Die Zukunft der SPD

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Nightrain
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Nightrain »

Und so war übrigens das Abstimmungsverhalten der SPD bezüglich des Verbots russischer Propagandasender in Europa:

https://pbs.twimg.com/media/FNZ7IwzXMAQc-eP?format=jpg
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Alpha Centauri
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Alpha Centauri »

Der Ostbeauftragte Carsten Schneider fordert nun laut dem Spiegel die Einführung eines sogenannten "Grunderbes" von 20.000€ für alle 18jährigen, um die sich verschärfenden soziale Umgerechtigkeit zu bekämpfen und die Startchancen für junge Menschen zu verbessern.

"Vermögen zu bilden ist für ein großen Teil der jungen Leute durch explodierende Mieten und generell den steigenden Lebenshaltungskosten kaum mehr möglich, schon gar nicht in dem großen Metropolen" so Carsten Schneider

Schneider verwies auf das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung was berechnet hatte, dass ein staatliches Grunderbe von 20.000€ für alle 18jährigen und dessen Finanzierung durch eine Vermögenssteuer, die Vermögensungleichheit in Deutschland deutlich reduzieren würde. "Ich halte das für eine sehr spannende Idee. Die Ungleichheit wächst von Generation zu Generation, was weniger am aktiven Einkommen liegt als am Vermögenszuwachs. Wer nichts hat, der kann auch nur schwer was zurücklegen und ein Vermögen aufbauen" so der SPD Finanzexperte und Ostbeauftragter Carsten Schneider.
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Realist2014
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Realist2014 »

Alpha Centauri hat geschrieben: Do 12. Mai 2022, 13:09 Der Ostbeauftragte Carsten Schneider fordert nun laut dem Spiegel die Einführung eines sogenannten "Grunderbes" von 20.000€ für alle 18jährigen, um die sich verschärfenden soziale Umgerechtigkeit zu bekämpfen und die Startchancen für junge Menschen zu verbessern.

"Vermögen zu bilden ist für ein großen Teil der jungen Leute durch explodierende Mieten und generell den steigenden Lebenshaltungskosten kaum mehr möglich, schon gar nicht in dem großen Metropolen" so Carsten Schneider

Schneider verwies auf das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung was berechnet hatte, dass ein staatliches Grunderbe von 20.000€ für alle 18jährigen und dessen Finanzierung durch eine Vermögenssteuer, die Vermögensungleichheit in Deutschland deutlich reduzieren würde. "Ich halte das für eine sehr spannende Idee. Die Ungleichheit wächst von Generation zu Generation, was weniger am aktiven Einkommen liegt als am Vermögenszuwachs. Wer nichts hat, der kann auch nur schwer was zurücklegen und ein Vermögen aufbauen" so der SPD Finanzexperte und Ostbeauftragter Carsten Schneider.
Abzulehnen

Warum sollte man den heutigen 18Jährigen etwas "schenken" , was zig Millionen vorher nicht bekommen haben?

Vermögen zu bilden geht heute genau so wie "früher"- durch Konsumverzicht.

Außerdem würde diese "IDEE" nur dann greifen, wenn zu 100% verhindert werden würde, dass dieses Geld "verkonsumiert" werden kann.
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Alpha Centauri »

Alpha Centauri hat geschrieben: Do 12. Mai 2022, 13:09 Der Ostbeauftragte Carsten Schneider fordert nun laut dem Spiegel die Einführung eines sogenannten "Grunderbes" von 20.000€ für alle 18jährigen, um die sich verschärfenden soziale Umgerechtigkeit zu bekämpfen und die Startchancen für junge Menschen zu verbessern.

"Vermögen zu bilden ist für ein großen Teil der jungen Leute durch explodierende Mieten und generell den steigenden Lebenshaltungskosten kaum mehr möglich, schon gar nicht in dem großen Metropolen" so Carsten Schneider

Schneider verwies auf das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung was berechnet hatte, dass ein staatliches Grunderbe von 20.000€ für alle 18jährigen und dessen Finanzierung durch eine Vermögenssteuer, die Vermögensungleichheit in Deutschland deutlich reduzieren würde. "Ich halte das für eine sehr spannende Idee. Die Ungleichheit wächst von Generation zu Generation, was weniger am aktiven Einkommen liegt als am Vermögenszuwachs. Wer nichts hat, der kann auch nur schwer was zurücklegen und ein Vermögen aufbauen" so der SPD Finanzexperte und Ostbeauftragter Carsten Schneider.

Es ist aber auch keine neue Idee, dieses Konzept wird unter Ökonomen schon länger debattiert, um der sozialen Ungleichheit was entgegenzuwirken, dass aber ausgerechnet Carsten Schneider nun diesem Vorstoß macht ist ungewöhnlich.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Realist2014 »

Alpha Centauri hat geschrieben: Do 12. Mai 2022, 13:27 Es ist aber auch keine neue Idee, dieses Konzept wird unter Ökonomen schon länger debattiert, um der sozialen Ungleichheit was entgegenzuwirken, dass aber ausgerechnet Carsten Schneider nun diesem Vorstoß macht ist ungewöhnlich.
Es wird vieles schon" länger diskutiert" was es aber nicht geben wird.

Ein BGE ist auch so ein Fall....
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Wähler »

Alpha Centauri hat geschrieben: Do 12. Mai 2022, 13:09 Der Ostbeauftragte Carsten Schneider fordert nun laut dem Spiegel die Einführung eines sogenannten "Grunderbes" von 20.000€ für alle 18jährigen, um die sich verschärfenden soziale Umgerechtigkeit zu bekämpfen und die Startchancen für junge Menschen zu verbessern.
Schneider verwies auf das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung was berechnet hatte, dass ein staatliches Grunderbe von 20.000€ für alle 18jährigen und dessen Finanzierung durch eine Vermögenssteuer, die Vermögensungleichheit in Deutschland deutlich reduzieren würde.
Eine Vereinfachung und eine Verbreiterung der Bafög würde ähnliches bewirken und wäre ein sinnvoller Leistungsanreiz für den Heranwachsenden, sich um eine bessere Berufsausbildung zu bemühen. Der Bafög muss ja jetzt schon nicht zurückgezahlt werden, wenn das Einkommen zu gering ist. Hier könnte man die Rückzahlbedingungen noch großzügiger gestalten.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Realist2014 »

Wähler hat geschrieben: Do 12. Mai 2022, 15:47 Eine Vereinfachung und eine Verbreiterung der Bafög würde ähnliches bewirken und wäre ein sinnvoller Leistungsanreiz für den Heranwachsenden, sich um eine bessere Berufsausbildung zu bemühen. Der Bafög muss ja jetzt schon nicht zurückgezahlt werden, wenn das Einkommen zu gering ist. Hier könnte man die Rückzahlbedingungen noch großzügiger gestalten.
Das klingt doch mal viel vernünftiger zum "sozialen "Ausgleich" . :thumbup:
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Alexyessin »

Ich werde aus der SPD nicht schlau. Da stolpert in NRW eine waidwunde Union von einem Fettnäpfchen ins nächste und die SPD macht auf Kuschelwahlkampf mit einem Besenstilcharismatiker. Kein Angriff. Nix.
Im Bund haben sie ein Darstellungsproblem und anstatt die Schwäche der Linkspartei auszunutzen wird auch das Feld gekonnt missachtet.
Kevin K. ist schlichtweg eine Enttäuschung als Generalsekretär und die Thematik Schwesig und Giffey werden umschifft und lassen volle Breitseiten der Gegner zu.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von JJazzGold »

Alexyessin hat geschrieben: Fr 20. Mai 2022, 06:41 Ich werde aus der SPD nicht schlau. Da stolpert in NRW eine waidwunde Union von einem Fettnäpfchen ins nächste und die SPD macht auf Kuschelwahlkampf mit einem Besenstilcharismatiker. Kein Angriff. Nix.
Im Bund haben sie ein Darstellungsproblem und anstatt die Schwäche der Linkspartei auszunutzen wird auch das Feld gekonnt missachtet.
Kevin K. ist schlichtweg eine Enttäuschung als Generalsekretär und die Thematik Schwesig und Giffey werden umschifft und lassen volle Breitseiten der Gegner zu.

Gut zusammengefasst.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von jorikke »

Realist2014 hat geschrieben: Do 12. Mai 2022, 13:18 Abzulehnen

Warum sollte man den heutigen 18Jährigen etwas "schenken" , was zig Millionen vorher nicht bekommen haben?

Steht doch da, um die Vermögensschere nicht zu vergrößern. Bzw. sie etwas zu bremsen.

Vermögen zu bilden geht heute genau so wie "früher"- durch Konsumverzicht.

Stimmt, aber ein kleiner Grundstock kann ganz schön hilfreich sein.

Außerdem würde diese "IDEE" nur dann greifen, wenn zu 100% verhindert werden würde, dass dieses Geld "verkonsumiert" werden kann.
Warum beschäftigst du dich mit der zweiten Stufe, das ist doch erst relevant wenn die Kohle auf dem Konto ist.
...und das möchtest du doch nicht.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Realist2014 »

jorikke hat geschrieben: Mi 1. Jun 2022, 12:39 Warum beschäftigst du dich mit der zweiten Stufe, das ist doch erst relevant wenn die Kohle auf dem Konto ist.
...und das möchtest du doch nicht.
Wenn die Kohle nur zur eigenen Alterssicherung verwendet werden könnte, wäre es ja o.k.
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Cobra9
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

Irgendwie kommt Scholz oft arrogant an

Trotzig und Arroganz kommt selten gut an

https://www.n-tv.de/politik/Scholz-verw ... 29073.html


Scholz und Versprechen


https://m.tagesspiegel.de/gesellschaft/ ... gle.com%2F
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Liberty »

Schwesig verliert einen privaten Gerichtsstreit mit CDU-Mann Ploss und bezahlt die Kosten des Verfahrens mit Steuerzahlergeld.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... shared.web
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aleph
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von aleph »

Liberty hat geschrieben: So 10. Jul 2022, 12:20 Schwesig verliert einen privaten Gerichtsstreit mit CDU-Mann Ploss und bezahlt die Kosten des Verfahrens mit Steuerzahlergeld.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... shared.web
Der Regierungssprecher sagte, Schwesig sei „persönlich in ihrer Eigenschaft als Ministerpräsidentin angegriffen worden“. Deshalb sei „Frau Schwesig mit Unterstützung der Staatskanzlei gegen die Aussage von Herrn Ploß vorgegangen.“
Kann man so sehen, juristisch wäre das wohl so möglich
Auf dem Weg zum Abgrund kann eine Panne lebensrettend sein. Walter Jens
Besser schweigen und als Narr zu scheinen, als sprechen und jeden Zweifel zu beseitigen. Abraham Lincoln
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Cobra9
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

Scholz hat wohl den Verstand verloren. Deutschland eine Führungsrolle.


https://www.spiegel.de/politik/scholz-f ... c75b39a405

Bei allem Verständnis. Aber das ist mehr als nur unrealistisch. Dazu ist Deutschland nicht in der Position und mit der politischen Elite schon gleich gar nicht.

Wir haben soviel Probleme. Erstmal Taten statt Worte.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von firlefanz11 »

Cobra9 hat geschrieben: Mo 18. Jul 2022, 08:07 Scholz hat wohl den Verstand verloren. Deutschland eine Führungsrolle.
Das merkst Du JETZT ERST?! :D
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Cobra9
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

firlefanz11 hat geschrieben: Mo 18. Jul 2022, 12:15 Das merkst Du JETZT ERST?! :D
Schreib ich schon länger das ich Scholz nicht für so toll finde. Aber Führungsrolle... Größte Streitkräfte in Europa... Hui.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von firlefanz11 »

Cobra9 hat geschrieben: Mo 18. Jul 2022, 12:28 Führungsrolle... Größte Streitkräfte in Europa... Hui.
Hehe, Scholz der neue Führer... ;)
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von firlefanz11 »

Während die Zukunftssorgen vieler Menschen im Land wachsen, sinkt der Zuspruch für die regierende SPD weiter. Im RTL/ntv-Trendbarometer fällt die Partei mit 18 Prozent auf den tiefsten Wert seit einem Jahr. Die Sozialdemokraten nähern sich bedenklich jenen Werten zwischen 13 und 16 Prozent, auf denen die Partei lange Zeit dahindümpelte und sich mit einem historischen Bedeutungsverlust konfrontiert sah.
Sorgen muss der SPD vor allem der Abstand zu Union und Grünen machen. CDU und CSU liegen mit nunmehr 27 Prozent 9 Prozentpunkte vor der SPD...
Bis zur nächsten BTW könnte die SPD wieder bei 13% angelangt sein...
NIhct dass ich die CDU nur einen Deut besser fänd aber zumindest ist das ein ordentlicher Schuß vor den Bug...
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Christdemokrat
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Christdemokrat »

Die Polizei hat in einem Bankschließfach des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Johannes Kahr mehr als 200.000 Euro in bar gefunden. Kahrs ist ein langjähriger Vertrauer von Bundeskanzler Scholz.

Die Ermittler sind im Rahmen einer Hausdurchsuchung bei Kahrs auf das Bankschließfach gestoßen. Die Kölner Staatsanwaltschaft geht davon aus, daß das Geld aus dem Zusammenhang mit dem Skandal um die Warburg Bank und den Cum-Ex-Skandal stammt, in den auch Bundeskanzler Scholz tief verwickelt ist.
Kahrs spielt eine entscheidende Rolle im Fall um die Warburg-Bank. Er soll daran mitgewirkt haben, dass es zu Treffen des damaligen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz und den Gesellschaftern der Bank, Christian Olearius und MaxWarburg, gekommen sei. Es geht um eben jene Treffen, an deren Inhalt sich der heutige Bundeskanzler angeblich nicht mehr erinnern kann, wie er im Untersuchungsausschuss zu dem Cum-Ex-Skandal aussagte. Nach dem ersten Treffen hatte die Stadt Hamburg Verjährungsfristen verstreichen lassen, wodurch auf Steuernachzahlungen in Höhe von 47 Millionen Euro durch die Bank verzichtet wurde.
https://www.focus.de/politik/moeglicher ... 98241.html
Aldus
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Aldus »

Die Geschichte um die Warburg Bank wird die SPD wohl nicht loslassen. Wenn Scholz wirklich darin verwickelt ist (und ich denke es ist mittlerweile klar, das er es ist; die Frage wird nur sein ob man es ihm nachweisen kann), wird es wirklich eng für die Ampel.

Hier noch ein weiterer Artikel dazu: https://www.tagesspiegel.de/politik/neu ... obal-de-DE

Meines Erachtens zeigt das ganze Thema wieder einmal das Grundproblem der SPD auf: "Rechte" SPD´ler - Seeheimer Kreis... etc. sind Leute, bei denen man im Grunde nicht so richtig versteht, was die in der SPD eigentlich wollen. Sie bescheren der Partei ständig nur Probleme, die eigentlich gar nicht zur ursprünglichen Grundidee dieser "Arbeiterpartei" passen. Gerhard Schröder kam auch aus der Ecke - und was ist jetzt draus geworden...?
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"Wir müssen die gar nicht verstehen, die haben zu gehorchen." - Prof. Harald Lesch
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von firlefanz11 »

Zur Not kann sich Scholz nimmer dran erinnern mit wer Kahrs ist bzw. je was mit ihm zu tun gehabt zu haben.
Und wenns GANZ dicke kommt kann er sich halt auch nimmer dran erinnern Olaf Scholz zu sein...
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von firlefanz11 »

Vielleicht ist der Cum-Ex-Kanzler bald Ex-Kanzler... :D
https://www.n-tv.de/politik/politik_per ... 14244.html
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

firlefanz11 hat geschrieben: Di 9. Aug 2022, 12:01 Vielleicht ist der Cum-Ex-Kanzler bald Ex-Kanzler... :D
https://www.n-tv.de/politik/politik_per ... 14244.html
Glaub ich nicht.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Kohlhaas »

Cobra9 hat geschrieben: Di 9. Aug 2022, 21:37 Glaub ich nicht.
Du vertraust der deutschen Justiz nicht?

Wenn Scholz Dreck am Stecken hat, wird er dafür belangt. Darauf vertraue ich. Uneingeschränkt.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

Kohlhaas hat geschrieben: Mi 10. Aug 2022, 13:58 Du vertraust der deutschen Justiz nicht?

Wenn Scholz Dreck am Stecken hat, wird er dafür belangt. Darauf vertraue ich. Uneingeschränkt.
Das hat doch mit der Justiz nix zu tun oder Vertrauen.

Scholz muss eine Straftat erstmal nachgewiesen werden. Bisher war Er da sehr klug im Spuren verwischen mit Amnesie zusammen.

Ich halte Scholz für moralisch, persönlich und menschlich aufgrund aller Ereignisse als untragbar. Aber das ist meine Meinung. Ein Gericht braucht da wesentlich mehr.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von firlefanz11 »

Cobra9 hat geschrieben: Mi 10. Aug 2022, 16:26 Das hat doch mit der Justiz nix zu tun oder Vertrauen.

Scholz muss eine Straftat erstmal nachgewiesen werden. Bisher war Er da sehr klug im Spuren verwischen mit Amnesie zusammen.

Ich halte Scholz für moralisch, persönlich und menschlich aufgrund aller Ereignisse als untragbar. Aber das ist meine Meinung. Ein Gericht braucht da wesentlich mehr.
Wenn er den Trump macht, u. bei Befragungen nur Angaben zur Person macht aber ansonsten schweigt weil er sich sonst einer Straftat überführen würde, müssten Andere auspacken o. man müsste sonstige stichhaltige Beweise sammeln.
Einfach wirds sicher nicht ihn zu überführen...
Eins ist jedenfalls jetzt schon ziemlich sicher. Ne zweite Amtszeit wirds für ihn nicht geben bei den Umfragewerten für seinen Verein.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

firlefanz11 hat geschrieben: Do 11. Aug 2022, 09:47 Wenn er den Trump macht, u. bei Befragungen nur Angaben zur Person macht aber ansonsten schweigt weil er sich sonst einer Straftat überführen würde, müssten Andere auspacken o. man müsste sonstige stichhaltige Beweise sammeln.
Einfach wirds sicher nicht ihn zu überführen...
Eins ist jedenfalls jetzt schon ziemlich sicher. Ne zweite Amtszeit wirds für ihn nicht geben bei den Umfragewerten für seinen Verein.
Deine Worte in Gottes Ohr. Nur wer soll es machen...
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von firlefanz11 »

Cobra9 hat geschrieben: Do 11. Aug 2022, 14:06 Deine Worte in Gottes Ohr. Nur wer soll es machen...
Tja... das ist leider die 1 Mio. EUR Frage...!
Weit u. breit kein Kandidat in Sicht dem man Kanzler zutrauen könnte... :rolleyes:
Strack-Zimmermann vielleicht...
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Wähler »

Erlebt die SPD ihre CDU-Spendenaffäre, wie damals bei Wolfgang Schäuble?
Wie Kahrs dem Banker Olearius geholfen haben soll SZ 12. August 2022
https://www.sueddeutsche.de/politik/cum ... duced=true
"Ende 2017 ist im Tagebuch wieder ein Treffen mit den beiden SPD-Leuten vermerkt. Das Bundesfinanzministerium, dem noch Schäuble vorsteht, will Hamburg anweisen, jetzt doch Steuerrückforderungen gegen Warburg geltend zu machen. Kahrs macht sich den Tagebüchern zufolge in Berlin für Warburg stark, kann aber nichts erreichen...
So geht es dann Anfang 2018 weiter. Über ein neuerliches Treffen mit Vertrauten notiert Olearius, Kahrs solle noch einmal beim Bundesfinanzministerium vorstellig werden. So kommt es später auch, nachdem Scholz das Amt des Bundesfinanzministers übernommen hat. Doch ein von Kahrs arrangiertes Treffen von Olearius mit einem Staatssekretär von Scholz bringt Warburg nichts. Das Bundesfinanzministerium ergreift auch unter Scholz nicht Partei für Warburg. Dann verschwindet Johannes Kahrs eines Tages Hals über Kopf aus der Politik, ehe er nun als Beschuldigter in einem Krimi auftaucht."
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

firlefanz11 hat geschrieben: Do 11. Aug 2022, 14:14 Tja... das ist leider die 1 Mio. EUR Frage...!
Weit u. breit kein Kandidat in Sicht dem man Kanzler zutrauen könnte... :rolleyes:
Strack-Zimmermann vielleicht...
Hmmm eigentlich guter Vorschlag
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von firlefanz11 »

Es war zu befürchten: Cum-Ex Olaf geht straffrei aus. Es wird nicht mal ein Verfahren geben... :mad2:
Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht bisher keine Hinweise auf einen Verdacht zur Beihilfe auf Steuerhinterziehung durch den heutigen Bundeskanzler Scholz im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Steuerskandal um die Warburg Bank. Die Beschwerde eines Anwalts, der die Einleitung eines Strafverfahrens fordert, wird abgelehnt.
https://www.n-tv.de/politik/Staatsanwal ... 27326.html

Bananenrepublik! :mad2:
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

firlefanz11 hat geschrieben: Di 16. Aug 2022, 11:44 Es war zu befürchten: Cum-Ex Olaf geht straffrei aus. Es wird nicht mal ein Verfahren geben... :mad2:


https://www.n-tv.de/politik/Staatsanwal ... 27326.html

Bananenrepublik! :mad2:
Tja was sagte ich.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Tom Bombadil »

Alles andere hätte auch gewundert. Unsere Demokratie muss grundlegend renoviert werden, so geht das nicht mehr lange weiter.
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
Thomas Jefferson
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Diffamierer der Linken.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

Abbas zu Besuch. Aussagen wie von Nazis. Wer spielt brav mit - Scholz


https://www.tagesschau.de/inland/scholz-abbas-103.html
https://www.br.de/nachrichten/meldung/h ... ,3004e2157

Das will ein Kanzler sein. Aber natürlich hinterher weiß Scholz was.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von firlefanz11 »

Vllt. kommt Alzheimer Olaf ja doch noch n bissie ins schwitzen...
Mehrmals traf sich der heutige Kanzler Scholz als Erster Bürgermeister Hamburgs mit dem Warburg-Banker Olearius. Im Zuge des Cum-Ex-Skandals äußerte er sich dazu auch im Finanzausschuss des Bundestags. Doch er machte widersprüchliche Aussagen, wie der "Stern" berichtet.
https://www.n-tv.de/politik/Scholz-wide ... 29277.html
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Alexyessin »

firlefanz11 hat geschrieben: Di 16. Aug 2022, 11:44 Es war zu befürchten: Cum-Ex Olaf geht straffrei aus. Es wird nicht mal ein Verfahren geben... :mad2:


https://www.n-tv.de/politik/Staatsanwal ... 27326.html

Bananenrepublik! :mad2:
Rechtsstaat :thumbup:
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Alexyessin
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Alexyessin »

Tom Bombadil hat geschrieben: Di 16. Aug 2022, 12:53 Alles andere hätte auch gewundert. Unsere Demokratie muss grundlegend renoviert werden, so geht das nicht mehr lange weiter.
Welche Ideen schweben dir da vor?
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Liberty
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Liberty »

Abbas begeht in Deutschland auf offener Bühne eine schwere Straftat, indem er den Holocaust relativiert. Sleepy Olaf steht daneben, schweigt und schüttelt dem Holocaust-Verharmloser freundschaftlich die Hand.
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harry52
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von harry52 »

Nightrain hat geschrieben: Mo 2. Mai 2022, 23:29 Und so war übrigens das Abstimmungsverhalten der SPD bezüglich des Verbots russischer Propagandasender in Europa:

https://pbs.twimg.com/media/FNZ7IwzXMAQc-eP?format=jpg
Das ist auch einer der Gründe,
warum die SPD bei aktuellen Umfragen nur noch auf Platz drei ist.

Union und Grüne sind an ihnen vorbei gezogen,
weil sie klare Kante gegen den russischen Massenmörder zeigen. Ausgerechnet die SPD, die vor ca. 90 Jahren viel mutiger und anständiger agiert hatte und sich Hitler entgegengestellt hat.

Aber die Zeiten ändern sich
und die SPD bekommt hoffentlich in den nächsten Wahlen die Quittung dafür.
"Gut gemeint" ist nicht das Gleiche wie "gut gemacht".
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Cobra9
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

Neben der Abbas Affäre nun weitere Informationen über Cum Ex

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... gner-.html

https://www.stern.de/politik/stern-chef ... 40732.html


https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/ ... 25560.html

Von Mir aus unterstellt man mir Bashing. Aber Scholz ist ein Münchhausen für Mich. Ist ja praktisch wenn man immer alles vergisst. So sieht Mitarbeit aus und Wille zur Aufklärung.... Praktisch. Immer alles passend vergessen.

Ich hoffe man findet Beweise und dann sauber die Ermittlungen führen. Natürlich kann auch sein Scholz soll belastet werden. Aber das wiederum würde sich klären lassen. Wenn Herr Scholz wollte schnell
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...

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Eiskalt
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Eiskalt »

Wladimir: „Olaf, wenn du dem Selensky 4-5 Waffen gibst um den Anschein zu wahren ok. Aber wenn du mehr schickst, dann geben wir unsere Videos und Mitschnitte aus deinem Büro frei ok“?
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Jo33 »

Wow, zur aktuellen Bundestagsdebatte, jetzt holt Scholz ja mal richtig aus. Hätte ich ihm, diese Power gar nicht zu getraut.

Bzw. Man merkt es ist Wahlkampf.
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Kritikaster
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Kritikaster »

Mit "Alles-richig-Machern" wie Herrn Lewentz sieht die Zukunft der Partei sicher glänzend aus:
Innenminister Lewentz tritt zurück
Der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz tritt von seinem Amt zurück. Hintergrund ist seine Rolle bei der Flutkatastrophe im Ahrtal. Dabei ging es um die Frage, wann Lewentz welche Informationen vorlagen. https://www.tagesschau.de/inland/lewent ... t-103.html
Tja, ist halt ziemlich blöd, wenn man glaubt, die Wahrheit dauerhaft verschweigen zu können.
Der am höchsten entwickelte Sinn ist der Unsinn. (Peter E. Schumacher)
Wo der Sinn aufhört, beginnt der Wahnsinn. (Erhard Horst Bellermann)
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von JJazzGold »

Kritikaster hat geschrieben: Mi 12. Okt 2022, 13:03 Mit "Alles-richig-Machern" wie Herrn Lewentz sieht die Zukunft der Partei sicher glänzend aus:

Tja, ist halt ziemlich blöd, wenn man glaubt, die Wahrheit dauerhaft verschweigen zu können.
Danke. :)
Ist er jetzt doch endlich zurück getreten.
Ich nehme an, auch auf Druck von Frau Dreyer, die dadurch auch in Fokus geriet.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Kritikaster »

JJazzGold hat geschrieben: Mi 12. Okt 2022, 14:58 Danke. :)
Ist er jetzt doch endlich zurück getreten.
Ich nehme an, auch auf Druck von Frau Dreyer, die dadurch auch in Fokus geriet.
Dass der Mann nicht zu halten sein würde, war doch spätestens mit der Meldung klar, dass das Innenministerium monatelang die E-Mail dem Untersuchungsausschuss vorenthielt, die belegt, wann das Ministerium tatsächlich über die katastrophale Situation in Kenntnis gesetzt wurde.
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von firlefanz11 »

Kritikaster hat geschrieben: Mi 12. Okt 2022, 15:14 Dass der Mann nicht zu halten sein würde, war doch spätestens mit der Meldung klar, dass das Innenministerium monatelang die E-Mail dem Untersuchungsausschuss vorenthielt, die belegt, wann das Ministerium tatsächlich über die katastrophale Situation in Kenntnis gesetzt wurde.
Er konnte sich bestimmt nur nicht an sie erinnern...
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
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Cobra9
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

Über unseren Kanzler Scholz muss man sich echt nicht mehr wirklich wundern.


Er behauptet alles vorher gewusst zu haben beim Gas Problem. Und wieso macht Er dann nichts :?:

https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... macht.html


Aber passend zu Scholz der Herr im Kanzleramt. Der Herr Schmidt. Eine Peinlichkeit auf zwei Füßen.


https://m.focus.de/politik/ausland/ukra ... 85602.html


Und wieder kommt Cum Ex dazu



Die Dankesliste des Warburg-Bankiers und zwielichtige Deals
Olaf Scholz beteuert in der Warburg-Affäre, dass er mit dem dubiosen Fall nichts zu tun habe. Eine unbekannte Liste und die Rolle eines SPD-Hintermanns schüren Zweifel an der Darstellung des Bundeskanzlers.


https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 5dd376f953


Ich hoffe diese Affäre wird aufgeklärt und dann sieht man weiter. Aber mit Verlaub muss diese Woche mal wieder man sich fragen wieso soviel wegesehen bei Scholz.

Er wusste was passiert.... reagiert aber nicht. Natürlich :p
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...

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Seidenraupe
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Seidenraupe »

Cobra9 hat geschrieben: Mo 17. Okt 2022, 10:15 Über unseren Kanzler Scholz muss man sich echt nicht mehr wirklich wundern

Er wusste was passiert.... reagiert aber nicht. Natürlich :p
Das weiß ich seit den bürgerkriegsähnlichen Zuständen beim G20 Gipfel in HH. Damals habe ich mich gewundert, wie jemand in Top-Verantwortung so was zulassen kann und dafür keine Verantwortung übernehmen muss.

OB der Hansestadt damals: ein gewisser Olaf Scholz aus der SPD.
Heute wundere ich mich über die Seilschaften und Machenschaften der SPD nicht mehr.
Diese Partei konnte 16 Jahre lang im Schatten von Merkel agieren.
Wer Ironie findet, kann sie behalten. Wer nicht, sein/ihr Problem.

„Wenn man merkt, daß der Gegner überlegen ist und man Unrecht behalten wird, so werde man persönlich, beleidigend, grob.“
Schopenhauer
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Cobra9
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Re: Die Zukunft der SPD

Beitrag von Cobra9 »

Wenn Wir gerade bei Kanzleramtsminister Schmidt waren.



Einflussnahme auf Medien?: Wie der Kanzleramtschef zu „Cum Ex“ Meinung macht

Wolfgang Schmidt sieht es offenbar als Privatsache an, Olaf Scholz in der Affäre vor öffentlicher Kritik zu bewahren. Dabei geht er weit - zu weit


https://www.tagesspiegel.de/politik/ein ... 20464.html


https://www.spiegel.de/panorama/cum-ex- ... 54828bf8cd

Das sind jetzt nur Auszüge zu Schmidt. Ich weiß nicht wie Scholz das sieht. Aber über zwei Jahrzehnte ein enger Berater dürfte wohl für sich sprechen.

Irgendwie kommt mir der Vergleich wie der Herr so des Gscherr in den Sinn. So gewisse Äußerungen und Vergleiche sollte man lassen in der Schmidt Position. Und wenn Er versucht Einfluss auf die Medien zu nehmen wäre das Recht dumm. Das wird berichtet
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