Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

[Teeernte]

(06 Sep 2016, 08:15)

Wir reden hier von der Landespolitik in Berlin, in der sich die FDP , wenn an Regierung , sich nicht mit Ruhm bekleckert hat. In den wenigen Oppositionsjahren hatten sie auch nichts zu vermelden. Jetzt kalauern sie mit althergebrachten Argumenten wieder rum, das der Staat es nicht richten soll, sondern die Privatwirtschaft, so z.B. Bei der Wohnungsnot in Berlin. Das die s.g. Privatwirtschaft erst die ganze Misere geschaffen hat, wird größtenteils von den FDP Leuten ignoriert , die damals frfeudig riefen als Hedge Fonds die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften kauften. Heute sind diese Wohnungen zum Teil heruntergekommen, der bessere Teil (Lage) verkauft und der Rest wird bis zur staatlich erlaubten Grenze ausgequetscht. Wenn es nach der FDP gegangen wäre hätten wir das in Berlin flächendeckend. Gott sei Dank steuerte die SPD als Einzige Partei, wenn auch spät, aber nicht zu spät dagegen !
Diese Partei ins Abgeordnetenhaus ? Niemals, so hoffe ich.
busse

PACK schlägt sich Pack verträgt sich - was ist der UNTERSCHIED zwischen SPD und CDU in Berlin ? .....der NAME !

So wurden seit langem und systematisch Verluste über Netzwerke von Strohmännern verborgen, Risiken aus Geschäften wurden mit dubiosen Verträgen auf das Land Berlin abgewälzt. Für einen ausgewählten Personenkreis (vor allem Prominente, Mitglieder der Regierungsparteien CDU und SPD, Bankmanager sowie deren Bekanntenkreis) wurden Sonderfonds angeboten, deren Konditionen noch wesentlich besser als die der normalen Immobilienfonds waren. Weiterhin gab es hohe Abfindungen und Renten für die entlassenen Bankmanager sowie Verträge mit unangemessenen Mieten für bankeigene Villen, die von den Managern genutzt wurden. Auch die kostenlose Renovierung mehrerer dieser Villen kam ans Licht.Im April 2002 beschloss das Abgeordnetenhaus mit der Mehrheit der neuen SPD/PDS-Regierung, dass das Land Risiken aus dem Immobiliengeschäft in Höhe von bis zu 21,6 Milliarden Euro übernimmt.

Flughafen ?

Ach ja - Belin will mit Migranten Geld verdienen....

[JJazzGold]

(08 Sep 2016, 17:44)

Ist auch der Haupt- bzw. einzige Grund, weshalb ich voraussichtlich meine Zweitstimme der FDP und nicht SPD geben werden. Ansonsten ist mir der Landesverband etwas suspekt.

Jetzt hast Du mich ins Grübeln gebracht, wem Du Deine Erststimme gedenkst zu geben, ich gestehe, ich hatte Dich bei der SPD verortet.
Mit dem Landesverband der FDP habe ich mich wenig beschäftigt, ausgenommen der Forderung, Tegel offen zu halten und die ist ausgesprochen sinnvoll, wenn man bedenkt, dass der BER angeblich bei der Eröffnung schon zu klein ist und an eine Erweiterung erst einmal nicht zu denken ist.

[frems]

(08 Sep 2016, 18:05)

Jetzt hast Du mich ins Grübeln gebracht, wem Du Deine Erststimme gedenkst zu geben, ich gestehe, ich hatte Dich bei der SPD verortet.
Mit dem Landesverband der FDP habe ich mich wenig beschäftigt, ausgenommen der Forderung, Tegel offen zu halten und die ist ausgesprochen sinnvoll, wenn man bedenkt, dass der BER angeblich bei der Eröffnung schon zu klein ist und an eine Erweiterung erst einmal nicht zu denken ist.

Wäre auch sinnvoll, aber die Regierung argumentiert a la "Unter Diepgen gab's schon das Versprechen, Tegel sechs Monate nach BER-Eröffnung zu schließen. Wenn wir das nicht einhalten, steigt die Politik(er)verdrossenheit. Basta!"

Und meine Erststimme geht gewiss an die Sozialdemokratie, genau wie meine Bezirksstimme, aber ich hab meinen Wohnsitz im Südwesten. Hier kann die CDU ein Toastbrot aufstellen und gewinnt trotzdem. Gleichzeitig ist hier der stärkste AfD-Verband (nach Mitgliederzahlen: http://www.tagesspiegel.de/berlin/wahl- ... 09490.html), der schon mit der CDU ein paar Kontakte aufnimmt. Hier gab's das erste schwarz-grüne Bündnis vor zehn Jahren. Warum nicht auch das erste schwarz-braune? Aber ich zieh im Oktober ja eh wieder weg. Nach mir die Sintflut.

[JJazzGold]

"frems"
Wäre auch sinnvoll, aber die Regierung argumentiert a la "Unter Diepgen gab's schon das Versprechen, Tegel sechs Monate nach BER-Eröffnung zu schließen. Wenn wir das nicht einhalten, steigt die Politik(er)verdrossenheit. Basta!"

Immer diese Basta-Politik, als ob man seine Aussagen nicht den veränderten Umständen anpassen könnte.
Seit das Versprechen gegeben wurde, wurden auch Triebwerke weiterentwickelt, es würde sich ergo empfehlen auszuloten, welche Airlines an Tegel interessiert wären, ob Charter oder Linienbetrieb und ob die Kapazität ausreichend wäre, um gleichzeitig Tegel offen zu halten, ggfls. mit einer Teilumwandlung der Gebäude in Konferenzcenter oder Verlegung dieses Messebetriebs, oder was auch immer das ist, er jetzt in Tempelhof residiert, und gleichzeitig den BER profitabel zu halten. Erst danach würde ich eine Entscheidung ja oder nein treffen.

Und meine Erststimme geht gewiss an die Sozialdemokratie, genau wie meine Bezirksstimme, aber ich hab meinen Wohnsitz im Südwesten. Hier kann die CDU ein Toastbrot aufstellen und gewinnt trotzdem. Gleichzeitig ist hier der stärkste AfD-Verband (nach Mitgliederzahlen: http://www.tagesspiegel.de/berlin/wahl- ... 09490.html), der schon mit der CDU ein paar Kontakte aufnimmt. Hier gab's das erste schwarz-grüne Bündnis vor zehn Jahren. Warum nicht auch das erste schwarz-braune? Aber ich zieh im Oktober ja eh wieder weg. Nach mir die Sintflut.

Hatte ich mich doch nicht geirrt.
Kann ich nachvollziehen, Dein Dagegenhalten, ein schwarz-braunes Bündnis ist schlichtweg inakzeptabel.

Gehst Du zurück in den Norden? Musst Du aber nicht beantworten, wenn Du das hier nicht willst.

[frems]

(08 Sep 2016, 18:26)

Immer diese Basta-Politik, als ob man seine Aussagen nicht den veränderten Umständen anpassen könnte.
Seit das Versprechen gegeben wurde, wurden auch Triebwerke weiterentwickelt, es würde sich ergo empfehlen auszuloten, welche Airlines an Tegel interessiert wären, ob Charter oder Linienbetrieb und ob die Kapazität ausreichend wäre, um gleichzeitig Tegel offen zu halten, ggfls. mit einer Teilumwandlung der Gebäude in Konferenzcenter oder Verlegung dieses Messebetriebs, oder was auch immer das ist, er jetzt in Tempelhof residiert, und gleichzeitig den BER profitabel zu halten. Erst danach würde ich eine Entscheidung ja oder nein treffen.

Es ist ja auch aus vielerlei Gründen sinnvoll, Tegel erstmal zu behalten. Und für größere Millionenstädte sind mehrere Flughäfen was völlig normales. Fahr mal mit dem Taxi, den Öffentlichen oder sonstwie vom Nordwesten nach Schönefeld. Das ist schöne Sch... Zumal keinerlei Not besteht, ihn zu schließen. Die Anwohner werden massiv durch die BER-Eröffnung entlastet, Tegel ist gut in Schuss, warf als öffentl. Unternehmen schwarze Zahlen ab (keine Selbstverständlichkeit) und Flächen für die "Urban Tech Republic" gibt es genug. Außerdem ist es stadtentwicklungspolitisch bzw. -planerisch nun kein Filetstück wie Tempelhof, da Tegel doch etwas weiter draußen ist. Aber Schwarz-Rot sagt halt: "Versprechen einhalten". Vorher haben sie rechtlich argumentiert, aber dann hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundes gesagt, dass es kein Problem wäre, die Schließung Tegels aus dem Planfeststellungsbeschluss rauszunehmen. Mich würde es ja nicht wundern, wenn Politiker und ihre "Freunde" da einige Grundstück erworben haben und sich eine Aufwertung erhoffen...

Hatte ich mich doch nicht geirrt.
Kann ich nachvollziehen, Dein Dagegenhalten, ein schwarz-braunes Bündnis ist schlichtweg inakzeptabel.

Gehst Du zurück in den Norden? Musst Du aber nicht beantworten, wenn Du das hier nicht willst.

Ein schwarz-grünes Schreckensregime hatte ich schon auf Landesebene. Hier ist es zum Glück "nur" der Bezirk. Kann auch sein, dass die schwarz-grüne Koalition einfach weitermacht und man anderen Verbänden ein schwarz-braunes Experiment überlässt. Und ja, zurück in meine Wohnung in Hamburg. Erstmal. Hier habe ich ja nur eine kleine Mietbude, wo sich nach drei Jahren (statt einst geplanten drei Monaten) dann doch so einiges angesammelt hat, was in den Keller in Hamburg kommt. Und dann mal sehen.

[JJazzGold]

"frems"

Es ist ja auch aus vielerlei Gründen sinnvoll, Tegel erstmal zu behalten. Und für größere Millionenstädte sind mehrere Flughäfen was völlig normales. Fahr mal mit dem Taxi, den Öffentlichen oder sonstwie vom Nordwesten nach Schönefeld. Das ist schöne Sch... Zumal keinerlei Not besteht, ihn zu schließen. Die Anwohner werden massiv durch die BER-Eröffnung entlastet, Tegel ist gut in Schuss, warf als öffentl. Unternehmen schwarze Zahlen ab (keine Selbstverständlichkeit) und Flächen für die "Urban Tech Republic" gibt es genug. Außerdem ist es stadtentwicklungspolitisch bzw. -planerisch nun kein Filetstück wie Tempelhof, da Tegel doch etwas weiter draußen ist. Aber Schwarz-Rot sagt halt: "Versprechen einhalten". Vorher haben sie rechtlich argumentiert, aber dann hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundes gesagt, dass es kein Problem wäre, die Schließung Tegels aus dem Planfeststellungsbeschluss rauszunehmen. Mich würde es ja nicht wundern, wenn Politiker und ihre "Freunde" da einige Grundstück erworben haben und sich eine Aufwertung erhoffen...

Das Rautenberg Interview habe ich gelesen, mir scheint, der befürchtet eher, dass der BER unrentabel würde, wenn Tegel offen gehalten würde, deshalb sein "Basta", das von rot-schwarz mitgetragen wird.

Zugegeben, die rund 34km Distanz zwischen Tegel und dem BER sind für den Transfer kaum darzustellen, aber z.B. für Point-to-Point Verkehr, wie ihn Charter darstellen, wäre Tegel eine Option. Ist immer die Frage, ob der BER als Air Berlin HUB tatsächlich zur großen internationalen Drehscheibe wird, als die er momentan betrachtet wird. An reinen Zu- oder Abbringerbringerdiensten via Tegel dürfte keine Airline Interesse haben.

Ich gehe davon aus, dass sich nicht nur rot-schwarze Politiker ein interessantes Invest bei Schließung von Tegel ausgerechnet haben.

Ein schwarz-grünes Schreckensregime hatte ich schon auf Landesebene. Hier ist es zum Glück "nur" der Bezirk. Kann auch sein, dass die schwarz-grüne Koalition einfach weitermacht und man anderen Verbänden ein schwarz-braunes Experiment überlässt. Und ja, zurück in meine Wohnung in Hamburg. Erstmal. Hier habe ich ja nur eine kleine Mietbude, wo sich nach drei Jahren (statt einst geplanten drei Monaten) dann doch so einiges angesammelt hat, was in den Keller in Hamburg kommt. Und dann mal sehen.

Kommt mir bekannt vor, aus veranschlagten 6 Monaten Hessen wurden damals 4 Jahre. Aber das spricht für unsere Flexibilität. Danach war der Keller auch voll.

[DarkLightbringer]

(08 Sep 2016, 17:19)

Die Linken haben sich von der marktradikalen Zuwanderungspolitik überrollen lassen.
Jetzt überlegen die, wie man verhindern will, daß Inlandprekariat gegen Zuwanderungsprekariat ausgespielt wird.
"Vegetarier aller Länder, vereinigt euch zum Bund, eßt Radieschen und Rhabarber und ihr bleibt gesund"
(Moose Dung in seiner kleinen, roten Fibel für den Alltagsgebrauch)

Ja, eben, just auch in Berlin waren sie ja schon mit praktischer Politik befasst, sie fangen weder den Fundamentalisten oder Esoteriker auf, noch sind sie für den Ruhe- und Nichtwähler attraktiv. Die Freibier-für-alle-Philosophie ist da nicht mehr glaubwürdig.
Daher sage ich im Hinblick auf die Konsequenzen der Sanktionspolitik - Kernobst statt Kernwaffen.

[Weltregierung]

(08 Sep 2016, 17:07)

Die Linke hat eine gewisse Neigung zum Sinkflug, insofern könnte die Offerte von Bartsch ein Notmanöver darstellen.

Nach einer Umfrage vom 17.8. (Infratest Dimap) liegen Linke und Deutschalternative fast gleichauf und es könnte sich eine Rot-schwarz-grüne Koalition ergeben (21, 20 und 17 %).

Die LINKE liegt in Berlin aktuell bei 15 %, was im Gegensatz zu den Werten von SPD, CDU und Grünen eine Verbesserung zum Wahlergebnis von 2011 bedeuten würde. So einen "Sinkflug" hätten diese Parteien sicherlich auch gerne mal.

Auf Rot-Schwarz-Grün würde ich keine zu großen Hoffnungen setzen, den Totalversager Frank Henkel will hier wirklich niemand mehr in Regierungsverantwortung sehen.

[unity in diversity]

(08 Sep 2016, 19:58)

Ja, eben, just auch in Berlin waren sie ja schon mit praktischer Politik befasst, sie fangen weder den Fundamentalisten oder Esoteriker auf, noch sind sie für den Ruhe- und Nichtwähler attraktiv. Die Freibier-für-alle-Philosophie ist da nicht mehr glaubwürdig.
Daher sage ich im Hinblick auf die Konsequenzen der Sanktionspolitik - Kernobst statt Kernwaffen.

Du simplifizierst die Gruppe.
Solch ein Fehler kann seine Ursache in Überheblichkeit und Arroganz haben.
Gerade bei vermeindlichen Gegnern, hält man es für unter seiner Würde, sich mit denen zu beschäftigen.
Man verbaut sich damit den Zugang und erfährt zu spät, welche Gesellschaftsstrategien die sich ausdenken.
So läuft man den Ereignissen hinterher, anstatt sie zu beeinflussen.
Man muß ja nicht gleich eintreten, aber Kontakte schaden dem, der keine hat.

[busse]

(08 Sep 2016, 18:11)

Hier gab's das erste schwarz-grüne Bündnis vor zehn Jahren. Warum nicht auch das erste schwarz-braune? Aber ich zieh im Oktober ja eh wieder weg. Nach mir die Sintflut.

Na ja Deine Polemik in allen Ehren, aber braun steht immer noch für die NPD.
Die Grünen unter Popp haben definitiv eine Koalition mit der CDU ausgeschlossen, also was man so als definitiv bestimmen kann. Da aber die s.g. Grünen in Berlin mehrheitsbestimmt von der ehemaligen AL kommen und teilweise sehr fundamental auftreten, kann man das auch glauben , siehe vor 5 Jahren kein Abrücken vom Widerstand gegen den A100 Ausbau. Die Bündnis 90 Leute sind verdrängt und nur noch sporadisch zu finden. Diese Leute werden wir also in der Regierung wiederfinden, deshalb meine Prognose , ein rot-rot-grünes Bündnis , wenn es zustande kommen sollte , hält keine vier Jahre.
busse

[pikant]

Linksbuendnis liegt in Berlin vorn - amtierender Buergermeister mit 21% Zustimmung fuer seine Partei - grossartig zu nennen!

Infratest Dimap - die Zahlen

SPD 21%
CDU 19%
Gruene 16%
Linke, Afd 15%
FDP 5%

Sonstige 9%

Forschungsgruppe Wahlen:

SPD 24%
CDU 19%
Gruene 15%
Linke, Afd 14%
FDP 5%

Sonstige 9%

bei der Forschungsgruppe Wahlen koennte es sogar fuer die Fortsetzung der grossen Koalition reichen, wenn die FDP scheitert

[Flat]

(09 Sep 2016, 08:41)

Linksbuendnis liegt in Berlin vorn - amtierender Buergermeister mit 21% Zustimmung fuer seine Partei - grossartig zu nennen!

Infratest Dimap - die Zahlen

SPD 21%
CDU 19%
Gruene 16%
Linke, Afd 15%
FDP 5%

Sonstige 9%

Moin,

tja, selbst wenn die FDP nicht rein kommt, würde es so für nichts anderes reichen.

Bei den Zahlen, die ich heute gelesen habe (ich weiß allerdings nicht, ob das Dimap war) wurde allerdings betont, dass es sich ausdrücklich nicht um eine Prognose sondern um eine Stimmungslage (oder so ähnlich) handelt.

Mithin die Zahlen nicht so besonders hart sind.

Und nehme man mal an, die FDP kommt mit 4,9 % nicht rein, dann wäre eine große Koalition ja auch noch in Reichweite.

[pikant]

(09 Sep 2016, 09:12)

Moin,

tja, selbst wenn die FDP nicht rein kommt, würde es so für nichts anderes reichen.

Bei den Zahlen, die ich heute gelesen habe (ich weiß allerdings nicht, ob das Dimap war) wurde allerdings betont, dass es sich ausdrücklich nicht um eine Prognose sondern um eine Stimmungslage (oder so ähnlich) handelt.

Mithin die Zahlen nicht so besonders hart sind.

Und nehme man mal an, die FDP kommt mit 4,9 % nicht rein, dann wäre eine große Koalition ja auch noch in Reichweite.

ja,
ich habe gerade noch die Forschungsgruppe Wahlen nachgeschoben

die FDP wird das Zuenglein an der Waage sein - das kennen wird doch zu genuege

[busse]

(09 Sep 2016, 08:41)

Linksbuendnis liegt in Berlin vorn - amtierender Buergermeister mit 21% Zustimmung fuer seine Partei - grossartig zu nennen!

Infratest Dimap - die Zahlen

SPD 21%
CDU 19%
Gruene 16%
Linke, Afd 15%
FDP 5%

Sonstige 9%

Forschungsgruppe Wahlen:

SPD 24%
CDU 19%
Gruene 15%
Linke, Afd 14%
FDP 5%

Sonstige 9%

bei der Forschungsgruppe Wahlen koennte es sogar fuer die Fortsetzung der grossen Koalition reichen, wenn die FDP scheitert

Ja ehrlich ? Heute früh wurde im Info Radio rbb noch vermeldet, das das das schlechteste Abschneiden der SPD in Berlin wäre. Wenn das also großartig ist, dann ....na ja.
Oder war das Sarkasmus ?
busse

[pikant]

(09 Sep 2016, 09:18)

Ja ehrlich ? Heute früh wurde im Info Radio rbb noch vermeldet, das das das schlechteste Abschneiden der SPD in Berlin wäre. Wenn das also großartig ist, dann ....na ja.
Oder war das Sarkasmus ?
busse

wenn die SPD auf 24% kommt, dann verliert sie etwa soviel wie in MeckPom!
bei 21% verliert sie ueber 7% kann sich aber mit dem regierenden Buergermeister troesten.

[frems]

(09 Sep 2016, 08:14)

Na ja Deine Polemik in allen Ehren, aber braun steht immer noch für die NPD.
Die Grünen unter Popp haben definitiv eine Koalition mit der CDU ausgeschlossen, also was man so als definitiv bestimmen kann. Da aber die s.g. Grünen in Berlin mehrheitsbestimmt von der ehemaligen AL kommen und teilweise sehr fundamental auftreten, kann man das auch glauben , siehe vor 5 Jahren kein Abrücken vom Widerstand gegen den A100 Ausbau. Die Bündnis 90 Leute sind verdrängt und nur noch sporadisch zu finden. Diese Leute werden wir also in der Regierung wiederfinden, deshalb meine Prognose , ein rot-rot-grünes Bündnis , wenn es zustande kommen sollte , hält keine vier Jahre.
busse

Es ging doch um die Bezirks- und nicht Landesebene. Da hat die aggressive Popp nichts zu melden.

[DarkLightbringer]

(08 Sep 2016, 17:24)

Eine Kenia Koalition, auch wenn ich nur sporadisch Nachrichten von Sachsen-Anhalt lese, gewinne ich den Eindruck, dass sich dort rot-schwarz mehr streitet als einigt und das scheint in Berlin nicht viel anders zu sein. Ob sich das zu Kenia rütteln ließe? Wohl eher der Not gehorchend, nicht der Tugend, wie in Sachsen-Anhalt.

Das ist eine grundsätzliche Überlegung. Siegmar Gabriel wie auch der Journalist Jakob Augstein wollen ein Lager links der Union. Mir will diese ganze Denkweise als überholt, fast antiquiert, erscheinen. Warum nicht die Lager "Mitte" und "Populisten".

Man wird Inhalte brauchen und zwar in den Bereichen innere, äußere und soziale Sicherheit. Eine Orientierung an Ampel oder Kenia könnte erkennbare, alternative und "jagdfähige" Konzepte ermöglichen, ganz bewußt auch in Abgrenzung zu den destruktiven Ansätzen an den Rändern.

[unity in diversity]

(09 Sep 2016, 19:18)

Das ist eine grundsätzliche Überlegung. Siegmar Gabriel wie auch der Journalist Jakob Augstein wollen ein Lager links der Union. Mir will diese ganze Denkweise als überholt, fast antiquiert, erscheinen. Warum nicht die Lager "Mitte" und "Populisten".

Man wird Inhalte brauchen und zwar in den Bereichen innere, äußere und soziale Sicherheit. Eine Orientierung an Ampel oder Kenia könnte erkennbare, alternative und "jagdfähige" Konzepte ermöglichen, ganz bewußt auch in Abgrenzung zu den destruktiven Ansätzen an den Rändern.

Diese binäre Sichtweise bildet die Realität nur unzureichend ab.
Die Welt besteht aus viel mehr, als nur ja, oder nein, schwarz, oder weiß.
Die hält Grautöne und sogar Farben bereit.
Hast du das gewußt?

[Atheist]

(09 Sep 2016, 19:18)

Das ist eine grundsätzliche Überlegung. Siegmar Gabriel wie auch der Journalist Jakob Augstein wollen ein Lager links der Union. Mir will diese ganze Denkweise als überholt, fast antiquiert, erscheinen. Warum nicht die Lager "Mitte" und "Populisten".

Da die "Mitte" kein Gleichgewicht ist (denn selbiges setzt sich ausgleichende Gegensätze voraus), ist sie schlichtweg "Gleichgültigkeit". Die Unterscheidung in Mitte und Populismus wäre demnach eine in guten (richtet sich nach der Mehrheit in der Stimmungslage) und schlechten (richtet sich nach der Minderheit in der jeweiligen Stimmungslage) Populismus. Der Wähler könnte dann aber nicht verlässlich für 4 Jahre vorbestimmen, um welche Inhalte es ungefähr gehen soll, sondern nur, ob sein "Lager" je nach Stimmungslage den Machterhalt oder den Widerstand anstreben soll. Das wäre kein Regieren mehr, sondern ein Reagieren - auf das, was Volk (also dasjenige mit viel Zeit!) und Medien sowie Lobbyisten in den Sinn käme. Dann könnte man sich aber auch all die Spielereien wie Fraktionsdisziplin, Ausschüsse usw. sparen und eher die britische Arbeitsweise im Parlament anstreben.

[jack000]

(08 Sep 2016, 12:27)

Mehr als unwahrscheinlich, amüsant immerhin, dass die SPD in Berlin mit dem Flop BER Wahlkampf machen will.

Für so unwarscheinlich halte ich das gar nicht. Auch für die Berlin-Wahl haben die AfD-Wahlhelfer (Flüchtlinge, Teddybärenwerfer, Merkel, etc...) ganze Arbeit geleistet und nach den aktuellen Umfragen reicht es nicht für eine große Koalition.
=> Irgendwas anderes muss dann also bei herauskommen ...

[frems]

(09 Sep 2016, 20:30)

Für so unwarscheinlich halte ich das gar nicht. Auch für die Berlin-Wahl haben die AfD-Wahlhelfer (Flüchtlinge, Teddybärenwerfer, Merkel, etc...) ganze Arbeit geleistet und nach den aktuellen Umfragen reicht es nicht für eine große Koalition.
=> Irgendwas anderes muss dann also bei herauskommen ...

Rot-Grün-SChwarz oder Rot-Rot-Grün statt Rot-Schwarz? Na das wird das Land umkrempeln.

[jack000]

(09 Sep 2016, 20:37)

Rot-Grün-SChwarz oder Rot-Rot-Grün statt Rot-Schwarz? Na das wird das Land umkrempeln.

Der Punkt ist, dass bisher eine große Koalition immer die Notlösung war und nun sind es 3er-Koalitionen ...

[frems]

(09 Sep 2016, 20:44)

Der Punkt ist, dass bisher eine große Koalition immer die Notlösung war und nun sind es 3er-Koalitionen ...

Vor fünf Jahren hätte man auch Rot-Grün machen können. So groß ist die Berliner CDU seit Diepgen auch nicht mehr.

[Katenberg]

Nun, das Berliner Wahlergebnis wird wohl schlicht irrelevant bleiben. Keine Partei ist überhaupt gewillt, den roten Filz abzulösen, geschweige denn, dazu in der Lage. Die AfD wird ihr bestes Ergebnis in einem Stadtstaat holen, wobei sie auch hier die CDU überholen könnte. Anders als die meisten sehe ich Henkel gar nicht so sehr in der Schuld. Der Mann hat die Partei gegen sich, die Medien und eigentlich das gesamte Umfeld, dazu noch eine inhaltlich komplett ausgeblutete Marke ohne Strahlwert, er kann machen was er will, er kann gar nicht gewinnen. Dafür schlägt er sich allerdings recht gut (auch wenn ich ihn nicht leiden kann).

Das Absinken der Grünen rührt wahrscheinlich von eigener Dummheit, da die Partei sich ganz auf die Strahlkraft ihrer Marke verlassen kann, die SPD ein wenig als verstaubte (schlechte) Verwaltungspartei darstellen muss, zumal sie die Medien auf ihrer Seite hat. Die wirklichen Unzufriedenen werden von AfD, Linke und FDP abgedeckt, wobei die FDP auch hier Gefahr läuft, sich in einem sinnlosen Anti-AfD-Wahlkampf zu verstricken, obwohl gerade in Berlin die meisten Profilierungsfelder da wären. Ich sehe die SPD unter 23% und Müller nur auf Halteposten für Saleh

[DarkLightbringer]

(08 Sep 2016, 21:35)

Die LINKE liegt in Berlin aktuell bei 15 %, was im Gegensatz zu den Werten von SPD, CDU und Grünen eine Verbesserung zum Wahlergebnis von 2011 bedeuten würde. So einen "Sinkflug" hätten diese Parteien sicherlich auch gerne mal.

Auf Rot-Schwarz-Grün würde ich keine zu großen Hoffnungen setzen, den Totalversager Frank Henkel will hier wirklich niemand mehr in Regierungsverantwortung sehen.

Seit der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ist vielen Linken das Problem durchaus bewußt.

Keine Partei hat seit 2014 in Landtagswahlen prozentual so viele Wähler an die AfD verloren wie die Linkspartei.

http://www.tagesspiegel.de/politik/wahl ... 98826.html

Es ist aber eher ein inhaltliches Problem und dieses lässt noch viel Raum bis zur Bundestagswahl 2017 und damit eben auch für einen fortgesetzten Sinkflug. Mal sehen, was passiert, wenn Wagenknecht guillotiniert wird.

In Berlin ist die Kenia-Option noch offen, würde ich sagen.

[jorikke]

(09 Sep 2016, 09:18)

Ja ehrlich ? Heute früh wurde im Info Radio rbb noch vermeldet, das das das schlechteste Abschneiden der SPD in Berlin wäre. Wenn das also großartig ist, dann ....na ja.
Oder war das Sarkasmus ?
busse

Etwas denken, mein lieber Busse,
musste schon.
Beim Text voller Sarkasmusse.

[frems]

(10 Sep 2016, 08:06)

Nun, das Berliner Wahlergebnis wird wohl schlicht irrelevant bleiben. Keine Partei ist überhaupt gewillt, den roten Filz abzulösen, geschweige denn, dazu in der Lage. Die AfD wird ihr bestes Ergebnis in einem Stadtstaat holen, wobei sie auch hier die CDU überholen könnte. Anders als die meisten sehe ich Henkel gar nicht so sehr in der Schuld. Der Mann hat die Partei gegen sich, die Medien und eigentlich das gesamte Umfeld, dazu noch eine inhaltlich komplett ausgeblutete Marke ohne Strahlwert, er kann machen was er will, er kann gar nicht gewinnen. Dafür schlägt er sich allerdings recht gut (auch wenn ich ihn nicht leiden kann).

Das Absinken der Grünen rührt wahrscheinlich von eigener Dummheit, da die Partei sich ganz auf die Strahlkraft ihrer Marke verlassen kann, die SPD ein wenig als verstaubte (schlechte) Verwaltungspartei darstellen muss, zumal sie die Medien auf ihrer Seite hat. Die wirklichen Unzufriedenen werden von AfD, Linke und FDP abgedeckt, wobei die FDP auch hier Gefahr läuft, sich in einem sinnlosen Anti-AfD-Wahlkampf zu verstricken, obwohl gerade in Berlin die meisten Profilierungsfelder da wären. Ich sehe die SPD unter 23% und Müller nur auf Halteposten für Saleh

Es hat ja Gründe, warum Henkels Partei nicht hinter ihrem Spitzenkandidaten steht. Und mit primitiven Rassismus reißt eine FDP in Berlin nichts vom Hocker. Mit AfD, Pro D und NPD treten schon drei konservative Parteien an, auch wenn der Konservatismus bei der AfD bisher nur ein Lippenbekenntnis ohne Inhalte ist. Henkel hingegen könnte ja in die Bezirkspolitik gehen...

ZEIT ONLINE: Sie und CDU-Innensenator Frank Henkel verstehen sich nicht sonderlich gut. Gibt es etwas, was Sie an ihm schätzen?

Hermann: Eigentlich ist Frank Henkel kein Rambo. Im Herbst 2013 hat er mal zu mir gesagt, er hat überhaupt kein Interesse daran, dass die Polizei Afrikaner aus Zelten zerrt und das im Herzen Berlin – öffentlich hat er immer ein hartes Durchgreifen gefordert. Aber auch seine Polizei hat bis heute zum Beispiel die Hauptmann-Schule nicht geräumt. Wenn Sie jetzt seine Plakate anschauen, wie er da so da steht als netter Kerl und verschmitzt lächelt: Das ist er. Ich glaube, dass er der falsche Senator ist, er wollte ja Wirtschaftssenator werden.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ettansicht

[Weltregierung]

(10 Sep 2016, 10:53)

In Berlin ist die Kenia-Option noch offen, würde ich sagen.

Bedaure:

"Unsere Haltung ist klar, wir verhelfen der CDU nicht in die nächste Regierung!", sagte das Spitzenteam der Grünen, die Fraktionschefinnen Ramona Pop und Antje Kapek sowie die Landesvorsitzenden Daniel Wesener und Bettina Jarasch, dem Tagesspiegel.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/abgeo ... 22058.html

Wenn die Grünen ihre Wähler nicht für komplett dumm verkaufen wollen, dann gibt es nach der Wahl keine Koalition mit der CDU.

[yogi61]

So ist es, "Kenia" wurde ausgeschlossen.

[Katenberg]

Hatte Müller nicht ohnehin bekannt gegeben, mit der CDU nicht koalieren zu wollen? Wird so oder so auf RRG rauslaufen - armes Berlin

[yogi61]

(10 Sep 2016, 13:30)

Hatte Müller nicht ohnehin bekannt gegeben, mit der CDU nicht koalieren zu wollen? Wird so oder so auf RRG rauslaufen - armes Berlin

Naja, die Berliner haben unter Eberhard Diepgen eine lange und schlimme Zeit gehabt und das dürften sie nicht vergessen haben.

[Katenberg]

(10 Sep 2016, 13:32)

Naja, die Berliner haben unter Eberhard Diepgen eine lange und schlimme Zeit gehabt und das dürften sie nicht vergessen haben.

Keine Ahnung, jeder bekommt die Regierung, die er verdient, was wieder für RRG in Berlin sprechen würde.

[yogi61]

(10 Sep 2016, 13:33)

Keine Ahnung, jeder bekommt die Regierung, die er verdient, was wieder für RRG in Berlin sprechen würde.

Da magst Du richtig liegen,deswegen haben wir ja auch die Grosse Koalition. Ich frag mich trotzdem manchmal, was das Volk eigentlich verbrochen hat.

[Katenberg]

(10 Sep 2016, 13:36)

Da magst Du richtig liegen,deswegen haben wir ja auch die Grosse Koalition. Ich frag mich trotzdem manchmal, was das Volk eigentlich verbrochen hat.

Es ist die Gesellschaft, die Menschen prägt und an Machtpositionen bringt...

[CaptainJack]

(10 Sep 2016, 13:33)

Keine Ahnung, jeder bekommt die Regierung, die er verdient, was wieder für RRG in Berlin sprechen würde.

RRG macht es sicher noch schlechter! Wichtig ist aber, dass AM wieder mal abgestraft wird!

[Katenberg]

(10 Sep 2016, 14:29)

RRG macht es sicher noch schlechter! Wichtig ist aber, dass AM wieder mal abgestraft wird!

Abgestraft? Was interessiert es sie? Viel schlimmer wäre es doch, wenn es mächtige Landesfürsten gäbe, die gegen sie keilen könnten

[DarkLightbringer]

(09 Sep 2016, 03:50)

Du simplifizierst die Gruppe.
Solch ein Fehler kann seine Ursache in Überheblichkeit und Arroganz haben.
Gerade bei vermeindlichen Gegnern, hält man es für unter seiner Würde, sich mit denen zu beschäftigen.
Man verbaut sich damit den Zugang und erfährt zu spät, welche Gesellschaftsstrategien die sich ausdenken.
So läuft man den Ereignissen hinterher, anstatt sie zu beeinflussen.
Man muß ja nicht gleich eintreten, aber Kontakte schaden dem, der keine hat.

In Zeiten der Wahlkämpfe muss pointiert werden, um den Ereignissen vorne weg zu gehen. Anders gesagt, wer jagen will, braucht a. den Ernährungswillen und b. ein Visier. Eine "Gesellschaftsstrategie" der Linken ist nicht erkennbar, Postkommunismus ist vor allem eines - eben post.
Freibier für alle zu fordern ist just jene Simplifizierung, die nicht mehr ankommt und selbst, wenn man die Querfront-Wagenknecht opfert, so ist das in erster Linie Parteitaktik, nicht etwa Vision.

[DarkLightbringer]

(09 Sep 2016, 19:33)

Diese binäre Sichtweise bildet die Realität nur unzureichend ab.
Die Welt besteht aus viel mehr, als nur ja, oder nein, schwarz, oder weiß.
Die hält Grautöne und sogar Farben bereit.
Hast du das gewußt?

Ziele müssen einfach sein, um sich komplizierte Umwege leisten zu können.

[DarkLightbringer]

(09 Sep 2016, 20:13)

Da die "Mitte" kein Gleichgewicht ist (denn selbiges setzt sich ausgleichende Gegensätze voraus), ist sie schlichtweg "Gleichgültigkeit". Die Unterscheidung in Mitte und Populismus wäre demnach eine in guten (richtet sich nach der Mehrheit in der Stimmungslage) und schlechten (richtet sich nach der Minderheit in der jeweiligen Stimmungslage) Populismus. Der Wähler könnte dann aber nicht verlässlich für 4 Jahre vorbestimmen, um welche Inhalte es ungefähr gehen soll, sondern nur, ob sein "Lager" je nach Stimmungslage den Machterhalt oder den Widerstand anstreben soll. Das wäre kein Regieren mehr, sondern ein Reagieren - auf das, was Volk (also dasjenige mit viel Zeit!) und Medien sowie Lobbyisten in den Sinn käme. Dann könnte man sich aber auch all die Spielereien wie Fraktionsdisziplin, Ausschüsse usw. sparen und eher die britische Arbeitsweise im Parlament anstreben.

Die Mitte schmeißt den Laden, die Ränder bilden Dolchstoßlegenden. Letztere können treiben, in dem sie auf den verunsicherten Bürger setzen. Eine ausfransende Parteitaktik ist da fragwürdig. Besser wäre es, mit klaren Inhalten von der Defensive in die Offensive überzugehen. Sichere Politik für unsichere Bürger, sozusagen. Die Menschen wollen Polizeipräsenz und eine erkennbare Außenpolitik, Zusammenhalt und Prinzipien. Das muss aber auch erklärt werden - nicht populistisch, sondern verantwortbar pointiert, nicht verunsichernd, aber deutlich.

[frems]

(10 Sep 2016, 14:29)

RRG macht es sicher noch schlechter! Wichtig ist aber, dass AM wieder mal abgestraft wird!

Wer "Merkel muss weg" will, hat nur RRG als realistische Alternative. Oder ein Attentat, aber davon rate ich ab.

[CaptainJack]

(10 Sep 2016, 18:38)

Wer "Merkel muss weg" will, hat nur RRG als realistische Alternative. Oder ein Attentat, aber davon rate ich ab.

Habe ich doch gesagt! Dass die es noch schlechter machen (immer), ist eine andere Baustelle!

[DarkLightbringer]

(10 Sep 2016, 12:32)

Bedaure:



http://www.tagesspiegel.de/berlin/abgeo ... 22058.html

Wenn die Grünen ihre Wähler nicht für komplett dumm verkaufen wollen, dann gibt es nach der Wahl keine Koalition mit der CDU.

Klar versucht sich jede Partei darin, einen eigenständigen Wahlkampf zu machen, aber wenn es für rot-grün nicht reicht, und danach sieht es doch aus, wird man eine Dreier-Koalition gestalten müssen. Der Wähler befiehlt, die Politik führt aus.

Nach gegenwärtigen Umfragen führt die SPD, gefolgt von Grünen und Union.

[frems]

(10 Sep 2016, 18:40)

Habe ich doch gesagt! Dass die es noch schlechter machen (immer), ist eine andere Baustelle!

Was ist denn mit Thüringen los?

[Katenberg]

(10 Sep 2016, 17:55)

In Zeiten der Wahlkämpfe muss pointiert werden, um den Ereignissen vorne weg zu gehen. Anders gesagt, wer jagen will, braucht a. den Ernährungswillen und b. ein Visier. Eine "Gesellschaftsstrategie" der Linken ist nicht erkennbar, Postkommunismus ist vor allem eines - eben post.
Freibier für alle zu fordern ist just jene Simplifizierung, die nicht mehr ankommt und selbst, wenn man die Querfront-Wagenknecht opfert, so ist das in erster Linie Parteitaktik, nicht etwa Vision.

Die Gleichheit als absolutes Ziel ist doch immer noch vorhanden, nur Mittel und Wege haben sich geändert. Gewillt ist immer noch der zu erziehende Mensch, die Erbsünde ("*** Privilege", etc) und mit den Einwandererhorden lässt sich sogar der ersehnte Klassenkampf erreichen.

[DarkLightbringer]

(10 Sep 2016, 18:56)

Die Gleichheit als absolutes Ziel ist doch immer noch vorhanden, nur Mittel und Wege haben sich geändert. Gewillt ist immer noch der zu erziehende Mensch, die Erbsünde ("*** Privilege", etc) und mit den Einwandererhorden lässt sich sogar der ersehnte Klassenkampf erreichen.

Gleichheit ist als Grundrecht zu verstehen, Gerechtigkeit als Zielwert. Progressive und demokratische Bewegungen vertreten das durchaus, als Beispiel sei der Euromaidan genannt.
Nur der Postkommunismus ist eben zu Ende gegangen. Die deutsche Linke war zuletzt noch im Juni 2013 links.

Der Kulturkampf ("Einwandererhorden") ist Thema der rechten Horden.

[Katenberg]

(10 Sep 2016, 19:20)

Gleichheit ist als Grundrecht zu verstehen, Gerechtigkeit als Zielwert. Progressive und demokratische Bewegungen vertreten das durchaus, als Beispiel sei der Euromaidan genannt.
Nur der Postkommunismus ist eben zu Ende gegangen. Die deutsche Linke war zuletzt noch im Juni 2013 links.

Der Kulturkampf ("Einwandererhorden") ist Thema der rechten Horden.

Nein, Gleichheit ist kein Grundrecht, allenfalls Gleichberechtigung, Gleichheit ist per se ein Zwang ein Ziel eben, das erreicht und umgesetzt werden soll und an sich einen hohen Blutzoll verlangt. Und ich sprach nicht vom Kulturkampf, der zwar durchaus ein Faktor ist (nur will die heutige Linke die Begriff schlicht komplett im Sinne der Gleichheit abschaffen ("No Nation")), sondern von einer Interpretation des Klassenkampfs, wie es zB von Zizek heißt. Die "Unterdrückten" der Erde machen sich auf, sich den Wohlstand zu nehmen, von dem ihnen gesagt wird, er stünde ihnen zu, beflügelt zum Teil von falschen Bildern.

[frems]

(10 Sep 2016, 19:36)

Nein, Gleichheit ist kein Grundrecht, allenfalls Gleichberechtigung, Gleichheit ist per se ein Zwang ein Ziel eben, das erreicht und umgesetzt werden soll und an sich einen hohen Blutzoll verlangt. Und ich sprach nicht vom Kulturkampf, der zwar durchaus ein Faktor ist (nur will die heutige Linke die Begriff schlicht komplett im Sinne der Gleichheit abschaffen ("No Nation")), sondern von einer Interpretation des Klassenkampfs, wie es zB von Zizek heißt. Die "Unterdrückten" der Erde machen sich auf, sich den Wohlstand zu nehmen, von dem ihnen gesagt wird, er stünde ihnen zu, beflügelt zum Teil von falschen Bildern.

Lass Dich doch nicht immer so schnell triggern, nur weil irgendwelche unbekannten Kiddies auf 'ner Demo mal ein Transparent hochhielten, dessen Botschaft Dir nicht gefällt.

[Katenberg]

(10 Sep 2016, 18:38)

Wer "Merkel muss weg" will, hat nur RRG als realistische Alternative. Oder ein Attentat, aber davon rate ich ab.

Landtagswahlergebnisse haben sie da bislang ja sehr beeindruckt. Bleibe dabei, dass ihr erst ernstzunehmende Gefahr drohen würde, würde sich über die LTW ein ernstzunehmender innerparteilicher Gegner aufbauen. Klöckner als Bsp

[Katenberg]

(10 Sep 2016, 19:51)

Lass Dich doch nicht immer so schnell triggern, nur weil irgendwelche unbekannten Kiddies auf 'ner Demo mal ein Transparent hochhielten, dessen Botschaft Dir nicht gefällt.

Die deutsche Linke für den Erhalt der eigenen Kultur, der Grenzen und des Nationalstaats? Ich weiß ja net, auf welcher Demo du warst...

[Katenberg]

(10 Sep 2016, 18:44)

Was ist denn mit Thüringen los?

Ungeachtet dessen, dass ich nicht weiß, was die Thüringer Konkursverwaltung so treibt, will ich anmerken, dass die Ökospießer und Populisten in Thüringen andere sind, als in Berlin