Schnitter hat geschrieben: ↑Mi 21. Sep 2022, 22:47
Dass die Grünen in den letzten 17 Jahren nur 11 Monate in der Regierung saßen hast du aber schon mitgekriegt oder ?
natürlich. Bin ich auch heilfroh drüber und hoffe, dass nach elf Monaten Chaosampel wieder 17 B90/Grünen freie Bundesregierungajahre anstehen.
ich weiß auch, seit wann und in welchen Bundesländern die Grünen an Regierungen beteiligt sind und dadurch im Bundesrat eine gewichtige Stimme haben. Weißt du das auch?
Was hätte die Merkelregierung gegen den Willen der B90/Grünen denn an Gesetzen durch den Bundesrat bringen können, hm? Verräts du bestimmt...
Durch die zahlreichen Beteiligungen an Landesregierungen haben Bündnis 90/Die Grünen großen Einfluss auf wichtige Gesetzesvorhaben. Ein Pfund, mit dem die Partei auf Bundesebene wuchern kann.
12. Mai 2017 Von Arne Jungjohann
Mitte der 2000er Jahre haben CDU/CSU und FDP den Bundesrat dominiert. Mit Bildung der schwarz-gelben Koalition im Bund (2009-2013) verschoben sich die Machtverhältnisse im Bundesrat schrittweise zugunsten von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Rot-(Rot-)Grün nutzte die eigene Mehrheit in der Länderkammer, um mit Initiativen zum Mindestlohn, zur Frauenquote, zur Homo-Ehe und zur Abschaffung des Betreuungsgeldes die Bundesregierung unter Zugzwang zu setzen.
Mit der schleichenden Schwindsucht der FDP und der Amtsübernahme der Großen Koalition Ende 2013 zerbröselte die konfrontative Freund-Feind-Stellung der beiden Lager, hier Schwarz-Gelb, dort Rot-Grün. Die Mehrheitsverhältnisse wurden unklarer, die Mehrheitsbeschaffung komplexer. Und mit jeder weiteren Regierungsbeteiligung in den Ländern stieg auch der Einfluss der Grünen. Im Frühjahr 2017, auf dem vorläufigen Höhepunkt ihrer Macht, regieren die Grünen in elf Landesregierungen mit, die im Bundesrat über 49 Stimmen verfügen. Für eine Mehrheit im Bundesrat (35 Stimmen) braucht die Große Koalition (16 Stimmen) also die Zustimmung von mindestens fünf Ländern, in denen die Grünen mitregieren. Man möchte meinen, dass diese Konstellation eine für die Grünen höchst komfortable Ausgangslage bietet, weil sie eine starke Blockademacht zu haben scheinen. Wie schwer es ist, diese allerdings auch auszuspielen, offenbaren zwei Beispiele.
https://www.boell.de/de/2017/05/12/grue ... -bundesrat
Zugegeben, den Gesetzgebungsweg hat die GroKo oft so gewählt, dass keine Bundesratzustimmung notwendig war.
In den Bundesländern aber, da konnten die Grünen die Energiewende doch vorantreiben. Wieso haben die Grünen diese Chance nicht besser genutzt? Immerhin haben sie in bis zu 11 von 16 Ländern mitregiert, die Bundesrepublik müsste doch nur so strotzen vor Windparks, Solarparks, Biogasanlagen und grünen Vorzeigekraftwerken....
So zu tun, als hätten die B90/Grünen 16 Jahre lang eine komplette Auszeit von der Bundespolitik genommen und hätten auch in den Ländern keine Regierungsverantwortung getragen und nur die Union (den SPD Part vergessen viele nur zu gern,,tztztz) , ist bisschen unterkomplex
Wer Ironie findet, kann sie behalten. Wer nicht, sein/ihr Problem.
„Wenn man merkt, daß der Gegner überlegen ist und man Unrecht behalten wird, so werde man persönlich, beleidigend, grob.“
Schopenhauer