Die Zukunft der SPD

[Moses]

(03 Jun 2019, 22:37)

Laut Olaf Scholz sieht die Zukunft der SPD gut aus, er möchte bald wieder stärkste Partei im Land sein

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-se ... n-100.html

Hoffentlich verirrt sich kein Drogenspürhund im Willy-Brandt-Haus

Traurig aber wahr, das war auch mein erster Gedanke bei dieser Nachricht.
Die SPD braucht- aus meiner Sicht- ein paar Jahre Opposition. Den sozialen Part können dann die Grünen übernehmen.

[Senexx]

Erleichterung über Abgang von Nahles

Die Entscheidung von Andrea Nahles eröffne der SPD in schwieriger Lage auch eine Chance auf Neuanfang, ergänzte Thorsten Schäfer-Gümbel. Diese Chance müsse jetzt „zügig, aber auch besonnen“ genutzt werden.

https://www.spd.de/aktuelles/detail/new ... 3/06/2019/

[Sören74]

(04 Jun 2019, 09:20)

Es heißt immer so schön, es sollen keine Personaldebatten geführt werden, aber das einzige, was derzeit passiert sind Personaldebatten. Sachdebatten wären mal schön aber die werden ja gleich niedergebügelt, siehe Kühnert.
Ich denke genau so eine Diskussion muss jetzt öffentlich und in der Partei gleichermaßen geführt werden. Was sind unsere
Anliegen. Wofür will die SPD stehen. Und bitte keine grauen allgemeinweisheiten "soziale Gerechtigkeit" sondern was Handfestes.

Stimme ich Dir zu. Deshalb finde ich es gut, dass man die Vorsitzendenstelle kommissarisch besetzt und das das bis zum Parteitag so bleiben wird.

[Senexx]

Die SPD braucht keine Programmdebatte. Ihr Programm ist doch längst geklärt: Verrat an den Interessen ihrer potenziellen Wähler.

Sie stand einmal für soziale Gerechigkeit, Arbeitsplätze, Wachstum, besseres Leben, Recht und Ordnung..

Diese Ziele hat sie längst aufgegeben. Heute steht die für grüne Verzichts- und Veramungspolitik. Deshalb will sie niemand mehr.

[Fliege]

(04 Jun 2019, 12:54)
Die SPD braucht keine Programmdebatte. Ihr Programm ist doch längst geklärt: Verrat an den Interessen ihrer potenziellen Wähler.
Sie stand einmal für soziale Gerechigkeit, Arbeitsplätze, Wachstum, besseres Leben, Recht und Ordnung..
Diese Ziele hat sie längst aufgegeben. Heute steht die für grüne Verzichts- und Veramungspolitik. Deshalb will sie niemand mehr.

Die dänischen Sozialdemokraten machen seit Jahren vor, wie glaubwürdige Politik für Arbeiter und kleine Leute aussehen kann. Nun titelt der südbayerische Kreisbote: "Sozialdemokraten in Europa hoffen auf Wahl in Dänemark" (Kreisbote online, 4. Juni 2019). Am morgigen Mittwoch wird nämlich in Dänemark gewählt: "Die sozialdemokratische Partei kann laut Umfragen 29 Prozent der Stimmen auf sich vereinen" (ebenda) und die stärkste Fraktion im Folketing stellen.

Die dänischen Sozialdemokraten unter ihrer Vorsitzenden Mette Frederiksen wollen "die Zuwanderung aus nicht-westlichen Staaten begrenzen und Aufnahmelager für Asylbewerber außerhalb Dänemarks" (ebenda). Dazu erläutert der Spiegel: "'Wir haben unsere Ausländerpolitik geändert', räumt sie [Mette Frederiksen] ein und begründet das mit einer Sicherung von Wohlfahrtsstaat und Integration" (Spiegel online, 22. Mai 2019).

Die SPD kann nicht behaupten, sie hätte keine Hinweise darauf, was zu tun wäre, um wieder Wahlen zu gewinnen.

[Alexyessin]

(04 Jun 2019, 15:40)

Die dänischen Sozialdemokraten machen seit Jahren vor, wie glaubwürdige Politik für Arbeiter und kleine Leute aussehen kann. Nun titelt der südbayerische Kreisbote: "Sozialdemokraten in Europa hoffen auf Wahl in Dänemark" (Kreisbote online, 4. Juni 2019). Am morgigen Mittwoch wird nämlich in Dänemark gewählt: "Die sozialdemokratische Partei kann laut Umfragen 29 Prozent der Stimmen auf sich vereinen" (ebenda) und die stärkste Fraktion im Folketing stellen.

Die dänischen Sozialdemokraten unter ihrer Vorsitzenden Mette Frederiksen wollen "die Zuwanderung aus nicht-westlichen Staaten begrenzen und Aufnahmelager für Asylbewerber außerhalb Dänemarks" (ebenda). Dazu erläutert der Spiegel: "'Wir haben unsere Ausländerpolitik geändert', räumt sie [Mette Frederiksen] ein und begründet das mit einer Sicherung von Wohlfahrtsstaat und Integration" (Spiegel online, 22. Mai 2019).

Die SPD kann nicht behaupten, sie hätte keine Hinweise darauf, was zu tun wäre, um wieder Wahlen zu gewinnen.

Nur rechts blinken bringt auch nichts.

[Troh.Klaus]

(03 Jun 2019, 23:59)
Wie stellen sich die Jusos aus Brandenburg eine Lösung der Vorsitzendenpersonalie vor?

Keine Ahnung. Sie wollen einen Parteitag noch vor den Landtagswahlen im Osten. Vielleicht möchten sie ja den Kevin auf den Schild heben.

[Senexx]

Medienspekulierer fantasieren von einer Doppelspitze.

Da sind wir jetzt mal gespannt.

Schon jetzt haben die Sozen doch Probleme überhaupt einen Kandidaten zu finden.

[Fliege]

(04 Jun 2019, 19:55)
Keine Ahnung. Sie wollen einen Parteitag noch vor den Landtagswahlen im Osten. Vielleicht möchten sie ja den Kevin auf den Schild heben.

Falls die SPD im Osten noch schlechter abschneiden möchte, als ohnehin anzunehmen ist, ist es m. E. eine gute Idee, Kühnert vor den Ostwahlen zum Parteivorsitzenden zu machen.

[Teeernte]

(04 Jun 2019, 21:04)

...die SPD im Osten ...

Hat NULL Mitsprache Recht. Das war bei (fast) allen bisherigen Entscheidungen so.

Aber ja...

[unity in diversity]

(04 Jun 2019, 21:04)

Falls die SPD im Osten noch schlechter abschneiden möchte, als ohnehin anzunehmen ist, ist es m. E. eine gute Idee, Kühnert vor den Ostwahlen zum Parteivorsitzenden zu machen.

Senkt die Waldbrände um 50% und erschreckt damit die Bodenspekulanten, wäre aktuell eine populäre Forderung, die Wählerstimmen bringt.

[Senexx]

Flüchtlinge auf verseuchter Insel kasernieren

https://www.sueddeutsche.de/politik/dae ... .4472348-2

Von den dänischen Sozialdemokraten lernen, hieße siegen lernen.

[Fliege]

(05 Jun 2019, 07:49)
Von den dänischen Sozialdemokraten lernen, hieße siegen lernen.

So sieht ein Erfolgsmodell ohne Selbstbeweihräucherung und Wählerbeschimpfung aus: "'Niemand ist ein schlechter Mensch, nur weil er sich Sorgen macht wegen der Immigration', sagt Frederiksen. Unter ihrer Führung hat die Partei eine Kehrtwende vollzogen. 'Die Herausforderung, der wir uns gegenübersehen, ist keine vorübergehende', schreibt sie in einem programmatischen Plädoyer: 'Unser Wohlfahrtsmodell gerät unter Druck, ebenso wie unser hohes Niveau an Gleichheit und unsere Lebensweise'" (im Link von Senexx).

Und die Süddeutsche Zeitung kommt um die Feststellung nicht herum: "Dänemarks Sozialdemokraten haben den Absturz ihrer Schwesterparteien anderswo vermieden" (ebenda).

[Alexyessin]

(05 Jun 2019, 07:49)

Flüchtlinge auf verseuchter Insel kasernieren

https://www.sueddeutsche.de/politik/dae ... .4472348-2

Von den dänischen Sozialdemokraten lernen, hieße siegen lernen.

Leider gibt der Artikel den von dir genannten Umstand nicht her.
Bist du sicher, das du ihn auch korrekt gelesen hast?

[Alexyessin]

(05 Jun 2019, 11:52)

So sieht ein Erfolgsmodell ohne Selbstbeweihräucherung und Wählerbeschimpfung aus: "'Niemand ist ein schlechter Mensch, nur weil er sich Sorgen macht wegen der Immigration', sagt Frederiksen. Unter ihrer Führung hat die Partei eine Kehrtwende vollzogen. 'Die Herausforderung, der wir uns gegenübersehen, ist keine vorübergehende', schreibt sie in einem programmatischen Plädoyer: 'Unser Wohlfahrtsmodell gerät unter Druck, ebenso wie unser hohes Niveau an Gleichheit und unsere Lebensweise'" (im Link von Senexx).

Und die Süddeutsche Zeitung kommt um die Feststellung nicht herum: "Dänemarks Sozialdemokraten haben den Absturz ihrer Schwesterparteien anderswo vermieden" (ebenda).

Du vergisst blos eins - die Sozialdemokraten in Dänemark haben einen Wohlfahrtsstaat zu verteidigen. Dieses Pfund hat die SPD nicht.

[Fliege]

(05 Jun 2019, 17:44)
Du vergisst blos eins - die Sozialdemokraten in Dänemark haben einen Wohlfahrtsstaat zu verteidigen. Dieses Pfund hat die SPD nicht.

Stimmt, zumal sich die SPD am Verfall des deutschen Wohlfahrtsstaates über längere Zeit tatkräftig beteiligt hat (hoher Strompreis, Wohnungsbauverhinderung, miese öffentliche Schulen, galoppierende Dieselkrise, Erhöhung von Steuern, Zulassen von Sozialleistungsbetrug, Absenkung des allgemeinen Sicherheitsniveaus, Güterverknappung durch Nachfrageboom auf der Sozialhilfeempfängerseite).

[Skeptiker]

(05 Jun 2019, 11:52)
So sieht ein Erfolgsmodell ohne Selbstbeweihräucherung und Wählerbeschimpfung aus: "'Niemand ist ein schlechter Mensch, nur weil er sich Sorgen macht wegen der Immigration', sagt Frederiksen. Unter ihrer Führung hat die Partei eine Kehrtwende vollzogen. 'Die Herausforderung, der wir uns gegenübersehen, ist keine vorübergehende', schreibt sie in einem programmatischen Plädoyer: 'Unser Wohlfahrtsmodell gerät unter Druck, ebenso wie unser hohes Niveau an Gleichheit und unsere Lebensweise'" (im Link von Senexx).

Und die Süddeutsche Zeitung kommt um die Feststellung nicht herum: "Dänemarks Sozialdemokraten haben den Absturz ihrer Schwesterparteien anderswo vermieden" (ebenda).

Die Welt hat ebenfalls das Thema aufgegriffen:

[…]
„Viele Dänen haben mir während der Wahlkampagne in die Augen geschaut und ,Danke‘ gesagt. Sie hatten sich von uns entfernt, aber jetzt sind die Sozialdemokraten zurück“, sagte die 41-jährige Parteichefin noch in der Nacht mit Anspielung auf die Einwanderungspolitik ihrer Partei. Sie hat mit ihrem Schwenk hin zu einer restriktiveren Asylpolitik, die die Sozialdemokraten bis in die 80er-Jahre verfolgten, Stimmen aus der Arbeiterschaft von der Dänischen Volkspartei zurückerobern können.
[…]
Die Sozialdemokraten haben bei dieser Wahl entscheidend zum Absturz der Rechtspopulisten beigetragen. Sie haben mit ihrem Wechsel hin zu einer restriktiven Migrationspolitik kombiniert mit linker Sozialpolitik den Spalt zwischen den beiden Blöcken verringert. Zugleich haben andere Parteien im traditionellen linken Bündnis mehr Einfluss gewonnen – unter anderem die Sozialliberalen, die von dem härteren Migrationskurs der Sozialdemokraten profitiert haben. Auch aus Brüssel blickt man gespannt auf die Regierungsbildung, denn sie hat Auswirkungen auf die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten.
[…]
Die Sozialdemokraten hatten die restriktive Asylpolitik der Dänischen Volkspartei mitgetragen – dazu gehört auch der von vielen als „Paradigmenwechsel“ bezeichnete Schritt, statt auf Integration auf schnelle und konsequente Rückführung und Abschiebung von Asylbewerbern, deren Schutzgrund wegfällt, zu setzen. Und das unabhängig davon, ob sie in Dänemark arbeiten oder anderweitig beitragen. Frederiksen hatte kurz vor der Wahl noch einmal deutlich gemacht, dass sie für eine Regierungskoalition ihren Weg in der Migrationspolitik nicht aufgeben wolle.

Besonders am Rand der großen Städte, wo der Ausländeranteil vergleichsweise hoch ist, kann man eine Bewegung von Wählern der Rechtspopulisten hin zur sozialdemokratischen Partei beobachten, sagt der Politologe Peter Nedergaard von der Universität Kopenhagen.
[…]

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... hwenk.html

Ich denke da hat die SPD etwas, worüber sie nachdenken kann. Es wird doch immer davon geredet wie man die Spaltung in der Gesellschaft überbrücken möchte und rechte Parteien verhindern will. In Dänemark jedenfalls gewinnen die Sozialdemokraten an Einfluss, den sie für die Durchsetzung ihrer originären Themen nutzen können - die Themen der einfachen Leute. Eine solche Sozialdemokratie bräuchte auch in Deutschland keine Existenzängste haben.

[Fliege]

(Auszug aus Welt-Artikel von mir weiter gekürzt; 06 Jun 2019, 19:11)
Die Welt hat ebenfalls das Thema aufgegriffen:
"[…]
„Viele Dänen haben mir während der Wahlkampagne in die Augen geschaut und ,Danke‘ gesagt. Sie hatten sich von uns entfernt, aber jetzt sind die Sozialdemokraten zurück“, sagte die 41-jährige Parteichefin noch in der Nacht mit Anspielung auf die Einwanderungspolitik ihrer Partei. Sie hat mit ihrem Schwenk hin zu einer restriktiveren Asylpolitik, die die Sozialdemokraten bis in die 80er-Jahre verfolgten, Stimmen aus der Arbeiterschaft von der Dänischen Volkspartei zurückerobern können.
[…]"
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... hwenk.html

Ich denke da hat die SPD etwas, worüber sie nachdenken kann. Es wird doch immer davon geredet wie man die Spaltung in der Gesellschaft überbrücken möchte und rechte Parteien verhindern will. In Dänemark jedenfalls gewinnen die Sozialdemokraten an Einfluss, den sie für die Durchsetzung ihrer originären Themen nutzen können - die Themen der einfachen Leute. Eine solche Sozialdemokratie bräuchte auch in Deutschland keine Existenzängste haben.

Aus der Bayern-SPD, die mit Natascha Kohnens 9,7 Prozent zur Bayernwahl gestraft ist, kommt nun ein nur scheinbar überraschender Vorschlag:
"Überraschung aus Bayern im Streit um die Nachfolge von Ex-SPD-Chefin Andrea Nahles! Eine Gruppe bayerischer SPD-Mitglieder will nach Bild-Informationen Partei-Rechtsausleger Thilo Sarrazin (74) als neuen Vorsitzenden vorschlagen. Der Ex-Politiker und Bestseller-­Autor (Deutschland schafft sich ab) stehe für eine stringente Asyl- und Finanzpolitik, könne verlorene Wähler zurückgewinnen."

Leider nennt das Blatt nicht die Namen derer, die Sarrazn vorschlagen. Dafür heißt es weiter:
"Ex-Parteichef Sigmar Gabriel (59) gibt einen ähnlichen Hinweis, verweist auf Dänemark: Dort hätten die Sozialdemokraten gerade die Parlamentswahl gewonnen – mit einem Mix aus linken Sozialgesetzen und 'robuster' Ausländer- und Asyl­politik. Daran solle sich die SPD orientieren, so ­Gabriel."

Das lässt mich hoffen und ausrufen: Noch ist die SPD nicht ganz verloren.

[John Galt]

Die SPD hat eben die ökonomischen Effekte von Massenmigration komplett ausgeblendet. Denn die Einwanderer konkurrieren auf dem Arbeitsmarkt und Wohnungsmarkt nur mit der Arbeiterschicht und nicht mit Beamten, Unternehmern oder sonstigen Besserverdienern.

Mehr Wohnungsnachfrage = Höhere Preise
Mehr Arbeitsangebot = Niedrigere Löhne

Und die Moralisten wundern sich, warum die Wähler wegrennen.

[Wähler]

(09 Jun 2019, 17:17)
Die SPD hat eben die ökonomischen Effekte von Massenmigration komplett ausgeblendet. Denn die Einwanderer konkurrieren auf dem Arbeitsmarkt und Wohnungsmarkt nur mit der Arbeiterschicht und nicht mit Beamten, Unternehmern oder sonstigen Besserverdienern.

Das ist sicherlich ein Problem für die SPD. Die Lösung kann aber nicht lauten, bei Leistungsgleichheit Migranten von außerhalb der EU schlechter zu stellen. Das Subsidiaritätsprinzip sollte die Leitschnur bleiben. Eine quantitative Obergrenze hat die CSU ja bereits durchgesetzt.
Den Wandel von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft haben SPD und Gewerkschaften nicht richtig begleitet. Die Digitalisierung der Wirtschaft wird diesen Veränderungsprozess wohl noch vertiefen

[Fliege]

(09 Jun 2019, 17:17)
Die SPD hat eben die ökonomischen Effekte von Massenmigration komplett ausgeblendet. Denn die Einwanderer konkurrieren auf dem Arbeitsmarkt und Wohnungsmarkt nur mit der Arbeiterschicht und nicht mit Beamten, Unternehmern oder sonstigen Besserverdienern.

Mehr Wohnungsnachfrage = Höhere Preise
Mehr Arbeitsangebot = Niedrigere Löhne

Und die Moralisten wundern sich, warum die Wähler wegrennen.

Und das hat die SPD getan gegen den ausdrücklichen Rat von alten SPD-Politikern wie Thilo Sarrazin (Deutschland schafft sich ab, 2010), Christian Ude (Die Alternative – oder: Macht endlich Politik!, 2017) sowie Richard Schröder und Gunter Weißgerber (Zehn Thesen für ein weltoffenes Deutschland, 2017).

[DarkLightbringer]

Nun muss man freilich erwähnen, die dänischen Sozialdemokraten sagen nicht einfach, geht uns alles nix an. Vielmehr verbinden sie ja die Einwanderungspolitik mit der Aufgabe, sich deutlich stärker um fragile Staaten zu kümmern.
Der realistische Ansatz liegt lediglich darin, die Ressourcen als begrenzt zu erkennen. Das, was da ist, kann verteilt werden, und dabei soll noch der Sozialstaat erhalten bleiben.
Dabei sollen die unteren und mittleren Einkommensschichten nicht die Hauptlast tragen.
"Realistisch und fair", lautete ja einer der Slogans.

[Fliege]

(09 Jun 2019, 17:51)
Nun muss man freilich erwähnen, die dänischen Sozialdemokraten sagen nicht einfach, geht uns alles nix an. Vielmehr verbinden sie ja die Einwanderungspolitik mit der Aufgabe, sich deutlich stärker um fragile Staaten zu kümmern.
Der realistische Ansatz liegt lediglich darin, die Ressourcen als begrenzt zu erkennen. Das, was da ist, kann verteilt werden, und dabei soll noch der Sozialstaat erhalten bleiben.
Dabei sollen die unteren und mittleren Einkommensschichten nicht die Hauptlast tragen.
"Realistisch und fair", lautete ja einer der Slogans.

Was du sagst, impliziert, und das gefällt mir, das Eingeständnis von jahrelangem politischem Versagen von Regierung und somit SPD bei zuletzt Migration (höchst beliebt bei Illegalen), Energiewandlerei (höchster Strompreis) sowie Dieselkriese (Arbeiter können mögen Rad fahren oder Kuchen essen) und Automobilkrise (Arbeitsplätze können ebenfalls weg).

[DarkLightbringer]

(09 Jun 2019, 17:57)

Was du sagst, impliziert, und das gefällt mir, das Eingeständnis von jahrelangem politischem Versagen von Regierung und somit SPD bei zuletzt Migration (höchst beliebt bei Illegalen), Energiewandlerei (höchster Strompreis) sowie Dieselkriese (Arbeiter können mögen Rad fahren oder Kuchen essen) und Automobilkrise (Arbeitsplätze können ebenfalls weg).

Die Regierung ist gewählt worden, was per se schon ein Erfolg ist. Die SPD hätte es sich in der Opposition bequem machen können, übernahm aber stattdessen nochmals Verantwortung für das Land.

Nur die Umfragewerte sind schlecht, die der Grünen dafür sehr gut.

In der gegebenen Situation ist es legitim, nach Dänemark, Schweden oder Finnland zu blicken und eine Analyse zu wagen.

Immerhin, Frederiksen hat die Rechtspopulisten fast zerstört. Das ist ja auch interessant.

[Fliege]

(09 Jun 2019, 18:06)
Die Regierung ist gewählt worden, was per se schon ein Erfolg ist. Die SPD hätte es sich in der Opposition bequem machen können, übernahm aber stattdessen nochmals Verantwortung für das Land.

Nur die Umfragewerte sind schlecht, die der Grünen dafür sehr gut.

In der gegebenen Situation ist es legitim, nach Dänemark, Schweden oder Finnland zu blicken und eine Analyse zu wagen.

Immerhin, Frederiksen hat die Rechtspopulisten fast zerstört. Das ist ja auch interessant.

Die SPD habe "Verantwortung für das Land" übernommen? Mit dieser Ausrede hat die SPD von Wahl zu Wahl ihre Wähler mehr und mehr verschreckt. Darum reden wir m. E. hier, und wir reden hier m. E. nicht, um uns eine billige Verantwortungslegende verkaufen zu lassen.

[Senexx]

Von Dänemark lernen heißt siegen lernen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 71640.html

Führende SPDisten für schärferen Kurs in der Migrationssache.

Wenn der Arsch auf Grundeis geht, ist es aus mit der Menschenfreundelei.

[Alexyessin]

(09 Jun 2019, 19:59)

Von Dänemark lernen heißt siegen lernen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 71640.html

Führende SPDisten für schärferen Kurs in der Migrationssache.

Wenn der Arsch auf Grundeis geht, ist es aus mit der Menschenfreundelei.

Naja, damit wird Oppermann bei der Basis nicht punkten können.

[Fliege]

(09 Jun 2019, 19:59)
Von Dänemark lernen heißt siegen lernen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 71640.html

Führende SPDisten für schärferen Kurs in der Migrationssache.

Wenn der Arsch auf Grundeis geht, ist es aus mit der Menschenfreundelei.

Oppermann hat die Merkelregierungen der letzten fünf Jahre unterstützt und kann von daher in der Migrationssache gar nichts fordern. Es liegt an ihm und nur an ihm, angesichts seines Versagens in der Migrationssache, von allen seinen Ämtern zurückzutreten und sein Bundestagsmandat aufzugeben.

[Senexx]

(09 Jun 2019, 23:25)

Oppermann hat die Merkelregierungen der letzten fünf Jahre unterstützt und kann von daher in der Migrationssache gar nichts fordern. Es liegt an ihm und nur an ihm, angesichts seines Versagens in der Migrationssache, von allen seinen Ämtern zurückzutreten und sein Bundestagsmandat aufzugeben.

Dummheit kann auch klug werden. Haben wir es denn Sozen nicht immer gesagt, dass sie falsch ticken?

[DarkLightbringer]

(09 Jun 2019, 18:29)

Die SPD habe "Verantwortung für das Land" übernommen? Mit dieser Ausrede hat die SPD von Wahl zu Wahl ihre Wähler mehr und mehr verschreckt. Darum reden wir m. E. hier, und wir reden hier m. E. nicht, um uns eine billige Verantwortungslegende verkaufen zu lassen.

Wir reden hier explizit über die Zukunft und nicht über notorische Gegner von Land und Regierung, die ohnehin keine Verantwortung kennen.

Wahlen kann man gewinnen oder verlieren, die Koalition hat die Mehrheit im Bundestag und in Dänemark ist den Sozialdemokraten aus der Opposition heraus eine Veränderung gelungen.

Dennoch kann man über Inhalte und künftige Programmatik doch mal nachdenken. Das gab es in der Geschichte der SPD schließlich schon öfters, dass die Zeichen der Zeit erkannt wurden.
1925 ersetzte das Heidelberger Programm die Grundsätze von 1891 und mit dem Godesberger Programm von 1959 bekannte man sich schließlich zur Volkspartei und zur Westbindung.

Der "Kopenhagener Realismus" könnte ein Impuls sein, um die Debatte an der Basis anzuregen.
Kritiker wird es immer geben, seitens der politischen Mitbewerber wie auch aus eigenen Reihen. Sozialdemokraten dürften sich aber von Radikalen links und rechts nicht beirren lassen, wie einer der wichtigsten Vordenker und Erneuerer der dänischen Asyl- und Einwanderungspolitik meint.
Der Wähler ist von der Wirklichkeit betroffen und das ist der Wähler der unteren und mittleren Einkommensschichten, das klassische Milieu der Arbeitnehmer-Partei.

Der "Kopenhagener Realismus" trennt sich primär von den Mythen, die von Marktliberalen, hedonistischen und extremen Milieus jeweils als Monstranz benutzt werden.
Zum einen heißt das, die Bildung von Ghettos ist nicht sozial und der unternehmerische Blick auf billige Arbeitskräfte berücksichtigt nicht den Blick auf Wohlfahrt und Zusammenhalt.
Zum anderen heißt das, es kann nicht um Hexenverfolgung von Falschgläubigen und um die Verneinung außenpolitischer Bezüge gehen.
Daraus folgt zweierlei: Der Sozialstaat ist zu erhalten, auch und gerade für die unteren und mittleren Einkommensschichten innerhalb des Landes. Das ist an den vorhandenen Ressourcen auszurichten.
Zweitens hat sich das Land im Rahmen seiner Möglichkeiten um eine prinzipiengeleitete Außenpolitik zu kümmern. Das betrifft insbesondere fragile Staaten.

[Fliege]

(10 Jun 2019, 00:04)
Der "Kopenhagener Realismus" könnte ein Impuls sein, um die Debatte an der Basis anzuregen.

Fraglich ist mittlerweile, ob die SPD im nächsten Jahr überhaupt noch als Partei existiert.

[DarkLightbringer]

(10 Jun 2019, 00:19)

Fraglich ist mittlerweile, ob die SPD im nächsten Jahr überhaupt noch als Partei existiert.

Das wird sie. Möglicherweise sogar fortgesetzt in der Bundesregierung.

Aber die Sympathiewerte von Robert Habeck sind ziemlich gut, das stimmt.

[DarkLightbringer]

(09 Jun 2019, 23:46)

Dummheit kann auch klug werden. Haben wir es denn Sozen nicht immer gesagt, dass sie falsch ticken?

Das haben manche schon 1891 gesagt. Die sind allerdings untergegangen und die SPD wurde klüger.

[Weltregierung]

(10 Jun 2019, 00:04)

Wir reden hier explizit über die Zukunft und nicht über notorische Gegner von Land und Regierung, die ohnehin keine Verantwortung kennen.

Wahlen kann man gewinnen oder verlieren, die Koalition hat die Mehrheit im Bundestag und in Dänemark ist den Sozialdemokraten aus der Opposition heraus eine Veränderung gelungen.

Dennoch kann man über Inhalte und künftige Programmatik doch mal nachdenken. Das gab es in der Geschichte der SPD schließlich schon öfters, dass die Zeichen der Zeit erkannt wurden.

116.400 Flüchtlinge im Jahr 2018 und Zeichen der Zeit sollen eine härtere Einwanderungspolitik sein? Es kommt doch sowieso fast keiner mehr.

[Weltregierung]

(09 Jun 2019, 18:06)

Die Regierung ist gewählt worden, was per se schon ein Erfolg ist. Die SPD hätte es sich in der Opposition bequem machen können, übernahm aber stattdessen nochmals Verantwortung für das Land.

Nur die Umfragewerte sind schlecht, die der Grünen dafür sehr gut.

Schon vergessen? Vor zwei Wochen wurde gewählt. Das Ergebnis war ebenfalls schlecht. Sehr schlecht.

[DarkLightbringer]

(10 Jun 2019, 01:58)

116.400 Flüchtlinge im Jahr 2018 und Zeichen der Zeit sollen eine härtere Einwanderungspolitik sein? Es kommt doch sowieso fast keiner mehr.

5 Millionen Einwohner sind etwas anderes als 80 Millionen Einwohner.
Und es gibt praktisch Ghettos an den Rändern der Städte.

Der iranisch-schwedische Ökonom Sanandaji spricht von einem politisch korrekten Rassismus, der zwar Weltoffenheit propagiere, aber faktisch eine ethnische Unterschicht erschafft.

[DarkLightbringer]

(10 Jun 2019, 02:01)

Schon vergessen? Vor zwei Wochen wurde gewählt. Das Ergebnis war ebenfalls schlecht. Sehr schlecht.

Ja, ich weiß. Und auch die aktuellen Umfragewerte sind schlecht - bzw. gut für andere.

Vielleicht lohnt sich daher ein analytischer Blick nach Dänemark, Schweden oder Finnland. Könnte ja sein.

[Weltregierung]

(10 Jun 2019, 02:16)

5 Millionen Einwohner sind etwas anderes als 80 Millionen Einwohner.
Und es gibt praktisch Ghettos an den Rändern der Städte.

Der iranisch-schwedische Ökonom Sanandaji spricht von einem politisch korrekten Rassismus, der zwar Weltoffenheit propagiere, aber faktisch eine ethnische Unterschicht erschafft.

Ich rede von 116.400 Flüchtlingen nach Deutschland, nicht nach Dänemark. Die Asylgesetztgebung wurde seit 2015 mehrfach verschärft, zuletzt in der vergangenen Woche. Wer jetzt trotzdem wie Oppermann eine Migrationspolitik mit "knallharten Regeln" fordert, begibt sich auf AfD-Niveau.

[Senexx]

(10 Jun 2019, 11:46)

Ich rede von 116.400 Flüchtlingen nach Deutschland, nicht nach Dänemark. Die Asylgesetztgebung wurde seit 2015 mehrfach verschärft, zuletzt in der vergangenen Woche. Wer jetzt trotzdem wie Oppermann eine Migrationspolitik mit "knallharten Regeln" fordert, begibt sich auf AfD-Niveau.

Das sind dann 116.000 Scheinasylanten zu viel (Anerkennungsquote < 2%).

[Julian]

(09 Jun 2019, 22:15)

Naja, damit wird Oppermann bei der Basis nicht punkten können.

Meinen Sie, bei der SPD-Basis aus Lehrern und Angestellten des öffentlichen Dienstes, oder der aus deutschen Arbeitern und Handwerkern?

Ok, das war eine rhetorische Frage. Die deutschen Arbeiter und Handwerker sind sich schon länger bewusst, dass die SPD Politik für alle möglichen Leute (etwa sexuelle Minderheiten, Flüchtlinge, Asylbewerber, Bauern in der Sahel-Zone etc.) macht, aber nicht für sie.

[Wähler]

(10 Jun 2019, 12:02)
Meinen Sie, bei der SPD-Basis aus Lehrern und Angestellten des öffentlichen Dienstes, oder der aus deutschen Arbeitern und Handwerkern?

CDU und SPD werden sich bei ihrem Erneuerungsprozess an den Grünen orientieren und auf die AfD schielen, wenn es um Migrationspolitik geht.
SZ 26. Mai 2019 Eine Wahlanalyse zeigt, welche Parteien von bestimmten Gruppen besonders häufig gewählt werden
https://www.sueddeutsche.de/politik/eur ... -1.4463723
https://gfx.sueddeutsche.de/apps/e17994 ... 840q70.png
Die Wähler von CDU, SPD und AfD sind im Durchschnitt älter und weniger gebildet im Vergleich zu den anderen Parteien.

[Julian]

(10 Jun 2019, 12:28)

CDU und SPD werden sich bei ihrem Erneuerungsprozess an den Grünen orientieren und auf die AfD schielen, wenn es um Migrationspolitik geht.
SZ 26. Mai 2019 Eine Wahlanalyse zeigt, welche Parteien von bestimmten Gruppen besonders häufig gewählt werden
https://www.sueddeutsche.de/politik/eur ... -1.4463723
https://gfx.sueddeutsche.de/apps/e17994 ... 840q70.png
Die Wähler von CDU, SPD und AfD sind im Durchschnitt älter und weniger gebildet im Vergleich zu den anderen Parteien.

Irgend jemand muss und wird sich auch um die älteren, weniger gebildeten, ländlicheren, männlicheren Wählerschichten kümmern. Man kann ja nicht einfach sagen: Uns interessieren nur noch die Großstadteliten. Zumindest eine Partei, die sich als Volkspartei versteht, kann das nicht.

Am Erfolg Trumps hat man gesehen, wie man sich dabei verrechnen konnte. Die SPD könnte mittelfristig überflüssig werden - durch den Aufstieg der Grünen, einer Umorientierung von Einwanderern, und durch den Aufstieg der AfD:

Ein Teil der Wählerschichten, die sie umgarnt hat (die Salonlinken, Lehrer, Universitätsangestellte, sexuelle Minderheiten etc.), wenden sich nun ab und den cooleren, hipperen, moderneren, zeitgeistigeren Grünen zu.

Ein anderer Teil (z.B. muslimische Einwanderer, ethnische Minderheiten) wird die SPD nur noch so lange wählen, wie sie ihnen zur Durchsetzung ihrer speziellen religiösen und ethnischen Interessen notwendig erscheint; ansonsten verbindet sie mit der SPD nicht sehr viel.

Die Wählerschichten, aus denen die SPD ursprünglich hervorgegangen ist - deutsche Arbeiter, kleine Handwerker, Kleinbürger etc. - sind zum einen insgesamt geschrumpft und haben sich zum anderen großteils von der SPD abgewandt (und etwa der AfD zugewandt), weil sich die SPD sich ihrem Empfinden nach nicht mehr für sie einsetzt.

[DarkLightbringer]

(10 Jun 2019, 11:46)

Ich rede von 116.400 Flüchtlingen nach Deutschland, nicht nach Dänemark. Die Asylgesetztgebung wurde seit 2015 mehrfach verschärft, zuletzt in der vergangenen Woche. Wer jetzt trotzdem wie Oppermann eine Migrationspolitik mit "knallharten Regeln" fordert, begibt sich auf AfD-Niveau.

Er wird damit meinen, dass die Regeln durchgesetzt werden sollen.

Im Interview gegenüber dem >>Tagesspiegel<< sagt Oppermann:

Aber das erreichen wir nicht, indem wir die Politik der AfD übernehmen. Wir müssen allerdings für Klarheit sorgen. Die SPD steht für eine humanitäre und realistische Flüchtlingspolitik, eine gut organisierte Einwanderung. Dafür kann man in der Bevölkerung auch Mehrheiten gewinnen.
(…)
Nicht mit Wischiwaschi, sondern mit klaren Ansagen: Einwanderung ist gewollt, aber nur in kontrollierter Form. Wir setzen klare Regeln und stehen dann auch dafür ein, dass sie durchgesetzt werden. Notfalls mit aller Härte.
(…)
Die SPD muss beide Seiten ihrer Politik ganz klar benennen, weil sie sonst zwischen AfD und Grünen zerrieben wird. Dass wir eine humanitäre Flüchtlingspolitik und eine progressive Einwanderungspolitik mit knallharten Regeln verknüpfen und diese auch durchsetzen, ist übrigens auch im Interesse von Flüchtlingen und Einwandern. Alle Unklarheiten, die wir in dieser Frage lassen, gehen immer zulasten dieser Gruppen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/opp ... 38864.html

Hier wird zwischen Asyl und Zuwanderung unterschieden und für beides gibt es Regeln.

Das dänische Modell ist auch so interpretiert worden, dass der Staat wieder die Kontrolle übernimmt - sozialpolitisch wie auch innenpolitisch.

[Wähler]

(10 Jun 2019, 12:41)
Am Erfolg Trumps hat man gesehen, wie man sich dabei verrechnen konnte. Die SPD könnte mittelfristig überflüssig werden - durch den Aufstieg der Grünen, einer Umorientierung von Einwanderern, und durch den Aufstieg der AfD:

Die SPD hat es sicherlich am schwersten. Eine Betonung auf deutsche Arbeiter und Handwerker macht aber in Zeiten EU-weiter Binnenmigration keinen Sinn. Migranten sind anders, als die Gastarbeiter der 60er, oft gut ausgebildet und verhalten sich auf dem Arbeitsmarkt zielorientiert.

[Alpha Centauri]

(10 Jun 2019, 18:28)

Die SPD hat es sicherlich am schwersten. Eine Betonung auf deutsche Arbeiter und Handwerker macht aber in Zeiten EU-weiter Binnenmigration keinen Sinn. Migranten sind anders, als die Gastarbeiter der 60er, oft gut ausgebildet und verhalten sich auf dem Arbeitsmarkt zielorientiert.

Ob die SPD überhaupt noch eine Zukunft als relevante politische Partei hat ist mehr als fraglich, derzeit laufen viele zu den Grünen über (ehemalige Wähler wie SPD Mitglieder).

[Alexyessin]

(10 Jun 2019, 12:02)

Meinen Sie, bei der SPD-Basis aus Lehrern und Angestellten des öffentlichen Dienstes, oder der aus deutschen Arbeitern und Handwerkern?

Ich meine die Stimmberechtigten Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Ist auch nicht schwer zu verstehen. Deinen erneuten Hirnausfall erspare ich mir zu zitieren.

[Alexyessin]

(10 Jun 2019, 11:54)

Das sind dann 116.000 Scheinasylanten zu viel (Anerkennungsquote < 2%).

Ja, damit macht man mit Sicherheit Punkte an der Basis.
Senexx, nicht jeder meint das Rechtsabbiegen eine gute Sache ist. Das kannst du ruhig auch mal verstehen.

[Sören74]

(10 Jun 2019, 20:00)

Senexx, nicht jeder meint das Rechtsabbiegen eine gute Sache ist. Das kannst du ruhig auch mal verstehen.

Es hilft ja nix, immer auf die Rechten zu schimpfen. Wir brauchen letztendlich ein Einwanderungsgesetz, was es ermöglichen würde, auf legale Art hier zu leben und zu arbeiten. Bisher geht das für viele nur über einen Asylantrag. Wenn aber Menschen legal hier leben können und auch der Gesellschaft einem Mehrwert geben, werden sich die Rechten blau ärgern, weil ihnen ein Hauptthema verloren gehen würde. Dann müssten sie gegen den wirtschaftlichen Wohlstand argumentieren.

Für die SPD wäre ein Einwanderungsgesetz etwas, womit sie wieder Stimmen gewinnen könnten. Wenn das mit CDU und CSU nicht geht, stehen Grüne und Linke bereit und würde eine Mehrheitsoption darstellen.

[Alexyessin]

(10 Jun 2019, 20:27)

Es hilft ja nix, immer auf die Rechten zu schimpfen. Wir brauchen letztendlich ein Einwanderungsgesetz, was es ermöglichen würde, auf legale Art hier zu leben und zu arbeiten.

Natürlich, aber ob das der SPD nützen würde ist fraglich.
Soziale Themen, und damit meine ich wirklich soziale Themen, wären mal angebracht. Und wieder das Ohr am Menschen haben und nicht in der Struktur.

[Alexyessin]

(10 Jun 2019, 12:41)

Irgend jemand muss und wird sich auch um die älteren, weniger gebildeten, ländlicheren, männlicheren Wählerschichten kümmern.

Die von dir genannte Wählerschicht war wann genau die Wählerschaft der SPD?