Gerade jetzt können sie senden was sie wollen. Ohne Zwangsbeitrag wären sie auf ihre zahlenden Kunden angewiesen, wie jedes andere Unternehmen auch.watisdatdenn? hat geschrieben: Wenn es keinen Zwangsbeitrag mehr gibt können die ÖRR von mir aus senden was sie wollen.
Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Just because you're offended, doesn't mean you're right.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Nicht ganz:Grau hat geschrieben:(25 Mar 2020, 07:24)
Gerade jetzt können sie senden was sie wollen. Ohne Zwangsbeitrag wären sie auf ihre zahlenden Kunden angewiesen, wie jedes andere Unternehmen auch.
Sie senden jetzt das was ihnen die Zwangsbeiträge sichert.
Darum gibt es kaum noch Regierungskritik im ÖRR.
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Du glaubst, sonst würde ihnen die Regierung den Hahn abdrehen?watisdatdenn? hat geschrieben:(25 Mar 2020, 07:29)
Nicht ganz:
Sie senden jetzt das was ihnen die Zwangsbeiträge sichert.
Darum gibt es kaum noch Regierungskritik im ÖRR.
Das wohl kaum.
Wir sind ja hier nicht bei Genosse Putin, der unbequeme Journalisten gleich ermorden lässt.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Refresh:
Kommt da noch was oder war Deine Frage nicht so ganz ernst gemeint?
Wegen der konsequenten Unterbindung von off-topic Diskussionen seitens der Mod habe ich Dich aufgefordert Deine Frage in einem geeigneten Forum zu posten. Ein tipp wären Forum 4 oder 7. Dann bitte Hinweis an mich in einer Antwort auf diesen Beitrag oder per PN.Kohlhaas hat geschrieben:(23 Mar 2020, 18:12)
...Was sagst Du als hochgradig medien-gebildeter ÖRR-Verweiger eigentlich zu dem Thema? Kannst Du den Beitrag der Menschheit zum CO2-Aufkommen größenordnungsmäßig abschätzen? ...
Jetzt bin ich gespannt auf die "Quellen", die Du uns zweifellos liefern wirst, um zu belegen, dass der von Dir geposteten Schwachsinn "Weizen" ist und nicht "Spreu"!
Komm, liefer doch mal!
Kommt da noch was oder war Deine Frage nicht so ganz ernst gemeint?
dies ist keine Rechtsberatung sondern nur meine persönliche Meinung
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Das liest sich fast so, als wäre die derzeit von "Corona" dominierte Berichterstattung Deiner Ansicht nach gar nicht nötig.watisdatdenn? hat geschrieben:(25 Mar 2020, 07:29)
Nicht ganz:
Sie senden jetzt das was ihnen die Zwangsbeiträge sichert.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Hier mal etwas Futter. Da erkennen sich bestimmt einige ÖR-Gegner:
https://www.tagesspiegel.de/kultur/deba ... 88126.html
https://www.tagesspiegel.de/kultur/deba ... 88126.html
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Die (nach deren Angabe repräsentative) Umfrage zeigt, das nur 36% wollen, das alles so bleibt wie es ist. Der Rest will was anderes. Tolle Zustimmung die zum pauschalen Abkassieren argumentiert und die Ansicht verfestigt, dass sich ja nichts ändern mussRaskolnikof hat geschrieben:(25 Mar 2020, 17:59)
Hier mal etwas Futter. Da erkennen sich bestimmt einige ÖR-Gegner:
https://www.tagesspiegel.de/kultur/deba ... 88126.html
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Ein interessanter Kommentar:Raskolnikof hat geschrieben:(25 Mar 2020, 17:59)
Hier mal etwas Futter. Da erkennen sich bestimmt einige ÖR-Gegner:
https://www.tagesspiegel.de/kultur/deba ... 88126.html
Das teile ich genau so. Ich habe mir auch mal die alten ÖR-Nachrichten angeschaut und es ist eine deutliche Stiländerung erkennbar. Inzwischen übernimmt der ÖR in der Tat die Einordnung von den Amtsträgern anstatt neutrale Informationen zu liefern, so das sich der Zuschauer selbst seine Meinung bilden kann!Man kann sich ja zum Glück mittlerweile bei Youtube Nachrichtenbeiträge der ÖR aus längst vergangenen Zeiten anschauen, und das lohnt sich - um den Zustand der derzeitigen ÖR-Beiträge als Abstieg/Verfall zu erkennen.
Beispiel einer beliebigen Tagesschau aus den 1970er / 1980er Jahren: dort wurden Staatsmänner beliebiger Länder einfach mit ihrer Amtsbezeichnung tituliert -
"der deutsche Bundeskanzler, der französische Staatspräsident, der Staatsratsvorsitzende der DDR" und so weiter.
Heute wird selbst in den Hauptnachrichten nach Sympathie sortiert - da haben dann die einen Länder Kanzler oder Premierminister, die anderen hingegen Staatschefs, Machthaber oder Despoten.
Meinungsmache, auf die niedrigstem Level.
=> Aber die Meinungsbildung übernimmt der ÖR ja gerne selbst für den Zuschauer ... wow, welches Serviceangebot das so ein Gedönz wie eigene Meinungsbildung nun nicht mehr der Zuschauer selbst sich bilden muss
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Wie die deutliche Mehrheit der Abstimmer beim Online-Tagesspiegel (Stichprobengröße: 5030 Teilnehmer; Befragungszeitraum: 3. Januar bis 9. Januar 2020; statistischer Fehler: 2,5 Prozent) bin auch ich kein ÖR-Reformbedarfsleugner.jack000 hat geschrieben:(25 Mar 2020, 19:13)
Die (nach deren Angabe repräsentative) Umfrage zeigt, das nur 36% wollen, das alles so bleibt wie es ist. Der Rest will was anderes. Tolle Zustimmung die zum pauschalen Abkassieren argumentiert und die Ansicht verfestigt, dass sich ja nichts ändern muss
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Tatsächlich halte ich Corona für überrepräsentiert und die aktuelle Wirtschaftsproblematik für unterrepräsentiert.Kohlhaas hat geschrieben:(25 Mar 2020, 16:05)
Das liest sich fast so, als wäre die derzeit von "Corona" dominierte Berichterstattung Deiner Ansicht nach gar nicht nötig.
Das ist aber meine persönliche Einschätzung.
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Dass die AfD 2014 das ÖR Thema mit beackert, wird natürlich im Sinne einer Nazikeule ausgenutzt. Ausblenden müssen die Liebhaber einfacher Argumentationsstrukturen allerdings, dass es vor 2014 längst ÖR Gegner gab.Raskolnikof hat geschrieben:(25 Mar 2020, 17:59)
Hier mal etwas Futter. Da erkennen sich bestimmt einige ÖR-Gegner:
https://www.tagesspiegel.de/kultur/deba ... 88126.html
Andersrum wird ein Schuh draus: Staatswillkür (schönes Beispiel der §3 RBStV zur Rundfunkfinanzierung) ist natürlich eine Steilvorlage für alle Arten von Protestparteien. Ohne die schlechte Ausgestaltung der ÖR Finanzierung (und vergleichbare Missstände) hätte die AfD deutlich weniger Wählerpotential.
Zum Histogramm im Link: sogar diese tendentiöse Seite muss einräumen, dass sich >=37,6% (eher 51,4%) gegen die Zwangsfinanzierung des ÖR in der jetzigen Form, nur 36% dafür aussprechen
dies ist keine Rechtsberatung sondern nur meine persönliche Meinung
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Diese fehlerhaften Argumente sind ziemlich ausgelutscht werden jedoch in regelmäßigen Abständen immer wieder gebracht. Folgende Fehler muss ich also wiederholt anmahnen:Dampflok94 hat geschrieben:(24 Mar 2020, 11:43)
Natürlich ist er fast eine Steuer. Aber eben nur fast. Steuern fließen in die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen. Wegen der gebotenen Staatsferne darf der Rundfunk nicht aus Steuermitteln finanziert werden. Deswegen gab es früher die GEZ, das hat sich technisch überholt, und nun gibt es eben den Rundfunkbeitrag.
- Gegenbeispiel Kirchensteuer fließt NICHT in die Haushalte von Bund Ländern und Kommunen
- Relevant für Staatsferne ist nicht die Methode der Inkasso, sondern dir gesetzlich festgelegten Entscheidungswege der Verwendung der Mittel. Dem folgt längst auch BVerwG 6 C 7.15 vom 8.3.2016:
Zitat: "Es kann dahingestellt bleiben, ob die Länder den auf diese Weise festgestellten Finanzbedarf der Rundfunkanstalten im Haushalt bereitstellen"
- Die Fiktion der "Staatsferne" ist eine Farce. Eine besondere Staatsnähe der Gremien (31%-50% Vertreter der Länderparlamente) ist vielmehr gesetzlich festgelegt.
dies ist keine Rechtsberatung sondern nur meine persönliche Meinung
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
In den meisten Fällen sind es ein Drittel und man kann natürlich über eine weitere Senkung nachdenken. Aber selbst im jetzigen Zustand können die Parlamentarier nicht alleine bestimmen.Alster hat geschrieben:(26 Mar 2020, 13:06)
- Die Fiktion der "Staatsferne" ist eine Farce. Eine besondere Staatsnähe der Gremien (31%-50% Vertreter der Länderparlamente) ist vielmehr gesetzlich festgelegt.
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Verstehe. Dann informierst Du Dich offensichtlich aus anderen Quellen als ich. Jedenfalls nicht aus den öffentlich-rechtlichen. Ich bleibe bei der Behauptung, dass die öffentlich-rechtliche im Moment die einzigen sind, die umfassend und sachgemäß über Corona informieren. Sonst gibt es da niemanden. Ich bin "formal" Journalist (Redakteur) einer Tageszeitung, also NICHT durch angebliche "Zwangsbeiträge" alimentiert. Ich bekenne aber freimütig, dass wir nicht in der Lage wären, in der jetzigen Corona-Krise die Menschen so umfänglich zu informieren, wie der ÖRR das gerade tut. Wir tragen unseren Teil dazu bei, insbesondere auf der "lokalen" Ebene. Aber gegen den ÖRR können wir nicht anstinken. Wollen wir auch gar nicht! Die machen gerade einen richtig guten Job.watisdatdenn? hat geschrieben:(25 Mar 2020, 21:13)
Tatsächlich halte ich Corona für überrepräsentiert und die aktuelle Wirtschaftsproblematik für unterrepräsentiert.
Das ist aber meine persönliche Einschätzung.
Ich habe geschrieben, dass ich "formal" ein Journalist bin. "Faktisch" bin ich freigestellter Betriebsrat. Als solcher bekomme ich gerade hautnah mit, zu welcher "Wirtschaftsproblematik" Corona gerade führt. Genau darüber habe ich heute mit dem Arbeitgeber verhandelt. Und auch da gilt, dass ich seriöse Hintergrundinformatinen, die für meine Arbeit unerlässlich sind, in erster Linie über den ÖRR bekomme.
Wenn jemand ausgerechnet in diesen Zeiten behauptet, dass der ÖRR überflüssig sei, dann kann das keine rationalen Gründe haben. Dann sind alle "Argumente" gegen den ÖRR von vornherein als Versuch der politische Agitation entlarvt.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Danke Kohlhaas!
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Wow, das hat jetzt ja richtig was gebracht. Das Verhältnis zwischen Zahler und Zuschauer wird nun mehr als 1/3 sich hinentwickeln ...Raskolnikof hat geschrieben:(25 Mar 2020, 17:59)
Hier mal etwas Futter. Da erkennen sich bestimmt einige ÖR-Gegner:
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Tja merkwürdig, dass ich dann schon im Januar genug (für mich und meine Familie) FFP2 Masken gekauft habe, aufgrund meiner damaligen Informationslage aus China.Kohlhaas hat geschrieben:(26 Mar 2020, 19:40)
Ich bleibe bei der Behauptung, dass die öffentlich-rechtliche im Moment die einzigen sind, die umfassend und sachgemäß über Corona informieren. Sonst gibt es da niemanden.
Ich nehme an, da du durch den ÖRR exzellent informiert bist, hattest du dir auch schon vor Monaten einen kleinen Vorrat angelegt? (Kleiner Scherz )
Momentan ist ja die FakeNews im ÖRR dass diese Masken für die normale Bevölkerung nichts bringen.
Was natürlich Blödsinn ist.
Natürlich helfen diese Masken die Verbreitung zu unterbinden, insbesondere bei einem asymptotischen Krankheitsverlauf.
Ist auch sehr einfach zu verstehen: die Viren verbreiten sich über (relativ) große Tröpfchen.
Wenn diese bei asymptotisch Kranken durch die Maske (zumindest zum Teil) aufgehalten werden, dann kann kein anderer durch diese nicht ausgestoßenen Tröpfchen angesteckt werden.
Das ist der Grund warum die "dummen Ostasiaten" alle mit diesen Masken rumlaufen.
Ich bin gerade am überlegen wie ich die überschüssigen FFP2 Masken (die tatsächlich auch einen gewissen passiven Schutz bieten) am effektivsten weitergebe, da ich das Risiko durch corona für mich selbst und meine Kinder als eher gering einschätze.
Oma/Opa kriegen auf jeden Fall welche, dann bleiben immer noch genug übrig..
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Dafür wartest du mit genug fehlerhaften Gegenargumenten auf: Bei der Kirchensteuer handelt es sich formal nicht um eine Steuer und sie wird direkt an die Kirchen und Religionsgemeinschaften weitergeleitet, entsprechend der Zugehörigkeit der jeweiligen steuerpflichtigen.Alster hat geschrieben:(26 Mar 2020, 13:06)
Diese fehlerhaften Argumente sind ziemlich ausgelutscht werden jedoch in regelmäßigen Abständen immer wieder gebracht. Folgende Fehler muss ich also wiederholt anmahnen:
- Gegenbeispiel Kirchensteuer fließt NICHT in die Haushalte von Bund Ländern und Kommunen
Der Versuch mit verkürzten Zitaten zu tricksen, gehört auch zu deiner Propagandastrategie. Weiter im Text heißt es nämlich:Alster hat geschrieben:(26 Mar 2020, 13:06)
- Relevant für Staatsferne ist nicht die Methode der Inkasso, sondern dir gesetzlich festgelegten Entscheidungswege der Verwendung der Mittel. Dem folgt längst auch BVerwG 6 C 7.15 vom 8.3.2016:
Zitat: "Es kann dahingestellt bleiben, ob die Länder den auf diese Weise festgestellten Finanzbedarf der Rundfunkanstalten im Haushalt bereitstellen"
Bundesverwaltungsgericht hat geschrieben:https://www.bverwg.de/180316U6C7.15.0
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dürfen sie die Finanzierung als deren verfassungsrechtlich angemessene Art dadurch sicherstellen, dass sie denjenigen Personen eine rundfunkspezifische nichtsteuerliche Abgabe auferlegen, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme nutzen können (BVerfG, Urteile vom 22. Februar 1994 - 1 BvL 30/88 - BVerfGE 90, 60 <91> und vom 11. September 2007 - 1 BvR 2270/05, 809, 830/06 - BVerfGE 119, 181 <219>).
Im Punkt 23 darüber wird auch die in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verankerte Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausführlich erläutert.Alster hat geschrieben:(26 Mar 2020, 13:06)
- Die Fiktion der "Staatsferne" ist eine Farce. Eine besondere Staatsnähe der Gremien (31%-50% Vertreter der Länderparlamente) ist vielmehr gesetzlich festgelegt.
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Tja, ich hatte die gleiche informationslage aus dem ÖRR und habe keine Masken gekauft. Und was nun.watisdatdenn? hat geschrieben:(27 Mar 2020, 05:07)
Tja merkwürdig, dass ich dann schon im Januar genug (für mich und meine Familie) FFP2 Masken gekauft habe, aufgrund meiner damaligen Informationslage aus China.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Es hieß Schutzmasken schützen nicht die, die sie tragen vor der Infektion sondern die anderen. Und das ist immer noch korrekt.Arcturus hat geschrieben:(27 Mar 2020, 12:46)
Sie sind mittlerweile umgeschwenkt, richtig - Nichtsdestoweniger hieß es bis vor kurzem, dass Schutzmasken eher sinnlos sind.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Ist richtig, dennoch hielten die Virologen die Wirkung für begrenzt und man ließ keine Möglichkeit aus, um die Wichtigkeit von Schutzmasken zu marginalisieren - jetzt wird ausdrücklich zum Tragen geraten.Alexyessin hat geschrieben:(27 Mar 2020, 12:55)
Es hieß Schutzmasken schützen nicht die, die sie tragen vor der Infektion sondern die anderen. Und das ist immer noch korrekt.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Dafür hätte ich jetzt gerne mal einen Beleg.Arcturus hat geschrieben:(27 Mar 2020, 13:02)
ließ keine Möglichkeit aus, um die Wichtigkeit von Schutzmasken zu marginalisieren -
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Beispielsweise hier
https://rp-online.de/panorama/fernsehen ... d-49485571
Zwischendrin gibt es noch eine Gelegenheit für Kekulé, Aufklärung zu betreiben: In einem Gespräch mit einem Menschen, der sich mit dem Coronavirus angesteckt habe, reiche ein Abstand von etwa einem Meter; wenn er huste, zwei Meter. Anders als etwa bei Windpocken läge die Ansteckung nicht in der Luft – und deshalb sei das Tragen von Masken im Freien schlicht und einfach Unfug.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Eine Meinung eines Virologen. Das ist jetzt für dichArcturus hat geschrieben:(27 Mar 2020, 13:49)
Beispielsweise hier
https://rp-online.de/panorama/fernsehen ... d-49485571
Nebenbei ist das nicht verkehrt. Der Träger beschützt nur die anderen vor sich, aber eine Schutzmaske bietet keinen Schutz.keine Möglichkeit aus, um die Wichtigkeit von Schutzmasken zu marginalisieren
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Die Meinung DES Virologen schlechthin, der ständig in den Talkshows sitzt.
Er sagte, dass Tragen von Masken an der frischen Luft sei Unfug - jetzt weiß man, das Gegenteil ist der Fall. Wenn jeder die anderen vor sich selber schützt, erreicht man genau das, was man erreichen möchte - die Eindämmung.Nebenbei ist das nicht verkehrt. Der Träger beschützt nur die anderen vor sich, aber eine Schutzmaske bietet keinen Schutz.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Ein Virologe.Arcturus hat geschrieben:(27 Mar 2020, 14:31)
Die Meinung DES Virologen schlechthin, der ständig in den Talkshows sitzt.
Und keine Masken mehr dort, wo diese gebraucht werden.Arcturus hat geschrieben:(27 Mar 2020, 14:31)
Er sagte, dass Tragen von Masken an der frischen Luft sei Unfug - jetzt weiß man, das Gegenteil ist der Fall. Wenn jeder die anderen vor sich selber schützt, erreicht man genau das, was man erreichen möchte - die Eindämmung.
Trotzdem ist dein Beleg für deine Behauptung recht Dünn.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Also suchst Du Dir Deine Information lieber aus geschwätzigen Talk Shows und Nachrichtensendungen zusammen, als die tagesaktuelle Lage mit einem Blick bei RKI oder John Hopkins zu erfassen?Kohlhaas hat geschrieben:(26 Mar 2020, 19:40)
Ich bleibe bei der Behauptung, dass die öffentlich-rechtliche im Moment die einzigen sind, die umfassend und sachgemäß über Corona informieren. Sonst gibt es da niemanden.
Oder ist das nur billige Polemik?
dies ist keine Rechtsberatung sondern nur meine persönliche Meinung
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Fehler 1: Mein Argument dass die Kirchensteuer ein Beispiel für Steuermittel nicht direkt an Bund/Länder/Kommunen sei "widerlegst" Du damit, dass die Kirchensteuermittel nicht an Bund/Länder/Kommunen ausgereicht würden, und daher keine Steuer sei-> circular reasoningtarkomed hat geschrieben:(27 Mar 2020, 09:17) Dafür wartest du mit genug fehlerhaften Gegenargumenten auf: Bei der Kirchensteuer handelt es sich formal nicht um eine Steuer und sie wird direkt an die Kirchen und Religionsgemeinschaften weitergeleitet, entsprechend der Zugehörigkeit der jeweiligen steuerpflichtigen.
Fehler 2: Du verwechselst den formalen und materiellen Charakter einer Abgabe. Im folgenden wirst Du von mir aber geholfen:
(1) Die Kirchensteuer ist FORMAL eine Steuer, weil sie als "Steuer" bezeichnet wird. Für den FORMALEN Steuercharakter spricht auch Einziehung durch das Finanzamt und Bindung an den ESt Steuersatz.
Du kannst jedoch mit einiger Berechtigung argumentieren, dass die Kirchensteuer MATERIELL ein Beitrag sei, weil sie von einer homogenen Gruppe eingezogen wird. Die Austrittsmöglichkeit sichert die Gruppenhomogenität
(2) Umgekehrt gilt natürlich ebenfalls:
der Rundfunkbeitrag ist FORMAL ein Beitrag, da er "Beitrag" genannt wird und ein eigener Inkassoladen dafür geschaffen wurde.
der Rundfunkbeitrag ist m.E. jedoch MATERIELL eine Steuer, da er bedingungslos von der Allgemeinheit eingezogen wird.
"Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dürfen sie die Finanzierung als deren verfassungsrechtlich angemessene Art dadurch sicherstellen, dass sie denjenigen Personen eine rundfunkspezifische nichtsteuerliche Abgabe auferlegen, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme nutzen können"tarkomed hat geschrieben:(27 Mar 2020, 09:17)Der Versuch mit verkürzten Zitaten zu tricksen, gehört auch zu deiner Propagandastrategie. Weiter im Text heißt es nämlich:
Strohmann!
Ich habe nie behauptet das BVerwG würde Beitrag verbieten. Vielmehr hält das BVerwG nach meiner Auffassung ALTERNATIV AUCH Steuerfinanzierung für zulässig. Hierzu zitierte ich:
BVerwG: "Es kann dahingestellt bleiben, ob die Länder den auf diese Weise festgestellten Finanzbedarf der Rundfunkanstalten im Haushalt bereitstellen"
Die Trixerei ist auf Deiner Seite.
Absatz 23 behandelt lediglich den Finanzierungstechnischen Aspekt der Staatsferne, insbesondere die Bedeutung der KEF. Genau hieraus folgt dann die Schlussfolgerung in Absatz 24, dass bei Einhaltung dieser Entscheidungswege die Methode der Inkasso (Beitrag oder Steuer) mit Bezug auf Staatsferne nicht mehr relevant sei.tarkomed hat geschrieben:(27 Mar 2020, 09:17)Im Punkt 23 darüber wird auch die in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verankerte Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausführlich erläutert.
Mein Argument, dass die gesetzliche Vorgabe von >30% Mitgliedern in den Gremien eine besondere personelle und programmatische Staatsnähe bedingen würde, wird hierdurch nicht annähernd berührt.
Also auch hier an meinem Beitrag mit schlafwandlerischer Zielsicherheit meilenweit vorbeiargumentiert.
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Re: ÖR auf die Kernaufgaben beschränken?
Dann dürfen aber auch keine Märchen für Kinder mehr gesendet werden und auch keine Doku-Soaps. Derartige Sendungen sind ja auch vom richtigen Leben weit entfernt.Quatschki hat geschrieben:(20 Apr 2017, 17:41)
Ich finde, es sollte in Krimiserien und Tatorten zusammen nicht mehr Morde geben als im richtigen Leben und nicht mehr Verbrechen erfolgreich aufgeklärt werden als im richtigen Leben.
Ne Quatschki, da den Hebel anzusetzen finde ich nicht richtig. Da bliebe dem Fernsehzuschauer ja nur noch ein schwarzes Loch an der Wand. ich muss gerade an die Möchtegern-Detektiv-Familie "Trovatos" denken. Ausnahmslos in jeder Folge werden die bei ihren Einsätzen kriminell und hätten in der Wirklichkeit längst Berufsverbot. Also weg damit?
Zensur pur.
Ein Krimi lebt von seinen Morden. Das war schon zu Beginn des Fernsehens so. Wenn ich an die ARD Kriimiserie "Funkstreife Isar 12" von 1960 denke...da hat sich kaum etwas geändert.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Es handelt sich um eine einkommensabhängige Abgabe an die Kirchen, die von den Finanzämtern eigezogen wird und weitergeleitet wird, unter Einbehaltung einer Aufwandsentschädigung.Alster hat geschrieben:(27 Mar 2020, 15:03)
Fehler 1: Mein Argument dass die Kirchensteuer ein Beispiel für Steuermittel nicht direkt an Bund/Länder/Kommunen sei "widerlegst" Du damit, dass die Kirchensteuermittel nicht an Bund/Länder/Kommunen ausgereicht würden, und daher keine Steuer sei-> circular reasoning
Fehler 2: Du verwechselst den formalen und materiellen Charakter einer Abgabe. Im folgenden wirst Du von mir aber geholfen:
(1) Die Kirchensteuer ist FORMAL eine Steuer, weil sie als "Steuer" bezeichnet wird. Für den FORMALEN Steuercharakter spricht auch Einziehung durch das Finanzamt und Bindung an den ESt Steuersatz.
Du kannst jedoch mit einiger Berechtigung argumentieren, dass die Kirchensteuer MATERIELL ein Beitrag sei, weil sie von einer homogenen Gruppe eingezogen wird. Die Austrittsmöglichkeit sichert die Gruppenhomogenität
Der Unterschied zwischen Steuern, Gebühren und Beiträgen ist klar definiert:
de.wikipedia.org hat geschrieben:https://de.wikipedia.org/wiki/Steuer
Als Steuer (früher auch Taxe) wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen steuerpflichtigen Personen – was sowohl natürliche als auch juristische Personen einschließt – auferlegt. Damit sind Steuern öffentlich-rechtliche Abgaben, die zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs alle zahlen müssen, die den Tatbestand[1] der Steuerpflicht erfüllen, wobei die Erzielung von Einnahmen wenigstens Nebenzweck sein sollte. Gebühren und Beiträge werden hingegen aufgabenbezogen und zweckgebunden verwendet.
Eine Steuer kannst du nicht steuerlich absetzen. Den Rundfunkbeitrag kannst du jedoch u. U. als Werbungskosten absetzen. Klingelt’s endlich bei dir?Alster hat geschrieben:(27 Mar 2020, 15:03)
(2) Umgekehrt gilt natürlich ebenfalls:
der Rundfunkbeitrag ist FORMAL ein Beitrag, da er "Beitrag" genannt wird und ein eigener Inkassoladen dafür geschaffen wurde.
der Rundfunkbeitrag ist m.E. jedoch MATERIELL eine Steuer, da er bedingungslos von der Allgemeinheit eingezogen wird.
Es geht um alle, die Rundfunkprogramme nutzen können – denn das sind heute alle - und nicht um diejenigen, die es nicht wollen. Sie müssen trotzdem zahlen, denn das ist ihr Mindestbeitrag für die Demokratie, wenn sie schon sonst nichts dazu beitragen.Alster hat geschrieben:(27 Mar 2020, 15:03)
"Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dürfen sie die Finanzierung als deren verfassungsrechtlich angemessene Art dadurch sicherstellen, dass sie denjenigen Personen eine rundfunkspezifische nichtsteuerliche Abgabe auferlegen, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme nutzen können"
Es kann dahingestellt bleiben, ob du rechthast. Hier zählt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die ich zitiert habe und die der Praxis entspricht.Alster hat geschrieben:(27 Mar 2020, 15:03)
Ich habe nie behauptet das BVerwG würde Beitrag verbieten. Vielmehr hält das BVerwG nach meiner Auffassung ALTERNATIV AUCH Steuerfinanzierung für zulässig. Hierzu zitierte ich:
BVerwG: "Es kann dahingestellt bleiben, ob die Länder den auf diese Weise festgestellten Finanzbedarf der Rundfunkanstalten im Haushalt bereitstellen"
Die Trixerei ist auf Deiner Seite.
Das entspricht dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2014, aber du scheinst es infrage zu stellen. Es hieß auch ausdrücklich höchstens ein Drittel.Alster hat geschrieben:(27 Mar 2020, 15:03)
Mein Argument, dass die gesetzliche Vorgabe von >30% Mitgliedern in den Gremien eine besondere personelle und programmatische Staatsnähe bedingen würde, wird hierdurch nicht annähernd berührt.
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Nö, weder noch.Alster hat geschrieben:(27 Mar 2020, 14:58)
Also suchst Du Dir Deine Information lieber aus geschwätzigen Talk Shows und Nachrichtensendungen zusammen, als die tagesaktuelle Lage mit einem Blick bei RKI oder John Hopkins zu erfassen?
Oder ist das nur billige Polemik?
Ich stelle nur fest, dass man als Normalsterblicher Mensch im Moment allein aus dem ÖRR zuverlässige und sachliche Informationen über die Seuche bekommt.
Woher Du Deine Informationen bekommst, will ich gar nicht wissen.
Slava Ukraini
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
[MOD] Die Maskendiskussion wird jetzt woanders fortgesetzt, danke.
History doesn't repeat itself, but it often rhymes (Twain). Unfortunately, we can't predict the rhyme.
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
https://www.die-tagespost.de/gesellscha ... 378,206766Der Medienwissenschaftler Otfried Jarren übte in einem Beitrag für epd-Medien Kritik an der Berichterstattung der öffentlich- rechtlichen Sendeanstalten in Deutschland.
Otfried Jarren ist emeritierter Professor am Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung der Universität Zürich und Präsident der Eidgenössischen Medienkommission in der Schweiz. In seinem Beitrag bemängelte der Medienwissenschaftler, dass immer die gleichen Experten und Politiker aufträten, die die Sender als Krisenmanager präsentierten. Den Sendern warf Jarren vor, Bedrohung und exekutive Macht zu präsentieren. Das sei Systemjournalismus.
Jarren steht mit seiner Kritik nicht allein da. Die Medienjournalistin Vera Linß forderte, die Themen Überwachung und Datenschutz im Zusammenhang mit den Maßnahmen der Regierung stärker in den Fokus zu nehmen. Viele Journalisten, so Linß, transportieren die Krisenstrategie der Bundesregierung weitgehend kritiklos. Dies sieht sie „als eine Art Service-Journalismus“. Auch in Krisenzeiten sei es nicht die Aufgabe der Medien, sekundiert Andrej Reisin in einem Beitrag für das Portal Übermedien, den verlängerten Arm der Regierung zu spielen und Kampagnen à la „Wir vs. Virus“ zu inszenieren. Die Tagesschau habe sich so in den sozialen Medien verhalten.
Reisin kritisiert vor allem das Ausbleiben einer kritischen Berichterstattung und einer Debatte über die Maßnahmen der Regierung. Auch Otfried Jarren sieht hier einen deutlichen Makel. Experten kämen nur mit einzelnen Statements zu Wort, eine echte Debatte zwischen Expertinnen und Experten entstehe nicht.
Also alles wie immer.
Typische ÖR-Hofberichterstattung.
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Liberty hat geschrieben:(27 Mar 2020, 22:10)
https://www.die-tagespost.de/gesellscha ... 378,206766
Also alles wie immer.
Typische ÖR-Hofberichterstattung.
Typische erzkatholische rechte Propaganda.de.wikipedia.org hat geschrieben:https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Tagespost#Inhalt_und_Ausrichtung
Das Blatt ist kirchenpolitisch konservativ ausgerichtet;[5] wird als „rechtskatholisch“[6][7] eingeordnet oder als Zeitung „mit rechten Tendenzen“[8] apostrophiert. Wichtige Mitarbeiter werden dem Opus Dei zugerechnet,[9][10] mit dem die Zeitung seit Jahrzehnten verbunden sein soll.
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Ich verstehe schon Ihren Einwand, wenn die ÖRR sich in Krisenzeiten als Verbreiter von Anweisungen der Regierungen verstehen. Ich stelle mir jetzt einfach einmal das Gegenteil vor:Liberty hat geschrieben:(27 Mar 2020, 22:10)
https://www.die-tagespost.de/gesellscha ... 378,206766
Also alles wie immer.
Typische ÖR-Hofberichterstattung.
Die Journaille nörgelt an sämtlichen Maßnahmen herum und untergräbt damit die gute Absicht von Regierungsanweisungen, beschädigt damit das Durchsetzungsvermögen einer Regierung. Und die setzt daraufhin Zwangsmittel ein, damit das für notwendig Gehaltene geschieht.
Denn es gibt wohl kein Ding zwischen Himmel und Erde, das nicht aus zwei Blickrichtungen sehr unterschiedlich verstanden werden kann. Stellen Sie sich die Wissenschaften in diesem Fall vor. Soll der Streit von Gelehrten und Wissenden nun demokratisch in der Öffentlichkeit bewertet werden? Und damit auch die sich darauf abstützenden Entscheidungen von Regierungen in Krisenzeiten?
Ich sehe also nicht die Sinnfälligkeit Ihrer Kritik. Was in Zeiten geringer politischer Anspannung sinnvoll und förderlich ist, nämlich die vielen Seiten der Dinge zu besprechen und zu beleuchten, das kann in Krisenzeiten zu großen Schäden führen, weil jede klare und nachträglich auch bewertbare Maßnahme in ein Zwielicht gerät.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Hätte guter Journalismus schon im Dezember/Januar auf die Gefahren hingewiesen hätte man Druck auf die Regierung aufbauen können und mit vergleichsweise harmlosen Maßnahmen wie Kontrolle/Einschränkung des Flugverkehrs den jetzigen Mist abwehren können.H2O hat geschrieben:(28 Mar 2020, 12:59)
Die Journaille nörgelt an sämtlichen Maßnahmen herum und untergräbt damit die gute Absicht von Regierungsanweisungen, beschädigt damit das Durchsetzungsvermögen einer Regierung. Und die setzt daraufhin Zwangsmittel ein, damit das für notwendig Gehaltene geschieht.
Da war aber Verharmlosung angesagt.
Jetzt vermisse ich kritisches hinterfragen der Medien welche Konsequenzen der Wirtschaftsshutdown in 6 Monaten haben wird und das Aufzeigen von Alternativen.
Aber wo vor 3 Monaten das Thema nicht ernst genug genommen wurde, wird jetzt unnötig Panik vor dem Virus geschürt.
Für Mensch (wie mich) die gerne mehrere vernünftige Lösungsansätze haben wollen ist der ÖRR keine Option mehr, denn da wird nur die aktuelle Regierungslinie verteidigt, egal ob gerade Verharmlosung oder Panikmache angesagt ist...
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Leider sehe ich keinen Grund, deiner Analyse zu widersprechen. Die Tätigkeit der Öffentlich-Rechtlichen wird mit den Begriffen "Hofberichterstattung" (so Medienwissenschaftler Otfried Jarren laut Deutschlandfunk) und "Service-Journalismus" (für die Regierung; so Journalistin Vera Linß, ebenda) zutreffend charakterisiert.watisdatdenn? hat geschrieben:(28 Mar 2020, 13:55)
Hätte guter Journalismus schon im Dezember/Januar auf die Gefahren hingewiesen hätte man Druck auf die Regierung aufbauen können und mit vergleichsweise harmlosen Maßnahmen wie Kontrolle/Einschränkung des Flugverkehrs den jetzigen Mist abwehren können.
Da war aber Verharmlosung angesagt.
Jetzt vermisse ich kritisches hinterfragen der Medien welche Konsequenzen der Wirtschaftsshutdown in 6 Monaten haben wird und das Aufzeigen von Alternativen.
Aber wo vor 3 Monaten das Thema nicht ernst genug genommen wurde, wird jetzt unnötig Panik vor dem Virus geschürt.
Für Mensch (wie mich) die gerne mehrere vernünftige Lösungsansätze haben wollen ist der ÖRR keine Option mehr, denn da wird nur die aktuelle Regierungslinie verteidigt, egal ob gerade Verharmlosung oder Panikmache angesagt ist...
Zuletzt geändert von Fliege am Sa 28. Mär 2020, 14:48, insgesamt 1-mal geändert.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Die Öffis erhalten Zuspruch wie lange nicht mehr:
Wenn ich so durch die Programme und das Internet zappe, nachvollziehbar.
Das was der ÖR da in Kürze der Zeit auf die Beine gestellt hat ist ganz großes Kino
https://www.ndr.de/kultur/Die-Corona-Pa ... t1544.htmlMedien werden gebraucht. Das ist die einfache Botschaft dieser Tage. Öffentlich-rechtliche Sender erleben einen erstaunlichen Zuspruch. Mehr als 15 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer sind bei der Tagesschau derzeit nicht die Ausnahme, sondern die neue Regel - wohlgemerkt: allein um 20 Uhr und allein im klassischen Fernsehen. Dazu kommen viele weitere Angebote, etwa in sozialen Netzwerken bis hin zur jungen Plattform TikTok. Und da ist der tägliche NDR Podcast mit dem Virologen Christian Drosten - 20 Minuten Tiefgang statt bloß die viel kritisierten "1:30" aus dem Nachrichtengeschäft. Plus neue Angebote für Daheimbleiber: Radio und Fernsehen für Kinder und Jugendliche erfährt eine plötzliche Renaissance.
Wenn ich so durch die Programme und das Internet zappe, nachvollziehbar.
Das was der ÖR da in Kürze der Zeit auf die Beine gestellt hat ist ganz großes Kino
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Danke, daß auch einmal ein Teilnehmer den ÖRR lobt. Ich kann mich auch nur anerkennend über die Auftritte der ModerAtoren vor und nach den Nachrichten äußern. Vor allem gut vorbereitet auf Gespräche mit Politikern aus der 2. Reihe, die jetzt viel um die Ohren haben... Staatssekretäre. Und überhaupt nicht bestrebt, diese Politiker "alt" aussehen zu lassen. Wir alle wissen wohl, was die Glocke bei uns geschlagen hat!
- Raskolnikof
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Das kann ich nur bestätigen. Welches andere Medium informiert mich derzeit so umfassend und stets aktuell über die Corona-Situation ohne langes Suchen? Wer mir gerade jetzt in der Zeit der Corona-Pandemie sagt, dass er/sie niemals den ÖR hört und sieht zieht wohl auch die Hose mit der Kneifzange an.Schnitter hat geschrieben:(28 Mar 2020, 14:44)
Das was der ÖR da in Kürze der Zeit auf die Beine gestellt hat ist ganz großes Kino
Bedingungslose Verbeamtung für alle...jetzt!
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Außerdem wird durchaus differenziert berichtet, gerade in den Sondersendungen auf allen Kanälen. Man kann sicher am ÖRR manches kritisieren, im Augenblick ist die Berichterstattung vorbildlich!H2O hat geschrieben:(28 Mar 2020, 14:49)
Danke, daß auch einmal ein Teilnehmer den ÖRR lobt. Ich kann mich auch nur anerkennend über die Auftritte der ModerAtoren vor und nach den Nachrichten äußern. Vor allem gut vorbereitet auf Gespräche mit Politikern aus der 2. Reihe, die jetzt viel um die Ohren haben... Staatssekretäre. Und überhaupt nicht bestrebt, diese Politiker "alt" aussehen zu lassen. Wir alle wissen wohl, was die Glocke bei uns geschlagen hat!
Am Yisrael Chai
"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
"It's God's job to judge the terrorists, it's our duty to arrange that meeting." (IDF)
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Merkst du denn nicht, wie unsachlich das ist, was du hier postest? Ich sehe von dir kaum etwas anderes, außer Links auf Twitter, also woher willst du wissen, was im ÖRR berichtet wurde?watisdatdenn? hat geschrieben:(28 Mar 2020, 13:55)
Hätte guter Journalismus schon im Dezember/Januar auf die Gefahren hingewiesen hätte man Druck auf die Regierung aufbauen können und mit vergleichsweise harmlosen Maßnahmen wie Kontrolle/Einschränkung des Flugverkehrs den jetzigen Mist abwehren können.
Da war aber Verharmlosung angesagt.
Jetzt vermisse ich kritisches hinterfragen der Medien welche Konsequenzen der Wirtschaftsshutdown in 6 Monaten haben wird und das Aufzeigen von Alternativen.
Aber wo vor 3 Monaten das Thema nicht ernst genug genommen wurde, wird jetzt unnötig Panik vor dem Virus geschürt.
Für Mensch (wie mich) die gerne mehrere vernünftige Lösungsansätze haben wollen ist der ÖRR keine Option mehr, denn da wird nur die aktuelle Regierungslinie verteidigt, egal ob gerade Verharmlosung oder Panikmache angesagt ist...
Du widersprichst dich zusätzlich innerhalb von drei Sätzen, indem du beklagst, dass die Journalisten bereits in Dezember (?!) /Januar hätten auf die Gefahren hinweisen sollen und Druck auf die Regierung aufbauen sollen, um zwei Sätze weiter die unnötige Panik vor dem Virus zu beklagen.
Auf welche Gefahren hätten denn die Journalisten hinweisen sollen, wenn man noch nicht gewusst hat, was in China los war?
Am 22. Januar gab es in China gerade mal 547 Infizierte. Wie hätte man annehmen können, dass zwei Monate später daraus eine Pandemie solchen Ausmaßes hätte werden können? Man war bis dahin nur auf Informationen aus China angewiesen, weil sie niemand sonst hatte und trotzdem ist tagtäglich über die Entwicklungen in China in allen öffentlich rechtlichen Medien berichtet worden.de.wikipedia.org hat geschrieben:https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19#%C3%9Cbertragungsweg
Am 20. Januar 2020 gab die chinesische Gesundheitskommission bekannt, dass eine Mensch-zu-Mensch-Übertragung möglich sei,[10][11] insbesondere wenn zwei Personen engen Kontakt zueinander haben (weniger als 1,8 m Abstand[12] bzw. weniger als 1,5 m Abstand[13])
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
schrieb ich doch längst: u.a. von RKI und Johns HopkinsKohlhaas hat geschrieben:(27 Mar 2020, 19:39)Woher Du Deine Informationen bekommst, will ich gar nicht wissen.
dank Deines Zusatzes "allein" definitiv falsch. War wohl auch nicht so ganz ernst gemeint oder?Kohlhaas hat geschrieben:(27 Mar 2020, 19:39)Ich stelle nur fest, dass man als Normalsterblicher Mensch im Moment allein aus dem ÖRR zuverlässige und sachliche Informationen über die Seuche bekommt.
das bringt uns zurück zu Deiner Frage:
ich habe dich schon darauf hingewiesen, dass die Mods hier keine off-topic Diskussion dulden. Ich warte noch auf einen Thread in dem ich Dir zu dieser Frage Rede und Antwort stehen kann.Kohlhaas hat geschrieben:(23 Mar 2020, 18:12)Kannst Du den Beitrag der Menschheit zum CO2-Aufkommen größenordnungsmäßig abschätzen?
Nach dem dritten vergeblichen Angebot stellt sich allerdings auch hier die Frage, wie ernst die Aufforderung zur Diskussion gemeint war.
Was ich mich dann allerdings schon fragen muss, ist wie diese merkwürdige Diskussionsführung mit dem Charakter eines (angeblich) professionellen Journalisten zusammengeht.
dies ist keine Rechtsberatung sondern nur meine persönliche Meinung
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Doch! Die Kirchensteuer. Bevor Du wieder mit Haarspaltereinen daherkommst und um Wiederholungen zu vermeiden verweise ich auf Beitrag von Alster » Fr 27. Mär 2020, 15:03 zu formalen und materiellen Kriterien der Einordnung einer Abgabe als Steuer/Beitrag.tarkomed hat geschrieben:(27 Mar 2020, 18:27) Eine Steuer kannst du nicht steuerlich absetzen. Den Rundfunkbeitrag kannst du jedoch u. U. als Werbungskosten absetzen. Klingelt’s endlich bei dir?
Dass die Kirchensteuer im Gegensatz zu RF-"Beitrag" auch im privaten Bereich absetzbar ist, spricht (materiell gesehen) ebenfalls und zusätzlich für einen Beitragscharakter der Kirchensteuer, und den materiell eher steuerartigen Charakter des RF-"Beitrages"
Wer recht hat, das bin ja nicht ich, sondern das BVerwG. Es schrieb:tarkomed hat geschrieben:(27 Mar 2020, 18:27) Es kann dahingestellt bleiben, ob du rechthast. Hier zählt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die ich zitiert habe und die der Praxis entspricht.
"Es kann dahingestellt bleiben, ob die Länder den auf diese Weise festgestellten Finanzbedarf der Rundfunkanstalten im Haushalt bereitstellen"
Dieses Drittel wird bei ZDF dann voll ausgeschöpft und bei anderen anstalten noch nicht mal durchgängig implementiert.tarkomed hat geschrieben:(27 Mar 2020, 18:27)Das entspricht dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2014, aber du scheinst es infrage zu stellen. Es hieß auch ausdrücklich höchstens ein Drittel.
Fazit: Die "Staatsferne" des ÖR steht auch nach neuerer Rechtsprechung einer Finanzierung über ein Kirchensteuermodell nicht entgegen.
Ob die "Staatsferne" der tatsächlich existierenden Anstalten als real oder fiktiv anzusehen sei, kann hier dahingestellt bleiben.
Zu dem behaupteten Sondervorteil schreibt das BVerfG in 1 BvR 668/10 vom 25.6.2014:tarkomed hat geschrieben:(27 Mar 2020, 18:27) Es geht um alle, die Rundfunkprogramme nutzen können – denn das sind heute alle - und nicht um diejenigen, die es nicht wollen. Sie müssen trotzdem zahlen, denn das ist ihr Mindestbeitrag für die Demokratie, wenn sie schon sonst nichts dazu beitragen.
„Allerdings darf sich aus Gründen der Belastungsgleichheit (Art. 3 Abs. 1 GG) der Sondervorteil, dessen Inanspruchnahme durch die Erhebung eines Beitrags ausgeglichen werden soll, nicht in der Weise auflösen, dass Beitragspflichtige keinen größeren Vorteil aus der potentiellen Inanspruchnahme der Gegenleistung ziehen können als die nichtbeitragspflichtige Allgemeinheit.”
Der Trick eine Steuer voraussetzungslos von der Allgemeinheit zu erheben und anhand eines fiktiven Sondervorteils zum Beitrag umzudefinieren zieht nicht.
Deine Argumentation nimmst Du ja wohl selbst nicht ganz ernst, da Du das Gebetsmühlenargument mit der Demokratieabgabe gleich relativ unmotiviert hinterherschiebst. Das geht nach hinten los. Trixereien, wie eine steuerähliche Abgabe als "Beitrag" zu erheben Höhlen den Rechtsstaat aus, die unsoziale Ausgestaltung gefährdet Gesellschaft und Demokratie.
dies ist keine Rechtsberatung sondern nur meine persönliche Meinung
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Was sagen Dir denn RKI und John Hopkins über die aktuelle Lage in Deinem Bundesland, Deinem Landkreis, Deiner Gemeinde? Genau: NICHTS! Was sagen die Dir über kmonkrete wirtschafliche Auswirkungen der Virusaktivität? Genau! NICHTS. Ich könnte das endlos so weiter fortsetzen. RKI und John Hopkins können in KEINER WEISE(!) das ersetzen, was gegenwärtig in den ÖRR-Medien über Corona berichtet wird. Nicht mal ansatzweise! Das wollen die auch überhaupt nicht. Die haben einen ganz anderen Anspruch!
Dochdoch! Das war genauso gemeint! Wer informiert uns denn sonst in dieser Breite Wer sortiert denn sonst für uns ein, welche Informationen relevant sind und bei welchen "Informationen" es sich un Fakes handelt?dank Deines Zusatzes "allein" definitiv falsch. War wohl auch nicht so ganz ernst gemeint oder?
Ich unterstelle jetzt mal, dass Du die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen zum Thema Corona gar nicht verfolgst. Würdest Du das verfolgen, könntest Du so einen Unsinn nicht schreiben.
Dann weise ich Dich jetzt mal darauf hin, dass DU es warst, der dieses Off-Topic-Thema in die Diskussion geworfen hat. Und zwar HIER, nicht etwa in einer anderen Diskussion, die gegebenenfalls noch eröffnet werden müsste.ich habe dich schon darauf hingewiesen, dass die Mods hier keine off-topic Diskussion dulden.
Eröffne ihn doch! Wer hindert Dich? DU hast dieses Thema doch schließlich angesprochen.Ich warte noch auf einen Thread in dem ich Dir zu dieser Frage Rede und Antwort stehen kann.
Wir diskutieren doch hier. Wenn Du woanders über andere Themen diskutieren willst, bin ich dafür offen. Natürlich nur, wenn das Thema mich interessiert. Ich lasse mir keine Diskussionen über irgendwelchen beliebigen Mist aufzwingen. So kann ich zum Beispiel nicht erkennen, dass wir hier Themen angesprochen hätten, die zwingend in andere Threads ausgelagert werden müssten. Wie gesagt: Sowohl die Themen als auch die Behauptung kamen von DIR!Nach dem dritten vergeblichen Angebot stellt sich allerdings auch hier die Frage, wie ernst die Aufforderung zur Diskussion gemeint war.
Das müsstest Du jetzt nochmal erläutern. Ich habe das nicht verstanden. Und ich wette, dass es außer Dir auch niemand sonst verstanden hat/verstehen konnte.Was ich mich dann allerdings schon fragen muss, ist wie diese merkwürdige Diskussionsführung mit dem Charakter eines (angeblich) professionellen Journalisten zusammengeht.
Slava Ukraini
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Nein. Das beweist höchstens, dass die Kirchensteuer keine Steuer ist, sondern ein Mitgliedsbeitrag der Mitglieder von bestimmten Religionsgemeinschaften. Dieser Beitrag wird vom Finanzamt eigezogen, entsprechend der Steuerlast. Das Finanzamt fungiert dabei als Dienstleister und lässt sich den Aufwand mit 3 bis 4,5% der Summe von den Religionsgemeinschaften bezahlen, weil es für sie günstiger ist, als der Verwaltungsaufwand, den sie bräuchten, um es selbst zu tun. Sie heißt Kirchensteuer nur der Einfachheit halber, weil sie vom Finanzamt eingezogen wird und obwohl sie nicht nur an Kirchen abgeführt wird, sondern beispielsweise auch an israelitische Religionsgemeinschaften.Alster hat geschrieben:(28 Mar 2020, 17:41)
Doch! Die Kirchensteuer. Bevor Du wieder mit Haarspaltereinen daherkommst und um Wiederholungen zu vermeiden verweise ich auf Beitrag von Alster » Fr 27. Mär 2020, 15:03 zu formalen und materiellen Kriterien der Einordnung einer Abgabe als Steuer/Beitrag.
Dass die Kirchensteuer im Gegensatz zu RF-"Beitrag" auch im privaten Bereich absetzbar ist, spricht (materiell gesehen) ebenfalls und zusätzlich für einen Beitragscharakter der Kirchensteuer, und den materiell eher steuerartigen Charakter des RF-"Beitrages"
Deshalb unterscheidet sie sich steuerlich nicht vom Rundfunkbeitrag.
Alles andere habe ich keine Lust zum wiederholten Mal zu beantworten und mich mit juristischem Zeug abzugeben, noch viel weniger. Alles Juristische übergebe ich üblicherweise meinem Anwalt und er darf sich damit plagen. Mich hier damit zu plagen, dazu bin ich nicht fanatisch genug, im Gegensatz zu dir.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Genau das ist die Aufgabe eines unabhängigen, freien und kritischen Journalismus: Regierungshandeln skeptisch zu beleuchten und zu hinterfragen, zu kritisieren und Alternativen zu diskutieren und darzustellen.H2O hat geschrieben:(28 Mar 2020, 12:59)
Die Journaille nörgelt an sämtlichen Maßnahmen herum und untergräbt damit die gute Absicht von Regierungsanweisungen, beschädigt damit das Durchsetzungsvermögen einer Regierung.
Der ÖR agiert wie immer als verlängerter Arm und Sprachrohr der Regierung. Ob bei der Euro-Krise, der Flüchtlings-Krise oder der Corona-Krise. Das Ziel ist es die Bürger auf Linie mit dem Regierungshandeln zu bringen.
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Sie machen mir in Ihrem Ansatz zu geringe Unterschiede in der Bedeutung einer Krise für Normalverbraucher. Schon zwischen der Euro-Krise und der Flüchtlingskrise liegen in der Durchschlagswirkung Welten, und die Corona-Krise löst selbst bei gestandenen Fachleuten Ratlosigkeit aus. Wir sollten gern auch die Klimakrise mit auf den Tisch legen.Liberty hat geschrieben:(28 Mar 2020, 21:30)
Genau das ist die Aufgabe eines unabhängigen, freien und kritischen Journalismus: Regierungshandeln skeptisch zu beleuchten und zu hinterfragen, zu kritisieren und Alternativen zu diskutieren und darzustellen.
Der ÖR agiert wie immer als verlängerter Arm und Sprachrohr der Regierung. Ob bei der Euro-Krise, der Flüchtlings-Krise oder der Corona-Krise. Das Ziel ist es die Bürger auf Linie mit dem Regierungshandeln zu bringen.
Letztere ist auch lebensbedrohlich nach Überzeugung einer sehr großen Zahl anerkannter Wissenschaftler. Aber die sind sich auch einig, daß möglichst umfassend und schnell gehandelt werden muß... und dennoch kommt es nach meinem Empfinden nicht unbedingt auf 1 oder 4 Wochen an. Zeit also, sich die Sache von allen Seiten an zu sehen und sích eine begründete Meinung zu bilden. Dieser Prozeß hat dazu geführt, daß so ungefähr 80% unserer Mitbürger das Problem sehen und die getroffenen Maßnahmen bewerten können. Korrekturen von Irrtümern sind ärgerlich, aber möglich.
Die Corona-Krise gibt es aber nicht seit 1970, sondern erst seit Ende 2019, und ihre unbedingte Gefährlichkeit ist erst seit den Todesfällen in China bewußt geworden. Unsere demokratisch legitimierten politischen Entscheider müssen sich auf Maßnahmen festlegen ohne lange hin und her zu diskutieren. Dazu versuchen sie. sich fachlichen Rat zu besorgen. Der fachliche Rat würde an und für sich die Seuche eindämmen... meinen diese Fachleute... so daß unsere Ausstattung mit Krankenhäusern und Fachpersonal ausreicht, die wenigen sehr schweren Fälle vor dem sicheren vorzeitigen Tod zu bewahren. Da geht es nicht um das Ende dieses Jahrhunderts (Klima-Krise) sondern um das Ende einer Woche! Und die Entscheider sind darauf angewiesen, daß die Mitbürger nahezu ausnahmslos die überlegten Maßnahmen unterstützen und befolgen. In dieser Lage sind Widerworte, die nicht mit voller Sach- und Fachverantwortung vorgetragen werden, eine verwerfliche Angelegenheit. Auf einem Schiff in Seenot sollten solche Dinge sofort einleuchten... und entsprechende Durchgriffsrechte gegen Meuterer wird die Schiffsführung auch ausüben. Man stelle sich vor, eine Gruppe von sich selbst sehr überzeugter Leute mit Zugriff auf Meinungsvervielfachung läßt an den angeordneten Maßnahmen kein gutes Haar. Erreicht bei nicht ganz wenigen Mitbürgern, daß sie die angeordneten Maßnahmen nicht befolgen. Und unser Staatsschiff läuft mit Wucht auf die Klippen.
Nein, es ist in unserer derzeitigen Lage besser, den vorhandenen Fach- und Sachverstand und die darauf aufbauenden Entscheidungen der Politik nicht in öffentlichen Medien zu "hinterfragen"... und es ist vernünftig, die schlimmen Folgen der Maßnahmen, die ja keineswegs verschwiegen werden, durch dazu geeignete Beiträge zu vermindern. Nichts muß schöngefärbt werden... tut aus meiner Sicht auch niemand, aber das Schlechtreden wäre unverantwortlich.
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Brainiac hat geschrieben:(27 Mar 2020, 19:41)
[MOD] Die Maskendiskussion wird jetzt woanders fortgesetzt, danke.
Rede ich eigentlich chinesisch? Zahlreiche Beiträge weggeräumt, beim nächsten Mal gibt es Konsequenzen.
History doesn't repeat itself, but it often rhymes (Twain). Unfortunately, we can't predict the rhyme.
Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
Ich bin heute gezwungen mal längere Zeit ÖR zu mitzuschauen. Nun ist Traumschiff dran.
Gute Güte, das ist ja eine Aneinanderreihung seicht kitschiger Situationen. Das grenzt an seelische Grausamkeiten. Wer mir sagt, dass wäre hochwertiges Programm um sich von den niveaulosen Privaten abzusetzen, den sollte man zwingen sich das anzuschauen.
Gute Güte, das ist ja eine Aneinanderreihung seicht kitschiger Situationen. Das grenzt an seelische Grausamkeiten. Wer mir sagt, dass wäre hochwertiges Programm um sich von den niveaulosen Privaten abzusetzen, den sollte man zwingen sich das anzuschauen.