Politiker zeigen Bürger an

[Cobra9]

Ich halte den unerträglichen hate im Internet für skandalös und für eine Abkehr von demokratischen Prinzipien.

Frage-wozu hat man den Hate Speech eigentlich unter Strafe gestellt ?

https://www.kanzlei.law/strafrecht/vorl ... te-speech/

Du musst Mir mal was noch dann erklären. Mit dem vorhanden Beleidigungs-Straftatbestand gem. § 185 des Strafgesetzbuches, gibt es bereits einen eigentlich ausreichenden Rechtsschutz gegeben, Ergo kann jeder Mensch aus der Politik auch Anzeige erstatten. Vom Gemeindrat über Staatsoberhäupter kann doch JEDER Mensch den ordentlichen Rechtsweg wählen.

Ich sehe nicht ein warum Politiker aber einen erhöhten Schutz oder eine Prio haben sollen. Wir haben Hate Speech, §185 , üble Nachrede und was weiss Ich nicht alles schon im Gesetz.

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pres ... skrim.html

Und Du glaubst Straf­ge­setz­ge­bung die so einen Eindruck weckt hilft der Demokratie Na wenn Du meinst

[Tom Bombadil]

Frage-wozu hat man den Hate Speech eigentlich unter Strafe gestellt ?

Hat man nicht, siehe deinen link: Das deutsche Strafrecht kennt keinen gesonderten Straftatbestand „Hate Speech“ oder „Hassrede“...

Ich sehe nicht ein warum Politiker aber einen erhöhten Schutz oder eine Prio haben sollen.

Die stehen halt über dem Pöbel und verdienen besondere Gesetze.

[Cobra9]

Hat man nicht, siehe deinen link: Das deutsche Strafrecht kennt keinen gesonderten Straftatbestand „Hate Speech“ oder „Hassrede“...


Die stehen halt über dem Pöbel und verdienen besondere Gesetze.

Ähmm Tom..

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), 2021 trat in Deutschland ein neues Gesetzpaket gegen Hass und Hetze in Kraft und Digital Service Act

Also seh Ich schon das man was gegen Hate Speech gemacht hat. Und ja beim zweiten Teil stimm Ich zu

[streicher]

Ähmm Tom..

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), 2021 trat in Deutschland ein neues Gesetzpaket gegen Hass und Hetze in Kraft und Digital Service Act

Also seh Ich schon das man was gegen Hate Speech gemacht hat. Und ja beim zweiten Teil stimm Ich zu

Danke für die Aufklärung!

[Tom Bombadil]

Ähmm Tom..

Es gibt keinen Straftatbesatnd "Hass" oder "hate speech", auch nicht im NetzDG. Bei "Hetze" könnte allenfalls § 130 Volksverhetzung StGB herangezogen werden. Was viele lefties laut kreischend oft als "Hass und Hetze" deklarieren ist meistens von der Meinungsfreiheit gedeckt.

[Schnitter]

Kannst du das konkreteren?

Ganz einfach: Wer sich heute politisch engagieren möchte muss ein ziemlicher Masochist sein.

Wenn man tagtäglich Shitstorms und Bedrohungen ausgesetzt ist, Respekt. Die meisten Menschen wollen das nicht.

Kam übrigens mit dem Auftrieb der rechtsextremen AfD. Kein Zufall also.

[Alexyessin]

Es gibt keinen Straftatbesatnd "Hass" oder "hate speech", auch nicht im NetzDG. Bei "Hetze" könnte allenfalls § 130 Volksverhetzung StGB herangezogen werden. Was viele lefties laut kreischend oft als "Hass und Hetze" deklarieren ist meistens von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Beleidigungen gibt es als Straftatbestand. Auch schon vor den "lefties". Und Beleidigungen die aus Hass motiviert sind. Oder Aufruf zu Gewaltverbrechen.

[Schnitter]

Der DSA ist schon mal ein ganz guter Ansatz.

Muss halt nur mit Nachdruck durchgesetzt werden.

[sünnerklaas]

Ganz einfach: Wer sich heute politisch engagieren möchte muss ein ziemlicher Masochist sein.

Erlebt man in der Kommunalpolitik regelmässig: wenn Probleme abgeräumt wurden, ist es auch nicht in Ordnung. Auch dann wird geschimpft, gemeckert und getobt. Ich beschreibe es mal so:
Man hat es mit einem sozialen Brennpunkt, der von OK geprägt ist, zu tun. Städtebauliche Maßnahmen werden eingeleitet und greifen. Ca. 50-75% der maroden Bausubstanz - die sich zuvor in den Händen von Miethaien und anderen windigen Investoren (Briefkastenfirmen) befanden - wird abgerissen, der Rest saniert. Ergebnis: nicht nur der soziale Brennpunkt ist verschwunden, sondern auch die Organisierte Kriminalität. Aber was passiert? Freut man sich? Nein! Mitnichten. Diejenigen, die früher nicht müde wurden, die "Bronx" zu beklagen und Lösungen zu fordern, sind plötzlich ganz weinerlich.
Sie vermissen Luigi (von der ital. Mafia) mit seiner Pizzeria. Hat doch so leckere Pizza und Pasta gemacht! War immer so nett dort! - Oder Zvonimir aus Serbien. Mit seinem Jugo-Grill! So leckere Fleischgerichte! Und alle immer so freundlich! - Oder Muhammad aus dem Libanon! So leckerer Döner! Und auch immer so nett! So freundlich! - Und jetzt?! Alle weg! HEUL, JAMMER! Man vermisst das so!

[Cobra9]

Es gibt keinen Straftatbesatnd "Hass" oder "hate speech", auch nicht im NetzDG.

Seh ich anders. Hate Speech ist kein feststehender, juristisch definierter Begriff, trotzdem sind viele Gesetze dafür geschaffen oder verschärft worden. Speziell Internet.

Werden Worte gezielt eingesetzt, um Menschen zu beleidigen, herabzusetzen und auszugrenzen, sprechen Wir von Hate Speech. Und da hat sich rechtlich viel getan wie gesagt. . 2020 liegt ein Gesetzesentwurf für die Bekämpfung von Hasskriminalität extra, wurde umgesetzt.
Außerdem nimmt seit 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz auch Einfluss. Das „Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz“ brachte ab 1.1.2021 einen effektiveren Schutz vor Hasspostings im Internet.

Ich finde ergo schon es wurde versucht die Lage zu verstehen und zu verbessern.

[TheManFromDownUnder]

Beispiel:

https://www.pz-news.de/pforzheim_artike ... 66765.html
Sicherlich ist es nicht i.O. jemanden zu beleidigen und da gibt es auch eindeutige Gesetze mit denen man sich davor schützen kann. Aber als Politiker sollte man doch ein dickeres Fell haben. Ein Helmut Kohl wäre ja bei gleicher Mentalität nur noch mit Anzeigen gegen Bürger beschäftigt gewesen.
=> Was ist denn nur los, dass Politiker sich so gegen Bürger wenden?

Sind Politiker keine Buerger?

[Skull]

[…]

=> Mir wäre es vollkommen peinlich als Politiker Bürger anzuzeigen nur weil die mit mir nicht einverstanden sind

[…]

Was Dir peinlich wäre, ist unerheblich.

Und Dein gesamtes Posting gibt nichts her. Es geht und ging nicht darum,
ob jemand mit irgendjemand anderem „nicht einverstanden ist“.

Es geht um KONKRETE „gerichtsverwertbare“ Dinge. Ist DAS so schwer zu verstehen ?

mfg

[sünnerklaas]

Verbale Unhöflichkeiten, etwa in einer Form wie sie in Bundestagsreden von Herbert Wehner und Franz Josef Strauss gang und gäbe waren, sinde keine

Es ist nicht bekannt, dass Wehner und Strauß sich gegenseitig bedroht und persönlich beschimpft haben. Was beide betrieben haben, war ein rhetorischer Wettstreit, keine Feindschaft. Im Zweifelsfall war man sofort in der Lage, konstruktiv und geräuschlos zusammenzuarbeiten. Siehe Kabinett Kiesinger.
Wir haben heute eine ganz andere Situation: es wird herumgepöbelt um des Herumpöbeln willens. Es wird offen der ganze Staat, die gesamte Gesellschaft abgelehnt. Es wird knallhart ausgeteilt, beim Einstecken sieht es ganz anders aus. Da wird gejammert, geschimft, getobt, sich in der Opferrolle gesuhlt. Und wenn das nicht funktioniert, dann veropfert man sich eben selbst: wenn die andere Seite nicht mit "Nazi" und mit "Hitler" daherkommt, holt man es eben selber raus. Und zwar ohne Not. Siehe das Weidel/Musk-Gespräch. Es war Weidel, die ohne Not mit dem Hitler dahergekommen ist.
Was wir da erleben, grenzt ja oft schon an selbstverletzendes Verhalten.

[abundzu]

Straftaten, massive Beleidigungen usw. gegen Menschen sollte man lassen. Allerdings sollten sich auch die Politiker mal dann drauf einstellen mehr Klagen und Anzeigen gegen Sie werden auch folgen. Auch das gehört aber zum Rechtsstaat.

Hoffentlich
Bei so dünnheutigen Politikern sollten gleiche Maßstäbe angewandt werden.
Wenn zum Beispiel aufgrund einer politischen Entscheidung eines Bürgermeisters einem Bürger massive Nachteile entstehen, sollte dieser den Bürgermeister auf Schadensersatz verklagen können

[Schnitter]

Wenn zum Beispiel aufgrund einer politischen Entscheidung eines Bürgermeisters einem Bürger massive Nachteile entstehen, sollte dieser den Bürgermeister auf Schadensersatz verklagen

Total intelligente Idee.

Wer der noch 3 Gehirnzellen hat sollte dann noch Bürgermeister werden wollen ?

[Michael_B]

Beispiel:

https://www.pz-news.de/pforzheim_artike ... 66765.html
Sicherlich ist es nicht i.O. jemanden zu beleidigen und da gibt es auch eindeutige Gesetze mit denen man sich davor schützen kann. Aber als Politiker sollte man doch ein dickeres Fell haben. Ein Helmut Kohl wäre ja bei gleicher Mentalität nur noch mit Anzeigen gegen Bürger beschäftigt gewesen.
=> Was ist denn nur los, dass Politiker sich so gegen Bürger wenden?

Ich finde es zu 100% richtig. Selbst schuld, wenn man meint, man könne sich in vermeintlicher Anonymität wie der letzte Dreck benehmen. Wenn zu Kohls zeiten mal einer über Kohl abfällig am Telefon geredet hat, hatte das ja viel harmlosere Dimensionen, als wenn im Internet heutzutage die ganze Welt mitliest und den beleidigenden Driss sieht.

Im Internet sollte imho mal aufgeräumt werden, das darf kein rechtsfreier Raum bleiben.

Mal ganz abgesehen vom Motto "aus Worten werden Taten ...". Es werden ja genug Regionalpolitiker bedroht mittlerweile, die keinen Personenschutz wie vermutlich Politiker in höheren Ämtern haben.

[Tom Bombadil]

Ich finde es zu 100% richtig. Selbst schuld, wenn man meint, man könne sich in vermeintlicher Anonymität wie der letzte Dreck benehmen.

So wie hier?

Genauso dieses ständige friendly Fire von A.xxoch Söder aus Bayern. Ätzend sowas.

[Michael_B]

Ich denke mal, bei Strack-Zimmermann und den anderen Anzeigen ging es um andere verbale Kaliber.

[Cobra9]

Hoffentlich
Bei so dünnheutigen Politikern sollten gleiche Maßstäbe angewandt werden.
Wenn zum Beispiel aufgrund einer politischen Entscheidung eines Bürgermeisters einem Bürger massive Nachteile entstehen, sollte dieser den Bürgermeister auf Schadensersatz verklagen können

Das steht doch jedem Bürger frei. Bei berechtigten Fällen oder Interesse,kann man jederzeit sein Recht wahrnehmen und Klage einreichen.

Man sollte aber auch berücksichtigen die Sache sollte eine Berechtigung haben und nicht nur auf einer eigenen Meinung basieren, sowie emotionale Gründe haben.

Ich habe auch schon gegen den damaligen bzw später Ex Dienstherrn erfolgreich einige Male geklagt. Oder einmal gegen den Kreis in einer Frage wegen einem Grundstück.

Erfolgreich jeweils. Warum auch nicht in einem berechtigten Fall bzw Anliegen. Allerdings wegen jeder Kleinigkeit mach Ich es nicht und vorab immer der Versuch ohne Anwalt bzw Gericht. Fehler machen Wir tatsächlich alle,da gehört auch die Verwaltung dazu.

Dito würde Mich ein Bürgermeister echt beleidigen und Ich kann es belegen, dann würde Ich auch eine Anzeige machen. Ich beleidige im Alltag eher keine andere Person, dito ist Mir eine sachliche Klärung immer lieber als Theater.

Ein guter Kompromiss kann auch was Wert sein

[Eiskalt]

"Früher" gab es keine sozialen Netzwerke.

Du weißt also nicht ob sie sich hätten einschüchtern lassen.

Wenn sich die Menschen wegen asozialen Hatern nicht mehr trauen politisch aktiv zu werden haben wir ein massives Problem.

Es sind ja nicht nur Hater es werden ja Leute vernichtet und eben sowohl von rechtsaussen wie linksaussen. Siehe Thilo Mischke.

[Eiskalt]

Ganz einfach: Wer sich heute politisch engagieren möchte muss ein ziemlicher Masochist sein.

Wenn man tagtäglich Shitstorms und Bedrohungen ausgesetzt ist, Respekt. Die meisten Menschen wollen das nicht.

Kam übrigens mit dem Auftrieb der rechtsextremen AfD. Kein Zufall also.

Das ist das andere Problem: Du nutzt das ganze als Fingerzeig wuf die rechte Seite. Sicher stimmt das aber du unterschlägst die andere Seite.

Siehe Thilo Mischke.
Warum kann nicht der Hass von rechts UND von Links als Problem benannt werden?
Warum immer auf dem linken Auge blind?

[Tom Bombadil]

Ich denke mal, bei Strack-Zimmermann und den anderen Anzeigen ging es um andere verbale Kaliber.

Um welche Kaliber ging es bei Strack-Zimmermann? Die Bezeichnung "Arschloch" für einen Politiker ist schon heftig, durchaus mit "Schwachkopf" auf einer Stufe. Was meinst du, würde Söder dazu sagen, würde er das anzeigen?

[Michael_B]

Möchtest du jetzt wirklich eine Diskussion über den Härtegrad von Beleidigungen führen? Ich nicht.
Zudem habe ich das Wort, was du da geschrieben hast, gar nicht verwendet. Ich hatte was ganz anderes gemeint. Abends noch oder so. Kann mich nicht mehr erinnern. Schlimm, was du immer gleich unterstellst. ^^

Ich vermute mal, bei Strack-Zimmermann hat einer unter einem ihrer Tweets sie direkt angegriffen mit extremen Beleidigungen unter der Gürtellinie.

[Tom Bombadil]

Zudem habe ich das Wort, was du da geschrieben hast, gar nicht verwendet.

Dann hättest du nichts dagegen, dass dein posting an Söder geschickt wird?

Aber nein, ich werde das nicht tun, ich finde es nur sehr interessant, wenn jemand anderen Leuten bescheinigt, sich wie der letzte Dreck zu benehmen, dann aber selber so eine Wortwahl benutzt, auch wenn das Wort nicht ganz ausgeschrieben wird.

[Michael_B]

Dann hättest du nichts dagegen, dass dein posting an Söder geschickt wird?

Aber nein, ich werde das nicht tun, ich finde es nur sehr interessant, wenn jemand anderen Leuten bescheinigt, sich wie der letzte Dreck zu benehmen, dann aber selber so eine Wortwahl benutzt, auch wenn das Wort nicht ganz ausgeschrieben wird.

Und ich finde sehr interessant, dass du offenbar permanent auf Nebenkriegsschauplätze ablenken willst und dabei auch nicht sauber vorgehst.

Thema war, Strack-Zimmermann hat jemanden angezeigt, der sie extrem beleidigt hat.
Ich kenn sie gut (nicht persönlich) und weiß, dass sie sehr hart im nehmen ist und sehr viel Humor hat.
Daher bin ich ganz sicher, dass es hier nicht um kleinliche Lappalien ging.
Und da bin ich absolut der Meinung, dass man dagegen vorgehen muss.

Was willst du jetzt mit deinen Texten in dem Kontext beitragen?
Oder führst du hier nur ein offenes Tagebuch mit Dingen, die du "sehr interessant" findest?

Man weiß es nicht.

[Tom Bombadil]

Thema war, Strack-Zimmermann hat jemanden angezeigt, der sie extrem beleidigt hat.

Du weißt nicht, was zu ihr gesagt oder geschrieben wurde, unterstellst, es wäre ganz extrem schlimm gewesen und hältst Anzeige und Verurteilung für völlig in Ordnung. Gleichzeitig hältst du aber dein "A.xxoch Söder" auch für völlig in Ordnung und als nicht so schlimm.

Das bekomme ich logisch nicht vereinbart und das hinterfrage ich dann, was hier im Strang auch durchaus passt.

[Cobra9]

Ganz einfach: Wer sich heute politisch engagieren möchte muss ein ziemlicher Masochist sein.

Wenn man tagtäglich Shitstorms und Bedrohungen ausgesetzt ist, Respekt. Die meisten Menschen wollen das nicht.

Kam übrigens mit dem Auftrieb der rechtsextremen AfD. Kein Zufall also.

Nö die Entwicklung hat schon vor der AFD begonnen. Aber hat damit verstärkt im rechten Bereich

[Ilikekebap]

Du nutzt das ganze als Fingerzeig wuf die rechte Seite. Sicher stimmt das....

Oder auch nicht, und beide Entwicklungen (mehr pöbelnde Bürger und Aufstieg der AfD) sind nur parallele Ausflüsse ein und der selben Entwicklung:
https://www.welt.de/politik/article2551 ... ieden.html
Die Deutschen sind zwar eindeutige Demokratie-Befürworter, mit deren aktueller konkreter Ausgestaltung aber immer weniger zufrieden.

[Segler]

Ich sage es nochmal. Mich haben in meinem inzwischen recht langen Leben viele (meist intellektuell minderqualifizierte) Leute alles mögliche geheissen, das ist an mir abgeperlt wie Regen an meiner Regenjacke.

Ich habe in keinem einzigen Fall Polizei und Justiz bemüht

Wenn ein Poltiker derbe Sprache nicht abkann, dann passt er vielleicht in einen Stuhlkreis der Selbsthilfegruppe für Hypersensible, aber nicht in die Politik!

[Alexyessin]

Ich sage es nochmal. Mich haben in meinem inzwischen recht langen Lenen viele (meist intellektuell minderqualifizierte) Leute alles mögliche geheissen, das ist an mir abgeperlt wie Regen an meiner Regenjacke.

Ich habe in keinem einzigen Fall Polizei und Justiz bemüht

Wenn ein Poltiker derbe Sprache nicht abkann, dann passt er vielleicht in einen Stuhlkreis der Selbsthilfegruppe für Hypersensible, aber nicht in die Politik!

Wenn ich deine Aussage hier in meiner Betrachtung durchdenke, dann heißt es, nicht die beste Idee setzt sich durch, sondern die Idee die von einem Politiker getragen wird, der am Robustesten ist.
Interessant.

[schokoschendrezki]

Ich sage es nochmal. Mich haben in meinem inzwischen recht langen Leben viele (meist intellektuell minderqualifizierte) Leute alles mögliche geheissen, das ist an mir abgeperlt wie Regen an meiner Regenjacke.

Ich habe in keinem einzigen Fall Polizei und Justiz bemüht

Wenn ein Poltiker derbe Sprache nicht abkann, dann passt er vielleicht in einen Stuhlkreis der Selbsthilfegruppe für Hypersensible, aber nicht in die Politik!

Dann gibts ja eigentlich auch kein Problem. Sehe ich genauso. Solange es Gesetze und einen Rechtsstaat gibt ist eine Gewaltandrohung oder eine Nötigung usw. eben eine Straftat. Fertig. Egal ob es sich um einen Politker, eine Unternehmerin oder einen Asylanträger aus dem Jemen handelt.

Auf einem anderen Blatt steht die Frage, warum vor allem Grünen-Politiker und -Politikerinnen in jüngerer Zeit Ziel von Gewaltandrohungen geworden sind. Das ist eine Frage der Analyse der gesellschaftlichen, sozialen und politischen Entwicklungen. Wenn die sich auf juristischem Weg dagegen wehren und man sich fragt, warum sie das tun, so ist das so, als würde man sich fragen, warum sie atmen oder irgendwas trinken.

[Segler]

die Idee die von einem Politiker getragen wird, der am Robustesten ist.

Ja natürlich. Wenn der Mensch ein Sensibelchen ist, dann traue ich ihm auch nicht zu meine Interessen robust durchzusetzen - wofür ich ihn gewählt habe.

[Alexyessin]

Ja natürlich. Wenn der Mensch ein Sensibelchen ist, dann traue ich ihm auch nicht zu meine Interessen robust durchzusetzen - wofür ich ihn gewählt habe.

Aha, nicht die bessere Idee steht bei dir im Vordergrund. Danke für die Info.

[schokoschendrezki]

Die Idee des Prinzips "Rechtsstaat" ist nicht, dass sich der durchsetzt, der am Robustesten ist, sondern der, der im Recht ist. Nur mal so nebenbei bemerkt.

[Segler]

Aha, nicht die bessere Idee steht bei dir im Vordergrund. Danke für die Info.

Eine bessere Idee hat den Wert Null wenn sie nicht durchgesetzt wird.

Es gibt in der Technik gernug Fälle von intelligenten Leuten mit tollen Ideen, die es nicht verstanden ihre Patente zu industrialisieren.


Einen Politiker wähle ich, weil er meine Ideen vertritt und ich ihm zutraue, sie robust durchzusetzen!

Den Stammtischkumpel, der zwar meiner Meinung ist aber dem ich keine Durchsetzungskraft zutraue, den werde ich gewiss nicht in den Gemeinderat wählen!

[Alexyessin]

Eine bessere Idee hat den Wert Null wenn sie nicht durchgesetzt wird.

Durchgesetzt werden kann, weil der mit der schlechteren Idee einfach robuster ist.