Die Zukunft der SPD

[elmore]

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 82071.html

Der Ministerpräsident von hatte am Aschermittwoch behauptet, dass ihn Stegner auf dem Höhepunkt des schwarz-roten Koalitionsstreits im September 2007 am Telefon "angebettelt" habe, weiter im Amt als Innenminister bleiben zu dürfen und mit ihm über seine Ministerpension gefeilscht habe.
...
Doch bevor die Kontrahenten sich auf einen Vergleich einließen, war das Telefonat bei Zeugenbefragungen noch einmal Thema.

"Sie wollen doch jetzt nicht über ihre Pension mit mir reden"

Geladen waren Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Schlie und Fraktionschef Christian von Boetticher. Beide CDU-Politiker warteten auf einer Bank vor Saal B335 teilweise über Stunden darauf, in die Verhandlung gebeten zu werden. Schlie und Boetticher hatten Carstensens Telefonate mit Stegner an jenem 17. September 2007 auf einer CDU-Sitzung verfolgt. Sie hatten allerdings nur den Regierungschef gehört, weil der Lautsprecher des Telefons nicht eingeschaltet war.

Dennoch hätten sie mitbekommen, dass es in dem Telefonat offensichtlich um Pensionsansprüche Stegners ging, erklärten sie. "Wahrscheinlich gute zweieinhalb bis drei Minuten" habe es darüber einen Dialog gegeben, sagte Boetticher. "Es ging an diesem Abend nicht mehr um Inhalte, sondern nur noch um Herrn Stegner."

Stegner ging es nie um Geld für die eigene Tasche, das zeigte sich schon damals im Streit mit MP Carstensen

[Alexyessin]

Unterschätze nicht unseren BND.
Der mag nicht in der ersten Reihe erscheinen, aber er agiert, nach allem was ich im Nahen Osten erlebte, durchaus effektiv. Das Versagen liegt in der jeweiligen Führung des Außenministeriums.

Der BND liegt beim Kanzleramt, nicht im Außenministerium.
Meine "Kontaktperson" ist schon etwas raus, aber er hat mir mal erklärt:

Nahost - gut aufgestellt, da historische Beziehung
Indochina ( bitte verzeih diesen alten Begriff ) - gut in Wirtschaftsinformationsbeschaffung da alte Kanäle DDR

Aber wir reden hier von den Russen und die waren bzw. sind in Gegenspionage schon immer Weltklasse. Wenn, dann kamen Überläufer freiwillig.

[JJazzGold]

Der BND liegt beim Kanzleramt, nicht im Außenministerium.
Meine "Kontaktperson" ist schon etwas raus, aber er hat mir mal erklärt:

Nahost - gut aufgestellt, da historische Beziehung
Indochina ( bitte verzeih diesen alten Begriff ) - gut in Wirtschaftsinformationsbeschaffung da alte Kanäle DDR

Aber wir reden hier von den Russen und die waren bzw. sind in Gegenspionage schon immer Weltklasse. Wenn, dann kamen Überläufer freiwillig.

Ich habe nicht präzise genug ausgeführt.
Der BND genießt, explizit im Nahen Osten, hohes Ansehen und liefert exzellente Arbeit.

Das Außenministerihm wiederum genießt seit Fischer konstant weniger Aufmerksamkeit, geschweige denn schützenswerte Anerkennung, was nicht zuletzt, um den Kreis zu schließen, an den SPD Außenministern lag.
Die Baerbock hat dann endgültig den Deckel drauf gemacht.
Ich wäre immer gerne, ohne es je ernsthaft anzustreben, Außenministerin geworden, aber den Wadephul beneide ich meine Sekunde um seinen Job.

[Eiskalt]

Glaubst du wirklich das Ralf Stegner ein bezahlter Irgendwas ist?
Ich denke, was die Sache im Grunde nicht besser macht - er glaubt an das, was er sagt.

Warum soll das so abwegig sein?

Unser Ex-Kanzler kassiert auch aus Russland.
Schwesigs Verbindungen sind auch ein Fall und die ist immer noch MP.

Man muss sich nur anhören was er sagt und schreibt.
Wenn er nicht bezahlt wird, dann ist er dümmer als ein Sack Ziegeln…

[Alexyessin]

Warum soll das so abwegig sein?

Unser Ex-Kanzler kassiert auch aus Russland.
Schwesigs Verbindungen sind auch ein Fall und die ist immer noch MP.

Man muss sich nur anhören was er sagt und schreibt.
Wenn er nicht bezahlt wird, dann ist er dümmer als ein Sack Ziegeln…

Das ist ja genau das, was ich meine. Ich befürchte, er GLAUBT an das.

[Alexyessin]

Ich habe nicht präzise genug ausgeführt.
Der BND genießt, explizit im Nahen Osten, hohes Ansehen und liefert exzellente Arbeit.

Das Außenministerihm wiederum genießt seit Fischer konstant weniger Aufmerksamkeit, geschweige denn schützenswerte Anerkennung, was nicht zuletzt, um den Kreis zu schließen, an den SPD Außenministern lag.
Die Baerbock hat dann endgültig den Deckel drauf gemacht.
Ich wäre immer gerne, ohne es je ernsthaft anzustreben, Außenministerin geworden, aber den Wadephul beneide ich meine Sekunde um seinen Job.

Auch Herr Westerwelle hat sich im NO nicht beliebt gemacht. Im Prinzip war es die Hochburg von PSL. ( der ja eh immer eine Art "elder Außenminister" war )

[Eiskalt]

Das ist ja genau das, was ich meine. Ich befürchte, er GLAUBT an das.

Dann ist er wirklich dümmer als ein Sack Ziegel und die anderen die das unterschrieben haben auch.

[Ilikekebap]

Ich denke, was die Sache im Grunde nicht besser macht - er glaubt an das, was er sagt.

Das denke ich auch. Und in gewissem Sinne sind Überzeugungstäter gar noch schlimmer als Mietmäuler - letztere kann man mit genügend Geld zumindest einfach umstimmen .

[JJazzGold]

Auch Herr Westerwelle hat sich im NO nicht beliebt gemacht. Im Prinzip war es die Hochburg von PSL. ( der ja eh immer eine Art "elder Außenminister" war )

Westerwelle wurde im NO nicht wirklich wahrgenommen. Das war ganz offensichtlich nicht das Terrain auf dem er sich wohlfühlte.
PSL sagt mir auf Anhieb nichts.

[Alexyessin]

Westerwelle wurde im NO nicht wirklich wahrgenommen. Das war ganz offensichtlich nicht das Terrain auf dem er sich wohlfühlte.
PSL sagt mir auf Anhieb nichts.

Peter Scholl-Latour. Die Abkürzung hat dir nichts gesagt.

[JJazzGold]

Peter Scholl-Latour. Die Abkürzung hat dir nichts gesagt.

Nein, aber jetzt.
Ich hatte in meinem Gedächtnis nach einem Politiker mit diesen Initialen gesucht.

[Alexyessin]

Nein, aber jetzt.
Ich hatte in meinem Gedächtnis nach einem Politiker mit diesen Initialen gesucht.

Und PSL kannte ja wirklich von Beirut bis Kabul jedes Sandkorn mit zweiten Vornamen. Der hat da viel gemacht.

[JJazzGold]

Herr Klingbeil, ich verspreche bei der nächsten BTW SPD zu wählen. Das
ist so sicher wie die allgemeine Senkung der Stromsteuer.

[Ilikekebap]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... iegen.html

Beim SPD-Parteitag hat man, nachdem man sich so nicht recht einig war, für was die SPD eigentlich steht und für was sie der Bürger noch brauchen könnte, zum einem altbewährten Mittel gegriffen: Streit im Inneren durch gemeinsame Konzentration auf einen äußeren Feind überwunden:
"Bleibt sie in einer Sache doch unerschütterlich klar: im proklamierten „Kampf gegen rechts“. In sozialdemokratischer Übersetzung heißt das mittlerweile, ein Verbot der AfD anzustreben.
Am dritten und letzten Tag ihres Bundesparteitags diskutierten die Sozialdemokraten in Berlin einen Initiativantrag des Parteivorstands, der dafür plädiert, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten."

Man würde ja gehässig und sarkastisch "Viel Spaß damit" wünschen wollen, hätte man in Deutschland nicht durchaus Bedarf an einer zur Besinnung gekommenen SPD abseits vom Kampf gegen Rächts und Geld(um)verteilung.
Traurig, wenn einem als Partei nichts mehr einfällt, außer zusammen mit allen anderen gegen einen sein zu wollen.

[Alexyessin]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... iegen.html

Beim SPD-Parteitag hat man, nachdem man sich so nicht recht einig war, für was die SPD eigentlich steht und für was sie der Bürger noch brauchen könnte, zum einem altbewährten Mittel gegriffen: Streit im Inneren durch gemeinsame Konzentration auf einen äußeren Feind überwunden:
"Bleibt sie in einer Sache doch unerschütterlich klar: im proklamierten „Kampf gegen rechts“. In sozialdemokratischer Übersetzung heißt das mittlerweile, ein Verbot der AfD anzustreben.
Am dritten und letzten Tag ihres Bundesparteitags diskutierten die Sozialdemokraten in Berlin einen Initiativantrag des Parteivorstands, der dafür plädiert, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten."

Man würde ja gehässig und sarkastisch "Viel Spaß damit" wünschen wollen, hätte man in Deutschland nicht durchaus Bedarf an einer zur Besinnung gekommenen SPD abseits vom Kampf gegen Rächts und Geld(um)verteilung.
Traurig, wenn einem als Partei nichts mehr einfällt, außer zusammen mit allen anderen gegen einen sein zu wollen.

Traurig, daß jemand die antifaschistische Grundeinstellung der SPD hier zum Gespött machen muss.

[JJazzGold]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... iegen.html

Beim SPD-Parteitag hat man, nachdem man sich so nicht recht einig war, für was die SPD eigentlich steht und für was sie der Bürger noch brauchen könnte, zum einem altbewährten Mittel gegriffen: Streit im Inneren durch gemeinsame Konzentration auf einen äußeren Feind überwunden:
"Bleibt sie in einer Sache doch unerschütterlich klar: im proklamierten „Kampf gegen rechts“. In sozialdemokratischer Übersetzung heißt das mittlerweile, ein Verbot der AfD anzustreben.
Am dritten und letzten Tag ihres Bundesparteitags diskutierten die Sozialdemokraten in Berlin einen Initiativantrag des Parteivorstands, der dafür plädiert, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten."

Man würde ja gehässig und sarkastisch "Viel Spaß damit" wünschen wollen, hätte man in Deutschland nicht durchaus Bedarf an einer zur Besinnung gekommenen SPD abseits vom Kampf gegen Rächts und Geld(um)verteilung.
Traurig, wenn einem als Partei nichts mehr einfällt, außer zusammen mit allen anderen gegen einen sein zu wollen.

Auch ohne SPD zu sein, ginge es nach mir, dann wäre der Weg zu einem Verbotsverfahren gegen die gesichert rechtsextreme AfD längst eingeleitet.
Ich wünsche der SPD viel Kompetenz und viel rechtsextremes AfD Material, um das umzusetzen und ist es mir möglich, dies zu unterstützen, dann werde ich das tun.

Die SPD hat viel verschlafen und Etliches schlecht gemacht. Aber in der Erkenntnis, dass Deutschland, dass wir Deutschen nie wieder Rechtsextreme/NeoNazis/rechtsaußen angesiedelte Nepper, Schlepper, Bauernfänger in Regierung oder Opposition haben wollen, handelt die SPD richtig.

[Schwarz und Rot]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... iegen.html

Beim SPD-Parteitag hat man....
[Fullquote]

Aus sehr nachvollziehbaren Gründen oder möchtest du hier die AfD und deren in Teilen sehe offene rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Tendenzen hier verharmlosen.

[Kritikaster]

Auch ohne SPD zu sein, ginge es nach mir, dann wäre der Weg zu einem Verbotsverfahren gegen die gesichert rechtsextreme AfD längst eingeleitet.
Ich wünsche der SPD viel Kompetenz und viel rechtsextremes AfD Material, um das umzusetzen und ist es mir möglich, dies zu unterstützen, dann werde ich das tun.

Die SPD hat viel verschlafen und Etliches schlecht gemacht. Aber in der Erkenntnis, dass Deutschland, dass wir Deutschen nie wieder Rechtsextreme/NeoNazis/rechtsaußen angesiedelte Nepper, Schlepper, Bauernfänger in Regierung oder Opposition haben wollen, handelt die SPD richtig.

Selbstverständlich wünsche ich der SPD mit ihrem Vorhaben viel Erfolg.

Es ist durchaus zu begrüßen, dass man sich dazu durchgerungen hat, doch den ersten Schritt der Beweis-/Materialsammlung VOR eine aktionistische Einleitung des formalen Verbotsverfahrens zu setzen, wie es bislang angedacht zu sein schien.

Dass ich in der Frage der Erfolgsaussichten eine skeptischere Haltung vertrete, sehe man mir nach. Die Wahrscheinlichkeit, eine Enttäuschung vor dem BVerfG zu erleben, ist dadurch jedenfalls deutlich geringer.

[Tom Bombadil]

Dass ich in der Frage der Erfolgsaussichten eine skeptischere Haltung vertrete, sehe man mir nach. Die Wahrscheinlichkeit, eine Enttäuschung vor dem BVerfG zu erleben, ist dadurch jedenfalls deutlich geringer.

Deine Skepsis teile ich, wenn man sieht, wie schwer sich das BverfG mit einem Verbot der deutlich radikalere NPD getan hat. Aber selbst wenn ein AgD-Verbotsverfahren erfolgreich wäre, hat man letztlich nur ein Symptom behandelt, aber nicht die Ursache, sprich, die Unzufriedenheit der Wähler wird bleiben und sich andere Parteien suchen. Ob BSW oder eine Linkspartei mit +20% so erstrebenswert wären, wage ich auch zu bezweifeln.

[Kritikaster]

Deine Skepsis teile ich, wenn man sieht, wie schwer sich das BverfG mit einem Verbot der deutlich radikalere NPD getan hat. Aber selbst wenn ein AgD-Verbotsverfahren erfolgreich wäre, hat man letztlich nur ein Symptom behandelt, aber nicht die Ursache, sprich, die Unzufriedenheit der Wähler wird bleiben und sich andere Parteien suchen. Ob BSW oder eine Linkspartei mit +20% so erstrebenswert wären, wage ich auch zu bezweifeln.

Wohl richtig: Sollten sich die deutschen Sozialdemokraten in der Migrationsfrage ihre dänischen Genossen NICHT zum Vorbild nehmen, dürfte selbst im Erfolgsfall ein Verbotsverfahren praktisch wirkungslos bleiben.

[Alexyessin]

Wohl richtig: Sollten sich die deutschen Sozialdemokraten in der Migrationsfrage ihre dänischen Genossen NICHT zum Vorbild nehmen, dürfte selbst im Erfolgsfall ein Verbotsverfahren praktisch wirkungslos bleiben.

Es würde das Problem nur Verschieben ( zeitlich ), da geh ich mit.

[JJazzGold]

Selbstverständlich wünsche ich der SPD mit ihrem Vorhaben viel Erfolg.

Es ist durchaus zu begrüßen, dass man sich dazu durchgerungen hat, doch den ersten Schritt der Beweis-/Materialsammlung VOR eine aktionistische Einleitung des formalen Verbotsverfahrens zu setzen, wie es bislang angedacht zu sein schien.

Dass ich in der Frage der Erfolgsaussichten eine skeptischere Haltung vertrete, sehe man mir nach. Die Wahrscheinlichkeit, eine Enttäuschung vor dem BVerfG zu erleben, ist dadurch jedenfalls deutlich geringer.

Ich habe eine Weile überlegt, ob ich deine Skepsis teile. Aber wenn ich diese auch noch teile, dann wirkt das entmutigend uun ddavon profitiert letztendlich diese gesichert rechtsextreme AfD.
Also gehe ich optimistisch davon aus, dass diese AfD Menschen im Laufe der letzten zehn Jahre genug Material geliefert haben und noch liefern, um damit einen Verbotsprozess anstoßen zu können.

Einer muss es anpacken, die SPD macht es. Das finde ich gut.

[Ilikekebap]

Traurig, daß jemand die antifaschistische Grundeinstellung der SPD hier zum Gespött machen muss.

Und ich finde es traurig, wenn der SPD 2025 anscheinend keine andere Daseinsberechtigung mehr einfällt oder man sich intern so uneins ist, dass "gegen Nazis" als letztes einendes Band und Gassenhauer nach außen hin herhalten muss.

[Xexes]

Also gehe ich optimistisch davon aus, dass diese AfD Menschen im Laufe der letzten zehn Jahre genug Material geliefert haben und noch liefern, um damit einen Verbotsprozess anstoßen zu können.

Einer muss es anpacken, die SPD macht es. Das finde ich gut.

Anstoßen kann man ihn auch jetzt schon ohne Probleme, die Frage ist ob man ihn erfolgreich abschließen kann, wenn nicht befeuert es die AfD noch mehr.
Und selbst bei einem Erfolg stellt sich die Frage, was die Wähler dann nach machen, auch darauf sollte man vorbereitet sein.

[Alexyessin]

Und ich finde es traurig, wenn der SPD 2025 anscheinend keine andere Daseinsberechtigung mehr einfällt oder man sich intern so uneins ist, dass "gegen Nazis" als letztes einendes Band und Gassenhauer nach außen hin herhalten muss.

Wie kommst du denn auf diesen Gedanken?

[Ilikekebap]

Wie kommst du denn auf diesen Gedanken?

"Es ist unsere historische Aufgabe, die Leute wieder aus dem Parlament zu kriegen, die gehören da nicht rein“, sagte Klingbeil [...]
Durch das geschlossene Auftreten in dieser Frage traten andere Themen des Parteitags in den Hintergrund."

[Alexyessin]

"Es ist unsere historische Aufgabe, die Leute wieder aus dem Parlament zu kriegen, die gehören da nicht rein“, sagte Klingbeil [...]
Durch das geschlossene Auftreten in dieser Frage traten andere Themen des Parteitags in den Hintergrund."

Und? In den Hintergrund heißt also in deiner Übersetzung, daß es das einzige Kittmittel ist?

[Ilikekebap]

Und? In den Hintergrund heißt also in deiner Übersetzung, daß es das einzige Kittmittel ist?

Selbst die rechter Umtriebe nun unverdächtige taz titelt sinngemäß kaum anders:
https://taz.de/Sinnsuche-beim-SPD-Parteitag/!6094467/
"Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür"
Und eine schlichte Suche nach "Parteitag SPD" bei einer Suchmaschine deiner Wahl wird dir noch weitere Artikel mit ähnlichen Tenor vor die Nase befördern.

Selbst die entsprechende Seite der SPD kommt mit dem Thema "AfD-Verbot" als Allererstes um die Ecke bzw. nennt quasi nichts anderes:
https://parteitag.spd.de/

Also welche großen anderen Themen des Parteitages gibt es, die selbst der SPD selber keiner Erwähnung wert waren und der versammelten Journalistenschaft offensichtlich auch nicht so aufgefallen sind?

[Alexyessin]

Selbst die rechter Umtriebe nun unverdächtige taz titelt sinngemäß kaum anders:
https://taz.de/Sinnsuche-beim-SPD-Parteitag/!6094467/
"Einig im Dagegen, ratlos beim Dafür"
Und eine schlichte Suche nach "Parteitag SPD" bei einer Suchmaschine deiner Wahl wird dir noch weitere Artikel mit ähnlichen Tenor vor die Nase befördern.

Selbst die entsprechende Seite der SPD kommt mit dem Thema "AfD-Verbot" als Allererstes um die Ecke bzw. nennt quasi nichts anderes:
https://parteitag.spd.de/

Also welche großen anderen Themen des Parteitages gibt es, die selbst der SPD selber keiner Erwähnung wert waren und der versammelten Journalistenschaft offensichtlich auch nicht so aufgefallen sind?

Muss es das denn? Muss es ganz große andere Themen geben? Das frag ich dich.

[Ilikekebap]

Also veräppeln kann mich mich auch alleine.

[Alexyessin]

Also veräppeln kann mich mich auch alleine.

Bis jetzt steht deine Behauptung, es wäre alleine dieser Grund. Wie schon geschrieben, es stand natürlich im Vordergrund, aber der alleinige Grund wird es nicht sein.
Klingt mir alles zu sehr nach SPD Bashing - was ich gelinde gesagt für doof halte, denn es gibt wahrlich genug Gründe gegen die SPD zu argumentieren.

[JJazzGold]

Anstoßen kann man ihn auch jetzt schon ohne Probleme, die Frage ist ob man ihn erfolgreich abschließen kann, wenn nicht befeuert es die AfD noch mehr.
Und selbst bei einem Erfolg stellt sich die Frage, was die Wähler dann nach machen, auch darauf sollte man vorbereitet sein.

Was haben die KPD Wähler gemacht, als die Partei verboten wurde?
Die haben eine andere Partei gewählt oder nicht mehr gewählt.
Ergo frage ich, auf was der Rechtsstaat Deutschland vorbereitet sein sollte?
Wenn ich mich richtig erinnere, dann ist das mit der Erstürmung des Reichstags schon in die Hose gegangen.

[Dieter Winter]

Was haben die KPD Wähler gemacht, als die Partei verboten wurde?
Die haben eine andere Partei gewählt oder nicht mehr gewählt.

Was bei 2,2% im Bund relativ egal war. Die war nur in Bremen und im Saarland noch i den Landtagen, knapp über den 5%. Die Situation stellt sich bei der AfD schon etwas anders dar.

Bei einem AfD Verbot hätte aktuell rot-grün-rot die Mehrheit im Bund. Die SPD könnte mit 16% den Kanzler stellen….

[Alexyessin]

Was bei 2,2% im Bund relativ egal war. Die war nur in Bremen und im Saarland noch i den Landtagen, knapp über den 5%. Die Situation stellt sich bei der AfD schon etwas anders dar.

Bei einem AfD Verbot hätte aktuell rot-grün-rot die Mehrheit im Bund. Die SPD könnte mit 16% den Kanzler stellen….

Wenn ein Verbotsverfahren so schnell umgesetzt werden könnte.

[roli]

hab heute einen guten Beitrag im TV gesehen.
Die SPD ist wie ein Händler auf dem Markt.
Bietet ein Produkt an, daß keiner mehr haben will.
Aber anstatt das Angebot zu verändern, wird die gleiche Ware neu geordert und oben drauf gelegt.
Ach ja, was waren Die mal so gut.
Jetzt gehts wieder nach Links, wo Esken ja auch so beliebt und erfolgreich war.

[roli]

Was bei 2,2% im Bund relativ egal war. Die war nur in Bremen und im Saarland noch i den Landtagen, knapp über den 5%. Die Situation stellt sich bei der AfD schon etwas anders dar.

Bei einem AfD Verbot hätte aktuell rot-grün-rot die Mehrheit im Bund. Die SPD könnte mit 16% den Kanzler stellen….

ja, das ist schon ein wenig der Hintergedanke.
Wird aber nicht passieren.
Rot-Rot-Grün wäre natürlich das Highlight der Deutschen Geschichte. Berlin lässt grüßen.
Was machen die Grünen dann mit der Ukraine?

[Alexyessin]

hab heute einen guten Beitrag im TV gesehen.
Die SPD ist wie ein Händler auf dem Markt.
Bietet ein Produkt an, daß keiner mehr haben will.
Aber anstatt das Angebot zu verändern, wird die gleiche Ware neu geordert und oben drauf gelegt.
Ach ja, was waren Die mal so gut.
Jetzt gehts wieder nach Links, wo Esken ja auch so beliebt und erfolgreich war.

Was explizit "schmeißen sie auf den Markt"?

[roli]

Was haben die KPD Wähler gemacht, als die Partei verboten wurde?
Die haben eine andere Partei gewählt oder nicht mehr gewählt.
Ergo frage ich, auf was der Rechtsstaat Deutschland vorbereitet sein sollte?
Wenn ich mich richtig erinnere, dann ist das mit der Erstürmung des Reichstags schon in die Hose gegangen.

selbst wenn die Kappen das damals geschafft hätten, hätte sich nichts verändert.
Was wollten/sollten Die dort erreichen?
Nix als Show.

[roli]

Was explizit "schmeißen sie auf den Markt"?

TV hilft.
Letzte SPD -Show ebenfalls.
Nichts gehört bzw. gesehen, was die Leutchen sich so vorstellen?
Würdest Du bestreiten, daß die Partei wieder/weiter nach Links möchte?
Findest Du das Abstimmung bzgl. Scheffe normal?
(Fast) jeder Andere (zumindest in der Wirtschaft) hätte seinen Hut genommen.
Um Gottes Willen. IS nix passiert. 60 sind mehr als 40.
Wobei Klingbeil für mich nicht der größte Kritikpunkt ist.
Erst recht nicht Boris, Welcher aber von Vielen in der SPD gemieden wird.
Das weisst Du sicherlich.
In der Bevölkerung sieht das ganz anders aus. Kapieren Die aber nicht.
Na ja, die Ukraine bekommt ohnehin zu viel Hilfe. Das ganze Geld, oh weh.

[Dieter Winter]

Wenn ein Verbotsverfahren so schnell umgesetzt werden könnte.

Wenn die richtig Gas geben könnte es innerhalb von 2 Jahren vielleicht klappen?

[Dieter Winter]

Jetzt gehts wieder nach Links, wo Esken ja auch so beliebt und erfolgreich war.

Läuft dann halt auf eine Kannibalisierung innerhalb der linksgrünen Blocks hinaus. Die liegen saldiert zwischen 36 und 38 Punkten. Schon seit Monaten.

[Alexyessin]

Wenn die richtig Gas geben könnte es innerhalb von 2 Jahren vielleicht klappen?

Nie, glaubst du, du bist der einzig schlaue Kopf? Die Herren von der Union würden das schon so hinziehen......

[Alexyessin]

TV hilft.
Letzte SPD -Show ebenfalls.
Nichts gehört bzw. gesehen, was die Leutchen sich so vorstellen?
Würdest Du bestreiten, daß die Partei wieder/weiter nach Links möchte?
Findest Du das Abstimmung bzgl. Scheffe normal?
(Fast) jeder Andere (zumindest in der Wirtschaft) hätte seinen Hut genommen.
Um Gottes Willen. IS nix passiert. 60 sind mehr als 40.
Wobei Klingbeil für mich nicht der größte Kritikpunkt ist.
Erst recht nicht Boris, Welcher aber von Vielen in der SPD gemieden wird.
Das weisst Du sicherlich.
In der Bevölkerung sieht das ganz anders aus. Kapieren Die aber nicht.
Na ja, die Ukraine bekommt ohnehin zu viel Hilfe. Das ganze Geld, oh weh.

Bitte beantworte doch mal die Frage.

[Dieter Winter]

Nie, glaubst du, du bist der einzig schlaue Kopf? Die Herren von der Union würden das schon so hinziehen......

Meinetwegen.

Aber in 4 oder 5 Jahren schaut es vermutlich auch nicht sehr viel anders aus.

[JJazzGold]

Was bei 2,2% im Bund relativ egal war. Die war nur in Bremen und im Saarland noch i den Landtagen, knapp über den 5%. Die Situation stellt sich bei der AfD schon etwas anders dar.

Bei einem AfD Verbot hätte aktuell rot-grün-rot die Mehrheit im Bund. Die SPD könnte mit 16% den Kanzler stellen….

Ich dachte, da kommt jetzt etwas wirklich Drohendes.
Aktuell gibt es kein AfD Verbot.
So ein Verfahren dauert mindestens drei bis vier bis 5 Jahre.
Insofern ist es irrelevant, was für Konstellationen aktuell ohne AfD möglich wären.

[JJazzGold]

selbst wenn die Kappen das damals geschafft hätten, hätte sich nichts verändert.
Was wollten/sollten Die dort erreichen?
Nix als Show.

Hoffentlich nicht.
Es gibt für mich politisch/gesellschaftlich wenig Erfreulicheres als ein Verbot der gesichert rechtsextremen AfD.
Wenn es soweit ist, dann schmeiße ich eine Champagner Party.

[Dieter Winter]

Hoffentlich nicht.
Es gibt für mich politisch/gesellschaftlich wenig Erfreulicheres als ein Verbot der gesichert rechtsextremen AfD.
Wenn es soweit ist, dann schmeiße ich eine Champagner Party.

Was, wenn sie bei so einem Verfahren kurz vor einem Urteil die Partei auflösen und sich neu formieren würden?

[Alexyessin]

Meinetwegen.

Aber in 4 oder 5 Jahren schaut es vermutlich auch nicht sehr viel anders aus.

Doch, wenn es so kommen sollte, dürfte die Union durchaus Stimmzuwachs bekommen.

[JJazzGold]

Was, wenn sie bei so einem Verfahren kurz vor einem Urteil die Partei auflösen und sich neu formieren würden?

Dann geht alles von vorne los und zieht sich wieder über Jahre.
Das Ziel muss sein Rechtsextremismus keine Chance zu geben sich langfristig in Deutschland zu etablieren.
Nie wieder.

[Xexes]

Es gibt für mich politisch/gesellschaftlich wenig Erfreulicheres als ein Verbot der gesichert rechtsextremen AfD.

Dachte für gesichert rechtsextrem ist noch ein Urteil ausstehend?