Die Situation in Thüringen 2020

[DarkLightbringer]

Irritation bei der Linken, Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow geht auf Distanz.

Meine #Position ist eine andere: keine Stimme für die #AfD.

https://www.fr.de/politik/thueringen-ra ... 72340.html

Alerta, Antifascista.

[DarkLightbringer]

Die "Süddeutsche" titelt kurz, aber prägnant:

Ramelow wählt AfD

https://www.sueddeutsche.de/politik/ram ... -1.4834648

Die schlechte Presse und das Rumoren im linksliberalen Lager könnte die nächsten Tage noch für viel Unmut sorgen.

[MoOderSo]

Damit hat es Höcke geschafft, dass sich Mohring, Kemmerich und Ramelow zum Lauch machen.
Fehlt eigentlich nur noch unser ehemaliger Bügermeister.

[watisdatdenn?]

(06 Mar 2020, 19:14)
Muss ja auch nicht jeder verstehen. Ramelow hätte es gar nicht öffentlich machen müssen. Dann gäbe es jetzt auch kein Theater. Ich bin kein Fan Ramelows, aber ich bin Pragmatiker. Er hat es meiner Meinung nach richtig gemacht. Aber das kann natürlich jeder anders sehen.

Selbstverständlich ist es in einer funktierenden parlamentarischen Demokratie das normalste der Welt wenn ein AfD Politiker Vizepräsident wird.
So wie es auch für alle anderen Parteien gilt. (Hatte nicht sogar die NPD mal einen?!)

Es sind nur diese "Wahlkorrekturen" mit absurder Begründung die Verwirrung reinbringen ("ich dachte sogar die Stimmen der AfD sind toxisch und jetzt wird sie sogar aktiv gewählt?")

[Senexx]

(07 Mar 2020, 01:22)

In den Landesparlamenten gibt es wesentlich mehr Pragmatismus als im Bundestag. Es gibt schon in einigen Parlamenten AfD-Vizepräsidenten. Zudem haben sich alle Parteien im Vorfeld in Thüringen darauf geeinigt, dass jede Fraktion einen Vizepräsidentenposten bekommt. Also verstehe ich nicht so ganz, worin der Nachrichtenwert dieser Meldung bestehen soll.

Verkehrte Welt.

Die AfD wählt einen FDP-Mann zum MP mit - die Republik steht Kopf.

Die SED-Rechtsidentitären wählen einen AfD-Mann mit zum VP - Demokratie pur.

[JJazzGold]

(07 Mar 2020, 01:46)

Nicht wirklich, Herr Buschmann vergisst, dass auch Teile seiner Fraktion die AfD-Vizekandidaten im Bundestag mitgewählt haben. In meinen Augen grenzt es schon an Heuchelei, was er da betreibt.

Welcher FDP Abgeordnete im Thüringischen Landtag hat den AfD Vize gewählt?

[Sören74]

(07 Mar 2020, 03:28)

Beim Bundtag hat auch nicht interessiert, dass explizit mehre Kandidaten zulässig sind.

Nochmal, der Thüringer Landtag hat im Vorfeld beschlossen, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten bekommt. Da die Linke den Präsidentenposten als stärkste Fraktion bekommt, bleiben noch 5 Vize für die anderen Fraktionen. Also gibt es 5 Kandidaten für 5 Plätze. Es gibt somit keine Notwendigkeit die Plätze mittels Kampfkandidatur zu wählen, sprich mehr als ein Kandidat pro Wahlgang.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 03:28)

Wenn du mich fragst, so ist jedwede Kollaboration, die nicht zwingend ist, abzulehnen.

Man hat sich gemeinsam auf die Regelung verständigt, dass im Bundestag jede Fraktion einen Vizeposten bekommen sollte. Im Fall der AfD mag man das nun gut oder schlecht finden. Aber Zusagen sollte man einhalten. Es kann nicht sein, dass man wegen der AfD anfängt, demokratische Geflogenheiten außer Kraft zu setzen.

[Senexx]

(07 Mar 2020, 10:41)

Nochmal, der Thüringer Landtag hat im Vorfeld beschlossen, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten bekommt. Da die Linke den Präsidentenposten als stärkste Fraktion bekommt, bleiben noch 5 Vize für die anderen Fraktionen. Also gibt es 5 Kandidaten für 5 Plätze. Es gibt somit keine Notwendigkeit die Plätze mittels Kampfkandidatur zu wählen, sprich mehr als ein Kandidat pro Wahlgang.

Was soll das Herumgeeeire?

Im Bundestag stehen lt. Geschäftsordnung jeder Fraktion mindestens ein VP zu.

Der Bundestag hat es in mehreren Anläufen abgelehnt, einen AfD-VP zu wählen. Er wird auch keinen mehr wählen, egal, wen die AfD präsentiert.

Und in Thüringen soll das anders gehandhabt werden?

[Sören74]

(07 Mar 2020, 03:36)

Irritation bei der Linken, Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow geht auf Distanz.

https://www.fr.de/politik/thueringen-ra ... 72340.html

Alerta, Antifascista.

Ich finds schon lustig, dass man Frau Hennig-Wellsow über einen Monat vorhält, dass sie Herrn Kemmerich die Blumen vor die Füße knallt und einige haben sogar ihren Rücktritt gefordert. Und jetzt wird sie scheinbar von Dir als Heldin gefeiert, weil sie sagt keine Stimme für die AfD.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 03:43)

Die "Süddeutsche" titelt kurz, aber prägnant: https://www.sueddeutsche.de/politik/ram ... -1.4834648

Die schlechte Presse und das Rumoren im linksliberalen Lager könnte die nächsten Tage noch für viel Unmut sorgen.

Bezweifle ich. Dass sich das aber viele RRG-Gegner so wünschen, ist verständlich.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 08:36)

Welcher FDP Abgeordnete im Thüringischen Landtag hat den AfD Vize gewählt?

Welche Abgeordnete Herrn Kaufmann gewählt haben, kann man bei einer geheimen Wahl natürlich nicht sagen. Es war so, Herr Kaufmann bekam 45 Ja-Stimmen, 35 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen. Da die AfD nur 22 Stimmen hat, müssen 23 von außen gekommen sein. Die RRG-Fraktionen werden sich vermutlich nicht darum gerissen haben, ihn zu wählen. Also ist es durchaus wahrscheinlich, dass die restlichen Stimmen von der CDU und vielleicht auf FDP kamen. Kann aber auch sein, dass die FDP unter den Enthaltungen sind.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 10:46)

Was soll das Herumgeeeire?

Im Bundestag stehen lt. Geschäftsordnung jeder Fraktion mindestens ein VP zu.

Der Bundestag hat es in mehreren Anläufen abgelehnt, einen AfD-VP zu wählen. Er wird auch keinen mehr wählen, egal, wen die AfD präsentiert.

Und in Thüringen soll das anders gehandhabt werden?

Worüber beschwerst Du Dich gerade? Dass sich der Thüringer Landtag sich an seine Beschlüsse hält und der Bundestag sich damit schwer tut?

[aleph]

(07 Mar 2020, 10:46)

Was soll das Herumgeeeire?

Im Bundestag stehen lt. Geschäftsordnung jeder Fraktion mindestens ein VP zu.

Der Bundestag hat es in mehreren Anläufen abgelehnt, einen AfD-VP zu wählen. Er wird auch keinen mehr wählen, egal, wen die AfD präsentiert.

Und in Thüringen soll das anders gehandhabt werden?

Ganz andere Situation. Der Vizepräsident des Bundestages könnte theoretisch den Bundespräsidenten vertreten, wenn der und der Bundestagspräsident ausfallen.

[Senexx]

(07 Mar 2020, 11:02)

Ganz andere Situation. Der Vizepräsident des Bundestages könnte theoretisch den Bundespräsidenten vertreten, wenn der und der Bundestagspräsident ausfallen.

Ja, ja. Irgendeine Ausrede findet man immer.

Und außerdem: Mit Steinmeier, dem Arafat-Mausolem-Kranzniederleger, haben wir das Schlimmste doch schon gesehen.

[BenJohn]

(07 Mar 2020, 11:02)

Ganz andere Situation. Der Vizepräsident des Bundestages könnte theoretisch den Bundespräsidenten vertreten, wenn der und der Bundestagspräsident ausfallen.

Schrecklich. Petra Pau als Vertreterin des Bundespräsidenten. Oder Claudia Roth. Mir wird schlecht.

[aleph]

Ist alles richtig, ändert aber nichts an der situation

[DarkLightbringer]

(07 Mar 2020, 10:44)

Man hat sich gemeinsam auf die Regelung verständigt, dass im Bundestag jede Fraktion einen Vizeposten bekommen sollte. Im Fall der AfD mag man das nun gut oder schlecht finden. Aber Zusagen sollte man einhalten. Es kann nicht sein, dass man wegen der AfD anfängt, demokratische Geflogenheiten außer Kraft zu setzen.

Die Geschäftsordnung kann die Abgeordneten nicht zu einer bestimmten Wahl zwingen.
Und ein gewaltfreier Widerstand oder Protest gegen Faschismus ist völlig in Ordnung. Das ist die Antwort auf die Verhöhnung der Demokratie.

Die Verweigerung der Stimme ist ja nicht mal einen Straßenblockade oder sowas.

[Senexx]

(07 Mar 2020, 11:15)

Die Geschäftsordnung kann die Abgeordneten nicht zu einer bestimmten Wahl zwingen.
Und ein gewaltfreier Widerstand oder Protest gegen Faschismus ist völlig in Ordnung. Das ist die Antwort auf die Verhöhnung der Demokratie.

Die Verweigerung der Stimme ist ja nicht mal einen Straßenblockade oder sowas.

Ah.

Wie wäre es denn mal mit Widerstand gegen Holocaust-Rechtfertiger-Hofierer, wie Steinmeier? Sein "Freund" Abbas, der von den Juden behauptet, sie seien selbst schuld am Holocaust, bedankt sich immer artig bei ihm, für die Unterstützung die er ihm zuteil werden lässt.

[JJazzGold]

(07 Mar 2020, 10:58)

Welche Abgeordnete Herrn Kaufmann gewählt haben, kann man bei einer geheimen Wahl natürlich nicht sagen. Es war so, Herr Kaufmann bekam 45 Ja-Stimmen, 35 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen. Da die AfD nur 22 Stimmen hat, müssen 23 von außen gekommen sein. Die RRG-Fraktionen werden sich vermutlich nicht darum gerissen haben, ihn zu wählen. Also ist es durchaus wahrscheinlich, dass die restlichen Stimmen von der CDU und vielleicht auf FDP kamen. Kann aber auch sein, dass die FDP unter den Enthaltungen sind.

Sachlich, logisch betrachtet, könnte vorwiegend die Die Linke (29 Stimmen) zu den Stimmen pro Herr Kaufmann beigetragen haben.
Ramelow hat mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit innerhalb seiner Fraktion das Dilemma, welches die AfD durch ihre angekündigte Blockadehaltung verursachen wollte besprochen. Was spräche dagegen, dass er bei weiteren Fraktionsmitgliedern für seinen "Ausweg" und dessen veröffentlichte Begründung geworben hat und Zustimmung fand?

[DarkLightbringer]

(07 Mar 2020, 10:49)

Bezweifle ich. Dass sich das aber viele RRG-Gegner so wünschen, ist verständlich.

Kritik und Unverständnis kommt ja gerade auch aus dem RRG-Lager.

Die Rechtsabweichler um Ramelow herum müssten teils Verständnis für die eigene Fraktion aufbringen.

[DarkLightbringer]

(07 Mar 2020, 10:48)

Ich finds schon lustig, dass man Frau Hennig-Wellsow über einen Monat vorhält, dass sie Herrn Kemmerich die Blumen vor die Füße knallt und einige haben sogar ihren Rücktritt gefordert. Und jetzt wird sie scheinbar von Dir als Heldin gefeiert, weil sie sagt keine Stimme für die AfD.

Mir geht es nicht um die Dynamik von Blumen, sondern um die Firewall gegen Faschismus und Extremismus.
Und in Thüringen geht es immerhin um die Höcke-AfD.

Dass Hennig-Wellsow aus dem Schatten von Ramelows Ich-AG tritt, ist sicher bemerkenswert. Immerhin repräsentiert sie die Fraktion.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 11:02)

Ganz andere Situation. Der Vizepräsident des Bundestages könnte theoretisch den Bundespräsidenten vertreten, wenn der und der Bundestagspräsident ausfallen.

Dann gebe es immer noch eine Auswahl verschiedener Vizepräsidenten.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 11:15)

Die Geschäftsordnung kann die Abgeordneten nicht zu einer bestimmten Wahl zwingen.

Richtig. Es geht bei solchen gemeinsamen Übereinkünften auch um eine Absichtserklärung. Und entweder ich stehe zu meinen geäußerten Absichten oder ich tue mich schwer damit. Dann wird es aber langsam kritisch, wenn Übereinkünfte nicht mal mehr das Papier wert sind, auf die man es druckt.

Und ein gewaltfreier Widerstand oder Protest gegen Faschismus ist völlig in Ordnung.

Da werden sie von mir überhaupt keinen Widerspruch hören. Ich sehe es aber überhaupt nicht ein, dass wir hier anfangen demokratische Geflogenheiten und Regeln abzubauen, genau das, was wir fast geschlossen der AfD vorwerfen. Das wäre dann nur eine Doppelmoral, wenn wir nicht den Anspruch haben, es besser als die AfD zu machen.

Die Verweigerung der Stimme ist ja nicht mal einen Straßenblockade oder sowas.

Genauso wenig wie die Erteilung einer Stimme einen Dammbruch bedeutet, gell?

[Sören74]

(07 Mar 2020, 11:20)

Sachlich, logisch betrachtet, könnte vorwiegend die Die Linke (29 Stimmen) zu den Stimmen pro Herr Kaufmann beigetragen haben.

Achso, und dann sagt die Linke-Fraktionschefin nach der Wahl keine Stimme für die AfD. Äußerst logisch.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 11:22)

Kritik und Unverständnis kommt ja gerade auch aus dem RRG-Lager.

Richtig. Aber deswegen wird es nicht zu viel Unmut im eigenen Lager kommen. Das ist eher Wunschtraum der RRG-Gegner.

Die Rechtsabweichler um Ramelow herum müssten teils Verständnis für die eigene Fraktion aufbringen.

Wo gibt es Rechtsabweichler?

[JJazzGold]

(07 Mar 2020, 11:47)

Achso, und dann sagt die Linke-Fraktionschefin nach der Wahl keine Stimme für die AfD. Äußerst logisch.

Hätte sie das gesagt, dann hätte Sie dreist gelogen, denn

a) hat Ramelow dem AfD Vertreter seine Stimme gegeben
und
b) war die Wahl geheim. Ergo kann diese Frau nicht wissen, welcher Abgeordnete für den AfD Vize gestimmt hat.

[DarkLightbringer]

(07 Mar 2020, 11:45)

Richtig. Es geht bei solchen gemeinsamen Übereinkünften auch um eine Absichtserklärung. Und entweder ich stehe zu meinen geäußerten Absichten oder ich tue mich schwer damit. Dann wird es aber langsam kritisch, wenn Übereinkünfte nicht mal mehr das Papier wert sind, auf die man es druckt.

Abgeordnete, die nicht die Absicht haben, einen Faschisten zu wählen, haben mein vollstes Verständnis.
Es entspricht ja ganz meiner persönlichen Auffassung - "no collaboration", so weit es gesetzlich möglich ist.

Da werden sie von mir überhaupt keinen Widerspruch hören. Ich sehe es aber überhaupt nicht ein, dass wir hier anfangen demokratische Geflogenheiten und Regeln abzubauen, genau das, was wir fast geschlossen der AfD vorwerfen. Das wäre dann nur eine Doppelmoral, wenn wir nicht den Anspruch haben, es besser als die AfD zu machen.

Die AfD argumentiert gern so, sie werde ausgegrenzt, wenig respektiert und in die Opferrolle gedrängt.
Nun, wer von "Altparteien" spricht und damit alle Nicht-AfD-Parteien meint, verdeutlicht seine antiparlamentarische Haltung. Die Deutschalternativen grenzen sich selbst aus, sehen sich einem "Kartell" gegenüber. Ich darf vielleicht daran erinnern, dass der Verfassungsschutz einen Verdachtsfall sieht. Dieses "Kartell", das ist die demokratische Gemeinschaft, inklusive der Bannerparteien, die die Tradition der Ersten Republik fortsetzen, im Geist der Märzrevolution von 1848.

Genauso wenig wie die Erteilung einer Stimme einen Dammbruch bedeutet, gell?

1932 wurde Hermann Göring Reichstagspräsident, kurz vor dem Ende der ersten deutschen Demokratie.
Also ja, ein Versagen der Eliten kann Dammbruch sein und den Feinden der Demokratie den Weg bereiten.
Dem gilt es, mit Entschlossenheit entgegenzutreten.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 12:13)

Hätte sie das gesagt, dann hätte Sie dreist gelogen, denn
a) hat Ramelow dem AfD Vertreter seine Stimme gegeben
und
b) war die Wahl geheim. Ergo kann diese Frau nicht wissen, welcher Abgeordnete für den AfD Vize gestimmt hat.

b) stimmt, aber es ging darum, dass die Fraktionschefin "keine Stimme an die AfD" auch an Herr Ramelow richtete. Du kannst das gerne für logisch halten, dass die Linke mehrheitlich den AfD-Kandidaten wählte. Es spricht nur wirklich nicht viel dafür, im Gegenteil.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 12:14)

Abgeordnete, die nicht die Absicht haben, einen Faschisten zu wählen, haben mein vollstes Verständnis.

Welchen Faschisten? Ist Herr Kaufmann ein Faschist? Nichts für ungut, aber Du bewegst Dich argumentativ so langsam auf Senexx-Niveau zu, der analog behauptet, dass die Abgeordneten einen Kommunisten zum MP gewählt haben.

Es entspricht ja ganz meiner persönlichen Auffassung - "no collaboration", so weit es gesetzlich möglich ist.

Die darfst Du gerne haben.

[JJazzGold]

(07 Mar 2020, 12:42)

b) stimmt, aber es ging darum, dass die Fraktionschefin "keine Stimme an die AfD" auch an Herr Ramelow richtete. Du kannst das gerne für logisch halten, dass die Linke mehrheitlich den AfD-Kandidaten wählte. Es spricht nur wirklich nicht viel dafür, im Gegenteil.

Wie wir inzwischen alle wissen, wählte auch Herr Ramelow den AfD Vize. Allein aufgrund dieses einen Satzes an Herrn Ramelow, ergibt sich keine logische Begründung, dass Herr Ramelow der einzige aus der Fraktion der Die Linke war, der dem AfD Vize seine Stimme zukommen ließ. Eine solche Begründung fungiert ausschließlich auf dem flehentlichen Glauben, dass nicht sein kann, was nicht sein darf.

[DarkLightbringer]

(07 Mar 2020, 12:45)

Welchen Faschisten? Ist Herr Kaufmann ein Faschist? Nichts für ungut, aber Du bewegst Dich argumentativ so langsam auf Senexx-Niveau zu, der analog behauptet, dass die Abgeordneten einen Kommunisten zum MP gewählt haben.

Frag mal linke Linke, wie sie über Funktionäre der AfD und über Wähler der AfD denken. Prof. Kaufmann ist jedenfalls kein Grüner, davon werden wir doch wohl beide ausgehen.

Der Kollege Senexx drückt sich oft expressionistisch aus, aber ich finde es nicht sonderlich dramatisch, wenn im Meer des Pluralismus nicht alle den gleichen Stil und Duktus erwählen.
Just in der realen Welt werden zuweilen Diskussionen auch sehr hart geführt.

Die darfst Du gerne haben.

Diese Konzession nehme ich dankend zur Kenntnis.

[Senexx]

(07 Mar 2020, 12:45)

... Du bewegst Dich argumentativ so langsam auf Senexx-Niveau zu, der analog behauptet, dass die Abgeordneten einen Kommunisten zum MP gewählt haben.

Wer sich, wie Ramelow, früher im DKP-Umfeld herumgetrieben hat, und nun bei den SED-Rechtsidentitären, ist sicher nicht bloß ein harmloser Sozialist.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 12:56)

Wie wir inzwischen alle wissen, wählte auch Herr Ramelow den AfD Vize. Allein aufgrund dieses einen Satzes an Herrn Ramelow, ergibt sich keine logische Begründung, dass Herr Ramelow der einzige aus der Fraktion der Die Linke war, der dem AfD Vize seine Stimme zukommen ließ.

...und keine logische Begründung, warum es viele andere aus der Fraktion getan haben. Also können wir uns die Zeit für weitere Spekulationen sparen und Dingen zuwenden, die wichtiger sind. Zum Beispiel einkaufen.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 14:10)

Wer sich, wie Ramelow, früher im DKP-Umfeld herumgetrieben hat, und nun bei den SED-Rechtsidentitären, ist sicher nicht bloß ein harmloser Sozialist.

Du musst jetzt nicht noch DarkLightbringer in den Rücken fallen.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 12:58)

Frag mal linke Linke, wie sie über Funktionäre der AfD und über Wähler der AfD denken. Prof. Kaufmann ist jedenfalls kein Grüner, davon werden wir doch wohl beide ausgehen.

Wo ist das ein Beleg dafür, dass er Faschist ist? Und Du wirst tatsächlich Senexx-ähnlicher, wenn Du ernsthaft damit argumentierst, naja, aber ein Grüner ist das ja nicht. Was soll dieser Unsinn??? Muss ich jetzt ernsthaft mit Dir darüber diskutieren, dass nicht grün nicht bedeutet faschistisch? Es reicht doch schon, wenn ein User mit solchen Unsinnsargumenten immer um die Ecke kommt.

[DarkLightbringer]

(07 Mar 2020, 14:23)

Wo ist das ein Beleg dafür, dass er Faschist ist? Und Du wirst tatsächlich Senexx-ähnlicher, wenn Du ernsthaft damit argumentierst, naja, aber ein Grüner ist das ja nicht. Was soll dieser Unsinn??? Muss ich jetzt ernsthaft mit Dir darüber diskutieren, dass nicht grün nicht bedeutet faschistisch? Es reicht doch schon, wenn ein User mit solchen Unsinnsargumenten immer um die Ecke kommt.

Wenn etwas in der AfD faschistisch ist, dann doch gerade die Flügelanten um Höcke. Der Inlandsgeheimdienst ist bereits dran.

Über einen Teil der Wähler könnte man diskutieren, ob sie als Mitläufer zu verstehen sind, die sich aufgrund mentaler Schwäche verstricken lassen, gleichwohl als rückholbar gelten dürfen.

Höcke ist mehrfach als Nazi bezeichnet worden, was im Prinzip nicht als Schmähung, sondern als Sachauseinandersetzung gilt.
Und es ist nicht erkennbar, dass Parteigenossen in Thüringen, gar höhere Funktionäre, auf Distanz zu Höcke gehen würden. Das muss man einfach mal so feststellen.
Man kann also einem engen Partei- und Pappkameraden Höckes schon eine Nähe zum selbigen unterstellen. Man kann nicht nur, man muss es.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 14:43)

Wenn etwas in der AfD faschistisch ist, dann doch gerade die Flügelanten um Höcke. Der Inlandsgeheimdienst ist bereits dran.

Ist Kaufmann im Flügel?

Höcke ist mehrfach als Nazi bezeichnet worden, was im Prinzip nicht als Schmähung, sondern als Sachauseinandersetzung gilt.
Und es ist nicht erkennbar, dass Parteigenossen in Thüringen, gar höhere Funktionäre, auf Distanz zu Höcke gehen würden. Das muss man einfach mal so feststellen.
Man kann also einem engen Partei- und Pappkameraden Höckes schon eine Nähe zum selbigen unterstellen. Man kann nicht nur, man muss es.

Nur weil man nicht genügend zu Höcke auf Distanz geht, ist man noch kein Faschist. Was sollen also diese fruchtlosen Diskussionen, die nur unnötig Zeit verbrennen? Du hast Kaufmann mehrfach als Faschist bezeichnet, ich habe Dich mehrfach aufgefordert das zu belegen, Du kommst mit unsinnigen Vergleichen und Behauptungen. Also ist für mich Deine Behauptung haltlos. Jede weitere Diskussion darüber mit Dir halte ich für pure Zeitverschwendung. Und auf einen Senexx-Clone im Forum kann ich gerne verzichten. Also melde Dich wieder, wenn Du von diesen Trip wieder runtergekommen bist.

[DarkLightbringer]

(07 Mar 2020, 14:51)

Ist Kaufmann im Flügel?



Nur weil man nicht genügend zu Höcke auf Distanz geht, ist man noch kein Faschist. Was sollen also diese fruchtlosen Diskussionen, die nur unnötig Zeit verbrennen? Du hast Kaufmann mehrfach als Faschist bezeichnet, ich habe Dich mehrfach aufgefordert das zu belegen, Du kommst mit unsinnigen Vergleichen und Behauptungen. Also ist für mich Deine Behauptung haltlos. Jede weitere Diskussion darüber mit Dir halte ich für pure Zeitverschwendung. Und auf einen Senexx-Clone im Forum kann ich gerne verzichten. Also melde Dich wieder, wenn Du von diesen Trip wieder runtergekommen bist.

Kaufmann und Höcke haben die AfD Thüringen mitbegründet.
Kaufmann ist über die Landesliste aufgestellt worden. Das heißt, die Höcke-AfD hat das so gewollt.
Nicht "genügend" Distanz? Es ist überhaupt keine Distanz zu erkennen, lediglich Nähe.

Sozialwissenschaftler, Historiker sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz unterstellen Höcke Rechtsextremismus und eine Nähe zum Nationalsozialismus.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 15:08)

Kaufmann und Höcke haben die AfD Thüringen mitbegründet.
Kaufmann ist über die Landesliste aufgestellt worden. Das heißt, die Höcke-AfD hat das so gewollt.
Nicht "genügend" Distanz? Es ist überhaupt keine Distanz zu erkennen, lediglich Nähe.

Ich geh mal einkaufen, damit kann ich die Zeit sinnvoller verbringen.

Sozialwissenschaftler, Historiker sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz unterstellen Höcke Rechtsextremismus und eine Nähe zum Nationalsozialismus.

Und wieder sind wir bei Höcke gelandet, obwohl es um Kaufmann ging. Musst Dich auch nicht bemühen, wieder zu antworten, ich werds nicht lesen.

[DarkLightbringer]

Im AfD-Strang weiß man traditionell wenig über die AfD, der Thüringer Strang ist eigentlich für Fortgeschrittene.

[Tomaner]

(07 Mar 2020, 14:10)

Wer sich, wie Ramelow, früher im DKP-Umfeld herumgetrieben hat, und nun bei den SED-Rechtsidentitären, ist sicher nicht bloß ein harmloser Sozialist.

Aha, politische Entwicklung kann es für dich nicht geben. Einmal mit 16 Jahren bestimmte politische Einstellung und die muß man mit 80 Jahren auch noch haben. Dann aber einmal Nazi immer Nazi für Typen bei AfD, die nur mal überen Zeltplatz von Rechtsextremen gelaufen sind. Ramelow hat als Gewerkschafter mit gekündigten DKPler zu tun gehabt, wenn das herumgetrieben ist. Warum willst du krampfhaft einen Nichtkommunisten zu Kommunisten machen? Jeder hat das Recht auf seiner eigenen politischen Einstellung und ist nicht verpflichtet die zu übernehmen, die du überstülpen möchtest. Was du berteibst sind Denkverbote. So und Ramelow war die ganze Zeit MP, was war an seiner Politik kommunistisch?

[Senexx]

(07 Mar 2020, 16:04)

Aha, politische Entwicklung kann es für dich nicht geben. Einmal mit 16 Jahren bestimmte politische Einstellung und die muß man mit 80 Jahren auch noch haben.

Er war nicht 16, sondern erwachsen.

Und früher DKP, jetzt SED-Rechtsidentitären. Wo ist da die "Entwicklung"?

[Tomaner]

(07 Mar 2020, 16:11)

Er war nicht 16, sondern erwachsen.

Und früher DKP, jetzt SED-Rechtsidentitären. Wo ist da die "Entwicklung"?

Er war nie bei DKP. Wer dies behauptet lügt wohl um wiedereinmal Faschisten zu relativieren. SED-Rechtsidentitäre hat es niemals gegeben.

[Senexx]

(07 Mar 2020, 16:24)

Er war nie bei DKP. Wer dies behauptet lügt wohl um wiedereinmal Faschisten zu relativieren. SED-Rechtsidentitäre hat es niemals gegeben.

Dass er nie bei der DKP war, ist nicht bewiesen. Vielleicht hat er ja nur geheimgehalten.

Erwiesen ist, dass er seine Hochzeitsanzeige in deren Parteizeitung veröffentlicht hat. Und soll Aufrufe der DKP unterzeichnet haben. Er hat sich also erwiesenermaßen im DKP-Umfeld herumgetrieben.

Und dass die Linke die SED-Rechtsidentitären sind, sagen die ja selber. Gerichtsnotorisch.

[Sören74]

(07 Mar 2020, 16:46)

Wer sowas wählt muss unglaublich naiv und dumm sein. Oder eben ein Saboteur.

Klar. Warum hat uns das nie vorher einer gesagt?

[Sören74]

(07 Mar 2020, 16:53)

Dass er nie bei der DKP war, ist nicht bewiesen. Vielleicht hat er ja nur geheimgehalten.

So wie Du?

[DarkLightbringer]

Ramelow begründet seine Entscheidung, den AfD-Mann zu wählen:

„Ich wollte diese Erpressungssituation durch meine Stimmabgabe und den offenen Umgang damit beenden“, argumentiert Ramelow.

https://www.fr.de/politik/thueringen-ra ... 72340.html

Diese Erpressungssituation ist also durch Nachgiebigkeit beendet.

Darüber hinaus gesteht er großmütig zu, dass er Kritik daran verstehen könne.

Tun ja nicht alle.

[Sören74]

Der Sieg der AfD, der keiner mehr ist. Die AfD ist noch weiter entfernt, gemeinsame Ziele mit CDU und FDP umzusetzen.

"Eine Woche vor dem Thüringer Beben war zum Beispiel im Erfurter Landtag über Windkraftanlagen debattiert worden – die AfD will ein komplettes Moratorium, CDU und FDP wollen den Windkraftausbau im Wald stoppen. In der anschließenden Abstimmung wurden nicht nur die Gesetzesentwürfe von CDU und FDP an den zuständigen Ausschuss überwiesen, sondern auch der Antrag der AfD – mit den Stimmen von FDP und CDU. Der Vorgang blieb von der Öffentlichkeit unbemerkt. Die AfD hätte später dem von CDU und FDP gewünschten Windkraftstopp im Wald zustimmen und zur Umsetzung verhelfen können. Doch nach der Entwicklung der vergangenen Wochen ist es schwer vorstellbar, dass die drei Parteien künftig ihre Mehrheit nutzen, ohne dass es einen Aufschrei gibt."

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... spartanntp

[Troh.Klaus]

(07 Mar 2020, 20:46)
Der Sieg der AfD, der keiner mehr ist. Die AfD ist noch weiter entfernt, gemeinsame Ziele mit CDU und FDP umzusetzen.

"Eine Woche vor dem Thüringer Beben war zum Beispiel im Erfurter Landtag über Windkraftanlagen debattiert worden – die AfD will ein komplettes Moratorium, CDU und FDP wollen den Windkraftausbau im Wald stoppen. In der anschließenden Abstimmung wurden nicht nur die Gesetzesentwürfe von CDU und FDP an den zuständigen Ausschuss überwiesen, sondern auch der Antrag der AfD – mit den Stimmen von FDP und CDU. Der Vorgang blieb von der Öffentlichkeit unbemerkt. Die AfD hätte später dem von CDU und FDP gewünschten Windkraftstopp im Wald zustimmen und zur Umsetzung verhelfen können. Doch nach der Entwicklung der vergangenen Wochen ist es schwer vorstellbar, dass die drei Parteien künftig ihre Mehrheit nutzen, ohne dass es einen Aufschrei gibt."

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... spartanntp

Ja, so ist das. Sie müssen zu Allem, was RRG macht, ja und Amen sagen, entweder durch aktive Zustimmung oder durch Enthaltung. Andernfalls wird man ihnen den nächsten "Tabubruch" vorwerfen.
Eigentlich können die CDU- und FDP-Abgeordneten auch gleich zuhause bleiben.