Problem ist. Das wird die SPD sein. Denn wenn die Linke sich in der Außenpolitik kompromißbereit zeigen sollte, dann wird sie es in der Wirtschaftspolitik kaum sein. Das hieße z. B. massive Änderungen an HartzIV. Etwas, wozu die SPD bis heute nicht bereit ist.

eine Bundesregierung sollte wirtschaftsfreundlich agieren, denn nur so werden die Arbeitsplaetze langfristig gesichert.

[Dampflok94]

(12 Jul 2016, 15:22)

eine Bundesregierung sollte wirtschaftsfreundlich agieren, denn nur so werden die Arbeitsplaetze langfristig gesichert.

Bleibt nur die Frage, was denn "wirtschaftsfreundlich" bedeutet. Jene, die die Nachfrage stimulieren wollen, tun dies ja auch um die Wirtschaft zu stärken. Ich habe jedenfalls noch keinen Politiker mit der Aussage antreten sehen, er wolle die Wirtschaft schädigen. Das ist ja meist nur eine Behauptung des politischen Gegners.

[jorikke]

Ich kann mir nicht vorstellen das r-r-g für die Bundesrepublik eine echte Option ist. Die Linke müsste derartig viele ihrer fundamentalen Forderungen aufgeben, daran könnte die Partei zerbrechen. Deshalb ist bei Licht besehen eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene für sie nicht möglich.
Nicht nur die Linke als Partei würde sich sehr schwer tun, auch ihre Wähler würden sich abwenden. Es würde ein ähnlicher Prozess stattfinden, wie ihn die SPD bei ihrer Agenda Politik schmerzlich erfahren musste.
Wird vor der Bundestagswahl diese Koalitionsmöglichkeit ernsthaft diskutiert würden SPD und Grüne ebenfalls Federn lassen. R-r-g ist ein nettes Diskussionsmodell, allerdings keines, das die Mehrheit wirklich will.
Das momentan rein rechnerisch eine solche Mehrheit vorhanden ist, steht dazu nicht im Widerspruch.
Diese Parteien haben ihre Wähler als Einzelparteien, jede für sich gewonnen. Eine Koalition miteinander stand bei der letzten Bundestagswahl nicht zur Debatte.
Wird eine solche Regierung im nächsten Wahlkampf als Ziel vorgegeben, die Wähler würden sich abwenden, die andere Seite würde gewinnen.

[HugoBettauer]

(12 Jul 2016, 12:33)

Ich glaube nicht, daß die Grünen in Wirtschaftsfragen für die Linke das Problem ist. Das wird die SPD sein. Denn wenn die Linke sich in der Außenpolitik kompromißbereit zeigen sollte, dann wird sie es in der Wirtschaftspolitik kaum sein. Das hieße z. B. massive Änderungen an HartzIV. Etwas, wozu die SPD bis heute nicht bereit ist.

Die Grünen haben von wirtschaft keine ahnung. Die Linke findet in der Wirtschaftspolitik viele bündnisse mit der CDU

[Dampflok94]

(18 Jul 2016, 10:20)

Die Grünen haben von wirtschaft keine ahnung.

Sehe ich anders. Die haben auch hier eine ganz Menge Know-how aufgebaut.

Die Linke findet in der Wirtschaftspolitik viele bündnisse mit

Ich glaube, bei dem Satz bist Du irgendwie abgestorben.

[HugoBettauer]

(18 Jul 2016, 10:53)

Sehe ich anders. Die haben auch hier eine ganz Menge Know-how aufgebaut.

Ich glaube, bei dem Satz bist Du irgendwie abgestorben.

Ja. Mit der CDU. Grüne Wirtschaftskenntnis dreht sich oft nur um das Abgreifen von Fördermitteln

[Dampflok94]

(18 Jul 2016, 10:58)

Ja. Mit der CDU. Grüne Wirtschaftskenntnis dreht sich oft nur um das Abgreifen von Fördermitteln

Wie meinen? "Abgreifen" von Fördermitteln ist für Unternehmen von Relevanz, nicht für Parteien. Die sorgen höchstens für die Fördermittel. Was ja nicht schlecht sein muß.
Etwas nachlegen müssen die noch bei der Arbeits- und Sozialpolitik. HartzIV kam schließlich unter rot-grün zur Welt. Und während Teile der SPD damit bis heute hadern, kann ich das bei den Grünen nicht erkennen.

[HugoBettauer]

Die Grünen wollten teilweise noch viel mehr Sozialabbau. Sie brauchen die verarmte Unterschicht vor allem aus dem Osten für vermehrte Auslandseinsätze der Bundeswehr

[pikant]

(18 Jul 2016, 11:07)

Wie meinen? "Abgreifen" von Fördermitteln ist für Unternehmen von Relevanz, nicht für Parteien. Die sorgen höchstens für die Fördermittel. Was ja nicht schlecht sein muß.
Etwas nachlegen müssen die noch bei der Arbeits- und Sozialpolitik. HartzIV kam schließlich unter rot-grün zur Welt. Und während Teile der SPD damit bis heute hadern, kann ich das bei den Grünen nicht erkennen.

die Gruenen sind ja auch fuer die Rente mit 67 und im Gegensatz zur SPD sind Hartz4 Bezieher nicht das Kleintel der Partei.
Kretschmann hat sich ja schon positioniert und sich gegen rot-rot-gruen auf Bundesebene ausgesprochen und will auch einen Bundespraesidenten im Konsens gewaehlt sehen.
rot-rot-gruen hat uebrigens eine Mehrheit im Bundestag

[Dampflok94]

(18 Jul 2016, 11:11)

die Gruenen sind ja auch fuer die Rente mit 67 und im Gegensatz zur SPD sind Hartz4 Bezieher nicht das Kleintel der Partei.

Letzteres stimmt. Aber Klientel-Politik ist mir eh zu wider. Wenn die Grünen dahin tendieren, wären sie nur noch eine linke FDP und genauso überflüssig.

Kretschmann hat sich ja schon positioniert und sich gegen rot-rot-gruen auf Bundesebene ausgesprochen und will auch einen Bundespraesidenten im Konsens gewaehlt sehen.

Und Trittin hat sich anders positioniert. Diese Diskussion wird innerhalb der Grünen noch sehr spannend. Die Basis ist z. B. eher kein Freund von schwarz-grün. Deswegen ist Frau Künast bei der letzten Berlin-Wahl so grandios gescheitert. Ihre Avancen an die CDU sind leider bei ihrer eigenen Partei schlecht angekommen.
Kann aber auch sein, daß diese Diskussionen alle müßig sind. Weil es nach der Wahl weder für rrg noch für schwarz-grün reicht.

[pikant]

(18 Jul 2016, 11:19)

Letzteres stimmt. Aber Klientel-Politik ist mir eh zu wider. Wenn die Grünen dahin tendieren, wären sie nur noch eine linke FDP und genauso überflüssig.

Und Trittin hat sich anders positioniert. Diese Diskussion wird innerhalb der Grünen noch sehr spannend. Die Basis ist z. B. eher kein Freund von schwarz-grün. Deswegen ist Frau Künast bei der letzten Berlin-Wahl so grandios gescheitert. Ihre Avancen an die CDU sind leider bei ihrer eigenen Partei schlecht angekommen.
Kann aber auch sein, daß diese Diskussionen alle müßig sind. Weil es nach der Wahl weder für rrg noch für schwarz-grün reicht.

die Zustimmung bei den Gruenen in Hessen und BAWUE fuer schwarz gruen war gross und im Saarland zog die Partei sogar ein Buendnis mit der FDP dem Buendnis mit der Linkspartei vor.
eine Partei muss offen nach allen Seiten sein im demokratischen Spektrum und sich dann an den Inhalten positionieren.
Vielleicht sehen wir auch im Bund bald Gruene und FDP in einer gemeinsamen Regierung wie es in RHPF der Fall ist.