Die Situation in Thüringen 2020

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JJazzGold
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von JJazzGold »

Wähler hat geschrieben:(28 Feb 2020, 06:35)

"Gut gemacht, FDP! Exzellente Strategie, perfektes Timing, Glückwunsch an die FDP und Herrn Kemmerich!": Wie steht die FDP wirklich zur AfD von Höcke? Zweifel bleiben und die 5-Prozent-Hürde auch.

Da das Zitat mich an meinen damaligen Beitrag erinnert und ich zu dem stehe, was ich schrieb, ein paar nützliche Informationen:

a) Ich bin nicht “Die FDP“, sondern ein Teammitglied in einer Vereinigung zur Vertretung eines breiten Spektrums liberaler Interessen. Das liberale Verständnis geht so weit, dass es einen Glückwunsch an Herrn Kemmerich im Zuge der Meinungsfreiheit GG Art 5 gestattet. Das regt innerhalb der Liberalen allenfalls eine sachliche Diskussion über Pro und Kontra der Standpunkte an, ein Markenkern der Liberalen, die weit entfernt von spekulativen Verdachtsmomenten einer angeblichen “Höcke Affinität“ abläuft.

b) Etwas Material bezüglich der von Ihnen bezweifelten Haltung “der FDP“

https://www.saarbruecker-zeitung.de/nac ... d-48785085

https://www.pnp.de/nachrichten/politik/ ... 96261.html

https://www.n-tv.de/politik/Lindner-ent ... 74932.html

https://www.fdp.de/pressemitteilung/teu ... beralismus

Als Liberale sage ich Ihnen, Sie dürfen alle diese Aussagen in Zweifel ziehen, das ist Ihr gutes Recht.
Was Sie diskreditieren würde, wäre eine unbelegbare Unterstellung à la “Die FDP ist AFD und Höcke affin“.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
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Selina
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Selina »

Gelungene Realsatire:

Der Horror von Thüringen
Die Polit-Schocker-Serie gruselt die Republik. Wir stellen die wichtigsten Charaktere vor.


https://www.zeit.de/2020/10/thueringen- ... do-ramelow
Drüben im Walde kängt ein Guruh - Warte nur balde kängurst auch du. Joachim Ringelnatz
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Clemens »

Axelhaxel hat geschrieben:(16 Feb 2020, 21:03)

Zu 2. Natürlich stimmt es. Alle Ungläubigen sind Komunisten ist die gängigste Dauerphrase dieser Rechten in allen Foren.

Keulenschwinger und Hetzer sind das und das ist Fakt. Nazis schreibt auch nur ihr in eurem Dauermimimi.

Klapot nicht mehr, der Zenit ist überschritten und eger fallend. Einst 18% in Umfragen und seit Ewigkeiten glitscht die obsolete AfD bei 12-15% rum.

Aus der Traum, es geht nur noch auf die Nüsse. Es braucht Lösungen und keine Kriegstreiberei. Und zweiteres ist alles was die obsolete AfD kann.

Ist ja krankhaft, dieses Linke hier, Linke da. Si schreiben nur astreine Nazikeulen.
Ungläubige = Kommunisten? Komisch dieser Slogan stammte einstmals aus der katholischen Kirche....... wenn dass dann mal nicht alles Rechte waren oder? :D
https://de.wikipedia.org/wiki/Atheismus

Wer ist "ihr"? Etwa jeder mit nicht Sozialistischer Meinung? Oder?

Was ist ein "Klapot"?

Was sind "Nazikeulen"?

Was ist ein "Dauermimimi"?

Also um weiterhin mit Ihnen über dieses Thema zu komunizieren bräuchte ich schon mal einige Worterklärungen. Danke schon mal im Vorab.
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: "Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus!" Zitat: Ignazio Silone
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Clemens »

Selina hat geschrieben:(29 Feb 2020, 02:00)

Gelungene Realsatire:

Der Horror von Thüringen
Die Polit-Schocker-Serie gruselt die Republik. Wir stellen die wichtigsten Charaktere vor.


https://www.zeit.de/2020/10/thueringen- ... do-ramelow
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Wie war das doch gleich, Anfang Februar im Thüringer Landtag zu Erfurt, da wurde,
durch die zuvor vom Volk in freier und geheimer Wahl gewählten Abgeordneten,
dieses hohen Hauses, in ebenfalls freier und geheimer Wahl der Ministerpräsident
des Landes Thüringen gewählt.

Dieses geschah in völliger Übereinstimmung, mit der Wahlordnung des Freistaates
und im Einklang mit der Verfassung Thüringens.

Da in den ersten 2 Wahlgängen keiner der Kandidaten die erforderliche Stimmanzahl bekam,
wurde im 3. Wahlgang ein Ministerpräsident mit der einfachen Stimmenmehrheit gewählt.
Soweit so gut....Thüringen bekam endlich seinen neuen Ministerpräsidenten Herrn Kemmerich von der FDP!

Aber war es wirklich so weit und soooo gut?

Nein“ Das war es nicht!

Der Kandidat der Nachfolgeorganisation, der einstigen Mauerschützenpartei der „DDR“,
welcher zuvor 5 Jahre lang Ministerpräsident gewesen war, Herr Bodo Ramelow....tobte vor Wut.
Nach der Ernennung und Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten gratulierten
ihm Abgeordnete der anderen Parteien

.....alleAbgeordneten?

Nein nicht alle, eine kleine, kurzhaarige, anscheinend..über das demokratische Wahlergebnis wütende,
verbitterte Fraktionschefin der Linkspartei warf dem neuem Ministerpräsidenten den Blumenstrauß vor die Füße.

Hätte Sie das doch damals, in der DDR auch so gemacht.....

Nun aber die Linken waren ja nicht die Einzigen welche, in alter DDR Manier sich
gegen die demokratische Wahl eines nicht sozialistischen Ministerpräsidenten stellten.


Auch die Grünen und die SPD gingen zusammen mit den Anhängern der Partei "Die Linke" auf die Straße
um zu demonstrieren und fanden auch sofort einen Schuldigen.......so skandierten sie lauthals;
„Höcke, Du Faschist!“


Nun ja gegen Dummheit ist eben noch keine Medizin gefunden worden, gegen Lüge und Diktatur jedoch schon.

Und diese heißt Demokratie! zu Deutsch Herrschaft des Volkes!

Nun als ob dieses noch nicht ausreichte meldete sich auch die CDU,
in Form der Bundeskanzlerin, von einem Staatsbesuch in Südafrika zu Wort.

Diese Frau, welche ja nicht einmal CDU Generalsekretärin ist und überhaupt kein Recht hat
(nach den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland), in irgendeiner Art und Weise
sich in die Belange der Bundesländer einzumischen, sagte in einer Pressekonferenz:

Da dies in der Konstellation, in der im dritten Wahlgang gewählt wurde, absehbar war,
muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist
und deshalb das Ergebnis rückgängig gemacht werden muss!



Aha, ein demokratischer Prozess der im Einklang mit den Gesetzen steht, muss also rückgängig gemacht werden,

Warumm?

Vieleicht weil er nicht in die Welt einer ehemaligen FDJ Politagitatorin passt!

Welch schöne alte, neue Welt des DDR Staatssozialismus, beinahe wäre diese in Vergessenheit geraten.... :D

Aber machen wir weiter, als der zu Recht und legal gewählte Ministerpräsident von Thüringen, anscheinend nicht gleich zurücktreten wollte,
soll er und seine Familie, selbst laut Aussagen der Medien der Bundesrepublik, bedroht worden sein.

Quelle: https://www.rtl.de/cms/nach-thueringen- ... 82431.html

Nachdem also nun, anscheinend der gesammte Machtapperat unserer bunten Parteienlandschaft in Bewegung gesetzt wurde
und auch die Bundes FDP mit ihrem, Hern Lindner, der Meinung war, einmal ein FDP Ministerpräsident 1945 – 1953 in Baden Württemberg
sei für das Konto der Bundes FDP voll und ganz ausreichend, musste der Herr Kemmerich zurücktreten.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/re ... seit-1952/

Der Köllsche würde sage: „Eenmal Prinz zu sinn in Kölle am Rhin, is doch vöööölllig ausreichend!“


Da ja unsere Kanzlerin genau weiß, dass es in der CDU eine Direktive gibt, welche Zusammenarbeit etc. mit der Partei „Die Linke“
ausdrücklich ausschließt, bleibt ihr wohl nur noch ein Wunder, um Herrn Ramelow wieder zum Ministerpräsidenten zu machen.

Oder aber man erschafft sich solch ein Wunder ganz einfach selber.

Und das wäre wohl gar nicht mal all zu schwer, ….....

Wenn die Thüringer CDU sich im Auftrag der Bundes CDU bei der Stimmabgabe enthält,
reicht die einfache Mehrheit der Ja Stimmen für eine Wahl des Parteichefs der Linken zum Ministerpräsidenten aus.

Die CDU hätte nicht gegen Ihre eigene Direktive verstoßen zumindest nicht direkt und nicht offiziell...

Das jedoch, wäre wohl an Peinlichkeit nicht mehr zu übertreffen!

Sobald dieses zu befürchten ist, würde wohl die AFD auch gleich mit für Ramelow stimmen.

Mal sehen ob der dann von seinen eigenen Leuten auch bedroht wird, wenn er seine Wahl mit AFD Stimmen annimmt wie der zuvor demokratisch gewählte Herr Kemmerich von der FDP!

Und es stellt sich die Frage, ob er wohl den Schneid hat dann genau so wie Herr Kemmerich zu handeln und auf das Hohe Amt zu verzichten?


Dies aber reichte aus um eine Demo gegen die AFD durchzuführen, wo grüne und linke Demonstranten mit Plakaten auf der Straße standen auf denen zu lesen stand: Zitat:
„Die AFD hat in Hanau mitgeschossen!“


Im Übrigem sind, es unter anderem, die alten Kader der SED, die und deren Nachfahren heute in der
Partei „Die Linke“ sind , welche einst noch an der innerdeutschen Grenze,
auf Deutsche haben schießen lassen, welche von Deutschland nach Deutschland gehen wollten.

Wird hier vileicht gerade der Bock zum Gärtner gemacht!


Sollte also der Kandidat der Linkspartei am 04.03.2020 mit Stimmen oder Stimmenthaltung der CDU
in Amt des Ministerpräsidenten gewählt werden, wird wohl auch die CDU in ihrer Gesamtheit das
konservative Lager verlassen haben, oder?


Was ich nie sein werde..
Nicht Rechts! Nicht Links! Und schon gar nicht Neokonservativ!

Mensch sein allein reicht völlig aus!
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Clemens hat geschrieben:(29 Feb 2020, 13:50)

Aber war es wirklich so weit und soooo gut?

Nein“ Das war es nicht!
Bloß weil eine Wahl den gesetzlichen Ansprüchen genügt hat, muss man deren Ergebnis gut finden? 2014 wurde Ramelow zum MP gewählt, auch alles korrekt. Und trotzdem waren viele vorher und hinterher dagegen. Das ist völlig normal in einer Demokratie, dass man das Ergebnis einer Wahl auch schlecht findet. Hast Du damit ein Problem?
Clemens hat geschrieben: Aber machen wir weiter, als der zu Recht und legal gewählte Ministerpräsident von Thüringen, anscheinend nicht gleich zurücktreten wollte,
soll er und seine Familie, selbst laut Aussagen der Medien der Bundesrepublik, bedroht worden sein.

Quelle: https://www.rtl.de/cms/nach-thueringen- ... 82431.html
Es ist leider traurige Wirklichkeit, dass seit Jahrzehnten sämtliche Kanzler und Ministerpräsidenten samt Familie unter Polizeischutz gestellt werden.
Clemens hat geschrieben: Im Übrigem sind, es unter anderem, die alten Kader der SED, die und deren Nachfahren heute in der
Partei „Die Linke“ sind
Ähm, haben wir mittlerweile in Deutschland wieder eine Sippenhaft eingeführt?
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Billie Holiday
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Billie Holiday »

Sören74 hat geschrieben:(29 Feb 2020, 14:17)

Bloß weil eine Wahl den gesetzlichen Ansprüchen genügt hat, muss man deren Ergebnis gut finden? 2014 wurde Ramelow zum MP gewählt, auch alles korrekt. Und trotzdem waren viele vorher und hinterher dagegen. Das ist völlig normal in einer Demokratie, dass man das Ergebnis einer Wahl auch schlecht findet. Hast Du damit ein Problem?



Es ist leider traurige Wirklichkeit, dass seit Jahrzehnten sämtliche Kanzler und Ministerpräsidenten samt Familie unter Polizeischutz gestellt werden.



Ähm, haben wir mittlerweile in Deutschland wieder eine Sippenhaft eingeführt?
Sippenhaft? Aber ja doch. Die gesamte AfD hat in Hanau geschossen.
Verwirrte, psychotische Einzeltäter gibt es nur bei Islamisten, bei Rechten niemals.
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„Just because you’re offended, doesn’t mean you’re right.“ (Ricky Gervais)
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Billie Holiday hat geschrieben:(29 Feb 2020, 14:57)

Sippenhaft? Aber ja doch. Die gesamte AfD hat in Hanau geschossen.
Verwirrte, psychotische Einzeltäter gibt es nur bei Islamisten, bei Rechten niemals.
Du kennst schon die Bedeutung des Wortes Sippenhaft, oder?
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Elmar Brok »

Clemens hat geschrieben:(29 Feb 2020, 13:50)
Aber war es wirklich so weit und soooo gut?

Nein“ Das war es nicht!

Ich tobe vor Wut.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Clemens »

Sören74 hat geschrieben:(29 Feb 2020, 14:17)

Bloß weil eine Wahl den gesetzlichen Ansprüchen genügt hat, muss man deren Ergebnis gut finden? 2014 wurde Ramelow zum MP gewählt, auch alles korrekt. Und trotzdem waren viele vorher und hinterher dagegen. Das ist völlig normal in einer Demokratie, dass man das Ergebnis einer Wahl auch schlecht findet. Hast Du damit ein Problem?



Es ist leider traurige Wirklichkeit, dass seit Jahrzehnten sämtliche Kanzler und Ministerpräsidenten samt Familie unter Polizeischutz gestellt werden.



Ähm, haben wir mittlerweile in Deutschland wieder eine Sippenhaft eingeführt?
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Nein! Kein Problem, warum auch? Sollte ich? Ich habe nur ein Problem damit, dass sich entgegen den Gesetzen Frau Merkel einmischt und in alter "DDR" Art und Weise eine demokratisch gelaufene Wahl umkehren will, zumindest spach sie solches an.

Das es Drohungen gegen Herrn Kemmerich gab und gegen seine Familie, schreiben auch die Medien (hatte es verlinkt!)

Welche Sippenhaft meinst Du?

Der Vergleich dass die AFD "in Hanau mitgeschossen hätte" wie es einige besonders"Schlaue" bei einer Kundgebung skandierten? Oder meinen berechtigten Vergleich Bock = Gärtner???

Bitte Richtig lesen..... was ich geschrieben hatte.
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zollagent
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von zollagent »

Clemens hat geschrieben:(29 Feb 2020, 19:39)

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Nein! Kein Problem, warum auch? Sollte ich? Ich habe nur ein Problem damit, dass sich entgegen den Gesetzen Frau Merkel einmischt und in alter "DDR" Art und Weise eine demokratisch gelaufene Wahl umkehren will, zumindest spach sie solches an.

Das es Drohungen gegen Herrn Kemmerich gab und gegen seine Familie, schreiben auch die Medien (hatte es verlinkt!)

Welche Sippenhaft meinst Du?

Der Vergleich dass die AFD "in Hanau mitgeschossen hätte" wie es einige besonders"Schlaue" bei einer Kundgebung skandierten? Oder meinen berechtigten Vergleich Bock = Gärtner???

Bitte Richtig lesen..... was ich geschrieben hatte.
So, wie du es für dich in Anspruch nimmst, darf auch Frau Merkel äußern, was sie von der "demokratisch verlaufenen Wahl" in Thüringen hält. Glaubst du im Ernst, alle sind so dämlich und erkennen die Ränkespiele der AfD nicht?
Wer an Absurditäten glaubt, wird Abscheulichkeiten begehen. (Voltaire)
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Clemens hat geschrieben:(29 Feb 2020, 19:39)

Nein! Kein Problem, warum auch? Sollte ich? Ich habe nur ein Problem damit, dass sich entgegen den Gesetzen Frau Merkel einmischt und in alter "DDR" Art und Weise eine demokratisch gelaufene Wahl umkehren will, zumindest spach sie solches an.
Ich würde hier mal zwei Dinge unterscheiden. Das was man gesetzlich machen darf und die zweite Frage ist, ob das was man dann tut auch klug ist. Um gleich das Letztere zu beantworten, es war aus meiner Sicht nicht klug sich so zu äußern. Juristisch darf sich aber Frau Merkel genauso in Thüringen "einmischen", wie es auch jeder anderer Politiker darf.
Clemens hat geschrieben:Das es Drohungen gegen Herrn Kemmerich gab und gegen seine Familie, schreiben auch die Medien (hatte es verlinkt!)
Nochmal, es ist traurig, aber normal, dass in den letzten Jahrzehnten praktisch alle Kanzler und Ministerpräsidenten in irgendeiner Form bedroht wurden und Polizeischutz benötigt wird. Das war in RAF-Zeiten so und traf die gesamte Familie, dass war bei Lafontaine und Schäuble in den 90ern als sie auch bleibende Schäden behielten und geht weiter zum Kölner OB und Kassler Regierungspräsident. Ein MP und auch die Familie kann leider nicht mehr ohne Personenschutz raus, weil es immer Verrückte gibt, die ihnen was antun wollen.
Clemens hat geschrieben:Welche Sippenhaft meinst Du?
Wenn Du von "alten Kader der SED, die und deren Nachfahren" sprichst, dann zielt das doch auf die Kinder ehemaliger SED-Mitglieder ab.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Clemens »

zollagent hat geschrieben:(29 Feb 2020, 19:41)

So, wie du es für dich in Anspruch nimmst, darf auch Frau Merkel äußern, was sie von der "demokratisch verlaufenen Wahl" in Thüringen hält. Glaubst du im Ernst, alle sind so dämlich und erkennen die Ränkespiele der AfD nicht?
Hat ihr keiner verboten ihre Meinung dazu zu äu0ern!

Nur als Bundeskanzlerin ist ihr die Einmischung in Länderinterne Dinge nicht gestattet..... hätte Sie gesagt dass Sie das was in Thüringen geschah Schlecht findet......wäre ja auch alles in Ordnung!

Aber als Demokratin zu sagen...dass ein demokratisch gelaufener Prozess umgekehrt ergo Rückgängig gemacht werden muß........ist schon ein Hammer oder?


Ansonsten hast Du Recht, sie darf denken was Sie will! Sagen darf sie alles wenn es demokratisch ist und nicht gegen geltendes Recht verstößt.

Auch Einflußnahme auf die Thüringer CDU ist für Sie unstatthaft!
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Clemens hat geschrieben:(29 Feb 2020, 21:32)

Hat ihr keiner verboten ihre Meinung dazu zu äu0ern!
Scheinbar ja doch (siehe unten).
Clemens hat geschrieben:Nur als Bundeskanzlerin ist ihr die Einmischung in Länderinterne Dinge nicht gestattet..... hätte Sie gesagt dass Sie das was in Thüringen geschah Schlecht findet......wäre ja auch alles in Ordnung!
Nochmal, sie kann sich da genauso in Thüringen "einmischen" wie jeder anderer Politiker auch.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Clemens »

Sören74 hat geschrieben:(29 Feb 2020, 20:03)

Ich würde hier mal zwei Dinge unterscheiden. Das was man gesetzlich machen darf und die zweite Frage ist, ob das was man dann tut auch klug ist. Um gleich das Letztere zu beantworten, es war aus meiner Sicht nicht klug sich so zu äußern. Juristisch darf sich aber Frau Merkel genauso in Thüringen "einmischen", wie es auch jeder anderer Politiker darf.
[youtube][youtube][youtube][/youtube][/youtube][/youtube]


Nochmal, es ist traurig, aber normal, dass in den letzten Jahrzehnten praktisch alle Kanzler und Ministerpräsidenten in irgendeiner Form bedroht wurden und Polizeischutz benötigt wird. Das war in RAF-Zeiten so und traf die gesamte Familie, dass war bei Lafontaine und Schäuble in den 90ern als sie auch bleibende Schäden behielten und geht weiter zum Kölner OB und Kassler Regierungspräsident. Ein MP und auch die Familie kann leider nicht mehr ohne Personenschutz raus, weil es immer Verrückte gibt, die ihnen was antun wollen.



Wenn Du von "alten Kader der SED, die und deren Nachfahren" sprichst, dann zielt das doch auf die Kinder ehemaliger SED-Mitglieder ab.
Fast alles gut erkannt! Nur letztes nicht ich ziele nicht auf die biologischen Nachkommen der EX SED Kader ab, sondern auf die Altkader und die politischen Nachkommen, welche u.a. auch
in den 5 Jahren der "Herrschaft" der Partei die Linke in Thüringen sich herausgebildet haben.

Dass weder die Vorfahren von Ramelow noch die Nachkommen von Kadern der Partei die Linke an der innerdeutschen Grenze gestanden haben und dort auf Flüchtlinge geschossen haben ist ja von de Herkunft Herrn Ramelows - und zeitlich von den Nachkommen der EX SED Parteimitglieder heute der Linken nicht möglich oder erforderlich....da Herr Ramelow nicht aus der EX "DDR" kommt und die Nachkommen seit 30 Jahren keine innerdeutsche Grenze mewhr kennen!

Es war auch nur ein Vergleich zu der dämliche Behauptung einiger "Tiefflieger bei der letzten Hanau Demo" : Die AFD habe in Hanau mitgeschossen......
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Clemens »

Sören74 hat geschrieben:(29 Feb 2020, 21:38)

Scheinbar ja doch (siehe unten).



Nochmal, sie kann sich da genauso in Thüringen "einmischen" wie jeder anderer Politiker auch.
NEIN! Nur als Vorsitzende der CDU könnte Sie auf die Thüringer CDU einwirken aber auch dann nur nach dem Regelwerk und Statuten der CDU!
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Clemens hat geschrieben:(29 Feb 2020, 22:00)

NEIN! Nur als Vorsitzende der CDU könnte Sie auf die Thüringer CDU einwirken aber auch dann nur nach dem Regelwerk und Statuten der CDU!
Verstehe ich das jetzt richtig, Merkel hat ungesetzlich gehandelt, weil sie das Regelwerk der CDU verletzt hat? :?:
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Clemens »

Sören74 hat geschrieben:(29 Feb 2020, 22:06)

Verstehe ich das jetzt richtig, Merkel hat ungesetzlich gehandelt, weil sie das Regelwerk der CDU verletzt hat? :?:


Antwort: NEIN! Sie verstößt nicht gegen das Gesetz wenn Sie Ihre Meinung sagt!

Bei Einflußnahme auf die Thüringer CDU jedoch sieht der Fall nach den Statuten der CDU anders aus! Müssen Sie einfach mal googeln.

Eine demokratische Kanzlerin einer demokratischen Partei äußert sich über ein demokratisch zustande gerkommenes Wahlergebnnis aus einer demokratische Wahl,
welche von zuvor demokratisch gewählten Abgeordneten erfolgte, mit den Worten "Das muss rückgängig gemacht werden?

Den Teil dazu dürfen Sie sich selber beantworten.....was ist Demokratisch und was nicht! :thumbup:
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Misterfritz »

Clemens hat geschrieben:(29 Feb 2020, 22:37)

Antwort: NEIN! Sie verstößt nicht gegen das Gesetz wenn Sie Ihre Meinung sagt!

Bei Einflußnahme auf die Thüringer CDU jedoch sieht der Fall nach den Statuten der CDU anders aus! Müssen Sie einfach mal googeln.

Eine demokratische Kanzlerin einer demokratischen Partei äußert sich über ein demokratisch zustande gerkommenes Wahlergebnnis aus einer demokratische Wahl,
welche von zuvor demokratisch gewählten Abgeordneten erfolgte, mit den Worten "Das muss rückgängig gemacht werden?

Den Teil dazu dürfen Sie sich selber beantworten.....was ist Demokratisch und was nicht! :thumbup:
Auch für Frau Merkel gilt Meinungsfreiheit. Wenn sie also meinte, dass das rückgängig gemacht werden müsse, dass KANN man das als Befehl verstehen, wenn man eben nicht weiss, das es so nicht funktioniert.
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft ;)
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Liberty »

Nächste Woche wird es ein nächstes politisches Beben geben, wenn Ramelow im 1. Wahlgang gewählt wird.

Entweder die CDU bekennt sich dazu Ramelow zu gewählt zu haben, dass ist das ein offener Tabubruch und wird die CDU noch weiter ins Chaos stürzen.

Oder die CDU bekennt sich nicht dazu Ramelow gewählt zu haben, dann wird die AfD sicher andeuten, dass die Stimmen für Ramelow von ihr kamen, dann wird Ramelow kaum etwas anderes übrig bleiben als zurückzutreten.
Sören74

Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Clemens hat geschrieben:(29 Feb 2020, 22:37)

Antwort: NEIN! Sie verstößt nicht gegen das Gesetz wenn Sie Ihre Meinung sagt!

Bei Einflußnahme auf die Thüringer CDU jedoch sieht der Fall nach den Statuten der CDU anders aus! Müssen Sie einfach mal googeln.
Das ist keine Antwort auf meine Frage: Hat Merkel ungesetzlich gehandelt, weil sie das Regelwerk der CDU verletzt hat? Die Frage ist doch nun wirklich nicht schwer zu verstehen, oder?
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Misterfritz hat geschrieben:(29 Feb 2020, 22:43)

Auch für Frau Merkel gilt Meinungsfreiheit. Wenn sie also meinte, dass das rückgängig gemacht werden müsse, dass KANN man das als Befehl verstehen, wenn man eben nicht weiss, das es so nicht funktioniert.
Daher könnte das Verständnisproblem bei einigen herrühren. Sie meinen, wenn ein Kanzler oder Kanzlerin etwas sagt, dann ist das keine Meinungsäußerung, sondern ein Befehl, quasi eine amtliche Anordnung.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Zunder »

Sören74 hat geschrieben:(29 Feb 2020, 22:54)

Daher könnte das Verständnisproblem bei einigen herrühren. Sie meinen, wenn ein Kanzler oder Kanzlerin etwas sagt, dann ist das keine Meinungsäußerung, sondern ein Befehl, quasi eine amtliche Anordnung.
Die kennen das so von zuhause.
Wenn Mutti was sagt, dann spuren sie.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Troh.Klaus »

Liberty hat geschrieben:(29 Feb 2020, 22:47)
Oder die CDU bekennt sich nicht dazu Ramelow gewählt zu haben, dann wird die AfD sicher andeuten, dass die Stimmen für Ramelow von ihr kamen, dann wird Ramelow kaum etwas anderes übrig bleiben als zurückzutreten.
Warum? Dass Ramelow nix mit der AfD am Hut hat, sollte klar sein. Wenn die AfD ihn wählt, kann er Danke sagen und ihnen im Übrigen den Stinkefinger zeigen.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Liberty »

Troh.Klaus hat geschrieben:(29 Feb 2020, 23:10)
Warum? Dass Ramelow nix mit der AfD am Hut hat, sollte klar sein. Wenn die AfD ihn wählt, kann er Danke sagen und ihnen im Übrigen den Stinkefinger zeigen.
Ramelow hat klar gesagt, niemand dürfe sich mit den Stimmen der AfD zum MP wählen lassen. Es dürfe niemals sein, dass ein MP ins Amt kommt mit Hilfe der AfD.

Wenn Ramelow im 1. Wahlgang gewählt wird und CDU und FDP öffentlich erklären gegen Ramelow gestimmt zu haben, dürfte Ramelow seine Wahl nicht annehmen.

Naja, er dürfte schon, aber dann wäre er eben MP von Gnaden der AfD, genau das was er Kemmerich als grossen Skandal vorgeworfen hat.
Sören74

Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Liberty hat geschrieben:(29 Feb 2020, 23:15)

Wenn Ramelow im 1. Wahlgang gewählt wird und CDU und FDP öffentlich erklären gegen Ramelow gestimmt zu haben, dürfte Ramelow seine Wahl nicht annehmen.
Die Fraktionen von CDU und FDP werden es nicht sagen können, sondern auf die geheime Wahl hinweisen.
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Zunder
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Zunder »

Liberty hat geschrieben:(29 Feb 2020, 23:15)

Ramelow hat klar gesagt, niemand dürfe sich mit den Stimmen der AfD zum MP wählen lassen. Es dürfe niemals sein, dass ein MP ins Amt kommt mit Hilfe der AfD.

Wenn Ramelow im 1. Wahlgang gewählt wird und CDU und FDP öffentlich erklären gegen Ramelow gestimmt zu haben, dürfte Ramelow seine Wahl nicht annehmen.

Naja, er dürfte schon, aber dann wäre er eben MP von Gnaden der AfD, genau das was er Kemmerich als grossen Skandal vorgeworfen hat.
Die AfD hat unmißverständlich klar gemacht, daß sie Ramelow verhindern will.
Wenn sie ihn also wählt, weil sie glaubt, ihn so verhindern zu können, wäre das nur der Schmierenkomödie zweiter Teil.
Unter solchen Vorzeichen die Wahl nicht anzunehmen, würde bedeuten, daß sich auch Ramelow wie FDP und CDU von Faschisten am Nasenring durch die Arena führen ließe. Dafür besteht kein Grund. Ramelow würde sich in einem solche Fall nicht mit den Stimmen der AfD wählen lassen, sondern gegen diese Stimmen.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Liberty »

Also Kemmerich darf nicht mit Hilfe der "Faschisten" zum MP gewählt werden, aber Ramelow darf es?
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Zunder
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Zunder »

Liberty hat geschrieben:(29 Feb 2020, 23:28)

Also Kemmerich darf nicht mit Hilfe der "Faschisten" zum MP gewählt werden, aber Ramelow darf es?
Ramelow wird nicht mit Hilfe von Faschisten gewählt.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Liberty »

Zunder hat geschrieben:(29 Feb 2020, 23:36)
Ramelow wird nicht mit Hilfe von Faschisten gewählt.
Wenn Ramelow im 1. Wahlgang gewählt wird und CDU und FDP öffentlich beschwören nicht für ihn gestimmt zu haben?
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Liberty hat geschrieben:(29 Feb 2020, 23:46)

Wenn Ramelow im 1. Wahlgang gewählt wird und CDU und FDP öffentlich beschwören nicht für ihn gestimmt zu haben?
Wie will eine Fraktion öffentlich beschwören, wie alle ihre Abgeordneten bei einer geheimen Wahl abgestimmt haben?
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Troh.Klaus »

Liberty hat geschrieben:(29 Feb 2020, 23:46)
Wenn Ramelow im 1. Wahlgang gewählt wird und CDU und FDP öffentlich beschwören nicht für ihn gestimmt zu haben?
... und Ramelow die Wahl annimmt, dann haben sich die AfD-Strategen verkalkuliert.
Wäre dann dumm gelaufen, denn Ramelow als AfD-Mann zu stilisieren, das würde kein Schwein abkaufen.
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Fliege
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Fliege »

Warum sollten Fraktionsmitglieder von CDU und FDP ihre Stimme wider ihre politische Überzeugung an Ramelow vergeben, wenn die AfD sowieso vor hat, Ramelow auflaufen zu lassen?
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Selbst wenn die AfD behaupten würde, dass die 4 benötigten Stimmen von ihnen kämen, könnten sie es nicht beweisen. Denn die Stimmzettel werden bekanntermaßen nicht unterschrieben. ;) Es müsste schon die gesamte Fraktion mit ihren 22 Stimmen Ramelow wählen, damit das erkennbar wäre. Und das möchte ich erleben, wie die AfD samt Höcke geschlossen für Herrn Ramelow stimmen würde, nachdem man schon vorher sagte, dass die AfD-Fraktion ihn nicht wählen wird.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Zunder »

Liberty hat geschrieben:(29 Feb 2020, 23:46)

Wenn Ramelow im 1. Wahlgang gewählt wird und CDU und FDP öffentlich beschwören nicht für ihn gestimmt zu haben?
Das ist vollkommen egal.
Wenn die AfD für Ramelow stimmt, um ihn zu verhindern, wird er nicht mit Hilfe der AfD gewählt, sondern entgegen ihrer beabsichtigten Verhinderung.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Fliege »

Sören74 hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:07)
Selbst wenn die AfD behaupten würde, dass die 4 benötigten Stimmen von ihnen kämen, könnten sie es nicht beweisen. Denn die Stimmzettel werden bekanntermaßen nicht unterschrieben. ;) Es müsste schon die gesamte Fraktion mit ihren 22 Stimmen Ramelow wählen, damit das erkennbar wäre. Und das möchte ich erleben, wie die AfD samt Höcke geschlossen für Herrn Ramelow stimmen würde, nachdem man schon vorher sagte, dass die AfD-Fraktion ihn nicht wählen wird.
Exakt, ich hatte immer schon befürchtet, Kemmerich sei mit Stimmen von Linkspartei, Grünen, SPD, FDP, CDU, AfD gewählt worden. :D
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Troh.Klaus »

Sören74 hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:07)
Selbst wenn die AfD behaupten würde, dass die 4 benötigten Stimmen von ihnen kämen, könnten sie es nicht beweisen. Denn die Stimmzettel werden bekanntermaßen nicht unterschrieben. ;) Es müsste schon die gesamte Fraktion mit ihren 22 Stimmen Ramelow wählen, damit das erkennbar wäre. Und das möchte ich erleben, wie die AfD samt Höcke geschlossen für Herrn Ramelow stimmen würde, nachdem man schon vorher sagte, dass die AfD-Fraktion ihn nicht wählen wird.
Auf das, was die AfD vorher sagt, würde ich keinen Cent verwetten.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Zunder »

Fliege hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:05)

Warum sollten Fraktionsmitglieder von CDU und FDP ihre Stimme wider ihre politische Überzeugung an Ramelow vergeben, wenn die AfD sowieso vor hat, Ramelow auflaufen zu lassen?
Warum sollte sich Ramelow von Faschisten zum Hanswurst machen lassen?
Es reicht doch, wenn das schon Kemmerich erfolgreich getan hat.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Fliege hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:05)

Warum sollten Fraktionsmitglieder von CDU und FDP ihre Stimme wider ihre politische Überzeugung an Ramelow vergeben
Im Februar erhielt Ramelow im 2. und 3.Wahlgang jeweils 44 Stimmen. Das eigene Lager hatte nur 42 Stimmen, also kamen mindestens 2 Stimmen aus dem anderen Lager. Die AfD wird es wohl nicht gewesen sein, denn die spekulierten auf Kemmerich im 3.Wahlgang. Wenn also 2 Leute von CDU/FDP Ramelow wählten, warum sollten im März nicht auch noch 2 weitere finden. Zudem, wenn die Wahl Ramelows wirklich scheitern sollte, wird der Druck auf die CDU enorm, nun wirklich schnellen Neuwahlen zuzustimmen.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Troh.Klaus hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:10)

Auf das, was die AfD vorher sagt, würde ich keinen Cent verwetten.
Spielen wir das Wäre-wenn-Spiel. :) Die AfD wählt geschlossen Herrn Ramelow, obwohl sie ihren Wählern versprochen hat, ihn abzulösen und ihn im März nicht zu wählen. Dann dürften wohl viele AfD-Wähler feststellen, dass die AfD im Grunde eine Clownsveranstaltung ist, wie die PARTEI. Dann kann man auch gleich das Original wählen. :thumbup: Kurzum, dann würde sich nach CDU und FDP auch die AfD selbst zerlegen.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Liberty »

Zunder hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:09)
Wenn die AfD für Ramelow stimmt, um ihn zu verhindern, wird er nicht mit Hilfe der AfD gewählt
Doch, dann wurde Ramelow nur durch die Stimmen der AfD zum MP gewählt. Er ist dann ein MP von Gnaden der "Faschisten". Denn ohne die "Faschisten" hätte er keine Mehrheit gehabt.

Also genau das, was er Kemmerich vorgeworfen hat.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Fliege »

Gibt es schon einen Termin für die Wahl des Kemmerich-Nachfolgers?
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
Sören74

Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Zunder hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:12)

Warum sollte sich Ramelow von Faschisten zum Hanswurst machen lassen?
Es reicht doch, wenn das schon Kemmerich erfolgreich getan hat.
Es ist eigentlich völlig egal, wie die AfD abstimmt. Ramelow hat in Einzelgesprächen von CDU-Mitgliedern signalisiert bekommen, dass 4 von ihnen ihn wählen würden. Wenn sie das nicht tun, oder AfD Mätzchen spielt und Ramelow wählt und er deshalb die Wahl ablehnt, dann muss es zu Neuwahlen kommen. Soweit ich weiß, sagt die Thüringer Verfassung, dass es zu einer Neuwahl automatisch kommt, wenn eine Wahl zu einem neuen MP scheitert. Mit anderen Worten, die CDU kann sich das gar nicht leisten, dass im März die MP-Wahl schief geht.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Liberty »

Sören74 hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:25)
Es ist eigentlich völlig egal, wie die AfD abstimmt. Ramelow hat in Einzelgesprächen von CDU-Mitgliedern signalisiert bekommen, dass 4 von ihnen ihn wählen würden.
Das Problem ist nur, wenn die 4 es nicht öffentlich zugeben, dann weiss niemand, ob die 4 Stimmen für Ramelow von der CDU, der FDP oder der AfD kommen.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Zunder »

Liberty hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:19)

Doch, dann wurde Ramelow nur durch die Stimmen der AfD zum MP gewählt. Er ist dann ein MP von Gnaden der "Faschisten". Denn ohne die "Faschisten" hätte er keine Mehrheit gehabt.

Also genau das, was er Kemmerich vorgeworfen hat.
Das ist falsch.
Eine Mehrheit bekommt Ramelow im 3. Wahlgang auch ohne die AfD.
Wenn die AfD also wieder eine Schmierenkomödie inszenieren will, gibt es nicht den geringsten Grund, sich zum Narren zu machen.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Troh.Klaus »

Sören74 hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:18)
Spielen wir das Wäre-wenn-Spiel. :) Die AfD wählt geschlossen Herrn Ramelow, obwohl sie ihren Wählern versprochen hat, ihn abzulösen und ihn im März nicht zu wählen. Dann dürften wohl viele AfD-Wähler feststellen, dass die AfD im Grunde eine Clownsveranstaltung ist, wie die PARTEI. Dann kann man auch gleich das Original wählen. :thumbup: Kurzum, dann würde sich nach CDU und FDP auch die AfD selbst zerlegen.
Das glaube ich nicht. Man würde den "Heroismus" der AfD beklatschen und ansonsten Zeder und Mordio schreien.
Das AfD-Klientel wird sich in seiner Haltung nur bestätigt sehen. Denen ist mit "Erkenntnis" nicht beizukommen.
Sören74

Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Fliege hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:20)

Gibt es schon einen Termin für die Wahl des Kemmerich-Nachfolgers?
4.März
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Liberty hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:28)

Das Problem ist nur, wenn die 4 es nicht öffentlich zugeben, dann weiss niemand, ob die 4 Stimmen für Ramelow von der CDU, der FDP oder der AfD kommen.
Es ist völlig egal, ob jemand etwas öffentlich zugibt oder nicht. Niemand von denen könnte beweisen, bei der geheimen Wahl für Ramelow gestimmt zu haben.
Sören74

Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Sören74 »

Troh.Klaus hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:31)

Das glaube ich nicht. Man würde den "Heroismus" der AfD beklatschen und ansonsten Zeder und Mordio schreien.
Das AfD-Klientel wird sich in seiner Haltung nur bestätigt sehen. Denen ist mit "Erkenntnis" nicht beizukommen.
Versuch es mal aus der Sicht eines AfD-Wählers zu sehen. Ich weiß, das kostet Überwindung. :D Aber ernsthaft, als Wähler würde ich der AfD die Stimme geben, um RRG abzuwählen und Ramelow zu verhindern. Wenn dann die AfD das genaue Gegenteil macht, käme ich mir als Wähler verarscht vor. Und es ist beiweiten nicht so, dass die Wähler der AfD eine Nibelungentreue mit der Partei eingegangen sind.
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Clemens »

Zunder hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:30)

Das ist falsch.
Eine Mehrheit bekommt Ramelow im 3. Wahlgang auch ohne die AfD.
Wenn die AfD also wieder eine Schmierenkomödie inszenieren will, gibt es nicht den geringsten Grund, sich zum Narren zu machen.
Bekommt er nur wenn CDU gegen ihre eigene Direktive verstößt und sich der Stimme enthält so dass die Stimmen der Rot, Halbrot und Grünen ausreichen um die einfache Mehrheit zu haben.......somit hätte die CDU den Linken durch Stimmenthaltung
Wahlhilfe geleistet! Das spricht sich rum ...... :D :thumbup:
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: "Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus!" Zitat: Ignazio Silone
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Re: Die Situation in Thüringen 2020

Beitrag von Liberty »

Zunder hat geschrieben:(01 Mar 2020, 00:30)
Eine Mehrheit bekommt Ramelow im 3. Wahlgang auch ohne die AfD.
Nein, bekommt er eben nicht. Im 3. Wahlgang würde die Mehrheit des Landtages ihn als MP ablehnen.
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