Klassicher Whataboutism eben.Flashlight85 hat geschrieben: ↑Freitag 3. Januar 2025, 15:58 Beide sind zurückgetreten aber jeweils aus gänzlich anderen Gründen. Daher erschließt sich mir dein Vergleich nicht.
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Thema: "Glaubwürdigkeit in der Politik".Flashlight85 hat geschrieben: ↑Freitag 3. Januar 2025, 15:50 Man war gezwungen sich zu distanzieren, nachdem die ganze Sache mit den tatsächlichen "D-Day" Papieren öffentlich geworden war. Nachdem man noch am Tag zuvor seitens der FDP Führung bestritten hatte das solch ein "Papier" überhaupt existiert.
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Re: Die FDP
Das habe ich ja auch nirgends bestritten.Flashlight85 hat geschrieben: ↑Samstag 4. Januar 2025, 00:09 Sicher betrifft jetzt aber nicht nur die FDP sondern mit der Glaubwürdigkeit haben Spitzenpolitiker generell oft ein Problem.
Re: Die FDP
Da dürfte sich "King Elon" geschockt von zeigen:
https://www.rnd.de/politik/fdp-generals ... OPDQQ.html
Die einstigen Bewunderer gehen nun auf Distanz aufgrund der jüngsten scharfen Äußerungen von Musk.
https://www.rnd.de/politik/fdp-generals ... OPDQQ.html
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Re: Die FDP
Das dürfte niemanden in der FDP eigentlich verwundern, wer sich Musks Äußerungen seit geraumer Zeit anhört, dem war klar woher da der Wind weht. Was dann eher wieder bemerkenswert ist wäre die politische Naivität von Herrn Lindner.Der Ekel hat geschrieben: ↑Samstag 4. Januar 2025, 09:19 Da dürfte sich "King Elon" geschockt von zeigen:
https://www.rnd.de/politik/fdp-generals ... OPDQQ.html
Die einstigen Bewunderer gehen nun auf Distanz aufgrund der jüngsten scharfen Äußerungen von Musk.
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Re: Die FDP
Morgen ist ja das klassische Dreikönigstreffen der Liberalen im Stuttgarter Opernhaus. Herr Lindner dürfte seine Partei auf einen harten politischen Überlebenskampf bei der kommenden Bundestagswahl einstellen. Dazu passend dieser Artikel:
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... -gelb.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... -gelb.html
Re: Die FDP
"Alarmstufe Gelb" schaut man sich die Umfragen an trifft es wohl Alarmstufe Rot für die FDP am Besten. Hat Lindner schon für die FDP den Notstand ausgerufen.Flashlight85 hat geschrieben: ↑Sonntag 5. Januar 2025, 19:31 Morgen ist ja das klassische Dreikönigstreffen der Liberalen im Stuttgarter Opernhaus. Herr Lindner dürfte seine Partei auf einen harten politischen Überlebenskampf bei der kommenden Bundestagswahl einstellen. Dazu passend dieser Artikel:
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... -gelb.html
Re: Die FDP
Das ist aber schade. Hehehe. ^^
Nicht falsch verstehen, ich habe früher als alter BWLer sogar selbst FDP gewählt. Ist aber lange her. Ich traue den gelben Brüdern und Schwestern nicht mehr.
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Re: Die FDP
Ach weshalb denn diese Misstrauensvotum? Die FDP braucht mit aktuell 3%bis 4% jede Stimne die sie kriegen kann. Also auch deine.
Re: Die FDP
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Re: Die FDP
Das war aber nun eine ganz linke Nummer .Bogdan hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Januar 2025, 14:06 https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenb ... er564.html
der Bundestagswahl-Kampf hat begonnen.
Vielleicht hilft die Aktion dank Mitleid und Solidarisierungseffekt der FDP über die 5%, dann hätte die linke Tortenschlacht ja wenigstens etwas gutes mit sich gebracht.
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Re: Die FDP
Ilikekebap hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Januar 2025, 14:23 Das war aber nun eine ganz linke Nummer .
Ich gebe zu: Dein Beitrag ist besser als meiner.
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Re: Die FDP
Lindner in Greifswald mit Schaumtorte beworfen
Ein Glück für die Linke, daß es sich bei ihrem Opfer um einen konservativen Politiker gehandet hat, der dies noch mit Humor aufnahm "Es handelte sich leider nur um Seifenschaum und keine Sahne".
Wäre Habeck das Opfer, stünde wahrscheinlich bald um 6 Uhr morgens die Demokratie vor ihrer Haustür
Ein Glück für die Linke, daß es sich bei ihrem Opfer um einen konservativen Politiker gehandet hat, der dies noch mit Humor aufnahm "Es handelte sich leider nur um Seifenschaum und keine Sahne".
Wäre Habeck das Opfer, stünde wahrscheinlich bald um 6 Uhr morgens die Demokratie vor ihrer Haustür
Zuletzt geändert von abundzu am Donnerstag 9. Januar 2025, 20:46, insgesamt 1-mal geändert.
Re: Die FDP
abundzu hat geschrieben: ↑Donnerstag 9. Januar 2025, 18:01 Lindner in Greifswald mit Schaumtorte beworfen
Ein Glück für die Linke, daß es sich bei ihrem Opfer um einen konservativen Politiker gehandet hat, der dies noch mit Humor aufnahm "Es handelte sich leider nur um Seifenschaum und keine Sahne".
Wäre Lindner das Opfer, stünde wahrscheinlich bald um 6 Uhr morgens die Demokratie vor ihrer Haustür
Herr Lindner war das Opfer.
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Re: Die FDP
Dreckiges, abgekartetes Spiel von Scholz und Habeck zulasten der FDP und Deutschlands:
Atomausstieg: Scholz‘ Atom-Machtwort – in Wahrheit ein Deal mit Habeck gegen die FDP - WELT
Vor allem die FDP, die seit dem Bruch der Ampelregierung der Opposition angehört, ist sauer. Der Abgeordnete Frank Schäffler, der dem Untersuchungsausschuss angehört, schimpft: „Scholz und Habeck haben die Öffentlichkeit getäuscht. Nun wird klar: Es gab niemals ein Machtwort des Bundeskanzlers. Stattdessen hat er die Energiesicherheit Deutschlands im Hinterzimmer gegen grüne Sonderwünsche verdealt. Und Habeck hat beim Atomausstieg gleichzeitig noch seinen eigenen Parteitag hinter die Fichte geführt.“
https://www.welt.de/politik/deutschland ... e-FDP.html
Atomausstieg: Scholz‘ Atom-Machtwort – in Wahrheit ein Deal mit Habeck gegen die FDP - WELT
Vor allem die FDP, die seit dem Bruch der Ampelregierung der Opposition angehört, ist sauer. Der Abgeordnete Frank Schäffler, der dem Untersuchungsausschuss angehört, schimpft: „Scholz und Habeck haben die Öffentlichkeit getäuscht. Nun wird klar: Es gab niemals ein Machtwort des Bundeskanzlers. Stattdessen hat er die Energiesicherheit Deutschlands im Hinterzimmer gegen grüne Sonderwünsche verdealt. Und Habeck hat beim Atomausstieg gleichzeitig noch seinen eigenen Parteitag hinter die Fichte geführt.“
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Re: Die FDP
Frank Schäffler, der Oberste "ich will die Atomkraft zurück" FDPler in der Welt. Kurz um, ich glaub diese Geschichte nicht.Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 19:35 Dreckiges, abgekartetes Spiel von Scholz und Habeck zulasten der FDP und Deutschlands:
Atomausstieg: Scholz‘ Atom-Machtwort – in Wahrheit ein Deal mit Habeck gegen die FDP - WELT
Vor allem die FDP, die seit dem Bruch der Ampelregierung der Opposition angehört, ist sauer. Der Abgeordnete Frank Schäffler, der dem Untersuchungsausschuss angehört, schimpft: „Scholz und Habeck haben die Öffentlichkeit getäuscht. Nun wird klar: Es gab niemals ein Machtwort des Bundeskanzlers. Stattdessen hat er die Energiesicherheit Deutschlands im Hinterzimmer gegen grüne Sonderwünsche verdealt. Und Habeck hat beim Atomausstieg gleichzeitig noch seinen eigenen Parteitag hinter die Fichte geführt.“
https://www.welt.de/politik/deutschland ... e-FDP.html
Ergänzung. Er war schon 2011 gegen den Atomausstieg.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... r-DDR.html
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Re: Die FDP
Ich glaube die Geschichte. Sie passt zum damaligen Ablauf.Alexyessin hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 19:45 Frank Schäffler, der Oberste "ich will die Atomkraft zurück" FDPler in der Welt. Kurz um, ich glaub diese Geschichte nicht.
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Re: Die FDP
Im Artikel sind auch einige Emails abgebildet.
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Re: Die FDP
Sorry, ich habs grad nachgetragen. Schäffler war schon immer gegen den Atomausstieg.
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Re: Die FDP
Möglich. Pay Wall.Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 19:49 Im Artikel sind auch einige Emails abgebildet.
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Re: Die FDP
Es hat sich doch jeder mit logischem Denkvermögen gefragt, weshalb in einer Zeit der Energieungewissheit und -not z.B. Isar II, dessen Brennstäbe nach Betreiberaussage noch mindestens bis August oder länger nutzbar gewesen wären, vorzeitig aufgrund Habeck Forderung und Scholz Entscheidung abgeschaltet werden musste. Ich gehe schon seit damals davon aus, dass zwischen Habeck und Scholz gedealt wurde und die unsinnige pauschale Laufzeitverlängerung dazu diente die FDP und die Industrie mit ihrem hohen Energiebedarf ruhig zu stellen.Alexyessin hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 19:52 Sorry, ich habs grad nachgetragen. Schäffler war schon immer gegen den Atomausstieg.
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Re: Die FDP
Der Artikel stammt auch nicht von Schäffler, sondern von Robin Alexander. Aber ist klar, dass sich jetzt wieder auf einen völlig irrelevanten Nebenaspekt eingeschossen wird, um das eigentliche Thema zu schreddern, weil nicht sein kann, was nicht sein darf.
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Re: Die FDP
Beruft er sich auf Schäffler in dem Artikel oder nicht? Und warum ist dann irrelevant? Erklär doch mal.Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 20:02 Der Artikel stammt auch nicht von Schäffler, sondern von Robin Alexander. Aber ist klar, dass sich jetzt wieder auf einen völlig irrelevanten Nebenaspekt eingeschossen wird, um das eigentliche Thema zu schreddern, weil nicht sein kann, was nicht sein darf.
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Re: Die FDP
Gab es damals nicht die Aussage, das Isar II nicht weiterlaufen hätte können ( TÜV Süd, wenn ich mich nicht täusche ) weil es technisch nicht mehr verantwortlich gewesen wäre? Als der Hubsi und der Markus da zu Besuch waren?JJazzGold hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 19:58 Es hat sich doch jeder mit logischem Denkvermögen gefragt, weshalb in einer Zeit der Energieungewissheit und -not z.B. Isar II, dessen Brennstäbe nach Betreiberaussage noch mindestens bis August oder länger nutzbar gewesen wären, vorzeitig aufgrund Habeck Forderung und Scholz Entscheidung abgeschaltet werden musste. Ich gehe schon seit damals davon aus, dass zwischen Habeck und Scholz gedealt wurde und die unsinnige pauschale Laufzeitverlängerung dazu diente die FDP und die Industrie mit ihrem hohen Energiebedarf ruhig zu stellen.
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Re: Die FDP
Und sie passt zu Scholz .
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Re: Die FDP
Das war auch so eine widersprüchliche Version. Denn die Kernkraftwerke wurden ja nicht nur einmal alle zehn Jahre überprüft, sondern fortgesetzt im laufenden Betrieb und alle zehn Jahre in einer groß angelegten und zeitaufwändigen Überprüfung, analog zu den französischen Kernkraftwerken. Oder Line und Base Maintenance beim Flugzeug. Wäre der Betrieb ergo technisch nicht mehr verantwortlich gewesen, hätte Isar II längst abgeschaltet werden müssen oder technisch wieder instand gesetzt werden müssen. Je nachdem zu welchem Zeitpunkt ein erster belegbarer Zweifel aufkeimte.Alexyessin hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 20:19 Gab es damals nicht die Aussage, das Isar II nicht weiterlaufen hätte können ( TÜV Süd, wenn ich mich nicht täusche ) weil es technisch nicht mehr verantwortlich gewesen wäre? Als der Hubsi und der Markus da zu Besuch waren?
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Re: Die FDP
Kannst du nicht lesen? Schäffler gibt nur seinen Kommentar zu der Mauschelei zwischen Scholz und Habeck zum Nachteil der FDP ab.Alexyessin hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 20:18 Beruft er sich auf Schäffler in dem Artikel oder nicht?
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Re: Die FDP
Nein, ich kann keinen Pay Wall Beitrag lesen. Aber du zitierst Schäffler und es wundert mich nicht im Geringsten, das ER dies natürlich als Mauschelei abtut.Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 20:37 Kannst du nicht lesen? Schäffler gibt nur seinen Kommentar zu der Mauschelei zwischen Scholz und Habeck zum Nachteil der FDP ab.
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Re: Die FDP
Und der PreussenElektra ( Wieso unser AKW - auch wenn ich diese Kiste nicht gemocht hab bei PREUSSENElektra sein msus ) hat doch auch irgendwas gemeint, daß wäre nicht mehr weiter gegangen und wenn dann nur für noch 2 Monate oder so.JJazzGold hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 20:30 Das war auch so eine widersprüchliche Version. Denn die Kernkraftwerke wurden ja nicht nur einmal alle zehn Jahre überprüft, sondern fortgesetzt im laufenden Betrieb und alle zehn Jahre in einer groß angelegten und zeitaufwändigen Überprüfung, analog zu den französischen Kernkraftwerken. Oder Line und Base Maintenance beim Flugzeug. Wäre der Betrieb ergo technisch nicht mehr verantwortlich gewesen, hätte Isar II längst abgeschaltet werden müssen oder technisch wieder instand gesetzt werden müssen. Je nachdem zu welchem Zeitpunkt ein erster belegbarer Zweifel aufkeimte.
Wie schon geschrieben, wenn überhaupt, dann wars Ohu, was mich interessiert hat.
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Re: Die FDP
Das muss ein anderer Betreiber gewesen sein, denn PreussenElektra hat Habeck widersprochen und eine dementsprechende Mail an die Mitarbeiter geschickt.Alexyessin hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 20:41 Und der PreussenElektra ( Wieso unser AKW - auch wenn ich diese Kiste nicht gemocht hab bei PREUSSENElektra sein msus ) hat doch auch irgendwas gemeint, daß wäre nicht mehr weiter gegangen und wenn dann nur für noch 2 Monate oder so.
Wie schon geschrieben, wenn überhaupt, dann wars Ohu, was mich interessiert hat.
"Die Kontroverse um die Atomkraftwerke in Deutschland nimmt eine neue Wendung. PreussenElektra widerspricht Wirtschaftsminister Habeck und behauptet, ein Weiterbetrieb der AKWs war möglich."
https://www.fr.de/wirtschaft/um-atomkra ... 50953.html
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Re: Die FDP
Stimmt, war der RWEler, der Bedenken hatte. Zumindest im Ausschuss hat er das gesagt.JJazzGold hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 21:12 Das muss ein anderer Betreiber gewesen sein, denn PreussenElektra hat Habeck widersprochen und eine dementsprechende Mail an die Mitarbeiter geschickt.
"Die Kontroverse um die Atomkraftwerke in Deutschland nimmt eine neue Wendung. PreussenElektra widerspricht Wirtschaftsminister Habeck und behauptet, ein Weiterbetrieb der AKWs war möglich."
https://www.fr.de/wirtschaft/um-atomkra ... 50953.html
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Re: Die FDP
Daran meine ich mich auch zu erinnern.Alexyessin hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 21:20 Stimmt, war der RWEler, der Bedenken hatte. Zumindest im Ausschuss hat er das gesagt.
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Re: Die FDP
Und was genau hat das jetzt mit der FDP zu tun?
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Re: Die FDP
Aus dem oben verlinkten Artikel:
Scholz‘ Richtlinienkompetenz rettete eine damals schon dysfunktionale Koalition, die sich in einer lebenswichtigen Frage nicht einigen konnte, so sah es bisher aus. Aber nun konnte die WELT AM SONNTAG Dokumente einsehen, die ein anderes Licht auf die Angelegenheit werfen: Demnach zog der Kanzler die Richtlinienkompetenz nicht gegen Habeck, sondern in Absprache mit ihm. Das vermeintliche Machtwort wirkt in diesem Licht wie ein Manöver, um den liberalen Koalitionspartner auszutricksen, aber auch die grüne Basis an der Nase herumzuführen.
Das dürfte auch die Abgeordneten des Bundestages interessieren: Sie arbeiten die Entscheidungen gerade in einem Untersuchungsausschuss auf. Am kommenden Donnerstag sind Olaf Scholz und Robert Habeck als Zeugen vorgeladen.
Ich bin gespannt, ob sich Scholz und Habeck an den Vorgang erinnern können.
Scholz‘ Richtlinienkompetenz rettete eine damals schon dysfunktionale Koalition, die sich in einer lebenswichtigen Frage nicht einigen konnte, so sah es bisher aus. Aber nun konnte die WELT AM SONNTAG Dokumente einsehen, die ein anderes Licht auf die Angelegenheit werfen: Demnach zog der Kanzler die Richtlinienkompetenz nicht gegen Habeck, sondern in Absprache mit ihm. Das vermeintliche Machtwort wirkt in diesem Licht wie ein Manöver, um den liberalen Koalitionspartner auszutricksen, aber auch die grüne Basis an der Nase herumzuführen.
Das dürfte auch die Abgeordneten des Bundestages interessieren: Sie arbeiten die Entscheidungen gerade in einem Untersuchungsausschuss auf. Am kommenden Donnerstag sind Olaf Scholz und Robert Habeck als Zeugen vorgeladen.
Ich bin gespannt, ob sich Scholz und Habeck an den Vorgang erinnern können.
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Re: Die FDP
Sehr wahrscheinlich, dass das Vergesslichkeitsvirus hoch ansteckend ist.Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Samstag 11. Januar 2025, 10:57Das vermeintliche Machtwort wirkt in diesem Licht wie ein Manöver, um den liberalen Koalitionspartner auszutricksen, aber auch die grüne Basis an der Nase herumzuführen.
Das dürfte auch die Abgeordneten des Bundestages interessieren: Sie arbeiten die Entscheidungen gerade in einem Untersuchungsausschuss auf. Am kommenden Donnerstag sind Olaf Scholz und Robert Habeck als Zeugen vorgeladen.[/i]
Ich bin gespannt, ob sich Scholz und Habeck an den Vorgang erinnern können.
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Re: Die FDP
Es ist doch inzwischen bekannt, dass die Gutachten gefaked waren, dass das Ergebnis schon festand. ==> Untersuchungsauschuss des Bundestages und Habeck mauert immer noch.Alexyessin hat geschrieben: ↑Freitag 10. Januar 2025, 20:19 Gab es damals nicht die Aussage, das Isar II nicht weiterlaufen hätte können ( TÜV Süd, wenn ich mich nicht täusche ) weil es technisch nicht mehr verantwortlich gewesen wäre? Als der Hubsi und der Markus da zu Besuch waren?
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Re: Die FDP
Das:
A)
FDP für Weiternutzung von Atomkraftwerken
Berlin · In genau 14 Tagen sollen die letzten drei deutschen Atomkraftwerke vom Netz gehen. Die kleinste Ampel-Partei hält das für einen Fehler und hat sich für einen Weiterbetrieb ausgesprochen.
https://rp-online.de/politik/deutschlan ... d-87881661
b)
von Tom Bombadil » Gestern, 19:35
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Re: Die FDP
Mehr aus dem Artikel, Lindner wurde "diskret" nicht mit eingebunden:
Eindeutig belegen die Dokumente, wie Scholz mit Habeck an einer Lösung arbeitete und den Frontmann der Liberalen in der Koalition, Christian Lindner, dabei gezielt umging. So schrieb Jörg Kukies, heute Finanzminister, damals Staatssekretär im Kanzleramt und Scholz wichtigster Berater, schon am 8. August 2022 in einer Mail an wichtige Mitarbeiter, der Kanzler würde gerne eine Einschätzung erhalten, ob man im Falle einer Laufzeitverlängerung, die Zusatzerträge der Betreiberunternehmen einer „zusätzlichen Besteuerung“ unterwerfen könne: „Können wir das (diskret und zunächst ohne Einbindung BMF) vorab prüfen?“ BMF steht für Bundesfinanzministerium, also die von Lindner geleitete Behörde, die für Steuerfragen zuständig ist.
Bemerkenswert ist auch die interne Kommunikation von Habecks Mitarbeitern. Aus ihr geht nämlich hervor, dass die grünen Regierungsmitglieder den offiziellen grünen Vorschlag, die AKWs in eine Reserve zu nehmen, selbst für unpraktikabel hielten. So schrieb am 31. August 2022 Habecks Staatssekretär Patrick Graichen an seinen Minister: „Wer einmal abschaltet, MUSS in eine Revision gehen, die mehrere Wochen dauert. Stefan (Anm. d. Red.: ein Mitarbeiter der grünen Fraktion) schreibt auch dementsprechend, dass er die Reserve für nicht praktikabel hält, Argh.“
So ein dreckiges Spiel.
Eindeutig belegen die Dokumente, wie Scholz mit Habeck an einer Lösung arbeitete und den Frontmann der Liberalen in der Koalition, Christian Lindner, dabei gezielt umging. So schrieb Jörg Kukies, heute Finanzminister, damals Staatssekretär im Kanzleramt und Scholz wichtigster Berater, schon am 8. August 2022 in einer Mail an wichtige Mitarbeiter, der Kanzler würde gerne eine Einschätzung erhalten, ob man im Falle einer Laufzeitverlängerung, die Zusatzerträge der Betreiberunternehmen einer „zusätzlichen Besteuerung“ unterwerfen könne: „Können wir das (diskret und zunächst ohne Einbindung BMF) vorab prüfen?“ BMF steht für Bundesfinanzministerium, also die von Lindner geleitete Behörde, die für Steuerfragen zuständig ist.
Bemerkenswert ist auch die interne Kommunikation von Habecks Mitarbeitern. Aus ihr geht nämlich hervor, dass die grünen Regierungsmitglieder den offiziellen grünen Vorschlag, die AKWs in eine Reserve zu nehmen, selbst für unpraktikabel hielten. So schrieb am 31. August 2022 Habecks Staatssekretär Patrick Graichen an seinen Minister: „Wer einmal abschaltet, MUSS in eine Revision gehen, die mehrere Wochen dauert. Stefan (Anm. d. Red.: ein Mitarbeiter der grünen Fraktion) schreibt auch dementsprechend, dass er die Reserve für nicht praktikabel hält, Argh.“
So ein dreckiges Spiel.
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Re: Die FDP
Irgendwie ist das schon lustig.
Der Ausstieg aus der Atomenergie war seit Jahrzehnten das erklärte Ziel der Grünen. Und das haben sie in der Ampelregierung - entsprechend der zehn-jährigen Planung der Vorgängerregierungen - umgesetzt. Auch mit Hilfe der FDP-Abgeordneten - die hätten sich dem endgültigen Aus im April 2023 ja auch verweigern können. Das "Nachspiel" wird daran nichts mehr ändern. Und Habeck und Scholz sind doch sowieso Bäh, egal zu welchen Ergebnissen der Untersuchungsausschuss kommen mag.
Der Ausstieg aus der Atomenergie war seit Jahrzehnten das erklärte Ziel der Grünen. Und das haben sie in der Ampelregierung - entsprechend der zehn-jährigen Planung der Vorgängerregierungen - umgesetzt. Auch mit Hilfe der FDP-Abgeordneten - die hätten sich dem endgültigen Aus im April 2023 ja auch verweigern können. Das "Nachspiel" wird daran nichts mehr ändern. Und Habeck und Scholz sind doch sowieso Bäh, egal zu welchen Ergebnissen der Untersuchungsausschuss kommen mag.
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Re: Die FDP
Erzählen Sie, was genau hätte die FDP gegen Scholz Nutzung seiner Richtlinienkompetenz unternehmen können, um die Kernkraftwerke länger laufen zu lassen?Troh.Klaus hat geschrieben: ↑Samstag 11. Januar 2025, 14:37 Irgendwie ist das schon lustig.
Der Ausstieg aus der Atomenergie war seit Jahrzehnten das erklärte Ziel der Grünen. Und das haben sie in der Ampelregierung - entsprechend der zehn-jährigen Planung der Vorgängerregierungen - umgesetzt. Auch mit Hilfe der FDP-Abgeordneten - die hätten sich dem endgültigen Aus im April 2023 ja auch verweigern können.
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Re: Die FDP
Quote JJazzGold
JJazzGold hat geschrieben: ↑Heute, 15:07
Erzählen Sie, was genau hätte die FDP gegen Scholz Nutzung seiner Richtlinienkompetenz unternehmen können, um die Kernkraftwerke länger laufen zu lassen?
Unquote
Sie sind der Meinung, wenn die FDP die Koalition verlassen hätte, dann hätten SPD und Grüne die Kernkraftwerke weiter laufen lassen.
Alles klar.
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Re: Die FDP
Bei einem entsprechenden Beschluss des Bundestages im Anschluss - sicher.
Oder steht der Bundeskanzler mit seiner Richtlinienkompetenz über dem Parlament.
Lindner for Chancellor.
Re: Die FDP
Ehrlicherweise hat Troll.Klaus recht. Das ist eines von vielen Beispielen, die der FDP vielleicht den Wiedereinzug in den Bundestag kosten wird.
Neulich hat Ricarda Lang bestätigt, dass Christian Lindner nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur von Olaf Scholz noch veranlassten Umwidmung von Corona-Krediten gefordert hat, den Koalitionsvertrag neu zu verhandeln…
Die FDP hat überall richtig erkannt, was Phase war - aber leider nicht die nötigen Konsequenzen gezogen.
Einfach traurig…
Re: Die FDP
Wozu hätte ein Beschluss des Bundestages dienen sollen?Troh.Klaus hat geschrieben: ↑Samstag 11. Januar 2025, 19:22 Bei einem entsprechenden Beschluss des Bundestages im Anschluss - sicher.
Oder steht der Bundeskanzler mit seiner Richtlinienkompetenz über dem Parlament.
Die Abschaltung der Kernkraftwerke war beschlossen worden und das sogar damals noch von der Union.
Auf der Grundlage setzten SPD und Grüne die Abschaltung um, auch ohne die FDP.
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Re: Die FDP
Die Kernkraftwerke wären länger gelaufen, wenn die FDP die Ampel Koalition verlassen hätte?deggial hat geschrieben: ↑Samstag 11. Januar 2025, 19:32 Ehrlicherweise hat Troll.Klaus recht. Das ist eines von vielen Beispielen, die der FDP vielleicht den Wiedereinzug in den Bundestag kosten wird.
Neulich hat Ricarda Lang bestätigt, dass Christian Lindner nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur von Olaf Scholz noch veranlassten Umwidmung von Corona-Krediten gefordert hat, den Koalitionsvertrag neu zu verhandeln…
Die FDP hat überall richtig erkannt, was Phase war - aber leider nicht die nötigen Konsequenzen gezogen.
Einfach traurig…
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Re: Die FDP
Allenfalls wenige Monate - dann wären die Brennstäbe am Ende gewesen und die für einen Weiterbetrieb notwendigen Sicherheitsprüfungen und darauf folgenden Sicherungsmaßnahmen wären notwendig geworden. Die sich daran anschließenden Renovierungsarbeiten hätten ziemlich sicher 12-18 Monate Nicht-Betrieb zur Folge gehabt....
Oder auf die FDP bezogen: Auch Lindner wusste das - und deshalb die Koalition zu verlassen, während gleichzeitig klar war, dass man die AKWs nicht braucht - hätte am Niedergang der FDP mit ihrer Fundamentaloppositionellen Haltung nichts geändert, sondern diesen nur beschleunigt.
Re: Die FDP
Darum geht es gar nicht. Es geht darum, welche Politik die FDP mitgetragen hat.
Vermutlich hätte es irgendeinen Medienskandal gegeben, wenn Union, FDP und AfD die strukturelle Mehrheit für Atomkraft bei einer eventuellen Abstimmung auch in eine parlamentarische Mehrheit verwandelt hätten... das ist doch aber alles reine Spekulation.