Quo vadis, Österreich?

[Ein Terraner]

(30 Sep 2019, 10:56)

Nö.

Sollte er zum Kanzler gewählt werden, hat er das Vertrauen einer Mehrheit der Wählerschaft in Form des nun zuständigen Parlaments, das diese Wähler repräsentiert.

Ja, den sie letzte Woche noch mit einem Arschtritt raus befördert haben. Es wird fantastisch.

[sünnerklaas]

(30 Sep 2019, 11:02)

Nachdem der Souverän das Volk ist und ihm anscheinend vertraut, wird er wohl Kanzler werden.
Und die Parteien, die ihm aus rein taktischen und persönlichen Gründen torpediert haben, bekamen die Rechnung präsentiert.
Ich war nicht der Einzige, der vor einem billigen Sieg gewarnt hat.

Das ist ein normales politisches Spiel. Umgekehrt hätte Kurz auch als Oppositionsführer gehandelt.

[Keoma]

(30 Sep 2019, 11:25)

Das ist ein normales politisches Spiel. Umgekehrt hätte Kurz auch als Oppositionsführer gehandelt.

Da war gar nichts normal, denn ein Misstrauensantrag hat üblicherweise keinen Erfolg.
Und wie andere in dieser Situation gehandelt hätten, ist Kaffeesudleserei.
Man hätte die Regierung ohne weiteres im Amt lassen können, nachdem die Neuwahlen bereits fix waren.

[Kritikaster]

(30 Sep 2019, 11:03)

Ja, den sie letzte Woche noch mit einem Arschtritt raus befördert haben. Es wird fantastisch.

Du musst immer auch betrachen, WER und AUS WELCHEM (vorgeschobenen) GRUND wen wohin befördert hat.

Den "Arschtritt" haben die Wähler übrigens genau den Parteien verpasst, die meinten, Kurz loswerden zu müssen. Die haben zusammen 15% verloren.

[Ein Terraner]

(30 Sep 2019, 11:37)

Die haben zusammen 15% verloren.

Du rechnest die FPÖ da dazu ?

[Kritikaster]

(30 Sep 2019, 11:46)

Du rechnest die FPÖ da dazu ?

Ja, sicher.

Österreichs Kanzler Kurz verliert Misstrauensvotum

FPÖ und SPÖ stellen sich gemeinsam gegen Österreichs Kanzler: Sebastian Kurz hat das Misstrauensvotum in Folge der Ibiza-Affäre verloren.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 69483.html

[Ein Terraner]

(30 Sep 2019, 11:48)

Ja, sicher.

In dem Artikel ist von der FPÖ nichts zu lesen, nur im Titel. Wieso sollte die FPÖ auch dem Kurz das Misstrauen aussprechen weil sie selbst in diesen Skandal verbrochen haben ?

[Keoma]

(30 Sep 2019, 11:54)

In dem Artikel ist von der FPÖ nichts zu lesen, nur im Titel. Wieso sollte die FPÖ auch dem Kurz das Misstrauen aussprechen weil sie selbst in diesen Skandal verbrochen haben ?

Darum mische ich mich kaum in Diskussionen zur deutschen Politik ein, weil ich nicht genug Ahnung davon habe.

[Kritikaster]

(30 Sep 2019, 11:54)

In dem Artikel ist von der FPÖ nichts zu lesen, nur im Titel. Wieso sollte die FPÖ auch dem Kurz das Misstrauen aussprechen weil sie selbst in diesen Skandal verbrochen haben ?

Dann mach Dich bitte selbst mal schlau:

Die rechte FPÖ will dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und seinem Kabinett gemeinsam mit der SPÖ das Misstrauen aussprechen. Das verlautete am Montag aus FPÖ-Kreisen. Gemeinsam haben die beiden Parteien eine Mehrheit, um Kurz und seine Regierung zu stürzen.
https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/ ... ussprechen

Und genau so ist es dann ja auch gekommen.

Wenn es nicht so wäre, müsstest Du ja auch erklären können, wie die Opposition plötzlich im Parlament eine Mehrheit gegen Kurz zustande bekommen hat.

[Ein Terraner]

(30 Sep 2019, 12:07)

Dann mach Dich bitte selbst mal schlau:

Und genau so ist es dann ja auch gekommen.

Wenn es nicht so wäre, müsstest Du ja auch erklären können, wie die Opposition plötzlich im Parlament eine Mehrheit gegen Kurz zustande bekommen hat.

Das ergibt irgendwie keinen Sinn. Aber trotzdem ist der FPÖ Verlust wohl auf Strache zurückzuführen und nicht auf das Misstrauensvotum.

[Kritikaster]

(30 Sep 2019, 13:11)

Das ergibt irgendwie keinen Sinn. Aber trotzdem ist der FPÖ Verlust wohl auf Strache zurückzuführen und nicht auf das Misstrauensvotum.

ALLEIN das ergibt Sinn.

Sonst erkläre bitte das Zustandekommen einer Mehrheit gegen Kurz.

[Ein Terraner]

(30 Sep 2019, 13:13)

ALLEIN das ergibt Sinn.

Sonst erkläre bitte das Zustandekommen einer Mehrheit gegen Kurz.

Natürlich war das Strategisch abgestimmt, es ergibt trotzdem keinen Sinn Kurz für das eigene Versagen das Misstrauen auszusprechen. Der Antrag dafür kam ja auch von der SPÖ und nicht von der FPÖ.

[schokoschendrezki]

In Bezug auf die FPÖ muss man sich darüber im klaren sein, dass die eine andere Rolle in Österreich spielen als etwa die NPD oder die AfD in Deutschland. Die FPÖ ist die Nachfolgepartei des VdU, des "Verbands der Unabhängigen". Die FPÖ ist nicht etwa eine durch Rechtsdrift rechtsradikale Partei geworden wie die (ursprünglich nur rechtskonsevrativ-wirtschaftsliberale) AfD in Deutschland sondern war von Anfang an eine rechtsradikale, völkische Partei von Vertretern deutschnational gesinnter Kräfte. Da nimmt sie in EUropa eine SOnderposition ein.

[Eulenwoelfchen]

(30 Sep 2019, 07:12)

Aber ist schon besser so als anders herum, die Stimmenverteilung zwischen den beiden. Das lässt wenigstens Optionen offen.

Grundsätzlich will und werde ich da nicht widersprechen. Selbstredend ist mir Kurz lieber als Kickl & Co. - Hofer ist ja nur der
lässlich sauber gebürstete Propagandaaugust im Vordergrund. Die Parteilinie bestimmen ganz andere.

Bleibt also nur zu hoffen, dass die FPÖ-Abkehr bei dieser Wahl nachhaltig ist. Auch wenn ich daran meine Zweifel habe,
trotz des an sich erfreulichen Wahlergebnisses in Bezug auf die FPÖ.

[Eulenwoelfchen]

(30 Sep 2019, 13:21)
Da nimmt sie in EUropa eine SOnderposition ein.

Aber auch nur, wenn man einen etwas wattegebäuschten Tellerrand hat, der den realen Blick versperrt: Siehe LePen...mit dem alten und der nur nach aussen
bürgerlich auftretenden neuen LePen. Der Kern der rechten, teils sogar mindestens so braunen vormaligen Front National und dessen schon immer mindestens genauso
hohen Stammwähleranteile wie im Vergleich zu Ö und der FPÖ war und ist immer noch da. Da ist nix mit Sonderstellung oder europäische Ausnahme...der FPÖ...

Interessant an der FPÖ auch bei den jetzigen Wahlen ist, dass sie fast zur Hälfte ihrer Wählerschaft von der sog. Arbeiterschicht gewählt wird...und natürlich vielen Ü-45...
Bei den unter 29-jährigen oder Gruppen mit hohem Bildungsstand hingegen ist sie unbeliebt. Immerhin ein Hoffnungsschimmer, aber leider gleichzeitig auch ein
Warnhinweis an die SPÖ...

btw: Sehr lesenswert ist der Gastartikel von Marlene Streeruwitz auf SPON:

Wahl in Österreich
Zurück ins 18. Jahrhundert
Das Wahlprogramm der ÖVP liest sich, als sei es zu Zeiten Maria Theresias formuliert worden:
Es geht um den Traum des total regierten Untertanen, der jede revolutionäre Neigung sofort in sich erstickt.
https://www.spiegel.de/kultur/literatur ... 89001.html

[Kritikaster]

(30 Sep 2019, 13:15)

Natürlich war das Strategisch abgestimmt, es ergibt trotzdem keinen Sinn Kurz für das eigene Versagen das Misstrauen auszusprechen. Der Antrag dafür kam ja auch von der SPÖ und nicht von der FPÖ.

Noch mal die Bitte, Du mögest Dich über die Zusammenhänge informieren, Stichwort: Forderung nach Auswechslung des FPÖ-Innenministers durch Kurz und nachfolgender Austritt der sonstigen FPÖ-Minister aus dem Kabinett im Zuge der Ibiza-Affäre.

Dass das von Kurz strategisch so gewollt war, würde ich noch nicht einmal ausschließen wollen. Klar und unbestreitbar ist aber, dass die SPÖ mit ihrem Antrag - wie öffentlich angekündigt! - Unterstützung aus der FPÖ bekommen haben muss. An der Frage des Zustandekommens der Anti-Kurz-Mehrheit führt nun mal kein Weg vorbei.

Blöd für die FPÖ ist dabei nur, dass sie sich mit ihrem Verhalten noch ärger verkalkuliert hat als die SPÖ.

[Keoma]

(30 Sep 2019, 13:38)

Noch mal die Bitte, Du mögest Dich über die Zusammenhänge informieren, Stichwort: Forderung nach Auswechslung des FPÖ-Innenministers durch Kurz und nachfolgender Austritt der sonstigen FPÖ-Minister aus dem Kabinett im Zuge der Ibiza-Affäre.

Dass das von Kurz strategisch so gewollt war, würde ich noch nicht einmal ausschließen wollen. Klar und unbestreitbar ist aber, dass die SPÖ mit ihrem Antrag - wie öffentlich angekündigt! - Unterstützung aus der FPÖ bekommen haben muss. An der Frage des Zustandekommens der Anti-Kurz-Mehrheit führt nun mal kein Weg vorbei.

Blöd für die FPÖ ist dabei nur, dass sie sich mit ihrem Verhalten noch ärger verkalkuliert hat als die SPÖ.

Und Pilz erst.

[schokoschendrezki]

(30 Sep 2019, 13:27)

Aber auch nur, wenn man einen etwas wattegebäuschten Tellerrand hat, der den realen Blick versperrt: Siehe LePen...mit dem alten und der nur nach aussen
bürgerlich auftretenden neuen LePen. Der Kern der rechten, teils sogar mindestens so braunen vormaligen Front National und dessen schon immer mindestens genauso
hohen Stammwähleranteile wie im Vergleich zu Ö und der FPÖ war und ist immer noch da. Da ist nix mit Sonderstellung oder europäische Ausnahme...der FPÖ...

Interessant an der FPÖ auch bei den jetzigen Wahlen ist, dass sie fast zur Hälfte ihrer Wählerschaft von der sog. Arbeiterschicht gewählt wird...und natürlich vielen Ü-45...
Bei den unter 29-jährigen oder Gruppen mit hohem Bildungsstand hingegen ist sie unbeliebt. Immerhin ein Hoffnungsschimmer, aber leider gleichzeitig auch ein
Warnhinweis an die SPÖ...

btw: Sehr lesenswert ist der Gastartikel von Marlene Streeruwitz auf SPON:

Wahl in Österreich
Zurück ins 18. Jahrhundert
Das Wahlprogramm der ÖVP liest sich, als sei es zu Zeiten Maria Theresias formuliert worden:
Es geht um den Traum des total regierten Untertanen, der jede revolutionäre Neigung sofort in sich erstickt.
https://www.spiegel.de/kultur/literatur ... 89001.html

Ich kann als Leseempfehung nur empfehlen: "Margit Reiter „Die Ehemaligen“" ([ur]https://www.deutschlandfunk.de/margit-r ... _id=459310[/url]).

Front National wurde Anfang der 70gegründet. Anfang der 70er. Ganz andere Geschichte. FPÖ war von Anfang an eine Nazipartei. Ohne Wenn und aber. Die Rechten in UK, Frankreich, Spanien, Portugal und Italen sind entscheidend von der Kolonialgeschichte geprägt. Ohne dass man das positiv sehen muss. Deutschland hat zwar auch eine Kolonialgeschichte. Die aber in HInsicht auf Rechtsextremismus kaum eine Rolle spielt.

[Eulenwoelfchen]

(30 Sep 2019, 13:45)
...FPÖ war von Anfang an eine Nazipartei...

Ach, und Front National des alten LePen etwa nicht?

[Kritikaster]

(30 Sep 2019, 13:41)

Und Pilz erst.

Ja, aber der hatte mit seinen Gefolgsleuten auf die Entwicklung keinen entscheidenden Einfluss und war mit seinen paar Sitzen auch nicht der entscheidende "Königsmörder". Mit DEM Versuch scheiterte nun mal die FPÖ recht kläglich.

[Eulenwoelfchen]

(30 Sep 2019, 13:45)

Ich kann als Leseempfehung nur empfehlen: "Margit Reiter „Die Ehemaligen“" ([ur]https://www.deutschlandfunk.de/margit-r ... _id=459310[/url]).

Die Ernenntnisse von Frau Reiter sind so neu nicht, wie die Beschreibung des von Ihnen verlinkten Artikels nahelegt. Ohne die grundsätzlich zweifelhafte bzw. nicht erfolgte tatsächliche
Auseinandersetzung Österreichs mit dem Nationalsozialismus zu negieren, die auch als Kernaussage dieser Buchbeschreibung in ihrem Link ersichtlich ist.

Allerdings hat die Sicht von Fr. Reiters Buch für mich ein paar zu sehr und zu austrofixierte Erkenntnisangebote im Programm, die man bei genauerem Hinsehen nicht als solche
österreichisch spezifischen Alleinstellungsmerkmale ansehen muss oder sollte:

Zitat:
"Reinthaller (Gründer der FPÖ, Anm. von EW) konnte eine lückenlose Karriere vorweisen vom NS-Minister bis zum ersten Obmann der FPÖ. Er verkörpert damit „einen spezifisch österreichischen Tätertypus“, wie Margit Reiter schreibt, „der hier erstmals eingehend vorgestellt wird“.

Siehe hierzu politische Nachkriegskarrieren in Deutschland, und wenn man so will, auch hinsichtlich ihrer unbelehrbaren nazistischen Gesinnung bzw. des "Tätertypus", wie etwa Hanns-Martin Schleyer. Jemand, der auch später als deutcher Arbeitgeberpräsident weder von seiner nazistischen Vergangenheit als hochrangiger NS-Bürokrat (bereits 1933 SS-Mitglied) und Nazi-Organisator samt unveränderter Nazigesinnung keinerlei Hemmungen hatte, dies auch öffentlich zu bekunden. Schon gar nicht, von seiner unveränderten und unverbesserlichen Grundgesinnung gegenüber dem Nazitum Abstand zu nehmen.

Was ihm letztlich auch, den Tod durch Linksterroristen brachte. Aber egal, wie viel Altnazi der Mann mit sich zeitlebens herumschleppte, dies natürlich keinen Mord rechtfertigt. Dies möchte ich hier explitzit klarstellen!
Er und andere Unverbesserliche machten genauso Karriere oder waren das sogenannte bürgerlich getarnte Sammellager für all die "Ehemaligen". Das Kind hatte allenfalls einen anderen Namen.

Der speziell von Fr. Reiter behauptete "typisch österreichische Tätertypus", der als Besonderheit eine lückenlose NS-Karriere und spätere Nachkriegskarriere aufweist, ohne die alte Nazigesinnung abzulegen oder gar zu bedauern oder zu bereuen, existiert nur in ihrem Buch. Aber nicht in der politischen Realität diesseits und jenseits der "Braunauer Grenzlinien".

[sünnerklaas]

(30 Sep 2019, 13:21)

In Bezug auf die FPÖ muss man sich darüber im klaren sein, dass die eine andere Rolle in Österreich spielen als etwa die NPD oder die AfD in Deutschland. Die FPÖ ist die Nachfolgepartei des VdU, des "Verbands der Unabhängigen". Die FPÖ ist nicht etwa eine durch Rechtsdrift rechtsradikale Partei geworden wie die (ursprünglich nur rechtskonsevrativ-wirtschaftsliberale) AfD in Deutschland sondern war von Anfang an eine rechtsradikale, völkische Partei von Vertretern deutschnational gesinnter Kräfte. Da nimmt sie in EUropa eine SOnderposition ein.

Es war halt ein großer Fehler, dass man nach dem 2. Weltkrieg Kurt Schuschnigg und andere Vertreter des Austofaschismus nicht vor Gericht gestellt hat. Unter anderem aus dem Austrofaschismus nähren sich ja viele der heutigen rechtspopulistischen Parteien.

[Alpha Centauri]

(30 Sep 2019, 13:27)

Aber auch nur, wenn man einen etwas wattegebäuschten Tellerrand hat, der den realen Blick versperrt: Siehe LePen...mit dem alten und der nur nach aussen
bürgerlich auftretenden neuen LePen. Der Kern der rechten, teils sogar mindestens so braunen vormaligen Front National und dessen schon immer mindestens genauso
hohen Stammwähleranteile wie im Vergleich zu Ö und der FPÖ war und ist immer noch da. Da ist nix mit Sonderstellung oder europäische Ausnahme...der FPÖ...

Interessant an der FPÖ auch bei den jetzigen Wahlen ist, dass sie fast zur Hälfte ihrer Wählerschaft von der sog. Arbeiterschicht gewählt wird...und natürlich vielen Ü-45...
Bei den unter 29-jährigen oder Gruppen mit hohem Bildungsstand hingegen ist sie unbeliebt. Immerhin ein Hoffnungsschimmer, aber leider gleichzeitig auch ein
Warnhinweis an die SPÖ...

btw: Sehr lesenswert ist der Gastartikel von Marlene Streeruwitz auf SPON:

Wahl in Österreich
Zurück ins 18. Jahrhundert
Das Wahlprogramm der ÖVP liest sich, als sei es zu Zeiten Maria Theresias formuliert worden:
Es geht um den Traum des total regierten Untertanen, der jede revolutionäre Neigung sofort in sich erstickt.
https://www.spiegel.de/kultur/literatur ... 89001.html

Die FPÖ ist doch selbst schuld , mit ihren ganzen Skandalen , dass zeigt ihren Freunden von der AFD auch dass man es mit Skandalen auch nicht übertreiben sollte, Kurz und die ÖVP können vor Kraft kaum laufen und auch in der Alpenrepublik verlieren die Sozen ,während die Grünen auch dort , gewaltig zu legen konnten.

[Orbiter1]

(30 Sep 2019, 08:24)

Ich vermute dass wird die FPÖ alles auf Strache schieben und ihn aus der Partei ausschließen um wieder sauber dazustehen. Kann aber durchaus dazu führen dass Strache dann eine neue Partei gründet. Er hat trotz seines Verhaltens noch zahlreiche Anhänger.

Die FPÖ kann nun alles hemmungslos auf Strache schieben. Von ihm geht offenbar keine Gefahr mehr aus.

"Österreich: Ehemaliger FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat seine politische Karriere für beendet erklärt." Quelle: https://news.guidants.com

Strache lässt seine FPÖ-Mitgliedschaft zwar nur ruhen aber nach meinem Verständnis steht der Widerauferstehung der FPÖ nun nichts mehr im Weg. Damit wird auch die Fortsetzung der bisherigen Koalition wahrscheinlicher.

[Ein Terraner]

(01 Oct 2019, 10:48)

Damit wird auch die Fortsetzung der bisherigen Koalition wahrscheinlicher.

Ja diese lächerliche Farce wird ziemlich sicher passieren. Eine runde heiße Luft und alles wie vorher als wäre nie was gewesen.

[Keoma]

(01 Oct 2019, 10:56)

Ja diese lächerliche Farce wird ziemlich sicher passieren. Eine runde heiße Luft und alles wie vorher als wäre nie was gewesen.

Wird sicher nicht passieren, die Zeichen stehen auf türkis - grün.

[Keoma]

(30 Sep 2019, 16:12)

Es war halt ein großer Fehler, dass man nach dem 2. Weltkrieg Kurt Schuschnigg und andere Vertreter des Austofaschismus nicht vor Gericht gestellt hat. Unter anderem aus dem Austrofaschismus nähren sich ja viele der heutigen rechtspopulistischen Parteien.

Das hätte ich gerne näher erklärt, die einzige dem Austrofaschismus irgendwie nahe Partei ist die ÖVP.

[Ein Terraner]

(01 Oct 2019, 11:23)

Wird sicher nicht passieren, die Zeichen stehen auf türkis - grün.

Es lebe der Opportunismus, aus dem Braunen Lager ins Grüne.

[Keoma]

(01 Oct 2019, 11:28)

Es lebe der Opportunismus, aus dem Braunen Lager ins Grüne.

Na ja, irgendeine Koalition muß es ja geben.

[Ein Terraner]

(01 Oct 2019, 11:42)

Na ja, irgendeine Koalition muß es ja geben.

Was ich so mitbekommen habe hat Kurz eine Minderheitsregierung nicht ausgeschlossen.

[Keoma]

(01 Oct 2019, 11:49)

Was ich so mitbekommen habe hat Kurz eine Minderheitsregierung nicht ausgeschlossen.

Mit welcher Unterstützung sollte die denn funktionieren?

[Ein Terraner]

(01 Oct 2019, 12:31)

Mit welcher Unterstützung sollte die denn funktionieren?

Mit keiner, das ist ja der Punkt an so einer Minderheitsregierung. Man muss Argumentieren und für seine Vorhaben Leute gewinnen.

[Keoma]

(01 Oct 2019, 12:32)

Mit keiner, das ist ja der Punkt an so einer Minderheitsregierung. Man muss Argumentieren und für seine Vorhaben Leute gewinnen.

Das macht Regieren fast unmöglich.
Einmal hat es unter Kreisky kurz funktioniert.

[Ein Terraner]

(01 Oct 2019, 12:34)

Das macht Regieren fast unmöglich.
Einmal hat es unter Kreisky kurz funktioniert.

Nein, es macht Herrschen unmöglich, aber repräsentiert den Geist einer Demokratie.

[Kritikaster]

(01 Oct 2019, 12:36)

Nein, es macht Herrschen unmöglich, aber repräsentiert den Geist einer Demokratie.

In repräsentativen Demokratien wird nicht "geherrscht", sondern regiert.

[Ein Terraner]

(01 Oct 2019, 12:41)

In repräsentativen Demokratien wird nicht "geherrscht", sondern regiert.

Eben.

[Kritikaster]

(01 Oct 2019, 12:42)

Eben.

Also macht es das Regieren schwierig bis unmöglich und nicht, was Du unterstellst, irgendeine Art von "Herrschen", wenn eine Regierung keine verlässlichen Parlamentsmehrheiten hinter sich hat.

[Ein Terraner]

(01 Oct 2019, 12:51)

Also macht es das Regieren schwierig bis unmöglich und nicht, was Du unterstellst, irgendeine Art von "Herrschen", wenn eine Regierung keine verlässlichen Parlamentsmehrheiten hinter sich hat.

Nein macht es nicht, es macht es nur schwieriger sein Zeug ohne Debatten und Argumente durchzuprügeln. Weil man ja für seine Vorhaben erstmal eine Mehrheit finden muss.

[Kritikaster]

(01 Oct 2019, 12:53)

Nein macht es nicht, es macht es nur schwieriger sein Zeug ohne Debatten und Argumente durchzuprügeln. Weil man ja für seine Vorhaben erstmal eine Mehrheit finden muss.

Da jedes Parlamentsmitglied bei jeder Abstimmung frei in seiner Entscheidung ist, müssen diese auch in Koalitionen überzeugt werden. Das wird nur einfacher dadurch, dass man sich vorher auf die Eckpunkte eines gemeinsamen Regierungsprogramms einigt.

[Ein Terraner]

(01 Oct 2019, 12:57)

Da jedes Parlamentsmitglied bei jeder Abstimmung frei in seiner Entscheidung ist, müssen diese auch in Koalitionen überzeugt werden. Das wird nur einfacher dadurch, dass man sich vorher auf die Eckpunkte eines gemeinsamen Regierungsprogramms einigt.

Ja ohne Fraktionszwang kann das Leben schon schwer sein. Aber wenn jedes Parlamentsmitglied bei jeder Abstimmung frei in seiner Entscheidung ist, dann spielt doch am Ende eine Mehrheitskoalition keine Rolle. Weil es kann ja sowieso jeder machen was er will.

[Kritikaster]

(01 Oct 2019, 13:01)

Ja ohne Fraktionszwang kann das Leben schon schwer sein. Aber wenn jedes Parlamentsmitglied bei jeder Abstimmung frei in seiner Entscheidung ist, dann spielt doch am Ende eine Mehrheitskoalition keine Rolle. Weil es kann ja sowieso jeder machen was er will.

Jeder, der den Fraktionen einer Koalitionsregierung angehört, hat ein Interesse daran, dass die Punkte, die ihm in einer Koalitionsvereinbarung wichtig sind, auch vom Regierungspartner mit umgesetzt werden. Natürlich geht man dafür Kompromisse ein und trägt manches mit, was einem selbst nicht unbedingt eine Herzenssache ist.

Im übrigen haben ja auch die Vertreter der Oppositionsparteien die Möglichkeit, Initiativen im Parlament zu starten und für entsprechende Mehrheiten zu werben.

[Ein Terraner]

(01 Oct 2019, 13:06)

Im übrigen haben ja auch die Vertreter der Oppositionsparteien die Möglichkeit, Initiativen im Parlament zu starten und für entsprechende Mehrheiten zu werben.

Ja, das hat nun auch die Regierung. Für alles was du aufgezählt hat ist kein Vertrag notwendig, vor allem da die Teile eh mehr Toilettenpapier sind als sonstwas.

[Kritikaster]

(01 Oct 2019, 13:09)

Ja, das hat nun auch die Regierung. Für alles was du aufgezählt hat ist kein Vertrag notwendig, vor allem da die Teile eh mehr Toilettenpapier sind als sonstwas.

Deine Bewertung teile ich nicht.

[Ein Terraner]

(01 Oct 2019, 13:10)

Deine Bewertung teile ich nicht.

Musst du ja auch nicht, aber wenn wie du sagst jeder sich selbst und seinem Gewissen verpflichtet ist. Hebelt das sowieso jede weitere Argumentation aus die in eine Richtung des Abstimmungszwangs geht.

[Kritikaster]

(01 Oct 2019, 13:12)

Musst du ja auch nicht, aber wenn wie du sagst jeder sich selbst und seinem Gewissen verpflichtet ist. Hebelt das sowieso jede weitere Argumentation aus die in eine Richtung des Abstimmungszwangs geht.

Den Zwang sehe ich nicht, sondern werte es als vernünftig, Kompromisse einzugehen. Parteien stellen sich nun mal mit bestimmten Programmen zur Wahl und versuchen, so viel wie möglich davon so sicher wie möglich umzusetzen. Und das ist eben erheblich wahrscheinlicher, wenn man sich dafür über einen längeren Zeitraum auf Mehrheiten verlassen kann.

Das Leben ist nun mal ein Geben und Nehmen.

[Ein Terraner]

(01 Oct 2019, 13:24)

Den Zwang sehe ich nicht, sondern werte es als vernünftig, Kompromisse einzugehen. Parteien stellen sich nun mal mit bestimmten Programmen zur Wahl und versuchen, so viel wie möglich davon so sicher wie möglich umzusetzen. Und das ist eben erheblich wahrscheinlicher, wenn man sich dafür über einen längeren Zeitraum auf Mehrheiten verlassen kann.

Das Leben ist nun mal ein Geben und Nehmen.

Dann sollte es auch nicht Notwendig sein oder irgendwas verleichtern oder erschweren.

[Orbiter1]

Die FPÖ hat sich von ihrem Frontmann Heinz Christian Ibiza getrennt. Selbstverständlich distanziert man sich von den Machenschaften dieses Schurken. Die FPÖ ist ganz anders als ihr Chef der die Partei jahrelang gestaltet hat.

[Orbiter1]

Flexibel muss man sein! Ist offenbar das Motto von Sebastian Kurz, denn er bildet nach dem Abenteuer mit der FPÖ mal eben eine Regierung mit den Grünen. Ist mir ein Rätsel wie es möglich ist dass Kurz nun mehr Gemeinsamkeiten mit den Grünen als mit der FPÖ sieht. https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... evp-gruene

[Fliege]

(29 Dec 2019, 08:22)
Flexibel muss man sein! Ist offenbar das Motto von Sebastian Kurz, denn er bildet nach dem Abenteuer mit der FPÖ mal eben eine Regierung mit den Grünen. Ist mir ein Rätsel wie es möglich ist dass Kurz nun mehr Gemeinsamkeiten mit den Grünen als mit der FPÖ sieht. https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... evp-gruene

Die österreichischen Grünen sind weniger linksabgerückt als die deutschen Grünen, sondern auch realistischer Betrachtung fähig und zuweilen auch zugeneigt. Allerdings muss Kurz aufpassen, Österreich nicht, auch nicht ansatzweise, gutmenschlicher Gesinnung zu opfern.

[Alexyessin]

(29 Dec 2019, 16:30)

Die österreichischen Grünen sind weniger linksabgerückt als die deutschen Grünen, sondern auch realistischer Betrachtung fähig und zuweilen auch zugeneigt.

Woher nimmt er denn solche Informationen?