Die Situation in Thüringen 2020

[Sören74]

(18 Feb 2020, 11:25)

Glaube ich auch.
Mit einer deutlich erstarkten AfD und minimierten CDU/FDP.

Darum hat jeder (außer CDU und FDP) Interesse an einer Neuwahl.

Die AfD hat ihr Wählerpotential letztes Jahr ausgeschöpft. Deutlich mehr als 25% bekommt sie einem Bundesland nicht hin. Die große Mehrheit in der Bevölkerung findet diese Partei nun mal zum ko....

[imp]

(18 Feb 2020, 12:39)

Was darf er nicht fordern?



Zum einen, wo sind in der Verfassung solche Absprachen verboten? Zum anderen, Herr Ramelow macht Vorschläge.

Dieses Rumgeningel, was die Demokraten, die auch noch in der Überzahl sind, alles nicht dürften, zeugt von einem politikfernen, rein an Formalitäten orientierten Parlamentsverständnis. Da ist es auch kein Wunder, eenn einigen irgendwann die gewiss furchtbaren Zellen in Bautzen, der organisierte Völkermord im nie gekannten Maßstab, die Flohmarkt-Schnappschüsse von Ramelow, die Worte der Kanzlerin und die demokratiefeindliche Absicht der Rechtsradikalen irgendwie alles als eins erscheinen.

Kein Wunder, dass die Thüringer und selbst viele AFD-Wähler diese Truppe vorrangig als Störung wahrnehmen - ob sie solche nun schätzen oder eher davor erschrecken.

[aleph]

Bei Neuwahlen hätte RR eine knappe Mehrheit von 51%. Es langt also auf alle Fälle für RRG. Allerdings müsste die CDU dazu sich selbst verleugnen und Neuwahlen zustimmen, denn ich glaube nicht, dass die AFD das tut.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 12:03)

Nach dem Bock, der da geschossen wurde...
Und zwar auch und vor allem durch die unverantwortliche Stümperei Kemmerichs.
So etwas wirkt lange nach.
Allein schon Kemmerichs Parteichef hätte darauf drängen müssen, dass er ein Rumpfkabinett, zumindest einen Stellvertreter benennt, bevor Kemmerich zurücktritt und nur noch geschäftsführender MP ist, der als socher keine Minister und keinen Stellvertreter ernennen kann.

Das Leben geht weiter, es bleibt nicht auf ein Momentum festgefroren.

Ramelow hat offenbar seine Strategie geändert bzw. angepasst. Ursprünglich wollte er schnell ins Amt, um dann die Wahlen langsam vorzubereiten. Jetzt gilt quasi die umgekehrte Devise.
Gute Chancen sind jedenfalls da, auch wenn es 70 Tage dauern mag.
Die Mitbewerber werden sich etwas einfallen lassen müssen, wenn sie sportiv in die Gänge kommen wollen.

[Teeernte]

(18 Feb 2020, 12:55)

Die AfD hat ihr Wählerpotential letztes Jahr ausgeschöpft. Deutlich mehr als 25% bekommt sie einem Bundesland nicht hin. Die große Mehrheit in der Bevölkerung findet diese Partei nun mal zum ko....

Wetter...fehlende Finanzamtrückmeldung (oder Gestrichene Steuerrückerstattung) Gestrichenes Hartz...fehlende Genehmigungen, Aktive Gerichtsvollzieher...,
(BierGartenwetter)

Da ist eine Spanne von 5-35% drin. Bei den Kasperkopfschnitzern reichen wenige Leute .....und die haben noch genug Nichtwähler - die ein BELOHN-BIER bei AfD`s gern auspicheln. (Bügelflasche)

[Zinnamon]

(18 Feb 2020, 13:27)

Das Leben geht weiter, es bleibt nicht auf ein Momentum festgefroren.

Ramelow hat offenbar seine Strategie geändert bzw. angepasst. Ursprünglich wollte er schnell ins Amt, um dann die Wahlen langsam vorzubereiten. Jetzt gilt quasi die umgekehrte Devise.
Gute Chancen sind jedenfalls da, auch wenn es 70 Tage dauern mag.
Die Mitbewerber werden sich etwas einfallen lassen müssen, wenn sie sportiv in die Gänge kommen wollen.

Die thüringer FDP hatte nun erst mal den Einfall Ramelows Vorschlag als "taktisches Manöver zulasten der Demokratie" zu bezeichnen. Nicht das geringste Gefühl dafür, wann der Kanal voll ist. Kannste dir nicht ausdenken sowas.. .

[imp]

(18 Feb 2020, 13:34)

Die thüringer FDP hatte nun erst mal den Einfall Ramelows Vorschlag als "taktisches Manöver zulasten der Demokratie" zu bezeichnen. Nicht das geringste Gefühl dafür, wann der Kanal voll ist. Kannste dir nicht ausdenken sowas.. .

Die haben eben das Problem, dass es einerseits auf sie inzwischen nicht mehr unbedingt ankommt, sie andererseits in Hamburg keine Punkte opfern wollen. Also krampfhaft betonen, warum der Ramelow vorhin so unwählbar war, dass man sich lieber von denen wählen lässt, mit denen man nichts zu tun haben will - der Verdacht käme nach links gar nicht erst auf.

Nein, Liberalismus hat mit dem Gebräu da rechts praktisch nichts zu tun - aber ob alles und jedes in der FDP wirklich für die politische Freiheit steht, da möchte man inzwischen genauer hinschauen als man früher zu fürchten bereit gewesen wäre. Ich denke, dass eine große Mehrheit in der FDP die Abgrenzung zur AFD sehr ernst meint. Auch in Thüringen. Mit dem Rest muss man irgendwie fertig machen. Die heillos verfahrene Situation der Verantwortungsträger, nun, das ist deren hausgemachtes Problem. Da kann ich denen auch keinen Rat mehr geben. Das ewige Rumreiten auf dem bösen Ramelow, wie es zuletzt die Teutoburg versucht hat, nun, das bringt offenbar nichts mehr vorwärts.

[Sören74]

(18 Feb 2020, 11:30)

Trotzdem, was mich hier im Forum schockiert, dass sich hier so viele AFD-Anhänger, Symphatisanten und dergleichen tummeln denen jegliches Mittel die Linke zu vernichten recht wäre. Bedenklich.
Thüringen hat, zumindest für diese Forum, gezeigt was Sache ist. Das sollte zu denken aufgeben.

Dass das jetzt hier viele Anhänger sind, würde ich doch anzweifeln. Sie machen hier nur viel Rabatz.

[Sören74]

(18 Feb 2020, 13:34)

Die thüringer FDP hatte nun erst mal den Einfall Ramelows Vorschlag als "taktisches Manöver zulasten der Demokratie" zu bezeichnen. Nicht das geringste Gefühl dafür, wann der Kanal voll ist. Kannste dir nicht ausdenken sowas.. .

Yepp. Und was hätte die FDP gesagt, wenn der Vorschlag Lieberknecht von der SPD gekommen wäre?

[Zinnamon]

(18 Feb 2020, 13:47)

Die haben eben das Problem, dass es einerseits auf sie inzwischen nicht mehr unbedingt ankommt, sie andererseits in Hamburg keine Punkte opfern wollen. Also krampfhaft betonen, warum der Ramelow vorhin so unwählbar war, dass man sich lieber von denen wählen lässt, mit denen man nichts zu tun haben will - der Verdacht käme nach links gar nicht erst auf.

Nein, Liberalismus hat mit dem Gebräu da rechts praktisch nichts zu tun - aber ob alles und jedes in der FDP wirklich für die politische Freiheit steht, da möchte man inzwischen genauer hinschauen als man früher zu fürchten bereit gewesen wäre. Ich denke, dass eine große Mehrheit in der FDP die Abgrenzung zur AFD sehr ernst meint. Auch in Thüringen. Mit dem Rest muss man irgendwie fertig machen. Die heillos verfahrene Situation der Verantwortungsträger, nun, das ist deren hausgemachtes Problem. Da kann ich denen auch keinen Rat mehr geben. Das ewige Rumreiten auf dem bösen Ramelow, wie es zuletzt die Teutoburg versucht hat, nun, das bringt offenbar nichts mehr vorwärts.

Das möchte man halt nicht sehen, dass es gerade diese Herumlaviererei, dieser Opportunismus und dieser Etikettenschwindel sind, die die ein gewissen Grundvertrauen über die Basics bis ins Mark erschüttern und die ohnehin schon im Übermass vorhandene Politikverdrossenheit düngen, so wie Jauche eben düngt.
Dass das Ganze dann gelöst werden soll, in dem man den weit über seine Partei hinaus beliebten Ramelow mit einem Kübel Dreck nach dem anderen bedenkt und alles was man zuvor an Wahlversprechungen und frenetischem Siegestaumel bekundete ins Gegenteil wendet, ist einerseits wenig überraschend und verheisst andererseits nichts Gutes für die nähere Zukunft. Eine aufrichtige Aufarbeitung dürfte unter diesen Voraussetzungen schwer werden.

Das gleiche gilt in sofern auch für die Union, als dass ihre Aufarbeitung ebenso in eine Zeit fällt in der es vorranging um die innerparteilichen Machtscharaden des Kanzlerwahlvereins gehen dürfte, um was auch sonst, ist ja nicht so, dass das Hütchen brennt.

[Zinnamon]

(18 Feb 2020, 13:53)

Dass das jetzt hier viele Anhänger sind, würde ich doch anzweifeln. Sie machen hier nur viel Rabatz.

Nehmen wir mal die Reaktion hier zum Strangthema..

Wenn man mal davon absieht, dass FDP Symphatisanten im Vergleich zu Wahlprozenten im Bund im Forum tatsächlich überrepräsentiert sind, findet man hier das gleiche, was nun auch innerhalb von CDU und FDP zu Tage tritt. Nämlich, dass da eine nicht unerhebliche Anzahl der Freunde beider Parteien einer kleinen schmutzigen Intrige zur Machterlangung auch dann nicht negativ gegenüber steht, wenn das bedeutet, dafür mit der AfD zu paktieren,.. durch die Krönung des MP mit ihren Gnaden und das Angewiesen sein auf ihre Stimmen.
Das hat von einen Tag auf den anderen die Gräben nachhaltig vertieft. Es fällt auf, dass von den hiesigen FDP Symphatisanten ein verschwindend geringer Anteil von Beginn an deutliches Unbehagen nach der Zusage von Kemmerich empfanden und die meisten bis jetzt nicht. Eher konservative User waren etwas gemischterer Auffassung, wenn man mal die AfD affinen user aussen vor lässt.

[imp]

(18 Feb 2020, 14:20)

Das möchte man halt nicht sehen, dass es gerade diese Herumlaviererei, dieser Opportunismus und dieser Etikettenschwindel sind, die die ein gewissen Grundvertrauen über die Basics bis ins Mark erschüttern und die ohnehin schon im Übermass vorhandene Politikverdrossenheit düngen, so wie Jauche eben düngt.
Dass das Ganze dann gelöst werden soll, in dem man den weit über seine Partei hinaus beliebten Ramelow mit einem Kübel Dreck nach dem anderen bedenkt und alles was man zuvor an Wahlversprechungen und frenetischem Siegestaumel bekundete ins Gegenteil wendet, ist einerseits wenig überraschend und verheisst andererseits nichts Gutes für die nähere Zukunft. Eine aufrichtige Aufarbeitung dürfte unter diesen Voraussetzungen schwer werden.

Das gleiche gilt in sofern auch für die Union, als dass ihre Aufarbeitung ebenso in eine Zeit fällt in der es vorranging um die innerparteilichen Machtscharaden des Kanzlerwahlvereins gehen dürfte, um was auch sonst, ist ja nicht so, dass das Hütchen brennt.

Alles Dinge, denen ich so ähnlich auch zustimme. Zur Union habe ich hier https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 8#p4675028 einiges skizziert. Bisweilen vermisst man den jovialen Konservatismus a la Bernhard Vogel, der vor allem deshalb absolute Mehrheiten holte, weil er sozialdemokratische und liberale Belange immer ein Stück weit mitdachte. Bei dem war auch nicht immer alles gut. Die Bezahlung von Nazis im NSU-Umfeld durch den Verfassungsschutz, auch das waren die Vogel-Jahre. Und doch, als Ramelow 2014 in die Staatskanzlei, in Vogels altes Dienstzimmer einzieht, da gab sich Vogel zwar schockiert. Er wollte, dass man diese Wahl so gut es geht noch verhindere. Das gelang schließlich nicht, Ramelow kam ins Amt. Doch gefragt, was passiere, wenn man Ramelow "nicht verhindern" könne, sagte er:

"Ramelows Wahl zum Ministerpräsidenten wäre nicht der Untergang des Abendlandes in Thüringen."
Es sei "nicht im Interesse von Bodo Ramelow, hier irgendetwas zu zerstören. Ich rechne nicht damit, dass er alles auf den Kopf stellen wird."

Vogel hat sich innerlich nie damit abgefunden, dass die Linke nun das Land regiert und möglicherweise eines Tages sogar an einer Bundesregierung beteiligt ist. Doch die Sorte Kulturlosigkeit, die wir in diesen Tagen erleben - das war Vogels Sache nie. Vielleicht liegt das daran, dass er, der Doktor phil., Präsident des Katholikentages, tiefkonservative Ministerpräsident zweier Bundesländer, Eroberer absoluter Mehrheiten, immer auch der Bruder des SPD-Chefs H.-J. Vogel blieb.

Man muss sich nicht lieben. Man muss sich nicht einig sein. Man soll sich streiten. Aber hier geht es um die Demokratie.

[Realist2014]

(18 Feb 2020, 14:44)

Nehmen wir mal die Reaktion hier zum Strangthema..

Wenn man mal davon absieht, dass FDP Symphatisanten im Vergleich zu Wahlprozenten im Bund im Forum tatsächlich überrepräsentiert sind, findet man hier das gleiche, was nun auch innerhalb von CDU und FDP zu Tage tritt. Nämlich, dass da eine nicht unerhebliche Anzahl der Freunde beider Parteien einer kleinen schmutzigen Intrige zur Machterlangung auch dann nicht negativ gegenüber steht, wenn das bedeutet, dafür mit der AfD zu paktieren,.. durch die Krönung des MP mit ihren Gnaden und das Angewiesen sein auf ihre Stimmen.
.

Woraus leitet du das ab?

Ich denke, dass auch hier praktisch alle FDP Sympathisanten hinter den Aussagen von Lindner in seiner Rede im Bundestag stehen.

[watisdatdenn?]

(18 Feb 2020, 12:52)
Das ist in einer Demokratie ihr gutes Recht.

Selbstverständlich.
Ich wollte nur erklären, warum das bei Neuwahl zu stärkeren Rändern führen wird.

[garfield336]

Laut INSA hätte Linke-AfD eine 2/3 Mehrheit.

Die alte Parteienlandschaft gibt es nicht mehr.

[imp]

(18 Feb 2020, 15:14)

Laut INSA hätte Linke-AfD eine 2/3 Mehrheit.

Die alte Parteienlandschaft gibt es nicht mehr.

In Thüringen hat die Linke seit rund 20 Jahren eine markante Stellung. Dass es nun bei Wahlen knapp unter 30 und in Umfragen um 40% seien, ist vielleicht eine neue Qualität - aber auf der Seite hat sich rein funktional nicht viel getan. Mancher hat vielleicht etwas länger gebraucht, das zu verstehen. Dass es auf der rechten Seite eine prinzipiell demokratiefeindliche Fraktion gibt, ist auch nur in Thüringen neu - die DVU erreicht 1998 in Sachsen-Anhalt schon zweistellige Ergebnisse, die NPD überholte in Sachsen um 2004 fast die SPD. Wie wir wissen, ist Höcke im Grunde ein NPD-naher Mann, der nur aus Opportunismus eine erfolgversprechendere Wahlplattform ausgesucht hat. Wo ist da die neue Qualität?

Das Zusammenzählen von Linke und AFD ist im Übrigen eine reichlich dämliche Angelegenheit, fast noch dämlicher als das Zusammenwählen von CDU, FDP und AFD. Was auch immer man für Sorgen bezüglich der Linken haben mag, sie mit der AFD gedanklich zusammenzurechnen löst keine Probleme und verstellt nur den Blick für das, was bei aller Differenz etwa zwischen SPD, Linker und CDU (den drei traditionellen Landtagsparteien in Thüringen) erreichbar ist.

[Jessie]

(18 Feb 2020, 14:51)

Woraus leitet du das ab?

Ich denke, dass auch hier praktisch alle FDP Sympathisanten hinter den Aussagen von Lindner in seiner Rede im Bundestag stehen.

Das tagelange Gejammer nach der Wahl ist der beste Beweis.

[Sören74]

(18 Feb 2020, 15:14)

Die alte Parteienlandschaft gibt es nicht mehr.

Was perse nichts schlimmes sein muss.

[Realist2014]

(18 Feb 2020, 15:25)

Das tagelange Gejammer nach der Wahl ist der beste Beweis.

nö,

da waren schon berichtigte Anmerkungen bezüglich der Entgleisungen auf Seiten der Verlierer.

Nur bleibt es bei dem , was ich geschrieben habe.

Das Ziel ist keine Zusammenarbeit mit der AfD und den Linken von Seiten FDP/CDU

[Jessie]

(18 Feb 2020, 15:27)

nö,

da waren schon berichtigte Anmerkungen bezüglich der Entgleisungen auf Seiten der Verlierer.

Nur bleibt es bei dem , was ich geschrieben habe.

Das Ziel ist keine Zusammenarbeit mit der AfD und den Linken von Seiten FDP/CDU

Rede nicht. Ich leide nicht an Alzheimer und alle anderen Mitlesenden/Mitschreibenden wohl auch nicht.

[Sören74]

(18 Feb 2020, 15:27)

Nur bleibt es bei dem , was ich geschrieben habe.

Das Ziel ist keine Zusammenarbeit mit der AfD und den Linken von Seiten FDP/CDU

Die FDP schließt keine Zusammenarbeit mit der Linken aus. Sie wird u.a. im Bund einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Wahlrechtsreform einbringen. Das ist letztlich eine Normalisierung im gegenseitigen Umgang. Die FDP ist schließlich ein stückweit pragmatischer als die CDU.

[garfield336]

(18 Feb 2020, 15:24)

Das Zusammenzählen von Linke und AFD ist im Übrigen eine reichlich dämliche Angelegenheit,.

Nein ist es nicht.

Es geht darum zu zeigen, dass es keine Mehrheit gibt ohne Linke oder Afd. Mehrnoch sie ist in sehr weiter ferne. Alle andern Parteien zusammen sind ziemlich bedeutungslos, wenn diese Umfrage auch ein Wahlergebnis darstellt.

Es hat noch nie eine Wahl gegegen vor Thüringen 2019 in denne Linksaussen und Rechtsaussen eine Mehrheit hatten. Jetzt haben sie sogar mehr als 2/3.
Im Umkehrschluss bedeutet dies dass SPD-CDU-Grüne FDP zusammen wengier als 1/3 haben. Das ist schon etwas ganz Neues.

[imp]

(18 Feb 2020, 15:48)

Nein ist es nicht.

Es geht darum zu zeigen, dass es keine Mehrheit gibt ohne Linke oder Afd. Mehrnoch sie ist in sehr weiter ferne. Alle andern Parteien zusammen sind ziemlich bedeutungslos, wenn diese Umfrage auch ein Wahlergebnis darstellt.

Nur, wenn man nicht nachdenkt. Eine Mehrheitsbildung, die nicht ohne die Linke geht (die AFD will erklärt gar keiner) ist schon etwas anderes als eine Mehrheitsbildung, bei der alle außer der Linken egal sind (die AFD will erklärt gar keiner).

[Klopfer]

(18 Feb 2020, 15:31)

Rede nicht. Ich leide nicht an Alzheimer und alle anderen Mitlesenden/Mitschreibenden wohl auch nicht.

Da kannst du dich darauf verlassen.
Echt schizo was hier jetzt so "gedacht" wird.

[Vongole]

(18 Feb 2020, 14:44)

Nehmen wir mal die Reaktion hier zum Strangthema..

Wenn man mal davon absieht, dass FDP Symphatisanten im Vergleich zu Wahlprozenten im Bund im Forum tatsächlich überrepräsentiert sind, findet man hier das gleiche, was nun auch innerhalb von CDU und FDP zu Tage tritt. Nämlich, dass da eine nicht unerhebliche Anzahl der Freunde beider Parteien einer kleinen schmutzigen Intrige zur Machterlangung auch dann nicht negativ gegenüber steht, wenn das bedeutet, dafür mit der AfD zu paktieren,.. durch die Krönung des MP mit ihren Gnaden und das Angewiesen sein auf ihre Stimmen.
Das hat von einen Tag auf den anderen die Gräben nachhaltig vertieft. Es fällt auf, dass von den hiesigen FDP Symphatisanten ein verschwindend geringer Anteil von Beginn an deutliches Unbehagen nach der Zusage von Kemmerich empfanden und die meisten bis jetzt nicht. Eher konservative User waren etwas gemischterer Auffassung, wenn man mal die AfD affinen user aussen vor lässt.

Die Gräben dürften eher nachhaltig vertieft worden sein, als User nicht davor zurückschreckten, Andersdenkende ohne jede Affinität zur AfD trotzdem als "genetisch braun verseucht" bzw. als Nazi zu beschimpfen.
Mein deutliches Unbehagen nach der MP-Wahl ging jedenfalls in Brechreiz über diese Form der "Diskussion" über, nicht nur hier im Forum, sondern auch in RL, wo man die Folgen (physische und psychische Bedrohung) dieser
Auseinandersetzungen realiter erleben kann.

[Wähler]

(18 Feb 2020, 14:44)
Das hat von einen Tag auf den anderen die Gräben nachhaltig vertieft. Es fällt auf, dass von den hiesigen FDP Symphatisanten ein verschwindend geringer Anteil von Beginn an deutliches Unbehagen nach der Zusage von Kemmerich empfanden und die meisten bis jetzt nicht. Eher konservative User waren etwas gemischterer Auffassung, wenn man mal die AfD affinen user aussen vor lässt.

(18 Feb 2020, 16:19)
Die Gräben dürften eher nachhaltig vertieft worden sein, als User nicht davor zurückschreckten, Andersdenkende ohne jede Affinität zur AfD trotzdem als "genetisch braun verseucht" bzw. als Nazi zu beschimpfen.

Es wird kaum noch über politische Inhalte geredet. Die rein ideologischen Gefechte werden allerdings von einzelnen hier gezielt angeheizt, um irgendwelche Parteien oder Politiker klein zu reden. Ein Zeichen von zunehmendem Extremismus oder sich verbreitender politischer Orientierungslosigkeit. Da hilft zwischenzeitlich nur die Ignore-Funktion. Vielleicht sollte jeder einmal einen Gang zurückschalten und weniger schreiben.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 13:34)

Die thüringer FDP hatte nun erst mal den Einfall Ramelows Vorschlag als "taktisches Manöver zulasten der Demokratie" zu bezeichnen. Nicht das geringste Gefühl dafür, wann der Kanal voll ist. Kannste dir nicht ausdenken sowas.. .

Das geht nunmal nahtlos in den Wahlkampf über. Favorit ist jetzt zwar Ramelow, aber die Mitbewerber geben nicht auf.

Die FDP-Generalin Linda Teuteberg versucht sich indes in der Argumentation, sie stammt übrigens aus Brandenburg.

Bodo Ramelow handelt dem Ernst der Lage nicht angemessen und heizt durch inflationären Gebrauch von Begriffen wie Faschismus und Staatskrise die Stimmung an, statt zur Beruhigung und Lösung beizutragen. Obwohl er keine eigene Mehrheit hat, hat er sich vorschnell zur Wahl gestellt. Er ist auch nicht so harmlos und moderat, wie es häufig heißt. Während er nicht zimperlich ist, unseren Rechtsstaat als „Schnüffelstaat“ verächtlich zu machen, wenn ihm eine Gerichtsentscheidung in eigener Sache nicht passt, lehnt er für das SED-Regime den Begriff „Unrechtsstaat“ ab. Gerade als Brandenburgerin entsetzt mich dieses Verhalten und Kalkül, denn es spielt mit Gefühlen und spaltet.

https://www.fdp.de/pressemitteilung/teu ... fig-heisst

[Realist2014]

(18 Feb 2020, 15:31)

Rede nicht. Ich leide nicht an Alzheimer und alle anderen Mitlesenden/Mitschreibenden wohl auch nicht.

Über deine Leiden möchte ich jetzt keinen Kommentar abgeben.

Die SED-Nachfolger müssen genau so wie die AfD aus der Mitte bekämpft werden

[Jessie]

(18 Feb 2020, 16:50)

Das geht nunmal nahtlos in den Wahlkampf über. Favorit ist jetzt zwar Ramelow, aber die Mitbewerber geben nicht auf.

Die FDP-Generalin Linda Teuteberg versucht sich indes in der Argumentation, sie stammt übrigens aus Brandenburg.

https://www.fdp.de/pressemitteilung/teu ... fig-heisst

Sie versucht sich nicht in Argumentation, sondern zeigt, wie viele andere auch, mit dem Finger auf Andere und versucht, den schwarzen Peter Ramelow zuzuschieben. Hilft aber nichts. Den Fauxpas haben sich CDU und insbesondere ihre eigene Partei geleistet. Das weiß inzwischen in Deutschland jedes Kind. Demonstrationen für Ramelow und -5%-Prognosen für die FDP sprechen für sich.

[Selina]

(18 Feb 2020, 16:59)

Über deine Leiden möchte ich jetzt keinen Kommentar abgeben.

Die SED-Nachfolger müssen genau so wie die AfD aus der Mitte bekämpft werden

Und die Mitte das sind solche Menschen wie du?

[Jessie]

(18 Feb 2020, 16:59)

Über deine Leiden möchte ich jetzt keinen Kommentar abgeben.

Die SED-Nachfolger müssen genau so wie die AfD aus der Mitte bekämpft werden

Mein Leiden besteht höchstens in dem Trauma, dass ich über eine Woche das Jammern darüber lesen musste, wer alles den armen Kemmerich zum Rücktritt gezwungen hat. Merkel, die CDU, der Mob auf der Straße und allen voran natürlich die extremistischen Linken mit ihrem Oberhaupt, dem Stalinverehrer Bodo Ramelow. Nur die Kritik aus den Reihen der eigenen Partei an der Wahlannahme wurde geflissentlich ignoriert.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 16:59)

Sie versucht sich nicht in Argumentation, sondern zeigt, wie viele andere auch, mit dem Finger auf Andere und versucht, den schwarzen Peter Ramelow zuzuschieben. Hilft aber nichts. Den Fauxpas haben sich CDU und insbesondere ihre eigene Partei geleistet. Das weiß inzwischen in Deutschland jedes Kind. Demonstrationen für Ramelow und -5%-Prognosen für die FDP sprechen für sich.

Trotz des fraglos starken Gegenwindes, den die FDP und die Thüringer Union spüren, werden sich nicht nur Linke zur Wahl stellen und der Pluralismus bedingt nunmal auch Andersmeinungen.

Linda Teuteberg stellt korrekterweise fest, dass in Thüringen keines der klassischen Lager eine Mehrheit habe. Daher gebe es nur die Option zu einer Minderheitsregierung.

Und sie kritisiert - m. E. durchaus nachvollziehbar - dass es offenbar als größere Zumutung verstanden werde, über ein Bündnis der Mitte zu sprechen als der Umstand, dass Abgeordnete Ramelow nicht wählen können oder wollen.

[Jessie]

(18 Feb 2020, 17:08)

Trotz des fraglos starken Gegenwindes werden sich nicht nur Linke zur Wahl stellen und der Pluralismus bedingt nunmal auch Andersmeinungen.

Linda Teuteberg stellt korrekterweise fest, dass in Thüringen keines der klassischen Lager eine Mehrheit habe. Daher gebe es nur die Option zu einer Minderheitsregierung.

Und sie kritisiert - m. E. durchaus nachvollziehbar - dass es offenbar als größere Zumutung verstanden werde, über ein Bündnis der Mitte zu sprechen als der Umstand, dass Abgeordnete Ramelow nicht wählen können oder wollen.

Die FDP sollte sich mit Kritik lieber zurückhalten. Sie ist im Falle Thüringenwahl die Wurzel allen Übels.

[Europa2050]

(18 Feb 2020, 16:19)

Die Gräben dürften eher nachhaltig vertieft worden sein, als User nicht davor zurückschreckten, Andersdenkende ohne jede Affinität zur AfD trotzdem als "genetisch braun verseucht" bzw. als Nazi zu beschimpfen.
Mein deutliches Unbehagen nach der MP-Wahl ging jedenfalls in Brechreiz über diese Form der "Diskussion" über, nicht nur hier im Forum, sondern auch in RL, wo man die Folgen (physische und psychische Bedrohung) dieser
Auseinandersetzungen realiter erleben kann.

Das kann ich zu 100% unterschreiben, so geht es mir prinzipiell auch, aber:

Heute morgen habe ich mit Respekt eine Entschuldigung vom User @Klopfer, mit dem sonst nicht mal ansatzweise Konsens finde, in dieser Sache entgegengenommen. Hat mir doch direkt das Vertrauen in die Diskussionskultur wieder gegeben.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 17:10)

Die FDP sollte sich mit Kritik lieber zurückhalten. Sie ist im Falle Thüringenwahl die Wurzel allen Übels.

Silentien gibt es im Kloster, nicht im Wahlkampf.

Der sog. "Dammbruch" ist Mitschuld der Thüringer FDP, soweit würde ich ja mitgehen, dem ging allerdings der Schritt Ramelows voraus, sich ohne parlamentarische Mehrheit zur MP-Wahl zu stellen.
Und dem ging wiederum die Landtagswahl voraus, die überhaupt erst ein "Hungerparlament" erzeugte.

So schön die gegenwärtige Stimmungswoge für einige auch sein mag - man wird die AfD nicht dadurch stellen, in dem man die FDP stellt.
Erstere freut sich bereits auf 25 oder 26 %.

[Jessie]

(18 Feb 2020, 17:17)

Silentien gibt es im Kloster, nicht im Wahlkampf.

Der sog. "Dammbruch" ist Mitschuld der Thüringer FDP, soweit würde ich ja mitgehen, dem ging allerdings der Schritt Ramelows voraus, sich ohne parlamentarische Mehrheit zur MP-Wahl zu stellen.
Und dem ging wiederum die Landtagswahl voraus, die überhaupt erst ein "Hungerparlament" erzeugte.

Die FDP baut Mist und andere sind schuld daran.Wie gehabt.

[tarkomed]

(18 Feb 2020, 16:50)

Die FDP-Generalin Linda Teuteberg versucht sich indes in der Argumentation, sie stammt übrigens aus Brandenburg.

https://www.fdp.de/pressemitteilung/teu ... fig-heisst

Interessant finde ich die Aussage von Frau Teuteberg, dass Ramelow "obwohl er keine eigene Mehrheit hat, hat er sich vorschnell zur Wahl gestellt".
Kemmerich, mit seinen 5 Parlamentsstimmen hat sich doch auch zur Wahl gestellt. Auf welche Mehrheit hat er sich denn verlassen, wenn nicht auf die der CDU und der AfD? Ramelow hatte immerhin einen Koalitionsvertrag in der Tasche, aus dem man herauslesen konnte, mit wie vielen Stimmen mindestens er rechnen konnte, nämlich mit mindestens 42.

[Europa2050]

(18 Feb 2020, 17:26)

Interessant finde ich die Aussage von Frau Teuteberg, dass Ramelow "obwohl er keine eigene Mehrheit hat, hat er sich vorschnell zur Wahl gestellt".
Kemmerich, mit seinen 5 Parlamentsstimmen hat sich doch auch zur Wahl gestellt. Auf welche Mehrheit hat er sich denn verlassen, wenn nicht auf die der CDU und der AfD? Ramelow hatte immerhin einen Koalitionsvertrag in der Tasche, aus dem man herauslesen konnte, mit wie vielen Stimmen mindestens er rechnen konnte, nämlich mit mindestens 42.

Dann sind wir uns ja einig, dass der honorige Herr Ramelow und der verrückte Kemmerich das Gleiche gemacht haben, also auch gleich zu bewerten sind?

Wohlgemerkt, die Tatsache, dass sich Kemmerich zur Wahl gestellt hat, finde ich absolut richtig, dass er sie unter diesen Umständen angenommen hat, absolut falsch.

[BenJohn]

(18 Feb 2020, 17:10)

Die FDP sollte sich mit Kritik lieber zurückhalten. Sie ist im Falle Thüringenwahl die Wurzel allen Übels.

Die FDP hat den Fehler gemacht sich demokratisch wählen zu lassen. Das ist schon der Hammer. Eine Todsünde.

Dabei verstehen viele einfach nur nicht den Unterscheid zwischen "Demokraten verhelfen Faschisten zur Macht" und "Faschisten verhelfen Demokraten zur Macht" ^
In Thüringen wurde etwas konstruiert, was nicht stattgefunden hat. Das Thema wurde aufgebauscht.

Das liegt einfach an den verschiedenen Interessen. Die meisten Kritiker aus der politischen Landschaft lügen doch wie gedruckt oder machen sich selbst etwas vor.

R2G hat das größte Interesse daran, dass Kemmerich nicht MP bleibt. Schliesslich wollen sie Ramelow als MP.

Die CDU und FDP haben auch ein Interesse daran, dass die AfD ausgeschlossen bleibt. Immerhin handelt es sich bei der AfD in Teilen um einen Konkurrenten. CDU und FDP haben natürlich Schnittstellen mit der AfD. Das zu negieren ist purer Blödsinn. CDU und FDP machen sich etwas vor. Nicht umsonst arbeiten CDU, FDP und AfD in einigen Landtagen auch teilweise zusammen.

Finde ich auch okay, solange man der AfD keine Zugeständnisse bei radikalen oder gar extremistischen Themen macht. Die Schnittstellen sind ja demokratischer Natur und nicht extremistischer Natur.

AfD-Stimmen für demokratische Zwecke zu nutzen, halte ich für gut und nicht für verwerflich. Und in den Ausschüssen wird das ja auch gemacht. Da wird mit der AfD zusammengearbeitet. Wenn natürlich ein Totalausfall wie Brandner nicht mehr zu bändigen ist, dann muss er eben gehen.

Man darf unserer Demokratie schon vertrauen. Auch die BRD hat aus dem dritten Reich gelernt und Mechanismen eingeführt, die einen zweiten Hitler verhindern.

Natürlich muss man immer wachsam bleiben . Demokratieabschaffung ist ja nur das Worst Case Szenario. Es gibt auch andere Dinge, die nicht zu tolerieren sind. Wie zum Beispiel Diskriminierung, und sei es "nur" sprachlich von Minderheiten. Oder Höckes Buch.

[odiug]

(18 Feb 2020, 17:30)

Dann sind wir uns ja einig, dass der honorige Herr Ramelow und der verrückte Kemmerich das Gleiche gemacht haben, also auch gleich zu bewerten sind?

Wohlgemerkt, die Tatsache, dass sich Kemmerich zur Wahl gestellt hat, finde ich absolut richtig, dass er sie unter diesen Umständen angenommen hat, absolut falsch.

Nicht ganz, da Ramelow im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit gereicht hätte ... er brauchte keine Stimmen der AfD.
Und das Problem ist nicht die Wahl von Kemmerich, sondern deren Annahme durch Kemmerich.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 17:22)

Die FDP baut Mist und andere sind schuld daran.Wie gehabt.

Ein "Mist", der für 24 bis 72 Stunden wirkt, ist das eine.

Wenn die FDP rausfliegt und die AfD gleich stark bleibt oder stärker wird, dann ist das das andere.

Meine Schlußfolgerung als Wähler und Staatsbürger (nicht als Parteisoldat): Demokratie braucht Demokraten.

[DarkLightbringer]

(18 Feb 2020, 17:26)

Interessant finde ich die Aussage von Frau Teuteberg, dass Ramelow "obwohl er keine eigene Mehrheit hat, hat er sich vorschnell zur Wahl gestellt".
Kemmerich, mit seinen 5 Parlamentsstimmen hat sich doch auch zur Wahl gestellt. Auf welche Mehrheit hat er sich denn verlassen, wenn nicht auf die der CDU und der AfD? Ramelow hatte immerhin einen Koalitionsvertrag in der Tasche, aus dem man herauslesen konnte, mit wie vielen Stimmen mindestens er rechnen konnte, nämlich mit mindestens 42.

Es gibt 90 Sitze, woraus sich leicht die Mehrheit errechnen lässt.

Der Punkt ist doch der, man hätte sich absprechen können. Das hat man aber versäumt, weil die Linke Ramelow als alternativlos betrachtete.
Das war der erste Fehler, der zweite dann der "Dammbruch".
Einen dritten Fehler, der mit dem ersten korrespondieren würde, will man nun offenbar vermeiden. Immerhin.

[Politics]

(18 Feb 2020, 17:04)

Mein Leiden besteht höchstens in dem Trauma, dass ich über eine Woche das Jammern darüber lesen musste, wer alles den armen Kemmerich zum Rücktritt gezwungen hat. Merkel, die CDU, der Mob auf der Straße und allen voran natürlich die extremistischen Linken mit ihrem Oberhaupt, dem Stalinverehrer Bodo Ramelow. Nur die Kritik aus den Reihen der eigenen Partei an der Wahlannahme wurde geflissentlich ignoriert.

Gut benannt. Und eine Wahl darf man annehmen, das ist nicht undemokratisch. Undemokratisch ist wenn danach die Familie des Mannes unter Polizeischutz gestellt werden muss.

[Politics]

(18 Feb 2020, 17:22)

Die FDP baut Mist und andere sind schuld daran.Wie gehabt.

Da hat niemand Mist gebaut. Links ist mittlerweile in Deutschland so stark, das man meint bestimmen zu können, wie eine Wahl ausgeht. Man kann Honecker schon wieder erahnen.

[Sören74]

(18 Feb 2020, 17:08)

Linda Teuteberg stellt korrekterweise fest, dass in Thüringen keines der klassischen Lager eine Mehrheit habe. Daher gebe es nur die Option zu einer Minderheitsregierung.

Gleichzeitig beschwert sie sich darüber, dass der amtierende MP eine solche Minderheitsregierung aufstellt und sich zur Wahl stellt. Das passt in der Argumentation nicht zusammen. Man kann nicht auf der einen Seite eine Minderheitsregierung gut finden, aber einen MP kritisieren, wenn er diese aufstellen will.

[conscience]

(18 Feb 2020, 17:48)

Ein "Mist", der für 24 bis 72 Stunden wirkt, ist das eine.

Wenn die FDP rausfliegt und die AfD gleich stark bleibt oder stärker wird, dann ist das das andere.

Meine Schlußfolgerung als Wähler und Staatsbürger (nicht als Parteisoldat): Demokratie braucht Demokraten.

Und Höcke ist kein Demokrat.

Die Ablehnung des Grundgesetzes

Höcke hält faktisch wenig von Grund- und Menschenrechten sowie von Gewaltenteilung und Parlamentarismus. Für Höcke sind die "westlichen Werte" "aufgeblasener Werteschaum" (199). "Der Parteiengeist muss überwunden, die innere Einheit hergestellt werden" (288), sagt er. Schluss mit dem "westlich-dekadenten Liberalismus und der ausufernden Parteienherrschaft"!(285) An deren Stelle soll "eine fordernde und fördernde politische Elite, die unsere Volksgeister wieder weckt", treten (286).

Quelle: klick
Die Seitenzahlen beziehen sich auf Höckes Pamphlet: Nie zweimal in denselben Fluss

[Stein1444]

(18 Feb 2020, 17:30)

Dann sind wir uns ja einig, dass der honorige Herr Ramelow und der verrückte Kemmerich das Gleiche gemacht haben, also auch gleich zu bewerten sind?

Wohlgemerkt, die Tatsache, dass sich Kemmerich zur Wahl gestellt hat, finde ich absolut richtig, dass er sie unter diesen Umständen angenommen hat, absolut falsch.

Dem kann ich nur absolut zustimmen

[sünnerklaas]

(18 Feb 2020, 18:06)

Undemokratisch ist wenn danach die Familie des Mannes unter Polizeischutz gestellt werden muss.

Als MP eines Landes gehört man selbst und die Familie schon seit langem zu den gefährdeten Personen, die unter Polizeischutz stehen. Und zwar egal, welcher Partei sie angehören. Ihre Dienstwohnungen und auch ihre Privathäuser müssen zusätzlich speziell gesichert werden. Dafür sind die staatlichen Hochbauämter zuständig.
Wenn Herr Kemmerich daran nicht gedacht hat, ist ihm auch nicht zu helfen. Man sollte sich schon im Klaren darüber sein, was ein hohes Staatsamt für das Privatleben bedeutet. Ich kann diese Jammerei einfach nicht mehr hören.

[sünnerklaas]

(18 Feb 2020, 18:09)

Links ist mittlerweile in Deutschland so stark, das man meint bestimmen zu können, wie eine Wahl ausgeht.

Gelle, Du hältst Wähler und Abgeordnete schon für blöd?

[Politics]

(18 Feb 2020, 18:25)

Als MP eines Landes gehört man selbst und die Familie schon seit langem zu den gefährdeten Personen, die unter Polizeischutz stehen. Und zwar egal, welcher Partei sie angehören. Ihre Dienstwohnungen und auch ihre Privathäuser müssen zusätzlich speziell gesichert werden. Dafür sind die staatlichen Hochbauämter zuständig.
Wenn Herr Kemmerich daran nicht gedacht hat, ist ihm auch nicht zu helfen. Man sollte sich schon im Klaren darüber sein, was ein hohes Staatsamt für das Privatleben bedeutet. Ich kann diese Jammerei einfach nicht mehr hören.

Da stimme ich dir zu. Ich wäre auch im Amt geblieben.